28. März 2012 - Archiv

Präsident Obama lobte die Ukraine für den vollständigen Abtransport sämtlicher Vorräte an hoch angereichertem Uran aus ihrem Staatsgebiet. Beim jüngsten Gipfel für nukleare Sicherheit in Seoul, Südkorea, erklärte Obama, der vollständige Abtransport von hoch angereichertem Uran aus der Ukraine sei ein Zeichen für die "anhaltende couragierte Vorreiterrolle [des Landes] im Bereich der nuklearen Sicherheit". Dies berichtete der Pressesekretär des Weissen Hauses. Weiter lesen …

Bayern wird sich nicht an einer Mini-Bürgschaft von lediglich drei Bundesländern für eine Schlecker-Transfergesellschaft beteiligen. "Für die bayerische Staatsregierung ist eine Drei-Länder-Lösung wie von Baden-Württemberg vorgeschlagen nicht darstellbar", sagte ein Sprecher von Finanzminister Söder am Mittwochabend. Zuvor verlautete aus Kreisen des Landtagsfinanz- und Wirtschaftsausschusses in Stuttgart, dass eine Bürgschaft aller Bundesländer gescheitert sei. Weiter lesen …

RTL 2 und investigativer Journalismus - diese Kombination empfanden viele Zuschauer und Kritiker als überraschend, als das Reportageformat "Investigativ" im Dezember 2011 startete. Es brachte dem Privatsender zunächst eine gute Presse ein. Der Sender versprach anspruchsvollen Journalismus, "... zu hundert Prozent authentisch". Nach Recherchen des NDR Medienmagazins "Zapp" hält das Format diesem selbstgesetzten Anspruch nicht stand. Weiter lesen …

Mit seinem Auftakt-Sieg in Melbourne hat Jenson Button Weltmeister Sebastian Vettel eine klare Kampfansage erteilt. "In den letzten beiden Jahren haben wir die Konkurrenz zu wenig herausgefordert", analysierte der Formel-1-Pilot im Gespräch mit "TV Movie". Weiter lesen …

Harald "Toni" Schumacher steht offenbar für ein Vorstandsamt beim 1. FC Köln bereit. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) aus Klubgremien ist der ehemalige Nationaltorhüter jenes bislang unbekannte dritte Mitglied der Mannschaft um den Präsidentschaftskandidaten Werner Spinner. Weiter lesen …

Der Ölkonzern Total prüft derzeit mehrere Optionen für das weitere Vorgehen im Falle des vor drei Tagen entdeckten Gaslecks auf der Förderplattform Elgin. Das teilte der für Großbritannien zuständige Total-Sicherheitschef David Hainsworth am Mittwoch mit. Da sich wegen der drohenden Explosionsgefahr momentan niemand in dem Gebiet aufhalten dürfe, soll nun nach Angaben des Konzerns ein Roboter Bilder von der Plattform machen. Denn noch immer ist unklar, wo sich das Leck befindet. Weiter lesen …

Die Ankündigung der Staatsregierung von Sachsen, Lehrermangel an Schulen des Landes durch das Abwerben von Pädagogen aus Bayern bekämpfen zu wollen, stößt dort auf Widerstand. Es wäre "eine Katastrophe, wenn Lehrer, die in Bayern für horrendes Geld ausgebildet worden sind, nach Sachsen geschickt würden", sagte der Präsident des Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) Klaus Wenzel der Wochenzeitung "Die Zeit": "Wir brauchen jeden einzelnen Lehrer selbst, um weniger Unterrichtsausfall und eine bessere Förderung der Schüler zu erreichen." Weiter lesen …

EU-Steuerkommissar Algirdas Semeta hat die Bundesregierung davor gewarnt, auf die Einführung einer Finanztransaktionssteuer zu verzichten. "Unser Vorschlag für eine Finanztransaktionssteuer hat alles, was für einen guten politischen Kompromiss gebraucht wird", sagte Semeta der "Zeit". Es liege zwar an den Mitgliedsstaaten, die für sie beste Lösung zu finden. "Aber diese Lösung muss die zentralen Forderungen unseres Vorschlags beinhalten", so Semeta. Vor allem müsse sichergestellt sein, "dass der Finanzsektor zur Kasse gebeten wird und einen Anteil der Kosten für die Finanzkrise übernimmt". Weiter lesen …

Der Vorsitzende der katholischen Deutschen Bischofskonferenz, Erzbischof Robert Zollitsch, ist mit Äußerungen zur politischen Diskussionskultur in Deutschland auf Widerspruch gestoßen. "Robert Zollitsch hadert mit den Umgangsformen in der deutschen Politik", sagte Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei im Thüringer Landtag, der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt", "als Politiker wundere ich mich über die Beschränkung des Erzbischofs auf den politischen Raum." Weiter lesen …

