23. April 2014 - Archiv

Der Wirtschaftsweise Volker Wieland hat vor den Gefahren einer aktiveren Wechselkurspolitik durch die Europäische Zentralbank (EZB) gewarnt. "Der Wechselkurs sollte nicht direkt Ziel der Geldpolitik sein", sagte er dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Das wäre ein Widerspruch zum inländischen Ziel der Preisstabilität", sagte der Geldpolitikexperte weiter. Weiter lesen …

Nach der Einigung der Palästinenserorganisation Hamas und der Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) auf die Bildung einer Einheitsregierung hat Israel geplante Friedensgespräche mit Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde abgesagt. Das berichtet die "Jerusalem Post". Weiter lesen …

„Wenn unsere legitimen Interessen, die Interessen der russischen Bürger, direkt angegriffen werden, sehe ich keine andere Möglichkeit, als in voller Übereinstimmung mit dem internationalen Recht zu reagieren. Angriffe auf russische Bürger sind Angriffe auf Russland“, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch in einem Interview für Journalisten in Moskau. Weiter lesen …

50 Tage vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft erlebt Brasilien neue Unruhen, Straßenschlachten und Schießereien. Ähnliches erwartet Brasiliens führender Fußballjournalist Juca Kfouri auch bei der WM ab Mitte Juni. In den Stadien gibt es "ein Fest, daran zweifle ich nicht", meinte der 64-jährige Starjournalist gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die CSU erwägt zur Umsetzung einer Straßenbenutzungsgebühr für Ausländer eine Reform der Kfz-Steuer. Über diesen Weg sollen deutsche Autofahrer von den Belastungen einer Pkw-Vignette entlastet werden: "Wenn wir über die Kfz-Steuer zum Beispiel eine Maut von 100 Euro kompensieren, dann geht es um die Frage, wie wir diejenigen entlasten, die heute schon weniger als 100 Euro Kfz-Steuer bezahlen", sagte der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Nach aktuellen Daten der Deutschen Rentenversicherung sind die gesetzlichen Renten seit Einführung der Riester-Rente im Jahr 2001 nur halb so stark gestiegen wie die Löhne. Dies berichtet das "Handelsblatt" in seiner Donnerstagausgabe. Wer 2001, im Jahr der Einführung der Riester-Rente, in Pension ging, dessen Rente wuchs demnach nach Abzug der Sozialabgaben für Pflege- und Krankenversicherung nur um 7,6 Prozent. Weiter lesen …

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Strässer, hat sich für eine Stärkung der UN-Mission UNMISS im Südsudan ausgesprochen und dabei auch eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes gefordert. Angesichts zunehmender Gräueltaten und einer drohenden Hungerkatastrophe erklärte Strässer zum Abschluss eines zweitägigen Besuches in dem Bürgerkriegsland gegenüber dem "ARD-Hauptstadtstudio": "Wenn die Vereinten Nationen mehr Unterstützung von Deutschland brauchen, dann bin ich persönlich der Meinung, dass wir diesen Anforderungen auch nachkommen sollten - auch wenn es dann zu einer Ausweitung des Bundeswehr-Mandates kommen müsste." Weiter lesen …

Die CSU will mittels eines neuen europäischen Gerichts dafür sorgen, dass Kompetenzen von der europäischen Ebene auf die nationale zurückverlagert werden: "Wir wollen einen Kompetenzgerichtshof einrichten, damit die EU ihre Kompetenzen nicht überschreitet", heißt es im Europaplan der Partei zur Europawahl am 25. Mai. Die 15-seitige Fassung, die am Wochenende bei der Klausur des Parteivorstands im Kloster Andechs diskutiert wird, liegt der "Welt" vor. Weiter lesen …

