5. März 2014 - Archiv

Der frühere Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hat ein Zusammenwirken von Verfassungsgerichten und Europäischem Gerichtshof (EuGH) angemahnt. Kirchhof hob in einem Beitrag für die F.A.Z. (Donnerstagsausgabe) hervor, Karlsruhe habe mit seiner Vorlage des EZB-Falls die Entscheidung nicht an Luxemburg abgegeben. Das sei aber eine "Bewährungsprobe". Weiter lesen …

Die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" meldet, dass laut einem Gespräch zwischen Catherine Ashton und dem estnischen Außenminister Urmas Paet, die Scharfschützen, die auf Menschen in Kiew geschossen hatten, von Leitern des Maidan angestellt worden waren. Die Aufnahme des Gesprächs zwischen der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton und Urmas Paet, über die der ukrainische Sicherheitsdienst verfügte, wurde im Internet veröffentlicht. Weiter lesen …

Zwischen der EU und den Vereinigten Staaten gibt es offenbar ernsthafte Verstimmungen über das geplante Freihandelsabkommen. Das geht aus einem als Verschlusssache eingestuften "Drahtbericht" an die Bundesregierung zum Stand der Gespräche hervor, berichtet die F.A.Z. (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat, laut einem Beitrag von Radio "Stimme Russlands", zwischen 2009 und 2013 ukrainische Behörden unter dem inzwischen entmachteten Präsidenten Viktor Janukowitsch in Sicherheitsfragen beraten und ausgerüstet. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele hervor. Weiter lesen …

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist bereit, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte seine Partei AKP aus den Kommunalwahlen am 30. März nicht als stärkste Kraft hervorgehen. Das erklärte er am Mittwoch in Ankara vor der Presse. Weiter lesen …

Der ägyptische Investor Samih Sawiris verspricht sich viel von seinem Einstieg beim deutschen Touristikkonzern FTI. "Wir sind dadurch viel agiler, können Investitionen schneller ankurbeln", erklärte der Investor im Interview mit der digitalen Tageszeitung "Handelsblatt Live". Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat dem Libanon deutsche Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen des Syrienkriegs und auf dem Weg zu einer nationalen Verständigung versichert. Auch auf die Hilfe der internationalen Gemeinschaft könne der Libanon sich verlassen, so Steinmeier am Mittwoch vor Beginn der internationalen Libanon-Konferenz in Paris. Weiter lesen …

Die Autofahrer auf der A4 bei Jena müssen sich künftig auf nur fünf Kilometern auf drei Kontrollstellen einstellen. Neben den Blitzern im Lobdeburgtunnel und im neuen Jagdbergtunnel ist in jeder Richtung noch eine kombinierte Anlage zur Abstands- und Geschwindigkeitsmessung geplant, berichtet die Ostthüringer Zeitung (OTZ). Weiter lesen …

Karl Quade, Chef de Mission des deutschen Paralympic Teams, fürchtet, dass die Mannschaft bei den Winterspielen im russischen Sotschi "kleinere Brötchen backen" muss als bei den Spielen in Vancouver. An den Erfolg der Spiele von 2010 anzuknüpfen, werde "sehr schwierig", so Quade im Interview für den Deutschen Behindertensportverband (DBS). "Allerdings war der Erfolg in Vancouver auch nicht vorhersehbar." Weiter lesen …

Der scheidende Adidas-Vorstand Erich Stamminger hat Europas größtem Sportkonzern eine große Zukunft vorausgesagt. "Die Marke hat das Potenzial, um Weltmarktführer zu sein", sagte Stamminger im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Wir treten doch nicht an, um Nummer zwei zu werden." Weiter lesen …

Journalisten und Medienanbieter, die vor Ort über den Konflikt in der Ukraine berichten wollen, werden offenbar sowohl von der russischen Seite als auch von der ukrainischen Übergangsregierung behindert. Maskierte Männer besetzten stundenlang die Räume des Zentrums für investigativen Journalismus in Simferopol, berichtet "Reporter ohne Grenzen". Die unabhängige Fernseh- und Radiostation Schwarzmeer TV (Tschernomorskaja Teleradiokompanija) kann ihr Programm nicht mehr ausstrahlen, seither ist nur noch der staatliche Sender Krim zu empfangen. Weiter lesen …