Wie der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch während des Gipfeltreffens für nuklearen Sicherheit (26. bis 27. März 2012) in Seoul (Südkorea) erklärte, bleibt der physische Schutz von Nuklearanlagen, von Nuklearmaterial und anderen radioaktiven Stoffen sowie der damit in Verbindung stehenden Infrastruktur nach wie vor eine Schlüsselstrategie zur Erhöhung der nuklearen Sicherheit. Vor weniger als einer Woche hatte die Ukraine ihren gesamten Bestand an hochangereichertem Uran von ihrem Staatsgebiet beseitigt und damit die während des Gipfels für nukleare Sicherheit in Washington im April 2010 beschlossenen Anforderungen in Gänze erfüllt. Weiter lesen …

Der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler hat in ungewöhnlich scharfem Ton dem Bundesvorsitzenden der Liberalen, Philipp Rösler, Versagen bei der Bewältigung der Euro-Schuldenkrise vorgeworfen. "Es ist für jeden offensichtlich, dass die FDP bislang ihre selbstgesteckten Grenzen nicht einhalten konnte. Es ist daher auch offensichtlich, dass die FDP der Union die Erarbeitung von Lösungen zur europäischen Staatsschulden-, Banken- und Währungskrise überlässt", schreibt Schäffler laut "Handelsblatt-Online" in einem Brief an Rösler. Weiter lesen …

Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger (SPD) hat den Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) wegen angeblicher Pläne für eine Schließung des Standorts Bochum scharf angegriffen. "Diese ständigen Spekulationen über Schließungen bei Opel haben die Grenze des Erträglichen erreicht", sagte Voigtsberger "Handelsblatt-Online". " Weiter lesen …

Die britische Sängerin Adele hat einem Medienbericht zufolge Sänger-Kollegen Robbie Williams und dessen Frau Ayda in ihr Haus eingeladen, von dem sie selber glaubt es sei verspukt. "Adele sagt oft, dass sie es hasst allein zu Hause zu sein, weil sie glaubt, dass ihr Haus verflucht ist", sagte ein Insider der Zeitung "Daily Mirror". Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) schließt ein Tempolimit auf Autobahnen aus. "Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen in NRW wird es mit mir nicht geben. Das ging bisher nicht und das geht auch nach der Landtagswahl nicht", sagte Kraft den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Weiter lesen …

Der Verbraucherpreisindex in Deutschland wird sich im März 2012 voraussichtlich um 2,1 % gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, steigt der Verbraucherpreisindex gegenüber Februar 2012 voraussichtlich um 0,3 %. Weiter lesen …

Der durch den erfolgreichen Kinofilm "Ziemlich beste Freunde" bekannt gewordene ehemalige Champagner-Unternehmer Philippe Pozzo di Borgo hätte den Unfall, der zu seiner Querschnittslähmung führte, vermeiden können. "Ich hätte es wissen müssen", sagte er im Interview mit dem ZEITmagazin. Der Film basiert auf der wahren Geschichte von Pozzo di Borgo und seinem Pfleger Abdel Yasmin Sellou. Weiter lesen …

Der ADAC fordert die Mineralölkonzerne auf, die Kraftstoffpreise zu Beginn des Osterreiseverkehrs nicht noch weiter zu erhöhen. ADAC Präsident Peter Meyer: "Ich kann die Ölkonzerne nur davor warnen, die Osterferien für weitere ungerechtfertigte Gewinnmitnahmen zu nutzen. Angesichts des aktuellen extrem hohen Preisniveaus bei Benzin und Diesel wären zusätzliche Preisaufschläge geradezu unanständig." Weiter lesen …

Unter der Überschrift "Angst in ein schlechter Ratgeber", hat der Industrieverband Agrar (IVA) am Dienstag auf die Veröffentlichung des neuen Greenpeace-Einkaufsratgebers "Essen ohne Pestizide" reagiert. Die am 26. März veröffentlichte Broschüre bewertet Obst- und Gemüsesorten nach Pestizid-Rückständen. Ausgewertet wurden dafür unter anderem über 20.000 Daten der Lebensmittelüberwachung. Auffällig waren vor allem Waren aus dem Nicht-EU-Ausland. Greenpeace wendet seit 2012 ein neues Bewertungssystem an, das strengere Maßstäbe als die behördliche Risikobewertung anlegt und auf dem Vorsorgeprinzip basiert. Weiter lesen …

Abwehrspieler Stephan Schröck wechselt ablösefrei von Zweitliga-Spitzenreiter SpVgg Greuther Fürth zur TSG 1899 Hoffenheim. Der 25 Jahre alte Abwehrspieler unterschrieb Vereinsangaben zufolge bei den Kraichgauern einen Vertrag bis zum 30. Juni 2015. "Ich freue mich sehr auf die Herausforderung bei der TSG, die sich in den letzten Jahren in der Bundesliga etabliert und einen Namen gemacht hat", so Schröck zu seinem Wechsel. Weiter lesen …

Am 3. Mai geht "Die Harald Schmidt Show" in die Sommerpause. SAT.1 und die Kogel & Schmidt GmbH haben sich gestern nach intensiven Gesprächen darauf verständigt, dass dieser Tag gleichzeitig das Finale der Sendung bedeutet. Weiter lesen …

