2. April 2014 - Archiv

Der künftige Vorsitzende des NSA-Untersuchungsausschusses, Clemens Binninger (CDU), hat im Gespräch mit der F.A.Z. (Donnerstagsausgabe) die Erwartungen an den Untersuchungsausschuss gedämpft: "Die Beweisaufnahme wird sehr schwierig werden. Viele Informationen werden wir nicht bekommen." Das Vertrauen in die britischen und die US-Behörden sei erschüttert. Vielleicht seien Amerikaner und Briten aber gerade aus daher bereit, mit dem Ausschuss zusammenzuarbeiten, "um das Vertrauen wiederherzustellen", sagte der CDU-Politiker der F.A.Z. Weiter lesen …

Der abgesetzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat erklärt, er wolle in die Ukraine zurückkehren. „Ich wünsche mir, nicht einfach in den Südosten zurückzukommen. Das ist meine Heimat, dort ruhen meine Vorfahren. Ich muss es tun und ich hoffe, es verläuft auf friedliche Weise“, sagte Janukowitsch in einem Interview für Associated Press. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München und Chefcoach Friedhelm Funkel gehen in der kommenden Spielzeit getrennte Wege. Der 60-jährige Fußball-Lehrer wird bis zum Saisonende im Amt bleiben und die Entwicklung der 1860-Profis gemeinsam mit dem Trainerteam weiterhin vorantreiben. Weiter lesen …

Das Präsidium des CDU-Wirtschaftsrats erwartet in seiner Sitzung an diesem Donnerstag einen besonderen Gast: Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, will laut "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe) den Rat besuchen und nährt der Zeitung zufolge damit Spekulationen, ob es eines Tages nicht doch zu einem schwarz-grünen Bündnis im Bund kommen könnte. Weiter lesen …

Das türkische Verfassungsgericht hält die von der Regierung verhängte Sperre des Kurznachrichtendienstes Twitter für unrechtmäßig und hat die zuständigen Behörden dazu aufgefordert, diese wieder aufzuheben. Das Gericht sei der Ansicht, dass die Sperre die Nutzerrechte verletze, berichtet die "Hürriyet Daily News". Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch unterstrichen, dass dem unkontrollierten Waffenhandel weltweit ein Ende gesetzt werden müsse. Deshalb werde man zentrale Punkte des Vertrags über die Regulierung des internationalen Waffenhandels (Arms Trade Treaty - ATT) ab sofort umsetzen, noch bevor der Vertrag weltweit in Kraft trete, erklärte der Außenminister. Weiter lesen …

Nach dem Tarifabschluss für die zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst suchen Städte und Gemeinden nach Wegen, die zusätzlichen Personalkosten zu finanzieren und schließen dabei Gebührenerhöhungen nicht aus. Weiter lesen …

Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Kerstin Andreae, stößt mit ihrer Forderung nach einer Kurskorrektur in der Steuerpolitik in der eigenen Partei auf Kritik: "Dies ist ein Vorstoß zur falschen Zeit", sagte der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, sagte dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Statt Schnellschüssen einzelner "werden wir nach der Europawahl im Mai eine Debatte unter Einbindung der gesamten Partei führen", sagte er. Weiter lesen …

Rechtsradikales Denken durchdringt weite Teile der griechischen Gesellschaft. Zu diesem Ergebnis kommt Dimitris Christopoulos von der Panteion Universität in Athen in einer neuen Studie. "Der Rechtsextremismus unterläuft alle Bereiche. Die Studie hat ergeben, dass Bereiche der Justiz, der Armee, der Kirche und des Polizeiwesens dem rechten Gedankengut gegenüber aufgeschlossen sind und sich von ihm leiten lassen", sagte Christopoulos im Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Nach Recherchen des rbb hat die für Korruption zuständige Staatsanwaltschaft Neuruppin am Dienstag Anklage gegen einen 52jährigen Kriminalkommissar aus Cottbus erhoben. Weiter lesen …