Musik kann nach einer Studie von Prof. Dr. Stefan Koelsch von der Freien Universität Berlin Emotionen hervorrufen und Stimmungen ändern. Das zeigt der Musikpsychologe vom Exzellenzcluster Languages of Emotion in einer Veröffentlichung in der jüngsten Ausgabe der Fachzeitschrift Nature Reviews Neuroscience. Für den Artikel wertete er 21 neurowissenschaftliche Studien mit bildgebenden Verfahren zur Wirkung von Emotionen auf Hirnstrukturen aus. Weiter lesen …

Artur Sobiech muss nach seinem am Dienstagnachmittag erlittenen Außenbandriss im linken Knie operiert werden. Der Eingriff wird am Donnerstag von Dr. Peter Schäferhoff in der Kölner MediaPark Klinik durchgeführt. Weiter lesen …

Die Vernichtung syrischer Kampfstoffe im niedersächsischen Munster beginnt voraussichtlich im Juni 2014. Das teilte Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) am Mittwoch mit. Weiter lesen …

Die globale Schuldenuhr tickt unaufhörlich weiter. In Chicago, USA, wurden im vergangenen Jahr 40 Schulen geschlossen, um Geld einzusparen und die Stadt vor der Pleite zu retten. Die Stadt Essen hatte 2013 einen Schuldenberg von drei Milliarden Euro. Im Defizitranking liegt Japan weit vorne, aber auch Deutschland belegt einen Platz unter den ersten zehn. Wie gehen die Regierungen mit Schulden um? Warum werden es immer mehr? Würde ein europäischer Finanzminister helfen, den Staaten aus der Krise zu helfen? Die phoenix-Reporter Michael Krons und Klaus Weber begeben sich auf Spurensuche im Schuldensumpf. Weiter lesen …

Mit scharfer Kritik haben Vertreter des Unions-Wirtschaftsflügels auf eine Analyse des von SPD-Chef Sigmar Gabriel geführten Bundeswirtschaftsministeriums zu den deutschen Exportüberschüssen reagiert. "Wenn unsere Produkte im Ausland besonders nachgefragt werden, ist das ein Zeichen für die Qualität der Produkte, die unsere Unternehmen herstellen. Das dürfen wir uns nicht kaputtmachen lassen", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM), Christian von Stetten, "Handelsblatt-Online". "Insofern bin ich doch etwas irritiert, wenn das Bundeswirtschaftsministerium die Kritik der Europäischen Kommission an unserem Exportüberschuss nicht klar zurückweist, sondern scheinbar akzeptiert." Es könne doch nicht sein, dass unsere Wirtschaft künstlich schlecht gemacht wird, damit andere europäische Staaten uns gegenüber wettbewerbsfähiger werden". Weiter lesen …

Der Gutachter spult ein weiteres Mal zurück. Ist der Refrain des Liedes nun ein Plagiat oder nicht? Er kneift die Augen zusammen. Äußerste Konzentration. Der Musikexperte drückt noch einmal den Startknopf, prägt sich Melodien und Töne ein. Jetzt ist er sich sicher: Der vermeintliche Komponist hat nicht nur die Melodie, sondern ganze Teile des Originalsongs abgekupfert. Weiter lesen …

Hans-Joachim Watzke, Vorsitzender der Geschäftsführung von Borussia Dortmund, hat von den Bundesliga-Vereinen mehr Kampfeswillen gegen den deutschen Rekordmeister FC Bayern München gefordert. Weiter lesen …

Wissenschaftler haben Hinweise auf eine photochemische Bildung von Glyoxal und Methylglyoxal im Oberflächenfilm der Ozeane gefunden. Beide chemischen Verbindungen sind im Fokus der Wissenschaft seit klar ist, dass sich aus diesen Gasen Partikel bilden, die später als Kondensationskeime für Wolken wirken und so das Klima beeinflussen können. Die neuen Daten seien weitere Hinweise auf Wechselwirkungen zwischen Meereswasser und Atmosphäre, schreiben die Wissenschaftler des Leibniz-Institutes für Troposphärenforschung (TROPOS) im Fachblatt Atmospheric Chemistry and Physics (ACP), einem Open-Access-Journal der European Geosciences Union (EGU). Weiter lesen …

