11. Januar 2014 - Archiv

Schleswig-Holstein ist am 17. Oktober 2010 offenbar nur ganz knapp einer Flugzeugkatastrophe entgangen. Das geht aus einem erst jetzt veröffentlichten Untersuchungsbericht der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) in Braunschweig hervor, den die Lübecker Nachrichten veröffentlichen (Sonntagausgabe). Weiter lesen …

Der koreanische Autokonzern Hyundai hat sich von einem billigen Importkonkurrenten zu einem in Europa verwurzelten Hersteller gewandelt. Nach gerade aktualisierten Berechnungen des unabhängigen Analyseinstituts London Economics, die der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegen, verdanken knapp 152.000 Menschen in Europa ihren Arbeitsplatz der Präsenz von Hyundai. Davon seien 37.000 Personen direkt bei Hyundai beschäftigt – inklusive der Vertriebsaktivitäten. Weiter lesen …

Der ehemalige Fußball-Profi Thomas Hitzlsperger hat sich gegen eine Vereinnahmung seines Outings gewehrt. Er wolle "nicht zur Ikone einer Schwulenbewegung im Sport werden", sagte der 31-Jährige der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Der am Freitag zurückgetretene Machthaber der Zentralafrikanischen Republik, Michel Djotodia, hat das Land verlassen. Er traf am Samstag im westafrikanischen Staat Benin ein, um dort Asyl zu suchen, berichtet die BBC. Dort wurde er vom beninischen Außenminister empfangen. Weiter lesen …

Vom Betreiber des DudeWeblog erhielten wir heute eine umfangreiche Abhandlung zum Thema Geoengineering und Chemtrails, die wir nachfolgend in vollem Umfang veröffentlichen. Laut Angaben von Dude stecken im Beitrag über 50 Stunden Arbeit von ihm und Co-Autor 1mGone. Weiter lesen …

Ein Einwohner des Staats Hawaii, der Drehbuchautor Thomas Althaus, hat laut einer Meldung bei Radio "Stimme Russlands" eine Anklage gegen die Autoren der Filmtrilogie „Matrix“ wegen Plagiat erhoben. Nach seinen eigenen Worten hatte er in den Filmen 166 Entlehnungen aus einem im Jahr 1992 von ihm geschriebenen Drehbuch bemerkt. Weiter lesen …

Die Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat die EU-Kommission im Zuwanderungsstreit vor "überzogenen Angriffen" der CDU/CSU in Schutz genommen. "Die Arbeitnehmerfreizügigkeit ist nicht nur eine Grundsäule der EU, sie ist ein Freiheitsversprechen und ein europäischer Wirtschaftsmotor, von dem gerade auch Deutschland sehr profitiert", sagte Göring-Eckardt der "Welt am Sonntag". Weiter lesen …

Knapp vier Wochen vor einer Volksabstimmung gegen mehr Zuwanderung in die Alpenrepublik, spricht sich nach einer Umfrage eine Mehrheit der Schweizer gegen die Volksinitiative "Gegen Massenzuwanderung" aus. Weiter lesen …

In der Debatte um Sozialleistungen für arbeitslose Zuwanderer aus EU-Staaten hat der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), der Auffassung von CDU-Vize Armin Laschet energisch widersprochen, wonach die Europäische Union keine Sozialunion sei. "Das europäische Sozialstaatsmodell ist ein Exportschlager und gehört zum unveräußerlichen Wertefundament der EU. Das ist auch so in den EU-Verträgen klar geregelt", sagte Roth dem "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hält Auswirkungen der Krawalle in Hamburg auf Berlin für möglich. "Natürlich können wir nicht ausschließen, dass die Auseinandersetzung zwischen der linksextremen Szene und dem Hamburger SPD-Senat auch zu Unterstützungsaktionen in Berlin führt. Es ist davon auszugehen, dass das Thema Mobilisierungspotenzial hat", sagte Henkel dem "Tagesspiegel am Sonntag". Weiter lesen …