Das DFB-Sportgericht hat Hannover 96 wegen fortgesetzten unsportlichen Verhaltens seiner Anhänger im Rahmen des Bundesligaspiels gegen Eintracht Braunschweig am 8. November 2014 und eines weiteren Falles eines unsportlichen Verhaltens eines Anhängers mit einer Gesamtstrafe in Höhe von 100.000,- Euro belegt. Neben einer Geldstrafe in Höhe von 50.000,- Euro muss der Klub weitere 50.000,- Euro für Projekte und Maßnahmen zur Gewaltprävention aufwenden. Dazu gehören bereits Aufwendungen zur Sicherheit für das anstehende Niedersachsen-Derby am kommenden Sonntag, 6. April 2014, bei Eintracht Braunschweig. Weiter lesen …

Mindestens fünf Schnabelwale sind am 1. April in Kreta gestrandet. Wissenschaftler stellen fest, dass der Lärm der Militärübung „Noble Diana 2014“ die Ursache ist. OceanCare schlägt Alarm und fordert, sensible Meeresgebiete als Schutzgebiete auszuzeichnen, um das Ausrotten der Schnabelwale im Mittelmeer zu verhindern. Weiter lesen …

Laut zuverlässigen Quellen aus dem Umfeld der ukrainischen Regierung hat der neue Verteidigungsminister, Generaloberst Mychajlo Kowal, die vorzeitige Entlassung von 700 Offiziersanwärtern an der nationalen Verteidigungsakademie der Ukraine angeordnet, um die Truppenzahlen an der Front zu Russland mit Wirkung in den nächsten 24 Stunden zu erhöhen. Weiter lesen …

Cyberangriffe auf vertrauliche Finanzinformationen von Internetnutzern haben in jüngster Zeit stark zugenommen. So wurde im vergangenen Jahr fast jede dritte Phishing-Attacke (31,45 Prozent) im Namen von Banken, Online-Shops oder E-Payment-Systemen durchgeführt. Dies entspricht einer Steigerung um 8,5 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr. Dies geht aus dem Kaspersky-Report „Financial cyber threats in 2013“ hervor. Weiter lesen …

Der Preis für einen Liter Super E10 hat die Marke von 1,50 Euro übersprungen. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise ergab, kletterte der Benzinpreis binnen Wochenfrist um einen Cent auf durchschnittlich 1,501 Euro je Liter. Der Dieselpreis gab dagegen geringfügig nach. Er sank um 0,3 Cent und liegt jetzt im bundesweiten Mittel bei 1,361 Euro. Weiter lesen …

Die internationale Wal- und Delfinschutzorganisation WDC begrüßt die Ankündigung aus dem Weißen Haus, aufgrund des isländischen Finnwalfangs scharfe diplomatische Sanktionen zu verhängen. Grund ist die Missachtung des international geltenden Walfangverbots und die Untergrabung von CITES, dem Washingtoner Artenschutzabkommen, welches den Handel mit Walfleisch verbietet. Die Nachricht aus dem Weißen Haus kommt nur zwei Tage nachdem der Internationale Gerichtshof Japans "wissenschaftlichen Walfang" in der Antarktis untersagt hat Weiter lesen …

Angesichts einer Welle der Gewalt in Afghanistan fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Regierung in Kabul auf, in- und ausländische Journalisten besser zu schützen. In den vergangenen Jahren war die Zahl getöteter Journalisten in Afghanistan zwar rückläufig. Vor der Präsidentschaftswahl am 5. April 2014 sind jedoch mehrere Journalisten bei Anschlägen getötet worden. Weiter lesen …

Die steigenden Haftpflichtprämien für Hebammen sollen bei der Vergütung der Geburtshelferinnen künftig berücksichtigt werden. Darauf einigten sich Krankenkassen und Gesundheitsministerium, wie die "Bild-Zeitung" (Donnerstagausgabe) berichtet. Weiter lesen …

