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27. September 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Vizechef des Bundestags-Sportausschusses lehnt parlamentarische Untersuchung des Dopingsystems in Westdeutschland ab

Der Vizevorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Joachim Günther (FDP) sieht keinen Anlass, die neuen Erkenntnisse der Studie "Doping in Deutschland" parlamentarisch zu untersuchen. Es habe in den 1970er Jahren weltweit Doping gegeben, betonte er gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder). "In bestimmten technischen Sportarten war es gar nicht möglich, an der Weltspitze zu sein, ohne ein Mittel genommen zu haben." Weiter lesen …

Ohne Ya Konan nach Poltava

Hannover 96 wird die Reise zum Gruppenspiel in der UEFA Europa League nach Poltava am Mittwochmorgen ohne Didier Ya Konan antreten. Der Stürmer musste das Training am Dienstag in Hannover wegen Beschwerden im Adduktorenbereich des linken Oberschenkels vorzeitig beenden. Weiter lesen …

Bundesgerichtshof weist Klagen von Lehman-Anlegern ab

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute die Schadenersatzklagen zweier Anleger zu Lehman-Zertifikaten gegen die Hamburger Sparkasse (Haspa) abgewiesen (Az.: XI ZR 178/10, Az.: XI ZR 182/10). Damit hat er die Entscheidungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts bestätigt (Az.: 13 U 117/09, Az.: 13 U 118/09). In den vorliegenden Fällen wurde der Haspa vorgeworfen, einer Offenlegungspflicht bezüglich der Margen und einer Aufklärung über die Einlagensicherung der Lehman-Zertifikate nicht nachgekommen zu sein. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass die Haspa ihren Kunden alle Informationen zur Verfügung gestellt hat, die für eine Anlageentscheidung notwendig waren. Weiter lesen …

Keine VideoÜberwachung und Bespitzelung am Arbeitsplatz

Anlässlich der Beschlussfassung der SPD-Bundestagsfraktion über ihren Antrag "Weitere Datenschutzskandale vermeiden - Gesetzentwurf zum effektiven Schutz von Beschäftigtendaten vorlegen", erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christine Lambrecht: "Die SPD-Bundestagsfraktion legt dem Deutschen Bundestag am Donnerstag einen Antrag mit Vorschlägen zum Beschäftigtendatenschutz vor. Damit fordern wir auch die Regierungskoalition auf, Lehren aus der öffentlichen Anhörung des Innenausschusses im Mai 2011 zu ziehen. Sie hat gezeigt, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Schutz von Beschäftigten völlig ungenügend ist." Weiter lesen …

Jordanien: Schutz von Hausangestellten ineffektiv

Jordanien soll die in den vergangenen drei Jahren verabschiedeten Gesetze zum Schutz von Arbeitsmigranten, die als Hausangestellte arbeiten, auch tatsächlich anwenden, so Human Rights Watch und das Tamkeen Center for Legal Aid in einem heute gemeinsam veröffentlichten Bericht. Die seit 2008 neu erlassenen Gesetze und Bestimmungen, die Hausangestellten einen Anspruch auf geregelte Arbeitszeit sowie einen arbeitsfreien Tag pro Woche geben und Menschenhandel unter Strafe stellen, werden in der Praxis kaum angewendet, so die beiden Organisationen. Weiter lesen …

Kretschmer: Anonymität im Netz muss möglich sein

Das Oberlandesgericht Hamm hat die Einschränkung von Anonymität im Netz als Verstoß gegen die im Grundgesetz geregelte Meinungsfreiheit gewertet. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer: "Anonymes Handeln muss auch im Internet möglich sein. Das Oberlandesgericht Hamm hat ein kluges Urteil gefällt. Es bestätigt die Notwendigkeit von Anonymität im Netz zur Gewährleistung der grundgesetzlich geregelten Meinungsfreiheit. Es kann nicht sein, dass Menschen aus Angst vor Repressalien ihr Recht auf freie Meinungsäußerung nicht ausüben. Das Oberlandesgericht spricht hier zu Recht von der Gefahr einer Selbstzensur." Weiter lesen …

Illegale Beschäftigung an niedersächsischen Schulen: Kultusministerium bereits 2007 auf Rechtswidrigkeit hingewiesen

In der Auseinandersetzung um die Verantwortung für möglicherweise mehr als 10.000 an niedersächsischen Schulen illegal Beschäftigte widerspricht die Deutsche Rentenversicherung dem niedersächsischen Kultusministerium. Danach wusste das Kultusministerium offenbar bereits 2007, dass pädagogische Mitarbeiter an niedersächsischen Schulen illegal als freie Mitarbeiter beschäftigt wurden. Weiter lesen …