Der Flughafenbetreiber Fraport pocht auf den Bau des in der Frankfurter Region umstrittenen dritten Terminals, obwohl die vorhandenen Kapazitäten nach eigenen Angaben noch in den nächsten sieben bis acht Jahren ausreichen. "Wir brauchen das Terminal 3 aus kapazitativen, insbesondere aber auch aus qualitativen Gründen", sagte Fraport-Vorstandschef Stefan Schulte im Gespräch mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Das Außenministerium Kroatiens hatte den Botschafter Australiens in Zagreb vorgeladen. Ihm wurde eine Frage gestellt: Was habe die Sympathien des Premierministers Tony Abbott für die Faschisten ausgelöst? Und aus welchem Grund habe jener beschlossen, den australischen Kroaten plötzlich zum Jahrestag der Gründung des nazistischen Staates in Kroatien 1941 zu gratulieren? Der Botschafter musste sich viel Unangenehmes und zugleich eine kurze Belehrung über die Geschichte des Balkans in der Zeit des Zweiten Weltkrieges anhören. Dies schreibt Andrei Fedjaschin in seinem Beitrag auf der Webseite von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Die Mitglieder der "Alternative für Deutschland" (AfD) haben sich indirekt für die Aussage ausgesprochen, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. In einer online durchgeführten Programmbefragung, deren Ergebnisse dem Berliner "Tagesspiegel" exklusiv vorliegen, stimmte eine deutliche Mehrheit für eine gesetzlich geregelte Zuwanderungspolitik. Weiter lesen …

Die Neuwahl des libanesischen Staatspräsidenten ist am Mittwoch vorerst gescheitert. Im ersten Wahlgang erhielt Samir Geagea, Vorsitzender der rechtsorientierten Miliz Forces Libanaises (FL), als stärkster Kandidat die Stimmen von 48 der insgesamt 124 anwesenden Parlamentsabgeordneten, 86 wären zur Wahl notwendig gewesen. 59 Stimmzettel wurden leer oder ungültig abgegeben. Weiter lesen …

Mit einer deutlichen Warnung sind die Grünen Befürwortern eines deutschen Alleingangs bei der Vorratsdatenspeicherung entgegengetreten: "Abgeordnete der Bundestagsfraktion der Grünen werden erneut gegen eine Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland klagen", sagte Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz "Handelsblatt-Online". "Statt noch einmal verfassungsrechtlich derart dünnes Eis zu betreten, sollte sich die Bundesregierung in Brüssel vehement gegen die Neuauflage einer Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung einsetzen und so den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen." Weiter lesen …

Der österreichische Filmemacher Michael Glawogger ist im Alter von 54 Jahren gestorben. Der Regisseur, Drehbuchautor und Produzent verstarb bei Dreharbeiten im afrikanischen Liberia an Malaria, teilte seine Produktionsfirma mit. Glawogger war Anfang Dezember 2013 mit einem Filmteam auf Weltreise gegangen, um "Untitled - Der Film ohne Namen" zu drehen. Weiter lesen …

Die Palästinenserorganisation Hamas und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) haben sich auf die Bildung einer Einheitsregierung in den kommenden Wochen geeinigt. Innerhalb der nächsten sechs Monate sollen Wahlen stattfinden, teilte ein Sprecher der PLO am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung der Union, MIT, Carsten Linnemann, hat angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen einen Abbau der kalten Progression gefordert. "Immer wenn der Staat Zugriff auf Einnahmen hat, kommt er auf neue Ideen, wie er das Geld ausgeben kann. Damit muss Schluss sein". Weiter lesen …

Schaut man sich die Entwicklung rund um die laufenden Montagsdemos an, fühlt man sich aktuell an die ersten drei Aussagen aus diesem Zitat von Mahatma Gandhi erinnert: "Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ Anfangs wurden die Demonstranten vom Mainstream ebenfalls ignoriert, jetzt werden sie, wie ExtremNews bereits gestern berichtete, lächerlich gemacht und teilweise sogar schon bekämpft. Christian Stolle schildert auf der Seite von "we-are-change.de" welche Ungereimtheiten er bezüglich seines Beitrags über die Montagsdemos und die FED bei "der Freitag", einem Magazin von Jakob Augstein und Dr. Christiane Düts, erlebt hat. Weiter lesen …

