26. September 2011 - Archiv

Der spanische Ministerpräsident Juan Luis Rodriguez Zapatero hat am Montag das Parlament des Landes aufgelöst. Zudem setze Zapatero für den 20. November offiziell eine Neuwahl fest. Der Regierungschef unterzeichnete auf einer Sondersitzung des Kabinetts das entsprechende Dekret und unterrichtete König Juan Carlos. Weiter lesen …

Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten hat den Geschäftsführer der jungen Welt am Montag davon freigesprochen, er habe »öffentlich zu rechtswidrigen Taten aufgefordert«. Die Staatsanwaltschaft hatte Dietmar Koschmieder vorgeworfen, als Domaininhaber der jW-Internetseite für die Veröffentlichung eines Aufrufs mit der Überschrift »Castoren ausbremsen« verantwortlich zu sein. junge Welt hatte am 30. Oktober 2010 in der Rubrik »abgeschrieben« ein Flugblatt auszugsweise dokumentiert, in dem ein »Lektionskomitee Notbremse« Bürger dazu aufrief, am Tag des Castortransportes Züge der Deutschen Bahn AG durch Ziehen der Notbremse zum Stillstand zu bringen. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Koschmieder, diesen Aufruf veröffentlicht zu haben, um Leser zur Tat anzustiften. Weiter lesen …

Seit ungefähr zehn Tagen besetzen tausende friedliche Demonstranten den Liberty Park und campen in der Wall Street in New York. Sie machen auf unzählige Missstände unserer Gesellschaft aufmerksam und wollen erst den Platz räumen, wenn echte Veränderungen eingetreten sind. Am Samstag nahm die übertrieben gewalttätig agierende Polizei ungefähr 80 Aktivisten scheinbar aus überwiegend fragwürdigen Gründen fest. Weiter lesen …

Nach der 0:3-Niederlage bei Bayern München sieht Ex-Nationalspieler Bernd Schneider in Michael Ballack die zentrale Figur, die Bayer Leverkusen aus der sportlichen Talfahrt herausführen kann. "Er kann der Spieler sein, an dem das Team sich aufrichtet. Michael hat solche Phasen in seiner Karriere ja oft genug erlebt, um zu wissen, was jetzt zu tun ist", sagte der 37-Jährige der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat am 20. September 2011 die Beschwerde des ZDF gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des 7. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg vom 23. März 2010 auf Kosten des ZDF zurückgewiesen. Dem ZDF ist es nunmehr auch höchstrichterlich verboten, die Äußerung von Frau Birthler "in diesem Fall ist willentlich und wissentlich an die Stasi berichtet worden, und zwar von Gregor Gysi über Robert Havemann" zu verbreiten oder verbreiten zu lassen. Weiter lesen …

Neue Hiobsbotschaft für das Projekt Stuttgart 21: Die Bahn beendet nach Informationen des Online-Magazins stern.de die Zusammenarbeit mit Lahmeyer International, dem Projekt-Planer der Neubaustrecke Wendlingen (bei Stuttgart) - Ulm. Die Bahn habe den Vertrag mit Lahmeyer, der zunächst bis 2012 galt, "wegen massiver Schlechtleistung" nicht verlängert - sagte ein Insider stern.de. Die Bahnspitze selbst wollte keinen Kommentar abgeben. Aus Stuttgarter Bahnkreisen hieß es, Lahmeyer International sei "auf eigenen Wunsch ausgeschieden". Auswirkungen auf die Arbeiten an der Neubaustrecke habe das allerdings nicht. Weiter lesen …

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach bleibt bei seiner Absicht, dem erweiterten Euro-Rettungsfonds EFSF am Donnerstag im Bundestag nicht zuzustimmen. Der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte Bosbach, er rechne trotzdem fest mit einer eigenen Mehrheit der Koalitionsfraktionen. Angesichts der zugestandenen Parlamentsbeteiligung werde es in der CDU/CSU-Fraktion wohl weniger als 12 Neinstimmen und sieben Enthaltungen geben, wie es noch bei einer Probeabstimmung in der Fraktion Anfang September der Fall gewesen war. Weiter lesen …