BDI-Chef Keitel fordert langfristige Strukturänderungen zur Krisenbewältigung

Der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie Hans-Peter Keitel hat langfristige Strukturänderungen zur Krisenbewältigung gefordert. "Wenn wir wollen, dass wir so schnell entscheiden können in Europa, wie es die Märkte erfordern, wie es die Wirtschaft erfordert, dann müssen wir die Strukturen so anpassen, dass dies auch möglich ist", sagte Keitel im Deutschalndfunk. Weiter lesen …

Feuerstätten: Ältere Geräte verursachen das Siebenfache an Schadstoffen

Ein moderner Kaminofen, der eine veraltete Feuerstätte aus dem Jahr 1975 ersetzt, hilft Feinstaub und andere Schadstoffe um bis zu 85 Prozent zu reduzieren. Daran lässt sich ablesen, welche Fortschritte die Verbrennungstechnik in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten gemacht hat. Die neuen Geräte sind demnach deutlich sparsamer, effizienter und emissionsärmer als ihre Vorgänger. Weiter lesen …

Papandreou zuversichtlich bei Bewältigung der Schuldenkrise

Griechenlands Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat sich zuversichtlich bei der Bewältigung der Schuldenkrise gezeigt. "Yes, we can", sagte Papandreou am Dienstag Berlin beim Tag der deutschen Industrie. Es gebe das Potenzial, die Krise als Chance für einen wirklichen Wechsel in Europa zu nutzen. Zudem betonte Papandreou, dass Griechenland zu seinen Zusagen stehe, um die nächste Milliardenrate von Europäern und Internationalem Währungsfonds zu bekommen. Weiter lesen …

Lärmschutzverordnung: GRÜNE sehen Mogelpackung - Nachtflugverbot muss kommen

Die heute von Verkehrsminister Posch (FDP) präsentierte Lärmschutzverordnung für den Flughafen Frankfurt bestätigt nach Auffassung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die faktische Unfähigkeit der Landesregierung für wirksamen Lärmschutz zu sorgen. „Angesichts der wachsenden Lärmbelastung im Rhein-Main-Gebiet zeigt Posch ein erschreckendes Maß an Hilflosigkeit und Unkenntnis“, kommentiert Frank Kaufmann, für Fragen des Flugverkehrs zuständiger Abgeordneter, den Auftritt des Verkehrsministers vor der Presse. Weiter lesen …

Bundesregierung setzt weiter auf Agro-Gentechnik - Bioland fordert ein Ende dieser Risikotechnologie

Am Montag wurde in einer öffentlichen Beratung vom Petitionsausschuss des Bundestages die Petition des Bund Ökologische Lebensmittelwirtschaft (BÖLW) zur Agro-Gentechnik behandelt. Bioland fordert gemeinsam mit dem BÖLW einen Zulassungsstopp von GVOs, da das europäische Zulassungsverfahren lückenhaft ist und Gefahren durch Gentechnikpflanzen ignoriert werden. Weiter lesen …

Deutsche Wirtschaft profitiert vom Faktor Google

Seit zehn Jahren ist Google in Deutschland aktiv. In dieser Zeit entwickelte sich das Unternehmen von einer Suchmaschine zu einem vielseitigen Partner der deutschen Wirtschaft - quer durch alle Branchen und besonders für den Mittelstand. Zu diesen Ergebnissen kommt eine Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW), basierend auf einer Umfrage bei über 11.000 Unternehmen. Die Studie wurde von der Google Germany GmbH anlässlich ihres 10. Geburtstags in Auftrag gegeben. Weiter lesen …

Daniel Craig: Schluss mit James Bond

Ende November beginnen die Dreharbeiten für den 23. "James Bond"-Film. Für Daniel Craig (43) wird es der dritte - und wohl auch letzte Einsatz als 007 sein. "Die Bond-Rolle hat mein Leben verändert. Aber ich hoffe, dass ich sie nach dem dritten Film an einen Jüngeren und Besseren abgeben kann", sagt der Action-Star in einem Interview mit TV Movie aus der Bauer Media Group. Weiter lesen …

Prozess um geschädigte Lehman-Anleger

Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe verhandelt am Dienstag eine Klage deutscher Privatanleger, die durch die Lehman-Pleite starke Verluste hinnehmen mussten. Das Kläger-Ehepaar hatte nach eigenen Angaben den Mitarbeitern der Hamburger Sparkasse vertraut und auf deren Anraten hin für jeweils 10.000 Euro Zertifikate von Lehman Brothers gekauft. Weiter lesen …