Die Zahl der hierzulande brütenden Kraniche ist seit den 1970er-Jahren deutlich gestiegen. 2011 fanden sich fast 8000 Paare des auffälligen Zugvogels zur Fortpflanzungszeit in Deutschland ein, nach dem Zweiten Weltkrieg waren es gerade noch 500 Paare. Aktuelle Karten des IfL zeigen die räumlichen Aspekte dieser positiven Entwicklung, die Kranichexperten Wolfgang Mewes und Günter Nowald erläutern die Fakten und Hintergründe. Weiter lesen …

Online-Händler Amazon bringt zwei neue Modelle des hauseigenen eBook-Readers Kindle in Deutschland auf den Markt. "Europa holt bei der Verbreitung digitaler Bücher schnell zum US-Markt auf", sagte Amazons europäischer Manager für Kindle-Inhalte, Gordon Willoughby. Weiter lesen …

Neue Ergebnisse des ESO-Planetenjägers HARPS zeigen, dass felsige Planeten, die nicht viel größer als unsere Erde sind, ausnehmend häufig in den habitablen Zonen um schwach leuchtende rote Sterne vorkommen. Ein international besetztes Forscherteam schätzt ihre Anzahl alleine in der Milchstraße auf mehrere zehn Milliarden - einige hundert davon in unmittelbarer Nachbarschaft unserer Sonne. Dies ist die erste direkte Messung der Häufigkeit so genannter Supererden in Umlaufbahnen um rote Zwergsterne, einen Sterntyp, zu dem etwa 80% aller Sterne in der Milchstraße zählen. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Pflegereform von Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) beschlossen. Diese sieht eine Verbesserungen der Leistungen für Demenzkranke vor. Dafür sollen die Beiträge ab dem kommenden Jahr um 0,1 Prozentpunkte erhöht werden. Die Bundesregierung rechnet dadurch mit 1,1 Milliarden Euro an Mehreinnahmen. Weiter lesen …

Bei Protesten und Unruhen im Norden Aserbaidschans sind in den letzten Tagen mehrere Journalisten festgenommen worden, für zwei von ihnen ordnete ein Gericht nun eine zweimonatige Untersuchungshaft an. "Diese Festnahmen haben keinerlei rechtliche Grundlage", teilte ein Sprecher von "Reporter ohne Grenzen" mit. Die Organisation fordert die sofortige Freilassung der beiden Journalisten, denen bis zu drei Jahren Haft drohen. Weiter lesen …

Für viele Cabrio-, Wohnmobil- und Motorradfahrer ist am 1. April wieder "Saisonbeginn". Vor allem bei Neuzulassungen kommt das 1997 eingeführte Saisonkennzeichen ins Spiel, weil man sich damit das ständige An- und Abmelden und somit Zeit und Geld spart. Die Gültigkeit dieses Kennzeichens ist auf einen bestimmten Zeitraum (mindestens zwei, höchstens elf Monate) begrenzt. So kann auch die Versicherung und Steuer reduziert werden. Aktuell gibt es in Deutschland rund 1,9 Millionen Saisonkennzeichen. Die Zahl oberhalb des Strichs zeigt den Monat des Beginns und die unterhalb des Strichs den Monat, an dem der Zulassungszeitraum endet. Weiter lesen …

Millimeterwellen-Teleskope in den französischen Alpen hat ein Team von europäischen Astronomen aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich ein großes Reservoir an Gas und Staub in einer Galaxie entdeckt, die das am weitesten entfernte massereiche Schwarze Loch umgibt, das wir kennen. Das Licht der Galaxie mit der Bezeichnung J1120+0641 war so lange bis zur Erde unterwegs, dass wir die Galaxie in ihrem Zustand sehen, den sie lediglich 740 Millionen Jahre nach dem Urknall besaß. Damals hatte das Universum nur 1/18 seines heutigen Alters. Weiter lesen …

Arabische Länder interessieren sich sehr für die deutsche Stasi-Unterlagen-Behörde. "Es kommen nun Besucher aus den arabischen Ländern in unser Archiv und fragen: Wie habt ihr das gemacht, dass das Aussprechen der Wahrheit nicht zu Rachsucht führt?", sagte Behördenleiter Roland Jahn der "Zeit". Er antworte, die Behörde habe "mit einem rechtsstaatlichen Verfahren einerseits Transparenz und andererseits Datenschutz geschaffen". Weiter lesen …

Die Polizei in Düsseldorf hat in Zusammenarbeit mit dem Ordnungs- und Ausländeramt und dem Hauptzollamt eine Großrazzia im Rotlichtmilieu durchgeführt. 200 Beamtinnen und Beamten kontrollierten in der Nacht zum Mittwoch 197 Prostituierte und Freier in neun Bordellen. Weiter lesen …

Die Polizei hat am Dienstagmorgen in thüringischen Rudolstadt und in Leipzig Razzien in der rechtsextremen Szene durchgeführt. Dies berichtet der Radiosender MDR Thüringen. In Rudolstadt wurde das Haus des früheren Chefs des "Thüringer Heimatschutzes" von einer Hundertschaft von Polizeibeamten durchsucht. In Leipzig durchsuchten Fahnder die Wohnung eines aus Thüringen stammenden Ex-Neonazis und ehemaligen Landesvorsitzenden der NPD. Weiter lesen …

