4. Januar 2012 - Archiv

Bundespräsident Christian Wulff hat in einem Fernsehinterview bekräftigt, nicht zurücktreten zu wollen. In einem Interview mit der ARD und dem ZDF räumte das Staatsoberhaupt zwar Fehler ein, lehnte einen Rücktritt allerdings ab. "Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr", sagte Wulff laut Medienberichten in dem Interview. Weiterhin übe der Bundespräsident sein Amt mit Freuden aus. Weiter lesen …

Nach ihrem schlechten Abschneiden bei den Vorwahlen der Republikaner in Iowa wird die US-Präsidentschaftskandidatin Michele Bachmann Medienberichten zufolge am Mittwoch ihre Kandidatur zurückziehen. Wie der Fernsehsender CNN unter Berufung auf Quellen aus dem Umfeld von Bachmann berichtet, zieht die Kongressabgeordnete aus Minnesota mit dem Zurückziehen ihrer Kandidatur die Konsequenz aus ihrem Abschneiden bei den Vorwahlen der republikanischen Präsidentschaftskandidaten in Iowa, bei denen Bachmann nur auf Platz sechs gekommen war und lediglich fünf Prozent der Stimmen auf sich vereinigen konnte. Weiter lesen …

Sechs Monate lang ist ein Airbus A321 der Lufthansa viermal täglich mit einem Biosprit-Gemisch in einem der beiden Triebwerke zwischen Hamburg und Frankfurt geflogen. Lufthansa wollte auf diese Weise herausfinden, wie sich der Treibstoff im täglichen Betrieb verhält. Dem Regionalmagazin "Hamburg Journal" im NDR Fernsehen liegen erste Ergebnisse der Testphase vor: Es wurde weniger Biosprit verbraucht als erwartet. Die Ergebnisse der Triebwerkuntersuchung seien gut ausgefallen. Es habe keine auffälligen Abnutzungen oder Materialveränderungen in den Motoren gegeben, so Lufthansa gegenüber dem "Hamburg Journal". Weiter lesen …

Andreas Kofler und Gregor Schlierenzauer haben beim dritten Tourneespringen in Innsbruck für einen österreichischen Doppelerfolg gesorgt. Platz drei sicherte sich der Japaner Taku Takeuchi. Mit Maximilan Mechler und Michael Neumayer auf den Plätzen sieben und acht sprangen gleich zwei DSV-Adler in die Top-Ten. Weiter lesen …

Füchse und Hasen in der Gegend um Muonio in Finnland können aufatmen: Der Ausflug von Skilangläuferin Evi Sachenbacher-Stehle ins Trainingslager der Biathleten bleibt eine einmalige Ausnahme. Denn inzwischen arbeitet die erfolgreichste deutsche Skilangläuferin an ihrem Comeback in der Loipe. Am Rande der VIESSMANN Tour de Ski äußerte sich die Olympiasiegerin von Salt Lake City und Vancouver zu ihrer weiteren Karriereplanung. Weiter lesen …

Jungstar und Fußball-Nationalspieler Marco Reus wechselt im Sommer zum amtierenden deutschen Meister Borussia Dortmund. Dies teilte sein derzeitiger Verein Borussia Mönchengladbach am Mittwoch mit. "Wir haben Marco ein neues Angebot gemacht, bei dem der Verein über seine Schmerzgrenze gegangen ist, trotzdem hat sich Marco für einen Wechsel entschieden", sagte Gladbachs Sportdirektor Max Eberl. Weiter lesen …

Die bisherige Politik der Europäischen Union gegenüber den Staaten Nordafrikas war ein "großer Fehler". Dies sagte der tunesische Außenminister Rafik Abdessalem in einem Interview mit der Berliner Tageszeitung "neues deutschland" (Donnerstag-Ausgabe). Er hoffe jedoch, so Abdessalem, "dass Europa seine Lektion aus der Unterstützung der Diktatur, unter der unzählige Tunesier gelitten haben, gelernt hat und in Zukunft begreift, dass Stabilität nicht zu jedem Preis zu haben ist". Weiter lesen …

