29. März 2012 - Archiv

Unmittelbar vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am morgigen Freitag hat nun auch Frankreich einen Schutzschirm in Höhe von einer Billion Euro gefordert, nachdem sich bereits die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und die EU-Kommission für eine neuerliche Ausweitung des Schutzschirms ausgesprochen hatten. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsfraktion hat die Vollstreckung von drei Todesstrafen in Japan verurteilt. Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Liberalen im Bundestag, Marina Schuster, erklärte am Donnerstag in Berlin, dass die FDP "zutiefst schockiert über die Hinrichtungen der drei Männer" sei. "Wir verurteilen die Todesstrafe weltweit. In Japan genauso wie in jedem einzelnen Land, in dem diese menschenverachtende Strafe nach wie vor gesetzlich verankert ist, verhängt oder vollstreckt wird", so Schuster. Weiter lesen …

Die bayerische Staatsregierung sperrt sich nicht länger gegen die Pläne des Luftfahrtkonzerns EADS, Teile der Konzernzentrale von Ottobrunn bei München ins französische Toulouse zu verlagern. "Natürlich wollen wir das Headquarter in Ottobrunn und dass möglichst viel von EADS in Bayern ist und bleibt", sagte Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). "Aber Tom Enders muss EADS auch ein Stück weit so gestalten können, wie es nötig ist, um das Unternehmen erfolgreich zu führen." Weiter lesen …

Im Streit um die Vergabe der Senderechte für die Fußball-Bundesliga bekommt die Deutsche Telekom Unterstützung von der Monopolkommission. Ihr Vorsitzender Justus Haucap wandte sich in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Freitagausgabe) gegen die Kritik von Medienrechtlern, die der Telekom wegen der Bundesbeteiligung am Konzern die Rundfunkfähigkeit absprechen und deshalb ihre Teilnahme an der Ausschreibung in Frage stellen. Weiter lesen …

Der Konzernumbau bei der Deutschen Bank macht auch vor der wichtigsten "Denkfabrik" des größten deutschen Geldhauses nicht Halt. Die legendäre "Abteilung für Konzernentwicklung" (AfK) wird unter dem kommenden Führungsduo aus Jürgen Fitschen und Anshu Jain umstrukturiert, wie das "Handelsblatt" (Freitagausgabe) erfuhr. Ein Gewinner der künftigen Ausrichtung wird der 48-jährige Henry Ritchotte sein, der als Chief Operating Officer ab Juni neu in den Vorstand der Bank einzieht. Weiter lesen …

Der Bundestag hat gegen die Stimmen der Opposition die Pläne der Regierung zur Kürzung der Solarförderung beschlossen. Demnach soll die Förderung von Strom aus Solaranlagen um bis zu 30 Prozent gekürzt werden. Die Entscheidung bedarf keiner Zustimmung im Bundesrat. Dieser könnte die Pläne mit Zweidrittelmehrheit stoppen, was jedoch als unwahrscheinlich gilt. Weiter lesen …

Angesichts des Erfolgs der Piratenpartei will der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern, Horst Seehofer, im Wahljahr 2013 die Themen Bürgerbeteiligung und Transparenz zum Schwerpunkt machen. "Die Antwort kann nur lauten: Mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung", sagte Seehofer dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Das gelte nicht nur bei politischen Prozessen, sondern auch bei Großprojekten wie dem Ausbau der Energienetze. Weiter lesen …

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) hat nach der Abschaltung des Atomkraftwerk Brokdorf die sofortige und endgültige Stillegung des AKW bei Hamburg gefordert. Das AKW Brokdorf ist am Mittwoch vom Netz genommen worden, nachdem im Rahmen einer Inspektion gebrochene Niederhaltefedern festgestellt wurden. Weiter lesen …

Der politische Druck zur Einführung einer Preiserhöhungsbremse bei Sprit und Dieselkraftstoff nimmt zu. Angesichts immer neuer Rekordpreise an Tankstellen fordern jetzt gleich mehrere große Bundesländer die Schwarz-Gelbe Regierungskoalition auf, bundesgesetzliche Maßnahmen gegen ungerechtfertigte Preiserhöhungen zu prüfen. Das geht aus einer Umfrage hervor, die der ACE Auto Club Europa unmittelbar vor Beginn der an diesem Freitag anstehenden Beratungen im Bundesrat veröffentlicht hat. Dem von Thüringen eingebrachten ursprünglichen Entschließungsantrag, in dem eine Preiserhöhungsbremse nach österreichischem Vorbild vorschlagen wird, werden laut ACE mehrheitlich allerdings keine Chancen eingeräumt. Weiter lesen …

