8. Februar 2012 - Archiv

Nach Einschätzung des Finanzexperten der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, widerspricht der Vertrag zur Einrichtung des dauerhaften Euro-Rettungsschirms ESM zentralen Beschlüssen der Liberalen. Seine Vorbehalte macht Schäffler in einem "Handelsblatt"-Online vorliegenden Brief an den FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler deutlich. Weiter lesen …

Wenn am nächsten Sonntag in NRW gewählt würde, dann läge die CDU mit 33 Prozent erstmals seit Monaten wieder vor der SPD, die 31 Prozent der Stimmen erhielte. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Instituts YouGov unter Menschen in NRW im Auftrag des "Kölner Stadt-Anzeiger" und Sat 1/NRW. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama hat bei einer Forschungsausstellung für Jugendliche im Weißen Haus mit einer "Marshmallow-Kanone" besondere Freude gehabt: "Der Secret Service wird böse mit mir sein", scherzte der US-Präsident bevor er das Gerät des 14-jährigen Joe Huddy bediente. Weiter lesen …

Nach der Berichterstattung der "Bild"-Zeitung über einen Aufenthalt des heutigen Bundespräsidenten Christian Wulff in einem Sylter Hotel hat der Anwalt Wulffs am Mittwoch (8.2.) betont, der Sachverhalt sei "längst bekannt" und auf einen Bericht des NDR verwiesen. Am 24. Januar hatte das NDR Fernsehen in der Sendung "Menschen und Schlagzeilen" über zwei Aufenthalte Wulffs auf Sylt berichtet, darunter der Urlaub im Jahr 2007 im Hotel Stadt Hamburg. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das umstrittene Rohstoffabkommen mit Kasachstan gegen Kritik von Opposition und Menschenrechtlern verteidigt. Das Abkommen sei für die deutsche Wirtschaft wichtig, erklärte die Kanzlerin am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit dem kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajev. Zudem betonte Merkel, dass mit Kasachstan auch über die demokratische Entwicklung gesprochen wurde. Weiter lesen …

Opel-Vorstandschef Karl-Friedrich Stracke hat sich nach der Berichterstattung des "Wall Street Journal" über anstehende Einschnitte bei Opel per Mail an die Mitarbeiter gewandt. In der internen E-Mail von 8.18 Uhr, die den Zeitungen der Essener WAZ Mediengruppe vorliegt, spricht Stracke davon, "dass es bis jetzt keinerlei Entscheidungen gibt, wonach Werke geschlossen, Stellen abgebaut oder Produktionsvolumen verlagert werden sollen". Weiter lesen …

Offiziere der Bundeswehr sollen künftig frühestens mit 52 Jahren in den vorgezogenen Ruhestand gehen können. Das sieht nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios der Entwurf zum Begleitgesetz zur Bundeswehr-Reform vor, der zwischen Verteidigungs-, Finanz-, Innen- und Arbeitsministerium abgestimmt ist. Das Verteidigungsministerium wollte diese Möglichkeit im eigenen Gesetzentwurf schon ab 50 Jahren einräumen. Dagegen regte sich allerdings vor allem im Arbeits- und Finanzministerium heftiger Widerstand. Weiter lesen …

Die Sponsoren der Fußball-Bundesliga wollen an der ARD-Sportschau festhalten und befürworten auch künftig eine Highlight-Berichterstattung am frühen Samstagabend im Free-TV. Dies berichtet das Wochenmagazin W&V in seiner morgen erscheinenden Ausgabe. "Für uns ist es entscheidend, dass die Spielübertragungen von vielen Fans gesehen werden können", so Volker Greiner, Vice President North & Central Europe der Airline Emirates, gegenüber W&V. Greiner ist Partner des Bundesligisten HSV und sieht die Sportschau in der ARD als eine "feste Institution". Weiter lesen …