Der Fußball-Weltverband Fifa hat den FC Barcelona mit einem Transferverbot für zwei Wechselperioden belegt. Das teilte die Fifa am Mittwoch in Zürich mit. Demnach wurde dem Verein auch eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet knapp 370.000 Euro aufgebrummt. Weiter lesen …

Die Bundesbürger haben eine klare Meinung zum Piloten-Streik bei der Lufthansa, der derzeit weite Teile des Luftverkehrs in Deutschland lahm legt: 74 Prozent und damit knapp Dreiviertel der Deutschen halten die Forderungen der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit nach mehr Geld und Beibehaltung der betriebsinternen Frührente für ungerechtfertigt und überzogen. Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach (CDU), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, hält einen Untersuchungsausschuss zur Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy für immer wahrscheinlicher. Weiter lesen …

Die Grünen wollen jedem Flüchtling ermöglichen, ein Girokonto zu eröffnen. "Die Folgen eines Lebens ohne Konto sind dramatisch, denn für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben ist die Existenz eines Kontos notwendig", begründete die flüchtlingspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Luise Amtsberg, im Gespräch mit "Handelsblatt-Online" den Vorstoß ihrer Fraktion für einen Entschließungsantrag. Weiter lesen …

Die bereits am 29. März geschehene Sonneneruption der heftigsten Klasse X bzw. der Klasse X-1 hat, wir die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, nach NASA-Einschätzung heute die Erde erreicht. Weiter lesen …

Zum Mindestlohn-Beschluss des Bundeskabinetts erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es ist sehr zu begrüßen, dass der Mindestlohn kommt. Denn er ist dringend erforderlich, um eine zentrale Gerechtigkeitslücke in Deutschland zu schließen. Von einem flächendeckenden Mindestlohn kann jedoch nicht die Rede sein, wenn Langzeitarbeitslose das Nachsehen haben". Weiter lesen …

Als "üble Diskriminierung" und Einstieg in einen "Zwei-Klassen-Arbeitsmarkt" kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband den Ausschluss Langzeitarbeitsloser von der neuen Mindestlohnregelung. Durch die Befristung auf sechs Monate, während der für die Arbeitnehmer kein Kündigungsschutz bestehe, werde darüber hinaus dem Missbrauch durch Unternehmen Tür und Tor geöffnet. Weiter lesen …

Gut jeder zweite Internetnutzer (54 Prozent) hat bereits Cookies gelöscht oder deren Speicherung blockiert. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM unter 811 Internetnutzern ergeben. Danach haben 43 Prozent Cookies gelöscht und 28 Prozent die Einstellungen in ihrem Browser so verändert, dass Cookies nicht gespeichert werden. „Cookies können einerseits das Surfen im Internet komfortabler machen, weil sie sich Aktionen der Nutzer merken oder wiederkehrende Eingaben automatisieren. Andererseits sind damit Aktionen des Benutzers gespeichert und unter Umständen durch Dritte nachvollziehbar“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dieter Kempf. Weiter lesen …

Parkinson zählt nach Alzheimer zu den häufigsten neurodegenerativen, also langsam fortschreitenden Erkrankungen des Nervensystems. Neben den Hauptsymptomen, die sich in Bewegungseinschränkungen äußern, ist auch bei Vielen die niedergedrückte Stimmung ein wichtiger Aspekt. "Tanzen wirkt sich auf die motorischen Fähigkeiten ebenso positiv aus, wie auf die Lebensfreude und -qualität.", erklärt Susanne Tuschkan, Ergotherapeutin im DVE (Deutscher Verband der Ergotherapeuten e.V.). Sie hat in der Münchner Schön-Klinik ein Gruppenkonzept, Tanzen für Parkinsonkranke, eingeführt. Weiter lesen …