China hat die neuen Sanktionen der USA gegen den Iran kritisiert. "China ist dagegen, dass nationale Gesetze über den Normen des internationalen Rechts stehen und gegen die einseitige Einführung von Sanktionen gegen ein anderes Land", sagte der chinesische Außenamtssprecher Hong Lei laut französischen Medien. Weiter lesen …

Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlungwww.edarling.de, hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung wegen Täuschung gegen die Unister GmbH, Betreiberin von Partnersuche.de, erwirkt. Weiter lesen …

Marit Björgen hat in Toblach den Sprint über 1,3 Kilometer in der freien Technik für sich entschieden. Die Norwegerin siegte vor der US-Amerikanerin Kikkan Randall und Justyna Kowalczyk aus Polen. Denise Herrmann verpasste im Finale nur knapp einen Podestplatz und wurde Vierte. Weiter lesen …

Nikolay Morilov hat den Sprint bei der VIESSMANN Tour de Ski in Toblach gewonnen. Der Russe setzte sich über die 1,3 Kilometer in der freien Technik vor dem Norweger Petter Northug und Dario Cologna aus der Schweiz durch. Bester DSV-Sprinter war Josef Wenzl, der das Halbfinale erreichte und Siebter wurde. Weiter lesen …

Schalke-Spieler Jermaine Jones hat sich nach seinem Tritt gegen Gladbach-Star Marco Reus gegen übermäßige Kritik gewehrt. "Was ich getan habe, gehört sich nicht. Aber Strafen von sechs Monaten für mich zu fordern, steht in keinem Verhältnis zu dem, was passiert ist", sagte der US-Nationalspieler der "Sport Bild". Weiter lesen …

Kaum verändert zeigen sich die Kraftstoffpreise in Deutschland gegenüber der letzten Woche des vergangenen Jahres. Wie die wöchentliche ADAC Auswertung der Kraftstoffpreisdatenbank ergab, kostet derzeit ein Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt 1,509 Euro. Dies ist ein Anstieg von 0,2 Cent. Weiter lesen …

Experten warnen Privatanleger davor, in der Hoffnung auf hohe Zugewinne jetzt in griechische Staatsanleihen einzusteigen. Gernot Griebling, Leiter Anleiheanalyse bei der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW), sagte dem Anlegermagazin 'Börse Online': "Die Spekulation mit griechischen Staatsanleihen ist zu großen Teilen ein Glücksspiel. Nur hochspekulative Investoren können sich da herantrauen." Weiter lesen …

Der brasilianische Abwehrspieler Naldo will seinen Verein Werder Bremen noch in der Winterpause verlassen. Der 29-Jährige hat nach eigenen Angaben ein Angebot des brasilianischen Klubs Internacional Porto Alegre. "In Belek werde ich mit Klaus Allofs sprechen", erklärte Naldo vor der Abflug der Mannschaft ins Winter-Trainingslager. Weiter lesen …

Milupa ruft aus Vorsorgegründen den "Milubrei Abendbrei Getreide Banane - nach dem 4. Monat" mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum (MHD) 16.11.13 (Chargennummer 87623) zurück. Da er entgegen der Deklaration Gluten und Weizen enthält und damit für Kinder mit Zöliakie oder Weizenallergie nicht geeignet ist. Dies wurde bei einer Nachuntersuchung festgestellt. Weiter lesen …

Rebellen in Syrien beschuldigen iranische Söldner, das Assad-Regime bei der Niederschlagung des Volksaufstands zu unterstützen. Eine Brigade der "Freien Armee" habe fünf Männer mit iranischen Pässen gefangen genommen, sagte Oberst Abd ar-Razaq Tlass, einer der Kommandeure der Aufständischen einem Reporter-Team des Magazins "Stern" in der Stadt Homs. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer hat Karl-Theodor zu Guttenberg die Rückkehr in hohe Ämter in Aussicht gestellt. "Wenn Karl-Theodor zu Guttenberg zur Teamarbeit bereit ist, kann er eine herausgehobene Funktion anstreben", sagte Seehofer der Wochenzeitung "Die Zeit". Weiter lesen …