Die Krise in Griechenland und die Euro-Krise sind für den französischen Ökonom Christian Saint-Étienne zwei verschiedene Paar Schuhe. "Selbst wenn man die Krise in Griechenland löst, löst das nicht die der Euro-Zone", sagte Saint-Étienne, der Mitglied des Wirtschaftsrats der französischen Regierung ist, im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online' (Ausgabe 14/2012). "Das Problem ist, dass eine Euro-Zone geschaffen wurde ohne gemeinsame Wirtschaftsregierung, gemeinsames Budget und abgestimmte Steuerpolitik." Entweder man schaffe diese notwenigen Bedingungen, oder die Euro-Zone werde auseinanderbrechen, warnte er. Weiter lesen …

Die Verbraucherorganisation foodwatch hat Brauereien aufgefordert, ihren Etikettenschwindel mit der Bezeichnung "alkoholfreies Bier" zu beenden. Anders als der Hinweis vermuten lässt, sind nahezu alle "alkoholfreien" Biere nicht frei von Alkohol, sondern lediglich alkoholreduziert. "Wo alkoholfrei drauf steht, darf auch kein Alkohol drin sein", erklärte Oliver Huzinga von foodwatch. Weiter lesen …

Papst Benedikt XVI. ist am Dienstag (Ortszeit) mit Kubas Präsident Raúl Castro zu einem kurzen Gespräch zusammengekommen. "Es ist auch über die humanitäre Lage in Kuba gesprochen worden, aber nicht über konkrete Fälle politischer Gefangener", so der Papst-Sprecher Federico Lombardi. Weiter lesen …

Der FC Bayern München startet an diesem Mittwoch sein eigenes soziales Netzwerk namens "MyFCB". Das Portal orientiert sich bei den Funktionen an Branchengrößen wie Facebook oder Xing. So können die Mitglieder ein eigenes Profil erstellen, Freunde einladen sowie Fotos und Videos einstellen. In der sogenannten "Vitrine" können die Fans des Rekordmeisters Trikots mit Unterschriften der Bayern-Stars oder wertvolle Sammlerstücke anderen Mitgliedern zeigen. Weiter lesen …

Forscher der Technischen Universität Helsinki haben ein Material entwickelt, das zu den leichtesten Konstruktionen der Welt gehört und extrem Tragfähigkeit auf Wasser aufweisen soll. Die auf pflanzlicher Zellulose basierende Substanz soll theoretisch das bis zu Tausendfache seines Eigengewichts transportieren können. Die Wissenschaftler haben ihre Erfindung auf dem Frühlingskongress der American Chemical Society in San Diego präsentiert. Weiter lesen …

Die Internetdruckerei unitedprint.com SE gewinnt mit seinem Tochterunternehmen print24 GmbH einen wegweisenden Patentstreit gegen Vistaprint. Am Donnerstag, den 22. März, sprach der BGH das finale Urteil zu dem seit 2007 andauernden Rechtsstreit. Die Richter erklärten damit das umstrittene Vistaprint-Patent EP 0 852 359 B 1 endgültig für nichtig. Weiter lesen …

Am 1. April 2012 tritt das Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen in Kraft. Aus dem Ausland heimgekehrte Deutsche haben nun der D.A.S. zufolge ebenso wie EU-Bürger oder Angehörige anderer Staaten einen Anspruch auf eine standardisierte Prüfung, ob ihre ausländische Ausbildung einer deutschen Qualifikation entspricht. Weiter lesen …

Illegale Hundezuchten sind in Polen seit dem 1. Januar 2012 verboten. Das hält viele Betreiber jedoch nicht davon ab, ihre kriminellen Machenschaften fortzuführen. Mit neuen Tricks versuchen sie, ihre Hunde über das Internet zu verscherbeln. Die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN warnt vor Welpenkäufen im Internet oder auf Märkten und appelliert an die Verantwortung zukünftiger Hundebesitzer. Weiter lesen …

Die Bundesbürger trauen Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin am ehesten den Job als Spitzenkandidat bei der nächsten Bundestagswahl zu. In einer stern-Umfrage erklärten 24 Prozent, Trittin sei am ehesten geeignet. Er liegt damit 7 Punkte vor seiner Co-Fraktionschefin Renate Künast, die 17 Prozent erhielt. Parteichef Cem Özdemir kam auf 16 Prozent. Mit 14 Prozent belegte die gleichberechtigte Parteichefin Claudia Roth innerhalb des Führungsquartetts den letzten Platz. 29 Prozent hielten keinen der Vier für geeignet. Weiter lesen …

Fast jeder fünfte Fußgängerunfall mit Personenschaden, der innerhalb geschlossener Ortschaften geschieht, passiert an einem Fußgängerüberweg. Darauf macht der ACE Auto Club Europa nach Auswertung von Zahlen des Statistischen Bundesamtes aufmerksam. Obwohl der Bußgeldkatalog mit einer Strafe von 80 Euro und 4 Punkten in Flensburg droht, wenn nicht mit mäßiger Geschwindigkeit an eine extra markierte Fahrbahnquerung für Fußgänger herangefahren beziehungsweise angehalten wird, verunglückten dort im Jahr 2010 5.100 Fußgänger. Eigentlich sollten Zebrastreifen für Fußgänger einen besonderen Schutz bieten. Weiter lesen …