Der 50 Meter lange und 30 Meter breite Asteroid, der die Nummer 2014DX110 bekommen hat, fliegt in der Nacht zum Donnerstag an der Erde und am Mond vorbei. Dies teilte in einem Beitrag von Radio "Stimme Russlands" Sergej Wereschtschagin, Dozent an der Baltischen Kant-Universität, mit. Weiter lesen …

Welche Vorteile eine flexible Wirbelsäule und mit Sensoren ausgestattete Füße Robotern bieten, demonstriert das Robotics Innovation Center des Deutschen Forschungszentrums für Künstliche Intelligenz (DFKI) auf der CeBIT in Hannover. Vom 10. bis 14. März zeigt der affenähnliche Roboter „Charlie“ beim Balance-Akt auf einer Wippe, wie er abrupte, schaukelnde Bewegungen abfangen und ausgleichen kann. Auch beim Gang auf vier Beinen und beim Aufrichten wird deutlich: Das DFKI hat biologisch inspirierte Bewegungsmuster für eine neue Generation von Robotern erforscht – und liegt damit im internationalen Vergleich ganz vorn. Weiter lesen …

Im Hamburger Stadtteil Harburg ist es am Mittwochmorgen zu einem tödlichen Streit zwischen einem 44-jährigen Mann und seiner 28 Jahre alten Ehefrau gekommen. Ein Anwohner eines Mehrfamilienhauses hatte die Polizei verständigt, nachdem er auf einen lautstarken Streit in einer Nachbarwohnung aufmerksam geworden war. Die eintreffenden Polizisten entdeckten im Treppenhaus ein zehnjähriges Kind. Der Junge gab an, dass seine Eltern in einen Streit geraten seien. Weiter lesen …

Auf dem Politischen Aschermittwoch der Alternative für Deutschland in Osterhofen sprachen mit Dirk Driesang, Bernd Lucke und Hans-Olaf Henkel prominente Redner vor 1.000 Gästen aus ganz Deutschland. Weiter lesen …

33 Prozent der Frauen in der Europäischen Union haben laut einer Studie körperliche oder sexuelle Gewalt erfahren. Das zeigt ein neuer Bericht der EU-Grundrechte-Agentur (FRA), der am Mittwoch vorgestellt wurde. Weiter lesen …

Eine neue Studie der Technischen Universität Wien und der Würzburger Stiftung Umweltenergierecht, die der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und seine österreichische Partnerorganisation Global 2000 veröffentlicht haben, hält den EU-weiten Atomausstieg bis 2030 für möglich. Voraussetzung dafür seien jedoch stärkere europaweite Anstrengungen zur Steigerung der Energieeffizienz und ein schneller weiterer Ausbau erneuerbarer Energien, wie der BUND am Mittwoch in Berlin mitteilte. Weiter lesen …

Der europäische Bankenabwicklungsfonds könnte für Sparkassen, Volksbanken und andere kleine Geldhäuser teurer werden als bisher absehbar. In Brüssel gibt es Überlegungen, einen Teil der Beitragslast weg von den großen Investmentbanken hin zu den kleinen Geldhäusern zu schieben. Das ergibt sich aus einem Arbeitsdokument der EU-Kommission, das dem "Handelsblatt" vorliegt. Weiter lesen …

Normalerweise analysiert das Team von Andrej Shevchenko am Max-Planck-Institut für molekulare Zellbiologie und Genetik in Dresden Proteine und Fette in Zellen von Fruchtfliegen oder Fadenwürmern. In diesem Fall hatten die Forscher aber außergewöhnliche Proben in ihren Apparaten: Unförmige Brocken, die sich als Käsereste aus der frühen Bronzezeit entpuppten und somit den bisher ältesten bekannten Käse darstellen. Weiter lesen …

Verrostete Rohre, verkalkte Lamellen, Dreck und Feuchtigkeit - hinter den Kulissen der renommierten Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) sieht es nach einem Bericht des Hamburger Magazins stern zum Teil aus wie in einem Hinterhoflabor. Weiter lesen …