Die Polizei Nürnberg hat 92 verwahrloste Rassewelpen in einem Lastwagen entdeckt und beschlagnahmt. Ohne Futter und Wasser waren die jungen Hunde in winzige Transportboxen gepfercht. Aus Osteuropa eingeschmuggelt, sollten sie mit zum Teil gefälschten Papieren in die Niederlande transportiert werden. Weiter lesen …

Das Berliner Max-Delbrück-Centrum für Molekulare Medizin (MDC) plant, abgelegen in einem Waldstück, ein riesiges Tierlabor zu bauen. Unter dem Deckmantel der (Krebs-)Forschung sollen dort Hunderttausende genmanipulierte Mäuse einen qualvollen Tod sterben. Der wissenschaftliche Berater der Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V., der seit Monaten an dem Fall arbeitet, ist schon mit einem gesetzlich zulässigen Auskunftsersuchen beim MDC auf taube Ohren gestoßen. Aufgrund der Uneinsichtigkeit der Verantwortlichen wird PETA nun weitere Schritte einleiten. Eine Online-Petition bildet den Auftakt. Weiter lesen …

Die Formel 1 auf dem Nürburgring steht vor dem Aus, nachdem die rheinland-pfälzische Landesregierung den Pachtvertrag mit dem Betreiber Nürburgring Automotive außerordentlich gekündigt hat. "In den zurückliegenden Monaten bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass eine gute Zukunft am Ring mit den jetzigen Pächtern nicht möglich ist, das Vertrauen in der Region und in der Mitarbeiterschaft ist aufgebraucht", begründeten Wirtschaftsminsterin Eveline Lemke und Finanzminister Carsten Lemke den Schritt. Weiter lesen …

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) hat eine Untersuchung eingeleitet, um das Zinsanpassungsverhalten der Banken umfassend zu überprüfen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Anlass für die Untersuchung sind die enormen Unterschiede zwischen den niedrigen Leitzinsen der europäischen Zentralbank (EZB) von denen die Banken profitieren und den vergleichsweise hohen Dispo- und Überziehungszinsen, die den Bankkunden in Rechnung gestellt werden. Weiter lesen …

Der Rohölpreis - 116 Dollar werden derzeit für ein Barrel (159 Liter) verlangt - ist im Vergleich zur Vorwoche um sechs Dollar pro Barrel gestiegen. Das bekommen die Kraftfahrer an den Tankstellen deutlich zu spüren. Laut ADAC liegt der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Super E10 bei 1,565 Euro. Das sind 2,9 Cent mehr als in der Vorwoche. Der Dieselpreis stieg ebenfalls um 2,9 Cent auf durchschnittlich 1,452 Euro je Liter. Weiter lesen …

Drei von vier Deutschen wollen Fußball weiterhin im Free-TV sehen. Dies ergab eine exklusiv für die Fachzeitung HORIZONT (Deutscher Fachverlag, Frankfurt) durchgeführte Umfrage. Demnach stimmen 72 Prozent der Befragten der Aussage zu, dass die wichtigsten Spiele umsonst im Fernsehen ausgestrahlt werden sollen. Weiter lesen …

Im Streit um den Länderfinanzausgleich hat Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) seine Drohung mit rechtlichen Schritten bekräftigt. "Der Länderfinanzausgleich ist so nicht gerecht. Es kann nicht sein, dass drei oder vier Bundesländer zwölf andere finanzieren", sagte Bouffier der Tageszeitung "Die Welt" (E-Tag: Donnerstag, 9. Februar). Weiter lesen …

Der Hardrocker Alice Cooper kann sich an manche Phasen seines früheren Lebens als Alkoholiker kaum noch erinnern: "Bei zwei oder drei meiner Alben weiß ich nicht mehr, wie sie entstanden sind", sagte der 64-Jährige Cooper dem ZEITmagazin. "Totaler Blackout. Wer hat die Songs geschrieben? Vielleicht mein Unterbewusstsein." Alice Cooper gilt als der Urvater des Hardrock und des Heavy Metal. Weiter lesen …