Eine Malware, die nach dem Domino-Prinzip angreift: Der erste umgestoßene Stein löst eine unaufhaltsame Kettenreaktion aus. Virus-Analysten von Bitdefender identifizierten eine Malware, die genau nach diesem Schema vorgeht. Der neue „Domino-Trojaner“ setzt eine Kette von automatisierten Downloads frei, während er versucht, die Antiviren-Software zu umgehen. Die Folge: Den „Cyberkriminellen“ ist es möglich, auf die Bankkonten der angegriffenen User zuzugreifen. Weiter lesen …

Im havarierten japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat sich die Lage offenbar erneut zugespitzt. Wie die Betreibergesellschaft Tepco mitteilte, habe eine Untersuchung per Endoskop ergeben, dass der Kühlwasserstand im Reaktor 2 des AKW auf kritische 60 Zentimeter gesunken sei. Noch im Dezember, als man die Lage als stabil einschätze, ging man von circa zehn Metern Kühlflüssigkeit aus. Nach ersten Vermutungen ist der niedrige Stand auf Lecks im Druckbehälter zurückzuführen. Weiter lesen …

Gelähmte, die wieder greifen können, und Menschen, die alleine mit ihren Gedanken Texte verfassen und E-Mails verschicken können: Damit so etwas klappt, sind Gehirn-Computer-Schnittstellen vonnöten. Mit aktuellen Fortschritten dieser Technik hat sich ein dreitägiger Workshop an der Uni Würzburg beschäftigt. Die Alltagstauglichkeit stand dabei im Mittelpunkt. Weiter lesen …

Im Jahr 2010 gaben rund 3,2 Millionen Unternehmen eine Umsatzsteuer-Voranmeldung mit einem voraussichtlichen Nettoumsatz in Höhe von 5,2 Billionen Euro ab. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) stieg damit die Zahl der Steuerpflichtigen gegenüber 2009 nur leicht (+ 0,9 %), während sich der Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz ohne Umsatzsteuer) um 7,0 % erhöhte. Weiter lesen …

Im Jahr 2011 wurden nach vorläufigen Ergebnissen der Außenhandelsstatistik 1,4 Milliarden Liter Wein im Wert von 1,8 Milliarden Euro nach Deutschland eingeführt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, waren das 101 Millionen Liter (+ 7,6 %) mehr als im Jahr 2010, der Einfuhrwert steigerte sich um 145 Millionen Euro (+ 8,9 %). Weiter lesen …

Borussia Dortmund plant weiter für die Zukunft. Wie der Verein am Dienstag mitteilte, wurde der bis 2014 laufende Vertrag mit Jungstar Mario Götze vorzeitig bis zum 30. Juni 2016 verlängert. Weiter lesen …

FDP-Chef Philipp Rösler schließt eine Dreierkoalition von SPD, Grünen und FDP (Ampel) nach der NRW-Landtagswahl nicht aus. Die Entscheidung liege ganz bei den Parteifreunden im Land NRW, so Rösler in der "Neuen Westfälischen". "Das entscheiden unsere Landesverbände alleine." Weiter lesen …

FDP-Chef Philipp Rösler lehnt Änderungen am Fiskalpakt strikt ab. "Der Fiskalpakt ist ein so großartiges europäisches Projekt, dass sich jeder Kuhhandel verbietet", sagte er der "Neuen Westfälischen". Die SPD müsse sich die Grundsatzfrage stellen: Sind wir eine Europapartei, ja oder nein? Weiter lesen …

Die Piratenpartei will im Streit um einer Neuausrichtung des Urheberrechts auf die Wirtschaft zugehen. "Wir müssen noch viele Vorurteile aus dem Weg räumen, was unsere Positionen zum Urheberrecht betrifft", sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, im Interview mit "Handelsblatt-Online". Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, kann sich einen Wechsel der Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zur Piratenpartei vorstellen, sollte die FDP bei der Bundestagswahl 2013 aus dem Parlament gewählt werden. Weiter lesen …

Die hoch verschuldeten Euro-Staaten haben nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Kapitalbedarf von insgesamt einer Billion Euro. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" unter Berufung auf Teilnehmer der Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Dienstagnachmittag. Demzufolge habe Merkel dort erklärt, in dieser Größenordnung müssten diese Staaten binnen eines Jahres alte Staatsanleihen durch neue Staatsanleihen ablösen. Weiter lesen …

Zum ersten Mal seit fünf Monaten gewinnt die FDP wieder leicht an Zustimmung. Im stern-RTL-Wahltrend kletterte sie im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 4 Prozent. Es ist ihr bester Wert seit Anfang Oktober 2011. Seit diesem Zeitpunkt war sie nicht über 2 oder 3 Prozent hinausgekommen. Für die Union wollen erneut 36 Prozent der Wähler stimmen. Union und Liberale erreichen so zusammen 40 Prozent. Weiter lesen …

