31. August 2013 - Archiv

US-Präsident Barack Obama hat sich deutlich für einen Militärschlag gegen das syrische Regime ausgesprochen, aber gleichzeitig angekündigt, den US-Kongress über diese Frage debattieren und letztlich entscheiden zu lassen. Das sagte Obama am Samstagnachmittag (Ortszeit) in einer Fernsehansprache, während vor dem Weißen Haus über hundert Menschen gegen einen möglichen Militärschlag in Syrien demonstrierten. Weiter lesen …

Erstmals gibt es in der Führung der CDU konkrete Pläne dafür, wie ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland aussehen könnte. "Wir könnten die Rückzahlung der Kredite über einen längeren Zeitraum strecken, etwa über weitere zehn Jahre", sagte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier dem "Handelsblatt" (Montagausgabe). Dadurch würde die finanzielle Belastung des Landes sinken. "Dann kann ich mir vorstellen, das Zinsniveau für die Kredite zu senken. Das ist für Gläubiger nicht ideal, aber sie bekommen Geld. Es gibt keinen Totalausfall", sagte der Ministerpräsident von Hessen. Weiter lesen …

Die Verbraucher müssen sich auf weiter steigende Strompreise in Folge der Energiewende einstellen: Nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" rechnet die Bundesregierung damit, dass die Ökostrom-Umlage von derzeit 5,3 Cent pro Kilowattstunde im nächsten Jahr auf einen Betrag zwischen 6,2 und 6,5 Cent steigen wird, ein Aufschlag von etwa 20 Prozent. Auch die Umlage zur Finanzierung der Stromnetze wird demnach um 0,2 bis 0,4 Cent pro Kilowattstunde teurer. Weiter lesen …

Am vierten Spieltag in der Fußball-Bundesliga hat Hannover mit 4:1 gegen Mainz gewonnen. Mit 4:1 gab es denselben Endstand auch beim Spiel Mönchengladbach gegen Bremen. Die weiteren Ergebnisse vom Samstagnachmittag: Wolfsburg gegen Hertha 2:0, Nürnberg gegen Augsburg 0:1 und HSV gegen Braunschweig 4:0. Weiter lesen …

"Seehofer hat ausnahmsweise einmal Recht. Im NSA-Überwachungsskandal ist überhaupt nichts ausreichend aufgeklärt. Die nicht abreißenden Veröffentlichungen über Spähattacken der NSA machen nicht nur deutlich, wie wenig sich die USA darum scheren, ob das, was sie tun, rechtsstaatlich ist oder nicht. Sie verdeutlichen auch, dass die Politik der Bundesregierung auf diesem Gebiet gescheitert ist. Die Hackerangriffe durch US-Geheimdienste zeigen außerdem, dass es nicht nur um Überwachung und Spionage geht. Der weltweite Cyberwar hat eine neue Dimension erreicht und Deutschland befindet sich mittendrin", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu neuen Enthüllungen über das Trojanerprogramm der NSA. Weiter lesen …

In der SPD ist ein Streit darüber entbrannt, ob es zu viele Studenten gibt. Der Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, Julian Nida-Rümelin, kritisierte, dass immer mehr junge Menschen studierten, statt eine Ausbildung zu machen. "Bald laufen die Studenten den Azubis den Rang ab. Das finde ich falsch", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.) "Wir sollten den Akademisierungswahn stoppen." Weiter lesen …

Liebe macht blind, so sagt man. Vermutlich trifft das auch mitunter zu. Allerdings bewirkt sie sehr viel mehr als das: Liebe macht vor allem mutig. Weiter lesen …

7000 Menschen haben am Samstag Europas größten Geflügelschlachthof im niedersächsischen Wietze mit einer Menschenkette umzingelt. Die DemonstrantInnen forderten drei Wochen vor der Bundestagswahl unter dem Motto „Wir haben Agrarindustrie satt!“ eine grundlegende Agrarwende. Der Megaschlachthof in Wietze sei ein Symbol für die „verfehlte Agrarpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung“, erklärten die VeranstalterInnen. Zu der Großdemonstration hatte ein breites Bündnis aus Bauern-, Umwelt-, Entwicklungs- und Tierschutzverbänden aufgerufen. Weiter lesen …