Der US-Starregisseur Martin Scorsese ("Taxi Driver", "Kap der Angst") setzt sich angesichts des technischen Fortschritts bei den Aufzeichnungstechniken für den Erhalt klassischer Filmgeschichte auf Zelluloid ein. Der ZEIT sagte er: "Wir müssen die Filmgeschichte auf Zelluloid bewahren, damit zukünftige Regisseure, Drehbuchautoren, Schauspieler davon leben können. So wie ein Schriftsteller die Romane vergangener Epochen liest und ein junger Maler ins Museum geht." Weiter lesen …

Auf YouTube verblüfft seit einigen Tagen eine Gruppe nordkoreanischer Akkordeonspieler die Welt mit ihrer Version des Achtziger-Jahre-Chartstürmers "Take on Me". Die Idee stammt von dem norwegischen Künstler Morten Traavik, der den Film als Werbung für sein Multi-Genre-Projekt "Das gelobte Land" produzierte und schließlich ins Internet stellte. Der Weiter lesen …

Der Mobilfunkanbieter Vodafone D2 bringt in den kommenden Wochen mit dem Modell HTC Velocity 4G das erste Long Term Evolution Smartphone auf dem deutschen Markt heraus. Das bestätigte der Netzbetreiber gegenüber Chip Online. Weiter lesen …

Spaniens konservative Volkspartei (PP) hält die Dopingsperre für den Radprofi Alberto Contador für "ungerecht". "Contador wurde bestraft, weil er seine Unschuld nicht nachweisen konnte. Das ist ein ungeheurer juristischer Blödsinn", betonte die PP-Generalsekretärin María Dolores de Cospedal. Sie halte die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs (CAS) für ein "Willkürurteil ohne Grenzen". Weiter lesen …

Nach Operationen, so schätzen Experten, werden in Deutschland pro Jahr zirka 3000 Gegenstände in Patienten vergessen. Am Sonntag, 12. Februar 2012, 18.30 Uhr, verfolgt "Terra Xpress" das unglaubliche Schicksal einer 34-jährigen Mutter, die auch Monate nach einer geglückten Kaiserschnitt-Geburt noch unerklärliche Bauchschmerzen hat. Erst leidvolle Jahre später wird nach einigen Fehldiagnosen entdeckt, dass nach der Entbindung ein Operationstuch im Bauch der jungen Mutter vergessen wurde. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch eine Bund-Länder-Kommission zur politischen Aufarbeitung der Neonazi-Morde beschlossen. Das vierköpfige Gremium soll bis 2013 den Pannen und Versäumnissen der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern im Zusammenhang mit der Zwickauer Neonazi-Zelle auf den Grund gehen. Weiter lesen …

Mit dem Very Large Telescope (VLT) der ESO haben das bislang detailreichste Infrarotbild der Sternkinderstube des Carinanebels aufgenommen. Es zeigt vor dem spektakulären Hintergrund einer himmlischen Landschaft auf Gas, Staub und jungen Sterne zahlreiche nie gesehene Details und zählt zu den atemberaubendsten VLT-Bildern überhaupt. Weiter lesen …

Gesundheitsminister Daniel Bahr will private Pflegewohngemeinschaften mit 50 Millionen Euro Grundförderung unterstützen. "Ich glaube auch, dass viele Pflegebedürftige gar nicht alleine bleiben wollen, sondern in einem Umfeld leben wollen, die barrierefrei ist, wo sie ambulante Pflege bekommen, wo sie auch nicht alleine sind, wo sie einen Zusammenhalt spüren", so Bahr im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Paris Hilton hat zusammen mit der US-amerikanischen Songwriterin Taura Stinson die Aufnahmen zu ihrem neuen Album begonnen. Auf ihrer Internetweite teilte das It-Girl aufgeregt mit: "Habe gerade zwei Songs aufgenommen. Starte nun mit dem nächsten. Ich liebe Musik!" Bereits im Januar hatte die 30-Jährige mitgeteilt, sie werde im Sommer ein neues Album herausbringen. Weiter lesen …