David de Rothschild, Chairman der gleichnamigen europäischen Traditionsbank, erwartet ein Fortbestehen der Euro-Zone. Ihr Zerfall "wäre eine Tragödie für alle Beteiligten", sagte der Privatbankier der Wochenzeitung "Die Zeit". "Starke Staaten bekämen starke Währungen, was nur ihren Exporten schaden würde. Schwache Staaten hätten mit hohen Zinsen und ihren hohen Schulden zu kämpfen. Könnten sie diese nicht bezahlen, würde es die Banken treffen - die wiederum kaum ein Staat mehr retten könnte. All das ist Wirtschaft und Politik bewusst. Man wird eine Lösung finden." Weiter lesen …

Nach den blutigen Anschlägen auf Christen in den letzten Tagen hat der stellvertretende Vorsitzende der nigerianischen Bischofskonferenz, Ignatius Kaigama, internationale Unterstützung gegen religiöse Terrorgruppen in seinem Land gefordert. Die Regierung solle jetzt "ihren Stolz überwinden und um Hilfe bitten", forderte Kaigama in der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". "Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wie unsere Leute sterben", erklärte der 53-jährige Erzbischof der Unruheregion Jos. Weiter lesen …

Das soziale Netzwerk Google+ hat im Dezember 2011 einen sprunghaften Zuwachs an Usern verzeichnet. Das teilte das US-amerikanische Monitoring-Unternehmen Experian Hitwise mit. Im Vergleich zum November 2011 habe die soziale Plattform im Dezember seine Besucherzahlen um 55 Prozent gesteigert. Weiter lesen …

Die Firma PhoneDog Media hat ihren ehemaligen Mitarbeiter Noah Kravitz auf 260.000 Euro verklagt. Das Unternehmen betrachtet die Twitter-Follower, die Kravitz bei seinem Arbeitsplatz-Wechsel mitgenommen hat, nämlich als Kunden-Datenbank. Für jeden der 17.000 Follower fordert PhoneDog 2,50 Dollar pro Monat - und das rückwirkend für die vergangenen acht Monate. Der Fall wird als künftige Referenz für den Umgang mit beruflich geführten Social-Media-Accounts dienen, wie der Guardian berichtet. Weiter lesen …

Offener Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, an den Gesundheitsminister Herrn Daniel Bahr, an die Justizministerin Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie an alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages und alle Mitglieder des Bundesrates. Weiter lesen …

Die Affinitas GmbH, Betreiberin der Online-Partnervermittlungwww.edarling.de, hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügungen wegen Irreführung gegen die EliteMedianet GmbH erwirkt. EliteMedianet betreibt den Dienst ElitePartner.de und ist eine Tochter der TomorrowFocus AG, die wiederum zu 63,6% der Burda Digital GmbH gehört. Weiter lesen …

Etwa 600.000 Füchse werden in Deutschland jedes Jahr erlegt. Der Rotfuchs ist eine der wenigen einheimischen Wildtierarten, die in den meisten Bundesländern ganzjährig bejagt werden. Dabei kommen auch besonders umstrittene Jagdarten wie die Bau- oder die Fallenjagd zum Einsatz. Da Fuchspelze kaum noch gefragt sind, werden die meisten erlegten Füchse kurzerhand in der Tierkörperbeseitigung entsorgt. Weiter lesen …

Der neue FDP-Generalsekretär Patrick Döring hält FDP-Chef Philipp Rösler für einen "Wegmoderierer". Rösler sei "kein Kämpfer", sagte Döring in einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Weiter lesen …

Nach dem sportlichen Ausscheiden aus der Vierschanzentournee kann Martin Schmitt nicht wieder unmittelbar in den Trainingsprozess einsteigen. Weiter lesen …

