18. März 2014 - Archiv

Die ungarischen Behörden haben die Stationierung eines Radars auf dem Territorium des Landes angekündigt, der die Sicherheit des ungarischen Luftraums festigen soll. Dies berichtet Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Die Präsidentin der Finanzaufsichtsbehörde Bafin, Elke König, hat in einem Gespräch mit der F.A.Z. das geplante Gesetzespaket für eine Reform der Lebensversicherungen verteidigt. Sie hält es demnach für richtig, die hohen Bewertungsreserven von aktuell rund 70 Milliarden Euro nicht an jetzt ausscheidende Versicherungsnehmer auszubezahlen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei einem Telefongespräch mit US-Präsident Barack Obama bekräftigt, dass sie "die einseitige Unabhängigkeitserklärung der Krim" und der am Dienstag eingeleitete Anschluss der Halbinsel an Russland für "inakzeptable Schläge gegen die territoriale Integrität der Ukraine" hält. Weiter lesen …

Die USA wollen ihre diplomatischen Beziehungen zu Syrien einschränken. Es sei nicht akzeptabel, dass vom Regime von Syriens Machthaber Baschar al-Assad bestimmte Personen diplomatische Tätigkeiten in den USA ausübten, so der US-Sondergesandte für Syrien, Daniel Rubinstein, am Dienstag. Weiter lesen …

Jeder Deutsche besitzt im Durchschnitt 1,4 SIM-Karten. Das geht aus Zahlen hervor, die die Bundesnetzagentur am Dienstag auf Basis aktueller Daten der Mobilfunknetzbetreiber vorgestellt hat. Insgesamt gab es demnach im Jahr 2013 rund 115 Millionen Teilnehmer im Mobilfunk. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich diese Zahl damit um knapp zwei Millionen erhöht. Weiter lesen …

Bei einem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt in der Stadt Simferopol auf der Halbinsel Krim ist am Dienstag offenbar ein ukrainischer Soldat ums Leben gekommen. Das berichten verschiedene Medien übereinstimmend. Wer genau für den Angriff verantwortlich ist, ist bisher unklar. Weiter lesen …

Der Sportvorstand des FC Schalke, Horst Heldt, hat vor dem Spiel gegen Real Madrid in der Champions League betont, dass das Team sich nach der 1:6-Klatsche im Hinspiel "mit Anstand" aus der Königsklasse verabschieden will. Man wolle nicht noch einmal so viele Gegentore kassieren, so Heldt im Interview mit dem Sender Sport1. Weiter lesen …

Das thailändische Militär hat nach dem Verschwinden des Malaysia-Airlines-Fluges 370 nun die Daten von Radarstationen, die möglicherweise den verschollenen Flieger erfasst haben, veröffentlicht. Nach Angaben eines Sprechers der thailändischen Luftwaffe habe das Flugzeug eine Route hin zur Straße von Malakka verfolgt, wo malaysische Radarstationen das Flugzeug zuletzt geortet hatten. Weiter lesen …

Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) widerspricht Ministerpräsident Horst Seehofer im Streit um den Bau einer Gleichstromtrasse von Sachsen-Anhalt nach Schwaben. "Ich halte es für unbedingt notwendig, dass wir die anstehenden Entscheidungen in einer sinnvollen Reihenfolge treffen", sagte Aigner der "Welt". Jetzt würde zunächst das EEG reformiert. Weiter lesen …

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sieht den möglichen Kompromiss im Streit um die deutschen Ökostrom-Rabatte skeptisch: "Gegenüber den ursprünglichen Plänen aus Brüssel sind deutliche Fortschritte erkennbar. Dennoch werden wir mit Einschnitten in die industrielle Basis Deutschlands rechnen müssen", sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben dem "Handelsblatt" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

In der Stadt Seattle im US-Bundesstaat Washington sind am Dienstag bei einem Hubschrauberabsturz in der Nähe der sogenannten "Space Needle", des Wahrzeichens der Stadt, mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Das teilten lokale Behörden mit. Mindestens eine weitere Person wurde schwer verletzt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Innenausschusses, der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, hat im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre erhebliche Vorwürfe gegen das Bundeskriminalamt (BKA) und dessen Präsidenten, Jörg Ziercke, erhoben. Weiter lesen …

