28. April 2014 - Archiv

In der Stadt Missoula im US-Bundesstaat ist am Sonntag ein 17-jähriger Austauschschüler aus Hamburg erschossen worden. Das berichtet die Zeitung "Missoulian". Weiter lesen …

Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat am Montag offiziell seine Kandidatur bei den für den 3. Juni vorgesehenen Präsidentschaftswahlen angemeldet. Das teilte ein Sprecher des Parlaments in Damaskus mit. Assad war im Juli 2000 zum Präsidenten Syriens gewählt worden, im Mai 2007 wurde er im Amt bestätigt. Weiter lesen …

Das schweizerische Verlagshaus Riniger will in den kommenden Jahren stark in das Geschäft mit Internetportalen in Afrika investieren. "Außer uns hat noch kein anderes europäisches Medienunternehmen den Schwarzen Kontinent entdeckt", sagte Marc Walder, Vorstandsvorsitzender von Ringier, in einem Gespräch mit der F.A.Z. Weiter lesen …

Während die EU und die USA weitere Sanktionen gegen Russland in der Ukraine-Krise auf den Weg bringen wollen, bleibt die Lage im Osten des Landes angespannt. Auch werden dort weiter westliche Militärbeobachter von pro-russischen Aktivisten festgehalten. Was laut einem Bericht bei Radio "Stimme Russlands" dabei viele deutsche Medien verschweigen: bei der Gruppe soll es sich um eine Bundeswehrmission auf Einladung der ukrainischen Übergangsregierung handeln. Weiter lesen …

Um den Clubs zusätzliche wirtschaftliche Planungssicherheit zu geben, hat der Ligavorstand eine Veränderung mit Blick auf die Verteilung der nationalen Medien-Einnahmen beschlossen. Anders als bisher wird bei der Berechnung des Verteiler-Schlüssels ab der Saison 2014/15 nicht mehr das sportliche Abschneiden der laufenden Spielzeit einbezogen. Den Vereinen und Kapitalgesellschaften der Bundesliga und 2. Bundesliga ist damit bereits vor Saisonstart bekannt, mit welchen genauen Summen sie planen können. Weiter lesen …

Der österreichische Öl- und Gaskonzern OMV fordert eine schnellen Nutzung der Gasvorräte im Krisenland Ukraine, damit sich das Land aus der energiepolitischen Umklammerung Russlands lösen kann. "Derzeit produziert die Ukraine jährlich 20 Milliarden Kubikmeter Gas, hat aber einen Verbrauch von 50 Milliarden Kubikmetern", sagte CEO Gerhard Roiss in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Dienstagsausgabe). "Dabei könnte das Land bei politischer Stabilität und entsprechenden Investitionen vom Importeur zum Exporteur werden." Weiter lesen …

Die Initiative von mehreren CDU-Bundestagsabgeordneten zu einer "Agenda 2020" samt scharfer Kritik an der Rente ab 63 stößt auf scharfe Kritik beim Arbeitnehmerflügel der Partei. Die Gruppe jüngerer Christdemokraten, die mit Blick auf das nächste Bundestagswahljahr ein Forum "CDU 2017" initiiert hatte, "ignoriert die soziale Wirklichkeit in Deutschland", sagte der Bundesvize der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Andrei Fedjaschin schreibt auf der Webseite von Radio "Stimme Russlands" zu den Europaparlamentswahlen: "Bis zu den Europaparlamentswahlen bleibt knapp ein Monat. Fast 350 Millionen europäische Wähler werden 751 Abgeordnete ins Europaparlament wählen. Den jüngsten gesamteuropäischen Prognosen zufolge sollen die Fraktionen der Europäischen Volkspartei, der Sozialisten und der Liberalen zwischen 60 und 63 Prozent der Stimmen erhalten. Das ist zwar um zehn Prozent weniger als bisher, doch sieht nicht wie eine Niederlage aus. Die restlichen Stimmen werden sich unter den Rechten, Linken und diversen Radikalen verteilen." Weiter lesen …

Ein Europawahlplakat, das der Kreisverband Wolfsburg der Alternative für Deutschland (AfD) auf seiner Internetseite veröffentlicht hat, sorgt für große Empörung. Das Plakat zeigt Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un, wie er dem Betrachter freudestrahlend zuwinkt. Darunter steht der Spruch: "Was haben das dicke koreanische Kind und die EU gemeinsam? Das Demokratie-Verständnis." Weiter lesen …

Angesichts finanziell enger werdender Perspektiven im Sportrechteetat wird die ARD den zum Jahresende 2014 auslaufenden Vertrag über die TV-Rechte mit dem Sauerland-Boxstall in seiner bisherigen Form nicht verlängern. Weiter lesen …