Herbert Grönemeyer, Deutschlands größter Popstar, bringt im Herbst ein englischsprachiges Album auf den Markt. Es werde einige bekannte Stücke in Übersetzung enthalten, sagte der 55-Jährige der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe), darunter "Mensch" und "Flugzeuge im Bauch". "Es sind aber auch vier, fünf Lieder dabei, die es nicht auf Deutsch gibt", sagte Grönemeyer, "die Platte wird auch nicht in Deutschland erscheinen, sondern nur in England." Weiter lesen …

Der britische Boxer Dereck Chisora hat gegen den Entzug seiner Box-Lizenz Einspruch eingelegt. Der britische Verband der Berufsboxer hatte Chisora die Lizenz auf unbestimmte Zeit entzogen, nachdem sich der 28-Jährige nach seinem Titelkampf gegen Witali Klitschko eine Schlägerei mit dem ehemaligen Boxer David Haye geliefert und im Zuge dieser gedroht hatte, seinen Landsmann zu erschießen. Weiter lesen …

Nach intensiven Gesprächen im Rahmen der DSV-Cheftrainerklausur in Bad Griesbach gab Jochen Behle seinen Rücktritt vom Amt des Bundestrainers der Disziplin Langlauf bekannt. Behle zeichnete für die Disziplin über die letzten zehn Jahre im Deutschen Skiverband verantwortlich. Auch Karlheinz Waibel tritt auf eigenen Wunsch vom Amt des Bundestrainers Alpin Herren zurück. Alle weiteren Bundestrainer im Deutschen Skiverband verbleiben in ihrem Amt. Weiter lesen …

Eon will in Großbritannien statt in Kernkraftwerke lieber in grüne Technologien investieren. "Wir sind zu dem Ergebnis gekommen, dass Investitionen in Erneuerbare, dezentrale Erzeugung und Energieeffizienz attraktiver sind - für uns ebenso wie für unsere britischen Kunden", sagte Vorstandschef Johannes Teyssen im Gespräch mit dem "Handelsblatt" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Gegen das Votum der Opposition hat der Bundestag am Donnerstag den Gesetzentwurf der Bundesregierung für eine kleine Steuerreform beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 310 Abgeordneten für, 243 Abgeordnete gegen die Änderungen im Einkommensteuerrecht. Weiter lesen …

Die geplante Auffanglösung für die 11.000 Beschäftigten der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker ist vorerst gescheitert. Wie Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) am Donnerstagnachmittag mitteilte, werde sich Bayern nicht an dem Plan beteiligen. Grund sei der Widerstand der in Bayern mitregierenden FDP gegen die Übernahme eines Bürgschaftsanteils. Ohne die Beteiligung Bayerns kann die Garantie der Länder für einen Kredit von 70 Millionen Euro für die Transfergesellschaft nicht gestemmt werden. Weiter lesen …

Ein Jahr nach der Landtagswahl hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) zugegeben, dass sowohl bei der Justizreform als auch beim Projekt Nürburgring Fehler gemacht worden seien. Aus heutiger Sicht würde man manche Entscheidung anders treffen. Weiter lesen …

Nach der vorzeitigen Selbstauflösung des nordrhein-westfälischen Landtags ist unter den ehemaligen Abgeordneten ein Streit über die Beteiligung von Parlamentsmitarbeitern am Wahlkampf entbrannt. Wie die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe berichten, hat der bisherige Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen in einem Beschwerdebrief an Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) eine rechtswidrige Praxis ehemaliger Abgeordneter von CDU und FDP kritisiert. Weiter lesen …

Im Prozess um eine tödliche Hetzjagd zweier Männer auf einen jungen Berliner an einem U-Bahnhof ist der 21-jährige Hauptangeklagte zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt worden. Das teilte das Berliner Landgericht am Donnerstag mit. Damit blieb das Gericht weit unter der Forderung der Staatsanwaltschaft, die viereinhalb Jahre Haft gefordert hatte. Weiter lesen …

Richard O'Barry (Held des Oscar-prämierten Dokumentarfilms "Die Bucht" 2010, Bambi-Preisträger 2011, Ex-TV-"Flipper"-Trainer) aus Miami warnt eindringlich vor "delfintödlichem" Dosenthunfisch, der von EDEKA verkauft wird: „Es ist schändlich und verdammenswert, dass sich einer der größten deutschen Lebensmitteldiscounter an grausamen Delfinmorden beteiligt und bereichert. Damit stellt sich EDEKA moralisch auf eine Stufe mit den japanischen Fischern in Taiji, die jedes Jahr Hunderte Delfine brutal abschlachten.“ Weiter lesen …