In der 2. Bundesliga hat Union Berlin gegen den FC St. Pauli nach einem Zwei-Tore-Rückstand noch mit 3:2 (1:2) gewonnen. Zudem besiegte der VfL Bochum den SC Paderborn mit 4:2 (0:2). Weiter lesen …

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich gegen eine militärische Lösung des Syrien-Konflikts ausgesprochen. "Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt", sagte Niebel der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" (F.A.S.). Weiter lesen …

Bundestrainer Joachim Löw muss in den beiden WM-Qualifikationsspielen gegen Österreich und die Färöer auf Mittelfeldspieler Bastian Schweinsteiger verzichten. Das teilte der DFB am Samstag mit. Weiter lesen …

Das UN-Team, das den Giftgasangriff nahe Damaskus untersucht, befindet sich in einem Flugzeug der Bundesregierung auf dem Weg nach Europa. Die Inspektoren hätten mitsamt der von ihnen genommenen Proben in einem vom Auswärtigen Amt gecharterten Flugzeug die Region verlassen, sagte Außenminister Guido Westerwelle am frühen Samstagnachmittag der "Welt am Sonntag". "Ich erwarte, dass die Analysen der Proben jetzt unverzüglich beginnen, mit allem Hochdruck vorgenommen und dann im Sicherheitsrat beraten werden." Weiter lesen …

Vor dem TV-Duell am Sonntag sind die Erwartungen der Wähler an Angela Merkel deutlich höher als an Peer Steinbrück. Dies geht aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für Cicero Online hervor. Demnach rechnen 45 Prozent der Befragten damit, dass die Bundeskanzlerin bei dem TV-Duell "gut" oder "sehr gut" abschneiden wird. Nur 15 Prozent gehen davon aus, dass sich Merkel "schlecht" oder "sehr schlecht" präsentiert. Weiter lesen …

Syrische Terroristen im Damaszener Vorort Ghuta haben vor dem Associated-Press-Journalisten Dale Gavlak zugegeben, dass sie für den Chemiewaffenvorfall verantwortlich sind, den westliche Mächte den Truppen von Bashar Al-Assad in die Schuhe schieben wollen. Dabei kam heraus, dass die Todesfälle das Ergebnis eines Unfalls waren, den die Terroristen durch unsachgemäße Handhabung von Chemiewaffen aus Saudi-Arabien verursachten. Das berichtet Paul Joseph Watson (Infowars.com) in einer Meldung, die in gekürzten deutscher Übersetzung im Nachrichtenblog "politaia.org" veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Zweitligist TSV 1860 München trennt sich von Trainer Alexander Schmidt. Das teilten die "Löwen" am Samstag mit. Nach der 0:2-Niederlage gegen den SV Sandhausen am Freitag hätten die sportliche Leitung, Geschäftsführung und Präsidium in Abstimmung mit dem Investor diese Entscheidung gemeinsam getroffen, hieß es weiter. "Wir werden ganz in Ruhe einen Nachfolger aussuchen. Bis dahin wird Co-Trainer Markus von Ahlen zusammen mit seinen Kollegen Denis Bushuev und Kurt Kowarz das Training leiten", erklärte Sportchef Florian Hinterberger. Weiter lesen …

"US- Präsident Obama plant eine 'begrenzte' Militäraktion gegen Syrien. Die wird es nicht geben. Ein Angriff auf Syrien wird die gesamte Nahost-Region, wird den Libanon, Jordanien, Iran, Irak mit in seinen Strudel reißen und auch Israel, Ägypten und die Türkei nicht unberührt lassen", erklärt der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke, zur aktuellen Entwicklung im Syrien-Konflikt. Weiter lesen …

Ungeachtet der Forderung des mexikanischen Bildungsministeriums, Softdrinks nicht mehr an Schulen zu liefern, wirbt Coca-Cola als weltgrößter Hersteller von Softdrinks in seiner neuesten Kampagne mit zweifelhaften Aussagen. Auf Werbeplakaten des Limo-Produzenten wird angegeben, dass man 149 kcal pro Tag mit Lachen oder Gassigehen verbrennen könnte. Verbraucherschützer halten diese Werbebotschaft für irreführend und raten Konsumenten dazu, genauer hinzusehen. Weiter lesen …