Severin Freund hat beim ersten Skifliegen des Weltcup-Winters knapp das Podest verpasst. Der Rastbüchler flog im österreichischen Tauplitz/Bad Mitterndorf auf den vierten Platz. Den Sieg am Kulm sicherte sich der 41-jährige Japaner Noriaki Kasai vor dem Slowenen Peter Prevc und Gregor Schlierenzauer aus Österreich. Andreas Wellinger landete als Achter in den Top-Ten. Weiter lesen …

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich dafür ausgesprochen, ein geplantes Gesetz zur Sterbehilfe über Fraktionsgrenzen hinweg im Bundestag zu erarbeiten. "Der Fraktionszwang sollte aufgehoben werden, und wir sollten interfraktionelle Anträge in den Bundestag einbringen", sagte Maas der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Grünen, Simone Peter, hält es für erforderlich, dass die SPD sich bewegt, bevor es zu einem rot-rot-grünen Bündnis auf Bundesebene kommen kann. In einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) antwortete sie auf die Frage, wann es zum ersten Mal rot-rot-grüne Bündnisse auf Bundesebene geben werde: "Zunächst muss die SPD sich öffnen." Weiter lesen …

Eric Frenzel hat beim Weltcup der Nordischen Kombinierer im französischen Chaux-Neuve nur knapp das Podest verpasst. Beim Sieg des Norwegers Mikko Kokslien lief der Oberwiesenthaler knapp hinter dem drittplatzierten Jörgen Graabak (NOR) auf den vierten Platz. Zweiter wurde mit Magnus Krog ebenfalls ein Kombinierer aus Norwegen. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium hat sich in der Rentendebatte hinter Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) gestellt. Nahles` Aussagen zur Finanzierung der Rente ab dem Jahr 2018 stünden nicht im Widerspruch zu den Vereinbarungen der Koalition, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Emil Hegle Svendsen hat das Einzel beim Biathlon-Weltcup in Ruhpolding gewonnen. Der Norweger siegte über die 20 Kilometer trotz eines Schießfehlers mit einer Zeit von 48:58,5 Minuten vor dem russischen Duo Alexy Volkov (+14,6 Sekunden, 0+0+0+0) und Evgeny Ustyugov (+15.6 Sekunden, 0+1+0+0). Bester deutscher Biathlet war Simon Schempp, der als Neunter in die Top-Ten lief. Weiter lesen …

Felix Neureuther hat beim Weltcup in Adelboden seinen ersten Weltcup-Sieg im Riesenslalom errungen. Fast genau ein Jahr nach seinem dritten Platz am selben Ort setzte sich der Partenkirchner vor dem Franzosen Thomas Fanara und Marcel Hirscher aus Österreich durch und sorgte so für den ersten deutschen Weltcuperfolg in dieser Disziplin seit über 40 Jahren. Weiter lesen …

In der gerade ausgelaufenen Förderperiode 2007 bis 2013 des Europäischen Sozialfonds (ESF) haben deutsche Projektträger lediglich 5,3 Milliarden Euro der insgesamt 8,4 Milliarden Euro abgerufen, die Bund und Ländern von der EU zur Verfügung gestellt wurden. Das entspricht einer Quote von 63 Prozent und liegt leicht über dem europäischen Mittel von 55 Prozent, wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) mitteilte. Weiter lesen …

Der frühere Ministerpräsident von Israel, Ariel Scharon, ist tot. Das berichten israelische Medien am Samstag unter Berufung auf Familienmitglieder. Der Zustand des 85-Jährigen hatte sich in den letzten Wochen immer mehr verschlechtert. Weiter lesen …

Maria Höfl-Riesch ist in der Abfahrt von Altenmarkt-Zauchensee aufs Podest gefahren. Die Partenkirchnerin musste sich nur den Österreicherinnen Elisabeth Görgl und Anna Fenninger geschlagen geben und wurde mit einem Rückstand von 0,63 Sekunden Dritte. Weiter lesen …

Der Ausfall des Webdienstes Dropbox in der Nacht von Freitag auf Samstag lag dem Unternehmen zufolge nicht an einem Hacker-Angriff. Weiter lesen …

