5. Juni 2013 - Archiv

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat bei der Affäre um das Drohnenprojekt "Euro Hawk" Fehler in der Organisation seines Ressorts eingeräumt. "Ich wurde unzureichend eingebunden", erklärte der Minister am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin. Der Ausstieg aus dem Drohnenprojekt sei demnach lediglich auf Staatssekretärsebene beschlossen worden, de Maizière selbst habe dies dann nur noch gebilligt. Weiter lesen …

Die Entscheidung der EU-Kommission, chinesische Solarmodule mit Strafzöllen zu belegen, stößt auch unter deutschen Fotovoltaikunternehmen auf heftige Kritik. "Wir schützen mit den Zöllen eine Handvoll Modulhersteller, die dann ein bisschen länger unter dem Sauerstoffzelt liegen", sagte Nikolaus Krane, Vorstandsmitglied des Solar-Planungsunternehmens Wirsol Solar AG, der "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Entgegen einem eindeutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts will eine große Koalition der Altparteien von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE eine Sperrklausel zur Europawahl 2014 einführen. Wie heute aus der Bundestagsverwaltung bekannt wurde, soll ein entsprechender Gesetzentwurf am 6. Juni 2013 zur ersten Lesung kommen. Der von den Innen- und Europapolitikern der genannten Fraktionen unter Federführung von Volker Kauder verfasste Entwurf sieht vor, dass nur Parteien, die drei und mehr Prozent der gültigen Stimmen erhalten, Sitze des deutschen Kontingentes im Europaparlament beanspruchen dürfen. Weiter lesen …

Der Kamerahersteller Leica führt die diesjährige Liste der Top-50-Luxusunternehmen in Deutschland an. Das berichtet das "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). Auf den Plätzen zwei und drei folgen der Armaturenhersteller Dornbracht und der Schreibartikelfabrikant Montblanc. Weiter lesen …

In Asien mangelt es an Rüstungskontrollen und Maßnahmen nach OSZE-Muster, um Militärkonflikte zu verhindern, sagen russische Experten mit Blick auf den jüngsten SIPRI-Bericht. Demnach rüsten asiatische Großmächte nuklear aktiv auf. Das berichtet Polina Tscherniza bei Radio "Stimme Russlands". Weiter lesen …

Gestern Nacht sollen Lastwagen im Auftrag der Regierung Botswanas den Ort Ranyane im Süden des Landes erreicht haben. Diese sollen die Buschleute der Gemeinde von ihrem angestammten Land vertreiben, besagten Berichte, die der Menschenrechtsorganisation Survival International vorliegen. Weiter lesen …

In der Schweiz ist die Polizei am Dienstag in insgesamt neun Kantonen mit einer Großrazzia gegen eine internationale Schleuserbande vorgegangen. Das teilte das Schweizer Bundesamt für Polizei in Bern mit. Das Netzwerk wird verdächtigt, die illegale Einreise, den Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit von chinesischen Staatsbürgern mittels gefälschter Dokumente zu fördern. Weiter lesen …

Europas größter Kabelkonzern, Liberty Global, startet voraussichtlich im September seine neue ambitionierte Multimedia-Plattform Horizon – eine Konkurrenz für die Deutsche Telekom mit ihrem Angebot "Entertain" sowie für den Bezahlsender Sky. Weiter lesen …

Der südkoreanische Elektronikhersteller Samsung ist auf Expansionskurs und plant in Deutschland hunderte neue Mitarbeiter einzustellen. "Wir stellen kräftig ein und werden Ende des Jahres auf rund 800 Mitarbeiter in Deutschland kommen", sagte Vertriebschef Hans Wienands dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende von Bertelsmann, Thomas Rabe, fordert ein modernes und durchsetzungsfähiges Urheberrecht für das digitale Zeitalter. "Noch nie wurden so viele – vor allem professionell erstellte – Inhalte genutzt wie heute", schreibt Rabe in einem Gastbeitrag für das "Handelsblatt". Weiter lesen …

SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will nach Informationen der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe) aus SPD-Kreisen angeblich die Investmentbankerin und frühere saarländische Wirtschafts- und Finanzministerin Christiane Krajewski in das Kompetenzteam berufen. Weiter lesen …