"Maskenmann"-Opfer erheben Vorwürfe gegen Betreuer und Heimbetreiber

Zwei Wochen vor Beginn des Prozesses in Stade gegen den mutmaßlichen Mörder und Kinderschänder Martin N. haben Opfer neue Vorwürfe gegen Betreuer und Heimbetreiber erhoben. Einige von ihnen beklagen, dass ihnen der Missbrauch in den Ferienfreizeiten nicht geglaubt wurde. "Die Betreuer haben das teilweise als Traum abgetan, das hat mich sehr wütend gemacht", sagt Lukas (Name geändert) in der Sendung "Menschen und Schlagzeilen" im NDR Fernsehen (Sendung: Dienstag, 27. September, 21.15 Uhr). Auch Lehrer und Schulen haben offensichtlich die Schilderungen häufiger nicht ernst genommen. Weiter lesen …

Udo Lindenberg auf Platz eins der Album-Charts

Panikrocker Udo Lindenberg hat mit seinem "MTV Unplugged-Live aus dem Hotel Atlantic" die Spitze der Album-Charts erobert. Das teilte das Marktforschungsinstitut Media-Control mit. Musikalische Schwergewichte wie Mick Jagger, Joss Stone und Dave Stewart haben sich zum Großprojekt SuperHeavy zusammengetan. Ihr gleichnamiges Debüt-Album notiert zum Auftakt an zweiter Stelle. Weiter lesen …

Attac-Protest gegen Rohstoffraub durch Politik und Industrie

Mit einer Aktion vor dem Berliner Congress Center haben Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac am heutigen Dienstag auf ihre Kritik an der Rohstoffpolitik der Bundesregierung und der Europäischen Union aufmerksam gemacht und dabei speziell die Rolle des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) thematisiert. Anlass war der jährliche "Tag der Deutschen Industrie" des BDI in dem Center. Weiter lesen …

Rösler von Kanzlermehrheit überzeugt

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler ist von einer Kanzlermehrheit bei der Abstimmung zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF überzeugt. "Wir werden eine eigene Koalitionsmehrheit erreichen, da bin ich sicher", sagte Rösler im Interview mit der "Bild-Zeitung". In der FDP sei die Zahl der Rettungsfonds-Befürworter zuletzt weiter gestiegen. Es gebe nur noch wenige Gegner. Weiter lesen …

Krebsgene bringen auch Vorteile

Sogar ein Krebsgen kann gute Seiten haben. Eine Studie mit Teilnehmern afrikanischer Herkunft oder Abstammung ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein Gen, das mit Krebs in Zusammenhang steht, über Veränderungsmuster verfügt, die für seine Träger von Vorteil sein können. Weiter lesen …

Geldwäschegesetz gefährdet E-Geld

Prepaid-Zahlungsmittel erfreuen sich zunehmender Beliebtheit. Das aus dem starken Wachstum resultierende Marktvolumen des E-Geldes beträgt aktuell 850 Mio. Euro pro Jahr. Der aktuell vorliegende Entwurf zur Änderung des Geldwäschegesetzes könnte das Bezahlen mit dem E-Geld jedoch unattraktiv und umständlich machen, denn er folgt einem radikalen und europaweit einzigartigen Kurs. Weiter lesen …

Project Utopia: Mobile Insel revolutioniert Baukunst

Im Vergleich zu heutigen Kreuzfahrtschiffen ist das wohl bekannteste Exemplar, die im April 1912 havarierte Titanic, beinahe schon ein Zwerg. Und auch in Zukunft ist kein Ende des Wettrennens um die längste und luxuriöseste Nobelyacht abzusehen. Das Designunternehmen Yacht Island Design will diesen Bewerb umkrempeln und bietet Alternativen zur traditionellen Seefahrt. Die fahrbare Insel "Utopia" soll auf elf Stockwerken Platz für eine ganze Mikronation bieten. Weiter lesen …

Schreiadlerschutz - den Absturz verhindern

Geduldig hat das Schreiadlerweibchen die Eier 40 Tage lang bebrütet, während das Männchen emsig Futter in den Horst flog. "Viele Mitarbeiter der Deutschen Wildtier Stiftung saßen bis zum Einbruch der Dunkelheit vor dem Computer, um den Schreiadler-Nachwuchs vor laufender Kamera schlüpfen zu sehen", erinnert sich Margit Meergans, Projektleiterin des Schreiadler-Schutzprogrammes der Deutschen Wildtier Stiftung. "Wir hatten eine Webcam am Horst installiert, um das Brutpaar samt Nachwuchs den Sommer über zu beobachten." Weiter lesen …