Auf seiner Vorstandssitzung am gestrigen Sonntag (25.9.2011) hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) ein gesetzliches Verbot der Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Lagerstätten (Fracking) in der ganzen Bundesrepublik Deutschland gefordert. Dieses Verbot muss auch Vorbereitungshandlungen wie Probebohrungen umfassen, die dem späteren Fracking dienen. Angesichts des wachsenden Drucks großer Energiekonzerne, in Nordrhein-Westfalen auf diese Art Erdgas großflächig zu fördern, sieht der BBU die Politik in der Pflicht, schnellstens zu handeln und kurzfristig ein Verbot gesetzlich zu verankern. Weiter lesen …

Mit Kurzstreifen wie "Für Julian" machte sich Tim Fehlbaum einen Namen. Jetzt lässt der Jungregisseur seinen ersten abendfüllenden Spielfilm folgen. "Hell" spielt in der durch massive Sonneneinstrahlung ausgedörrten Welt des Jahres 2016 und schickt Hannah Herzsprung und Lars Eidinger auf die zweifelhafte Suche nach den letzten Wasserquellen. Nach vorläufigen Angaben strömten rund 32.000 Kinobesucher zwischen Donnerstag und Sonntag in den deutschen Endzeitthriller – das reicht für Platz neun der media control Kino-Charts. Weiter lesen …

Tourismus und Reisen können Kulturen verbinden und ein “Sprungbrett für den Weltfrieden” darstellen, so die Vereinten Nationen. Doch während die Welt am Dienstag den 31. Welttourismustag begeht, hat Survival International von einem mutmaßlichen sexuellen Übergriff auf eine indigene Frau auf Indiens beliebten Andamanen Inseln erfahren. Weiter lesen …

Der ifo-Geschäftsklimaindex hat sich im September 2011 weiter verschlechtert. Wie das Münchner Institut für Wirtschaftsforschung (Ifo) am Montag mitteilte, liegt der aktuelle Index bei 107,5 Punkten. Im August 2011 lag der Wert noch bei 108,7 Punkten. Weiter lesen …

Der Bribery Act, der im Juli 2011 in Kraft trat, macht auch das "Unterlassen der Vermeidung von Korruption" für kommerzielle Organisationen zu einer strafbaren Handlung. Er gilt nicht nur für britische Unternehmen, sondern auch für solche, die innerhalb des Vereinigten Königreichs Geschäfte abwickeln, sowie für Einzelpersonen, die mit einem derartigen Unternehmen "in Verbindung stehen". Aber welche Auswirkungen hat der Bribery Act auf das weltweite Business? Weiter lesen …

Kinder sind die Zukunft - wie kinderfreundlich sind jedoch die einzelnen Staaten in Europa? Fast neun von zehn Dänen, sowie die Mehrheit der Franzosen, Griechen und Schweizer schätzen ihr Heimatland als kinderfreundlich ein. Dagegen stimmen nur jeder fünfte Russe und Deutsche dieser Aussage zu. Zu diesem Ergebnis kommt die neueste Europa-Untersuchung der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen, eine Initiative von British American Tobacco, für die repräsentativ über 15.000 Europäer in 13 Nationen befragt wurden. Weiter lesen …

Es klingt wie Science Fiction, was die Zeitschrift WUNDERWELT WISSEN in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet: Das US-amerikanische Verteidigungsministerium plant ein fliegendes U-Boot. Ein bis zu 25.000 Tonnen schweres und 170 Meter langes Atom-U-Boot soll pfeilschnell aus den Tiefen des Ozeans auftauchen? Sich in die Lüfte erheben und in den Wolken verschwinden? Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivisten haben in der Nacht zu Samstag mit einer Wärmebildkamera Aufnahmen von der Castorhalle in Gorleben angefertigt. Die Thermografieaufnahmen zeigen, wie die durch den hochradioaktiven Atommüll aufgeheizte Luft im Inneren der Zwischenlagerhalle, aus den Lüftungsschlitzen des Lagers ungefiltert austritt. Weiter lesen …

Atmet ein Kind versehentlich talkumhaltigen Babypuder ein, kann dies die Atmung beeinträchtigen und unter Umständen schwere Lungenschäden verursachen, berichtet die "Apotheken Umschau" unter Berufung auf das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) in Berlin. Weiter lesen …

