3. April 2014 - Archiv

Das börsennotierte Medienunternehmen ProSiebenSat.1 will junge Menschen wieder stärker fürs Fernsehen interessieren. Dazu kooperiert die Sendergruppe nun mit dem Schweizer Internetunternehmen Zattoo, dem es gelungen ist, in Deutschland 700.000 Kunden für das mobile Fernsehen zu gewinnen, berichtet die F.A.Z. Weiter lesen …

Israel hat am Donnerstag eine für den 29. April geplante Freilassung palästinensischer Gefangener abgesagt. Grund seien die Bemühungen Palästinas um eine Anerkennung eines palästinensischen Staates bei den Vereinten Nationen, berichtet die "Jerusalem Post". Weiter lesen …

Im Libanon hat die Zahl der Flüchtlinge aus dem Bürgerkriegsland Syrien die Millionengrenze überschritten. Die Zahl der syrische Flüchtlinge im Land entspreche damit fast einem Viertel der libanesischen Bevölkerung, teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk UNCHR am Donnerstag mit. Jeden Tag würden rund 2.500 neue Flüchtlinge registriert. Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag die Minderheitenrechte der Opposition gestärkt. 531 Abgeordnete stimmten einem entsprechenden Antrag von Union und SPD zur Änderung der Geschäftsordnung zu, zwei Abgeordnete stimmten dagegen, 55 enthielten sich. Damit kann unter anderem in der laufenden Wahlperiode auf den Antrag von nur 120 Abgeordneten hin ein Untersuchungsausschuss eingesetzt werden. Weiter lesen …

Um gegen Angela Merkel und die von ihr geführte Union in der Bundesregierung zu bestehen, darf die SPD nicht den gleichen Fehler machen wie vor ihr die FDP, rät Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) ihrer Partei. "Wer kurzfristig nur an den eigenen parteipolitischen Gewinn denkt, der scheitert", sagte Nahles der "Leipziger Volkszeitung" (Freitagsausgabe). "Das haben wir bei der FDP gesehen. Wir gehen konstruktiv und mit guten Gesetzen ran", so die Ministerin über die alternative SPD-Strategie an Merkels Seite. Weiter lesen …

Peter Weiß, Rentenexperte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert einen Riegel gegen eine mögliche Frühverrentungswelle: Es sollte gesetzlich geregelt werden, so Weiß im Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Freitagsausgabe), dass Zeiten der Arbeitslosigkeit in den letzten beiden Jahren vor Rentenbeginn nicht mitgerechnet werden dürften. Weiter lesen …

Der designierte Spitzenkandidat der CDU, David McAllister, will im Europawahlkampf mit einem klaren Bekenntnis zur Europäischen Union punkten. "Wir sind eine pro-europäische Partei und reden erst einmal über die Vorzüge bevor wir sagen, was besser werden muss", sagte McAllister, dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Er distanziert sich damit vom europakritischen Wahlkampf der Schwesterpartei CSU. Weiter lesen …

Kein Notruf, kein Unwetter, eine technisch einwandfreie Maschine: Wie konnte Flug MH 370 am 8. März einfach so verloren gehen? "Flugzeuge verschwinden ständig", sagt Luftfahrt-Experte Heinrich Großbongardt im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Denn mit dem Radar ließen sich nur etwa zehn Prozent der Erdoberfläche sichern. Weiter lesen …

Der Energiegipfel am Dienstag im Bundeskanzleramt verfehlte seine Ziele, teilt die Alternative für Deutschland heute mit. Die geplante, ohnehin nur gering wirkende Deckelung der Zubauraten bei Wind- und Solar wurde mit Auslegungstricks erheblich aufgeweicht. Weiter lesen …

Christoph Franz, der scheidende Vorstandschef der Lufthansa, hält den Streik der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) für "unverhältnismäßig". In Tarifverhandlungen sei es wichtig, durch Gespräche einen für beide Seiten akzeptablen Kompromiss zu finden: "Dazu ist es leider nicht gekommen", bedauerte er in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der amtierende Präsident des Deutschen Tennis-Bunds (DTB), Karl-Georg Altenburg, will nach dreijähriger Amtszeit bei den im November stattfindenden Präsidiums-Wahlen des DTB nicht noch einmal antreten. "Das wäre nicht seriös und fair, denn meine neue berufliche Herausforderung und meine Familie lassen das zeitlich nicht mehr zu", begründete Altenburg im Interview mit der "Welt" seine Entscheidung, nicht noch einmal zu kandidieren. Weiter lesen …