Die Deutschen sind sich uneins über die Zukunft der ZDF-Show "Wetten, dass..?". In einer Umfrage für das Hamburger Magazin stern sprachen sich 41 Prozent für eine Fortführung der Sendung aus. Nur wenig mehr (42 Prozent) plädierten für eine Einstellung der Show, die 1981 mit ihrem Erfinder Frank Elstner als Moderator erstmals ausgestrahlt wurde. Für eine Fortsetzung der Show sind erstaunlich viele Zuschauer zwischen 14 und 29 Jahren: 63 Prozent von ihnen wollen, dass die Show weiter existiert. Bei den über 45-Jährigen möchten dies nur 31 Prozent. Weiter lesen …

Ab sofort ruft T2.0, die junge Initiative der Württemberger Weingärtnergenossenschaften, auf zum Trollinger Song Contest. Gesucht ist der Trollinger Song des Jahres 2014, eine Lobeshymne auf den vielleicht besten Wein der Welt. Teilnehmen können Bands, Vereine oder Solokünstler in einer Musikrichtung ihrer Wahl. Ob Pop, Rock, Jazz oder Klassik - Ende Juli 2014 entscheidet ein Online-Voting und die unabhängige T2.0 Fachjury über die Gewinnersongs. Weiter lesen …

Das schärfste Fest aller Zeiten: ProSiebenSat.1 schaltet deutschlandweit von Karfreitag bis Ostermontag die HD-Sender der Gruppe für alle frei: ProSieben HD, SAT.1 HD, kabel eins HD, sixx HD und ProSieben MAXX HD stehen damit in über zehn Millionen digitalen Haushalten unverschlüsselt zur Verfügung. Die Freischaltung erfolgt in der Nacht von Gründonnerstag auf Karfreitag und dauert an von Ostermontag bis Dienstag früh. Detaillierte Informationen zum Zeitrahmen geben die Plattform-Partner bekannt. Weiter lesen …

Während die einen noch den Schnee in den Bergen in vollen Zügen genießen, flanieren die anderen in Europas Städte oder unternehmen einen Ausflug in den Süden. Mit der neuen Gratis App feratel.com Webcams ist man ruck-zuck online vor Ort und kann sich schnell einen Überblick verschaffen. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) wird den umstrittenen Gesetzesentwurf zur Pkw-Maut noch vor der Sommerpause vorstellen. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) sagte Dobrindt, "die Regierung werde wie geplant, die Lkw-Maut ausweiten und eine Pkw-Maut für ausländische Fahrzeuge einführen." Weiter lesen …

Die deutschen Großkonzerne liegen bei der Rentabilität deutlich hinter den führenden US-Firmen zurück, wie ein Vergleich der Industriekonzerne im DAX-30 mit den entsprechenden Vertretern im US-Leitindex Dow Jones zeigt. Weiter lesen …

Das Kostüm für die standesamtliche Trauung hatte sie sich schon besorgt - jetzt ist Model Alena Gerber (24) vor der geplanten Hochzeit aus der gemeinsamen Wohnung mit Skifluglegende Sven Hannawald (39) ausgezogen. ehrlichsten Menschen auf Erden" bezeichnet. Weiter lesen …

Von Selbstvertrauen und Selbstbewusstsein keine Spur: Jeder Sechste (15,7 %) fühlt sich laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Apothekenmagazins "Baby und Familie" anderen gegenüber oft unterlegen. Ebenso viele (15,4 %) neigen dazu, sich in Gedanken und mit Worten selbst zu beschimpfen und fertigzumachen, wenn sie mit sich nicht zufrieden sind. Weiter lesen …

Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva befürchtet, dass es während der Fußball-WM in Brasilien zu Demonstrationen kommt und findet das gar nicht so schlimm. "Brasilien ist ein demokratisches Land, die Menschen haben das Recht zu demonstrieren. Demokratie ist kein Pakt des Schweigens", sagt Lula in einem Gespräch mit dem Hamburger Magazin stern. "Die Gesellschaft ist in Bewegung, kämpft um neue Ziele." Trotzdem verspricht Lula "die beste WM aller Zeiten." Weiter lesen …