Für Millionen ist der Termin "Sonntag, 20.15 Uhr" fest für den "Tatort" gebucht. Alle Fans der Krimi-Kultreihe dürfen sich jetzt zum ersten Mal auf überlebensgroße Hochspannung freuen, denn der Tatort kommt endlich auch ins Kino! Und zwar mit dem Kommissar, der in der Tatort-Geschichte die höchste Zuschauerquote für sich verbuchen kann: Til Schweiger! Am Sonntag, den 9. März, präsentiert CineStar die neue Folge "Kopfgeld" parallel zur TV-Ausstrahlung. . Weiter lesen …

Kleinste Ruß- oder Staubpartikel („Feinstaub“), die vorwiegend aus Verkehrs- und Industrieemissionen beziehungsweise Hausbrand stammen, erhöhen die Sterblichkeit offenbar deutlicher als bisher gedacht. Dieser Zusammenhang ist das jüngste Ergebnis der so genannten ESCAPE-Studie. Seit mehreren Jahren untersuchen Wissenschaftler, darunter Dr. Gudrun Weinmayr und Professorin Gabriele Nagel vom Ulmer Institut für Epidemiologie und Medizinische Biometrie, Auswirkungen der Luftverschmutzung. Bisher sind für die ESCAPE-Studie Daten von über 360 000 Personen aus 13 europäischen Ländern herangezogen worden. Weiter lesen …

In diesem Jahr jährt sich die Katastrophe zum dritten Mal: Am 11. März 2011 richteten Erdbeben und Tsunami unvorstellbare Schäden auf der japanischen Insel an. Darauf folgte die Reaktorkatastrophe. Seitdem ist in dem Land nichts mehr wie vorher. Lehrende und Studierende der Universität Leipzig forschen zu den Auswirkungen dieses Ereignisses und haben festgestellt: Die politische Kultur in Japan hat sich verändert. Weiter lesen …

Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, angesichts der Eskalation auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim auf Besuche bei den Paralympics in Sotschi zu verzichten: "Mitglieder der Bundesregierung sollten den Paralympics in Sotschi fernbleiben und Putin keine Gelegenheit zur Inszenierung geben", sagte Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Hygienemängel in nordrhein-westfälischen Kliniken alarmieren die Bundesregierung. Der Patientenbeauftragte Karl-Josef Laumann (CDU) ruft die NRW-Landesregierung zum Handeln auf. Die zuständige Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) müsse "dafür sorgen, dass das Infektionsschutzgesetz eingehalten wird", sagte Laumann in einem Interview mit der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". "Es kann ja nicht sein, dass die Küche eines Landgasthauses in Nordrhein-Westfalen offenbar schärfer kontrolliert wird als die Hygiene in den Krankenhäusern." Weiter lesen …

Der milde Winter sorgt in deutschen Wäldern für Behinderungen. Der vom Regen aufgeweichte Waldboden macht den Holztransport zeitweise unmöglich. Die Instandsetzung der Waldwege kommt nur schleppend voran. Die Holzindustrie bittet um Verständnis bei Waldbesuchern und Spaziergängern. Durch den milden Winter kommt es derzeit in vielen deutschen Waldgebieten zu erheblichen Behinderungen bei der Holzabfuhr. Das Problem: Durch das verhältnismäßig warme Wetter der vergangenen Wochen geht der Niederschlag nicht als Schnee, sondern direkt als Regen in den Boden und weicht unbefestigte Wege im Wald auf. Weiter lesen …

Linken-Chef Bernd Riexinger fordert etwaige Finanzhilfen der Europäischen Union für die Ukraine an strenge Bedingungen zu knüpfen. "Ich halte es nicht für möglich, dass mit deutschem Steuergeld eine Regierung unterstützt wird, in der Rechtsextremisten mit am Kabinettstisch sitzen. Das geht allein schon wegen der deutschen Geschichte nicht", sagte Riexinger "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Das Auto als Statussymbol hat in Deutschland offenbar ausgedient. Gerade für die Generation Y ist es mehrheitlich nur noch ein Werkzeug, um sich bequem von einem Ort zum nächsten zu begeben. Knapp einem Drittel der jungen Erwachsenen sind hochwertige Computer, Laptops oder Smartphones darüber hinaus bereits wichtiger, als ein eigenes Auto zu besitzen. Das sind die Ergebnisse einer aktuellen Umfrage der weltweit tätigen Markenberatung Prophet unter 1.000 Bundesbürgern im Alter zwischen 18 und 34 Jahren. Weiter lesen …