Der Präsident des Österreichischen Fußballverbandes (ÖFB), Leo Windtner, blickt besorgt auf den Ausverkauf der Toptalente seines Landes. "Der Finanzfluss bestimmt den Spielerfluss, und die großen Klubs locken die besten jungen Spieler immer früher", sagte der 62-Jährige der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Donnerstagausgabe) vor dem Qualifikationsspiel zur Weltmeisterschaft 2014 am Freitag in Wien gegen Schweden. Weiter lesen …

Beim Online-Auktionsportal United Charity kann ein Originaltrikot von Bayern-Spieler Bastian Schweinsteiger aus dem Finale der Champions League ersteigert werden. Das teilte die Stiftung in Baden-Baden mit. Weiter lesen …

Als Konsequenz aus dem jüngsten Organspende-Skandal will der Bundestag noch in diesem Monat eine Novelle des Transplantations-Gesetzes beschließen: Der Entwurf für einen fraktionsübergreifenden Änderungsantrag sieht nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagausgabe) vor, dass Ärzte oder von ihnen beauftragte Personen, die Manipulationen an Wartelisten vornehmen, um Patienten "unberechtigt zu bevorzugen", mit einer "Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit einer Geldstrafe" bestraft werden können. Weiter lesen …

Die von der Regierung der Schweiz ausgehandelte Vereinbarung zur Lösung des Steuerstreits mit den USA stößt im eidgenössischen Parlament auf Widerstand. Auf Antrag der Sozialdemokraten (SP) beschloss der Nationalrat am Mittwoch, das Thema so lange nicht auf die Tagesordnung für die Sommersession zu nehmen, bis dem Parlament weitere Informationen über die Vereinbarung vorliegen, deren Einzelheiten weitestgehend geheim sind. Weiter lesen …

Julian Koch wechselt zur kommenden Saison von Borussia Dortmund zum FSV Mainz 05. Der 22-jährige Defensivmann, der in der vergangenen Saison an den MSV Duisburg ausgeliehen war, erhält in Mainz einen Vierjahresvertrag, wie der Verein am Mittwoch mitteilte. Weiter lesen …

Das US-Repräsentantenhaus hat Barack Obamas Initiative zur Schließung des Gefangenenlagers Guantanamo abgelehnt. Diese Haftanstalt spielt unterdessen, wie Radio "Stimme Russlands" berichtet, eine wichtige Rolle im Streit zwischen Russland und den USA. Weiter lesen …

Für Daimler-Entwicklungschef Thomas Weber ist die neue Mercedes S-Klasse "der Einstieg in das autonome Fahren", das Autofahrer in Staufahrten künftig entlasten soll: "Wir haben einen `Stop&Go-Piloten` entwickelt. Wenn der eingeschaltet ist, folgt das Auto dem Vordermann in der Stausituation vollautomatisch." Weiter lesen …

Die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugesagte Hochwasserhilfe in Höhe von 100 Millionen Euro ist nach Ansicht des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, zu wenig. "Angesichts der Schäden ist die Ankündigung der Kanzlerin ein Witz, auf alle Fälle zu wenig, um die Schäden zu ersetzen", sagte Bartsch am Mittwoch in Berlin. Weiter lesen …

Das Abschiedsspiel des früheren Nationalmannschaftskapitäns Michael Ballack findet trotz der weiterhin angespannten Hochwasserlage am Mittwochabend in Leipzig statt. Das hat der Leipziger Krisenstab am Mittwochvormittag entschieden. "Die Situation ist stabil", sagte Pressesprecher Matthias Hasberg. Weiter lesen …

Ulrich Grillo, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), warnt vor den Steuerplänen der SPD: "Die Steuervorschläge der SPD sind allerdings weder gut für die Industrie noch für das Land", sagte er im Gespräch mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "Dem SPD-Programm fehlt die Einsicht, dass Unternehmen sich rentieren müssen", so Grillo. Weiter lesen …

Mario Gomez, Stürmer beim FC Bayern München, soll laut einem Zeitungsbericht vor einem Wechsel nach England stehen. Gomez stehe seit mehreren Wochen in Kontakt mit dem FC Chelsea, momentan Tabellendritter der Premier League, heißt es in der Online-Ausgabe der "Stuttgarter Zeitung". Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit dem NSU-Prozess gibt es eine Lesweise, nach der diese Neonazi-Gruppe ein Konstrukt der Geheimdienste sei. Einer ihrer Anhänger ist Jürgen Elsässer, der Chefredakteur des Magazins Compact. Seiner Meinung nach ist der NSU-Prozess, wie er im Interview bei Radio "Stimme Russlands" sagt, ein Theaterstück, an dem mehrere Regisseure aus der deutschen wie aus ausländischen Regierungen beteiligt sind. Weiter lesen …