In ihrem Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD angekündigt, zur Verbesserung der Luftqualität die "Umrüstung mit Rußpartikelfiltern für PKW und leichte Nutzfahrzeuge weiter zu fördern". Dies ist nach Ansicht der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) dringend erforderlich. Weiter lesen …

Der Bundesnachrichtendienst (BND) will nach Informationen der "Welt" im Mai seine bislang getarnten Außenstellen offiziell bekannt machen. Zu den Einrichtungen, die bislang als geheime Standorte existierten, gehören laut "Welt" neben dem "Amt für Schadensabwicklung" in Berlin-Mitte auch das "Ionosphäreninstitut" in Rheinhausen und das "Amt für Militärkunde" in Bonn. Weiter lesen …

Für Telefonate ins ausländische Festnetz lohnen sich Auslandsflatrates zum Teil schon ab einer monatlichen Gesprächsdauer von einer Stunde. Minutenpakete in die Türkei gibt es bereits ab rund zehn Euro im Monat, Flatrates nach Polen oder Italien für unter vier Euro monatlich. Je nach Anbieter sind Anrufe in die Türkei, nach Polen oder Italien sogar günstiger als Telefonate über Skype. Weiter lesen …

Von Ostern bis Oktober ist die Saison für Sommerreifen. Wer sein Auto noch nicht umgerüstet hat, sollte zeitig einen Termin im Kfz-Meisterbetrieb vereinbaren. Darauf weist der Zentralverband Deutsches Kfz-Gewerbe (ZDK) hin. Weiter lesen …

Nach einem schweren Seebeben vor der chi­le­nischen Küste sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Laut lokalen Behörden seien die Menschen in den Städten Iquique und Alto Hospicio ums Leben gekommen. Das Beben hatte sich am Dienstagabend um 20:46 Uhr Ortszeit (01:46 Uhr deutscher Zeit) ereignet. Geologen gaben einen Wert von 8,2 auf der Magnituden-Skala an. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat erstmals ihre Schadenersatzforderung gegen den Kaffeeröster Tchibo beziffert. "Wir gehen von einem Anspruch gegen Tchibo in Höhe von rund einer Millionen Euro aus", sagte der Chef der neuen Bahn-Sondereinheit zur Bekämpfung von Kartellen, Tilman Makatsch, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Deutsche Behörden müssen wertvolle antike Funde aus den Zeiten der Pharaonen an Ägypten herausgeben. Das hat nach einem BeriEs hat mit seinem Beschluss ein fünf Jahre langes und der Öffentlichkeit bisher nicht bekanntes Ringen um die Rückführung von vier Altertümern entschieden, darunter sind ein Miniaturobelisk, ein Familienmonument und ein Statuenschrein. Die Rückgabe soll so bald wie möglich erfolgen.cht der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung, das Landgericht in Freiburg im Breisgau angeordnet. Weiter lesen …

Die Union steht bei den Wählern weiter hoch im Kurs. Im stern-RTL-Wahltrend gewinnt sie im Vergleich zur Vorwoche 1 Punkt hinzu und klettert damit zum fünften Mal in diesem Jahr auf ihren bisherigen Jahresbestwert von 42 Prozent. Ihr Koalitionspartner SPD dagegen verharrt im Umfragetief: Wie in den Wochen zuvor wollen ihr nur 23 Prozent der Wähler die Stimme geben. Die Linke bleibt mit unverändert 10 Prozent in den Augen der Wähler die stärkste Oppositionspartei. Die Grünen fallen um 1 Punkt und sind mit 9 Prozent nur noch einstellig. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Petro Poroschenko hat Deutschland aufgrund der Krim-Krise zu einem Boykott von russischem Gas aufgerufen. "Es gibt die Möglichkeit von weiteren Sanktionen, von wirtschaftlichen Embargos", sagte Poroschenko in einem Interview mit der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Die Steuerermäßigung für Handwerkerrechnungen steht auf dem Prüfstand. Wie die "Frankfurter Rundschau" berichtet, kommt ein Gutachten im Auftrag des Bundesfinanzministeriums zu dem Schluss, dass die Steuerermäßigung nur in einem geringen Maße die Schwarzarbeit eindämmt sowie Mittelstand und Handwerk fördert. Deshalb wird in der Expertise, die der "Frankfurter Rundschau" vorliegt, die Abschaffung des Steuerbonus gefordert. Weiter lesen …