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan hat den Nachfahren der im frühen 20. Jahrhundert im damaligen Osmanischen Reich getöteten Armenier das Beileid der Türkei ausgesprochen. "Die Vorfälle, die sich während des Ersten Weltkriegs ereigneten, sind unser gemeinsames Leid", hieß es in einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung Erdogans. Weiter lesen …

Australische Behörden prüfen Treibgut, das in der Nähe der südwestaustralischen Stadt Augusta angespült worden war, auf eine mögliche Verbindung zu dem vermissten Flug MH370. Fotos der gefundenen Teile werden von der australischen Transportsicherheitsbehörde untersucht. Auch den malaysischen Behörden habe man die Bilder zur Verfügung gestellt. Weiter lesen …

Angesichts des beginnenden Wirtschaftswachstums in der Europäischen Union werden die Verbraucher offenbar wieder zuversichtlicher. Der von der Gesellschaft für Konsumforschung (GfK) ermittelte Konsumklimaindex für 14 europäische Staaten stieg im ersten Quartal 2014 um 0,8 auf 8,4 Punkte. Weiter lesen …

Der Anteil der Langzeitarbeitslosen im Alter von 25 bis 64 Jahren an der Gesamtbevölkerung in Deutschland ist gesunken. Hatte dieser im Jahr 2008 noch 3,8 Prozent betragen, lag er im Jahr 2012 bei 2,6 Prozent, wie eine am Mittwoch veröffentlichte Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg zeigt. Weiter lesen …

In 50 Tagen beginnt in Brasilien die FIFA Fußball-Weltmeisterschaft. Survival International macht zu diesem Anlass mit der Kampagne ‘Brasiliens dunkle Seite’ auf die Menschenrechtslage indigener Völker aufmerksam und enthüllt kaum bekannte Fakten über die indigene Bevölkerung Brasiliens rund um die Fußball-WM. Weiter lesen …

Blogs sind Medien grundsätzlich gleich. Das hat ein Berufungsgericht in Florida anlässlich eines Prozesses gegen einen Blogger festgestellt. In dem Verfahren ging es um die Frage, ob ein Gesetz anwendbar ist, dass nur Medien schützt bei Klagen wegen übler Nachrede. In der Urteilsbegründung heißt es: "Es ist kaum zu leugnen, dass das Aufkommen des Internets als ein Medium und das Entstehen von Blogs als ein Mittel der freien Verbreitung von Nachrichten und öffentlicher Meinung einen Wandel darstellt." Weiter lesen …

Griechenland hat zum ersten mal seit Jahren einen sogenannten Primärüberschuss erzielt. Das Land hat im Jahr 2013 rund eineinhalb Milliarden Euro mehr eingenommen als ausgegeben, teilte die Europäische Kommission am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Nicht jeder Jungvogel, den Spaziergänger im Frühling am Wegesrand oder auf einer Straße finden, muss gerettet werden. Nach Angaben der Stiftung VIER PFOTEN handelt es sich fast immer um einen so genannten „Ästling“. So bezeichnet man einen jungen Vogel, der zwar noch flugunfähig ist, aber bereits außerhalb des Nests im nahe gelegenem Geäst und Buschwerk die Gegend erkundet. Die Eltern eines Ästlings sind immer in der Nähe und sorgen sich um ihren Nachwuchs. Weiter lesen …

In der fünften Woche in Folge sind in Deutschland die Preise für Benzin angestiegen. Gleichzeitig ist auch der Barrelpreis für Rohöl auf knapp 110 Dollar geklettert. Weiter lesen …