Airbus-Chef Tom Enders sieht die Hauptwachstumsmärkte für sein Unternehmen in Asien und Amerika. Europa brauche sich zwar nicht zu verstecken, sagte er in einem Interview mit der "Aachener Zeitung", doch gebe es einen erheblichen Nachholbedarf. Enders fordert deutlich mehr Kooperation im Verteidigungs- und Energiewesen. Europa müsse bereit sein, seine Interessen notfalls auch militärisch zu verteidigen. Weiter lesen …

Das Europaparlament ist sauer auf den französischen Finanzminister: Zum vierten Mal in Folge ließ Pierre Moscovici eine Anhörung im Wirtschaftsausschuss der Volksvertretung platzen - und das auch noch extrem kurzfristig. Die schriftliche Absage des Franzosen, die dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) vorliegt, traf erst am Tag der Veranstaltung in Brüssel ein. Weiter lesen …

Bei den Grünen regt sich Kritik gegenüber der Parteivorstandslinie im Ukraine-Konflikt. Uli Cremer, Initiator der "Grünen Friedensinitiative", sagte gegenüber der Tageszeitung "neues deutschland" (Mittwochausgabe), die Forderung nach Sanktionen gegen Russland bringe nichts: "Gegen Staaten von der Größe Russlands lässt sich mit Wirtschaftssanktionen nichts erreichen", so Cremer. Für "russischen Nationalismus" habe er kein Verständnis, doch für die weitere Debatte wünsche er sich mehr Ehrlichkeit: Nicht nur Russland, sondern auch der Westen betreibe eine Geopolitik der "Einflussgebiete"; man dürfe sich daher "nicht wundern, wenn man auf andere Einflussgebiete stößt". Weiter lesen …

Nachdem heute morgen das YouTube-Konto von Russia Today für gut eine Stunde gesperrt war, wird jetzt von einem Hackerangriff auf die Webseiten von Radio "Stimme Russlands" berichtet. Die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" teilt dazu mit: "Von 17.00 bis 19.00 Uhr Moskauer Zeit, ist am 16. März eine Attacke auf die Webseiten des Senders registriert worden, meldet der technische Dienst der "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Die Nachricht vom Tod von Mareike Carrière ist im NDR mit Trauer aufgenommen worden. Die beliebte Schauspielerin starb am 16. März in Hamburg im Alter von 59 Jahren. 1986 war die gebürtige Hannoveranerin in der Serie "Großstadtrevier" die erste Streifenpolizistin im deutschen Fernsehen geworden. 1993 stieg sie nach 62 Folgen aus der Erfolgsserie aus. Auch danach stand die Norddeutsche in zahlreichen Produktionen für den NDR und die ARD vor der Kamera, 2012 u. a. in Lübeck für die Vorabendserie "Heiter bis tödlich - Morden im Norden". In Lübeck war sie aufgewachsen, ihre Wahlheimat war zuletzt Hamburg. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat Eckpunkte eines Entgeltgleichheitsgesetzes noch in diesem Jahr angekündigt, das für mehr Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen sorgen soll. "Die direkte Lohndiskriminierung soll durch ein Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit beseitigt werden", sagte Schwesig der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Das angeblich "rein pflanzliche" potenzfördernde Nahrungsergänzungsmittel Rivando24 enthält einen verschreibungspflichtigen synthetischen Wirkstoff. Die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK) warnt deshalb dringend vor der Einnahme von Rivando24. "Immer wieder tauchen neue Nahrungsergänzungsmittel auf, die verschreibungspflichtige Arzneistoffe enthalten. Das Fatale: Der Verbraucher weiß nichts davon, da diese hochwirksamen Arzneistoffe nicht deklariert, aber risikobehaftet sind", warnt Prof. Dr. Martin Schulz, Vorsitzender der AMK. "Kriminelle Fälscher gefährden bewusst die Gesundheit ihrer gutgläubigen Kunden. Ich rate deshalb grundsätzlich vor Nahrungsergänzungsmitteln aus dubiosen Quellen ab." Entdeckt wurde die Fälschung durch eine Untersuchung des Zentrallaboratoriums Deutscher Apotheker e. V. (ZL). Weiter lesen …