Die Türkei hat die im März verhängte Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter am Donnerstag offenbar wieder aufgehoben. Das berichtet die "Hürriyet Daily News". Am Mittwoch hatte das türkische Verfassungsgericht die Blockade für unrechtmäßig erklärt und die zuständigen Behörden aufgefordert, diese wieder rückgängig zu machen. Weiter lesen …

Der Münchener Technologiekonzern Siemens sieht sich nach weiteren Akquisitionen im Bereich der Industrie-Software um: "Die Fortentwicklung bei der IT ist immer die Kombination eigener Anstrengungen und von Zukäufen", sagte Siemens-Industrievorstand Siegfried Russwurm in einem Interview mit dem "Handelsblatt" (Freitagsausgabe). "Deshalb schauen wir auch jetzt, wo es sinnvolle Akquisitionsmöglichkeiten gibt." Weiter lesen …

In der nordrhein-westfälischen Stadt Herford haben Ermittler am Donnerstagmittag eine Kinderleiche gefunden. Dabei könnte es sich nach Angaben der Polizei um einen bereits seit dem 14. März 2014 vermissten 5-jährigen Jungen handeln. Weiter lesen …

Die US-Basis in Ramstein spielt eine weit bedeutendere Rolle im weltweiten Drohnen-Krieg der USA als bislang bekannt. Nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung werden auf der Militärbasis Live-Bilder der völkerrechtlich umstrittenen Drohneneinsätze analysiert und mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen abgeglichen. Zudem wird Ramstein als Relaisstation genutzt, um Steuerungsbefehle an die weltweit operierende Drohnenflotte zu übermitteln. Bislang ging man davon aus, dass lediglich Drohnenangriffe in Afrika von Deutschland aus gesteuert werden. Weiter lesen …

Die Lage an den deutschen Flughäfen ist nach Angaben der Lufthansa trotz des Streiks der Vereinigung Cockpit "sehr ruhig". Der deutlich reduzierte Flugbetrieb verlaufe nach Plan, so das Unternehmen. Weiter lesen …

Kriminelle haben angeblich die Passwörter von rund 18 Millionen E-Mail-Adressen gestohlen. Das berichtet der "Spiegel". Von dem Diebstahl seien deutsche und internationale Anbieter betroffen. Ob und wie viele Konten Deutscher Nutzer betroffen sind, sei noch unklar. Weiter lesen …

Der NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag, der prüfen soll, ob ausländische Geheimdienste in Deutschland Daten von Bundesregierung, Unternehmen und Bürgern erfasst und ausgewertet haben, hat am Donnerstag seine Arbeit aufgenommen. "Der NSA-Untersuchungsausschuss hat eine extrem schwierige Aufgabe zu lösen", sagte der Präsident des Hightech-Verbands Bitkom, Dieter Kempf, dazu. Weiter lesen …

Der Europäische Gewerkschaftsbund (ETUC) fordert angesichts anhaltend hoher Arbeitslosenzahlen in Europa einen Kurswechsel in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. "Wenn weiter so gehandelt wird wie derzeit, wird die Zahl der Menschen ohne Job auf diesem Niveau bleiben oder sogar noch steigen", sagt die ETUC-Generalsekretärin Bernadette Ségol im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) lehnt eine Streichung des Handwerker-Bonus ab: "Für diese Debatte habe ich als Handwerks- und Energieminister nicht das geringste Verständnis: Der Steuerbonus verringert die Schwarzarbeit und unterstützt die privaten Haushalte bei der energetischen Modernisierung ihrer Wohnungen", sagte Duin der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). "Wir brauchen die Handwerker als Partner für die Energiewende. Über den Steuerbonus finden sie leichter Zugang zu den privaten Haushalten." Weiter lesen …

Der Bundestag hat am Donnerstag einer Beteiligung deutscher Bundeswehrsoldaten an der EU-Ausbildungsmission EUTM in Somalia zugestimmt. 471 Abgeordnete stimmten für den Einsatz, 118 stimmten dagegen, zwei Abgeordnete enthielten sich. Bis zu 20 Soldaten sollen vor Ort Führungskräfte der somalischen Streitkräfte ausbilden. Weiter lesen …

Schwerin - Keine 24 Stunden nach dem blamablen Pokal-Aus von Hansa Rostock und der Entlassung von Trainer Andreas Bergmann haben die Banken des Fußball-Drittligisten offiziell einen Schuldenschnitt beim Land beantragt. Wie ein Sprecher von Finanzministerin Heike Polzin (SPD) der OSTSEE-ZEITUNG bestätigte, reichten die Hauptgläubiger, die Deutsche Kreditbank (DKB) und die Ostsee Sparkasse (Ospa), einen Antrag auf vorfristige Inanspruchnahme von Bürgschaften ein. Insgesamt handelt es sich laut Ministerium um einen Erlass in Höhe von rund 2,65 Millionen Euro. Weiter lesen …

