19. November 2013 - Archiv

Die hessische SPD verabschiedet sich von der Hoffnung auf eine gemeinsame Regierung mit den Grünen. Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel sagte im Interview der "Frankfurter Rundschau" (Mittwochsausgabe), trotz eines guten Wahlergebnisses müsse die SPD "nüchtern feststellen, dass eine Regierungsbildung unter SPD-Führung nicht sehr wahrscheinlich ist". Schäfer-Gümbel deutete an, dass er mit einer schwarz-grünen Regierung in Hessen rechne. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn wird von Thyssen-Krupp einen Schadensersatz von mehr als 150 Millionen Euro für Kartellabsprachen auf dem Schienenmarkt erhalten. Die beiden Unternehmen hätten sich Mitte November außergerichtlich darüber geeinigt, berichten das "Handelsblatt" (Mittwochausgabe) und die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Der dänische Windanlagenbauer Vestas bekommt nach einer langen Durststrecke wieder mehr Aufträge in den Vereinigten Staaten. "Der amerikanische Markt kommt zurück", sagte der seit knapp drei Monaten amtierende Vorstandsvorsitzende, Anders Runevad, im Gespräch mit der F.A.Z. Wegen der Unsicherheit über bestimmte Förderkonditionen in dem Land hätten sich Kunden dort zuletzt spürbar zurückgehalten. Im dritten Quartal sei der Auftragseingang nun wieder deutlich gestiegen. Weiter lesen …

Die Bethmann Bank und das Bankhaus Merck Finck & Co sind laut eines Berichts der F.A.Z. die einzigen verbliebenen Bieter im Rennen um den Kauf des deutschen Privatkundengeschäftes der Schweizer Bank Credit Suisse. Weiter lesen …

Daimler-Personalvorstand Wilfried Porth hat CDU und SPD davor gewarnt, Werkverträge stärker zu regulieren. "Ich vertraue den Politikern, dass sie sich vor Gesetzesänderungen die Tragweite ihrer Entscheidungen bewusst machen", sagte Porth im Interview mit dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). "Für den Erfolg des Wirtschaftsstandorts Deutschland sind wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen unabdingbar. Dazu gehört neben Kosten auch das Thema Flexibilität." Weiter lesen …

Anlässlich des fünfzigsten Todestag von John F. Kennedy widmet sich der Publizist Heiko Schrang in seinem neuesten Artikel dieser Thematik. Er schreibt: "So sprach John F. Kennedy vor der Columbia Universität am 12.11.1963 - zehn Tage später war er tot. Da sich der fünfzigste Todestag John F. Kennedys nähert, ist das Thema in den Mainstreammedien aktuell stark vertreten. Nur leider werden dort – wie schon seit 50 Jahren – immer wieder die gleichen Theorien präsentiert, die letztendlich zu einem verrückten Einzeltäter führen und die wahren Gründe für seine Ermordung verschweigen." Eine ausführliche Darstellung dieses und weiterer mysteriöser Todesfälle finden Sie auch im Buch „Die Jahrhundertlüge, die nur Insider kennen“ von Heiko Schrang. Weiter lesen …

Im französischen Burgund sind am Dienstag beim Absturz eines Kleinflugzeugs sechs Menschen ums Leben bekommen. Das berichten französische Medien. Bei den Toten handele es sich um den Piloten und die fünf Passagiere des Flugzeugs. Weiter lesen …

In der Nähe der südafrikanischen Stadt Durban ist am Dienstag das Dach eines Einkaufzentrums eingestürzt und hat dabei etwa 50 Bauarbeiter unter sich begraben. Dies berichten südafrikanische Medien. Weiter lesen …

Das US-Online-Handelsunternehmen Amazon will in das Geschäft mit Rechenzentren, das sogenannte Cloud Computing, vorstoßen. "AWS kann einmal das größte Geschäft von Amazon werden", sagte Andy Jassy, Leiter der Amazon-Sparte Amazon Web Services (AWS) in einem Gespräch mit der F.A.Z. "Wir sind in den vergangenen Monaten in allen Regionen so schnell gewachsen wie noch nie zuvor." Weiter lesen …

"Ich bin davon überzeugt, in der AfD meine freiheitlichen Positionen, vor allem in der Europapolitik, besser einbringen zu können. Eine Euro-Rettungspolitik, bei der Zockerbanken und Pleitestaaten gerettet werden sollen, widerspricht zentralen liberalen Prinzipien. Denn sie ist ein Verstoß gegen den Rechtsstaat, die Marktwirtschaft und den Wettbewerb sowie gegen Haftung und Eigenverantwortung", so begründet der ehemalige FDP-Politiker und Landshuter Stadtrat, Prof. Dr. Christoph Zeitler (53), seinen Aufnahmeantrag bei der Alternative für Deutschland. Weiter lesen …