Der Jura-Student Max Schrems zeigt sich mit der ersten persönlichen Verhandlungsrunde mit Vertretern von Facebook am Montag zufrieden. "Es war genau, wie wir erwartet haben. Facebook hat zugesichert, dass wir eine vollständige Auflistung der Daten bekommen, die über User gesammelt werden. Diese Liste soll in weiterer Folge auch publiziert werden. Erste Änderungen wurden auch schon besprochen", sagt Schrems gegenüber pressetext. Weiter lesen …

Im Bundesfinanzministerium gibt es Überlegungen, das Elterngeld drastisch zu kürzen. Die Ausgaben müssten um fast zwei Milliarden Euro sinken, wie Haushaltsstaatssekretär Werner Gatzer nach Informationen der "Zeit" bei einer Abstimmungsrunde sämtlicher Ministerien forderte. Momentan belastet das Elterngeld den Bundeshaushalt mit knapp fünf Milliarden Euro pro Jahr. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vom hoch verschuldeten Griechenland erneut durchgreifende Reformen gefordert. Der Minister schreibt in einem Beitrag für "Die Zeit": "Unsere Hilfen entbinden jedoch die Reformstaaten der Euro-Zone nicht von der Notwendigkeit, selbst die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und das grundsätzliche Problem der überhöhten Staatsverschuldung anzugehen. Damit sind zum Teil harte innenpolitische Auseinandersetzungen und schmerzhafte Einschnitte verbunden, und es gilt, große Widerstände zu überwinden." Weiter lesen …

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat das Treffen konservativer Parteimitglieder mit Generalsekretär Hermann Gröhe als ein "konstruktives Gespräch" bezeichnet. Bosbach sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), Gröhe habe deutlich gemacht, dass es im Konrad-Adenauer-Haus keine Ressentiments gegen den sogenannten "Berliner Kreis" gebe. Für Gröhes Klarstellung sei man "dankbar" gewesen, so Bosbach. Weiter lesen …

Seit 2009 beflügelte eine gitterförmige Struktur, die bei Google Earth am Grund des Atlantik vor der Küste Nordafrikas zu sehen war, die Fantasie der Menschen. Seit einem Update vergangene Woche ist die Struktur, die in der Längsachse über 160 Kilometer misst, nicht länger zu erkennen. Viele Enthusiasten verorteten sogar die Straßen der versunkenen Stadt Atlantis in der regelmäßigen Struktur. Das Update der Google-Earth-Karten mit genaueren Daten entzieht den Spekulationen jede Grundlage. Weiter lesen …

Nach dem Fund von Haarrissen an den Tragflächen des Airbus A380 hat die Europäische Agentur für Flugsicherheit (EASA) Sicherheitschecks für alle A380 angeordnet. Das teilte ein Sprecher der Behörde am Mittwoch mit. Schon Ende Januar hatte die EASA empfohlen, 30 der 67 weltweit im Einsatz befindlichen Maschinen vom Typ A380 zu untersuchen. Weiter lesen …

Der Standort Gorleben kann in einem künftigen Endlagersuchgesetz der Bundesregierung rechtssicher ausgeschlossen werden. Dies zeigt ein von Greenpeace heute vorgestelltes Rechtsgutachten. Darin belegt die unabhängige Umweltschutzorganisation, dass der Gesetzgeber den Salzstock Gorleben sogar ausschließen sollte, will er ein ergebnisoffenes Endlagersuchverfahren gewährleisten. "Der Ausschluss Gorlebens ist nicht nur rechtlich problemlos möglich, er ist für eine sachliche Atommülldebatte sogar notwendig", sagt Tobias Riedl, Atomexperte von Greenpeace. "Solange Gorleben im Verfahren ist, bleibt der angebliche Neustart der Bundesregierung in der Endlagersuche reines Wunschdenken." Weiter lesen …

Eiweiß-Präparate für ambitionierte Fitness-Fans sind ein prächtiges Geschäft. Aber braucht der Körper wirklich die Extraportion konzentrierte Proteine für Muskelaufbau und Kraft? Silke Restemeyer, Ökotrophologin der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) verneint das: "Auch Menschen mit einer erhöhten körperlichen Belastung haben keinen gesteigerten Eiweißbedarf", sagt sie auf www.apotheken-umschau.de . Weiter lesen …