Die Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) wird ihre Projektaktivitäten in Abu Dhabi beenden sowie die 2009 eröffnete Vertretung in der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) schließen. Dies teilte die Stiftung in Berlin mit. Der deutsche Botschafter in den VAE wurde kürzlich im dortigen Außenministerium darüber informiert, dass die KAS ihre Aktivitäten im Land einzustellen habe. "Wir können nur mit völligem Unverständnis auf diese unerwartete und plötzliche Entwicklung in Abu Dhabi reagieren", erklärte dazu der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering MdEP. Weiter lesen …

Im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen CDU und SPD in Schleswig-Holstein liegt die Union knapp sechs Wochen vor der Landtagswahl am 6. Mai vorn. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage von infratest dimap im Auftrag des Norddeutschen Rundfunks. Wenn schon am nächsten Sonntag ein neuer Landtag gewählt würde, käme die CDU auf 34 Prozent der Stimmen. Das ist ein Prozentpunkt mehr als bei der letzten Umfrage im Februar. Die SPD verliert einen Prozentpunkt und käme auf jetzt 32 Prozent. Im Vergleich zur letzten Landtagswahl würden beide Parteien zulegen (2009: CDU 31,5 Prozent, SPD 25,4 Prozent). Weiter lesen …

Im Schuljahr 2010 verließen 6,5 % der Schülerinnen und Schüler eines Altersjahrgangs die allgemeinbildenden Schulen, ohne mindestens einen Hauptschulabschluss zu erwerben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, besuchten darunter ein Viertel zuvor eine Hauptschule, etwa 57 % stammten von Förderschulen. Der Anteil der Schulabgänge ohne Hauptschulabschluss war mit 7,7 % bei den Jungen höher als bei den Mädchen mit 5,2 %. Weiter lesen …

Deutsche Last Minute-Reisende sind wohlhabende Smartbucher - das geht aus einer neuen repräsentativen Studie hervor von lastminute.de, der Last Minute Reisewebsite. Denn je höher das Einkommen, je eher wird Last Minute gebucht: 44 Prozent der Deutschen haben schon einmal Last Minute gebucht - unter jenen Deutschen mit einem Haushaltsnetto-Einkommen zwischen 2000 und 3000 Euro sind es mehr mit rund 47 Prozent - bei über 3000 Euro ist es sogar jeder Zweite mit 50 Prozent. Da überrascht es nicht, dass Last Minute-Bucher mehr Reisen machen, als Nicht-Last-Minute-Bucher - und zwar 28 Prozent mehr. Weiter lesen …

Bundesligist Bayer 04 Leverkusen muss längerfristig auf Abwehrspieler Daniel Schwaab verzichten. Wie der Verein am Mittwoch mitteilte, zog sich der 23-Jährige im Training eine Impressionsfraktur des linken Schienbeinkopfes zu. Weiter lesen …

Reporter ohne Grenzen (ROG) ist besorgt darüber, wie die Staatsspitze in Birma vor der für den 1. April angesetzten Wahl die Medien einschüchtert. In den vergangenen Tagen mussten die Herausgeber mehrerer Zeitungen wegen kritischer oder satirischer Berichte vor der Medienaufsichtsbehörde PSRD erscheinen. "Dies widerspricht den Ankündigungen, die Behörde aufzulösen", so ROG. "Offenbar versuchen die Machthaber, oppositionelle Medien wieder stärker zu kontrollieren." Weiter lesen …

Das ZDF stellt zum 1. Juli 2012 die Sendung "blickpunkt" (Sonntag, 10.15 Uhr) ein. Seit Juli 2010 wird das Magazin im Anschluss an die sonntäglichen Gottesdienstübertragungen ausgestrahlt und erreichte dort 2011 im Schnitt 0,49 Millionen Zuschauer. Dies entspricht einem Marktanteil von 5,0 Prozent. Weiter lesen …

Der Bundesrat könnte am 30. März einem sogenannten "erweiterten Prüfumfang" für verspätet zur Hauptuntersuchung vorgeführte Fahrzeuge zustimmen. Der ADAC kritisiert eine Strafgebühr für Autofahrer, die in diesem Zusammenhang eingeführt werden könnte aufs Schärfste. Der Gesetzesentwurf sieht bei Überschreitung des Hauptuntersuchungstermins um mehr als zwei Monate eine "Ergänzungsuntersuchung" mit 20 Prozent höheren Kosten vor, da dann besonders gründlich geprüft werden müsse. Weiter lesen …