Sachsens Finanzminister Georg Unland (CDU) will das Wachstum der Steuereinnahmen in Deutschland begrenzen und macht damit einen ungewöhnlichen Vorschlag kurz vor der nächsten Runde der Untergruppe Finanzen in den Koalitionsverhandlungen für eine neue Bundesregierung am Mittwoch. Weiter lesen …

Bei einem Bombenanschlag in der libanesischen Hauptstadt Beirut sind am Dienstag mindestens 23 Menschen ums Leben gekommen. Medienberichten zufolge wurden außerdem mindestens 150 Menschen verletzt. Bei dem Doppelanschlag handele es sich vermutlich um ein Attentat gegen Assads Verbündete im Konflikt in Syrien. Islamisten mit Verbindungen zu Al Kaida hätten sich zu dem Attentat bekannt. Weiter lesen …

Deutschland hat seit der ersten Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts im Jahr 1999 noch nie so viele Waffen in sogenannte Drittländer exportiert wie heute. Das berichtet die "Rheinische Post" unter Berufung auf den ihr vorliegenden Rüstungsexportbericht. Weiter lesen …

Im Hafen der nordbelgischen Stadt Anvers ist am Dienstagnachmittag nach einer Explosion in einer Raffinerie der Firma "Total" mindestens ein Mensch ums Leben gekommen. Das berichten belgische Medien. Weiter lesen …

"Die Einigung im zweiten Punkt der Agenda, der 'politischen Beteiligung'", war ein wichtiger Schritt". Das sagte Tanja Nijmeijer gegenüber der Tageszeitung neues deutschland (Mittwochsausgabe) ein Jahr nach dem Beginn der Verhandlungen zwischen der FARC-Guerilla und Kolumbiens Regierung in Havanna. Die 35-jährige Niederländerin sitzt für die FARC mit am Verhandlungstisch. Weiter lesen …

Der sicherungsverwahrte mehrfach Vorbestrafte, der am Mittwoch in Berlin auf Bewährung entlassen wird, wird keine elektronische Fußfessel tragen. Das bestätigte eine Gerichtssprecherin radioBerlin 88,8. Die Staatsanwaltschaft hatte zwar die elektronische Fußfessel für den vielfach vorbestraften Gewalttäter beantragt, aber offensichtlich nicht rechtzeitig. Weiter lesen …

Mitarbeitern einer Tochterfirma des Hamburger Universitätsklinikums Eppendorf (UKE) wird vorgeworfen, schwere Menschenrechtsverletzungen im Jemen geduldet zu haben. Insgesamt 15 Tage soll der US-Bürger Sherif Mobley (29) vor drei Jahren in einem Krankenhaus in der jemenitischen Hauptstadt Sana'a an sein Bett gefesselt worden sein, mit verbundenen Augen, ohne Kontakt zu einem Anwalt oder der Botschaft. Das Polizeikrankenhaus hatte zu diesem Zeitpunkt Geschäftsbeziehungen nach Deutschland. Es wurde auch von Mitarbeitern der UKE Consult and Management GmbH gemanagt und medizinisch beraten, die zum Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) gehört. Weiter lesen …

Fußballnationaltrainer Joachim Löw hat keine Wunschgegner für die Vorrunde der Weltmeisterschaft im kommenden Jahr in Brasilien. Zwei Wochen vor der Auslosung der Vorrundengruppen betonte der Bundestrainer, dass man schon einmal eine "Hammergruppe erwischt" hatte. Weiter lesen …

Die Anzahl der Ukrainer, die für einen Beitritt ihres Landes zur EU sind, ist um sechs Prozent gestiegen. Das berichtet Deutsche Welle. Die von DW-Trend geführte Umfrage hat ergeben, dass 58 Prozent der befragten Ukrainer eine Mitgliedschaft ihres Landes in der EU für die Zukunft befürworten würden. Rund 31 Prozent der Ukrainer sind gegen einen Beitritt zur EU, 37 Prozent der Befragten wären für einen Beitritt zur EU innerhalb der nächsten fünf Jahre. Weiter lesen …

Die Mutter des mutmaßlichen Terroristen Uwe B. ist am Dienstag als Zeugin vom Oberlandesgericht München befragt worden. Brigitte B. habe bei der Befragung den Weg ihres Sohnes ins rechtsextreme Milieu geschildert, berichteten Journalisten, die den Prozesstag beobachtet hatten. Weiter lesen …