Das börsennotierte Wohnungsunternehmen Deuwo übt scharfe Kritik an den Plänen der Bundesregierung für eine Deckelung der Mieten: "Die von der Bundesregierung geplante Mietpreisbremse ist unsozial", sagte Michael Zahn, Vorstandschef der Deutschen Wohnen AG (Deuwo), im Gespräch mit der "Welt". "Es gibt keine soziale Differenzierung. Bei einer Deckelung der Mietpreise profitieren vor allem die einkommensstarken Mietinteressenten. Eine Mietpreisbremse verhindert letztlich Neubau und wird die Wohnungsknappheit in den Metropolen sogar noch verschärfen", so Zahn. Weiter lesen …

Laut des russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Schwarzmeer-Halbinsel Krim ein "untrennbarer Teil Russlands". Das sagte Putin am Dienstagnachmittag (Ortszeit) in einer Rede vor der russischen Staatsduma in Moskau zum Referendum auf der Krim. Dieses habe internationalen Normen entsprochen und nicht gegen das Völkerrecht verstoßen, betonte Putin. Weiter lesen …

Die FREIEN WÄHLER sehen die Auswirkungen des heutigen Verfassungsgerichtsurteils zum Euro-Rettungsschirm mit Sorge. Die Klage der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion und zahlreicher weiterer Kläger gegen den ESM wurde am Vormittag in Karlsruhe zurückgewiesen. Weiter lesen …

Die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, dass heute das YouTube-Konto des russischen Fernsehsenders Russia Today (RT) gesperrt worden sei. Auf der YouTube-Seite des Senders war demnach zu lesen: "Dieses Konto wurde aufgrund wiederholter oder schwerwiegender Verstöße gegen die YouTube-Richtlinien zur Bekämpfung von Glücksspielen, irreführenden Inhalten oder aufgrund anderer Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen gesperrt“ Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem heutigen Urteil die Klage vom Bürgerverein "Mehr Demokratie", dem sich auch Bernd Lucke angeschlossen hat, gegen den Euro-Rettungsschirm ESM abgewiesen. Die mehr als 37.000 Bürger, die sich dem Verein "Mehr Demokratie" angeschlossen haben, kritisierten, dass durch den ESM eine neue Staatlichkeit entwickle, die weder demokratisch legitimiert noch kontrollierbar sei. Der Verein verlangt darüber hinaus eine Volksabstimmung zum Euro-Rettungsschirm und mehr Bürgerbeteiligung in dieser Sache. Weiter lesen …

Der Technologiekonzern Siemens hat den Zuschlag für einen Auftrag über 32 Lokomotiven im Wert von 165 Millionen Euro erhalten. Wie Siemens am Dienstag mitteilte, ist der Konzern von den Verkehrsministerien der US-Bundesstaaten Illinois, Kalifornien, Michigan, Missouri und Washington mit der Lieferung der 32 dieselelektrischen Passagierlokomotiven beauftragt worden. Weiter lesen …

Wer mit der girocard am Automaten Geld abhebt, konzentriert sich meist nur darauf, seine Geheimzahl (PIN) korrekt einzugeben. Auf eine ausreichende Entfernung zum Hintermann als Schutz vor Ausspähung der PIN wird dabei oftmals nicht geachtet. Karteninhaber sollten sich nicht scheuen, um Abstand zu bitten, wenn ihnen jemand zu nahe kommt. Weiter lesen …

Zur Debatte um eine Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland: "Die aktuelle Diskussion um eine etwaige Aufnahme der Ukraine in die EU ist völlig unsinnig und entbehrt jeglicher Grundlage. Die Ukraine ist weit davon entfernt, die EU-Beitrittskriterien zu erfüllen und würde sich als eine große Belastung für die ohnehin schon durch die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien überdehnte EU entpuppen." Weiter lesen …

Das DFB-Sportgericht hat den Fußball-Bundesligisten Hertha BSC Berlin zu einer Geldstrafe in Höhe von 28.000 Euro verurteilt. Hintergrund sind zwei Fälle eines unsportlichen Verhaltens der Hertha-Anhänger, wie der DFB am Dienstag mitteilte. Weiter lesen …

Auf der rechten Spur am Verkehr vorbeiziehen - dürfen Autofahrer das? Rund zwei Drittel der Deutschen sind überzeugt: Rechts überholen ist streng verboten. Dies zeigt eine repräsentative Umfrage des Kfz-Direktversicherers R+V24. Doch auch wenn links überholen laut Straßenverkehrsordnung die Regel ist, gibt es Ausnahmen: "Zwar dürfen Fahrer nicht einfach nur aus Ärger über den lahmen Vordermann rechts vorbeirasen", sagt Andreas Tepe von R+V24. "Wer aber auf der Schnellspur der Autobahn hinter einer langsamen Kolonne herschleichen muss, darf auch die rechte Fahrbahn zum Überholen nutzen - allerdings vorsichtig und nur geringfügig schneller." Weiter lesen …

Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im März weiter verschlechtert: Der entsprechende Index sank von 55,7 Zählern im Februar auf 46,6 Punkte. Das teilte das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) am Dienstag in Mannheim mit. Damit setzte sich der negative Trend der vergangenen Monate fort: Bereits im Januar und Februar waren die ZEW-Konjunkturerwartungen für Deutschland gesunken. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 sind die Erzeugerpreise für Rohholz mit - 0,1 % gegenüber 2012 praktisch unverändert geblieben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Internationalen Tag des Waldes weiter mitteilt, wurde damit die seit 2004 zu beobachtende Phase stark steigender Preise für Rohholz vorerst beendet, die nur von einem zwischenzeitlichen Preisrückgang im Jahr 2009 unterbrochen worden war. Weiter lesen …

Ein Video, das auf der Video-Plattform YouTube platziert ist, gewinnt im Internet an Popularität. Auf dem Video ist ein zigarrenförmiges Objekt im Himmel zu sehen, dieses Ufo ähnelt keinem vom Menschen entwickelten Flugapparat. Dies meldet heute die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Die Gesellschaft zur Rettung der Delphine e.V. (GRD) und der NABU Schleswig-Holstein warnen vor massiven Verlusten von Schweinswalen und Seevögeln in Stellnetzen entlang der Küsten Schleswig-Holsteins in diesem Jahr. Der Grund: Die Vereinbarung über eine freiwillige Netzreduktion, die der grüne Umweltminister Robert Habeck mit dem Landesfischereiverband und dem Fischereischutzverband im vergangenen Jahr getroffen hat, geht an den Schutzbedürfnissen völlig vorbei. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM endgültig gebilligt und die Verfassungsbeschwerden gegen ihn abgewiesen. "Das Ergebnis ist eindeutig", sagte der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, am Dienstag in Karlsruhe. Die Haushaltsrechte des Bundestags bei Entscheidungen zum ESM bleiben nach Ansicht der Karlsruher Richter hinreichend gewahrt. Die Bundesregierung müsse künftig die Etat-Belastung durch den ESM abschätzen, urteilte das Verfassungsgericht. Neben dem dauerhaften Rettungsschirm sei auch der Fiskalpakt verfassungsgemäß. Weiter lesen …

Trotz Fortschritten in der Wasserversorgung sterben noch immer täglich 10.000 Menschen an Erkrankungen, die durch verschmutztes Wasser verursacht werden. Darauf weist Caritas international aus Anlass des Weltwassertages am 22. März hin. Weltweit müssen rund 880 Millionen Menschen ihr Trinkwasser aus unsicheren Quellen holen. Krankheiten wie Durchfall und Cholera sind die Folge. Weiter lesen …

Google versucht offenbar in den USA, Teile eines Protokolls von einer öffentlichen Gerichtsanhörung zu zensieren. In dem Prozess geht es darum, wie der Konzern private E-Mails scannt, um nutzerspezifische Werbung einblenden zu können. Google muss sich dabei gegen eine Klage wegen illegaler Überwachung verantworten. Der Internetgigant fordert in einem Antrag, dass "vertrauliche" Informationen aus dem Protokoll überarbeitet oder zensiert werden, wie Bloomberg berichtet. Weiter lesen …

Gute oder schlechte Stimmungen, die User auf sozialen Netzwerken verbreiten, sind ansteckend und könnten auch Implikationen auf Finanzmärkte und politische Aktivitäten haben, wie Forscher der University of California, San Diego, Yale und Facebook herausgefunden hat. Das Team analysierte über eine Mrd. Facebook-Updates von 100 Mio. US-Facebook-Nutzern. Weiter lesen …

Mike Oldfield ist seit den 1970er-Jahren regelmäßig in den Top 100 zu Hause. Mit "Man On The Rocks" kehrt er zu seinen Wurzeln zurück und legt elf Songs auf den Tisch, die es in sich haben. Facettenreich, gefühlvoll und voller Emotionen überzeugt der 60-Jährige auf Platz drei der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von media control GfK. Besser war er nur in den 1980er-Jahren, als er drei Mal ("Crises", "Discovery", "Earth Moving") an der Spitze stand. Weiter lesen …