Der Publizist Heiko Schrang stellt in seinem neuesten Artikel fest, dass sich die Mainstream-Medien und Politik wieder einmal einig darin sind, dass es nur einen Schuldigen geben kann im Falle des Giftgasanschlags in Syrien mit über 1.300 Toten. In seinem Buch "Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“ zeigte er bereits an verschiedenen Beispielen, dass die Kriegsanlässe der letzten 100 Jahre immer ähnlich geartete Vorwände hatten z.B. Pearl Harbour, Tonkin-Zwischenfall, die Irakkriege, Afghanistan - alle führten zu unsagbarem Leid bei der Zivilbevölkerung, wurden aber zu einem Bombengeschäft für die Rüstungsindustrie. Darin könnte wahrscheinlich auch der wahre Grund liegen, weshalb der Einsatz von Uranmunition und Napalm durch die USA in den Medien totgeschwiegen wird. Weiter lesen …

Der frühere Finanzvorstand von Zurich Insurance, Pierre Wauthier, belastet in seinem Abschiedsbrief den zurückgetretenen Verwaltungsratspräsidenten und früheren Deutsche Bank-Chef Josef Ackermann schwer. Wauthier habe den Druck durch Ackermann als „unerträglich“ wahrgenommen, sagte eine mit dem Inhalt des Schreibens vertraute Person dem Wall Street Journal Deutschland. Für den Freitod des Managers gebe es zwar mehrere Gründe, Ackermanns Verhalten ihm gegenüber habe dabei aber eine „nicht ungewichtige“ Rolle gespielt, so der Informant. Weiter lesen …

Wer würde sich nicht darüber freuen, wenn ihm sein Arbeitgeber eine Immobilie zur privaten Nutzung überlässt und wenn er möglicherweise sogar nur einen Teil der Nebenkosten begleichen muss. Doch hier ist gegenüber dem Fiskus eine gewisse Vorsicht geboten, denn es kann sich um einen zu versteuernden Sachbezug handeln. Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS gewisse Regeln aufgestellt. Weiter lesen …

In Shanghai sind mindestens 15 Menschen durch ein Ammoniak-Leck in einer Kühlfabrik ums Leben gekommen. Das berichtet die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf die örtlichen Behörden. 26 weitere Personen wurden bei dem Unglück verletzt, sechs davon schwer. Weiter lesen …

Die 600 Plätze der Festhalle des Münchner Augustiner Kellers waren restlos besetzt und vor den Leinwänden im Biergarten drängten sich weitere als Karolína Peake, ehemalige stellvertretende tschechische Ministerpräsidentin die Abendveranstaltung der Alternative für Deutschland mit ihrem Grußwort eröffnete. In ihrer Rede erinnerte sie unter anderem daran, dass "der Mut der Bürger, sich gegen die Alternativlosigkeit des Sozialismus zu stellen, ihnen letztlich die Freiheit brachte". Diesen Mut attestierte Peake auch der Alternative für Deutschland. Nach diesen freundlichen Worten betrat Bernd Lucke, Sprecher der Alternative für Deutschland, die Bühne und wurde ebenso begeistert empfangen wie nachmittags auf dem Marienplatz. Weiter lesen …

Ob in einer anderen Stadt oder am anderen Ende der Welt - drei Viertel aller Deutschen (72%) haben schon Erfahrungen mit der Liebe auf Distanz gesammelt. Vor fünf Jahren waren es noch 10% weniger. Das ergab eine repräsentative Innofact-Umfrage im Auftrag von ImmobilienScout24. Zurzeit lebt fast ein Zehntel der Befragten in einer Fernbeziehung. Weiter lesen …