Zwischen Union und SPD ist ein Streit über die Deckelung von Dispo-Zinsen entbrannt. Wie "Handelsblatt-Online" berichtet, will die SPD einen gesetzlich gedeckelten Zinssatz von acht Prozent oberhalb des von der Bundesbank festgelegten Basiszinssatzes durchsetzen. Dies lehnt die Union jedoch strikt ab. "Mit den Vorschlägen der SPD wird die Verschuldung der Privatleute eher gefördert als abgebaut", sagte der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, Michael Meister. Im Übrigen seien schon zahlreiche Bankleistungen gebührenfrei, man denke nur an das gebührenfreie Konto. Weiter lesen …

Dem WWF ist in Armenien erstmals die Auswilderung eines Braunbären geglückt. Wie die Umweltschützer mitteilten, wurde Bärenmädchen Masha bereits im Juli in einem Schutzgebiet im Süden des Landes in die Freiheit entlassen. Jetzt – rund vier Monate später – könne man die Aktion in einem ersten Zwischenfazit als Erfolg bezeichnen. „Auswilderungen sind immer eine heikle Sache und man weiß nie, ob sich die Tiere in der Wildnis überhaupt zurechtfinden“, sagt Aurel Heidelberg, Kaukasus-Referent beim WWF Deutschland, der die Auswilderung leitete. „Gerade die ersten Wochen sind besonders kritisch. Umso mehr freuen wir uns nun, dass sich Masha so gut eingelebt hat.“ Nach Angaben des WWF handelt es sich um die erste Bären-Auswilderung im Südkaukasus überhaupt. Weiter lesen …

Zwei weiteren Greenpeace-Aktivisten wurde am Dienstag in Sankt Petersburg Freilassung auf Kaution zugestanden. Sobald die nötigen Gelder bereit gestellt würden, könnten die beiden Besatzungsmitglieder der "Arctic Sunrise" das Gefängnis verlassen, teilte Greenpeace mit. Weiter lesen …

Bis zum 1. Dezember zeigt der MDR die fünfteilige Dokuserie "MAKE LOVE" zu Liebe, Sexualität und Kommunikation in der Partnerschaft und im Singledasein mit der Sexual- und Paartherapeutin Ann-Marlene Henning, Autorin des Bestsellers "Make Love - Ein Aufklärungsbuch". Weiter lesen …

56 Tage nach der Bundestagswahl und 42 Tage vor Ablauf der atomrechtlichen Duldung der Westcastoren in Duisburg befürchten die Anti-Atomkraft-Initiativen im Münsterland und Jülich einen Beschluss von Castortransporten nach Ahaus in der Aufsichtsratssitzung des Forschungszentrums Jülich am Mittwoch, den 20.11.2013. Und es dürfte die letzte Aufsichtsratssitzung vor Ablauf der Duldung sein. Weiter lesen …

Unter dem Eindruck des SPD-Mitgliederentscheids über den schwarz-roten Koalitionsvertrag will die CDU jetzt doch mit ihrer Parteibasis über Schwarz-Rot diskutieren. Da die Bundespartei die Einbindung der Mitglieder bisher ablehne, wollen mehrere große Landesverbände die Basis zu Debatten über die große Koalition einladen, berichtet die "Welt". Weiter lesen …

Das eigene Zuhause gehört zu den Glücksfaktoren der Deutschen. 93 Prozent der Eigenheimbesitzer sagen, dass sie mit ihrer Entscheidung für die eigene Immobilie glücklich und zufrieden sind. Und für die meisten Deutschen zählt ein schönes Zuhause zusammen mit Gesundheit und Sicherheit im Alter zu den drei wichtigsten Dingen im Leben. Zu diesen Ergebnissen kommt die "Wohntraumstudie 2013" von Interhyp, Deutschlands größtem Vermittler für private Baufinanzierungen. Für die bevölkerungsrepräsentative Studie wurden im Auftrag von Interhyp rund 1.800 Bundesbürger nach ihren Wohnwünschen befragt. Weiter lesen …

Die französische Nationalmannschaft kämpft heute Abend im Playoff-Rückspiel gegen die Ukraine um ein Ticket für die Weltmeisterschaft in Brasilien im kommenden Jahr. Dabei ist die Ausgangslage für die "Équipe Tricolore" nach der 0:2-Hinspielniederlage in der Ukraine alles andere als gut. Weiter lesen …

Der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU), geht auf Distanz zur möglichen Einführung einer Pkw-Maut, die von der CSU vehement gefordert wird. "Wir sollten auch alternative Vorschläge zur Pkw-Maut beleuchten. Wir wissen nicht, welche Effekte die Maut erbringt", sagte Haseloff der "Welt". Weiter lesen …