Diese Lampe passt in keine Tasche: Auf der Solinger Lichternacht (Nordrhein-Westfalen) wurde gestern die größte Taschenlampe der Welt enthüllt, hergestellt von Zweibrüder Optoelectronics. Sie ist vier Meter lang und mit 19 Hochleistungs-LEDs bestückt. Damit schaffte das Unternehmen den Sprung ins Buch "Guinness World Records". "Die Taschenlampe bringt nicht nur viel Leistung, in ihr steckt auch viel Leistung. 230 Arbeitsstunden dauerte die Herstellung", sagt Sven Objartel, Geschäftsführer von Zweibrüder Optoelectronics. Weiter lesen …

Linken-Fraktionsvizechef Dietmar Bartsch hält die Chancen seiner Partei für eine Regierungsbeteiligung im Bund 2013 für äuerst gering. Die Chancen für Rot-Rot-Grün nach der kommenden Bundestagswahl stünden "nahe Null", sagte er der Ostsee-Zeitung. Er warnte deshalb seine Partei vor dem "Schwadronieren über eine Regierungsbeteiligung 2013". Nach den ernüchternden Wahlergebnissen bei den Landtagswahlen rief er die Linke zu politischer Sacharbeit auf. Die Wähler erwarteten keine Flügelkämpfe und keine weiteren Peinlichkeiten, sondern "klare Positionen", etwa welche Konzepte die Linke zur Bekämpfung von Altersarmut oder zur Bildung vertrete. Weiter lesen …

Der ehemalige Präsident der Bundesbank, Axel Weber, hat am Sonntag dazu aufgerufen, das Thema Eurobonds vom Tisch zu nehmen. Am Rande der IWF-Jahrestagung in Washington sagte Weber, dass die Debatte um Eurobonds von dem ablenke, was eigentlich getan werden müsse. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) drängt auf eine stärkere Bankenregulierung im Rahmen der G20. Dies sagte die Kanzlerin in der ARD-Sendung "Günther Jauch". Sie sei "zum Teil fast entsetzt, dass, kaum dass es wieder wirtschaftlich etwas besser geht, die Bereitschaft zur Regulierung nicht mehr da ist", so Merkel. Weiter lesen …

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist eine eigene "Kanzlermehrheit" bei der Abstimmung über den erweiterten Euro-Rettungsschirm (EFSF) am Donnerstag im Bundestag nicht zwangsläufig notwendig. Das sagte Merkel in der am Sonntagabend ausgestrahlten Sendung "Günther Jauch" in der ARD. Weiter lesen …

Schwere Erkrankungen treiben Menschen immer häufiger in die Schuldenfalle. Mittlerweile sind Krankheiten bereits der Hauptauslöser für jede zehnte Überschuldung in Deutschland. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" und verweist dabei auf den bislang unveröffentlichten "Überschuldungsreport 2011" des Hamburger Instituts für Finanzdienstleistungen (IFF). Weiter lesen …

Der SV Werder Bremen hat zum Abschluss des siebten Spieltages der Fußball-Bundesliga mit 2:1 gegen Hertha BSC Berlin gewonnen. Der 1. FC Köln hat am Sonntag mit 2:0 gegen 1899 Hoffenheim gewonnen. Weiter lesen …

Torsten Hinrichs, Deutschlandchef der Ratingagentur Standard&Poor's, hat die "politische Lage und die wirtschaftliche Situation" Italiens als Gründe für die Abwertung des Landes genannt. Weiter lesen …

Ein per Haftbefehl Gesuchter hat am Sonntagmorgen auf der Polizeiwache des Hamburger Hauptbahnhofes wegen eines Diebstahls Strafanzeige erstattet und ist selbst festgenommen worden. Weiter lesen …

Hamburgs Innensenator Michael Neumann (SPD) und Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) werfen dem Verteidigungsministerium Versäumnisse bei der Bekämpfung der Seepiraterie vor. "Obwohl Deutschland die EU-Mission Atalanta leitet, ist unsere Marine nicht in der Lage, ihre beiden Fregatten mit Versorgungstankschiffen zu unterstützen. Das ist eine Farce. Dieses Beispiel zeigt erneut, wie unprofessionell die Regierung hier agiert", sagte Neumann der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Die deutschen Sparkassen wollen zunächst nicht mit "Wallet" zusammenarbeiten, dem mobilen Handy-Zahlungssystem des Internetriesen Google. Eine Kooperation mit Google käme für die Sparkassen nur in Frage, wenn deutsche Anforderungen an den Datenschutz erfüllt wären, sagte Wolfgang Adamiok vom Sparkassenverband DSGV dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat eingeräumt, dass die Aufnahme Griechenlands in die Eurozone ein Fehler war. Der "Bild-Zeitung" sagte der SPD-Politiker: "Ökonomisch betrachtet war es aus heutiger Sicht ein Fehler." Er fügte hinzu: "Aber die politische Stimmung war darauf gerichtet, keinen Bewerber auszuschließen. Übrigens: Im Europa-Parlament haben deshalb damals auch die Christdemokraten dafür gestimmt. Aber das wollen Merkel und Co. heute nicht wahr haben." Weiter lesen …