Französische Zeitungen haben für die Überbrückung des alljährlichen medialen Sommerlochs ihre ganz eigene Strategie entwickelt. Sie setzen auf fiktive, historische Geschichten mit politischem und gesellschaftlichem Hintergrund. "Die Ferien dauern hier sehr lange. Du kannst nicht wirklich arbeiten, da deine üblichen Quellen nicht erreichbar sind. Aber du musst die Zeitung füllen", zitiert die New York Times Alexandra Schwartzbrod, Chefredakteurin der linksliberalen Tageszeitung Libération. Leser würden nach etwas anderem, etwas leichterem suchen. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel will beim G20-Gipfel in St. Petersburg Druck machen, um weitere Fortschritte bei der Finanzmarktregulierung zu erreichen. Es stocke noch mit der Regulierung der Schattenbanken, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. "Ich möchte, dass wir einen verbindlichen Zeitplan verabschieden, damit klar wird, wann wir hier welche Schritte erreichen", so die Bundeskanzlerin. Weiter lesen …

Beinahe jeder dritte Bundestagsabgeordnete verdient neben dem Mandat noch kräftig dazu. Zu diesem Ergebnis kommt laut einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" eine Studie der Otto-Brenner-Stiftung der IG Metall, die an diesem Samstag veröffentlicht wird. 188 der 651 Volksvertreter, die es in dieser Wahlperiode gab, hatten demnach nennenswerte Nebeneinkünfte; zusammen kamen sie in den vier Jahren auf Einnahmen von schätzungsweise 32 Millionen Euro. Rechnerisch wären dies mehr als 170.000 Euro pro Parlamentarier - und dies bei Diäten, die sich im Lauf einer Wahlperiode bei jedem auf knapp 400.000 Euro summieren. Weiter lesen …

In Kronstorf in Oberösterreich hat ein Tierquäler mit einer Armbrust auf Pferde geschossen und zwei Tiere verletzt. Das teilte die örtliche Polizei mit. Ersten Ermittlungen zufolge wurde die Tat am frühen Donnerstagmorgen begangen. Ein Pferd wurde am rechten Huf, das zweite am Rücken getroffen. Die verletzten Pferde wurden von einer Tierärztin versorgt. Weiter lesen …

Umweltaktivist Wer­ner Alt­nickel hat auf seiner Webseite "chemtrail.de" einen Erlebnisbericht von der Chemtrail– und Geoengineering– Demo in Berlin am 25.8.2013 veröffentlicht. Dort heißt es: "Wir sind bereits am 23.8. nach Ber­lin gefah­ren, um noch Demo– Vor­be­rei­tun­gen zu erle­di­gen sowie einige Akti­vis­ten zu tref­fen. Michael, wel­cher auch den Pick-Up aus­ge­lie­hen hatte, wel­cher dann zum Trans­port der Laut­spre­cher­an­lage und unse­rem Demo­ma­te­rial benutzt wurde, brachte noch das frisch ange­fer­tigte große Ban­ner mit der Auf­schrift „STOP WETTERMANIPULATION“ mit." Weiter lesen …

Der heiße Juli hat vor allem die Nachfrage nach Sonnencreme, Erdbeeren und weinhaltigen Getränken nach oben getrieben. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf Zahlen des Marktforschers GfK berichtet, wuchsen die Umsätze mit diesen Waren um jeweils mehr als die Hälfte im Vergleich zum Vorjahresmonat. Weiter lesen …

Forscher arbeiten derzeit im Rahmen des Projektes "Strands" an einer speziellen Software, die es ermöglichen soll, dass Roboter künftig als Wach- und Pflegepersonal eingesetzt werden können. Das 7,2 Mio. Pfund (rund 8,4 Mio. Euro) teure Roboterprojekt wird von der University of Birmingham geleitet und beinhaltet die Entwicklung von mobilen Maschinen, die fähig sind, aus ihrer Erfahrung zu lernen. Weiter lesen …

Die Ausgaben der Bundesregierung für externe Berater haben einen neuen Höchststand erreicht. Im vergangenen Jahr zahlten die Bundesministerien insgesamt 48,4 Millionen Euro an Beraterhonoraren, im Jahr davor waren es noch 26,2 Millionen Euro: Das geht aus einem Bericht des Bundesrechnungshofs an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor, der dem Nachrichtenmagazin "Focus" vorliegt. Weiter lesen …

Zentrale Steuerpläne von SPD, Grünen und Linken würden bei den Proficlubs der Fußball-Bundesliga offenbar zu massiven Mehrbelastungen führen. Das geht dem Nachrichtenmagazin "Focus" zufolge aus Berechnungen des Steuerprofessors Lars Zipfel von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg hervor. Weiter lesen …