In Deutschland drohen 2200 Kilometer Autobahn zur Staustrecke zu werden. Dies zeigt eine Engpassanalyse für das Jahr 2025 in der "Grundkonzeption für den Bundesverkehrswegeplan 2015", die der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" vorliegt. Als eine Möglichkeit, dem Stau zu begegnen, wird in dem Papier die "temporäre Seitenstreifenfreigabe" genannt. Wenn der Verkehr auch über den Seitenstreifen rollen dürfe, ergebe sich eine Kapazitätssteigerung von 20 bis 25 Prozent. Weiter lesen …

Der Chef des 1. FC Kaiserslautern, Stefan Kuntz, weiß noch nicht, wie er mit geliehenem Geld der FCK-Fans umgehen soll. Im vergangenen Jahr hat der FCK eine Anleihe herausgegeben, mit der das Sportzentrum Fröhnerhof gekauft und ausgebaut werden sollte. 6 Millionen Euro bekam der FCK für die Anleihe von seinen Fans. Dafür sollen die Fans 5% Zinsen pro Jahr bekommen. Doch das Geschäft mit dem Fröhnerhof liegt auf Eis, weil die EU es jetzt prüfen soll. Unklar ist, wie es mit der Fananleihe weitergeht. Wenn der FCK seinen Fans Zinsen zahlt, dann steigen die Schulden des Vereins. Weiter lesen …

Der Terrorismusexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Guido Steinberg, sieht in nach Syrien reisenden deutschen Islamisten eine wachsende Gefahr. "Niemand geht mehr nach Pakistan", sagte er der "Frankfurter Rundschau". "Sie gehen nach Syrien – und zwar deshalb, weil es so einfach ist. Man kann da mit einem Personalausweis hinreisen. Und man braucht auch keine Struktur dazu. Nach Pakistan zu reisen war immer ein großer Aufwand und mit Risiken verbunden." Weiter lesen …

Die Zahl der in Deutschland lebenden Bulgaren und Rumänen, die Hartz IV beziehen, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit berichtet, zahlten die Jobcenter Ende Dezember 2013 die Sozialleistung an insgesamt 45.260 Bulgaren und Rumänen in Deutschland. Das waren 50,8 Prozent mehr als ein Jahr zuvor, so die Zeitung. Weiter lesen …

Neun von zehn Unternehmen in Deutschland sehen sich in der Lage, mit großen IT-Sicherheitskrisen umgehen zu können. Allerdings betreibt nur ein Drittel IT-Sicherheitslösungen im 24/7-Modell. Diese Selbstüberschätzung stellt ein erhebliches Risiko dar. Das ist ein Ergebnis einer umfassenden Studie, in deren Rahmen Steria 270 Entscheider in Europa zum Thema Cyber-Security sowie zu ihrer Einschätzung der Bedrohungslage befragt hat. Weiter lesen …

