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5. Juli 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Israel billigt deutschen Panzerverkauf an Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat sich für den umstrittenen Verkauf von 200 "Leopard"-Kampfpanzern an Saudi-Arabien die Zustimmung Israels und der USA eingeholt. Beide Staaten seien vor der Entscheidung im Bundessicherheitsrat am 27. Juni über das Geschäft informiert worden und hätten keine Bedenken angemeldet, verlautete aus Regierungskreisen. Erstmals wurde damit in Kreisen der schwarz-gelben Koalition bestätigt, dass dieser von der Opposition, aber auch Teilen der Koalitionsfraktionen heftig kritisierte Rüstungsexport bereits unter Dach und Fach ist. "Die Grundsatzentscheidung ist gefallen, noch wird aber über Details der Lieferungen verhandelt", verlautete aus diesen Quellen. Weiter lesen …

Handwerkspräsident warnt vor Scheitern der Steuerentlastung

Handwerkspräsident Otto Kentzler unterstützt die Steuersenkungspläne der Bundesregierung. "Korrekturen im Einkommensteuertarif sind notwendig", sagte Handwerkspräsident Otto Kentzler der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Es gehe nicht um Steuersenkungen im Sinne von Steuergeschenken, wie derzeit immer wieder unterstellt werde. "Es geht um die Entlastung derer, die derzeit aufgrund von Verwerfungen im Steuersystem überproportional viel für die Gemeinschaft aufbringen müssen", betonte der Verbandschef. Weiter lesen …

3100 Webradiosender in Deutschland

Die Zahl der Radio- und Audioangebote im Internet wächst stetig weiter. Allein in Deutschland gibt es rund 3.100 Webradiosender. Vor einem Jahr waren es noch 2.700. Das zeigen die Ergebnisse des BLM-Webradiomonitors 2011, der heute auf den Lokalrundfunktagen in Nürnberg vorgestellt wurde. Weiter lesen …

"Panorama"-Spezialsendung über das "Lügenfernsehen": Wie Privatsender ihre Zuschauer in die Irre führen

Ramona Berndt war schon alles: keifende Mutter, lustlose Hartz-IV-Empfängerin, Hauptsache laut. Nie aber durfte Ramona ihr wahres Leben spielen, denn das ist offenbar für die RTL-"Realitäts-Sendung" mit dem Titel "Mitten im Leben" zu langweilig. Sie schreit und wütet wie ein Schauspieler nach Regieanweisungen. RTL erklärt dazu auf Anfrage, es existiere "kein detailliertes Dialog-Drehbuch, das vor Drehbeginn abgestimmt" werde. Weiter lesen …

Mieter muss Ersatz für unnötige Reparaturen zügig einfordern

Eine einmal durchgeführte Schönheitsreparatur lässt sich kaum rückgängig machen. Was aber soll der Mieter tun, der irrtümlich renovierte? Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu mit Urteil vom 04.05.2011 klargestellt, dass der Mieter sich beeilen muss, will er vom Vermieter Ersatz für seine ungeschuldeten Aufwendungen verlangen (Az.: VIII ZR 195/10). Weiter lesen …

Studie: Übergewicht kann bei Männern Fruchtbarkeit beeinflussen

Übergewichtige Männer sind oftmals weniger fruchtbar als ihre normalgewichtigen Geschlechtsgenossen. Das ergab eine Studie der Eylau-Unilabs aus Paris, die auf einer Konferenz der European Society of Human Reproduction and Embryology (ESHRE) in Stockholm vorgestellt wurde. Die Forscher verglichen dabei die Spermaqualität von knapp 2.000 Männern. Demnach sank die Anzahl der Spermien bei übergewichtigen Männern um bis zu zehn Prozent. Weiter lesen …

Felmberg: Lieferung von Leopard-Panzern nicht akzeptabel

Statement von Prälat Dr. Bernhard Felmberg zur Rüstungsexportgenehmigung von Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien: "Wenn es zutrifft, dass der Bundessicherheitsrat eine grundsätzlich positive Entscheidung über die Lieferung von 200 Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien gefällt hat, so halte ich eine solche Entscheidung für nicht akzeptabel. Weiter lesen …