In den alten Bundesländern liegt die Sterblichkeit von Neugeborenen deutlich höher als im Osten der Republik. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf eine statistische Untersuchung des Leiters der Magdeburger Uni-Kinderklinik, Gerhard Jorch. Weiter lesen …

Im unionsinternen Meinungsstreit um die Einführung einer Pkw-Maut hat sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und an die Seite der CSU gestellt. "Ausländische Autofahrer sollen sich an den Kosten für unser Autobahnnetz beteiligen", sagte Bouffier dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wenn die Holländer auf der A3 nach Österreich fahren, sollen sie dafür einen Beitrag leisten, ebenso wie deutsche Autofahrer das in Österreich tun." Weiter lesen …

Grünen-Chefin Claudia Roth hat vor einem militärischen Eingreifen in den Syrien-Konflikt gewarnt. "Jeder, der sich dort auskennt, weiß, dass nur ein bisschen fehlt, bis ein riesengroßer Flächenbrand in der Region ausbricht", sagte Roth der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Man müsse die Ergebnisse der UN-Kommission abwarten, betonte Roth. "Wenn Chemiewaffen eingesetzt worden sind, dann ist das ein abscheuliches Verbrechen. Dann widerspricht es humanitärem Völkerrecht, dann bedarf es einer internationalen Antwort." Diese Antwort könne nicht militärisch erfolgen, sondern mithilfe verschärfter Sanktionen. Weiter lesen …

Spitzenpolitiker von Grünen und SPD treffen sich einem Medienbericht zufolge am Donnerstag zu einem "Krisengipfel" in Berlin-Mitte. Nach Informationen des Nachrichtenmagazins "Focus" wollen sich die Vertreter von Rot-Grün wegen schlechter Umfragewerte aussprechen und auf den Endspurt im Wahlkampf einschwören. Weiter lesen …

Vor der Sondersitzung des Bundestagsverkehrsausschusses hat Bahnchef Rüdiger Grube vom Bund mehr Geld für die Sanierung des überalterten Schienennetzes gefordert. "Die Bahn braucht mindestens 1,2 Milliarden Euro mehr pro Jahr", sagte Grube in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Wir brauchen mehr Geld für Tunnel und Brücken." Der Bund sei schließlich Eigentümer der Bahn. Weiter lesen …

Die geplanten Windparks im Meer werden jeden Bundesbürger mit etwa 100 Euro im Jahr belasten. Politikern scheint dies nicht klar zu sein. Sie propagieren weiter den teuren Strom von der Nordsee und Ostsee als die Lösung der zukünftigen Stromversorgung. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion hat einem Medienbericht zufolge 2012 deutlich mehr Geld für Werbung ausgegeben als die anderen Fraktionen. Wie die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf die Rechnungsberichte schreibt, betrugen die Aufwendungen der Liberalen für Öffentlichkeitsarbeit 5,1 Millionen Euro. Das ent­spricht einem Drit­tel der Ge­samt­aus­ga­ben der FDP-Fraktion und übersteigt sogar die Wer­beausgaben aller an­de­ren Fraktionen zu­sam­men. Weiter lesen …

Die Bundeswehr ist nach Ansicht von Verteidigungs-Staatssekretär Christian Schmidt (CSU) zu weiteren Auslandseinsätzen in der Lage. "Dass die Bundeswehr überhaupt keine Spielräume mehr hat, stimmt nicht", sagte Schmidt dem Nachrichtenmagazin "Focus". Damit widersprach er Philipp Mißfelder (CDU), der die Bundeswehr wegen laufender Missionen an der Grenze ihrer Leistungsfähigkeit angelangt sah. Für Schmidt ist die spannende Frage, ob die Bundeswehr die Fähigkeiten hat, die in der Syrien-Krise gefragt sind. Allerdings habe "niemand angefragt". Weiter lesen …

Die Grünen fordern SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dazu auf, im TV-Duell an diesem Sonntag beim Thema soziale Gerechtigkeit klare Kante zu zeigen. Weiter lesen …