Trotz chinesischer Einwände will Japan eine Seelandung auf einer „ besetzten“ Insel üben . Tokio dementiert Vereinbarungen mit Peking im Gebietsstreit um die Inselgruppe Senkaku / Diaoyu . Wie Radio "Stimme Russlands" berichtet bekräftigt auch China seine Haltung. Weiter lesen …

Mit scharfer Kritik hat der Vize-Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Martin Lindner, auf die von der EU-Kommission verhängten vorläufigen Schutzzölle auf Importe von Solarmodulen aus China reagiert. "Marktabschottung und Handelskrieg sind keine Lösung. Schutzzölle würden den liberalen Kurs für offene Märkte und den Abbau von Handelshemmnissen konterkarieren", sagte Lindner "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Robert Lewandowski, Stürmer bei Borussia Dortmund, möchte noch in diesem Sommer zu seinem "Wunschverein" wechseln. "Wir sind uns seit geraumer Zeit mit dem Verein einig. Das habe ich den Verantwortlichen mitgeteilt", sagte der 24-Jährige im Gespräch mit der "Sport Bild". Weiter lesen …

Noch vor der sexuellen Aufklärung sollten Eltern mit ihrem Nachwuchs über den richtigen Umgang mit persönlichen Daten im Internet sprechen, empfiehlt Eric Schmidt, Verwaltungsratsvorsitzender von Google. Weiter lesen …

Die Gespräche über den Stellenabbau bei der Commerzbank treten nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" in ihre heiße Phase. Verschiedenen Quellen zufolge werden sich vom 10. bis zum 14. Juni Vertreter von Management und Arbeitnehmerseite zusammensetzen, um die noch offenen Fragen zu klären. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) arbeitet an einem Befreiungsschlag zur Überwindung der Krise. Im Kern geht es dabei nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" um eine Sanierung der Banken auf dem Kontinent, deren Bilanzprobleme die Vergabe von Krediten hemmen. Weiter lesen …

515 Quadratmeter Natur und Landschaft verbrauchen wir jede Minute in Deutschland für den Bau von weiteren Häusern, Straßen und Gewerbegebieten; damit wäre nach einem Jahr der halbe Bodensee mit Siedlungen bedeckt. Weiter lesen …

Die Initiative „Deutschland summt!“ weist auf die bedrohliche Lage der Wild- und Honigbienen hin. Ein Erklärvideo der simpleshow GmbH zeigt jetzt, wie sich Vereine, Unternehmen oder engagierte Bürger für das Überleben der Bienen und ihrer Lebensräume einsetzen können. Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will eine Wende in der deutschen Europapolitik durchsetzen. "Wir wollen jetzt genau das machen, was wir in Deutschland in der Finanzkrise auch getan haben: Kurzarbeitergeld, Konjunkturprogramme, Abwrackprämie", sagte Gabriel der Wochenzeitung "Die Zeit". "Und wir werden alle weiteren Schritte, alle Zusagen in Europa daran binden. Und daran, dass die Finanztransaktionssteuer kommt." Weiter lesen …

Wie der Blogger Einar Schlereth in einer deutschen Übersetzung eines schwedischen Artikels meldet, soll US-Außenminister John Kerry als er zuletzt Moskau besuchte, von Präsident Putin überraschend mit dem Thema Syngenta/MONSANTO konfrontiert worden sein. Putin teilte mit, dass er die USA verurteile, weil sie die beiden globalen bio-genetischen Giganten von jeder juristischen und ökonomischen Verantwortung durch den Monsanto Protection Act (Monsanto Schutz-Gesetz) befreiten. Weiter lesen …

Die Vorschläge der Europäischen Union zur Eindämmung der Nahrungsmittelspekulation sind weitgehend wirkungslos. Das hat eine Analyse der Entwicklungsorganisation Oxfam und der Verbraucherorganisation foodwatch gezeigt. Der EU-Richtlinienentwurf zur Regulierung der Finanzmärkte (MiFID-Richtlinie) enthält zahlreiche Ausnahmeregeln, durch die die Maßnahmen, mit denen exzessive Spekulationsgeschäfte mit Nahrungsmitteln verhindert werden sollen, unwirksam werden. Weiter lesen …