Laut Ansicht von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) ist es Aufgabe der Deutschen Bahn, Klarheit über den möglichen Wechsel des früheren Kanzleramtsministers Ronald Pofalla in den Vorstand des Unternehmens zu schaffen. Weiter lesen …

Der Mannschaftskapitän von Werder Bremen, Clemens Fritz, wird aufgrund gesundheitlicher Probleme am Sonntagmorgen aus dem Trainingslager in Jerez de La Frontera abreisen und zu weiteren Untersuchungen nach Berlin fliegen. Weiter lesen …

Der Strahlungspegel auf dem havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima 1 hat die von der Regierung festgelegte zulässige Marke fast ums Achtfache überschritten. Die Fachleute führen die erhöhten Werte auf Lecks des radioaktiven Wassers aus den Behältern. Radio "Stimme Russlands" beruft sich in seiner Meldung auf eine Mitteilung vom heutigen Samstag des AKW-Betreibers TEPCO. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat sich in der vergangenen Woche im Fall um die Redtube-Abmahnungen der Anwaltskanzlei Urmann + Collegen zu Wort gemeldet und klar gestellt, dass man keine Urheberrechtsverletzung beim Streaming sehe. Das reine Betrachten eines Videostreams ist keine Urheberrechtsverletzung. Zu diesem Schluss kommt unsere Bundesregierung als Antwort auf eine kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken zur Redtube-Abmahnwelle. Weiter lesen …

In einem Wettbüro im Berliner Ortsteil Reinickendorf ist am späten Freitagabend ein 26-jähriger Mann erschossen worden. Weiter lesen …

Grünen-Chef Cem Özdemir hat den neuen Russland-Koordinator der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), vor einer zu starken Annäherung an den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewarnt. Weiter lesen …

Nach Ansicht des Chefs des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, zeigt der Streit in Deutschland über Sozialhilfen für Zuwanderer, dass die Europäische Union (EU) für die Arbeitnehmerfreizügigkeit nur unzureichend gewappnet ist. "Unser Sozialsystem ist auf diese Situation ebenso wenig vorbereitet wie das anderer Mitgliedsstaaten", sagte der Bundestagsabgeordnete "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Eintracht-Profi Stefano Celozzi wird am kommenden Montag, den 13. Januar 2014 am rechten Knie/Außenmeniskus operiert. Celozzi hatte sich die Verletzung im Europa League Rückspiel gegen Nikosia im letzten Jahr zugezogen. Das daraufhin durchgeführte MRT zeigte neben einer Außenbandzerrung auch eine Auffälligkeit im Außenmeniskus. Weiter lesen …

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die CSU mitverantwortlich dafür gemacht, dass sich rechtsextremistische Parteien in Deutschland behaupten können. Weiter lesen …

Nach Ansicht von Dierk Hirschel, Leiter des Bereichs Wirtschaftspolitik bei der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, ist es zwingend, dass arbeitslose Zuwanderer aus der EU auch dann Hartz IV bekommen, wenn sie in Deutschland noch keine Tätigkeit ausgeübt haben. Weiter lesen …

Nach einem Messer-Angriff auf einen 26-jährigen Mann aus Bremen, fahndet die österreichische Polizei nach dem mutmaßlichen Täter. Weiter lesen …

Nach den Gewaltausbrüchen in Hamburg erwartet der Verfassungsschutz in Bund und Ländern nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" weitere Attacken linksradikaler Gewalttäter. Demnach sei mit Gewaltaktionen zu rechnen, die zum 1. Mai in Berlin den Höhepunkt erreichen könnten. Weiter lesen …

In der Zentralafrikanischen Republik beginnt am Samstag eine Rettungsaktion für zahlreiche Ausländer. Wie die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte, würden zunächst 800 Menschen aus dem Tschad wieder in ihr Heimatland geflogen. Weiter lesen …