Nachdem Werder-Profi Aleksandar Ignjovski (*27.01.1991/1,75m/68kg) am vergangenen Dienstag, den 1. April verkündete, seinen Vertrag mit Bremen nicht zu verlängern, absolvierte der 23 Jahre alte Fußballprofi am gestrigen Mittwoch, den 2. April den obligatorischen Medizin-Check bei Eintracht Frankfurt. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat ihren historisch niedrigen Leitzins und den Einlagenzins erneut nicht verändert und bei 0,25 beziehungsweise 0,00 Prozent belassen. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach der Sitzung des EZB-Rats in Frankfurt am Main mit. Weiter lesen …

Der Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD), Bernd Lucke, sieht die Rückkehr Griechenlands an den Kapitalmarkt "mit großer Skepsis". "Seit 2010 wurde für Griechenland neunmal ein Wachstum von zwei Prozent vorhergesagt, aber die Wachstumsrate verharrte stetig bei rund minus vier Prozent. Die rechtzeitig vor der Europawahl gestreute Ankündigung, dass Griechenland im Herbst an den Kapitalmarkt zurückkehren werde, ist daher mit großer Skepsis zu betrachten", sagte Lucke am Donnerstag. Weiter lesen …

Der Zeitungsverlag Aachen, Herausgeber der "Aachener Zeitung" und "Aachener Nachrichten", hat Gespräche mit der "Westdeutschen Zeitung" gegenüber Newsroom.de bestätigt. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament will die sogenannten Roaming-Gebühren abschaffen, die bei der Handynutzung im europäischen Ausland anfallen. Die EU-Parlamentarier stimmten am Donnerstag dafür, die Extrakosten bis zum 15. Dezember 2015 zu verbieten. Weiter lesen …

Der Stau auf der A 12 am Donnerstagmorgen, in dessen Zuge bei einem Unfall drei Menschen starben, ist durch eine Polizeiaktion zustande gekommen. Weiter lesen …

Bei seinem Besuch in Bern hat sich Bundespräsident Joachim Gauck anerkennend über die Schweizer Verfassung geäußert. Anders als deutsche Wähler haben die Schweizer das Recht, sich an der politischen Willensbildung nicht nur einmal in vier oder fünf Jahren, sondern ständig und immer wieder zu beteiligen. Im Wege des Referendums können sie Entscheidungen von grundsätzlichem Gewicht auch gegen den Willen der im Parlament versammelten Partei durchsetzen oder korrigieren. Weiter lesen …

Werders Nachwuchstalent Luca Zander hat seinen Vertrag beim SV Werder Bremen um weitere drei Jahre verlängert. Zunächst bleibt der 18 Jahre alte Rechtsverteidiger Vertragsspieler und wird weiterhin auch in der U23 zum Einsatz kommen. Spätestens ab dem 01.07.2015 geht der Kontrakt dann in einen Profi-Vertrag über. Das bestätigte Frank Baumann, Direktor Profifußball und Scouting, am Donnerstagvormittag. Weiter lesen …

Moderne Hightech-Karossen aus dem Hause Tesla Motors sind zwar gut für die Umwelt, aber nicht für den Datenschutz. Denn wenn es um die implementierten Sicherheitsvorkehrungen geht, lassen sich die Elektroautos genauso leicht hacken wie jeder herkömmliche Computer. Zu diesem ernüchternden Ergebnis kommt der US-Security-Experte Nitesh Dhanjani, nachdem er seinen eigenen Tesla "Model S" einem umfassenden Sicherheits-Check unterzogen hat. Weiter lesen …

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU im Bundestag, Jens Spahn, hat sich kritisch zum Projekt der abschlagsfreien Rente ab 63 geäußert: "Ich halte die Rente mit 63 für ein fatales Symbol. Wir können nicht immer älter werden, länger leben und dann ein Signal setzen, man könne in der Rentenzeit was zurückdrehen", sagte Spahn am Donnerstag in hr-Info. Er befürchtet, dass viele gut ausgebildete Fachkräfte dadurch zu früh aus dem Erwerbsleben ausscheiden würden. Weiter lesen …