Trotz des bisher mäßigen Erfolgs des "Deutschland-Stipendiums" hält die Bundesregierung an dem Förderinstrument fest. "Die Stipendien-Zahlen, die wir jetzt schon erreicht haben, bedeuten eine Revolution im Vergleich zu den vergangenen Jahrzehnten. Es braucht nur noch ein bisschen Zeit, bis das Projekt flächendeckend an Dynamik gewinnt", sagte Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Der Sprecher des CSU-Wirtschaftsflügels, Hans Michelbach, geht mit drastischen Forderungen zur Euro-Rettung in die am Mittwoch im bayerischen Wildbad Kreuth beginnende Klausurtagung der Landesgruppe im Bundestag. Grundlage für die Verstetigung der wirtschaftlichen Wachstumsentwicklung in diesem Jahr sei eine rasche Installierung des dauerhaften Euro-Krisenmechanismus (ESM). "Allen Ländern, die sich an diesem Krisenbewältigungsmechanismus nicht beteiligen, sollte ein Ausscheiden aus der Eurozone ermöglicht werden", sagte der Obmann der Unions-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss der Onlineausgabe des "Handelsblatts". Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) geht davon aus, dass die Bundesregierung in ihrem Jahreswirtschaftsbericht vor den Risiken der weltwirtschaftlichen Lage für die Konjunktur in Deutschland warnen wird. "Vor diesem Hintergrund kommt es jetzt darauf an, Wachstum in Deutschland zu stärken", sagte Rösler dem "Handelsblatt". Dazu zähle die Sicherung des Fachkräftebedarfs in den Unternehmen, eine sichere und bezahlbare Versorgung mit Energie sowie der weitere Abbau bürokratischer Lasten. Weiter lesen …

Das CSU-geführte Bundesinnenministerium und das von der FDP-Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger haben ihren Konflikt über eine neue Datei über gewalttätige Neonazis weitgehend beigelegt. Die beiden Häuser einigten sich nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" weitgehend auf einen Kompromissvorschlag, bei dem das Bundesinnenministerium Abstriche an seinen ursprünglich weitgehenden Plänen in Kauf nimmt. Am Donnerstag sollen sich Experten beider Ressorts zu einer neuen Abstimmungsrunde treffen. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition startet in der Wählergunst ohne eigene Mehrheit ins neue Jahr. Im stern-RTL-Wahltrend erreicht die Union wie in der Vorwoche 35 Prozent, die FDP bleibt mit 3 Prozent weiter unter der Fünf-Prozent-Hürde. Vor allem wegen der Schwäche der Liberalen liegen Union und FDP damit rund 10 Punkte unter ihrem Wahlergebnis von 2009, als sie zusammen 48,4 Prozent erzielten. Weiter lesen …

Bei den ersten Vorwahlen der US-Republikaner im Bundesstaat Iowa gibt es keinen klaren Sieger. Nach Auszählung fast aller Stimmen liegen der frühere Gouverneur von Massachusetts, Mitt Romney, und der ehemalige Senator von Pennsylvania, Rick Santorum, mit jeweils knapp 25 Prozent nahezu gleichauf. Dicht dahinter folgt der texanische Kongressabgeordnete Ron Paul mit rund 21 Prozent. Weiter lesen …

Der Euro feiert seinen zehnten Geburtstag - Feierlaune herrscht in Deutschland allerdings nicht überall. Etwa 36 Prozent der Bundesbürger halten das Projekt für gescheitert. Hauptgrund ist die aktuelle Schuldenkrise. Knapp jeder Dritte (32 Prozent) rechnet damit, dass mehrere Länder aus der Euro-Zone austreten werden und die Währung langfristig zusammenbricht. Das ergibt eine repräsentative Umfrage der Beratungsgesellschaft Faktenkontor und des Marktforschers Toluna unter 1.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank baut die Konzerntstruktur der Postbank weiter um. Postbank-Berater werden in Zukunft nur noch hauseigene Produkte vertreiben, konzernfremde Fonds werden nicht mehr angeboten, wie die Financial Times Deutschland berichtet. Weiter lesen …