Der Bund der Steuerzahler hält es für unausweichlich, dass nach der Aufklärung des Euro-Hawk-Debakels auch personelle Konsequenzen gezogen werden müssen. Bei diesem Rüstungsprojekt seien "zum Schaden der Steuerzahler massive Fehler gemacht" worden, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Der Hightech-Verband Bitkom fordert Nachbesserungen bei den geplanten IT-Sicherheitsgesetzen auf nationaler und EU-Ebene. So müsse im geplanten deutschen IT-Sicherheitsgesetz für die angedachten Meldepflichten von IT-Sicherheitsvorfällen klar gestellt werden, für welche Unternehmen die Regeln gelten sollen und welche Ereignisse zu melden sind, teilte der Verband am Dienstag mit. Weiter lesen …

Die Untersuchungen darüber, wie gentechnisch veränderter Weizen auf eine Farm in Oregon gelangen konnte, gehen weiter. Denn keine Art gentechnisch veränderter Weizen wurde jemals für den kommerziellen Einsatz freigegeben. Vermutet werden Restbestände eines Forschungsprogramms, das vor neun Jahren aufgegeben wurde, schreibt New Scientist. Südkorea und Japan haben den Import von US-Weizen vorerst gestoppt. Südkorea hat mit Tests der Importe auf Spuren von gentechnisch verändertem Weizen begonnen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor einem Treffen der Justiz- und Innenminister der EU hat Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Forderung nach einer Wiedereinreisesperre für Armutsflüchtlinge erneuert. "Der Missbrauch des Freizügigkeitsrechts muss EU-weit unterbunden werden", sagte der CSU-Politiker der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Der Bund wird die Kosten für die vertrauliche Geburt für werdende Mütter in Not übernehmen. Dies geht aus einem Änderungsantrag zum Gesetz zur vertraulichen Geburt hervor, der der "Rheinischen Post" vorliegt. Weiter lesen …

Die Branche der Erneuerbaren Energien boomt auch technologisch: Die Zahl der Patentanmeldungen ist in diesem Bereich im Jahr 2012 auf den Rekordwert von 2.205 gestiegen. Dies ist ein Anstieg um 41 Prozent im Vergleich zu 2010 und eine Vervierfachung gegenüber 2006. Das geht aus aktuellen Daten des Deutschen Patent- und Markenamtes hervor, über die die "Saarbrücker Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Wegen psychologischer Besonderheiten sind Frauen für einen Militärdienst nur begrenzt geeignet. Das sagen laut einem Artikel von Lubow Kurjanowa bei Radio "Stimme Russlands", zumindest russische Experten mit Blick auf die jüngsten Skandal-Fotos israelischer Soldatinnen. Weiter lesen …

SPD und Grüne können im aktuellen INSA-Meinungstrend der "Bild-Zeitung" deutlich zu legen. Die Sozialdemokraten gewinnen im Vergleich zur Vorwoche zwei Prozentpunkte hinzu, kommen nunmehr auf 27 Prozent. Die Grünen verbessern sich um einen Punkt auf 15 Prozent. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, hat große Umsetzungsprobleme beim neuen Bundeskinderschutzgesetz beklagt und dafür Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) verantwortlich gemacht. "Das Gesetz hat sicher dazu geführt, dass in einzelnen Kommunen Netzwerke für frühe Hilfen entstanden sind und Jugendhilfe, Bildungseinrichtungen sowie Ärzte dort gut zusammen arbeiten. Aber flächendeckend hat sich leider nichts verbessert", sagte Hilgers der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Die zunehmende Verbreitung des Internets bewirkt, dass immer mehr Bereiche über das Internet abgedeckt werden, was die Risiken selbstverständlich erhöht. Unterschiedliche Unternehmenstypen, die derlei Arbeiten verrichten und wo der Internethandel einen immer größer werdenden Anteil am Gesamtumsatz ausmacht, erfordern eine adäquate Absicherung. Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) bewegt sich in der Euro-Rettungspolitik nicht klar innerhalb ihres Mandats - diese Kritik hat der Chef des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Clemens Fuest, wenige Tage vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe geäußert, bei der Fuest als Sachverständiger eingeladen worden ist. "Die EZB bewegt sich zweifellos in einer Grauzone", sagte Fuest dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Der Betriebsratschef von MAN, Jürgen Dorn, pocht unter dem Dach des Volkswagen-Konzerns auf eine starke Rolle für den Münchener Lastwagen- und Maschinenbauer. "Wir sind ein stolzes, traditionsreiches Unternehmen. Und das älteste Mitglied im DAX. Das geben wir nicht einfach auf", sagte Dorn dem "Handelsblatt". "Im VW-Konzern wollen wir eine wichtige Rolle spielen." Weiter lesen …