Der Koordinator der Bundesregierung für die transatlantischen Beziehungen, Philipp Mißfelder (CDU), ist nach Informationen der "Welt" bereits am Dienstag dieser Woche zurückgetreten. Gegenüber der Zeitung bestätigte Mißfelder seinen Rücktritt auf Anfrage. Er wolle sich am 26. April zum Schatzmeister der NRW-CDU wählen lassen und den bloßen Anschein einer Interessen-Kollision vermeiden. Mißfelder sagte: "Ich halte das Parteiamt eines Landesschatzmeisters für unvereinbar mit der Aufgabe als Amerikabeauftragter im Auswärtigen Amt - ich möchte eine stärkere Anbindung an meinen Heimatverband in Nordrhein-Westfalen und konzentriere mich darauf." Weiter lesen …

Angesichts des dramatischen, zuletzt auch von der Bundesregierung selbst belegten Verlusts an artenreichen Wiesen und Weiden sowie den davon abhängigen Vogelarten hat der NABU heute formell Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt. Die deutschen Bundesländer verstoßen nach Ansicht des NABU klar gegen die EU-Naturschutzrichtlinien, weil sie zu wenig für den Erhalt besonders geschützter Lebensräume und Vogelarten tun. Laut NABU kann man dabei von einem Systemversagen der Verwaltung auf ganzer Linie sprechen. "Ein klarer Fall für eine EU-Beschwerde - notfalls muss Deutschland vor den Europäischen Gerichtshof, damit sich endlich etwas ändert", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Als bundesweit größter Verband der jungen Wirtschaft protestieren die Wirtschaftsjunioren Deutschland gegen die Rentenpläne der Bundesregierung. Unter dem Motto "Uns reicht's! Ihr verschleudert unsere Zukunft!" läuft aktuell die Kampagne, mit der die Wirtschaftsjunioren eine generationengerechte Politik einfordern. Schon 2000 Postkarten haben Wirtschaftsjunioren im Rahmen der Aktion an Abgeordnete des Deutschen Bundestages geschickt. Weiter lesen …

Viele Oldtimerfans wecken im Frühjahr wieder ihre automobilen Klassiker aus dem Winterschlaf. Und der Markt boomt. Zu Beginn des Jahres 2014 registrierte das Kraftfahrtbundesamt 314.000 Fahrzeuge mit H-Kennzeichen, 2013 waren es lediglich 285.000. "Doch nicht jeder mindestens 30 Jahre alte Oldie ist in einem erhaltungswürdigen Zustand und somit ein kraftfahrttechnisches Kulturgut", sagt Hans-Ulrich Sander, Kraftfahrtexperte von TÜV Rheinland und ergänzt: "Unsere Fachleute in den Prüfstellen checken, ob sich der Veteran noch weitgehend im Originalzustand befindet oder zumindest fachmännisch restauriert wurde. Dann stellen sie ein entsprechendes Gutachten aus." Weiter lesen …

Bewusst leben, bewusst genießen - immer mehr Deutsche legen wert auf Produkte, die aus ökologischer Erzeugung stammen. Im Auftrag von toom Baumarkt befragte forsa Anfang Februar rund 1.000 deutsche Gartenbesitzer. Es zeigt sich: 68 Prozent der Befragten achten beim Verzehr von Obst und Gemüse auf Bio-Qualität, dabei baut jeder zweite deutsche Gartenbesitzer Obst, Gemüse oder Kräuter selber an. Davon achtet die Hälfte auf Bio-Qualität bei Samen, Pflanzensetzlingen, Erde und Dünger. Weiter lesen …

Trotz abgeschwächter Dynamik ist die deutsche Industrie im März erneut gewachsen. Der saisonbereinigte Markit/BME-Einkaufsmanager-Index (EMI) verringerte sich zwar gegenüber Februar von 54,8 auf 53,7 Punkte und sank damit auf ein Vier-Monats-Tief. Dennoch hielt er sich deutlich über seinem Langzeit-Durchschnitt und rundete das beste Quartal seit fast drei Jahren ab. Weiter lesen …

Der Streik der Pilotenvereinigung Cockpit hat eine deutlich verstärkte Nachfrage auf Mitfahrgelegenheiten zur Folge. Insbesondere längere Strecken werden aktuell stark gebucht.Einzelne Städteverbindungen waren gestern, dem ersten Tag des Streiks, um bis zu 25 Prozent mehr nachgefragt als an einem normalen Mittwoch. Einzelne Städteverbindungen waren gestern, dem ersten Tag des Streiks, um bis zu 25 Prozent mehr nachgefragt als an einem normalen Mittwoch. Weiter lesen …