In Spanien hat am Donnerstag ein landesweiter 24-stündiger Generalstreik begonnen. Zu dem Protesttag hatten die Gewerkschaften CCOO und UGT aufgerufen. Mit den unzähligen Demonstrationen der einzelnen Arbeitnehmer wollen die Gewerkschaften gegen die Arbeitsmarktreform der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy protestieren. Weiter lesen …

Wer glaubt, die persönlichen Nutzungsdaten seines iPhones oder Android-Handys durch eine vierstellige Code-Sperre schützen zu können, wird sich wundern: Die schwedische Security-Firma Micro Systemation hat auf YouTube ein Video veröffentlicht, in dem aufgezeigt wird, wie leicht sich die Sicherheitsvorkehrungen der neuesten Hightech-Smartphones umgehen und wichtige User-Daten wie GPS-Lokalisierungsinformationen, Gesprächsprotokolle, Kontakte, Nachrichten und sogar Tastenanschläge "ausspionieren" lassen. Das Ganze funktioniert mit einer einfachen Applikation namens "XRY" und dauert weniger als zwei Minuten. Weiter lesen …

Laut ADAC Unfallforschung hätten 21 Prozent aller Motorradunfälle verhindert werden können, wenn die motorisierten Zweiräder mit einem Antiblockiersystem (ABS) ausgestattet gewesen wären. Zumindest aber hätten die Unfallfolgen mit ABS gemindert werden können. Und: Sogar 45 Prozent aller Unfälle, in die nur ein Motorrad involviert war (Alleinunfälle), wären durch ABS vermeidbar gewesen. Aufgrund der deutlich verbesserten Verkehrssicherheit durch das ABS fordert der ADAC, dass dieses Plus an Sicherheit zukünftig für möglichst alle Motorradmodelle angeboten wird. Weiter lesen …

Cyndi Lauper, 58, erklärt sich ihren Erfolg als Popsängerin mit den unerfüllten Träumen ihrer Mutter: "In gewisser Weise hab ich in meinem Leben, in meiner Karriere, auch die Träume und Sehnsüchte meiner Mutter und Großmutter erfüllt", sagte Lauper dem ZEITmagazin. Ihre Mutter habe "immer von einer Karriere als Sängerin geträumt, musste aber jeden Tag zwölf Stunden als Kellnerin schuften. Weiter lesen …

Herumsitzen ist gefährlich: Wer täglich elf Stunden oder mehr auf dem Stuhl oder Sofa verbringt, steigert damit sein Sterberisiko deutlich. Das gilt sogar für jene, die Ausgleichssport betreiben, berichten Forscher der Universität Sydney in der Zeitschrift "Archives of Internal Medicine". "Menschen, die zuhause, in der Arbeit oder im Verkehr viel sitzen, sollten möglichst viel stehen oder gehen", empfiehlt Studienleiter Hidde van der Ploeg. Weiter lesen …

Einer neuen genetischen Studie zufolge stammen unsere Hausrinder von lediglich 80 wilden Auerochsen ab, die vor 10.500 Jahren im Nahen Osten domestiziert wurden. Zu diesem Ergebnis kommt ein internationales Team von Wissenschaftlern der Johannes Gutenberg-Universität Mainz (JGU), dem französischen Forschungszentrum CNRS, dem Pariser Museum für Naturgeschichte und dem University College in London. Weiter lesen …

Der Onlinehändler Methline GmbH wird in Zukunft keine Energiesparlampen mit zu hohen Quecksilberanteilen mehr verkaufen. Dazu verpflichtete sich das Unternehmen gegenüber der Deutschen Umwelthilfe e.V. (DUH). Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation hatte im September 2011 bei Untersuchungen der von Methline angebotenen Energiesparlampen in zwei von drei Fällen Grenzwertüberschreitungen des giftigen Metalls festgestellt. Weil sich der Händler zunächst weigerte, die Angelegenheit außergerichtlich zu klären, reichte die DUH Klage beim Landgericht Berlin ein. Am 7. März 2012 einigte man sich auf einen Vergleich. Weiter lesen …