In naher Zukunft lassen die meisten Menschen nur noch ihre perfekten Roboter-Nachbildungen für sich arbeiten - das behauptet zumindest der Science-Fiction-Thriller "Surrogates" von Jonathan Mostow ("Terminator 3"). Nur einer hat noch immer Lust auf die Drecksarbeit: Action-Ikone Bruce Willis macht sich eigenhändig auf die Suche nach einem gefährlichen Killer ... ProSieben zeigt "Surrogates - Mein zweites Ich" am Sonntag, 12. Februar 2012, um 20.15 Uhr zum ersten Mal im Free-TV. Weiter lesen …

Ein 3D-Drucker hat ermöglicht, dass erstmals einem Menschen ein Unterkiefer transplantiert werden konnte. Der Eingriff wurde bereits im Juni an einer 83 Jahre alten Frau durchgeführt. Wissenschaftler der Universiteit Hasselt haben die OP jedoch erst jetzt öffentlich gemacht. Das Transplantat wurde von LayerWise aus Titanpuder hergestellt, erhitzt und mittels Laser Schicht für Schicht zusammengebaut. Weiter lesen …

Klima- und Artenschutz müssen sich bei der energetischen Gebäudesanierung nicht ausschließen. Wer sein älteres Haus modernisieren, Vogel- und Fledermausarten als „Untermieter“ aber nicht um ihre Brutplätze und Ruhequartiere bringen will, hat jetzt neue Möglichkeiten zum dauerhaften Schutz der Tiere. In einem zweijährigen Forschungsprojekt des Bundes für Umwelt und Naturschutz, BUND Region Hannover, wurden an über 60 Gebäuden beispielhafte Artenschutzmaßnahmen umgesetzt. Weiter lesen …

Nach Hackerangriffen bleibt die Internetseite der Polizei NRW weiterhin abgeschaltet. Erst Donnerstag könne nach umfangreichen Tests gesagt werden, ob das Online-Portal wieder sicher sei, sagte eine Sprecherin des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste in Duisburg dem Bielefelder Westfalen-Blatt (Online-Ausgabe/Mittwochs-Ausgabe). Man hoffe, die Seite am Wochenende wieder online stellen zu können. Dies war zunächst für Donnerstag geplant. Weiter lesen …

ErdwissenschafterInnen stehen vor der Herausforderung, Gesteinsschichten genauen Zeiten zuzuordnen. Michael Wagreich vom Department für Geodynamik und Sedimentologie und Johann Hohenegger vom Institut für Paläontologie der Universität Wien haben an Gesteinsschichten des Wiener Beckens eine Untersuchungsmethode erweitert, vergangene Ereignisse der Erdgeschichte mithilfe von astronomischen Zyklen zu datieren. Die Ergebnisse sind kürzlich im "International Journal of Earth Sciences" publiziert worden. Weiter lesen …

Pro Jahr wechseln gut drei Prozent der Beschäftigten ihr Berufsfeld, geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hervor. Dabei kommen freiwillige Wechsel mit 54 Prozent etwas häufiger vor als unfreiwillige Wechsel. Weiter lesen …

Jede vierte Portion Schweinefleisch aus Supermärkten und Discountern ist mit Bakterien belastet, die gegen zahlreiche Antibiotika resistent sind. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Stichprobe des Hamburger Magazins stern. Auf fünf von 20 Proben mit abgepacktem Fleisch aus Frischetheken fand ein Fachlabor mutierte Darmbakterien der Art Escherichia coli, die ESBL produzieren. Dieses Enzym macht verschiedene Antibiotika unwirksam. Weiter lesen …

Angeblich essen sie nur Junkfood, hängen mit Vorliebe vor dem Computer ab und saufen sich ins Koma. Jugendliche gelten als nicht sehr gesundheitsbewusst. Zumindest was Zigarettenkonsum und Bewegung angeht, muss dieses Bild revidiert werden. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage von "BABY und Familie". Weiter lesen …