Genuss pur: An schönen Sommertagen eine Spritztour im offenen Cabriolet. Doch irgendwann endet die Fahrt, und das Auto muss geparkt werden. Damit der Zweisitzer nicht zur leichten Beute für Diebe wird, rät die HUK-COBURG den 1,9 Millionen Cabriofahrern, die laut Kraftfahrt-Bundesamt auf Deutschlands Straßen unterwegs sind, darauf zu achten, wo man parkt. Weiter lesen …

Unbestritten ist Russland für Deutschland ein wichtiger Handelspartner. Bezogen auf die weltweiten Geschäftsbeziehungen der deutschen Exportwirtschaft ist die Abhängigkeit der Unternehmen von Russland jedoch überschaubar. Rund 10 % aller exportierenden Unternehmen in Deutschland führen nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) Waren nach Russland aus. . Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag debattiert heute in erster Lesung das Gesetz zu Direktzahlungen an Landwirte. Dazu erklärt die agrarpolitische Sprecherin der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Marlene Mortler: "Wir wollen die Zukunft unserer bäuerlich unternehmerischen Landwirtschaft in Deutschland sichern und Klima- und Umweltschutz noch stärker als bisher Rechnung tragen. Mit dem vorgelegten Entwurf schaffen wir die Grundlagen für eine Agrarreform zum Wohl von Landwirtschaft und Umwelt." Weiter lesen …

Maritta Strasser, TTIP-Expertin des Kampagnennetzwerks Campact wurde am vergangenen Mittwoch das Visum zur Einreise in die USA ohne Begründung verweigert. Strasser wollte während der nächsten Verhandlungsrunde zum transatlantische Freihandelsabkommen TTIP vom 19. bis 23. Mai nach Washington (DC) reisen. Dort findet ein Vernetzungstreffen von Umwelt-, Bürgerrechts- und Verbraucherschutzorganisationen von beiden Seiten des Atlantiks statt. Weiter lesen …

Ein Irak-Kriegsveteran hat am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf einem US-Militärstützpunkt drei Menschen erschossen und 16 weitere verletzt. Anschließend habe sich der Täter selbst erschossen, sagte Mark Milley, Kommandeur des Stützpunkts Fort Hood im US-Bundesstaat Texas. Weiter lesen …

Insektizide und Fungizide, die üblicherweise gegen Getreideschädlinge eingesetzt werden, töten die Larven von Honigbienen. Kombinationen der verschiedenen Pestizide verursachen dabei deutlich größere Schäden als einzelne Wirkstoffe, berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf Forscher der Penn-State- und der Florida-State-Universität (beide USA). Weiter lesen …

Seit einigen Jahren nutzen in Deutschland immer mehr Radfahrer konventionelle Fahrradhelme. Tests zeigen aber dass Fahrradhelme, die zugelassen sind und den gesetzlichen Grenzwert erfüllen, bei einem Fahrradunfall dennoch schwere - gar tödliche - Kopfverletzungen verursachen. Die Ausnahme ist der Airbag-Helm Hövding. Er erzielte laut Herstellerangaben sagenhafte Testergebnisse und definiert Unfallschutz ganz neu. Weiter lesen …

Weltweit müssten jährlich 3,7 Billionen Dollar in Straßen, Brücken, Wasserwege oder Strom- und Telekommunikationsnetze investiert werden, tatsächlich sind es aber nur 2,7 Billionen Dollar. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Boston Consulting Group im Auftrag des Weltwirtschaftsforums, die dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Der ehemalige Microsoft-Topmanager Jamen Shively will ausgehend von den USA mit seiner Marke Diego Pellicer der weltgrößte Cannabis-Händler werden. Im Interview mit dem Business-Lifestyle-Magazin 'Business-Punk' (Ausgabe 2/2014) sagte Shively: "Unser Langfristziel ist, der größte Verkäufer von Cannabis auf der ganzen Welt zu werden." Dafür baue er ein Netzwerk aus vertrauenswürdigen Produzenten auf. Dabei setze er vor allem auf eine fortschreitende Legalisierung. Je mehr diese voranschreite, desto mehr verlieren die Geschäftsleute die Angst vor Cannabis. Das größere Problem sei all der Papierkram: "Weil die Legalisierung noch ganz am Anfang ist, wollen die Behörden auf Nummer sicher gehen - und das heißt Anträge schreiben, Überprüfungen und so weiter." Weiter lesen …

Der mögliche Ausstieg des Bundes bei der Deutschen Post bereitet Vorstandschef Frank Appel nach eigenen Angaben keine Sorgen. "Für uns ist der Staat ein Anteilseigner wie jeder andere", sagte er dem "Handelsblatt". Für den Kapitalmarkt sei es inzwischen "irrelevant", dass sich die Post noch zu 21 Prozent in Staatsbesitz befinde. Weiter lesen …