Navigations- und Kartendienste gehören zu den beliebtesten Anwendungen auf Smartphones und Tablet-Computern: Fast 60 Prozent der mobilen Internetnutzer nutzen Smartphones und Tablet-Computer zur besseren Orientierung, umgerechnet gut 15 Millionen Personen. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands Bitkom in Deutschland ergeben, wie der Verband am Mittwoch in Berlin mitteilte. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) besucht zusammen mit seinem französischen Amtskollegen Laurent Fabius Moldau und Georgien. "Inmitten der Krise in der Ukraine reisen wir nach Moldau und Georgien, um uns ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Die tiefe Beunruhigung, mit der unsere östlichen Partner die Situation in ihrem Nachbarland Ukraine beobachten, nehmen wir sehr ernst", sagte Steinmeier am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Der Westen muss sich auf ein revanchistisches Russland einrichten: Der russische Präsident Putin habe in den Modus des Überlebenskampfes geschaltet. "Im Kreml hat man wohl erkannt, dass man die Macht in Form eines milderen Autoritarismus nicht mehr lange ausüben kann", sagt die prominente russische Politikwissenschaftlerin Lilija Schewzowa in einem Interview mit dem stern. "Zu groß sind die Probleme. Russland steht vor einer wirtschaftlichen Rezession. Man hat jeder Reformpolitik eine Abfuhr erteilt." Weiter lesen …

Der jüngste Konkurrent für Googles Datenbrille Glass stammt aus Japan. Dort hat das Software-Unternehmen Westunitis mit dem "inforod" ein Android-basiertes Modell vorgestellt, das selbst mit Akku nur 48 Gramm wiegt und einen Batterietausch im Betrieb erlaubt. Das wasserfeste Gerät sticht zudem Google Glass in Sachen Videoaufnahmen aus. Denn mit dem inforod sind FullHD-Aufnahmen möglich, wie Nikkei Tech-on berichtet. Der Verkauf soll im Frühsommer beginnen, doch zielt Westunitis zunächst auf Unternehmensanwendungen ab. Weiter lesen …

Am 28. April 2014 findet um 14:00 Uhr im Landtag Düsseldorf eine öffentliche Anhörung zur Schließung des Delfinariums in Duisburg statt. Sollte der Antrag der Piraten angenommen werden, muss das achte von ehemals neun Delfinarien in Deutschland schließen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat bei seinem China-Besuch für eine stärkere Zusammenarbeit im Umwelt- und Energiebereich geworben. Er sehe in den Reformplänen Chinas eine Riesenchance für deutsche Unternehmen. China habe erkannt, dass sein Wachstumsmodell der letzten Jahre an seine Grenzen gestoßen sei, so der Minister. Weiter lesen …

Ihr Name ziert bereits ein Mal den Griff der Goldenen Peitsche: Angelica Augustsson (SWE). Die Siegerin des Großen Preises in Nörten-Hardenberg 2011 kehrt vom 22.-25. Mai 2014 auf den Springplatz an der historischen BurgRuine zurück. Weiter lesen …

Wer spontan ist, gerne auf Reisen geht und dafür aber keine Unsummen an Geld zur Verfügung hat, steht meist vor einem Problem. Die Reisebranche hat dieses Problem erkannt und genau für diese Leute ein neues Konzept auf den Markt gebracht: Blind Booking. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble wird die Briefmarken-Serie "Für den Sport" 2014 am 7. Mai in Berlin in der Niedersächsischen Landesvertretung offiziell vorstellen. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Sporthilfe-Aufsichtsrats-Vorsitzende Werner E. Klatten werden die ersten Andrucke der Briefmarken-Serie "Für den Sport 2014" von Schäuble entgegen nehmen. Die Marken sind wie im Vorjahr mit den charakteristischen Mäusen des Cartoonisten Uli Stein gestaltet. Weiter lesen …

Der Kurznachrichtendienst WhatsApp hat nach eigenen Angaben die Marke von 500 Millionen Nutzern geknackt. Die meisten neuen Nutzer der vergangenen Monate kommen aus Russland, Mexiko, Indien und Brasilien, wie der Kurznachrichtendienst mitteilte. Weiter lesen …

Bei Rot über die Ampel oder betrunken am Lenker: Auch Fußgängern und Fahrradfahrern drohen dafür Geldbußen - und Punkte in Flensburg. Doch jedem dritten Deutschen ist das nicht bekannt, auch vielen Autofahrern nicht. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage des Kfz-Direktversicherers R+V24. "Wer zum Beispiel stark alkoholisiert als Radfahrer andere gefährdet, kann Punkte im Verkehrszentralregister kassieren", sagt Andreas Tepe von R+V24. Dies ändert sich auch nicht durch die neue Punktereform, die ab 01.05.2014 in Kraft tritt. Weiter lesen …