Der Volkswagen Konzern hat im Jahr 2013 über 9,7 Millionen Fahrzeuge ausgeliefert, was einer Steigerung von rund fünf Prozent im Vergleich zum Vorjahr (9,3 Millionen) entspricht. Dies sei eine "sehr gute Leistung aller Marken", sagte Konzernvertriebsvorstand Christian Klingler. Weiter lesen …

Der Internationale Strafgerichtshof soll entscheiden, ob britische Soldaten im Irak Kriegsverbrechen begangen haben. Entsprechende Vorwürfe erheben zwei Nichtregierungsorganisationen in einer 250-seitigen Klageschrift, die der Norddeutsche Rundfunk und die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) vorab einsehen konnten. Weiter lesen …

Nasse Wände und ein modriger Geruch: Feuchtigkeit im Keller ist in vielen Haushalten ein großes Problem. Und wo Feuchtigkeit ist, lässt Schimmel meist nicht lange auf sich warten. Weiter lesen …

PulseWallet macht bargeldlose Bezahlung durch das Einscannen der Adern auf der Handfläche des Kunden möglich. Das System ist einfach, aber effektiv: Nach einer Registrierung, bei der die Hand in die Datenbank aufgenommen und mit der Kreditkarte gekoppelt wird, funktioniert die spätere Bezahlung in Sekundenschnelle. Weiter lesen …

Die CDU hat der CSU die Leitung eines weiteren Ausschusses im Bundestag zugestanden. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" meldet, soll laut der Planung der Unionsführung der Rechtsanwalt Paul Lehrieder dem Familienausschuss vorstehen. Weiter lesen …

Beim Discounter Aldi Süd fallen im neuen Jahr die Preise für Eier und Instant-Getränke. Wie das Unternehmen am Samstag mitteilte, würde der Preis für 10-Stück-Packungen der Eier aus Bodenhaltung um 30 Cent und für Eier aus ökologischer Erzeugung um 20 Cent abgesenkt. Bei Instant-Getränken wie Tee und Kaffee könnten die Kunden ab sofort zehn beziehungsweise teilweise 20 Cent pro Produkt einsparen. Damit würden erzielte Ersparnisse weiter gegeben, hieß es. Weiter lesen …

Carina Vogt ist beim Weltcup im japanischen Sapporo aufs Podest gesprungen. Beim Sieg der Japanerin Sara Takanashi wurde die Degenfelderin Zweite und sicherte sich damit den vierten Podestplatz der laufenden Saison. Platz drei ging an die Russin Irina Avvakumova. Katharina Althaus sorgte als Achte für einen weiteren Top-Ten-Platz der DSV-Springerinnen. Weiter lesen …

Bei erneuten Unruhen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew sind am Freitag und in der Nacht zum Samstag mehrere Menschen verletzt worden. Medienberichten zufolge befinden sich auch der frühere Innenminister Juri Lutsenko und drei Parlamentsmitglieder unter den Verletzten. Weiter lesen …

In der Debatte um Armutszuwanderung in Europa hat der Vorsitzende des Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), die SPD kritisiert. "Bei den Koalitionsverhandlungen waren wir uns einig, dass es Handlungsbedarf gibt. Jetzt spricht die SPD von ausländerfeindlichen Ressentiments", sagte Bosbach dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Egal, welche baulichen Umbaumaßnahmen vorgenommen werden - die Haupttreppe in einem Mehrfamilienhaus sollte einen Meter breit sein. Nur dann ist im Notfall genügend Platz für die Mieter, um aus dem Haus zu fliehen. So hat nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS die Rechtsprechung in Nordrhein-Westfalen entschieden. Weiter lesen …

Der bedeutende Historiker Hans-Ulrich Wehler (82) aus Bielefeld hält auch 100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs einen militärischen Konflikt auf dem Balkan für möglich. "Bei Serbien und dem Kosovo bin ich hyperskeptisch. Die Serben spielten im Vorfeld des Ersten Weltkriegs eine schlechte Rolle. Sie haben ein Staatsgebilde hinterlassen, das völlig zerrüttet ist. Die Drohgebärde, das Kosovo nicht anzuerkennen, bewegt sich immer haarscharf am Rande des Konfliktes. Den Serben traue ich jederzeit zu, dass sie mit geheimen Milizen die Serben im Kosovo in Bosnien-Herzegowina unterstützen", sagte Wehler dem Bielefelder WESTFALEN-BLATT. Weiter lesen …