Der geplante Schuldenschnitt für Griechenland könnte dem deutschen Steuerzahler mehr als 25 Milliarden Euro kosten. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Nach Berechnungen des Kieler Instituts für Wirtschaftsforschung (IfW) und der Zeitung könnten Belastungen von mehr als 25 Milliarden Euro allein bei deutschen Steuerzahlern landen. Ein Verzicht auf einen Teil der staatlichen Hilfskredite für Griechenland, der nach Informationen dieser Zeitung ebenfalls diskutiert wird, würde diese Belastungen weiter in die Höhe treiben. Weiter lesen …

Die HSH Nordbank muss sich nach einem Bericht des "Handelsblatts" (Mittwochsausgabe) auf höhere Belastungen durch die Bankenregulierung einstellen. Das norddeutsche Institut gehört zu den Banken, die durch die Umsetzung der EU-Eigenkapitalrichtlinie für Weiterverbriefungen ("CRD III") besonders betroffen sind. Die harte Kernkapitalquote wird sich um bis zu drei Prozentpunkte reduzieren. Das ist aus Sicht der HSH Nordbank misslich, aber tragbar. Weiter lesen …

Die Union macht im Ansehen der Wähler einen Sprung nach oben. Im stern-RTL-Wahltrend steigt sie im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 38 Prozent. Es ist ihr höchster Wert seit August 2009 und damit ihr bester seit Bestehen der jetzigen schwarz-gelben Koalition. Die FDP dagegen kommt nicht aus dem Tief: Zum vierten Mal in Folge stagniert sie bei drei Prozent. Weiter lesen …

Die Debatte um gesundheitsschädliche Kabinenluft in Flugzeugen gewinnt neue Brisanz: Erstmals hat die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung (BFU) eine "schwere Störung" des Flugbetriebs aufgrund der plötzlichen Erkrankung eines flugzeugführenden Kopiloten festgestellt. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Bei anschließenden Untersuchungen wurde im Blut des Kopiloten das Nervengift TCP nachgewiesen. Weiter lesen …

Die Landtagsmehrheit will heute trotz aller Proteste eine Diätenerhöhung um 500 Euro monatlich beschließen. Für das Geld könnten umgerechnet 20 zusätzliche Sozialarbeiter in NRW beschäftigt werden, rechnet der Bund der Steuerzahler vor. Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Die Diätenanhebung koste den Bürger jedes Jahr 1,1 Millionen Euro, so Eberhard Kanski, Vorstandsmitglied im NRW-Steuerzahlerbund, vor.Mit dieser Summe könnte man alternativ auch zwei Schwimmhallen ein Jahr lang finanzieren. Man könnte auch zwei dringend benötigte Feuerwehrdrehleitern kaufen oder fünf neue Abenteuerspielplätze für Kinder mit tollen Geräten ausstatten. Weiter lesen …

Rund 16 000 Haus- und Wohnungseigentümer in Sachsen-Anhalt müssen in den nächsten Wochen mit unangenehmer Post vom Statistischen Landesamt rechnen, berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mittwochsausgabe). In den Schreiben droht das Amt ein Zwangsgeld in Höhe von 300 Euro an, sollten die Adressaten ihrer Auskunftspflicht nicht nachkommen. Die Daten aus der Gebäude- und Wohnungszählung benötigt das Amt für den Zensus 2011 - die erste große Volkszählung seit der Wiedervereinigung. Weiter lesen …

Das Bundeskriminalamt (BKA) kann nach eigener Einschätzung auf die Vorratsdatenspeicherung nicht verzichten. Das ergibt sich nach Angaben der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) aus dem jüngsten BKA-Gutachten für den Bundestags-Innenausschuss, das der Zeitung vorliegt. In dem Gutachten werden die Folgen des Bundesverfassungsgerichtsurteils zur Vorratsdatenspeicherung evaluiert. Weiter lesen …