Die CSU setzt in ihrem TV- und Kino-Spot zur Europawahl ganz auf den bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer: Weder Spitzenkandidat Markus Ferber, noch Bürger - wie im Spot der CDU - tauchen auf. In dem Film trägt Seehofer offenes Hemd und sitzt in einem Garten bei Mainburg im Landkreis Kelheim, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Am 24. April 2014 erschien in der Mai-Ausgabe der Express-Zeitung.ch ein Interview, das Eva Herman mit dem Publizist Heiko Schrang geführt hat. Die Journalistin, Autorin und Moderatorin, sie war unter anderem 18 Jahre lang Tagesschausprecherin bei der ARD, sprach mit Schrang über die Hintergründe aktueller Konflikte sowie den Weltkriegen und seinem Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“. Das Interview wurde ExtremNews von Heiko Schrang zur Verfügung gestellt und kann nachfolgend im Originalwortlaut gelesen werden. Weiter lesen …

Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in der Türkei den Führungsstil des Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan kritisiert. Entwicklungen wie das Anstreben einer verstärkten geheimdienstlichen Kontrolle oder die gewaltsame Unterdrückung von Protesten erschreckten ihn, so Gauck am Montag in einer Rede an der Middle East Technical University (METU) in Ankara. Weiter lesen …

Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich hat die harte Haltung des Westens gegenüber Moskau gegen Kritik aus den eigenen Reihen verteidigt. Russland habe sich mit seiner Politik isoliert und geschadet, die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung, Kapitalflucht und ausbleibende Investitionen seien bereits jetzt offenkundig: "Dafür tragen bestimmte Personen Verantwortung", sagte der Fraktionsvize "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Mats Hummels, Innenverteidiger bei Borussia Dortmund, hofft auf eine Rückkehr von Shinji Kagawa. "Wir würden Shinji natürlich mit Kusshand nehmen", sagte Hummels dem "Kicker". "Eine offensive Dreierreihe zum Beispiel mit Reus, Mkhitaryan und Kagawa zu bilden - das hätte was." Weiter lesen …

In der Diskussion über Haushaltsmittel für die Sanierung der deutschen Verkehrsinfrastruktur fordert Die Linke einen weitgehenden Verzicht auf den Aus- und Weiterbau deutscher Autobahnen. "Der Bund sollte alle Straßenneubauprojekte, die er mitfinanziert, auf den Prüfstand stellen. In sinnlose Projekte wie die A 100 fließen Milliarden, die für die Sanierung fehlen", sagte Linken-Chefin Katja Kipping der "Welt". Weiter lesen …

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat betont, dass ein Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten einen klaren politischen Rahmen benötigt. "Das Transatlantische Freihandelsabkommen bietet große Chancen zur Schaffung von Arbeitsplätzen, Innovation und Wachstum. Dafür bedarf es aber eines klaren politischen Rahmens", sagte Schulz am Montag bei der Entgegennahme einer Petition, der sich 460.000 Menschen anschlossen und die das geplante Freihandelsabkommen ablehnt. Weiter lesen …

Gennadi Kernes, Bürgermeister der Stadt Charkiw im Osten der Ukraine, ist angeschossen und lebensgefährlich verletzt worden. Das sagte die Sprecherin von Kernes der Nachrichtenagentur Interfax. Er sei demnach in ein Krankenhaus gebracht worden, wo die Ärzte um sein Leben kämpften. Wer hinter den Schüssen steckt, ist derzeit noch unklar. Weiter lesen …

Der Trainer des FC Bayern München, Pep Guardiola, rechnet in dem am Dienstagabend stattfindenden Halbfinal-Rückspiel in der Champions League gegen Real Madrid mit einer überragenden Unterstützung der Bayern-Fans. "Sie werden zu uns halten und alle zusammen können wir es schaffen", sagte Guardiola auf einer Pressekonferenz am Montag. "Aber die Spieler müssen spielen. Wir liegen 0:1 hinten und brauchen mehr als ein Tor, um weiterzukommen. Das ist alles andere als leicht, aber wir werden alles daran setzen." Weiter lesen …

"Twelve points" - die Punktevergabe beim Eurovision Song Contest ist Kult. In diesem Jahr gibt eine der erfolgreichsten Künstlerinnen Deutschlands bekannt, wie die Nation abgestimmt hat: Helene Fischer wird sich in der weltweit größten Musikshow live von der Reeperbahn in Hamburg melden und berichten, an wen Zuschauer und Jury 8, 10 und 12 Punkte vergeben haben. Weiter lesen …