In Griechenland wird es zu einer zweiten Umschuldung kommen. Das sagte Andrew Bosomworth, Leiter des deutschen Portfoliomanagements beim weltgrößten Anleiheinvestor Pimco, im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' (Ausgabe 14/2012). Der jüngst vollzogene, milliardenschwere Schuldenschnitt bei Athener Staatsanleihen sei nicht ausreichend. "Das war nur der Anfang. Der Schuldenstand ist noch immer zu hoch, um ihn aus eigener Kraft stabil zu halten", analysierte Bosomworth. Derzeit entfielen rund drei Viertel der Schulden auf Gläubiger wie EU, Europäische Zentralbank oder Internationaler Währungsfonds. "Diese werden sich bei einer zweiten Umschuldung kaum entziehen können." Weiter lesen …

An der havarierten Nordsee-Bohrinsel "Elgin" sind offenbar erste Fortschritte erzielt worden. Der Energiekonzern Total meldete, dass das Gasleck lokalisiert werden konnte. "Wir glauben, wir wissen wo es ist", sagte der Sicherheitschef für Großbritannien des französischen Total-Konzerns, David Hainsworth, der BBC. Demnach befindet sich das Leck in ungefähr 4.000 Meter Tiefe unter dem Meeresboden und könnte durch Rost entstanden sein. Weiter lesen …

Delfine verhalten sich einzigartig. Delfin-Männchen bilden einerseits Allianzen mit anderen und leben andererseits in einer offenen Sozialstruktur. Dieses im Tierreich ungewöhnliche Verhalten konnten Anthropologen der Universität Zürich an Delfinen in der Shark Bay in Australien nachweisen. Weiter lesen …

Die dritte Tarifrunde im öffentlichen Dienst wird am Donnerstag in Potsdam fortgesetzt. Nach Angaben von Verdi-Chef Frank Bsirske hatten die Arbeitgeber zum Auftakt am Mittwoch noch kein neues Angebot vorgelegt. Generell haben beide Parteien zwar Einigungswille signalisiert, jedoch liegen die entsprechenden Positionen bislang weit auseinander. Weiter lesen …

Ein US-Pilot ist nach seinen wirren und beängstigten Terrorwarnungen an Bord eines Flugzeuges wegen Störung der Besatzung angeklagt worden. Das teilte das US-Justizministerium mit. Der eigentlich erfahrene und bis dato unauffällige Pilot hatte am Dienstag auf dem Flug von New York nach Las Vegas seine Passagiere in Angst in Schrecken versetzt. Weiter lesen …

Bioland kritisiert den aktuell steigenden Import von Bio-Kartoffeln aus Israel und Ägypten, obwohl noch große Mengen qualitativ hochwertiger Ware in Lägern deutscher Erzeuger liegen. "Die Handelspraxis widerspricht dem Wunsch der Verbraucher nach durchgängig heimischer Ware. Angesichts der öffentlichen Diskussion über das Wegwerfen von Lebensmitteln ist es inakzeptabel, dass deutsche Bio-Kartoffeln im Lager zu vergammeln drohen", sagt Bioland-Präsident Jan Plagge. Weiter lesen …

Die US-Bundespolizei FBI und andere US-Behörden haben die Unreal Engine 3 des Spieleentwicklers Epic Games lizenziert. Das teilten Epic Games und das Partnerunternehmen Virtual Heroes im Rahmen einer Kooperation mit. Die Vereinbarung, die auf den Namen "Unreal Government Network" hört, sieht eine langfristige Nutzung der Engine für die US-amerikanischen Behörden vor. Weiter lesen …

Prostituierte im Pflegeheim? In einigen europäischen Ländern ist das durchaus üblich, und auch in Deutschland sprechen sich immer mehr Pflegeexperten dafür aus. "Ich bin sicher, das würde viele Medikamente überflüssig machen", sagt Manuela Kästner, Qualitätsbeauftragte eines Berliner Pflegeheims, im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

Niemand geht gern mit Kindern einkaufen. Die letzten Meter vor der Kasse mit den Süßigkeiten in Griffhöhe heißt bei Eltern nicht umsonst "Quengelzone". In Supermärkten werden die Süßwaren so präsentiert, dass die Kleinen prompt darauf reagieren. Und auf bestimmte Farben, Signale und Figuren springen die Kleinen nachweislich an. Weiter lesen …

Im Jahr 2011 wurden rund 144 000 Betriebe in Deutschland gegründet, deren Rechtsform und Beschäftigtenzahl auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, waren das 3,4 % weniger als im Jahr 2010. Weiter lesen …