24 904 Euro öffentliche Schulden je Einwohner/-in 2010

Zum Jahresende 2010 war der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und gesetzliche Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) beim nicht-öffentlichen Bereich mit 2 035,9 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der nun vorliegenden endgültigen Ergebnisse mitteilt, entsprach dies rechnerisch einer Schuldenlast von 24 904 Euro je Einwohner/-in. Weiter lesen …

24 904 Euro öffentliche Schulden je Einwohner/-in 2010

Zum Jahresende 2010 war der öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/Gemeindeverbände und gesetzliche Sozialversicherung einschließlich aller Extrahaushalte) beim nicht-öffentlichen Bereich mit 2 035,9 Milliarden Euro verschuldet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis der nun vorliegenden endgültigen Ergebnisse mitteilt, entsprach dies rechnerisch einer Schuldenlast von 24 904 Euro je Einwohner/-in. Weiter lesen …

EU-Kommission: Aktionäre und Gläubiger von Pleite-Banken müssen zahlen

Die EU-Kommission will gesetzlich sicherstellen, dass die Steuerzahler bei künftigen Banken-Krisen so weit wie möglich verschont bleiben. Stattdessen müssten Aktionäre und Gläubiger "einen angemessenen Anteil der Verluste" tragen, wenn ein Geldinstitut in Schwierigkeiten gerate, heißt es in einem EU-Richtlinienentwurf zum "Krisenmanagement" der Banken, der dem "Handelsblatt" vorliegt. Im äußersten Fall kann das bedeuten, dass die Aktionäre enteignet werden. Die nationale Bankenaufsicht der EU-Staaten müsse das Recht bekommen, "Aktien abzuschreiben oder zu löschen", heißt es in dem Entwurf, den EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier im November vorlegen will. Weiter lesen …

US-Reiseportal Expedia greift deutschen Reisemarkt an

Das Reiseportal Expedia geht zum Angriff über. Das US-Unternehmen will verlorenes Terrain im deutschen Touristikmarkt zurückgewinnen. "Wir haben das Buchen von Reisen im Internet erfunden", sagte Scott Durchslag, Präsident von Expedia Worldwide, dem "Handelsblatt": "Unser Geschäftsmodell ist kopiert worden." Jetzt gehe es darum, die eigene Identität neu zu definieren. "In Zukunft wollen wir uns stärker auf die lokalen Bedürfnisse einstellen." Weiter lesen …

Union und SPD planen Gruppenantrag zur Organspende

ngeachtet der von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) betriebenen Reformpläne für Transplantationsgesetz sind Fachpolitiker von Union und SPD entschlossen, einen gemeinsamen fraktionsübergreifenden Gruppenantrag zur Reform der Organspende in den Bundestag einzubringen. Die gemeinsamen Beratungen für eine Reform seien bereits weit vorangeschritten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

FDP-Politiker Hirsch kritisiert Mängel am Euro-Rettungsschirm

Der langjährige FDP-Politiker Burkhard Hirsch hat die Äußerungen seines Parteichefs Philipp Rösler zur Möglichkeit einer geordneten Insolvenz von Griechenland verteidigt und die Kritik daran zurückgewiesen. "Es ist doch wohl so, dass mit dem EFSF den Griechen gedroht wird: Wenn ihr nicht spurt, dann zahlen wir nicht mehr, und ihr seid pleite. Das heißt, man droht bereits mit ungeordneter Insolvenz. Da ist es doch sinnvoller, endlich von geordneter Insolvenz offen zu sprechen", sagte Hirsch der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Ökonomen: Kanzlermehrheit bei EFSF-Abstimmung für Investoren wichtig

Nach Einschätzung von Ökonomen kann eine fehlende Kanzlermehrheit bei der am Donnerstag im Bundestag anstehenden Abstimmung über die Reform des Euro-Rettungsfonds EFSF die Glaubwürdigkeit Deutschlands und der Euro-Zone schwer beschädigen. "Wenn Angela Merkel wider Erwarten keine eigene Mehrheit für die Reform des Hilfsfonds fände, wären die Investoren beunruhigt", sagte der Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, "Handelsblatt Online". "Denn zum einen stiege dann das Risiko, dass die Koalition nicht bis zum Ende der Legislaturperiode durchhält. Außerdem würde das das Lager derjenigen stärken, die gegen Hilfen für die Peripherieländer sind." Kanzlerin Merkel müsse dann noch mehr Rücksicht nehmen, was es für sie noch schwieriger machte, in der Staatsschuldenkrise entschieden zu handeln. Weiter lesen …