Der FC Bayern München und Manchester United haben sich im Hinspiel des Viertelfinals in der Champions League mit 1:1 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) knüpft hohe Erwartungen an die bevorstehende Präsidentenwahl in Afghanistan. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Steinmeier, das Jahr 2014 könne für das Land am Hindukusch zu einer Wegscheide werden. Gelinge es, dass die Afghanen in transparenten und freien Wahlen am Wochenende ein neues Staatsoberhaupt wählen, könne das den Weg frei machen für einen politischen Neuanfang und für wichtige Entscheidungen über die Zukunft des Landes. Weiter lesen …

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) hat vor "weiteren Scharfmachereien" gegen Rentnerinnen und Rentner gewarnt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" kritisierte Präsident Adolf Bauer Aktionen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und Proteste der Arbeitgeber gegen die abschlagsfreie Rente mit 63. Die Hatz auf die Reform der Rentenpolitik müsse umgehend beendet werden. "Wer die überfälligen Renten-Verbesserungen als ungerecht oder verantwortungslos verhöhnt, spielt mit dem Feuer", betonte Bauer mit Blick auf die Sitzung des Bundeskabinetts zu diesem Thema an diesem Mittwoch. Weiter lesen …

Großangelegte Blitzeraktionen sollen am 8. April in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen für mehr Sicherheit auf den Straßen sorgen. Doch die Skepsis der Bürger gegenüber den Aktionen ist laut einer aktuellen Studie des Verbandes für bürgernahe Verkehrspolitik e.V. (VFBV) groß: Nur 15 Prozent der befragten Verkehrsteilnehmer sind überzeugt, dass die Großoffensiven auf Temposünder tatsächlich für mehr Sicherheit auf deutschen Straßen sorgen. Rund 31 Prozent glauben, dass die Effekte nur eine geringe Wirkung haben, während 40 Prozent deutlich am Sinn der Großaktionen zweifeln. 14 Prozent der Befragten halten sie sogar für vollständig überflüssig. Weiter lesen …

Die SPD hat die Einigung der großen Koalition mit den Grünen über die Stärkung der Minderheitenrechte im Bundestag verteidigt. "Eine lebendige Demokratie braucht ein lebendiges Parlament", sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, der "Welt". "Dazu gehört, dass die Minderheitenrechte auch in der besonderen Situation dieser Wahlperiode ausreichend Kraft haben. Das haben wir erreicht." Weiter lesen …

Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle, hat den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst als zu hoch kritisiert. Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Harald Kujat, hat die Nato davor gewarnt, die Ukraine in die Nato aufzunehmen. "Die Nato sollte klar sagen: Wir haben nicht die Absicht, die Ukraine in die Nato aufzunehmen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Das Medizintechnik-Unternehmen Carl Zeiss Meditec will in den kommenden drei bis fünf Jahren seinen Umsatz mit sogenannten Intraokularlinsen und Verbrauchsmaterialien deutlich ausbauen und sich damit stärker von konjunkturellen Nachfrageschwankungen abkoppeln. Weiter lesen …

Bund und Länder haben sich bei einem Gipfel zur Energiewende am Dienstag auf einen Kompromiss zur EEG-Reform geeinigt. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte im Anschluss an das Treffen, es habe ein hohes Maß an Einigkeit darüber geherrscht, dass die Kostendynamik bei der EEG-Umlage begrenzt werden und der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung gesteigert werden solle. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat die Lufthansa und die Pilotengewerkschaft Cockpit zu einer schnellen Einigung im Tarifstreit aufgerufen. "Jeder Tag mit Streik schränkt die Mobilität hunderttausender Menschen ein", sagte der Minister der "Bild-Zeitung". "Das heißt, eine schnelle Lösung des Konflikts ist geboten und ist auch im Interesse der Tarifparteien." Weiter lesen …

Die Europäische Union hat am Dienstag offiziell einen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik beschlossen. Die Mitgliedsstaaten der Union gaben grünes Licht für die Entsendung von rund 1.000 Soldaten, die von der Hauptstadt Bangui aus operieren sollen. Weiter lesen …