In den ostdeutschen Landeshauptstädten Magdeburg und Erfurt können Autofahrer derzeit deutschlandweit am günstigsten tanken. Wie die aktuelle ADAC Auswertung der Kraftstoffpreise an Markentankstellen in den Hauptstädten der 16 Bundesländer sowie den vier Großstädten Köln, Frankfurt am Main, Dortmund und Essen zeigt, kostet ein Liter Super E10 in Magdeburg im Schnitt 1,494 Euro. Bei Diesel hat Erfurt mit 1,376 Euro die Nase vorn. Weiter lesen …

Die FREIEN WÄHLER sehen im Verlauf der Koalitionsverhandlungen erhebliche zusätzliche Lasten für die Kommunen entstehen. Von den bisher rund 50 Mrd. EUR, die von UNION und SPD zusätzlich für Formelkompromisse ausgegeben werden, dürften rund 35 Mrd. EUR als Mindereinnahme oder Belastungen bei den Kommunen landen. Vermutlich deutlich mehr, wenn der super-teure Strom-Trassenausbau kommt. Weiter lesen …

Das Europäische Parlament hat den Finanzrahmen der EU bis zum Jahr 2020 nach monatelangen Verhandlungen am Dienstag verabschiedet. Die EU darf demnach von 2014 bis zum Jahr 2020 960 Milliarden Euro ausgeben, 38,2 Milliarden Euro weniger als in den sieben Jahren zuvor. Weiter lesen …

Vor der Veröffentlichung des Berichts zum Stand der deutschen Einheit hat der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) den Solidaritätszuschlag für den Aufbau Ost in Frage gestellt. "Der Staat belastet die Bürger stärker, als er es sollte", sagte Tillich im Interview mit der "Welt". Weiter lesen …

Der Parteichef der Grünen, Cem Özdemir, schließt neue Koalitionsverhandlungen nicht aus - weder mit der Union noch mit SPD und Linken. "Falls die virtuelle Debatte über ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wider Erwarten real werden sollte, was ich aber nicht sehe, dann müssen alle Parteien miteinander reden", sagte Özdemir dem "Handelsblatt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

"Die großen Baustellen Altersarmut und Abkehr von der Rente erst ab 67 werden nicht angepackt. Die SPD muss hier dringend liefern, sonst bricht sie auf einen Schlag mehrere ihrer zentralen Wahlversprechen", kommentiert der Rentenexperte der Fraktion DIE LINKE, Matthias W. Birkwald, die vorläufigen Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zur Rente. Weiter lesen …

Forscher haben eine Technologie entwickelt, die eine bessere kabellose Energieübertragung zu bewegten Empfängern wie fahrenden Elektroautos verspricht. Die Experten setzen dazu auf neu gestaltete Spulen für eine induktive Übertragung. "Wir haben Veränderungen sowohl am Receiver als auch am Transmitter vorgenommen, um die kabellose Energieübertragung sicherer und effizienter zu machen", erklärt Srdjan Lukic, Elektrotechniker an der North Carolina State University (NC State). Ein Laborprototyp des neuen Systems exisitiert bereits, jetzt wird an der Hochskalierung gearbeitet. Weiter lesen …

Nach einer erneuten Knieoperation muss Susanne Riesch voraussichtlich eine rund dreiwöchige Trainingspause einlegen. Am vergangenen Mittwoch hatte sich Susanne Riesch nach einem Sturz beim Slalomtraining im finnischen Levi am linken Knie verletzt. Am gestrigen Montag wurde die 25-Jährige in der Orthopädischen Chirurgie München (OCM) erfolgreich am Außenmeniskus operiert. Weiter lesen …

Im Jahr 2012 wurden in Deutschland 340 Millionen Liter Schaumwein konsumiert. Gegenüber dem Vorjahr war dies ein Anstieg um 6,6 Millionen Liter beziehungsweise 2,0 %. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entsprach der Inlandsabsatz im Jahr 2012 einer Menge von rund 453 Millionen handelsüblichen 0,75-Liter-Flaschen. Jeder Einwohner im Alter ab 16 Jahre trank umgerechnet durchschnittlich 4,8 Liter beziehungsweise 48 Gläser (0,1 Liter) Schaumwein. Weiter lesen …

Ilkay Gündogan von Borussia Dortmund hat sein Comeback fest im Blick: "Langsam aber sicher wird‘s besser, die Tendenz ist steigend. Ich mache sogar schon Sprint-Training, arbeite gut im konditionellen Bereich. Es fehlen nur noch einige Prozentpunkte", sagte Gündogan der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Bürojobs könnten bis 2018 vollständig verschwinden und von Robotern übernommen werden. Tendenziell am meisten gefährdet sind Arbeitskräfte im Verkauf, der Bildung und in der IT Branche. Zu diesem Schluss kommt Andrew Anderson, CEO der Artificial Intelligence Company Celaton. Dem Experten zufolge ist der technische Fortschritt bereits auf einem höheren Stand als man ursprünglich angenommen hat. Computer könnten ab 2025 lernfähig sein und sich selbst umprogrammieren. Weiter lesen …