Die integrationspolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Cemile Giousouf (CDU), hat die Haltung ihrer Partei zur doppelten Staatsbürgerschaft kritisiert. "Ich bin persönlich stets für die Abschaffung der Optionsregelung ohne jegliche Kriterien eingetreten", sagte Giousouf der "Welt". Doch sie könne verstehen, "dass es meinen Fraktionskollegen wichtig ist, dass die Kandidaten für den Doppelpass einen Bezug zu Deutschland nachweisen". Weiter lesen …

Ein hitziges Temperament kann das Risiko eines Herzanfalls oder Schlaganfalls erhöhen. Wut geht häufig einem Anfall voraus und könnte laut Wissenschaftlern der Harvard School of Public Health ein Auslöser sein. Das Team um Elizabeth Mostofsky hat einen gefährlichen Zeitraum von etwa zwei Stunden nach einem Wutausbruch identifiziert, in dem das Risiko am höchsten ist. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will noch in diesem Jahr zwei Gesetze gegen die Benachteiligung von Frauen auf dem Arbeitsmarkt auf den Weg bringen. Wie Schwesig der Onlineausgabe der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland« sagte, betrifft dies das Gesetz zur Förderung von Frauen in Führungspositionen sowie Eckpunkte zum Entgeltgleichheitsgesetz. Weiter lesen …

Mehr als 100 Greenpeace-Aktivisten protestieren heute Morgen an den grenznahen Atomkraftwerken in Beznau (Schweiz) und Tihange (Belgien) gegen die Gefahr alternder Atomreaktoren in Europa. In Beznau befinden sich rund 100 Umweltschützer auf dem AKW-Gelände, Kletterer besteigen den Reaktor 2 des AKW. Im belgischen Tihange projizierten einige Dutzend Aktivisten "The end" und Radioaktivitätszeichen an den Kühlturm des AKW. Weiter lesen …

Die Deutschen Ingenieure fordern die Bundesregierung zu Maßnahmen gegen die hohen Stromkosten in Deutschland auf: "Wenn die Energiepreise in Deutschland noch lange auf dem heutigen Niveau bleiben, werden wir industrielle Arbeitsplätze an das Ausland verlieren", sagte der Direktor des Verbandes der Deutschen Ingenieure (VDI), Ralph Appel, der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Zum 31. Dezember 2012 waren rund 5,2 Millionen Menschen und damit etwa jeder achte Beschäftigte in Deutschland im Gesundheitswesen tätig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist die Beschäftigtenzahl im Gesundheitswesen seit dem ersten Berechnungsjahr 2000 um rund 950 000 Beschäftigte oder 22,6 % gestiegen. Die Zahl der Arbeitsplätze wuchs somit im Gesundheitswesen rund dreimal so stark wie in der Gesamtwirtschaft. Vor allem bei Frauen ist das Gesundheitswesen ein beliebtes Arbeitsfeld. Im Jahr 2012 waren gut drei Viertel der Beschäftigten weiblich (75,8 %). Besonders hoch war der Frauenanteil in den ambulanten und (teil-)stationären Pflegeeinrichtungen (87,6 % beziehungsweise 85,0 %). Weiter lesen …

Trotz einer entsprechenden Aufforderung des Bundesverfassungsgerichts weigert sich der Bundesrechnungshof, seine Rügen gegenüber den Fraktionen im Bundestag öffentlich zu machen. Nach einem Bericht des Hamburger Magazins stern hatte der Rechnungshof in den vergangenen Jahren wiederholt "Beanstandungen" zur Verwendung der staatlichen Zuschüsse an die Fraktionen von CDU/CSU, FDP, Grünen, Linken und SPD gemacht. Der Bundesrechnungshof bestätigte dem stern, dass er diese Kritikpunkte jedoch anders als bei anderen den Bundeshaushalt betreffenden Mängelrügen nie öffentlich gemacht habe. Weiter lesen …