Red-Bull-Pilot Sebastian Vettel hat am Sonntag den Großen Preis von Singapur beim Nachtrennen auf dem Marina Bay Straßenkurs gewonnen. Vettel konnte seine Pole-Position zu Rennbeginn behaupten. Auch nach einer Safety-Car-Phase nach der Hälfte des Rennens, gelang es dem 24-Jährigen wieder die Spitzenposition einzunehmen und zu halten. McLaren-Pilot Jenson Button fuhr auf den zweiten Rang, Vettels Teamkollege Mark Webber kam auf Platz 3. Nico Rosberg belegte Platz 7, Adrian Sutil im Force India fuhr auf Platz 8. Weiter lesen …

Zusätzliche Zahlungen an die EU könnten den Bundeshaushalt in den kommenden Jahren mit einem zweistelligen Milliardenbetrag belasten. Grund dafür sind Mittel der Strukturförderung, die von Mitgliedstaaten bislang nicht abgerufen werden, wie der "Spiegel" meldet. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn hat Berichte über einen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 zurückgewiesen. Der Vorstand der Deutschen Bahn sei unverändert fest entschlossen, Stuttgart 21 zu bauen, teilte die Bahn am Sonntag mit. Weiter lesen …

Der Pullacher Autovermieter Erich Sixt, 67, hat in scharfer Form die Euro-Politik der Bundesregierung attackiert. Der Kurs von Kanzlerin Angela Merkel sei "lausig. Da hapert’s doch an allem: Kommunikation, Kurs, selbst ein Ziel kann ich nicht sehen", sagte Sixt in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". "Die Politik drückt sich vor schmerzhaften Entscheidungen." Weiter lesen …

Der Erfolg der Piratenpartei bei der Abgeordnetenhauswahl in Berlin legt nach den Worten des SPD-Vorsitzendenden Sigmar Gabriel Defizite in der eigenen Partei offen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Gabriel: "Erst mal hat das doch eine gute Seite: da engagieren sich Menschen für die parlamentarische Demokratie. Und sie tun das bei den "Piraten", weil unsere Antworten ihnen nicht ausreichen. Also ist doch der Wahlerfolg dieser neuen Partei ein Grund sich selbst Fragen zu stellen statt deren Wähler oder Abgeordnete zu beschimpfen." Weiter lesen …

Scharfe Kritik haben Überlegungen des Landes Sachsen-Anhalt ausgelöst, zur Bekämpfung hoher Grundwasserstände auch betroffene Grundstücksbesitzer zur Kasse zu bitten. "Das Land versucht sich aus der Verantwortung zu ziehen", sagte Karl-Heinz Gobst, Vorsitzender des Eigentümerverbandes "Haus und Grund" in Halle, der erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Montag). "Das kann so nicht gehen." Weiter lesen …

In Westdeutschland existierte vor der Wende offenbar ein staatlich gefördertes Dopingsystem. Zu diesem Ergebnis kommen Historiker der Berliner Humboldt-Universität und der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, die gründlich wie niemals zuvor die Dopinggeschichte der alten Bundesrepublik erforschten. Sie sichteten zeitgeschichtliche Dokumente in Archiven wie denen des Olympischen Sportbundes und des Bundesinstituts für Sportwissenschaft (BISp), in Nachlässen wie denen der Sportfunktionäre Willi Daume und August Kirsch, und befragten mehr als 50 Zeitzeugen. Das dem Bundesinnenministerium unterstehende BISp hatte den Historikern den Auftrag erteilt, mögliche Dopingverstrickungen in der alten Bundesrepublik aufzuklären. Weiter lesen …