Die Reform des deutschen Insolvenzrechts vor zwei Jahren hat ihr Ziel laut einer aktuellen Studie der Beratungsgesellschaft Boston Consulting Group (BCG), die der "Welt" vorliegt, verfehlt. Mit dem "Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen", kurz ESUG, wollte der Gesetzgeber die 2001 eingeführte Eigenverwaltung stärken, also die Weiterführung eines in Not geratenen Unternehmens durch seine Eigentümer unter Aufsicht eines Insolvenzverwalters. Zwar ist die Zahl der sogenannten Planverfahren seit der Reform tatsächlich gestiegen. Mit einer Quote von gerade mal 2,4 Prozent ist sie aber weit hinter den Erwartungen zurück geblieben. Weiter lesen …

Der schweizerische Bundesrat hat mittels einer Verordnung Maßnahmen getroffen, damit ihr Staatsgebiet nicht zur Umgehung der Sanktionen der internationalen Gemeinschaft gegenüber Russland im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine missbraucht werden könne. Dies meldete am gestrigen Abend Radio "Stimme Russlands" auf seiner Webseite. Weiter lesen …

Vor der Abstimmung des EU-Parlaments über den umstrittenen Entwurf zur Netzneutralität an diesem Donnerstag haben die Grünen vor einer "digitalen Herrschaft" großer Web-Konzerne gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Gerhard Schick, finanzpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, "das Ende der Netzneutralität wäre eine weitere Kapitulation der Politik vor den neuen Giganten des Internetzeitalters. Weiter lesen …

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) macht sich für ein deutschlandweites Ende der umstrittenen Tötung von Eintagsküken stark. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Meyer: "Ziel muss es sein, ein bundeseinheitliches Enddatum festzulegen." Weiter lesen …

Die deutsche Wirtschaft rechnet durch den Bund-Länder-Kompromiss beim neuen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) mit Mehrkosten von mindestens 500 Millionen Euro spätestens ab dem Jahr 2020. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kritisierte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Eric Schweitzer, die ohnehin nur moderaten Ansätze des Wirtschaftsministeriums zur Senkung der Energiekosten seien aufgeweicht worden." Weiter lesen …

Deutschland kann wahrscheinlich schon bald den Anbau von Gentech-Pflanzen verbieten: "Die bisherige Sperrminorität in der EU gegen eine Entscheidungskompetenz der einzelnen Mitgliedstaaten bei der Anbauzulassung für gentechnisch veränderte Pflanzen bröckelt", sagte Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) zur "Süddeutschen Zeitung". "Ich bereite mich auf eine solche Entscheidung noch in diesem Jahr vor und denke, dass wir dann Grundlagen für Anbauverbote schaffen sollten." Weiter lesen …

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die hohe steuerliche Belastung von Lohnsteigerungen als ungerecht kritisiert und einen Abbau der kalten Progression gefordert. Für eine gerechte Verteilung könne nicht allein die Tarifpolitik sorgen, sagte der designierte DGB-Chef Reiner Hoffmann der "Berliner Zeitung". Weiter lesen …

Der Geschäftsführer des italienischen Öl- und Gaskonzerns Eni, Paolo Scaroni, fordert auf dem europäischen Energiemarkt einen engeren Zusammenschluss und eine Bündelung der Kräfte. "Die Politik der einzelnen Länder folgt unterschiedlichen und manchmal ganz gegensätzlichen Prioritäten, etwa mit der Konzentration auf erneuerbare Energie in Deutschland, Spanien und Italien, auf neue Kernkraftwerke in Großbritannien, während die wiederum in Deutschland abgeschaltet werden", sagte Scaroni im Gespräch mit der F.A.Z. Weiter lesen …

Vor der Bundestagsabstimmung über eine Ausbildungsmission der Bundeswehr in Somalia hat der Bundeswehrverband vor einer Überlastung der Truppe gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der Vorsitzende André Wüstner: "Immer weitere Einsätze bei gleichzeitig laufender Reform führen einzelne Teile der Bundeswehr an die Grenzen des Machbaren." Dass auch die Bundesregierung dies so sehe, zeige die Personalobergrenze von 20 Soldaten für die Mission in Somalia. Weiter lesen …

Im Norden Chiles hat es in der Nacht zum Donnerstag erneut ein starkes Erdbeben an der Küste gegeben. Geologen gaben zunächst eine Stärke von etwa 7,1 bis 7,7 an. Das Beben ereignete sich um 23:43 Uhr Ortszeit (4:43 Uhr deutscher Zeit) nahe der Stadt Iquique. Weiter lesen …