Laut einer Umfrage gehören Smartphones und das Internet für die klare Mehrheit der Kinder in Deutschland zum Alltag. So nutzen 76 Prozent der Acht- bis Neun-Jährigen das Internet, in der Altersgruppe von zehn bis elf Jahren sind mit 94 Prozent nahezu alle Kinder im Netz unterwegs, wie die repräsentative Umfrage unter 962 Kindern und Jugendlichen im Alter von 6 bis 18 Jahren im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom ergab. Weiter lesen …

In der letzten Woche stieg "The Amazing Spider-Man 2: Rise of Electro" direkt auf Platz eins der offiziellen deutschen Kino-Charts, ermittelt von GfK Entertainment, ein. Und da bleibt der Superheld auch aktuell. Dank nach vorläufigen Angaben rund 170.000 verkauften Karten verteidigt die Spinne den Kino-Thron. Weiter lesen …

Der NABU klagt nach Umweltschadensgesetz gegen den Bau des Offshore-Windparks Butendiek. Die Klageschrift ist am 17. April an das Verwaltungsgericht Köln gegangen. Der Umweltverband befürchtet Schäden bei streng geschützten Meeresvögeln und Schweinswalen. Butendiek liegt 32 Kilometer westlich von Sylt, inmitten des FFH-Gebiets "Sylter Außenriff" und des EU-Vogelschutzgebiets "Östliche Deutsche Bucht". "Die Klage ist unsere letzte Möglichkeit, eine ökologische Katastrophe in zwei Natura-2000-Gebieten vor unserer Küste zu verhindern, nachdem Jahre des naturschutzfachlichen Dialogs ins Leere liefen. Das ist nicht die Form erneuerbarer Energien, für die der NABU steht", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Ein Gericht in der ägyptischen Hauptstadt Kairo hat am Montag 683 Anhänger des früheren Präsidenten Mohammed Mursi zum Tode verurteilt. Laut örtlichen Medienberichten befindet sich unter den zum Tode Verurteilten auch der Anführer der Muslimbruderschaft, Mohammed Badie. Weiter lesen …

Die Warnung von Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) vor einer überstürzten Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium ist in mehreren Bundesländern auf Kritik gestoßen. Die niedersächsische Kultusministerin Frauke Heiligenstadt (SPD) sagte der "Welt", in ihrem Bundesland sei das Abitur nach zwölf Jahren seinerzeit von CDU und FDP "überhastet eingeführt" worden. Es habe "zu vielen Problemen und Stress" geführt. Das werde nun korrigiert. Weiter lesen …

Trotz des Widerstands von CDU und CSU pochen führende SPD-Politiker auf eine Reform des kommunalen Wahlrechts. Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) kritisierte in der "Welt", dass das bisherige kommunale Wahlrecht "unseren Anspruch an die Demokratie" konterkariere. "Wenn wir über Integration reden, müssen wir es endlich schaffen, dass alle Ausländer auf kommunaler Ebene zur Wahl gehen können", forderte Albig. Weiter lesen …

Kamillentee ist mit krebserregenden Pflanzengiften belastet. Das ist das Ergebnis einer Stichprobe des ZDF-Verbrauchermagazins "WISO". In 10 von insgesamt 15 Kamillentee-Sorten konnten sogenannte Pyrrolizidinalkaloide (PAs) nachgewiesen werden - teilweise in geringen, aber auch in hohen Mengen. Laut dem Bundesamt für Risikobewertung (BfR) kann dieses Pflanzengift den Organismus schädigen und bei langer und hoher Dosierung Lebertumore verursachen. Die ausführlichen Ergebnisse präsentiert "WISO"-Moderator Martin Leutke am Montag, 28. April 2014, 19.25 Uhr, im ZDF. Weiter lesen …

Gewerkschaftsvertreter fordern die Bundesregierung auf, angesichts der zunehmenden Gewalt den Schutz von Einsatzkräften zügig zu verbessern. Klaus Dauderstädt, Vorsitzender des Deutschen Beamtenbundes, sagte der "Welt": "Bei Attacken gegen Polizisten, Feuerwehrleute, Zöllner oder auch Richter brauchen wir eine Verschärfung des Strafrechts." Weiter lesen …

Die bevorstehende Washington-Visite von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach Informationen der "Welt" bereits im Vorfeld zu Verstimmungen im Weißen Haus geführt. Bei ihrem einzigen öffentlichen Auftritt in der US-Hauptstadt spricht Merkel am Freitag vor der US-Chamber of Commerce. Die Handelskammer wird jedoch im Weißen Haus als erbitterter Feind von Präsident Barack Obama wahrgenommen, von dem Merkel unmittelbar zuvor im Oval Office zum Gespräch und einem anschließenden Mittagessen empfangen wird. Einladungen nahezu aller weiteren maßgeblichen Denkfabriken Washingtons zu Redeauftritten, darunter das unabhängige Brookings Institute und das Demokraten-nahe Center for American Progress, ignorierte das Kanzleramt. Weiter lesen …