Verehrte Ordensschwester, einflussreiche Gelehrte, machtbewusste Politikerin, selbstbewusste Frau und fehlerhafter Mensch - all das verkörpert Barbara Sukowa als Hildegard von Bingen in dem Film "Vision - Aus dem Leben der Hildegard von Bingen", den Das Erste am Karfreitag um 16.00 Uhr ausstrahlt. Regisseurin Margarethe von Trotta, die auch das Drehbuch schrieb, landete mit ihrer Interpretation der mittelalterlichen Mystikerin mit hierzulande 540.000 Kinobesuchern einen Leinwanderfolg. Weiter lesen …

Haben die Amerikaner aufgrund von BKA-Informationen einen deutschen Terrorverdächtigen getötet? Bevor am 4. Oktober 2010 Bünyamin Erdogan bei einem US-Drohneneinsatz ums Leben kam, hatte das Bundeskriminalamt Informationen über dessen geplanten Einsatz als Selbstmordattentäter. Das berichtet das Hamburger Magazin stern unter Berufung auf bislang unbekannte Dokumente. Weiter lesen …

Im Streit um die Einführung strenger Schuldenregeln in den EU-Staaten verlangen die Bundesländer Zugeständnisse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) sagte der "Süddeutschen Zeitung", die Länder müssten Kredite künftig mit dem Bund und damit zum gleichen Zinssatz aufnehmen können. Das CDU-geführte Schleswig-Holstein schloss sich an. Weiter lesen …

Trotz aller Hilfen kann die Krise in Griechenland weiter "aus dem Ruder laufen". Das sagt Matthias Mors, Chef der Troika Mission der EU-Kommission, im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" in Brüssel. Mors bescheinigte Athen "Fortschritte und eine gute Chance, die Krise in der Eurozone zu überwinden"; schränkt aber gleichzeitig ein: "Über den Berg ist Griechenland noch nicht." Wer glaube, nach dem mühsam beschlossenen zweiten Hilfspaket sei alles Weitere ein Selbstläufer, der irre. Mors sagt, dass es noch "vieler Maßnahmen bedarf, schmerzhafter auch, und Durchhaltevermögen", damit das Land auf die Beine kommt - und den Euro behält. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) fordert die Abschaffung der Praxisgebühr. "Bundesfinanzminister Schäuble saniert seinen Haushalt durch einen Griff in die Taschen und Beiträge der gesetzlich Krankenversicherten. Das lehnen wir ab", sagte Kraft den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Ich bin stattdessen dafür, die Milliarden-Überschüsse der Kassen zu nutzen, um die Praxisgebühr abzuschaffen." Weiter lesen …

Eine Schließung des Opel-Werks in Bochum und die Verlagerung der Produktion nach Polen würde sich für den Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) trotz hoher Abfindungskosten innerhalb von drei Jahren amortisieren. Das geht aus einer Analyse des CAR Center Automotive Research der Universität Duisburg-Essen für das "Handelsblatt" hervor. Angesichts der geringeren Lohnkosten in Polen gelte dies selbst dann, wenn GM den 3.200 Bochumer Opel-Mitarbeitern eine Abfindung von je 150.000 Euro zahlen müsste. Weiter lesen …

Mit dem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betriebenen Fiskalpakt bindet sich Deutschland nach Einschätzungen des Bundesfinanzministeriums und des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages für die Ewigkeit: Eine einseitige Kündigung des Vertrags, der 25 EU-Staaten zu Haushaltsdisziplin zwingen soll, ist demnach unmöglich. "Ein Kündigungsrecht ist im Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion nicht vorgesehen", heißt es in einer der "Süddeutschen Zeitung" vorliegenden Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesfinanzministerium, Steffen Kampeter (CDU). Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) Passivität vorgeworfen. "Auch die Bundesregierung muss ihren Beitrag dazu leisten, damit die Reduzierung der Atomwaffen vorankommt", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" nach dem Nukleargipfel von Seoul. Dazu bedürfe es aber "nicht nur schöner Worte, wie sie der deutsche Außenminister gerne vorträgt, sondern substanzieller Ideen, Initiativen und Mut". Weiter lesen …

Der Schlichter beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21, Heiner Geißler (CDU), hat ein Referendum bei Großprojekten gefordert, zugleich kritisiert er die Pläne der Bundesregierung für mehr Bürgerbeteiligung. "Nötig ist ein echtes Beteiligungsrecht", sagte Geißler der Tageszeitung "Die Welt". Was die Regierung jetzt vorschlage, sei keine wirkliche Beteiligung, sondern eine "verbesserte Anhörung". Dies sei zwar ein "Anfang". Aber die Probleme, die bei Großvorhaben entstünden, könnten damit nicht gelöst werden. Weiter lesen …