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer hat vor massiven Arbeitsplatzverlusten gewarnt, sollte die EU-Kommission auf einer Kürzung der Industrie-Rabatte beim Ökostrom beharren. "Hier besteht das Risiko, dass zahlreiche Unternehmen aus der Ausgleichsregelung herausfallen. Das wäre aber fatal für Hunderttausende von Arbeitsplätzen, die dadurch gefährdet würden", sagte der CSU-Chef im Interview der "Welt". "Das könnte Bayern nicht mitmachen." Weiter lesen …

Das Bundesverteidigungsministerium hat im vergangenen Jahr wegen Fehlplanungen 1,3 Milliarden Euro nicht in Anspruch genommen, die ihm im Haushalt eigentlich zustanden. Das geht aus einer Aufstellung des Finanzministeriums für den Haushaltsausschuss des Bundestages hervor, die der digitalen Tageszeitung "Handelsblatt Live" vorliegt. Weiter lesen …

Weil sie ihr Kind nicht abtreiben wollte, musste die 22-jährige Jolin Smith sterben: Ihr Ex-Freund, der Deutsch-Afghane Isa S., hat die schwangere Frau aus Angst vor seinen streng muslimischen Eltern umgebracht - seine Familie sollte nichts von Jolin und dem unehelichen Kind erfahren. "Ich kann es nicht verstehen, wie jemand wirklich zu so einer Tat fähig ist, zwei Leben so auszulöschen", sagte die Mutter des Opfers, Anouschka Smith, nun im Gespräch mit stern TV. Weiter lesen …

In der Ukraine-Krise greift der Grünen-Politiker Jürgen Trittin die Nato scharf an: "Die Nato muss ihr Säbelrasseln stoppen", sagte Trittin der "Süddeutschen Zeitung". Auch wenn die Sorgen gerade der östlichen Mitgliedsstaaten der EU verständlich seien - militärisch seien sie nicht auszuräumen. "Eine ständige Verlegung von Truppen nach Polen wäre falsch. Denn was als Geste der Solidarität gemeint ist, kommt als Eskalation an", kritisierte Trittin. Weiter lesen …

Die SPD stellt die steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerarbeiten infrage. Vize-Fraktionschef Carsten Schneider sagte der "Süddeutschen Zeitung", die mit der Vergünstigung verbundenen Ziele würden teilweise verfehlt. "Es besteht ganz offensichtlich Handlungsbedarf. Das kann der Finanzminister nicht ignorieren." In Fraktionskreisen hieß es zudem, wenn die Union die Zustimmung der SPD für eine Entlastung der Bürger etwa bei der sogenannten kalten Progression wolle, "darf sie im Gegenzug den Abbau von Steuersubventionen nicht länger als Steuererhöhung verteufeln". Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht die Qualität des öffentlichen Personennahverkehrs als entscheidend für die Lebensqualität in den Städten und auf dem Land. "Er muss attraktiv, verlässlich, sicher und bezahlbar sein", sagte Dobrindt in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Deshalb investiere der Bund fast neun Milliarden Euro pro Jahr für den Nahverkehr, "allein rund 7,2 Milliarden Euro an Regionalisierungsmitteln". Die Regelungen dafür laufen Ende 2014 aus. "Die Länder und der Bund haben Gutachten beauftragt, um den genauen Bedarf zu ermitteln. Sobald diese vorliegen, sprechen wir über die Details der zukünftigen Finanzierung." Weiter lesen …

Der angeschlagene Energiekonzern RWE prüft einen Verkauf seiner Konzernzentrale in Essen. "Wie alles steht auch der RWE-Turm auf dem Prüfstand", sagte RWE-Personalvorstand Uwe Tigges der "Rheinischen Post". Grundsätzlich brauche RWE wegen des Personalabbaus weniger Platz. "Wie viel von unserer bisher genutzten Bürofläche wir zukünftig aufgeben, das wird von unserer Personalstärke abhängen. Wir prüfen derzeit, welche Immobilien wir verkaufen oder abmieten können, naturgemäß vor allem zwischen Essen und Dortmund", sagte Tigges. Weiter lesen …

Borussia Dortmund hat das Hinspiel im Viertelfinale der Champions League gegen Real Madrid mit 0:3 verloren. Das Rückspiel findet am 8. April in Dortmund statt. Weiter lesen …

Die Grünen wollen dem Kompromiss über die künftigen Rechte der Opposition im Bundestag zustimmen. Das kündigte ihre Fraktionsvorsitzende, Katrin Göring-Eckardt im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" an. Weiter lesen …