Der Chef des Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Andriy Parubi, warnt vor einer russischen Invasion in seinem Land über die Krim hinaus: "Wer glaubt, dass Russlands Ziel die Krim ist, der begeht einen großen Fehler. Russlands Ziel ist die Ukraine und Kiew", sagte er im Gespräch mit der "Welt" (Mittwochausgabe). Der 43-jährige Westukrainer ist sich sicher, dass Russland von Anfang an geplant hatte, weiter in die Ukraine vorzudringen. Die russische Regierung habe sich allerdings verkalkuliert. Weiter lesen …

Alle lieben Pizza - und zwar rund um den Erdball. Allein in Deutschland werden jährlich rund 1 Milliarde Pizzen verputzt. Erstmals veröffentlich jetzt Lieferheld, der führende deutsche Online-Service für Lieferessen, eine nationale Pizza-Karte. Hier erfahren wir alles über die beliebtesten Pizzen Deutschlands, regionalen Pizza-Vorlieben, ob mehr Frauen oder Männer bestellen, und wann der Pizza-Hunger am Größten ist. Weiter lesen …

In Nordrhein-Westfalen wird am Dienstag der Nahverkehr in zahlreichen Städten durch Warnstreiks lahmgelegt. Die Gewerkschaft Verdi hat über 45.000 Beschäftigte des öffentlichen Dienstes zu Warnstreiks aufgerufen. Allein im öffentlichen Nahverkehr sollen sich mehr als 10.000 Angestellte an den Arbeitsniederlegungen beteiligen. Weiter lesen …

Mehr und mehr Kinder erhalten die Diagnose der Autoimmunerkrankung Diabetes Typ 1. Das ist die Form der Zuckerkrankheit, die nur mit Insulinspritzen behandelt werden kann. In den vergangenen 20 Jahren betrug die jährliche Zunahme drei bis vier Prozent - und die betroffenen Kinder werden immer jünger, berichtet das Apothekenmagazin "Baby und Familie". Weiter lesen …

Im Jahr 2012 gaben rund 3,3 Millionen Unternehmen eine Umsatzsteuer-Voranmeldung mit einem voraussichtlichen Umsatz in Höhe von 5,8 Billionen Euro (ohne Umsatzsteuer) ab. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg der Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz) und die Zahl der Steuerpflichtigen gegenüber 2011 jeweils leicht um 1,1 % an. Weiter lesen …

Wie viel Hilfe braucht ein kranker Angehöriger wirklich, was kann er noch selbst, was gar nicht mehr? Das muss der medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) in jedem neuen Fall einschätzen und kommt dazu ins Haus. Weiter lesen …

Im Jahr 2013 blieb der Verdienstunterschied zwischen Frauen und Männern im Vergleich zu den Vorjahren konstant. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Equal Pay Day am 21. März 2014 mitteilt, verdienten Frauen mit einem durchschnittlichen Bruttostundenverdienst von 15,56 Euro weiterhin 22 % weniger als Männer (19,84 Euro). Bei Vollzeitbeschäftigten war der Verdienstunterschied deutlich höher als bei Teilzeitbeschäftigten. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat der vor gut 100 Tagen angetretenen neuen Bundesregierung einen schlechten Start attestiert: "Wir wollten keinen Fehlstart hinlegen, jetzt ist uns die Edathy-Affäre dazwischengekommen. Da müssen wir jetzt nach vorn schauen", sagte Seehofer in einem Interview mit dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Eine der weltgrößten Banken, die amerikanische Bank Goldman Sachs, hat die Vorteile ausgerechnet, die die Nutzung des Bitcoin in der Weltwirtschaft bringen könnte. Es ergab sich wie Leonid Gurjanow bei Radio "Stimme Russlands" berichtet, eine eindrucksvolle Summe von 200 Milliarden Dollar. Weiter lesen …

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) stößt mit seiner Forderung nach weiteren Einschränkungen beim Mindestlohn auf massiven Widerstand in der eigenen Partei: "Die Ausgestaltung des Mindestlohns darf sich nicht an Lobbyinteressen orientieren. Es gibt keinen sachlichen Grund die Zeitungs- und die Taxibranche anders zu behandeln als alle anderen Branchen", sagte der Bundesvize der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Christian Bäumler (CDU), "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Am 22. März feiert Florian Silbereisen sein zehnjähriges TV-Jubiläum. Mittlerweile zählt er zu den erfolgreichsten Fernsehmoderatoren in der ARD. "Der Weg war nicht immer einfach, dafür kann ich es heute umso mehr genießen und wertschätzen", erklärt der 32-Jährige im Gespräch mit der aktuellen Fernsehwoche (Heft 12/2014). Weiter lesen …

Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer (Grüne) kündigte in einem Interview mit der "Welt" an, in den Schlachthöfen seines Bundeslandes neuartige Kontrollen einzuführen. Man wolle künftig sehr viel genauer hinschauen, "in welchem Zustand die Tiere am Schlachthof ankommen". Würden dabei zu viele kranke oder verletzte Tiere gezählt, will Meyer "automatisch die zulässige Besatzdichte des liefernden Stalles reduzieren". Mit einem solchen "Tierschutzindikator" sei Niedersachsen "bundesweit Vorreiter". Mit ihm können man gleichermaßen artgerechte Haltung belohnen wie nicht artgerechte Haltung sanktionieren, sagte Meyer dem Blatt. Weiter lesen …

Die EU-Kommission in Brüssel hat ihr Angebot bekräftigt, die Ukraine als vollwertiges Mitglied in die Europäische Union aufzunehmen. "Im vergangenen Monat haben die EU-Mitgliedstaaten einstimmig festgestellt, dass das Assoziierungsabkommen nicht das endgültige Ziel in der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Ukraine ist", sagte der für Erweiterungsfragen zuständige EU-Kommissar Stefan Fülle der "Welt". Weiter lesen …

Der Privatkunden-Vorstand der Commerzbank, Martin Zielke, unterstützt eine gesetzliche Warnpflicht bei Dispo-Zinsen. "Ich bin nicht gegen eine gesetzliche Regelung", so Zielke im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". "Warum auch? Zu einer guten Beratung gehört, die Kunden aktiv anzusprechen. Gerade in schwierigen Situationen. Da stimmen wir mit der Politik überein", sagte Zielke. Damit widerspricht er der Deutschen Bank, deren Co-Vorstandschef Jürgen Fitschen kürzlich eine solche Regelung als überflüssig kritisiert hatte. Weiter lesen …

Gegen die wachsende Unfallgefahr durch überalterte Atommeiler protestieren heute mehr als 60 Greenpeace-Aktivisten aus 14 Ländern am französischen AKW Fessenheim. Kletterer am Reaktor 1 entrollten ein Banner mit der Botschaft "Stop Risking Europe". Die Umweltschützer kommen unter anderem aus Frankreich, Deutschland, Italien, Tschechien, Belgien, Niederlande und der Schweiz. Fessenheim liegt nur einen Kilometer westlich der deutsch-französischen Grenze. Ein schwerer Reaktorunfall dort könnte auch weite Teile Deutschlands für Jahrzehnte unbewohnbar machen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat nach der scharfen Auseinandersetzung mit SPD und Grünen über die Ukraine für Verständigung geworben. "Die Krim-Krise eignet sich nicht zur parteipolitischen Profilierung", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat vor der Abwanderung deutscher Stahlunternehmen wegen des EU-Beihilfeverfahrens gegen die deutsche Energiepolitik gewarnt. "Das Verfahren könnte dazu führen, dass manche Branche, etwa die Stahlindustrie, in Deutschland keine Chance mehr hat", sagte Weil der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Auf Island steht der Vulkan Hekla möglicherweise vor einem neuen Ausbruch. Pall Einarsson, Professor für Geophysik an der Universität Island, sagte der Zeitung "Morgunbladid", die Magmakammer habe sich fast vollständig gefüllt und ein Ausbruch könne nun jederzeit erfolgen. Wanderer wurden aufgerufen, entweder das Gebiet zu meiden oder zumindest Mobiltelefone mit sich zu führen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will die medizinisch-psychologische Untersuchung (MPU) für Verkehrssünder reformieren. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Vorschläge einer Expertengruppe der Regierung an den Verkehrsausschuss des Bundestages. Weiter lesen …

Aus Deutschland werden wieder mehr abgelehnte Asylbewerber und Migranten abgeschoben. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt, hervorgeht, waren es im vergangenen Jahr fast 10.200 Menschen - ein deutlicher Anstieg gegenüber den gut 7.600 Abgeschobenen im Jahr zuvor. Damit mussten 2013 so viele Menschen zwangsweise das Land verlassen wie seit 2006 nicht mehr. Damals wurden fast 14.000 Migranten abgeschoben. Weiter lesen …