Der Kapitän von Borussia Dortmund, Sebastian Kehl, wird seinem Verein voraussichtlich in den nächsten zwei Wochen fehlen. Der Mittelfeldspieler laboriere an einem Muskelfaserriss im Adduktorenbereich, wie der Verein mitteilte. Demnach werde der 34-Jährige in den Partien gegen Bayer 04 Leverkusen und 1899 Hoffenheim fehlen. Weiter lesen …

Der 1. FC Nürnberg hat seinen Trainer Gertjan Verbeek am Mittwoch mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Bis zum Saisonende betreut der bisherige U23-Trainer Roger Prinzen zusammen mit Marek Mintal das Team der Nürnberger, wie der akut abstiegsbedrohte Verein mitteilte. Weiter lesen …

Der Fall: Ein Baum wurzelt bis unter das Nachbargrundstück. Dort kommt es zu Schäden am Mauerwerk. Obwohl den Besitzer des Baums selbst keine Schuld trifft, haftet er. Wie sich Grundstücksbesitzer gegen derartige Forderungen absichern, erklärt CosmosDirekt. Weiter lesen …

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat die von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) vorgeschlagene Abgabe zur Sanierung maroder Verkehrswege strikt abgelehnt. Zwar sei der "Zustand unserer Straßen in vielen Teilen der Republik bedauerlich und bedarf dringender Aufbesserung", sagte der stellvertretende AfD-Sprecher Alexander Gauland am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des FC Bayern München, Karl-Heinz Rummenigge, hat erklärt, dass zwischen dem deutschen Rekordmeister und Borussia Dortmund "Eiszeit" herrsche. "Der FC Bayern braucht keinen Friedensgipfel und auch kein Treffen mehr", sagte Rummenigge in der "Sport Bild". Weiter lesen …

Die Vereinigten Staaten wollen rund 600 Soldaten nach Osteuropa schicken, um an Militärübungen in Polen und den baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen teilzunehmen. Das kündigte der Sprecher des Pentagon, John Kirby, in Washington an. Weiter lesen …

Forscher des Trinity College Dublin behaupten, dass das "Wundermaterial" Graphen einfach in einer herkömmlichen Küche herzustellen ist. Bis jetzt galt es als sehr schwer, Graphen in industriellen Größenordnungen zu erzeugen. Die bekannten Verfahren ermöglichten entweder eine hohe Qualität und geringe Mengen oder große Mengen mit Fehlern. Weiter lesen …

Die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) streiten um die Finanzierung von Hilfen für kapitalschwache Banken. Für Kapitallücken, die beim bevorstehenden Stresstest durch die EZB entdeckt werden könnten, sollen teilweise weiterhin Staatshilfen möglich sein. Die EZB übe in dieser Sache Druck auf die EU-Kommission aus, bestätigten mehrere hochrangige EU-Diplomaten dem "Handelsblatt". Auf europäischer Ebene wird derzeit darüber verhandelt, wie die EU-Abwicklungsrichtlinie bei der Banken-Überprüfung (Comprehensive Assessment) angewendet wird. Weiter lesen …

Im stern-RTL-Wahltrend gab es gegenüber der Vorwoche wenig Veränderung. Einzig die SPD konnte in der Wählergunst um 1 Punkt auf 24 Prozent zulegen. Die Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland" (AfD) verlor 1 Punkt und kommt auf 5 Prozent. Weiter lesen …

Die Beseitigung der Hochwasserschäden vom vergangenen Sommer wird nicht so teuer wie erwartet. Vermutlich wird der von Bund und Ländern finanzierte Aufbauhilfefonds über acht Milliarden Euro nicht ausgeschöpft. Das Bundesverkehrsministerium rechnet nach Informationen der F.A.Z. inzwischen mit Schäden von knapp 200 Millionen Euro an den Verkehrswegen des Bundes. Für die Beseitigung der Flutschäden waren dafür im Hilfsfonds 1,32 Milliarden Euro vorgesehen. Weiter lesen …