Das hat sich schon mancher gefragt, der abnehmen oder etwas gegen zu hohen Blutdruck tun sollte: Warum auch noch Sport treiben, wenn man beim Arbeiten ohnehin regelmäßig schwitzt? Wissenschaftliche Erkenntnisse sprechen dagegen, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Bei einer Serie von Wirbelstürmen sind in den USA mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Die Tornados wüteten unter anderem in den US-Bundesstaaten Arkansas, wo mindestens elf Menschen ums Leben kamen, und in Oklahoma, wo mindestens ein weiterer sein Leben verlor. Weiter lesen …

Im Vorfeld des 28. Jahrestages der Havarie im Kernkraftwerk Tschernobyl hatte das Ministerkabinett der Ukraine beschlossen, 100 Kilometer von Kiew entfernt ein Endlager für radioaktive Abfälle aus Kernkraftwerken zu errichten. Wozu die Ukraine eine Atommüll-Lagerstätte braucht, fragte Radio "Stimme Russlands" bei Experten nach. Weiter lesen …

Die EU-Korruptionsermittler gehen einer Rekordzahl neuer Verdachtsfälle nach. Dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge gingen 2013 bei der Ermittlungsbehörde OLAF fast 1.300 Meldungen ein. Weiter lesen …

Das iranische Militär will die Kopie des US-Flugzeugträgers USS Nimitz, die in einer Werft am Persischen Golf gebaut wird, bei einer Übung einsetzen. Das berichtet Radio "Stimme Russlands" und beruft sich dabei auf eine Meldung von RIA Novosti. Weiter lesen …

Die angespannte Lage in der Ukraine wirkt sich zunehmend auch auf die internationale Reiseindustrie aus. Während die Manager der Reisebranche der Ukraine und der Krim für die kommenden Monate keine Hoffnungen auf signifikante Einnahmen durch den Tourismus machen, zeigen sie sich im Hinblick auf das Reiseverhalten der Russen und ihrem Verhältnis zu den Europäern überraschend entspannt. Und obwohl nur eine Minderheit der Manager aus der Reiseindustrie den Ausbruch eines Krieges oder die Rückkehr zum "kalten Krieg" befürchtet: 88 Prozent der für eine Umfrage des Travel Industry Club befragten Manager geht nicht davon aus, dass die Krise in den kommenden Wochen beigelegt sein wird. Weiter lesen …

Von bestimmten Defibrillatoren, mit denen zahlreiche Rettungstransportwagen in Nordrhein-Westfalen ausgestattet sind, geht offenbar eine erhebliche Gefahr aus. Bei der Wiederbelebung eines Patienten mit einem Defibrillator des Typs Corpuls C3 bei einem Einsatz in Bielefeld ist es zu ernsthaften Problemen gekommen. Das besagt ein interner Bericht der Bielefelder Feuerwehr, wie die in Bielefeld erscheinende Tageszeitung Neue Westfälische berichtet. Weiter lesen …

Waschbären breiten sich in Nordrhein-Westfalen weiter aus, und das vor allem in den Städten. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf den Landesjagdverband. Dessen Präsident, Ralph Müller-Schallenberg, spricht von einem "exorbitanten Vormarsch der Waschbären vor allem im städtischen Raum". Weiter lesen …

Die International Union of Veterans of Nuclear Energy and Industry (IUVNEI) veröffentlichte am Freitag folgende Erklärung: "Von der US-Firma Westinghouse hergestellter nuklearer Brennstoff erfüllt nicht die technischen Anforderungen der Reaktoren aus der Sowjet-Ära; seine Verwendung könnte einen Störfall auslösen, der ähnlich schwerwiegend wäre wie die Katastrophe von Tschernobyl vom 26. April 1986." Weiter lesen …

In Hessen ist am Sonntagabend eine 45-jährige Pkw-Fahrerin mit 4,7 Promille auf der Autobahn 5 unterwegs gewesen. Die Autofahrerin wurde gegen 19:40 Uhr von der Autobahnpolizei Südhessen auf einem Parkplatz einer Kontrolle unterzogen, nachdem sie zuvor aufgrund ihrer unsicheren Fahrweise aufgefallen war, teilte die örtliche Polizei mit. Weiter lesen …