Der Berliner Rechtsanwalt Markus Goldbach hat beim Verwaltungsgericht Köln stellvertretend für den afghanischen Lastwagenfahrer Abdul Malek Anklage gegen die Bundesrepublik Deutschland erhoben. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" unter Berufung auf den Anwalt. Malek fuhr einen jener beiden Lkw, die am 3. September 2009 nahe Kundus von Taliban gekapert und später auf Anordnung des Bundeswehr-Oberst Georg Klein bombardiert wurden. Weiter lesen …

Nach Ansicht der Bundesgeschäftsführerin der Partei Die Linke, Caren Lay, ist CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt "ein unverbesserlicher Betonkopf". Lay reagierte damit auf Aussagen Dobrindts, der die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährdet sieht und an seinem Vorstoß festhält, ein Verbotsverfahren gegen die Linke zu erwägen. Weiter lesen …

Der Aufsichtsrat der Bayer AG stellt sich neu auf. Hubertus Schmoldt (67), der frühere Chef der Gewerkschaft IG BCE, scheidet nach 17 Jahren aus dem Gremium aus. Für ihn soll Petra Reinbold-Knape, Bezirksleiterin der IG BCE Nordost/Berlin, in das Gremium einziehen. Das beschloss gestern die Delegiertenversammlung der Arbeitnehmer-Vertreter, wie die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" berichtet. Damit wollen die Arbeitnehmer den Bayer-Standort Berlin (früher Schering) stärken. Konzernbetriebsrats-Chef Thomas de Win soll stellvertretender Aufsichtsratschef bleiben. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat anlässlich des "Internet Safer Day" dazu aufgerufen, Kinder und Jugendliche stärker auf Chancen und Risiken beim Umgang mit sozialen Netzwerken hinzuweisen und diese ab der fünften Klasse im Schulunterricht zu behandeln. "Ähnlich wie Verkehrserziehung zur Grundschule gehören auch Facebook und Co. ab der 5. Klasse in den Unterricht", sagte Schröder der "Bild-Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Holstein Kiel hat im Viertelfinale des DFB-Pokals die Sensation gegen den amtierenden deutschen Meister Borussia Dortmund verpasst und mit 0:4 verloren. Mit dem Sieg gegen Kiel steht Dortmund als erster Verein in der Vorschlussrunde des DFB-Pokals. Weiter lesen …

Die Koalitionsfraktionen wollen die Riester-Rente reformieren. Der finanzpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Klaus-Peter Flosbach (CDU), will dazu kommende Woche einen 19-Punkte-Maßnahmenkatalog für ein "Altersvorsorgeverbesserungsgesetz" vorlegen, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Als Gorleben-Expertin konnte sich Bundesumweltministerin Angela Merkel einst nicht profilieren. Wenige Tage im Amt, machte sie sich schon für den möglichst raschen Transport des ersten Castor-Behälters ins Wendland stark. Technische Probleme beim Beladen tat sie so ab: »Wenn Sie einen Kuchen backen, geht auch nicht alles nach Rezept. Da fällt schon mal ein Mehlstäubchen daneben. Na und? Der Kuchen schmeckt trotzdem köstlich.« Der jetzt ausgegrabenen Äußerung Merkels von 1995, wonach es »keinen Grund gibt, nach Ersatzstandorten zu suchen« und Gorleben deshalb »erste Wahl« bei der Endlagersuche bleibe, sollte inhaltlich deshalb nicht viel Gewicht beigemessen werden. Weiter lesen …

Wer bei seinem Arbeitgeber 10 000 Euro aus dem Tresor abzweigt, ist schnell mit zwei Jahren auf Bewährung dabei. Wer das Hundertfache an Steuern hinterzieht, braucht nur mit einer Strafe in derselben Höhe zu rechnen. Dass hier ein Missverhältnis vorliegt, sieht nicht nur der Stammtisch so. Der Bundesgerichtshof hat bereits im Jahr 2008 entsprechend entschieden. Jetzt hat er seine Sicht bekräftigt. Ausnahmen wie im konkreten Fall, oder auch wie einst beim früheren Post-Chef Klaus Zumwinkel und anderen Prominenten, werden die Richter künftig nur noch verschwindend selten machen. Weiter lesen …