Männer finden angeblich brünette Frauen attraktiver und intelligenter als Blondinen. Das wollen zumindest Wissenschaftler der Universität Westminster herausgefunden haben. Weiter lesen …

Aus aktuellem Anlass um die Dikussionen zur Kredit-Finanzierung eines privaten Eigenheimes und einer möglicherweise versuchten Einflußnahme auf die freie Berichterstattung von Presse, Journalisten und Medien wie Bild, Süddeutsche Zeitung, Frankfurter Allgemeine Sonntags-Zeitung und weiterer Medien in Deutschland des noch im Amt befindlichen Bundespräsidenten Dr. Christian Wulff hat der in Ludwigshafen am Rhein (Rheinland-Pfalz) geborene tunesisch-französisch-deutsche Journalist, Rundfunk-Journalist, Radio- und Fernseh-Produzent und Autor von 10 veröffentlichten Büchern, Andreas Klamm, bekannt auch als Andreas Klamm – Sabaot, eine öffentliche Petition und einen öffentlichen Antrag für freie, geheime und direkte Wahlen der Bundespräsidentin oder des Bundespräsidenten in der Bundesrepublik Deutschland und in Deutschland am 2. Januar 2012 verfasst und gegen 2 Uhr heute am Dienstag, 3. Januar 2012 veröffentlicht. Weiter lesen …

Die Ukraine übernimmt für das Jahr 2012 den Vorsitz in der Zentraleuropäischen Initiative. In Anbetracht des strategischen Zieles des Landes, sich in die EU zu integrieren, hob Kostjantyn Hryschtschenko, Aussenminister der Ukraine, die Bedeutung der aktiven Beteiligung der Ukraine an der Arbeit dieser regionalen Organisation hervor.? Weiter lesen …

In der Affäre um Bundespräsident Christian Wulff (CDU) hält sich die Grünen-Chefin Claudia Roth weiter mit Rücktrittsforderungen zurück. Der Bundespräsident müsse schon selbst wissen, ob er noch die nötige Autorität hat, um als "Konsensfigur und Wertevermittler" aufzutreten, sagte Roth der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat einen Gesetzentwurf angekündigt, wonach die Anhebung des Renteneintrittsalters ausgesetzt wird. Die Aussetzung soll solange gelten, "bis es genügend Arbeitsplätze auch für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gibt", sagte Nahles der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Marlies Schild hat den Slalom im kroatischen Zagreb gewonnen. Die Österreicherin setzte sich souverän vor der Slowenin Tina Maze durch. Platz drei holte sich mit Michaela Kirchgasser ebenfalls eine Athletin aus der Alpenrepublik. Beste Deutsche war Lena Dürr auf dem zwölften Platz. Weiter lesen …

Nach Ansicht der Piratenpartei fordern Politiker der Unionsparteien nach Verbrechen nahezu reflexhaft die Einführung der Vorratsdatenspeicherung (VDS). Dabei ist es egal, ob es um Islamisten, organisierte Kriminalität oder wie jüngst um die so genannten Nazi-Morde geht. Allerdings gibt es nach wie vor keine Nachweise für die Sinnhaftigkeit der VDS: Trotz Beobachtung der Zwickauer Terrorzelle über mehrere Jahre konnte der letzte Terroranschlag nicht von den Behörden verhindert werden. Weiter lesen …

Die Gespräche zwischen Vertretern der Palästinenser und Israels in der jordanischen Hauptstadt Amman sind ohne einen Durchbruch zu Ende gegangen. Der jordanische Außenminister Nasser Dschudeh sagte am Dienstag, dass die ersten Gespräche seit 15 Monaten in einer positiven Atmosphäre stattgefunden hätten, auch wenn es keinen Durchbruch in grundlegenden Fragen gegeben habe. Die Vertreter hätten sich jedoch auf weitere Treffen verständigt. Weiter lesen …