Millionen erwerbstätige Frauen müssen befürchten, im Alter arm zu werden. Gefährdet sind vor allem diejenigen mit einem jahrelangen Minijob. Ihre Rente wird nach heutigen Werten unter 200 Euro liegen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Partei Die Linke hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. 7,4 Millionen Menschen in Deutschland haben eine Stelle auf 400-Euro-Basis, für die sie keine Steuern und Sozialabgaben zahlen müssen. Davon waren Mitte 2011 knapp 4,65 Millionen Frauen. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition will festschreiben, dass ab dem Jahr 2013 regelmäßig die Notwendigkeit einer Steuerentlastung geprüft wird. Das geht aus einem Entschließungsantrag hervor, den Union und FDP am Mittwoch im Finanzausschuss des Bundestages als Ergänzung zu ihrer geplanten Steuerreform beschließen wollen. Weiter lesen …

Bei dem von sieben europäischen Ländern organisierten Eurojackpot ist die Beteiligung deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben. Dies berichtet die Tageszeitung "Die Welt". Die Spieleinnahmen für die erste Ziehung lagen bei mageren 13,2 Millionen Euro - und damit nur wenig höher als der in Aussicht gestellte wöchentliche Mindestjackpot von zehn Millionen Euro. Weiter lesen …

Die SPD plant, in den kirchlichen Wohlfahrtsverbänden Caritas und Diakonie das bisher auf dem kirchlichen "Dritten Weg" ausgeschlossene Streikrecht zuzulassen. "Für uns Sozialdemokraten ist ein Streikverbot nicht akzeptabel", sagte die kirchenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Kerstin Griese, der Tageszeitung "Die Welt". Es müsse, so Griese, "nach Wegen gesucht werden, auf denen unter Beibehaltung des Dritten Weges das Streikrecht in Caritas und Diakonie gewährleistet werden kann". Weiter lesen …

In den USA ist es einer bislang nicht näher bekannten Gruppe von Hackern offenbar gelungen, eine Partnerbörse für Militärangehörige anzugreifen. Medienberichten zufolge soll es den Cyberkriminellen gelungen sein, rund 170.000 Datensätze von Benutzern der Plattform offenzulegen. Die Kundeninformationen kursieren mittlerweile frei verfügbar im Internet. Weiter lesen …

Nach dem Erfolg der Piratenpartei im Saarland hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihrer Partei empfohlen, sich auf ihre Kernthemen zu besinnen und unter anderem auf die soziale Gerechtigkeit zu setzen. "Wir kommen nicht weiter, wenn wir uns Scheuklappen anlegen und versuchen, die Piratenpartei zu ignorieren", sagte sie der Tageszeitung "Die Welt". "Ich rate meiner Partei, das Thema in den Mittelpunkt zu stellen, das uns stark macht: soziale Gerechtigkeit." Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälischen Grünen wollen in einem möglichen Koalitionsvertrag mit der SPD ein Tempo-Limit von 120 Stundenkilometern auf den Autobahnen im Land festschreiben. "Wir wollen, dass auf den Autobahnen in NRW künftig nicht schneller als 120 Stundenkilometer gefahren wird", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Landtag, Arndt Klocke, der "Rheinischen Post". "Gleichzeitig setzen wir uns dafür ein, dass eine künftige rot-grüne Landesregierung eine Bundesratsinitiative startet mit dem Ziel, ein Tempolimit von 120 Stundenkilometern bundesweit einzuführen", so der Politiker. Weiter lesen …

Die Schweiz will mit großen Zugeständnissen das Steuerabkommen mit Deutschland retten. Wie das "Handelsblatt" aus Verhandlungskreisen erfuhr, ist die Schweiz bereit, höhere Sätze bei der Nachversteuerung von Altvermögen zu akzeptieren. Bisher ist in dem Vertrag vorgesehen, dass Besitzer von unversteuertem Altvermögen ihr Geld anonym mit Sätzen zwischen 19 und 34 Prozent nachversteuern sollen, um so einen Weg zurück in die Legalität zu finden. Weiter lesen …

Vor der wichtigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird es am 30. April zu einem TV-Duell zwischen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und dem Spitzenkandidaten der CDU, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, kommen. Dies berichtet die "Rheinische Post". Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Champions League hat Real Madrid einen über weite Strecken mühsamen 3:0-Sieg gegen Apoel Nikosia eingefahren. Auch im zweiten Spiel konnte sich die Auswärtsmannschaft über einen Sieg freuen: Der FC Chelsea, letzter englischer Vertreter im Wettbewerb, setzte sich bei Benfica in Lissabon mit 1:0 durch und hat nun beste Chancen, dass Halbfinale der "Königsklasse" zu erreichen. Weiter lesen …