Die Landesregierung Sachsen-Anhalts will jetzt doch Bundeswehr und andere Bundeshelfer für ihren Einsatz bei der Flut 2013 ehren. Orden sollen aber nicht einfache Soldaten und Helfer erhalten - sondern nur Kommandeure, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Pedro Poroschenko hat ein Militärbündnis seines Landes mit dem Westen außerhalb der Nato-Strukturen gefordert. "Wenn ich Präsident werden sollte, wird unser Land ein neues Militärbündnis mit den USA und Europa forcieren", sagte Poroschenko der "Bild". Weiter lesen …

Für Hörbücher und E-Books soll einem Medienbericht zufolge künftig der ermäßigte Mehrwertsteuersatz gelten. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Spiegel" wollen die Spitzen der Fraktionen von Union und SPD dies bei ihrer Klausur auf dem Bonner Petersberg am kommenden Montag und Dienstag bekräftigen. Weiter lesen …

Die Foto-Sharing-App Instagram soll auf dem deutschen Markt heute doppelt so viele Nutzer wie noch vor einem Jahr haben. Das berichtet der "Spiegel". Wie viele Menschen die Facebook-Tochter in Deutschland genau nutzten, gebe Instagram zwar nicht bekannt, nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom könnten es Mitte 2013 aber noch rund drei Millionen registrierte User gewesen sein, so das Magazin. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Pedro Poroschenko hält das Leben der festgesetzten deutschen OSZE-Beobachter in Slawjansk für gefährdet. In einem Interview mit der "Bild" sagte Poroschenko: "Es ist eine hochgefährliche Situation für die deutschen Geiseln. Der selbsternannte Bürgermeister von Slawjansk ist ein Terrorist. Er hat Ukrainer foltern lassen, Politiker getötet. Er ist völlig durchgedreht und bereit, seine Waffen auch auf Ausländer zu richten." Weiter lesen …

Pferdebesitzer Karl-Heinz Löffler zitterten die Hände, Holger Wulschner lächelte ausgiebiger denn je und Paul Schockemöhle hat wieder einmal Recht behalten. Holger Wulschner aus dem mecklenburgischen Groß Viegeln gewann in Hagen a.T.W. die erste von sechs Etappen der DKB-Riders Tour mit der elf Jahre alten Hannoveraner Stute Fine Lady, hat jetzt die ersten 20 Tour-Punkte auf dem Konto und 18.750 Euro Preisgeld. Und daran hatte er nicht geglaubt... Weiter lesen …

Die pro-russischen Separatisten in der Ost-Ukraine haben nach eigenen Angaben einen der festgesetzten OSZE-Militärbeobachter freigelassen. Der freigelassene Schwede leide an Diabetes, sagte laut ukrainischen Medienberichten eine Sprecherin der Aktivisten am Sonntag in Slawjansk. Weiter lesen …

Sechs Bundesländer haben im vergangenen Jahr bereit gestellte Bundesgelder von über 100 Millionen Euro für den Straßenbau nicht abgerufen und verbaut. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine Übersicht über Mittelveränderung des Haushaltsjahres 2013 berichtet, ist Berlin negativer Spitzenreiter. Fast 50 Millionen Euro habe die Hauptstadt demnach 2013 vom Bund für den Ausbau seiner Fernstraßen nicht abgerufen. Weiter lesen …

Die Geschwindigkeit, die Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) bei der Reform des Elterngeldes an den Tag legt, sorgt für Unmut. Das Ministerium gewähre Verbänden nur vier Werktage Zeit, zu ihrem Referentenentwurf des Elterngeldes Plus Stellung zu nehmen, berichtet der "Spiegel". "Wir sind enttäuscht über die kurze Frist, schließlich ist ein Grund dafür nicht ersichtlich", sagte Maria Wersig vom Deutschen Juristinnenbund. Weiter lesen …

Der SV Werder wird auch in der kommenden Saison 2014/15 in der ersten Bundesliga spielen. Durch die 1:3-Niederlage des Hamburger SV beim FC Augsburg am Sonntagnachmittag ist der Klassenerhalt den Grün-Weißen auch rechnerisch nicht mehr zu nehmen. Der vor der Spielzeit als Minimalziel ausgegebene Vorsatz wurde damit am 32. Spieltag trotz der Niederlage beim FC Bayern München erreicht. "Es ist okay, dass dieses Thema jetzt vom Tisch ist. Unsere Fans haben die erste Liga auch verdient", sagte Thomas Eichin. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der CDU, Peter Tauber, hat die Veröffentlichung eines "Geburtenindex" vorgeschlagen. "Um zu zeigen, dass uns Familie viel bedeutet, könnte beispielsweise auch regelmäßig eine Art Geburtenindex verlesen werden", so der CDU-Politiker gegenüber dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Fast jeder zweite Deutsche wünscht sich mehr Wildnis in Deutschland. Das zeigt die Studie zum "Naturbewusstsein 2013" vom Bundesamt für Naturschutz (BfN), die am Montag in Bonn vorgestellt wird. Demnach würden es 42 Prozent der Befragten begrüßen, wenn es in Deutschland mehr Naturflächen gäbe, die sich selbst überlassen werden. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat ihre Ablehnung der von der Europäischen Union geplanten Verschlechterung der Fluggastrechte bekräftigt. Sie werde die Reform, wonach eine Entschädigung erst ab einer Flugverspätung von fünf Stunden gezahlt wird, nicht akzeptieren und den Vorstoß nicht unterstützen. Das erklärte Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz im ZDF-Wirtschafts- und Verbraucher-Magazin "WISO" (Ausstrahlung Montagabend 19:25 Uhr). Weiter lesen …