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind bereit, im Austausch für die Entfernung von hoch angereichertem Uran aus dem Land ukrainische Forschungseinrichtungen mit neuer Technologie zu versorgen, erklärte der Wiktor Janukowitsch, Präsident der Ukraine, am 22. September, nach einem Treffen mit dem US-Präsidenten Barack Obama in New York. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen steuert auf einen dramatischen Mangel an Pflegekräften zu. Nach einer Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft "Privatewaterhouse Coopers" (PwC), die den Zeitungen der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" vorliegt, werden im Jahr 2030 rund 87.200 Fachkräfte im Gesundheitswesen und in der Altenpflege fehlen. Nach der Prognose drohen vor allem in der ambulanten und stationären Pflege massive Probleme, weil es mehr pflegebedürftige Menschen, aber weniger Fachkräfte geben wird. In der Altenpflege hat der Fachkräftemangel gerade erst begonnen. Weiter lesen …

In der 2. Bundesliga haben sich am Sonntag Greuther Fürth und 1860 München im Bayernderby mit 2:0 getrennt. Die weiteren Ergebnisse des 9. Spieltags: VfL Bochum - MSV Duisburg 2:1, Hansa Rostock - Karlsruher SC 1:1, Fortuna Düsseldorf - Energie Cottbus 4:2, Union Berlin - Alemannia Aachen 2:0, FC St. Pauli - Erzgebirge Aue 2:3, SC Paderborn - FC Ingolstadt 4:1 und FSV Frankfurt - Eintracht Braunschweig 1:1. Am Montagabend komplettiert die Begegnung Dynamo Dresden - Eintracht Frankfurt den 9. Spieltag. Weiter lesen …

Die polnische EU-Ratspräsidentschaft wirft der Bundesregierung vor, die notwendige Reform der europäischen Agrarpolitik zu blockieren. Das berichtet der "Spiegel". Die EU-Kommission hat vorgeschlagen, die jährlich rund 40 Milliarden Euro Direktzahlungen gerechter unter den Bauern zu verteilen. "Die Steuerzahler sind nicht bereit, ein Weiter-So zu finanzieren", sagte der polnische Agrarminister Marek Sawicki. Weiter lesen …

"Es ist natürlich auch ganz schön Ludger Beerbaum mal hinter sich zu lassen"... Ein ganz breites Lächeln zog sich über das Gesicht von Johannes Ehning (Borken) und der Zweitplatzierte grinste verständnisvoll. Der 28 Jahre alte Johannes Ehning hatte Minuten zuvor den Grossen Preis -S.D. Fürst Joachim zu Fürstenberg Gedächtnispreis mit dem 12 Jahre alten niederländischen Wallach Salvador V gewonnen, genau drei Jahre nachdem sein älterer Bruder Marcus in Donaueschingen triumphierte. Stolz "wie Bolle" pilotierte Ehning danach das brandneue, feuerrote Auto über den Platz. Im Stechen traten insgesamt zwölf Reiterinnen und Reiter an, Ehning mußte gleich als zweiter Starter in die Schlussrunde und kam nach knappen 48,32 Sekunden ins Ziel. Eine Bestmarke, die nach ihm keiner mehr "knacken" konnte. Weiter lesen …

Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) hat die Forderung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nach der Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa zurückgewiesen. "Ich teile die Vorstellung von den Vereinigten Staaten von Europa nicht. Man kann den Nationalstaat, seine Institutionen und Begriffe nicht einfach auf Europa übertragen", sagte Röttgen dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Man könne Europa heute nicht mehr ausschließlich mit seiner Geschichte erklären, so Röttgen, der wie von der Leyen CDU-Parteivize ist. Weiter lesen …

Die G-20-Staaten sollen die Schaffung neuer Arbeitsplätze ins Zentrum ihres Kampfes gegen die internationale Wirtschafts- und Finanzkrise stellen. Bei seinem Treffen mit den G-20-Arbeitsministern an diesem Montag in Paris will der Internationale Gewerkschaftsbund (IGB) vor allem die Bekämpfung der weltweiten Jugendarbeitslosigkeit fordern, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Der Kenianer Patrick Makau hat beim Berlin-Marathon einen neuen Weltrekord aufgestellt. In einer Zeit von inoffiziell 2:03:38 Stunden verbesserte der 26-Jährige den bis dato bestehenden Weltrekord von Haile Gebrselassie. Weiter lesen …