Die Sprecherin für Frauen und Senioren der FDP-Bundestagsfraktion, Nicole Bracht-Bendt, hat im Streit um die Einführung einer Frauenquote in Deutschland EU-Kommissarin Viviane Reding kritisiert. Die FDP-Fraktion weise "die immer bizarrer werdenden Belehrungen von EU-Kommissarin Viviane Reding wegen einer angeblich fehlenden Frauenquote in Deutschland zurück", erklärte Bracht-Bendt am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Niedersachsen wird keine Bürgschaft für eine Schlecker-Transfergesellschaft geben. Das teilte der niedersächsische Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) seinem baden-württembergischen Amtskollegen Nils Schmid (SPD) mit. In dem Schreiben, das den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe vorliegt, erklärt Bode, korrigierten Zahlen der Wirtschaftsprüfer von PricewaterhouseCoopers (PwC) sei "zu entnehmen, dass eine erfolgreiche Betriebsfortführung noch deutlich ungewisser ist als zunächst angenommen". Er hegt sogar Zweifel, ob der Insolvenzverwalter überhaupt während der Dauer der geplanten Transfergesellschaft den Geschäftsbetrieb aufrecht erhalten kann. Weiter lesen …

Europäische Astronomen haben ein Planetensystem entdeckt, das rund 13 Milliarden Jahre alt sein und damit aus der frühesten Phase kosmischer Entwicklung stammen dürfte. Das System besteht aus dem Stern HIP 11952 und zwei Planeten, die eine Umlaufzeit von 290 und sieben Tagen haben. Der Stern liegt rund 375 Lichtjahre von der Erde entfernt. Weiter lesen …

Der für die Belange Ostdeutschlands zuständige stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hält den Kampf der ostdeutschen Ministerpräsidenten gegen die von der schwarz-gelben Koalition geplante Kürzung der Solarförderung für falsch. "Die Vorstellungen der ostdeutschen Ministerpräsidenten sind auf die Dauer nicht haltbar", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) und fügte hinzu: "Ich halte das gesamte Erneuerbare-Energien-Gesetz für eine gravierende Fehlkonstruktion. Richtig wäre, es sofort außer Kraft zu setzen." Weiter lesen …

Der Chef der Senioren-Union, Otto Wulff, fordert mittelfristig mehr Leistungen aus der Pflegeversicherung. "Jede Hilfe für Demenzkranke ist richtig und vernünftig. Auf Dauer müssen wir da aber mehr machen, als die jetzige Pflegereform leistet", sagte Wulff der "Rheinischen Post". Außerdem müssten "noch mehr Möglichkeiten für die pflegenden Angehörigen geschaffen werden, eine Auszeit zu nehmen", sagte Wulff. Weiter lesen …

Nach der Ermordung eines elfjährigen Mädchens in Emden hat die Polizei am Dienstagabend einen Verdächtigen festgenommen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll der Mann im Emder Stadtgebiet festgenommen worden sein. "Wir werden das in Ruhe abarbeiten. Mehr kann ich dazu heute nicht sagen", sagte eine Polizeisprecherin am Dienstagabend. Weiter lesen …

In der Nordsee ist ein Leck an der Plattform Elgin PUQ des Mineralölkonzerns Total aufgetreten. Bereits am Montag wurden alle 238 Arbeiter aus Sicherheitsgründen von der Plattform abgezogen, nun hat auch Shell zahlreiche Arbeiter von der nahe gelegenen Hans-Deul-Bohrinsel sowie von der Shearwater-Plattform in Sicherheit gebracht. Weiter lesen …

Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) hat anlässlich der Verleihung des Deutschen Hörfilmpreises am Dienstag in seiner Rede mehr barrierefreie Filme gefordert. "Filme sind zu einem festen Bestandteil unseres Lebens geworden, und mehr noch: Filme zeichnen immer auch ein Bild unseres Landes. Die 1,2 Millionen blinden und sehbehinderten Menschen in unserem Land haben ein Recht darauf, an diesem unverzichtbaren Teil unserer Kultur teilzuhaben", so der Staatsminister. Weiter lesen …

Der französische Autokonzern PSA Peugeot-Citroen steht unmittelbar vor der Zusammenlegung großer Teile seiner deutschen Geschäftsaktivitäten in Köln. Nach Informationen des "Handelsblatts" aus Branchenkreisen wird eine bereits vor Monaten eingesetzte Projektgruppe voraussichtlich in den nächsten Tagen die Fusion der Zentralen beschließen. Die bisher getrennten Firmensitze von Citroen in Köln und von Peugeot in Saarbrücken würden künftig am Standort in Nordrhein-Westfalen zusammengelegt, sagte eine mit der Situation vertraute Person dem "Handelsblatt". Ein Konzernsprecher wollte die Informationen am Montag nicht bestätigen. Weiter lesen …

Die Daimler-Kleinstwagenmarke Smart will das Elektroauto Smart Fortwo Electric Drive auch in China auf den Markt bringen. "Wir arbeiten gerade daran, eine Zertifizierung für den Elektro-Smart in China zu bekommen", sagte Smart-Markenchefin Annette Winkler im Gespräch mit manager magazin online. Daimler wird künftig mindestens zwei rein batteriegetriebene Fahrzeuge in China anbieten. Weiter lesen …