Kurz vor Abschluss der Verhandlungen zum milliardenschweren Sparpaket zieht der schwarze Klubchef in der Wiener Zeitung über den roten Koalitionspartner her: dass der SPÖ aus Angst vor Meinungsumfragen der Mut für Reformen fehle; dass sie wegen ihrer "Fähnchen-im-Wind-Mentalität" konstruktive Debatten verweigere. Karlheinz Kopfs Botschaft: Nur die ÖVP sei willens, die heimischen Finanzen ernsthaft zu sanieren. Hat sich der Mann in den letzten Tagen schon einmal in der eigenen Partei umgesehen? Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat zugeschlagen. Zwei Exil-Syrer - "mutmaßliche Spione" heißt es politisch und juristisch korrekt - wurden festgenommen, einer 47, der andere 34 Jahre alt. Beide sollen für den syrischen Auslandsgeheimdienst gearbeitet haben. Man hat sie offenbar seit Langem beobachtet und - wie in solchen Fällen üblich - abgehört, um ihre Netzwerke aufzurollen. Auch einige Angehörige der Botschaft mit Diplomatenpass gehören zum Kreis der Verdächtigen. Weiter lesen …

Der Zusammenschluss des Bergbaukonzerns Xstrata mit dem Rohstoffhändler Glencore folgt - wie die Partner auch betonen - industrieller Logik. Mit der Verschmelzung entsteht ein in der Branche bisher einzigartiges Unternehmen, das von der Suche nach neuen Vorkommen über deren Abbau, Veredelung und Transport bis hin zum Verkauf an die Endverbraucher die gesamte Wertschöpfungskette abdeckt. Weiter lesen …

Als sei Hellas bereits Absurdistan: Da setzt die Troika, bestehend aus EU, IWF und EZB, der griechischen Regierung die Pistole auf die Brust, um sie endlich zu den geforderten Sparmaßnahmen zu zwingen. Doch die von Ministerpräsident Lucas Papademos geführte Koalition vertagt wieder ihre Beratungen. Wie schon so oft wird in Athen gepokert, taktiert und laviert. Als wäre den Verantwortlichen nicht klar, dass ohne Milliardenhilfe das Land längst pleite wäre. Weiter lesen …

Mit der Festnahme der mutmaßlichen Spione Mahmud el A. und Akram O. erreicht der syrische Konflikt Europa. Sollte sich der Verdacht bestätigen, wonach die beiden Männer für die syrischen Geheimdienste Oppositionelle in Deutschland observiert haben, liefert das Regime in Damaskus weitere Nachweise für dessen verzweifelte Situation: Baschar al Assad verfolgt den friedlichen Widerstand, den Fortschrittswillen und den Ruf nach Freiheit jetzt auch im Ausland. Ferhad Ahma hatte dies bereits vermutet, als ihn im Dezember zwei unbekannte Männer niedergeknüppelt hatten. Weiter lesen …

Es ist eine Vielzahl von Gründen, warum Russland sich hinter Syriens Präsidenten stellt. Es geht Moskau um den Erhalt eines wichtigen Waffenkunden. Es geht um den Erhalt eines Marinestützpunktes in Syrien. Es geht auch darum, das eigene Unbehagen darüber zu bekämpfen, dass sich die Zeiten geändert haben. Russland, das selbst nicht im Ruf steht, eine lupenreine Demokratie zu sein, erlebt, wie Tausende sich gegen die Regierung erheben. Weiter lesen …

Das ist eine sehr schlechte Nachricht für Berlin: Das Deutsche Guggenheim wird geschlossen. Damit verliert die Hauptstadt einen markanten Kunstort am Prachtboulevard Unter den Linden. Feine Ausstellungen des Hauses mit Künstlern wie Bill Viola und Jeff Wall haben Berlin Weltniveau in Fragen zeitgenössischer Kunst beschert. Weiter lesen …