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat von Kanada die Festnahme des amerikanischen Ex-Vizepräsidenten Dick Cheney gefordert. Wie die Menschenrechtler in New York erklärten, sollen die Behörden ihn wegen der Misshandlung von Gefangenen verhören, wenn Cheney in der kommenden Woche Vancouver besuche. Weiter lesen …

Einen "sofortigen, harten und weitreichenden Schuldenschnitt" in der Euro-Zone haben die beiden Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler (FDP) und Klaus Peter Willsch (CDU) gefordert. In einem Gastbeitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" schrieben die beiden Gegner des Euro-Rettungsschirms, die Überschuldungskrise in Europa könne nur durch Entschuldung und Wiederherstellung von Wettbewerbsfähigkeit gelöst werden. Die "Rettungsschirmpolitik" sei "vergeblich" und verschiebe die Probleme lediglich. "Austritt und Ausschluss aus der Euro-Zone" eines Landes müssten möglich sein. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition braucht bei der umstrittenen Abstimmung über die Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF nach Einschätzung des Grünen-Fraktionschefs Jürgen Trittin in jedem Fall eine eigene Mehrheit. "Die Welt schaut darauf, ob die Kanzlerin und ihre Koalition noch eine Mehrheit haben", sagte Trittin in einem Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". "Was ist das für ein Signal, wenn bei wichtigen Entscheidungen zum Euro Grüne aus der Opposition diese Regierung stützen müssen?" Die Grünen würden in der Sache zwar helfen. Eine Regierung müsse aber aus eigener Kraft handeln können. Weiter lesen …

Nachdem das soziale Netzwerk Facebook neue Funktionen angekündigt hat, mit denen es noch mehr persönliche Informationen seiner Mitglieder als bisher sammeln will, regt sich Kritik aus Deutschland. Weiter lesen …

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler hat seine Ablehnung einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms EFSF bekräftigt. Er werde bei der Abstimmung am kommenden Donnerstag im Bundestag "auf keinen Fall" zustimmen, sagte Gauweiler dem "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Neue Erkenntnisse über noch unenttarnte Quellen der Staatssicherheit im Westen erwartet der Stasi-Bundesbeauftragte Roland Jahn von der Rekonstruktion zerrissener Stasiakten, die im Januar 2012 startet. "Wir werden zu genaueren Zahlen über die Quellendichte der Stasi im Westen kommen", sagte Jahn dem Nachrichtenmagazin "Focus". Dadurch werde der Öffentlichkeit deutlich werden, "dass die Stasi nicht nur eine ostdeutsche Angelegenheit war, sondern eine gesamtdeutsche". Er erwarte "neue Erkenntnisse, wie die Stasi versucht hat, in die westdeutsche Politik einzugreifen". Weiter lesen …

Der Kölner Verlag Kiepenheuer & Witsch prüft, ob er die deutsche Übersetzung der nicht autorisierten Autobiografie von Julian Assange veröffentlicht, dem Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks. Das meldet das Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die deutschen Finanzbehörden ziehen das Netz um Steuerflüchtlinge, die Schwarzgeld im Ausland horten, immer enger. "Wir werden in den nächsten Wochen auch Gespräche mit Liechtenstein aufnehmen", bestätigte Staatssekretär Bernhard Beus aus dem Bundesfinanzministerium dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Auch in anderen Ländern, die Steuerflüchtlinge anziehen, wollen wir künftig leichter Auskunft bekommen." Das mit der Schweiz vereinbarte Abkommen macht es dem Fiskus erheblich einfacher, Schwarzgeld aufzuspüren. Weiter lesen …

Angesichts der Häufung von Korruptionsaffären in Österreich sprechen Experten von systemimmanenten Missständen. Der Leiter der Korruptionsstaatsanwaltschaft in Wien, Werner Geyer, sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus": "Es gibt keine saubere Trennung zwischen der Politik und der staatsnahen Wirtschaft." Weiter lesen …

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat sich für Volksentscheide über die Zukunft Europas und des Euros ausgesprochen. In einem Interview mit "Bild am Sonntag" sagte Gabriel: "Über grundsätzliche Fragen der Europapolitik sollte das Volk in Zukunft direkt entscheiden. Auch in Deutschland." Weiter lesen …