In Syrien sind offenbar weit mehr Menschen bei den zahlreichen gewalttätigen Niederschlagungen der Proteste gegen Staatschef Baschar al-Assad ums Leben gekommen, als bisher angenommen. Glaubwürdige Schätzungen gingen mittlerweile davon aus, dass bereits mehr als 9.000 Zivilisten Opfer der Auseinandersetzungen geworden seien, sagte der UN-Sondergesandte für den Nahost-Friedensprozess, Robert Serry, am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Bisher war man von rund 8.000 Todesopfern ausgegangen. Weiter lesen …

Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira will ein Video, dass die Morde des Attentäters von Toulouse zeigen soll, nicht ausstrahlen. Das teilte der Sender am Dienstag auf seiner Internetseite mit. Der Film würde keine weiteren Informationen enthalten, die nicht bereits bekannt seien, hieß es in einer Erklärung von Al-Dschasira. Zudem würde eine Ausstrahlung nicht dem "Moralkodex" des Senders entsprechen. Weiter lesen …

Der kanadische Sänger Justin Bieber will sich Medienberichten zufolge eine 4,5 Millionen Euro teure Villa in Los Angeles kaufen. Wie "x17online.com" meldet, suche der 18-jährige Pop-Star schon seit geraumer Zeit nach einem geeigneten Haus in der kalifornischen Metropole. Weiter lesen …

Nach Berlin und dem Saarland stehen auch Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die Piraten ins Haus. Sie machen alles anders als die bislang bekannten politischen Formationen, die Grünen eingeschlossen. Ein wenig fühlt man sich erinnert an die Wendezeit und die Diskussionen an den Runden Tischen in der untergehenden DDR. Es ist eine Aufbruchstimmung, die dieser Partei Wind unter die Flügel bläst, und es ist die Erkenntnis, dass unsere Parteienlandschaft nicht so bleiben kann, wie sie ist. Weiter lesen …

Man muss den Bauern Recht geben, zumindest teilweise: Der enorme Landfraß in Deutschland stellt eine besorgniserregende Entwicklung dar. Immer mehr Äcker und Wiesen verschwinden - elf Quadratmeter jede Sekunde, rund 90 Hektar pro Tag. Photovoltaik-Anlagen sollten in Zukunft nicht mehr auf Wiesen und Feldern, sondern vor allem auf bereits versiegelten Flächen - vor allem Gebäuden - entstehen. Weiter lesen …

Nicht kleckern, sondern klotzen. Nahezu alle Partnerstaaten innerhalb und außerhalb der EU haben die Bundesregierung gedrängt, die Brandmauern zum Schutz des Euro deutlich zu erhöhen. Allein Angela Merkel sperrte sich. Indem sie nun doch mitzieht, gesteht sie eine deutliche Fehleinschätzung ein. Offensichtlich sind die Risiken der Schuldenkrise viel größer als bislang eingeräumt. Ansonsten macht es keinerlei Sinn, das Ausleihvolumen der Rettungsfonds von 500 Milliarden auf 700 Milliarden oder noch mehr Euro zu erhöhen. Weiter lesen …

Jeder von uns hat schon mal Musik kopiert. Und sei es mit dem Kassettenrekorder, von dem die Generation Netz schon gar nicht mehr weiß, dass man Aufnahme- und Start-Taste zugleich drücken musste. Doch das Raubkopieren im Internet hat ganz andere Ausmaße angenommen, Musik- und die Filmindustrie können ein Lied davon singen. Beide sind von den immer neuen Möglichkeiten der digitalen Welt überholt worden. Weiter lesen …

Günther Platter führt gerade anschaulich vor, wie leicht es in Österreich ist, sich die Gunst eines Politikers zu erkaufen. 2000 Euro für den Abschuss einer Gams, 900 für einen Rehbock, 1500 für einen Vierzehnender oder, wenn es auch einmal was Kleineres sein darf, 290 Euro für ein Murmeltier. Wenn es stimmt, was kolportiert wird, dann hat Platter bei sieben Jagden immerhin sechs Tiere erlegt. Er selbst nimmt ja keine Stellung dazu, weil er sich nicht "kriminalisieren" lässt, wie er sagt. Weiter lesen …

Die LINKE ist zu Recht empört über ihren Ausschluss aus den Gesprächen über den Fiskalpakt. Es ist schon das zweite Mal seit der Kandidatensuche für das Bundespräsidentenamt, dass sie sich binnen kurzer Frist aus den parlamentarischen Entscheidungsprozessen im Bundestag verbannt sieht. Aber zugleich widerfährt der LINKEN, was der LINKEN Anspruch ist - die Alleinstellung. Weiter lesen …

Vorweg: Die Zahlen des UN-Flüchtlingshilfswerks sind im Verhältnis zu sehen und deshalb mit Vorsicht zu behandeln. Sie beschränken sich auf Industrienationen und umfassen nur formal gestellte Asylanträge, haben also über Flüchtlingsströme und illegale Einwanderer nur begrenzte Aussagekraft. Zudem blendet die Statistik die Vor- und Nachgeschichten der erfassten Asylgesuche aus. Die Fragen, wie lange die Bearbeitung eines Antrags dauert oder ob eine Genehmigung befristet ist, beantwortet sie nicht. Weiter lesen …