Die Bundesregierung rechnet durch den Anstieg der EEG-Umlage auf 5,277 Cent für dieses Jahr mit Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer in Höhe von rund 400 Millionen Euro. Dies geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, die der "Welt" vorliegt. Demnach steigen die Umsatzsteuereinnahmen gegenüber 2012 von 948 Millionen auf 1,39 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Angesichts von Rekordarbeitslosigkeit in ihren Heimatländern suchen immer mehr Südeuropäer einen Job in Deutschland. Nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" waren Ende Juni ins­ge­samt 491.000 Grie­chen, Ita­lie­ner, Spa­ni­er und Por­tu­gie­sen hierzulande sozialversicherungspflichtig oder geringfügig beschäftigt. Das waren acht Prozent mehr als ein Jahr zuvor und sogar fast 25 Prozent mehr als Anfang 2011, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA). Weiter lesen …

Den Deutschen wird immer wieder der Titel des Reiseweltmeisters verliehen. Offenbar verdient: Tatsächlich war nur ein Prozent noch nie im Ausland. Und jene, die schon einmal im Ausland waren, haben im Schnitt zehn Länder besucht. Vier von zehn (40 Prozent) bringen es sogar auf zehn Länder und mehr, in die sie gereist sind. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat sich gegen die Forderung von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach einer stärkeren Kontrolle des BKA durch das Parlament gewandt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag) sagte BKA-Chef Jörg Ziercke: "Ich kann nicht sehen, dass die parlamentarische Kontrolle des BKA nicht umfassend gewährleistet wäre. Das BKA ist kein Nachrichtendienst und damit auch nicht nachrichtendienstlich tätig." Weiter lesen …

Im Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat sich die Staatsanwaltschaft Hannover nach Ansicht eines Karlsruher Juristen strafbar gemacht. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, hat der Anwalt die Staatsanwaltschaft wegen des Straftatbestands "Verfolgung Unschuldiger" - Paragraf 344 Strafgesetzbuch (StGB) - angezeigt. Weiter lesen …

Im Fall einer Neuauflage der schwarz-gelben Koalition beharrt FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle auf einer Abschaffung des Solidaritätszuschlages. "Wir wollen nur einhalten, was Helmut Kohl, Theo Waigel und Hans-Dietrich Genscher vor 20 Jahren versprochen haben", sagte Brüderle der "Saarbrücker Zeitung" auf eine entsprechende Frage. Der Soli sei als eine zeitlich befristete Ergänzungsabgabe eingeführt worden und nicht als eine dauerhafte Steuererhöhung. Weiter lesen …

Die Justizvollzugsanstalten (JVA) in Baden-Württemberg sollen besser auf den Umgang mit älteren Gefangenen und Pflegefällen vorbereitet werden. Eine Arbeitsgruppe des Justizministeriums in Stuttgart hat gemeinsam mit Experten des Justizvollzugs und der Straffälligenhilfe Empfehlungen für den Umgang mit älteren Gefangenen erarbeitet. Die Empfehlungen liegen der Stuttgarter Zeitung vor. Weiter lesen …

BDI-Präsident Ulrich Grillo hat die Steuerpläne der SPD scharf kritisiert. "Die SPD will mit ihrem Kandidaten Steinbrück eine Vermögensteuer, höhere Erbschaftsteuern und eine Erhöhung der persönlichen Einkommensteuer für Spitzenverdiener von 45 auf 49 Prozent durchsetzen. Wir sehen diese Pläne überaus kritisch", sagte Grillo der in Essen erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ). "Die Steuerpläne der SPD lösen bei mir jedenfalls keine Sehnsucht nach einer Großen Koalition aus", fügte Grillo hinzu. Weiter lesen …

Das Fernsehduell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Sonntag könnte nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Trendwende im Wahlkampf bringen. "Frau Merkel kann zum ersten Mal in der Auseinandersetzung um Inhalte nicht ausweichen", sagte Steinmeier der "Frankfurter Rundschau". Steinbrück werde deutlich machen, "dass da eine Kanzlerin sitzt, die außer bunten Bildern bei Gipfeltreffen nichts will und um sich ein Kabinett versammelt hat, das zur Hälfte schon ausgetauscht werden musste und zur anderen Hälfte angeschossen ist." Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat das Endspiel um den europäischen Supercup gegen den FC Chelsea mit 5:4 nach Elfmeterschießen für sich entscheiden können. Weiter lesen …