EU-Kommission genehmigt MAN-Übernahme durch VW

Die EU-Kommission hat die geplante Übernahme des Lastwagenbauers MAN durch den Autokonzern Volkswagen (VW) genehmigt. Die Kommission sei zu dem Schluss gekommen, dass auch nach dem Zusammenschluss im Europäischen Wirtschaftsraum weiterhin ausreichend Wettbewerb durch gut etablierte Anbieter gewährleistet sein würde, teilte das Gremium am Montag in Brüssel mit. Weiter lesen …

OECD: Finanzkrise vernichtet mehr als 13 Millionen Jobs

Seit dem Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2007 sind in den Industrieländern mehr als 13 Millionen Arbeitsplätze vernichtet worden. Das teilte die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) am Montag mit. "OECD-weit waren damit im Juni dieses Jahres mehr als 44 Millionen Menschen arbeitslos, viele von ihnen bereits seit mehr als zwölf Monaten", so die OECD zu der 34 Mitgliedstaaten zählen. Nur in Deutschland und in Chile gebe es gegenwärtig eine niedrigere Arbeitslosenquote als vor Krisenbeginn. Weiter lesen …

Easyjet-Gründer plant offenbar neue Billigfluglinie

Der britisch-griechische Unternehmer und Gründer der Billigfluglinie Easyjet Stelios Haji-Ioannou plant offenbar den Aufbau einer neuen Fluglinie. Haji-Ioannou habe Easyjet darüber informiert, dass er die Gründung einer neuen Airline mit Namen Fastjet plane und bereits die entsprechende Internetadresse dafür freigeschaltet habe, teilte Easyjet am Montag mit. Weiter lesen …

OV: Die Mischung macht's

Europas Länder werden ein bunter Mix an Nationalitäten. Die Tochter verliebt sich in Frankreich, der Sohn lernt eine Südafrikanerin kennen, der Bruder findet einen Job in Belgien und gründet dort eine Familie. Geheiratet wird grenzübergreifend. Eine Mischung, die das Leben interessanter macht. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Das Internet muss auf den Stundenplan

Im Jahr 1980 wurde nicht nur John Lennon erschossen, sondern erwuchsen auch die Grünen zur Bundespartei. Walter Röhrl gewann die Rallye Monte Carlo. Und jeder, der von diesem Jahr an geboren wurde, ist das Kind einer Revolution, die die Welt auf den Kopf gestellt hat. Denn 1980 gilt als Geburtsjahr der Generation Internet. Wer seitdem aufgewachsen ist, gehört laut Experten zu den sogenannten Digital Natives. Dieses Wortungetüm wird gern mit der nicht minder sperrigen Kombination "digitale Einheimische" übersetzt. Weiter lesen …

Neue OZ: Lasst Stuttgart die Parkbäume

Der Norden ist mit seinen Häfen Deutschlands Tor zur Welt. Wenn Bund und Bahn diese bedeutsame Transitregion für die Güter "made in Germany" weiterhin massiv vernachlässigen, schadet das der Exportnation in Gänze und der Wettbewerbsfähigkeit der nördlichen Bundesländer im Besonderen. Hier müssen die Verkehrsplaner bei Bund und Bahn endlich umdenken. Selbst für den neuen Tiefseehafen Jade-Weser-Port ist eine optimale Verkehrsanbindung nicht gesichert, ein Trauerspiel. Weiter lesen …

Neues Deutschland: Senatswahl in Frankreich

Donnerschlag, Erdbeben, Zeitenwende - Frankreichs Presse fand am Montag deutliche Worte zum Ausgang der Senatswahlen. Selbst der rechte »Figaro« sieht eine Abstrafung der Rechtsregierung. Ob die erreichte linke Mehrheit im »Oberhaus« des französischen Parlaments aber ein Omen für die Präsidentenwahl 2012 ist - daran scheiden sich die Kommentatoren. Weiter lesen …

Neue OZ: Sündenfall

Alles nur olle Kamellen? Von wegen. Die ersten Auszüge aus dem Forschungsprojekt sind sportpolitische Brisanz. Mag es auch kein systematisches, menschenverachtendes Staatsdoping wie in der DDR gegeben haben, so müssen sich nun auch die letzten Schönfärber von der Idee verabschieden, der westliche Sport sei blütenrein gewesen. Weiter lesen …

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