Bei einem nach Polizeiangaben spektakulärem Verkehrsunfall ist am späten Freitagabend im bayerischen Landkreis Landshut ein 21-Jähriger lebensgefährlich verletzt worden. Weiter lesen …

Was bringt die neue Freizügigkeit der Arbeitnehmer in der EU für deutsche Unternehmen? Professor Dr. Klaus F. Zimmermann: Mit Bulgarien und Rumänien ist die Reihe der Freizügigkeitsregelungen in der EU abgeschlossen, und es hat schon eine Reihe von Anpassungsreaktionen gegeben, sodass es keine großen Veränderungen mehr geben wird. Weiter lesen …

Eine zusätzliche Rente vom Betrieb könnte womöglich bald für alle Arbeitnehmer in Deutschland eingeführt werden. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, gibt es in der großen Koalition Pläne, die Betriebsrente für alle Beschäftigten zur Pflicht zu machen, ähnlich wie in Dänemark oder Großbritannien. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat Griechenland weitere Hilfe in Aussicht gestellt, wenn es sich an alle Verabredungen hält und seinen Reformprozess fortsetzt. Weiter lesen …

Die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beurteilt den Einsatz von Kampfdrohnen in der Bundeswehr skeptisch. "Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht", sagte von der Leyen im Interview in "Bild am Sonntag". Weiter lesen …

Als erstes Bundesland will Bayern bei der Landtagswahl die elektronische Stimmabgabe ermöglichen: Wenn Online-Banking möglich sei, könne auch Online-Voting machbar sein. "Eine Vision ist, dass dies 2018 schon möglich ist", sagte Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) der "Welt". Online-Voting soll neben der Stimmabgabe in der Wahlkabine und der Briefwahl eingeführt werden: "Ich fände es toll, wenn Bayern das erste Land wäre, das eine elektronische Wahl als Ergänzung möglich macht", sagte Söder. Weiter lesen …

Die CDU will jede Sterbehilfe verbieten. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Welt": "Ich bin der Meinung, dass jede Form von Sterbehilfe verboten werden soll." Damit geht der neue Parteimanager über die Position der früheren schwarz-gelben Regierung hinaus. Die hatte nur ein Verbot der kommerziellen Sterbehilfe angestrebt. Weiter lesen …

Die geplante Verschiebung der Einführung des neuen europaweiten Zahlungssystems Sepa um ein halbes Jahr kommt die deutschen Banken teuer zu stehen. "Die Banken müssen nun das alte und das neue System weitere sechs Monate parallel laufen lassen. Das verursacht hohe zusätzliche Kosten", sagte der Pressesprecher des Bankenverbandes BdB, Thomas Schlüter, der "Berliner Zeitung" (Wochenend-Ausgabe). "Außerdem müssen alle Kunden darüber schriftlich informiert werden." Weiter lesen …

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund will mit Hilfe von gebührenpflichtigen Konzessionen schärfere Regeln für Prostitution in Deutschland schaffen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" betonte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg: Weiter lesen …

Die Zahl der Rumänen und Bulgaren, die hierzulande als Selbständige so wenig verdienen, dass sie ergänzend Arbeitslosengeld II (Hartz IV) beziehen, hat sich innerhalb von zwei Jahren mehr als verdoppelt. Das berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) in ihrer Samstagsausgabe. Gab es im Juni 2011 noch 861 Selbständige aus diesen beiden Ländern, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigener Kraft bestreiten konnten, waren es im Sommer 2013 schon 2037. Dies geht aus einer Sonderauswertung der Bundesagentur für Arbeit hervor, aus der die F.A.Z. berichtet. Weiter lesen …