Nach Ansicht des langjährigen Kulturstaatsministers und jetzigen Chefs der Filmförderanstalt, Bernd Neumann (CDU), muss sich der deutsche und europäische Film nicht hinter US-Produktionen verstecken. Weiter lesen …

Im Streit um den einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn verschärft die Wirtschaft ihre Forderungen nach umfangreichen Ausnahmen. In der "Bild-Zeitung" verlangte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Martin Wansleben, der Mindestlohn dürfe nur an Beschäftige über 25 Jahre gezahlt werden. Weiter lesen …

Der langjährige Kulturstaatsminister im Kanzleramt, Bernd Neumann sieht in der Kanzlerschaft von Angela Merkel die Weiterführung des politischen Erbes von Helmut Kohl. "Sie ist wie er sehr offen für Veränderungen", so Neumann gegenüber "Bild-Online". "Ohne sie wäre die Union heute wohl nicht an der Regierung. Ich glaube, Angela Merkel führt das Erbe von Helmut Kohl auf sehr gute, erfolgreiche Weise fort." Weiter lesen …

Der Preiskampf der großen Lebensmittel-Discounter in Deutschland sorgt für scharfe Kritik aus der Politik: In der "Bild-Zeitung" warnt Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) die Handels-Ketten vor Ramsch-Preisen bei Fleisch, Milchprodukten und Gemüse. "Die gegenwärtigen Preisschlachten im Handel übersehen, dass unsere hochwertige Qualität bei Fleisch, Käse und Gemüse nicht von nichts kommt", sagte Schmidt der Zeitung. "Qualität darf nicht verramscht werden." Weiter lesen …

Der 1. FC Kaiserslautern und der 1. FC Köln haben sich in der abschließenden Partie des 25. Spieltags in der 2. Bundesliga mit 0:0 unentschieden getrennt. Weiter lesen …

Russland hat die Krim-Halbinsel als unabhängigen Staat anerkannt. Das berichtet der Sender "Russia Today". Demnach hat der russische Präsident Wladimir Putin am Montagabend ein entsprechendes Dekret unterschrieben. Dies trete mit sofortiger Wirkung in Kraft. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Reformkurs des neuen italienischen Ministerpräsidenten Matteo Renzi begrüßt. Merkel zeigte sich nach einem Treffen mit Renzi am Montag "beeindruckt" von den vorgesehenen Maßnahmen. Weiter lesen …

Der frühere Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat die Bundesregierung aufgefordert, rasch Regelungen für den Urheberschutz im Internet zu schaffen. "Das Internet hat das Leben schneller, demokratischer und Informationen für alle verfügbarer gemacht", sagte Neumann der "Bild-Zeitung" . Weiter lesen …

Seit der Änderung des Adoptions- und Namensgesetzes floriert laut Eduard Prinz von Anhalt (72) "vor allem der Handel mit adligen Namen" - früher dagegen hätten Titelhändler "nur Doktoren-, Professoren- und Konsulntitel" verkauft. "In diesem Gesetz sehe ich das Bestreben, den deutschen Adel fertigzumachen", so Prinz von Anhalt im Interview mit GALA (Ausgabe 12/14). Weiter lesen …

Das deutsche Paralympics-Team ist am Montag von den Paralympischen Winterspielen im russischen Sotschi zurückgekehrt. In Frankfurt am Main wurde das Team von Hessens Innenminister Peter Beuth und dem Parlamentarischen Staatssekretär des Bundesinnenministeriums, Ole Schröder, der aufgrund der Lage auf der Halbinsel Krim von einem Besuch der Mannschaft in Sotschi abgesehen hatte, empfangen. Weiter lesen …

Das Große Schiedsgericht der FN - die "zweite Instanz" nach der Disziplinarkommission der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) - hat gestern beschlossen, das Verfahren gegen die Dressurreiterin Isabell Werth einzustellen. Damit hob die höchste verbandseigene Instanz das erstinstanzliche Urteil, welches sie mit einer sechsmonatigen Sperre belegt hatte und das national und international für viel Aufsehen und Kritik an der FN und deren Führung gesorgt hat, auf. Weiter lesen …