CDU-Vize Armin Laschet erwartet von einer schwarz-roten Regierungskoalition zukunftsorientiertes Handeln: "Die große Koalition hat nur eine Berechtigung, wenn sie Stillstand überwindet", schreibt Laschet in einem Beitrag für die Zeitschrift "Superillu". Sie habe die "Chance, einen großen Konsens aller 16 Bundesländer und Planungssicherheit für die nächsten 10 bis 15 Jahre zu ermöglichen". Weiter lesen …

Die CSU will eine konkrete Perspektive für einen EU-Beitritt der Türkei im Koalitionsvertrag verhindern. "Die Türkei ist von theoretischer Beitrittsreife weit entfernt und wird es wohl auch bleiben", sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende Christian Schmidt der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Bei einem Anschlag auf die iranische Botschaft in der libanesischen Hauptstadt Beirut sind mindestens zehn Menschen getötet und 50 weitere verletzt worden. Laut örtlichen Medienberichten soll eine Autobombe nahe der Botschaft im Süden Beiruts detoniert sein. Weiter lesen …

Das Wort "Selfie" ist von dem renommierten Oxford Dictionary zum englischen Wort des Jahres 2013 gekürt worden. Die Sprachexperten begründeten ihre Entscheidung unter anderem mit der Häufigkeit der Verwendung des Wortes, die im letzten Jahr um 17.000 Prozent gestiegen sei. Weiter lesen …

Mit ihrem diesjährigen Konzert im Londoner Hyde Park fügten The Rolling Stones ihrer Bandgeschichte ein weiteres Kapitel hinzu. Mick Jagger, Keith Richards, Charlie Watts und Ronnie Wood lieferten ihren Fans eine erstklassige Show, bei der kein Hit ausgelassen wurde. Wer das ganze nun noch einmal erleben möchte, greift zu "Sweet Summer Sun – Hyde Park Live", das direkt auf Platz zwei der offiziellen deutschen Album-Charts, ermittelt von media control GfK. Weiter lesen …

Immer mehr Menschen spielen in einem der zahlreichen Online Casinos. Es ist einfach und bequem zum Beispiel im Royal Vegas Online Casino zu spielen. Man kann zu jeder Tages- und Nachtzeit spielen, kann rund um die Uhr den preisgekrönten Kundenservice erreichen und sogar unterwegs im Mobile-Casino mit dem Handy oder Tablet spielen. Dabei hat man die Qual der Wahl, denn es gibt eine überaus große Spieleauswahl, meist über 100 Spiele, in manchen Casinos sogar über 500 Spiele. Diese kann man ganz einfach in Tisch- und Slots-Spiele unterteilen. Weiter lesen …

Nach dem Ausfall von Zlatko Junuzovic für das am heutigen Dienstagabend stattfindende Länderspiel zwischen Österreich und den USA hat der Trainer der Österreicher, Marcel Koller, Werder Bremen kritisiert. Weiter lesen …

Eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent in den Aufsichtsräten wird für viele Betriebe der Metall- und Elektroindustrie aus Sicht von Gesamtmetall-Präsident Rainer Dulger kaum einzuhalten sein. "Der Frauenanteil unter den Ingenieursabsolventen aller Fachrichtungen liegt bei rund 20 Prozent, bei den Ausbildungsberufen liegt der erste Metall- und Elektro-Beruf bei Frauen auf Platz 50", sagte Dulger der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Mitten in den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten verschärft die Union den Ton: Die SPD begehe angesichts ihrer Geschichte "einen großen Fehler", wenn sie sich nach links öffne, sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) der "Welt". "Die Sozialdemokraten hätten aus der Zwangsvereinigung von KPD und SPD lernen müssen, dass sie sich nicht zu Koalitionen mit der SED-Nachfolgepartei auf Bundesebene bereitfinden dürfen." Weiter lesen …

Von Januar bis September 2013 wurde in Deutschland der Bau von 202 100 Wohnungen genehmigt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 13,5 % oder 24 000 Wohnungen mehr als in den ersten neun Monaten 2012. Die im Jahr 2010 begonnene positive Entwicklung bei den Baugenehmigungen im Wohnungsbau setzte sich damit weiter fort. Weiter lesen …

Mehrere CDU-Politiker, die auch Mitglieder des Bundesvorstands der Partei sind, haben die Verhandlungsführer in den Koalitionsgesprächen aufgefordert, wieder über den Abbau der kalten Progression zu reden. "Die kalte Progression muss noch mal thematisiert werden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Christian Baldauf, der "Welt". Weiter lesen …