In der CDU-Führung wird nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" ein konkretes Konzept zum Abbau der sogenannten kalten Progression entwickelt. Mehrere Mitglieder des CDU-Bundesvorstands erarbeiteten derzeit ein Modell, wonach der Steuertarif künftig jedes Jahr entsprechend der Inflationsrate angepasst werden soll. Das Modell soll bis 2018 zunächst in zwei Schritten umgesetzt werden. Weiter lesen …

Borussia Mönchengladbach hat beim FC Schalke 04 am Sonntagabend mit 1:0 gewonnen. Bayer 04 Leverkusen und Borussia Dortmund haben sich am Samstagabend mit 2:2 voneinander getrennt. Der FC Augsburg hat den Hamburger SV mit 3:1 geschlagen und die Abstiegssorgen des Bundesliga-Urgesteins damit vergrößert. Weiter lesen …

Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat davor gewarnt, wegen des geplanten Mindestlohns von 8,50 Euro pro Stunde den möglichen Verlust von Arbeitsplätzen zu dramatisieren: "Horrorszenarien sind absolut nicht angemessen", sagte IAB-Chef Joachim Möller der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Mehrere jüngere Politiker aus der CDU drängen Kanzlerin Angela Merkel, noch in dieser Legislaturperiode eine ehrgeizige Reformagenda anzugehen. "Für mehr Wachstum und Beschäftigung ist aus unserer Sicht eine Agenda 2020 nötig", heißt es nach Angaben des "Spiegel" in einem Papier, das rund 25 Unionspolitiker um den Bundestagsabgeordneten Jens Spahn am Montag beschließen wollen. Weiter lesen …

Ein Abbau der kalten Progression in der Einkommensteuer rückt möglicherweise in greifbare Nähe. "Sobald im Haushalt Spielräume entstehen und es einen gemeinsamen Willen der Koalitionspartner gibt, das Thema kalte Progression anzugehen, bin ich der Letzte, der sich dem Vorhaben verschließt", sagte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Nachrichtenmagazin "Spiegel". Schäuble betonte, dass er sich in der Vergangenheit schon immer für die Absenkung der kalten Progression stark gemacht habe. "Das Copyright darauf habe geradezu ich." Weiter lesen …

Beim Auswärtsspiel bei der TSG Hoffenheim haben sich gleich zwei Spieler von Eintracht Frankfurt eine Verletzung zugezogen. Bei Tranquillo Barnetta wurde gestern bei einer Kernspin-Tomographie ein Muskelfaseriss am rechten Oberschenkel diagnostiziert. Damit wird der Schweizer Nationalspieler für die restlichen beiden Spiele in dieser Saison ausfallen. Weiter lesen …

Die Partei Forza Italia des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi schürt mit ihrer Kampagne im Europawahlkampf Ressentiments gegen Deutsche. Das Plakat mit dem Slogan "Più Italia, meno Germania" ("Mehr Italien, weniger Deutschland"), das in Italien in diesen Tagen veröffentlicht wurde, macht die deutsche Sparpolitik für die Rezession der italienischen Wirtschaft verantwortlich, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hat das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung kritisiert und als bedauerlich bezeichnet. Der EuGH hatte entschieden, dass die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung gegen die Grundrechte verstoße und sie für ungültig erklärt. Weiter lesen …

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) will den Verbrauch von aus Kohle erzeugtem Strom in Deutschland deutlich verringern. Das meldet "Bild" unter Berufung auf ein Eckpunktepapier der Ministerin, das Anfang der Woche an alle Kabinettskollegen verschickt werden soll. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) beharrt auf die Einführung einer Pkw-Maut für Ausländer zum 1. Januar 2016. "Ich habe einen klaren Fahrplan vorgelegt. Ich werde vor der Sommerpause das Konzept vorlegen. Wir werden es dieses Jahr im Deutschen Bundestag beraten und verabschieden und zum 01.01.2016 wird die Pkw-Maut für Ausländer scharf gestellt", sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" (ARD). Weiter lesen …