Zum sozialen Einsatz, bitte! Junge Menschen sollten nach Ansicht von mehr als einem Drittel der Bundesbürger (37,6 %) nach Abschluss ihrer Ausbildung ein soziales Pflichtjahr absolvieren müssen - ganz nach dem Vorbild des früheren Zivildienstes. Weiter lesen …

Hans-Werner Sinn, Präsident des Münchener ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, hat ungeachtet aktueller Fortschritte in Griechenland seine Forderung nach einem befristeten Ausstieg des Landes aus dem Euro bekräftigt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Sinn anlässlich des heute beginnenden Griechenland-Besuchs von Bundespräsident Joachim Gauck: "Griechenland braucht eine Abwertung, um wieder auf den grünen Zweig zu kommen, aber die ist im Euro kaum möglich." Andernfalls, warnte der Ökonom, drohe die griechische Gesellschaft "an den nötigen Preis- und Lohnkorrekturen zu zerbrechen". Diese würden "viele Haushalte und Firmen in den Konkurs treiben und die Gewerkschaften radikalisieren". Weiter lesen …

Das dank einer sehr erfolgreichen Crowdfunding-Kampagne für seine Android-Konsole bekannte Unternehmen Ouya will seine Plattform bald auch in Geräten von Drittherstellern unterbringen. Dank der Initiative "Ouya Everywhere" sollen Set-top-Boxen oder Smart-TVs in Zukunft das Spielen von Ouya-Games auch ohne die Konsole ermöglichen, berichtet Slashdot unter Berufung auf Ouya-CEO Julie Uhrmann. Damit könnten Spiele ein breiteres Publikum erreichen als nur die Besitzer der Android-Konsole, was die Plattform für Drittentwickler attraktiver machen würde. Weiter lesen …

Die chinesische Führung will die Rüstungsausgaben des Riesenreichs im laufenden Jahr drastisch erhöhen. Das kündigte der Ministerpräsident des Landes, Li Keqiang, zum Beginn der Jahrestagung des Volkskongresses in seinem Rechenschaftsbericht an. Demnach will China die Rüstungsausgaben im laufenden Jahr um rund zwölf Prozent auf umgerechnet 95 Milliarden Euro erhöhen. Weiter lesen …

Auf Twitter hatte sich gestern Vormittag Panik breitgemacht. Der Grund: User berichteten, dass ihr Passwort zurückgesetzt wurde, weil ein Service, der nicht zum Kurznachrichtendienst gehört, auf das Konto zugreifen wollte. Der Tumult wurde bereits aufgelöst, die Klagen über eine mögliche Hacker-Attacke auf Twitter halten sich jedoch hartnäckig. Weiter lesen …

Angesichts neuer Rekordzahlen in der Leiharbeitsbranche in Deutschland kritisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Nordrhein-Westfalen die Bundesregierung: "Die Große Koalition unternimmt nur einen unzureichenden Versuch, Leiharbeit zu begrenzen", sagte Andreas Meyer-Lauber, der Chef des DGB in NRW, der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Die Bundesregierung hatte jüngst die aktuelle Entwicklung beschrieben. Demnach stieg die Zahl der Verleihbetriebe zwischen 2009 und 2012 um 16 Prozent auf rund 18.000 an. Weiter lesen …

Deutsche Unfall-Experten werden am Mittwoch 5. März, das verunglückte Kreuzfahrtschiff Costa Concordia inspizieren. Die Mitarbeiter der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchung sollen ihre italienischen Kollegen dabei unterstützen, die Havarie der Costa Concordia aufzuklären. Nach Informationen von NDR Info wird das Vorgehen der italienischen Unfall-Ermittler seit längerem international kritisiert. Weiter lesen …