Die rot-grüne Landesregierung von NRW will einen Leitfaden für die Lebensmittelhygiene in der Kindertagespflege vorlegen. "Uns ist es wichtig, dass Kinder sicher versorgt werden", sagte Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Tagesmütter hätten eine wichtige Aufgabe in der Gesellschaft. Weiter lesen …

Der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Gert G. Wagner, hat ein Ende der Lohnzurückhaltung in Deutschland gefordert. Im Zusammenhang mit der Euro-Krise schrieb Wagner in einem Gastbeitrag für das "Darmstädter Echo": "Deutschland kann nicht erwarten, dass nun andere Länder den Gürtel enger schnallen, es selbst aber am Wirtschaftsmodell "Exportpanzer" festhält." Weiter lesen …

Ob in Asien, der arabischen Welt oder in Afrika: Die Situation für Christen hat sich zunehmend dort verschlechtert, wo auch der islamische Extremismus zugenommen hat. Zu dieser Einschätzung kommt das überkonfessionelle christliche Hilfswerk Open Doors, das heute seinen Weltverfolgungsindex 2012 veröffentlichte. Zum zehnten Mal in Folge führt das abgeschottete Nordkorea auf Platz 1 die Rangliste der 50 Staaten an, in denen Christen am stärksten verfolgt werden. Die weiteren neun vorderen Plätze belegen allesamt islamisch geprägte Staaten. Insgesamt sind drei Viertel der Länder des WVI - 38 Staaten - islamisch geprägt. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg hat sich mit dem portugiesischen Offensivspieler Vieirinha vom griechischen Europa-League-Teilnehmer PAOK Thessaloniki verstärkt. Der 25-Jährige (*24.01.1986), der mit vollem Namen Adelino André Vieira de Freitas heißt, unterzeichnete am Dienstag, 3. Januar, einen Dreieinhalbjahresvertrag bis zum 30. Juni 2015. Anschließend flog er zurück nach Thessaloniki, wo er am morgigen Mittwoch von seinem alten Verein im Rahmen des Heimspiels gegen APO Levadiakos verabschiedet wird, ehe er am Freitag wieder zu seinem neuen Team stößt. Weiter lesen …

Marit Björgen hat in Toblach das Klassikrennen über die drei Kilometer gewonnen. Die Norwegerin setzte sich bei der dritten Etappe der VIESSMANN Tour de Ski vor der Polin Justyna Kowalczyk und Astrid Uhrenholdt Jacobsen aus Norwegen durch. Nicole Fessel und Steffi Böhler holten als Vierte und Fünfte gleich zwei Top-Ten-Plätze für den DSV. Weiter lesen …

Axel Teichmann hat sich bei der VIESSMANN Tour de Ski eindrucksvoll zurückgemeldet. Im südtiroler Toblach lief der Bad Lobensteiner über die fünf Kilometer in der klassischen Technik auf den hervorragenden sechsten Rang. Der Sieg ging an den Russen Alexander Ledkov. Zweiter wurde der Norweger Eldar Rönning, Platz drei sicherte sich Dario Cologna aus der Schweiz. Weiter lesen …

Der Vorstand des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Oliver Holtemöller, hat nach der Niederlage von Jörg Asmussen bei der Wahl zum Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB) die Personalpolitik der Bank kritisiert. Bei der Besetzung von EZB-Spitzenposten werde zu stark nach Nationalitäten entschieden, sagte Holtemöller der "Bild"-Zeitung. "Nationalitäten sollten bei der Auswahl von Posten in der EZB überhaupt keine Rolle spielen", so der IWH-Chef. Weiter lesen …

Die syrische Opposition hat die Angaben der Arabischen Liga abgestritten, nach denen sich die Armee aus den Städten zurückgezogen haben soll. Aktivisten veröffentlichten am Dienstag Videos, die unter anderem Militärfahrzeuge in der Protesthochburg Homs zeigen. Weiter lesen …