Im Streit um die Vorratsdatenspeicherung hat CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich den Konflikt mit FDP-Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verschärft. "Es geht natürlich nicht, dass sich die Justizministerin dem europäischen Recht völlig verweigert", sagte Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt hat das Vorhaben der schwarz-gelben Regierungskoalition, die Hürden für hoch qualifizierte Ausländer zu senken, als unzureichend kritisiert und ein entsprechendes Punktesystem gefordert. Es seien weitergehende Schritte erforderlich, um den Fachkräftebedarf in Deutschland zu decken und das Zuwanderungsrecht besser an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes auszurichten, sagte Hundt der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn verliert offenbar innerhalb kürzester Zeit erneut eine hochrangige Managerin an einen Dax-Konzern. Bettina Volkens, bislang Personalvorstand der Bahntochter DB Regio und Leiterin Personalverkehr bei der DB Mobility Logistics, wird ab 15. August Leiterin Führungskräfte bei der Lufthansa, berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Sie ist damit zuständig für die rund 1.800 Spitzenmanager in Europas größtem Luftfahrtkonzern. Weiter lesen …

Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wird am Freitag eine Website freischalten, auf der sich Ausländer, die ihre Berufsqualifikation in Deutschland anerkennen lassen wollen, erste Informationen zu Beratungsstellen und gesetzlichen Regelungen holen können. Wie die Tageszeitung "Die Welt" erfuhr wird die Seite unter der Adresse www.anerkennung-in-deutschland.de ab 30. März zu erreichen sein. Das Anerkennungsgesetz tritt am 1. April in Kraft. Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Champions League hat der FC Bayern München mit 2:0 (1:0) gegen Olympique Marseille gewonnen. In der zweiten Partie trennte sich Milan von Barcelona mit 0:0. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat vor der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema NPD-Verbot von vorschnellen Beschlüssen abgeraten. "Ich warne vor jedem populistischen Schnellschuss, weil der genau so ausgehen würde wie das missglückte Verfahren 2003", sagte Friedrich der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Mit dem Abschalten der V-Leute werde das Signal für ein rechtsstaatliches Verfahren gegeben. Weiter lesen …

Im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes haben die Arbeitgeber noch kein neues Angebot vorgelegt. "Die zentralen Fragen sind zum Auftakt der dritten Verhandlungsrunde noch gar nicht angesprochen worden", sagte Verdi-Chef Frank Bsirske nach mehrstündigen Gesprächen am Mittwochabend in Potsdam. Daher wolle man die Tarifverhandlungen für die zwei Millionen Beschäftigten in den Kommunen und beim Bund am Donnerstag fortsetzen. Weiter lesen …

Im schleswig-holsteinischen Brokdorf ist das dortige Kernkraftwerk wegen beschädigter Teile vorübergehend vom Netz genommen worden. Wie das Justizministerium in Kiel und der Energiekonzern E.on mitteilten, habe man bei einer Inspektion an Brennelementen im Abklingbecken gebrochene Niederhaltefedern gefunden. Diese fixieren die Brennelemente normalerweise beim Betrieb der Anlage. Weiter lesen …

In Bielefeld haben rund einhundert Menschen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über Zukunftsfragen diskutiert. Beim vorerst letzten Bürgerdialog lautete die Frage: Wovon wollen wir leben? Und so bemerkte etwa ein 17-jähriger Schüler, dass das Wohl der Menschen nicht dem Wirtschaftswachstum unterstellt werden dürfe. Ein Lehrer wiederum sprach den demographischen Wandel an und machte dabei den Vorschlag, Kinderlose in der Rentenversicherung anders zu behandeln als Eltern von einem oder zwei Kindern. Weiter lesen …

Der neue Präsident der Bundesnetzagentur, Jochen Homann, macht Hoffnungen der Stromnetzbetreiber auf höhere Renditen zunichte. "Die Regulierung muss sich auf die Energiewende einstellen, da sind wir gesprächsbereit. Den Grundsatz der Kosteneffizienz werden wir aber nicht über Bord werfen", sagte Homann, der seit Anfang März als Nachfolger von Matthias Kurth die Regulierungsbehörde leitet, dem "Handelsblatt". Homann setzt damit den Kurs seines Vorgängers fort. Weiter lesen …