Das Berliner Großflughafen-Projekt BER ist nach Überzeugung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Koeppen "nicht mehr zu retten". "Wir müssen den Tatsachen in die Augen sehen: Dass ein Umbau reicht, ist unwahrscheinlich", sagte der langjährige Verkehrsexperte der "Bild-Zeitung". "Entkernen ist eine realistische Alternative. Neubau darf kein Tabu sein." Weiter lesen …

Der frühere NSA-Mitarbeiter Edward Snowden wird wahrscheinlich nicht als Zeuge vor den NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages geladen werden: Der Vorsitzende des Ausschusses, Clemens Binninger (CDU), äußerte in "Bild" Zweifel, ob Snowden als Zeuge überhaupt geeignet ist. "Nach eigener Aussage hat Snowden alle seine Unterlagen weitergegeben", sagte Binninger der Zeitung. "Er hat den Fall ausgelöst. Doch zur Erfüllung unseres Auftrages gibt es genügend Zeugen und Akten, denen wir uns widmen können." Weiter lesen …

Vor der ersten Lesung des Rentenpakets hat Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der großen Koalition vorgeworfen, bei der Rente Klientelpolitik zu betreiben. "Union und SPD machen nichts anderes, als die Interessen ihrer jeweiligen Wählerklientel zu addieren", sagte Göring-Eckardt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), schließt einen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre nicht mehr aus. "Ich glaube nicht, dass weitere Befragungen Sinn machen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) nach der jüngsten Befragung des BKA-Präsidenten Jörg Ziercke und weiterer BKA-Beamter am Mittwoch im Innenausschuss. Weiter lesen …

Der Chef der Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt, hat der Einschätzung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) widersprochen, wonach der Mindestlohn von 8,50 Euro nicht zu Jobverlusten führt. "Ein Mindestlohn in der derzeit angestrebten Höhe birgt meiner Einschätzung nach die Gefahr, dass neben Langzeitarbeitslosen beispielsweise auch Geringqualifizierte, Jugendliche und viele Arbeitnehmer in Ostdeutschland ihren Arbeitsplatz verlieren würden", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat sich für eine Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Afrika und der Europäischen Union ausgesprochen. Beim EU-Afrika-Gipfel in Brüssel unterstrich Van Rompuy, dass sowohl die EU als auch Afrika von einer engeren Kooperation profitierten. Europa brauche Afrikas Hilfe bei der Bekämpfung des Klimawandels und bei der Migrationsfrage. Weiter lesen …

Eine Mehrheit der Bundesbürger ist für den von mehreren Grünen-Politikern ins Spiel gebrachten Vorschlag einer Null-Promille-Grenze für alle Autofahrer in Deutschland. In einer Umfrage für das Magazin "Stern" plädieren 61 Prozent dafür, statt der bisher geltenden 0,5-Promille- eine Null-Promille-Grenze einzuführen. Weiter lesen …

Spannung, Action, Liebe: Im dem neuen Blockbuster "Die Bestimmung - Divergent" (Kinostart 10. April) geht es heiß her. Auch zwischen den beiden Hauptdarstellern Theo James und Shailene Woodley knistert es gewaltig, berichtet die BRAVO (Heft 15/2014), die das neue Hollywood-Traumpaar zum exklusiven Talk in Kalifornien getroffen hat. Weiter lesen …

It-Girl, DJane und Unternehmerin Paris Hilton (33) verrät in der neuen GRAZIA ab morgen im Handel, dass sie seit kurzem nicht nur Werbebotschafterin für einen neuen Nagellack ist, sondern dass sie auch ihren 35 Hunden und Katzen die Krallen lackiert, und zwar in Hot Pink: "So sweet, I love them so much!" Weiter lesen …

Im exklusiven Interview mit InTouch verrät die Bachelor-Kandidatin Ela Tas, warum zwischen ihr und der Blondine Angelina Heger (22) nur noch Hass herrscht. Schluss mit der "Wir haben uns alle lieb"-Masche! Weiter lesen …

Nach seinem Besuch bei Russlands Präsident Wladimir Putin muss Siemens-Chef Jo Kaeser heftige Kritik aus Politik und Medien einstecken. Vizekanzler Sigmar Gabriel zetert in der ARD. Im ZDF veranstaltet Moderator Claus Kleber ein Live-Tribunal. Doch ihre billige Moskau-Schelte zieht nicht, die Chefs der Dax-Unternehmen Post, Thyssen-Krupp und Adidas monieren „Fehler“ im Umgang mit Russland. Weiter lesen …