Der Grünen-Europaabgeordnete Michael Cramer hat die Forderung des Kieler Regierungschefs Torsten Albig (SPD) nach einen Investitionsfonds zur Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland gegen Kritik verteidigt: "Albigs Analyse ist richtig. Deutschland investiert zu wenig in die Infrastruktur", sagte Cramer der "Frankfurter Rundschau". Zugleich forderte er für Deutschland eine Lkw-Maut nach Schweizer Vorbild. Weiter lesen …

Willi Lemke, Sonderberater des UN-Generalsekretärs für Sport, hat das Emirat Katar für eine Verbesserung der Menschenrechtslage gelobt. Im Gespräch mit der "Welt" der 67-Jährige: "Man muss die vorhandenen Missstände unbedingt anprangern und die Verantwortlichen zum Handeln auffordern. Aber man muss auch anerkennen, dass es Verbesserungen gibt und damit diejenigen unterstützen, die sich für Verbesserungen einsetzen." Weiter lesen …

Der geplante Mindestlohn von 8,50 Euro könnte 2015 zu teils deutlich steigenden Preisen für Lebensmittel und Taxifahrten führen. Das ergab eine Umfrage der "Süddeutschen Zeitung" bei Wirtschaftsverbänden aus der Agrar- und Verkehrsbranche. "Wir müssen davon ausgehen, dass sich bestimmte Produkte wie Erdbeeren oder Spargel verteuern", sagte der Generalsekretär des Deutschen Bauernverbands (DBV), Bernhard Krüsken, der SZ. Fachleute im DBV rechnen mit Preisaufschlägen, je nach Produkt und Anbaubetrieb, von zehn bis 30 Prozent. Weiter lesen …

Trotz deutlich steigender Beschäftigung rechnet die Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr nur mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um 70.000 Personen. "Wir haben in diesem Jahr einen starken Zugang zum Arbeitsmarkt und damit auch einen harten Wettbewerb für die Arbeitslosen", sagte BA-Vorstand Heinrich Alt der "Welt". So müssten die Arbeitslosen mit fast 300.000 Zuwanderern konkurrieren. Weiter lesen …

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat davor gewarnt, von dem historischen Hoch bei den März-Steuereinnahmen auf Entspannung bei den öffentlichen Kassen zu schließen. Der Geschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, sagte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Es handelt sich nur um einen nominalen Rekordwert. Verrechnet mit der Preissteigerungsrate sind die Steuereinnahmen nur geringfügig höher als im Vorkrisen-Jahr 2008." Weiter lesen …

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sieht auch mehrere Tage nach der Genfer Erklärung keine Entspannung im Osten der Ukraine. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der deutsche OSZE-Beobachter Mirco Günther, "bisher können wir inoffizielle Informationen, wonach Protestierende in den vergangenen 48 Stunden eine Reihe von administrativen Gebäuden in der Region Donezk verlassen hätten, nicht bestätigen". Weiter lesen …

Angesichts neuer Rekordsteuereinnahmen wollen führende Politiker der Großen Koalition noch in dieser Legislaturperiode die kalte Progression abbauen. "Die kalte Progression ist eine schleichende Enteignung unsere Leistungsträger", sagte der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU) der "Bild-Zeitung". "Wenn es ernst gemeint ist, dass Leistung sich lohnen muss, dann muss sie weg." Weiter lesen …

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat sich angesichts der Lage in der Ostukraine besorgt um die Sicherheit von Journalisten gezeigt. Diese würden immer wieder angegriffen und festgehalten, so die OSZE-Medienbeauftragte Dunja Mijatovic am Dienstag. Sie forderte die Verantwortlichen für die Übergriffe dazu auf, die Journalisten ihre Arbeit machen zu lassen. Weiter lesen …