Das Sturmtief "Cleopatra" hat die italienische Mittelmeer-Insel Sardinien verwüstet und mindestens zwölf Menschen das Leben gekostet. Hunderte Menschen mussten vor dem Unwetter in Sicherheit gebracht werden, viele werden derzeit noch vermisst, wie italienische Medien berichten. Weiter lesen …

Führende Vertreter der Linkspartei haben Thüringens SPD aufgefordert, nach der Landtagswahl, die voraussichtlich im September 2014 stattfindet, gegebenenfalls den dortigen Vorsitzenden der Linksfraktion, Bodo Ramelow, zum Ministerpräsidenten zu wählen. "Wenn die SPD auf einem Parteitag einen solchen Beschluss fasst, dann ist doch logisch, dass das Ziel sein muss, bei den Wahlen im nächsten Jahr Mehrheiten jenseits der Union zu bilden", sagte der stellvertretende Vorsitzende der linken Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, der "Berliner Zeitung" angesichts des jüngsten SPD-Parteitagsbeschlusses zugunsten einer Öffnung in Richtung Linkspartei. Weiter lesen …

Die große Mehrheit der Deutschen (65 Prozent) lehnt die vom Internationalen Währungsfonds (IWF) vorgeschlagene Vermögensabgabe von zehn Prozent auf Ersparnisse, Wertpapiere und Immobilien, um die Staatsschulden in der Euro-Zone abzutragen, ab. Weiter lesen …

In den NRW-Kommunen darf keine Steuer auf Handymasten eingeführt werden. Das Land hat Pläne der Stadt Remscheid abgelehnt, die auf der Suche nach neuen Einnahmequellen als erste die Mobilfunkantennen besteuern wollte. Das erfuhr die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) in Düsseldorf. Jede Kommune müsse sich zwar Gedanken machen, wie sie ihre Finanzen konsolidieren kann, so Innenminister Ralf Jäger (SPD). "Der Erfindungsreichtum darf dabei aber nicht übertrieben werden", sagte er. Weiter lesen …

Vertreter des sogenannten "Andenpakts" der Union haben sich am Sonntagabend in Berlin getroffen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" in ihrer Dienstagausgabe. Ein Thema der abendlichen Aussprache war nach "Bild"-Informationen der Stand der laufenden Koalitionsverhandlungen. Weiter lesen …

In der Diskussion um Wirtschaftsspionage und die Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden sorgt sich der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, "dass es noch andere Snowdens geben könnte, die nach Russland oder China gegangen sind, um dort ihr Wissen zu verkaufen". In einem Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" erklärte Maaßen, Deutschland sei immer noch ein "Hauptziel von Spionage" durch Russland und China. Weiter lesen …

Unmittelbar vor den anstehenden Atom-Verhandlungen mit dem Iran in Genf hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Bundesregierung vor einem naiven Umgang mit dem iranischen Regime gewarnt. Das berichtet die "Bild-Zeitung". Er hoffe, der Westen würde sich gegenüber dem iranischen Regime nicht naiv zeigen. Weiter lesen …

Der Handelskonzern Tengelmann steigt in das Online-Geschäft mit Möbeln ein. Das Mülheimer Unternehmen hat den Shopping-Club "Westwing", der Möbel und Deko-Artikel übers Internet vertreibt, mit einem zweistelligen Millionenbetrag ausgestattet. "Wir wollen Westwing zum führenden Anbieter im Segment ,Home and Living‘ ausbauen", sagte Christian Winter, Geschäftsführer von Tengelmann Ventures, der Risikokapitalgesellschaft des Konzerns. Weiter lesen …

Der Deutsche Richterbund (DRB) beklagt einen akuten Personalmangel in der Justiz. "Bundesweit fehlen derzeit mehr als 2.000 Richter und Staatsanwälte", sagte DRB-Präsident Christoph Frank dem Nachrichtenmagazin "Focus". Allein in Nordrhein-Westfalen seien es rund 700, in Bayern 411, in Hessen etwa 200. "Viele unserer Kollegen arbeiten am Limit", so der Chef des DRB, in dem 15.000 Richter und Staatsanwälte organisiert sind. Weiter lesen …

Seit der gescheiterten deutsch-britischen Fusion der Luftfahrt- und Rüstungsriesen EADS und BAE-Systems vor gut einem Jahr wird in der Branche über tiefe Einschnitte in der EADS-Verteidigungssparte spekuliert. Genaue Details, kündigte Konzernchef Tom Enders kürzlich an, sollen im Dezember bekanntgegeben werden, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Die großen Energieversorger rechnen nach internen Branchenpapieren mit einer Aussetzung der milliardenschweren Brennelementesteuer für Kernkraftwerke – und sogar mit einer möglichen vorläufigen Rückzahlung der bereits geleisteten Beträge. Hintergrund ist eine Klage von RWE und Eon beim Finanzgericht Hamburg, über die am Dienstag entschieden werden soll, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl sowie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings haben Forderungen der SPD nach Einführung der doppelten Staatsangehörigkeit zurückgewiesen. "Wir werden den Grundsatz der Einstaatlichkeit nicht aufgeben", sagte Uhl der "Welt". Dies sei die Überzeugung der Union und die werde von der Mehrheit ihrer Mitglieder geteilt. Weiter lesen …