Der ukrainische Präsidentschaftskandidat Petro Poroschenko hat seine Konkurrentin Julia Timoschenko zum Verzicht auf ihre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in der Ukraine aufgerufen und gleichzeitig Kritik zurück gewiesen, er sei ein Kandidat der ukrainischen Oligarchen. Weiter lesen …

Die FREIEN WÄHLER lehnen das derzeit bekannte Freihandelsabkommen mit den USA ab. Bei Ihrer Ländertour gestern in Sachsen sah sich die Europa-Spitzenkandidatin Ulrike Müller, MdL, erneut in dieser Position bestärkt. Es gebe keinen vernünftigen Grund für Standardabsenkungen. Man brauche keine qualitativ fragwürdige Ware aus den USA, heißt es. Müller: "Ich bin dafür dass wir über die Welthandelsorganisation WTO ein Abkommen für alle Länder in transparenten Verhandlungen erreichen." Weiter lesen …

US-Außenminister John Kerry hat ein für Mittwoch geplantes Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas abgesagt. Kerry, der erst am vergangenen Montag zu Friedensgesprächen in den nahen Osten gereist war, habe er erneut für eine Übereinkunft zwischen Israel und den Palästinensern werben wollen, berichtet die "Washington Post". Weiter lesen …

Der Vorschlag von Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz (CDU), angesichts des Piloten-Streiks bei der Lufthansa eine Änderung des Streikrechts in Betracht zu ziehen, stößt auf massiven Widerstand innerhalb der CDU und bei den Linken. Der Bundesvize der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft(CDA), Christian Bäumler, hält den Vorschlag für verfassungswidrig. Weiter lesen …

Justizminister Heiko Maas (SPD) hat sich gegen einen strafmildernden "Rabatt" bei Straftaten mit religiösem Hintergrund ausgesprochen. "Grundsätzlich ist natürlich klar, keine Religion rechtfertigt oder entschuldigt ein Verbrechen", sagte der Minister der "Bild-Zeitung". "Vor dem Gesetz sind alle gleich, auch in dieser Hinsicht." Weiter lesen …

Vor dem EU-Afrika-Gipfel in Brüssel hat der Afrika-Beauftragte der Bundeskanzlerin, Günter Nooke, dafür geworben, den Nachbarkontinent stärker als Partner wahrzunehmen. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der CDU-Politiker: "Der Afrika-EU-Gipfel kennzeichnet für mich den Beginn einer neuen europäischen Afrikapolitik." Deutschland wolle diese entscheidender als bisher mitprägen. Weiter lesen …

Nach Ansicht von Marcel Schmelzer, Außenverteidiger bei Borussia Dortmund, wäre es "ein Riesending", wenn seine Mannschaft trotz großer Verletzungssorgen in der Viertelfinalrunde der Champions League Real Madrid ausschalten könnte. Jeder wisse, dass die Begegnungen mit dem Team aus Madrid "sehr, sehr schwere Spiele werden", so Schmelzer im Interview mit "bundesliga.de". Weiter lesen …

Swedish House Mafia haben heute die Veröffentlichung von "One Last Tour: A Live Soundtrack" bekannt gegeben. Die 90-minütige Aufnahme vom Masquerade Motel in Los Angeles, bei dem 70.000 Menschen anwesend waren, erscheint zeitgleich mit dem Film "Leave The World Behind", der beim SXSW Festival Premiere feierte und seither in 20 Ländern gezeigt wurde. Weiter lesen …

US-Schauspieler Alfonso Ribeiro wünscht sich "in der nahen Zukunft" ein weiteres Kind. "Ich will nicht 75 Jahre alt sein, wenn mein Kind seinen College-Abschluss macht", so Ribeiro im Interview mit dem Magazin "People". "Meine Frau will als nächstes ein Mädchen", erzählte der 42-Jährige, der mit der Serie "Der Prinz von Bel-Air" bekannt wurde. "Aber man weiß ja nie." Weiter lesen …