Gegen Wolfgang Fürniß, den ehemaligen Wirtschaftsminister von Brandenburg ermittelt die Heidelberger Staatsanwaltschaft wegen Verdachts auf Betrug. Das bestätigte die Behörde gestern auf Anfrage der in Heidelberg erscheinenden Rhein-Neckar-Zeitung. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ihre Ermittlungen um die Windreich-Firmengruppe ausgeweitet. Nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" wird jetzt auch gegen den Wirtschaftsprüfer von Windreich ermittelt, wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Falschbilanzierung. Dies bestätigte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber der Zeitung. Weiter lesen …

Die zahllosen Ausnahmen im Mehrwertsteuerrecht haben den deutschen Staat nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" im vergangenen Jahr rund 29 Milliarden Euro gekostet. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf Fragen der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die der SZ vorliegen. Weiter lesen …

Die Preiskluft in den zehn größten Städten Mitteldeutschlands wird immer größer: Knapp 1.500 Euro liegen zwischen den Angebotspreisen für Eigentumswohnungen im teuren Jena in Thüringen und dem nur rund 70 Kilometer entfernten sächsischen Zwickau. Das zeigt die Kaufpreisanalyse von immowelt.de, einem der führenden Immobilienportale. Verglichen wurden die Angebotspreise des 1. Halbjahres 2008 mit denen des 1. Halbjahres 2013. Weiter lesen …

Bayer Leverkusens Trainer Sami Hyypiä hält sich seine Zukunft nach dem Vertragsende 2015 offen. "Ich denke noch nicht einmal an die nächste Saison. Weiter lesen …

Die CDU rückt von ihrem Nein zum Doppelpass ab. Generalsekretär Peter Tauber sagte der "Welt": "Wir haben uns bei der Ablehnung der doppelten Staatsangehörigkeit leider Illusionen gemacht." Tauber erklärt: "Die Idee dabei war, eine bewusste Entscheidung herbeizuführen. Doch viele haben das umgangen: Sie haben sich den deutschen Pass geholt und anschließend bei der Botschaft des Herkunftslandes wieder den alten. Heute wissen wir, dass sich die bewusste Entscheidung von Zuwanderern, Deutschland als neue Heimat anzunehmen, nicht allein an der Frage der doppelten Staatsangehörigkeit festmachen lässt." Weiter lesen …

Bayerns Staatsregierung investiert überdurchschnittlich in die Digitalisierung: "Wenn wir alle Digitalisierungs-Aufgaben zusammenrechnen, dann haben wir jetzt schon eine Digitalisierungs-Milliarde im Haushalt. Das wird aber noch anwachsen. Man kann davon ausgehen, dass sich alle Investitionen in diesem Bereich bis 2018 verdoppeln werden", sagte Finanzminister Markus Söder der "Welt". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geht dank der guten Konjunktur davon aus, dass die Neuverschuldung des Bundes im Jahr 2015 auf Null sinkt. Weiter lesen …

Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, ist skeptisch, dass die Bundesregierung ihre Pläne für eine Pkw-Maut umsetzen kann. "Da bin ich gespannt, wie das gehen soll", sagte er im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der geplante gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro soll nach dem Willen von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) für alle Arbeitnehmer gelten, auch für Rentner und Langzeitarbeitslose. "Auch wenn jetzt einige Fluchtphantasien haben, sollten alle wissen, dass wir im Koalitionsvertrag eine klare Vereinbarung haben. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat im Streit um Sozialleistungen für Zuwanderer gleiche Rechte für Deutsche im Ausland gefordert. Weiter lesen …

Ein kleiner Sieg des Widerstandes gegen bürokratischen Unsinn nennt AfD-Vizesprecher Alexander Gauland die Verschiebung der Einführung des SEPA-Überweisungsverfahrens durch die EU-Kommission. "Daran kann man sehen, dass auch passiver Widerstand Erfolg haben kann. Notwendig ist jedoch die totale Abschaffung einer Belastung der Bürger, die kaum Nutzen aber viel Ärger bringt." Schließlich seien nur die wenigsten Grenzgänger oder tätigten regelmäßig Überweisungen ins Ausland. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat dem früheren Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) in der Debatte über dessen möglichen Wechsel zur Bahn Rückendeckung gegeben. Weiter lesen …