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck hat seinen Nachfolger Dietmar Woidke (beide SPD) bereits 2011 auf die mögliche Nachfolge vorbereitet. Weiter lesen …

Die überwiegende Mehrheit der Deutschen würde laut einer neuen Umfrage auch für die bekanntesten Promis nicht freiwillig einen bereits ergatterten Parkplatz räumen. Für 69 Prozent kommt das generell nicht infrage, so das Ergebnis einer Umfrage im Auftrag der AachenMünchener. Die besten Chancen hat - wenn überhaupt - Brat Pitt. Acht Prozent der Frauen und selbst sechs Prozent der Männer würden ihren Parkplatz räumen, käme der US-Schauspieler mit seinem Wagen angefahren. Weiter lesen …

Der Chef der Anti-Euro-Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), Bernd Lucke, hat den Wahlforschungsinstituten vorgeworfen, seine Partei zu absichtlich zu benachteiligen. "Es gibt ein Problem mit den Meinungsumfragen", sagte Lucke dem "Handelsblatt". "Die Forschungsinstitute nutzen den Spielraum der statistischen Analyse, um uns kleinzurechnen", kritisierte der AfD-Chef. "Sie wollen offenbar ihre Hauptauftraggeber, die etablierten Parteien, nicht verärgern." Er habe für seinen Vorwurf "eindeutige Hinweise von Mitarbeitern der Wahlforscher", sagte Lucke. "In den Rohdaten von Allensbach und Forsa liegen wir deutlich über fünf Prozent." Weiter lesen …

Die Ukraine werde die notwendigen Bedingungen für die Unterzeichnung der Assoziationsvereinbarung mit der EU erfüllen, erklärte der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch am 29. August während eines Interviews mit Journalisten, welche die vier führenden TV-Sender in der Ukraine (Inter, 1+1, ICTV, Channel 5) vertraten. Während des Interviews hob der ukrainische Präsident auch hervor, dass die nationalen Interessen immer im Zentrum der ukrainischen Beziehungen bei der Integration in eine Assoziation stehen werden. Weiter lesen …

Männer können Versuchungen aufgrund ihres stärkeren Sexualtriebes oftmals nicht widerstehen. Das ergab eine Studie der Texas A&M University und der University of Texas-Austin, die in der Fachzeitschrift "Personality and Social Psychology Bulletin" veröffentlicht wurde. Weiter lesen …

Die Ernährungswirtschaft in Sachsen-Anhalt hat laut dem Landes-Wirtschaftsministerium im ersten Halbjahr 2013 einen Stellenzuwachs verbucht. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". Weiter lesen …

In Goch bei Duisburg ist ein Mann bei einem versuchten Einbruch in einem Dachfenster stecken geblieben. Wie die Polizei mitteilte, ging bei der Leitstelle in der Nacht zum Freitag der Anruf eines Mannes ein, der angab in dem Dachfenster eines Ausstellungsraumes festzustecken. Daraufhin rückten Feuerwehr und Polizei aus. Weiter lesen …

Der TSV 1860 München hat sein Heimspiel gegen den SV Sandhausen mit 0:2 verloren. In den weiteren Partien am Freitagabend trennten sich der FSV Frankfurt und Greuther Fürth mit 1:1 voneinander. Arminia Bielefeld gewann dank zweier später Treffer von Hille in der 86. und 91. Minute noch mit 4:2 gegen Fortuna Düsseldorf. Weiter lesen …

Mit Reisegutscheinen oder Bankgutschriften im Wert von bis zu 50 Euro wollen sich die Deutsche Bahn (DB) und die regionalen Verkehrsverbünde bei ihren Stammkunden im Nah- und Fernverkehr für die Beeinträchtigungen des Zugverkehrs im Raum Mainz entschuldigen. Weiter lesen …