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte von der Universität Duisburg-Essen geht nicht davon aus, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von dem Besuch in den Flutgebieten politisch profitieren kann. Der "Bild-Zeitung" sagte Korte: "Der zeitliche Abstand zwischen der Flutkatastrophe und dem Wahltag ist diesmal so groß, dass keine zentralen Wirkungen auf das Wählerverhalten messbar sein werden." Weiter lesen …

Im Bürgerkrieg in Syrien ist es nach Angaben der französischen Regierung zum Einsatz von Giftgas gekommen. Es gebe nun die Gewissheit, dass Sarin mehrfach in Syrien eingesetzt wurde, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Dienstag in Paris. Ob Regierungstruppen von Machthaber Baschar al-Assad oder oppositionelle Rebellen das Gas zum Einsatz gebracht hätten, ist bislang unklar. Weiter lesen …

Die heftige Kritik von Karstadt-Eigentümer Nicolas Berggruen an der Gewerkschaft Verdi sorgt für Empörung in der Politik. "Es ist zynisch von Herrn Berggruen, wenn er jetzt die Gewerkschaft für sein eigenes Fehlverhalten und Missmanagement im Karstadt-Konzern kritisiert", sagte die Vize-Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Kerstin Andreae, "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will das Gesetz zu den seit 2012 laufenden Preisverhandlungen zwischen dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) und Pharmaherstellern zugunsten der Industrie ändern. Vor allem soll der Spitzenverband ausdrücklich verpflichtet werden, die Preise für jedes neue Medikament individuell auszuhandeln. Einen entsprechenden Änderungsantrag wollen die Koalitionsfraktionen am Dienstag im Gesundheitsausschuss einbringen, erfuhr das "Handelsblatt" aus Koalitionskreisen. Weiter lesen …

Als Riesenerfolg für die Bürgerinitiativen und Interessengemeinschaften gegen Fracking sieht der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) das vorläufige Aus für das bundesweite Fracking-Recht. Die CDU/CSU-Fraktion hatte am Dienstag (04.06.2013) entschieden, den Entwurf nicht mehr in dieser Wahlperiode einzubringen. Vorausgegangen war der Widerstand vieler Unionspolitiker, die den Gesetzentwurf als unzureichend charakterisieren. Weiter lesen …

Die britische Popsängerin Bonnie Tyler möchte ihr Leben weiterhin mit Singen verbringen und nicht auf Diäten achten müssen. Dies erklärte die walisische Sängerin in der Zeitschrift "Meins". Zudem kann sie nun im Gegensatz zu früher dem Alter etwas abgewinnen: "Man gewinnt von Jahr zu Jahr mehr Selbstvertrauen". Weiter lesen …

Rapper Jay-Z steht US-Medienberichten zufolge kurz vor der Unterzeichnung eines 20-Millionen-Dollar-Vertrages mit dem Elektronik-Riesen Samsung. Ein Insider sagte der US-amerikanischen Zeitung "New York Post", dass der 43-jährige Superstar einen Musik-Streaming-Dienst mit den Smartphones des Konzerns einrichten lassen möchte, um Künstler seines eigenen Labels Roc Nation zu fördern. Weiter lesen …

Mode-Papst Karl Lagerfeld ist weiterhin der Meinung, dass die britische Sängerin Adele Gewicht verlieren sollte. Im US-Nachrichtensender CNN machte der Designer aber klar, dass er Adele niemals als "fett" bezeichnet habe. Weiter lesen …

Während hier - nach gefühlten Jahrzehnten – der Sommer seine zarten Strahlen in die eisgekühlte Landschaft streicht, wälzen sich im Süden und Osten unseres Landes gewaltige Wassermassen durch das Land. Wie immer geschieht nichts zufällig. Alles hat seinen Sinn, ist Resonanz oder Wirkung. Weiter lesen …