Die bestehenden Zumutbarkeitsregeln für die Bankenabgabe limitieren das Aufkommen nach Informationen des "Handelsblatts" erheblich. Die erstmals für das vergangene Jahr erhobene Sonderabgabe belief sich auf rund 590 Millionen Euro. Ohne die Kappungsgrenzen ergäbe sich hingegen ein rechnerischer Betrag von zwei Milliarden Euro, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des SPD-Abgeordneten Manfred Zöllner hervorgeht, die dem "Handelsblatt" vorliegt. 85 Institute nutzten die Zumutbarkeitsregeln aus. Weiter lesen …

Die ägyptische Regierung hat im Streit mit der Bundesregierung um die Schließung der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) nachgegeben und der KAS die Öffnung am Mittwoch gestattet. Das teilte die Adenauer-Stiftung am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

15 Monate sind mehr als genug Zeit, um detailliert zu erklären, wie man das Überleben des streng geschützten Juchtenkäfers und von Fledermäusen im Schlossgarten sichern kann. Doch Verspätung scheint der augenfälligste Wesenszug des Konzerns zu sein: Jetzt, eine Woche bevor im Schlossgarten 176 Bäume gefällt oder versetzt werden sollen, muss die Bahn einräumen, dass sie gar nicht fällen und versetzen darf, weil sie die Auflagen noch immer nicht erfüllt hat. Weiter lesen …

Die Demokratie - das liegt in ihrem Wesen - ist ein wechselhaftes Geschäftsmodell. Da werden Menschen, mal die falschen, mal die richtigen, zu mächtigen Akteuren, und früher oder später verlieren sie diese Macht wieder - und bisweilen auch das Ansehen. Seit Bestehen der Bundesrepublik gibt es aber zwei Konstanten, quasi ruhende Pole, in diesem hektischen Betrieb namens Demokratie. Das ist zum einen das Bundesverfassungsgericht, es ist zum anderen das Amt des Staatsoberhaupts. Weiter lesen …

Das Schicksalsjahr für den Euro ist noch keine Woche alt, da verliert Deutschland Einfluss in der Europäischen Zentralbank (EZB): Die Kanzlerin kann ihren Berater Jörg Asmussen nicht als Chefvolkswirt durchsetzen. Das ist ein Schlag für Merkel - politisch und ökonomisch. Denn der Chefvolkswirt ist nicht irgendein Beamter, sondern legt mit seinen Analysen die Basis, auf der die EZB über Zinsen und Staatsanleihen-Käufe entscheidet. Weiter lesen …

Jeder Skandal hat seine eigene Choreografie. Manchmal geht es schnell mit dem Rücktritt, wie bei Schleswig-Holsteins CDU-Chef Christian von Boetticher, der nach Bekanntwerden seiner "Lolita-Affäre" Mitte August noch am gleichen Tag hinschmiss. Manchmal dauert es etwas länger. Karl-Theodor zu Guttenberg brauchte zwei Wochen, ehe aus "abstrusen Vorwürfen" gegen seine Dissertation die Rückgabe des Doktortitels und das Ausscheiden aus allen Ämtern geworden war. Weiter lesen …

Für Viktor Orbán wird es eng. Nicht, weil Zehntausende den autokratischen Staatsumbau ablehnen. Denn der schäumenden Opposition stehen (immer noch) viele Ungarn gegenüber, die den Kurs der neuen Regierung goutieren. Gefährlicher für Orbán ist die Europäische Union. Denn die könnte den Geldhahn zudrehen, wenn Ungarn die Notenbank zum Appendix und damit zur Geldpresse der klammen Regierung degradiert. Das kleine Land muss allein in diesem Jahr 4,8 Milliarden Euro Schulden refinanzieren - und das wird ohne Hilfe von außen schwer: Staatsanleihen aus Budapest sind fast Finanzmarkt-Ramsch. Weiter lesen …

Einen Bundespräsidenten kann man sich nicht nach Belieben schnitzen. Das gilt auch für Christian Wulff, der am 30. Juni 2010 für fünf Jahre gewählt wurde. Mit dem ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten zog kein Heiliger ins Schloss Bellevue. Ein knallharter Politikprofi wechselte nach Berlin. Weiter lesen …