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat sich vorsichtig optimistisch gezeigt, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine eingedämmt werden kann: "Es gibt eine kleine Chance, jetzt einen internationalen politischen Prozess in Gang zu bringen, mit dem die Spirale der Eskalation zwischen Russland und der Ukraine auf der Krim gestoppt werden kann", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die große Koalition verliert in der Wählersympathie an Ansehen. Kamen Union und SPD bei der Wahl am 22. September noch zusammen auf 67,2 Prozent, würden nach dem stern-RTL-Wahltrend derzeit nur noch 62 Prozent für die Regierungsparteien stimmen: 40 Prozent wollen die Union wählen, 1 Punkt weniger als in der Vorwoche, sowie unverändert 22 Prozent die SPD, die damit auf ihrem niedrigsten Wert seit der Wahl verharrt. Weiter lesen …

Große Teile des Wirtschaftsflügels der Union wollen die Einigung über die Rente mit 63 wieder infrage stellen, wenn die Koalition in den kommenden Wochen keine zufriedenstellende Lösung über die Anrechnung der Arbeitslosigkeit findet. "Der Gesetzentwurf, der auf dem Tisch liegt, ist nicht beschlussfähig", sagte ein führendes Mitglied des einflussreichen Parlamentskreises Mittelstand (PKM) in der Unionsfraktion der "Rheinischen Post". "Wir wollen vertragstreu bleiben, aber es gibt Punkte im Koalitionsvertrag, die man morgens um drei Uhr nicht richtig bedacht hat", sagte der CDU-Politiker. Weiter lesen …

Der IT-Branchenverband Bitkom fordert, dass Datensicherheit Bestandteil des Freihandelsabkommens zwischen EU und USA wird. "Zu einem bilateralen Abkommen gehört auch ein gemeinsames Verständnis von Datenschutz und Datensicherheit. Dann würde ein Freihandelsabkommen Vorteile auf beiden Seiten bringen", sagte Bitkom-Präsident Dieter Kempf der "Rheinischen Post". In diesem Monat verhandeln EU und USA erneut über das Freihandelsabkommen. Weiter lesen …

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt eine militärische Beobachtermission in die Ukraine. Das teilte der US-Botschafter bei der OSZE, Daniel Baer, am Dienstag in Wien mit. Die Mission soll bereits am Mittwoch beginnen. 15 Staaten erklärten sich bisher bereit, Beobachter zu stellen. Diese sollen die Vorgänge im Konflikt in der Ukraine prüfen. Die Bundeswehr wird sich nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung F.A.Z. mit zwei unbewaffneten Militärbeobachtern an einer Beobachtermission in der Ukraine beteiligen. Weiter lesen …

Der frühere Präsident des Bundeskriminalamts, Hans-Ludwig Zachert, verlangt größere politische Unabhängigkeit für die Spitze der Ermittlungsbehörde. "Der BKA-Präsident muss auch einmal renitent sein dürfen", sagte Zachert der "Welt". Mit dem Status als politischer Beamter, der vom Bundesinnenminister jederzeit ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden kann, sei das nicht möglich. "Ich halte das für einen schweren Fehler, für einen Verlust an Rechtsstaatlichkeit, der wieder rückgängig gemacht werden sollte", sagte Zachert. Weiter lesen …

Ein 84jähriger Mann aus Bad Bocklet, Kreis Bad Kissingen, verließ am gestrigen Nachmittag sein Appartement in einer Pension in Bad Bocklet (Bayern) um seinen PKW beim TÜV zur Hauptuntersuchung vorzustellen. Angehalten wurde her am heutigen Mittag im Stadtgebiet Kassel. In der Zwischenzeit brachte er eine Reise durch Bayern, Hessen und Niedersachen hinter sich, in deren Verlauf er mehrfach andere Verkehrsteilnehmer durch erhebliche Fahrfehler und Beinahe Unfälle auf sich aufmerksam machte. Weiter lesen …

Um im kommenden Jahr einen Haushalt ohne neue Schulden vorlegen zu können, will Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Zahlungen des Bundes an die Krankenkassen kürzen. 2015 soll der Zuschuss nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" lediglich 11,5 Milliarden Euro betragen. Das sind 2,5 Milliarden Euro weniger als vereinbart. Im laufenden Jahr kappt der Finanzminister die Zahlungen an den Gesundheitsfonds sogar um 3,5 Milliarden Euro. Zum Ausgleich soll der Bundeszuschuss 2017 und 2018 auf 14,5 Milliarden Euro steigen - je 500 Millionen Euro mehr als vorgesehen. Weiter lesen …