Ein Gericht in Sankt Petersburg hat zwei der 30 Besatzungsmitglieder des Greenpeace-Schiffs "Arctic Sunrise" gegen Kaution freigelassen. Das teilte die Umweltorganisation am Montag mit. Dennoch würden die beiden Aktivisten weiterhin des "Rowdytums" beschuldigt. Bei einer Verurteilung drohten dafür mehrere Jahre Haft. Weiter lesen …

Die öffentlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio werden durch die Umstellung der Rundfunkgebühr auf eine Haushaltsabgabe in der aktuellen vierjährigen Gebührenperiode bis Ende 2017 voraussichtlich Mehreinnahmen von 400 Millionen Euro erzielen. Dies berichtet das "Handelsblatt" in seiner Dienstagsausgabe. Dabei beruft sich die Zeitung auf den ihr vorliegenden ZDF-Haushaltsplan 2014. Darin sind allein für das kommende Jahr knapp 25 Millionen Euro an zusätzlichen Gebühreneinnahmen vorgesehen. Weiter lesen …

Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels will die Wirtschaft ihre Bemühungen verstärken, Müttern den Wiedereinstieg in den Beruf zu erleichtern: "Die Gruppe der Berufsrückkehrerinnen ist aus unserer Sicht ein Schatz, der gehoben werden sollte", sagte der stellvertretende Hauptgeschäftsführer des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Achim Dercks, der "Welt" und kündigte eine entsprechende Initiative an. Weiter lesen …

Linken-Fraktionschef Gregor Gysi hat der SPD konkrete Bedingungen für eine mögliche Koalition im Bund gestellt. "Erweiterte politische Optionen gibt’s nicht zum Nulltarif", sagte Gysi der "Bild-Zeitung". Weiter lesen …

Beim bevorstehenden "Stresstest" der europäischen Kreditinstitute will die "European Banking Authority" (EBA) mit harter Hand vorgehen. "Ich bin überzeugt davon, dass bisher zu wenige Banken in Europa abgewickelt wurden und vom Markt verschwunden sind", sagte Andrea Enria, der Chairman der Londoner EBA in einem Interview mit der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z. / Montagausgabe). Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat einen erneuten Schuldenschnitt für Griechenland ausgeschlossen. "Wir haben Ende 2011 / Anfang 2012 einen gemacht und das reicht", sagte Schäuble der "Bild-Zeitung" (Montagausgabe). Weiter lesen …

Der Chemiekonzern Lanxess rechnet mit einem schnellen Ende der Absatzkrise auf Europas Automarkt: "Die historisch niedrigen Zulassungszahlen werden bald Geschichte sein. Wir glauben, dass der Tiefpunkt jetzt erreicht ist", sagte Lanxess-Vorstandschef Axel Heitmann am Montag im Gespräch mit "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Die NASA hat am Montagnachmittag (Ortszeit) die Marssonde "MAVEN" vom Cape Canaveral in Florida gestartet. Die rund elf Meter lange und mit Treibstoff mehr als 2.500 Kilogramm schwere Sonde hob kurz vor 13:30 Uhr US-Ostküstenzeit (19:30 Uhr deutscher Zeit) mit einer Trägerrakete ab, die einen Bilderbuchstart hinlegte. Weiter lesen …

Mitglieder und Sympathisanten der Piraten bauen zurzeit eine parteinahe Stiftung namens Peira (griechisch für Wagnis) auf. Die bislang als Verein eingetragene Denkfabrik wolle in Zukunft Veranstaltungen organisieren, politische Bildungsarbeit leisten und Kernbegriffe der Piraten wie Transparenz klarer definieren, sagte Peira-Sprecher Rainer Thiem gegenüber dem "Spiegel". Weiter lesen …

Die Firmen in Deutschland erwarten im kommenden Jahr eine weitere konjunkturelle Erholung. Das zeigt die am Montag in Berlin vorgelegte Herbstumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Diese Erholung werde der Einschätzung nach allerdings nur langsam verlaufen. Die Lage am Arbeitsmarkt verbessere sich, die Investitionen blieben aber schwach. Weiter lesen …