Wärme verbreiten die vulkanischen Ausbrüche von Uli Hoeneß immer nur im Nahbereich. Wer zum Fußballprunkstück FC Bayern gehört, der steht unter dem persönlichen Schutz des Vereinsfürsten. Wer nicht dazu gehört, dem kann passieren, was Staatsanwalt Thomas Steinkraus-Koch gerade passiert ist. Ein Überfall mit mächtigen Worten. Aber was kann Steinkraus-Koch eigentlich vorgeworfen werden? Weiter lesen …

All jene, die es schon immer besser gewusst haben, werden nun triumphierend tönen: Seht her, es war von Anfang an ein abgekartetes Spiel. Die Macht in Russland hatte auch unter dem Marionettenpräsidenten Medwedew stets nur einer in den Händen - Strippenzieher Putin. Tatsächlich spricht viel für die Platzhaltertheorie. Dennoch ist längst nicht mehr alles so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint. Weiter lesen …

Sieben Landtagswahlen, fünf Niederlagen: Es gab sicherlich schon angenehmere Zeiten für FDP-Mitglieder als dieses Jahr.In Berlin hat Philipp Rösler kaum noch politische Freunde - und auch in seiner niedersächsischen Heimat sieht sich der neue Parteichef schwersten Attacken von der Basis ausgesetzt. Zum Frust über die bisherige Arbeit der schwarz-gelben Bundesregierung kommt zunehmend die Angst, dass die Liberalen gänzlich von der politischen Bühne verschwinden könnten. Weiter lesen …

Der französische König Ludwig XIV. soll einst gesagt haben: »Der Staat bin ich.« Heute nimmt sich der russische Premier Wladimir Putin diesen König offensichtlich zum Vorbild. Seine Macht ist inzwischen fast absolut: Demokratie, Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit leiden, wenn Putin auf viele Jahre in das Präsidentenamt zurückkehren darf. Putin missachtet die Verfassung, verletzt die Grundrechte, fördert die Korruption und verhindert jegliche politische Opposition. Ein derart absolutistisches Machtgehabe diskreditiert Russlands Chancen, eines Tages zum Kreis der liberalen Demokratien gehören zu können. Weiter lesen …

Es mutet an wie der neueste Trick, um die Pleite von Euro-Staaten zu vermeiden. Die EU erwägt, dem Euro-Stabilitätsfonds EFSF einen unbegrenzten Kredit bei der Europäischen Zentralbank (EZB) einzuräumen. Damit, so die Überlegung, wäre die Schuldenkrise beendet. Der Fonds hätte so viel Geld, dass er auch eine Pleite Italiens oder Spaniens abwenden könnte. Den Spekulanten wäre also der Wind aus den Segeln genommen. Weiter lesen …

Es müsste schon ein Akt fortgesetzter Sabotage her, die Rivalen der Rennbahn müssten sich zu einem teuflischen Pakt verbünden, um das zu verhindern, was spätestens seit gestern nur noch eine Formsache ist: der zweite Titelgewinn von Sebastian Vettel in der Königsklasse des Motorsports. Weiter lesen …

Plätzetausch auf dem russischen Tandem? Eigentlich werden doch nur die Trikots getauscht. Denn Wladimir Putin hatte den Lenker nie aus der Hand gegeben. Dmitri Medwedjew gewann die Präsidentenwahl 2008 schließlich nur, weil Putin ihn zu seinem Wunschnachfolger erklärt und er selbst versprochen hatte, in der Spur seines Vorgängers zu bleiben. Weiter lesen …

Ein Donnerwetter war das nicht, was CDU-Chefin Angela Merkel in Oldenburg erlebte. Höchstens ein leichtes Murren. Ist der Unmut an der Basis geringer als allgemein angenommen? Keineswegs. Die Konservativen stecken in einer Identitätskrise. Die elementaren Probleme, die die Regierungspartei CDU bewältigen muss, rütteln nicht nur an der Existenz Europas, sondern auch an den Grundfesten der Christdemokraten. Ist zwischen Rettungsschirmen und Währungshütern noch Platz für eine konservative Weltanschauung? Merkel hat es versäumt, ihrer Partei darauf eine Antwort zu geben. Und hat dies wohl auch nicht mehr vor. Weiter lesen …

Der umstrittene Ankauf von Staatanleihen durch die Europäische Zentralbank wird zu einem Fall für das Gericht der Europäischen Union. Dort will der Berliner Wirtschaftswissenschaftler Markus Kerber die Aufkäufe für nichtig erklären und für die Zukunft stoppen lassen, berichtet das Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Weiter lesen …