Frauen sind nicht nur seltener in Führungsjobs, sie verdienen auch deutlich schlechter als Männer: Die jüngste Statistik der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zeigt, dass in keinem anderen europäischen Land der OECD die Gehaltslücke so groß ist wie in Deutschland. Hier verdienen Frauen durchschnittlich 21 Prozent weniger als Männer. Der OECD-Durchschnitt liegt bei 15 Prozent. Weiter lesen …

Die deutschen Gasspeicher weisen derzeit mit 13 Milliarden Kubikmetern Gas von möglichen 21 Milliarden Kubikmetern Gas einen Füllstand von etwas über 60 Prozent auf. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf aktuelle Daten der Interessenvertretung der europäischen Speicherbetreiber Gas Storage Europe (GSE). Weiter lesen …

Die "New York Times" hat einen vor 161 Jahren veröffentlichten Artikel korrigiert. In dem am 20. Januar 1853 erschienen Artikel über Solomon Northup, auf dessen Memoiren der am vergangenen Sonntag mit dem Oscar ausgezeichnete Film "12 Years a Slave" beruht, sei der Name Northup zwei Mal falsch geschrieben worden, so die Zeitung am Dienstag. Weiter lesen …

Russland hat am Dienstag angeblich zu Testzwecken eine Interkontinentalrakte abgefeuert. Das berichten verschiedene Medien übereinstimmend. Eine offizielle Bestätigung gibt es bisher nicht. Der Test soll erfolgreich verlaufen sein, ein Ziel in Kasachstan sei offenbar wie geplant getroffen worden. Der Test soll nicht mit der Entwicklung in der Ukraine zusammenhängen. Russland habe bereits Anfang des Jahres Raketentests angekündigt. Weiter lesen …

Ein ägyptisches Gericht hat, laut einer Meldung der online Redaktion von Radio "Stimme Russlands", gestern die gesamte Tätigkeit der islamistischen palästinensischen Hamas-Bewegung in Ägypten verboten, ihre ägyptischen Vertretungen schließen. Diese Entscheidung wurde im Rahmen einer Gerichtsklage mit der Forderung, die palästinensische Bewegung wegen Beziehungen zu den Muslimbrüdern zur Terrororganisation zu erklären, gefällt. Die Muslimbrüder waren in Ägypten im Dezember zur Terrororganisation erklärt worden. Weiter lesen …

US-Schauspielerin Halle Berry will keine weiteren Kinder mehr. "Ich bin überrascht über die Kinder, die ich schon habe", sagte sie dem Magazin "People". "Ich zweifle, dass Gott mich noch einmal so segnen wird. Ich denke, das war`s", so die zweifache Mutter. Weiter lesen …

Chanson-Legende Lys-Assia ("O mein Papa") beging jüngst ihren 90. Geburtstag - und hatte davor Glück im Unglück. Wie sie Neue Post exklusiv erzählte, stürzte die alte Dame kurz vor dem Jubeltag in ihrer Wohnung. "Es ist nichts gebrochen. Ich habe nur starke Prellungen. Weiter lesen …

Am Montagabend startete die Gesprächsreihe BRIGITTE LIVE "Die Stunde der Frauen" in den Hamburger Kammerspielen mit Doris Dörrie. Im Interview mit Chefredakteurin Brigitte Huber sprach die Regisseurin und Autorin über das Reisen, Männer, Ängste und ihre Arbeit und erlaubte dem Publikum sehr persönliche Einblicke in ihr Leben. So spricht Dörrie über Wut und erklärt: "Ich habe mich viel mit Männern geschlagen - Zuhälter, Bauarbeiter, Redakteure, Neonazis." Sie habe das getan, weil sie sich in Situationen hilflos gefühlt hat. Mutig findet sie das aus heutiger Sicht allerdings nicht, sondern eher "dämlich". Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Scarlett Johansson erwartet laut eines Berichts des Promiportals "TMZ" Nachwuchs. Die 29-Jährige sei bereits im fünften Monat schwanger, heißt es unter Berufung auf der Schauspielerin nahestehende Quellen in dem Bericht. Weiter lesen …