Die CSU-Staatskanzleiministerin Christine Haderthauer hat in der Debatte um Armutszuwanderung eine Klarstellung im Europarecht gefordert. Weiter lesen …

Nach einem schweren Trainingssturz beim Skifliegen in Bad Mitterndorf wurde der österreichische Skispringer Thomas Morgenstern ins UKH Salzburg eingeliefert. Laut einer Meldung des ÖSV hat der Kärntner bei seinem Sturz eine schwere Schädelverletzung und eine Lungenquetschung davongetragen. Weiter lesen …

Der Berliner Hauptstadtflughafen BER soll ab 1. Juli in den "Probebetrieb" gehen. Das kündigte der Chef der Flughafengesellschaft, Mehdorn, am Freitag bei einem gemeinsamen Termin mit Ministerpräsident Woidke an. Der Aufsichtsrat müsse aber noch zustimmen, der Testbetrieb solle am Nordpier starten. Weiter lesen …

In der skandalgeschüttelten deutschen Fleischindustrie haben sich Gewerkschaft und Arbeitgebervertreter nach jahrelanger Funkstille erstmals auf einen branchenweiten Tarifvertrag für die rund 80.000 Beschäftigten verständigt. Die Vereinbarung, deren Wortlaut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (F.A.Z.) vorliegt, sieht die Einführung eines verbindlichen tariflichen Mindestlohnes von 7,75 Euro je Stunde zum 1. Juli 2014 vor, der dann bis Dezember 2016 in drei Stufen auf 8,75 Euro steigen soll. Weiter lesen …

Der deutsche Finanzinvestor Florian Homm kann nach Informationen von stern.de in die USA ausgeliefert werden. Aus Sicht des italienischen Berufungsgerichtes Corte Suprema di Cassazione in Rom spricht nichts dagegen - auch nicht, dass der 54-Jährige an Multipler Sklerose erkrankt ist. Donnerstagnacht fällte das Gericht diese Entscheidung. Jetzt könnte nur noch das italienische Justizministerium die Auslieferung Homms verhindern. Das gilt aber als unwahrscheinlich. Vielmehr ist zu erwarten, dass die Behörde das Urteil in den nächsten Tagen unterzeichnen wird. Homm dürfte dann sehr schnell nach Kalifornien ausgeflogen werden, wo ihm in Los Angeles der Prozess gemacht werden soll. Der italienische Anwalt von Homm, Mario Zanchetti aus Mailand, sagte stern.de, die USA hätten in Sachen Homm "außergewöhnlichen Druck" gemacht. Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat West Virginia hat eine Chemikalie das Trinkwasser für rund 200.000 Menschen verseucht. Wie der Sender CNN berichtet, wurde deshalb in neun Verwaltungsbezirken der Notstand ausgerufen. Die Bewohner der Bezirke seien dazu aufgerufen worden, das Leitungswasser nicht zu trinken, nicht damit zu kochen und sich nicht damit zu waschen. Weiter lesen …

Für US-Schauspieler und Sänger Zac Efron ist Ehrlichkeit die wichtigste Eigenschaft einer Frau. "Manchmal zeigen Mädchen am Anfang nicht ihre wahre Persönlichkeit", bedauerte er im Interview mit dem Magazin "Glamour". Weiter lesen …

Die Schauspielerin Cameron Diaz findet sich heute schöner als mit 25. "Ich will nicht wieder aussehen wie damals", sagte sie dem Magazin "People". Sie möge sich so, wie sie sei. Weiter lesen …

Der Philosoph und Schriftsteller Rüdiger Safranski bekennt sich dazu, nicht permanent erreichbar zu sein. "Man kann nicht immer erreichbar sein. Wer für sich selbst durchsetzt, partiell nicht erreichbar zu sein, hat schon sehr viel erreicht", sagte Safranski in einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Weiter lesen …