Aus Anlass der Europawahl und dem anstehenden Wechsel der EU-Kommission fordert der europäische Industrieverband Business Europe mehr Effizienz von der Politik in Brüssel. "Leider haben es die Staats- und Regierungschefs letztes Jahr verpasst, die Anzahl der Kommissare zu senken. Nun muss man an kreative Alternativen denken", sagte Business-Europe-Generaldirektor Markus Beyrer dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) offenbar neues Leben einhauchen. Deshalb habe er den Chefunterhändler der Amerikaner, Michael Froman, und EU-Handelskommissar Karel De Gucht für den 5. Mai zu einer Diskussionsveranstaltung in sein Ministerium in Berlin eingeladen, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die Bundesregierung erwartet beim USA-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommende Woche kein Entgegenkommen der US-Seite in der NSA-Affäre oder beim Skandal um die Überwachung des Handys der Kanzlerin. Derzeit werde nach Informationen des "Spiegel" zwischen Kanzleramt und Weißem Haus zwar noch über eine entsprechende Äußerung von Präsident Barack Obama bei der gemeinsamen Pressekonferenz diskutiert. "Viel wird da nicht kommen", heißt es dem Magazin zufolge jedoch in Berliner Regierungskreisen. Weiter lesen …

In Schweden deutet sich politisch keine Mehrheit für einen Nato-Beitritt an: "Wir sind und werden militärisch bündnisfrei bleiben", sagte der Vorsitzende der schwedischen Sozialdemokraten, Stefan Löfven, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Auf dem Petersplatz in Rom sind am Sonntag in einer offiziellen Zeremonie die beiden Päpste Johannes XXIII. (1958-63) und Johannes Paul II. (1978-2005) heilig gesprochen worden. Die Formel der Heiligsprechung hat der amtierende Papst Franziskus verlesen. An der Messe nahm auch sein Vorgänger Benedikt XVI. teil. Zudem hatten sich eine halbe bis zu einer Millionen Menschen am und rund um den Petersplatz versammelt. Weiter lesen …

Der SC Paderborn hat den SV Sandhausen mit 2:0 geschlagen und ist im Rennen um die Aufstiegsplätze auf Tabellenplatz zwei vorgerückt. In den weiteren Partien des Tages gewann der VfR Aalen mit 3:0 beim FC St. Pauli, während sich Dynamo Dresden und der Karlsruher SC mit 2:2 voneinander trennten. Weiter lesen …

Die Charité startet ein bundesweit einmaliges spezifisches Therapieangebot für sexuell auffällige Jugendliche. Es richtet sich an 12- bis 18-Jährige, die sich zu Kindern hingezogen fühlen und unter dieser Neigung selbst leiden oder wegen derer sich Eltern, Jugendamt oder Schule sorgen, berichtet der "Spiegel". Das Bundesfamilienministerium fördert das Projekt demnach drei Jahre lang mit insgesamt 750.000 Euro. Weiter lesen …

Die derzeit gute Stimmung in den Chefetagen der Unternehmen wird wohl kein Beschäftigungsfeuerwerk entfachen. Dies signalisiert das Ifo-Beschäftigungsbarometer, dass das Münchner Institut monatlich exklusiv für das "Handelsblatt" berechnet. Weiter lesen …

Auf die deutschen Banken kommen bei der geplanten Abgabe für den EU-Abwicklungsfonds höhere Lasten zu. Nach Informationen des "Handelsblatts" aus Regierungs- und Branchenkreisen dürften vor allem große Finanzinstitute betroffen sein. Der Beitrag der deutschen Finanzbranche zu dem 55 Milliarden Euro schweren EU-Abwicklungsfonds dürfte bei rund 1,9 Milliarden Euro jährlich liegen. Weiter lesen …

Der künftige Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Reiner Hoffmann, will gemeinsam mit den Arbeitgebern eine neue Strategie für längere Lebensarbeitszeiten erarbeiten. Weiter lesen …

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat angesichts von in Syrien kämpfenden Islamisten aus Deutschland vor einer wachsenden Terrorgefahr hier im Land gewarnt. Zwar gebe es keine konkreten Hinweise für Anschläge, sagte Maaßen in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Explosion und der darauf folgende teilweise Einsturz eines Mehrfamilienhauses in der österreichischen Hauptstadt Wien sind nach Angaben der Polizei durch einen Selbstmord verursacht worden. Verantwortlich sei der am Samstag an den Folgen des Unglücks gestorbene 19-jährige Bewohner. Dieser habe die Leitung zum Gasherd manipuliert und bei seiner Auffindung noch ein Feuerzeug in der Hand gehabt, sagte Polizeisprecherin Adina Mircioane am Sonntagmorgen. Weiter lesen …