Der Aufsichtsratschef des Baukonzerns Hochtief, Manfred Wennemer, hat hohe Erwartungen an den neuen spanischen Manager im Vorstand des Unternehmens. Marcelino Fernández Verdes, der vom Großaktionär ACS kommt und Chief Operating Officer wird, könne für "eine bessere Kooperation zwischen ACS und Hochtief" sorgen, sagte Wennemer dem "Handelsblatt". Es gehe darum, "Synergien auf wichtigen Märkten zu heben". Weiter lesen …

Die großen deutschen Pharmahersteller haben eine Abschaffung des Zwangsrabatts von 16 Prozent noch in diesem Jahr verlangt. "Wir erwarten für unsere Industrie eine Entlastung im nächsten Jahr", sagte der Vorstandsvorsitzende des Verbands Forschender Pharmahersteller, Hagen Pfundner, der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.). Für die Kürzung will er auch am Donnerstag in einem Gespräch mit Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) werben. Der 2010 eingeführte Rabatt soll bis Ende 2013 gelten. Weiter lesen …

Postchef Frank Appel hat einen radikalen Umbau der deutschen Sozialversicherung mit einem einheitlichen Abgabesatz für Geringverdiener und Einkommensmillionäre gefordert. "Für eine nachhaltige Lösung der Staatsverschuldung müssten Steuer und Sozialversicherungssysteme entkoppelt werden", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (F.A.Z.). "Jeder Euro Einkommen wird dann mit dem gleichen Prozentsatz an Sozialabgaben belastet, und jeder bekommt das gleiche heraus". Weiter lesen …

Papst Benedikt XVI. hat am Mittwoch seine Mittelamerika-Reise nach Mexiko und Kuba beendet. Höhepunkt war eine feierliche Messe in der kubanischen Hauptstadt Havanna. Hier forderte Benedikt die volle Religionsfreiheit sowie die Anerkennung der katholischen Kirche in Kuba. Sie würde den Gläubigen ermöglichen, einen Beitrag zum Aufbau der Gesellschaft, zu Frieden und zu harmonischer Entwicklung zu leisten. Weiter lesen …

Die 14- bis 17-Jährigen in Deutschland stehen angesichts unsicherer Berufsaussichten unter massivem Druck. Das ist ein Ergebnis der Sinus-Jugendstudie, die im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung und weiteren Institutionen durchgeführt wurde. "Wenn sie heute einen Schulabschluss machen, dann wissen sie nicht, was sie mit dem Schulabschluss für einen Ausbildungsplatz oder Studienplatz kriegen können. Dazu kommt, dass die Eltern in vielen Sachen gar nicht beraten können, weil sie sie nicht kennen", erklärte Peter Martin Thomas, der Leiter der Heidelberger Sinus-Akademie. Weiter lesen …

Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat sich zufrieden mit Londons Vorbereitungen zu dem Olympischen Spielen im Sommer gezeigt. "Ich bin zuversichtlich, dass wir tolle Spiele haben werden", sagte der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees, Jacques Rogge. Ein Erfolg der Spiele könne aber erst nach ihrem Ende vermeldet werden, so Rogge mit Blick auf die Diskussion um die Sicherheitsvorkehrungen. Weiter lesen …

Die Black Eyed Peas-Sängerin Fergie genießt derzeit ihre Tourfreie Zeit. "Ich liebe es zu Touren und zu Performen. Das liegt mir einfach im Blut", verriet die Sängerin der TV-Moderatorin Rachael Ray. Aber acht Jahre hintereinander immer in fremden Betten zu schlafen, sich in unterschiedlichen Zeitzonen zu bewegen, das gebe einem nicht gerade viel Halt und Struktur. Weiter lesen …

Das Amtsgericht in Emden hat vier Tage nach dem Mord an einer 11-Jährigen Haftbefehl gegen einen 17-jährigen Verdächtigen erlassen. Das teilte der Direktor des Amtsgerichts Emden, Otto Hüfken, am Mittwochabend mit. Der Junge Mann wird dringend verdächtigt, das Mädchen am Samstag in einem Parkhaus in Emden getötet zu haben. Weiter lesen …

Der Präsident des Deutschen Pflegerats, Andreas Westerfellhaus, fordert einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff bis zum Jahresende. "Es fehlt eine erkennbare Struktur, wie man mit der Herausforderung der Pflegebedürftigkeit umgeht", sagte Westerfellhaus den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Es war ein Basisurteil zur Pressefreiheit, das die Bundesverwaltungsrichter gestern in Leipzig fassten. Die Polizei darf Journalisten das Fotografieren im Einsatz nicht unbedingt verbieten. Weiter lesen …