Aufgrund eines Massagekissens ist am Donnerstag ein Terminal des Flughafens Stuttgart teilgesperrt worden. Wie die Bundespolizei mitteilte, erschien das Gepäck eines US-Amerikaners bei der Röntgenkontrolle aufgrund "elektronischer Gegenstände" und "organischer Stoffe" verdächtig. Ein anschließender Sprengstofftest fiel positiv aus, daraufhin erfolgte eine weiträumige Teilsperrung im Abflugbereich des Terminals und die Alarmierung der Entschärfungsspezialisten. Weiter lesen …

Eine 80 Zentimeter lange Schlange hat eine 31-jährige Frau am Mittwoch auf dem Kindersitz ihres Fahrrades im nordrhein-westfälischen Hamm entdeckt. Wie die Polizei mitteilte, hatte die Frau das Rad aus einem Gartenhaus geholt und wollte draußen den Fahrradhelm von der Sitzfläche nehmen. Weil sich darauf das Reptil schlängelte, rief die 31-Jährige die Beamten zu Hilfe. Weiter lesen …

Heiße Affäre, heimliche Liebe - oder bloß ein PR-Gag? Seit Wochen wird darüber spekuliert, wie "DSDS"-Star Annemarie Eilfeld und Comedian Oliver Pocher wirklich zueinander stehen. Im exklusiven Interview mit dem People-Magazin InTouch (Ausgabe 36/2013) sagt Eilfeld nun: "Da lief nichts zwischen uns, wir haben noch nicht mal geknutscht." Weiter lesen …

Garrelt Duin (SPD), Wirtschaftsminister Nordrhein-Westfalens, will weiter für den Erhalt des letzten deutschen Schienenwerks in Duisburg kämpfen. Die Landesregierung wisse um die Bedeutung des Standorts für die Region Duisburg und für das Angebot am Schienenmarkt. Daher werde sich das Land für einen Fortbestand des Werkes einsetzen, sagte Duin der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung". Weiter lesen …

Der US-Schauspieler James van der Beek bekommt zusammen mit seiner Frau Kimberly erneut Nachwuchs: Die beiden erwarten ihr drittes Kind, wie das Paar am Freitag auf seiner Internetseite bekanntgab. Weiter lesen …

Die Sängerin der Black-Eyed-Peas, Fergie Duhamel, hat einen Jungen zur Welt gebracht. Wie ein Sprecher der 38-Jährigen dem US-Nachrichtensender CNN bestätigte, kam das Baby am Donnerstag in einem Krankenhaus in Los Angeles zur Welt. Das Kind wurde per Kaiserschnitt geboren, Mutter und Baby seien wohlauf. Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Amanda Seyfried bevorzugt ein natürliches Aussehen und verwendet nur wenig Make-up. "Wenn es um Make-up geht, denke ich, weniger ist mehr", sagte die 27-Jährige dem "InStyle"-Magazin. "Wenn ich anfangen würde, mehr Beauty-Produkte anzuhäufen, hätte ich Angst, dass meine tägliche Routine länger und länger dauern würde." Weiter lesen …

Um die bisher unbekannten Mails des früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) wird nach einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" nun auch vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart gerungen. Das Gericht soll entscheiden, ob das Staatsministerium die Mails zum Polizeieinsatz am "schwarzen Donnerstag" im Schlossgarten öffentlich zugänglich machen muss. Weiter lesen …

Mehr als jeder zweite Deutsche (56 Prozent) weiß laut der Umfrage einer Online-Partnervermittlung nicht, wo der Partner in der Wahlurne sein Kreuzchen macht. In der Erhebung des Unternehmens Edarling gaben 22 Prozent der Befragten sogar an, mit dem Liebsten nie über den persönlichen Wahlfavoriten zu sprechen. Nur jeder Vierte (24 Prozent) bewertetet politische Gespräche mit dem Partner als aufschlussreich. Weiter lesen …

Die britische Herzogin Catherine ist nur fünf Wochen nach der Geburt ihres Sohnes wieder so schlank wie zuvor. "Sie hat alles getan, um das Gewicht wieder loszuwerden. Sie sieht unglaublich aus, nur ein paar Wochen nachdem das Baby zur Welt gekommen ist kann man nicht mal mehr erkennen, dass sie eine Geburt hinter sich hat", sagte ein Insider dem Magazin "Us Weekly". Dabei habe die Herzogin jedoch keine Diät gehalten. Weiter lesen …