Der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit (BA), Heinrich Alt, hält Vereinfachungen bei Hartz IV für dringend nötig, auch wenn das System dadurch "wieder etwas ungerechter" wird. Der "Bild-Zeitung" sagte Alt, die bisher verfolgte Einzelfall-Gerechtigkeit mache die Hartz-Regelungen zu bürokratisch. "Wir wollen Probleme lösen und sie nicht bescheiden." Ziel müsse es sein, das Leistungsrecht zu vereinfachen, um mehr Zeit dafür zu haben, die Menschen in Ausbildung und Beschäftigung zu bringen. "Wenn wir es einfacher machen wollen, wird es sicher auch wieder etwas ungerechter werden. Aber wenn wir nicht bereit sind zu etwas mehr Ungleichheit, wird das System so komplex bleiben", erklärte Alt. Weiter lesen …

Profiboxer Wladimir Klitschko will mit seinem Sport dazu beitragen, dass die Menschen in der Ukraine "ein Gefühl der Einheit bekommen". Er glaube fest an den Satz: "Der Sport kann Völker verbinden", sagte Klitschko im Interview mit "WDR.de". "Bei der Fußball-Europameisterschaft 2012 haben die Ost- und die West-Ukraine gemeinsam unser Land unterstützt, wir standen alle zusammen." Das erhoffe er sich jetzt auch von dem Boxkampf gegen den Australier Alex Leapai am Samstag. Weiter lesen …

Union und Grüne begrüßen den Vorstoß von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Stärkung des Generalbundesanwalts. Der Union wünscht sich jedoch noch weitergehende Änderungen, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Maas will als Konsequenz aus dem Versagen der Ermittlungsbehörden bei der Verfolgung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) dem Generalbundesanwalt mehr Macht geben. Weiter lesen …

Vier von fünf Deutschen (81 Prozent) sind davon überzeugt, dass die Eurokrise noch nicht ausgestanden ist. Das ist das Ergebnis einer INSA-Umfrage im Auftrag der "Bild-Zeitung". Dagegen glauben lediglich sieben Prozent der Befragten, die Krise sei beendet. Weiter lesen …

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, hat Bedingungen für die Fortsetzung der Nahost-Friedensgespräche gestellt. Israel müsse den Siedlungsbau in Ostjerusalem und im Westjordanland stoppen, so Abbas am Dienstag. Darüber hinaus müsse eine Gruppe von Gefangenen wie vereinbart freigelassen werden und über die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaats verhandelt werden. Weiter lesen …

Die Gewerkschaften in Deutschland wollen die Arbeitszeiten auf den Spielplan der Fußballweltmeisterschaft in Brasilien anpassen und einen späteren Beginn der Frühschichten während der WM durchsetzen. Der "Bild-Zeitung" sagte der Vorsitzende der IG BCE, Michael Vassiliadis: "Ich finde, dass Arbeitgeber und Betriebsräte besprechen sollten, die Arbeitszeiten wenn möglich so zu gestalten, dass die Beschäftigten die WM-Spiele schauen können. Hier geht mehr als ein schnödes `Geht nicht`." Weiter lesen …

Die Auseinandersetzung zwischen der Bundesregierung und der euroskeptischen Alternative für Deutschland (AfD) im Wahlkampf um das Europaparlament wird rauer. Nachdem AfD-Chef Bernd Lucke in einem Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) fragend die Möglichkeit unterstellt, dass die Beobachtermission aus Internationalem Währungsfonds (IWF), EU und Europäischer Zentralbank (EZB) bei der Bekanntgabe der jüngsten Haushaltszahlen für Griechenland aus "kosmetischen Gründen Nachsicht walten lässt", verteidigt jetzt das Ministerium sowohl die Troika als auch Griechenland gegen diese Vorwürfe. Weiter lesen …

Wie sich die drei Mädels von Elaiza auf den Eurovision Song Contest vorbereiten Osnabrück. Vor einem Jahr waren sie noch unbekannt, nun gehen die drei Mädels von Elaiza am 10. Mai für Deutschland beim Eurovision Song Contest in Kopenhagen an den Start. Der Rummel um ihre Band steigt dem Berliner Trio aber nicht zu Kopf, wie Frontfrau Elzbieta Steinmetz im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" erzählt: "Bei uns hebt niemand ab. Das ist auch der Vorteil zu dritt. Wenn das einer von uns passieren würde, geben die anderen einen Arschtritt und dann ist gut." Weiter lesen …