Die Grünen haben die geplanten Verschärfungen der Asylbedingungen für Menschen aus mehreren Balkanstaaten scharf kritisiert. "Die Pläne der Bundesregierung haben nur einen Zweck: Sie sollen Einwanderung aus Südosteuropa beschneiden und verhindern", sagte die Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion für Flüchtlingspolitik, Luise Amtsberg, dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Thüringens Pläne für eine Reform des dortigen Verfassungsschutzes stoßen bei den Verfassungsschutzbehörden aller Länder und des Bundes auf Ablehnung. Nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" werden als Antwort auf die Erfurter Pläne von den Inlandsgeheimdiensten mehrere Szenarien diskutiert. Sie reichen von der Isolation Thüringens im Verfassungsschutzverbund bis zu dem Versuch, ein neues Landesgesetz über Bundesrecht auszuhebeln. Weiter lesen …

Ein Jahr nach dem Bericht der Enquete-Kommission hat die Große Koalition die Beschlüsse des Bundestages, die etwa einen neuen Maßstab zur Messung des nationalen Wohlstands vorsehen, noch immer nicht umgesetzt. Vor gut einem Jahr legte die Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" ihren Abschlussbericht vor. Anfang Juni beschloss der Bundestag, einen neuen Maßstab für den nationalen Wohlstand erstellen zu lassen. Doch die Bundesregierung verschleppt es bis heute, diesen Auftrag auch umzusetzen, wie aus Recherchen der "Welt am Sonntag" hervorgeht. Weiter lesen …

Angesichts zunehmender Gewalt gegen Einsatzkräfte will die Bundesregierung Polizisten, Feuerwehrleute und Sanitäter besser schützen. Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der "Welt am Sonntag": "Es darf keine Toleranz für Gewalttaten gegen Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte geben." Weiter lesen …

Unter Elitesoldaten der Bundeswehr macht sich nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" großer Unmut über ihre ungewisse berufliche Zukunft breit. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka unterstützt den Wechsel ihrer zurückgetretenen Vorgängerin Annette Schavan (beide CDU) nach Rom. "Ich freue mich sehr über die Perspektive von Annette Schavan, Botschafterin im Vatikan zu werden", sagte Wanka der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Rund 141 000 Autofahrer werden nach der Reform des Punktesystems zum 1. Mai aus der Verkehrssünderdatei in Flensburg gelöscht, weil ihre Verkehrsverstöße nach dem neuen System nicht mehr mit Punkten geahndet werden. Diese Zahl nannte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) gegenüber "Bild am Sonntag". Künftig sollen nur noch Vergehen mit Punkten geahndet werden, welche die Verkehrssicherheit direkt beeinträchtigen. Weiter lesen …

Deutschlands größter Marktforscher GfK will zu einem der drei weltweit größten Datenanbieter aufsteigen. Aktuell ist der S-Dax-Konzern aus Nürnberg weltweit die Nummer vier in der Branche. "Der Abstand zu Platz drei beträgt nicht mal mehr eine halbe Milliarde Dollar. Das ist nicht viel in unserem Markt", sagte Vorstandschef Matthias Hartmann der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) hat eindringlich an die Bundesländer appelliert, länger an ihren Schulsystemen festzuhalten: "Ich bin für Schulfrieden. Man muss die Schulen auch mal in Ruhe lassen", sagte die CDU-Politikerin der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

In der Debatte um die Finanzierung der Infrastruktur hat der Bundesrechnungshof scharfe Kritik am Bundesverkehrsministerium geübt. Der Vizepräsident des Rechnungshofs, Christian Ahrendt, warf dem Ministerium vor, den Sanierungsstau bei Straßen durch den falschen Einsatz von Steuergeld mit zu verursachen. Weiter lesen …

Für Schauspieler Henning Baum ("Der letzte Bulle") wäre eine unmännliche Rolle undenkbar: "Ich würde nie ein entschlussschwaches Weichei spielen, das handlungsunfähig in der Ecke sitzt", sagte er der "Welt". Für Männer, die ihre eigene Rolle hinterfragen, hat Baum entsprechend wenig Verständnis. Weiter lesen …

McDonald's hat sich ein neues Image-Problem geschaffen. Wer Chicken-Wings, McNuggets oder einen Chickenburger bestellt, kann davon ausgehen, dass das Huhn genverändertes Futter bekommen hat - wie schon seit Jahren die Rinder, die zu Hamburgern werden. Weiter lesen …