Der ehemalige Kulturstaatsminister Michael Naumann geht davon aus, dass es rechtlich wenig Möglichkeiten gibt, die in München wiederentdeckten NS-Raubkunstbilder zurückzubekommen. Naumann sagte dem Radiosender "hr-Info", der Mann, in dessen Wohnung die Bilder gefunden worden waren, sei zehn Jahre lang gewerbesteuerpflichtig gewesen und habe die möglichen Zinsen für den Erlös eines Degas-Gemäldes auf einem Schweizer Konto sicher nicht versteuert. Möglich sei aber, dass dies inzwischen verjährt sei. Weiter lesen …

Schweizer Banken machen nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" Ernst mit Ihrer Ankündigung, sich von deutschen Schwarzgeld-Anlegern zu trennen. Das gilt allen voran die Credit Suisse, eines der größten eidgenössischen Geldinstitute. Weiter lesen …

Am Montagabend ist das vorerst letzte Sondierungsgespräch zwischen CDU und SPD in Hessen zu Ende gegangen, ohne das konkrete Ergebnisse bekannt wurden. Das berichtet "HR-online". Hinweise auf mögliche Koalitionsverhandlungen seien nur sehr zurückhaltend gegeben worden. Weiter lesen …

Die Bundesrepublik ist zum ersten Mal überhaupt nicht in den Top Ten des Klimaschutz-Index vertreten. Deutschland rutsche von Platz acht auf Rang 19 ab, wie die Umwelt- und Entwicklungsorganisation Germanwatch und das "Climate Action Network Europe" (CAN-E) am Montag in Warschau mitteilten. Weiter lesen …

Mindestens acht Menschen sind bei schweren Tornados im Mitteleren Westen der USA ums Leben gekommen. Wie US-Medien berichten, seien ganze Straßenzüge von den Stürmen zerstört worden. Zehn Bundesstaaten seien von den Tornados betroffen. Vorhersagen zufolge könnten die mehr als 60 Wirbelstürmen insgesamt 50 Millionen Menschen betreffen. Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Eva Longoria ist angeblich frisch verliebt. Die 38-Jährige sei seit kurzem mit einem mexikanischen Geschäftsmann liiert, wie das "People"-Magazin berichtet. "Er hat sich Hals über Kopf verliebt und umwirbt sie wie ein wahrer Gentleman", wusste ein Insider dem Magazin zu berichten. Weiter lesen …

In Österreich ist eine Debatte über ein generelles Rauchverbot entbrannt. Auslöser ist ein Papier der Parteien SPÖ und ÖVP in der Steiermark, wonach ein generelles Rauchverbot in der Gastronomie durchgesetzt werden müsse, berichten österreichische Medien. Dieser Vorschlag sollte im im Rahmen der Koalitionsverhandlungen besprochen werden, so die Parteien. Weiter lesen …

57 Prozent der Unternehmen in Deutschland leiden unter dem schlechten Zustand von Straßen, Wasserstraßen und Schienen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf die aktuelle Konjunkturumfrage des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW Köln). Weiter lesen …

Die US-Sängerin Miley Cyrus plant angeblich eine verruchte Geburtstagsfeier. "Die Party-Planer, die sie engagiert hat, wurden von ihr gebeten, einen Sex-Kerker mit Käfigen und Peitschen zu schaffen", wusste ein Insider der Zeitung "The Sun" zu berichten. "Miley möchte, dass die Party total verrückt wird." Weiter lesen …

Thomas Oppermann, erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, hat davor gewarnt, aus dem Antispionageabkommen zwischen Deutschland und den USA ein reines "Stillhalteabkommen" zwischen den nationalen Geheimdiensten zu machen. Ein solches Abkommen müsse zwischen den Regierungen geschlossen werden und rechtlich bindend sein, sagte er am Montag in der Bundestagsdebatte zu den Abhöraktivitäten der NSA. Weiter lesen …

Die US-Schauspielerin Jennifer Lawrence war als Kind hyperaktiv. "Mein Spitzname war `Nitro` von Nitroglyzerin. Ich war hyperaktiv und total neugierig", verriet die Oscar-Preisträgerin im Gespräch mit dem französischen Magazin "Madame Figaro". Weiter lesen …

Die französische Schauspielerin Emmanuelle Seigner (47), Ehefrau von Regisseur Roman Polanski (80), hätte gerne zu einer anderen Zeit gelebt. "Ich hätte gerne in den 60er Jahren gelebt mit Beatles-Musik - da war alles weicher und einfacher. Heute sind wir Gefangene der Technik und der Aggressionen. Früher bin ich gern gereist, aber heute ist es nur noch Stress. Ich habe sogar meinen Mercedes verkauft, weil ich in Paris keinen Parkplatz mehr finde und der Neid zu groß ist. Es ist fast ein kommunistisches Land geworden", sagte Seigner zur "Bild-Zeitung". Weiter lesen …