GRÜNE sehen Handlungsbedarf für mehr Sicherheit bei der Hundehaltung

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürwortet, dass alle Hunde-Halter in Hessen eine Haftpflichtversicherung für ihre Hunde abschließen sollten. Trotzdem sehen die GRÜNEN weiteren Handlungsbedarf, den sie auch zum Thema im Landtag machen werden. „Die sogenannte Hunderasseliste beispielsweise ist in Fachkreisen umstritten und wird den gesteckten Zielen allein und in der heutigen Form nicht gerecht. Sie sollte anhand der Beißstatistik jährlich überprüft und weiterentwickelt werden“, so der Abgeordnete der GRÜNEN, Marcus Bocklet. Weiter lesen …

Erika Steinbach: Einhaltung der Menschenrechte für uigurische Minderheit in China einfordern

Am 5. Juli 2009 kam es zu schweren Ausschreitungen in Urumqi, der Hauptstadt der autonomen uigurischen Region Xinjiang. Die uigurische Minderheit gedenkt heute zum zweiten Mal der Opfer. Zu diesen zählen Uiguren und Han-Chinesen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: „Die Einhaltung der Menschenrechte von Minderheiten ist stets ein wichtiger Gradmesser für die Lage der Menschenrechtspolitik eines Landes. China hat auch hier großen Nachholbedarf. Weiter lesen …

Irakische Regierung erwägt Verlängerung des Einsatzes der US-Armee

Teile der irakischen Regierung diskutieren offenbar über eine Verlängerung des Einsatzes der US-Armee um weitere fünf Jahre. Das berichtet die irakische Zeitung "Al-Mada". Ministerpräsident Nuri al-Maliki habe bereits entsprechende Gespräche mit Vertretern der US-Regierung geführt. Bislang hätten allerdings erst zwei der irakischen Regierungsparteien in der Frage Stellung bezogen. Weiter lesen …

Dutzende Tote bei Anschlägen im Irak

Bei zwei Anschlägen im Irak sind am Dienstag Dutzende Menschen ums Leben gekommen. Wie das irakische Gesundheitsministerium mitteilte, starben mindestens 27 Menschen bei der Explosion von zwei Sprengsätzen in der Stadt Al Taji nördlich von Bagdad. 50 weitere Personen seien verletzt worden. Auf einem Parkplatz waren offenbar eine Autobombe und ein weiterer Sprengsatz explodiert. Weiter lesen …

NABU: Entwurf für Pkw-Verbrauchslabel ist Murks und Kundenverwirrung

Der NABU fordert den Bundesrat auf, auf seiner Sitzung am Freitag die schlechte Regierungsvorlage zur Einführung einer neuen Pkw-Energieverbrauchskennzeichnung abzulehnen. Die Regierung habe zentrale Schwächen des Systems zwar erkannt, aber nicht beseitigt, kritisiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller: „Seit zwölf Jahren wartet Deutschland auf ein Pkw-Verbrauchslabel, das Autokäufer gut verstehen können und der Automobilindustrie deutliche Anreize zur Effizienzsteigerung und für mehr Klimaschutz setzt. Aber auch die neue Regierungsvorlage bedeutet nur mehr Murks und Kundenverwirrung.“ Weiter lesen …

BitDefender stellt kostenfreies Removal-Tool für Rootkit TDL4 zur Verfügung

Trojan Downloader 4, kurz TDL4, rekrutiert eine neue Zombie-Rechner-Armee: Der Schädling verseucht PCs mit einem Rootkit, das sich unsichtbar auf dem System einnistet und Cybergangstern Zugriffsrechte gewährt. Neben der Installation eines Clicker-Moduls, das Traffic auf andere Websites umleitet, untergräbt TDL4 auch essenzielle Systemfunktionen. Um User vor der neuen Botnetz-Gefahr zu schützen, stellt Virenschutzexperte BitDefender unter Malwarecity ein kostenloses TDL4 Removal-Tool zum Download bereit. Weiter lesen …

UN lässt unkontaktierte Indigene im Stich

Die Vorzeigeinitiative für Unternehmensverantwortung der Vereinten Nationen (UN) wird laut Ayoreo-Indianern in Paraguay missbraucht, um Menschenrechtsverletzungen zu verhüllen. Sprecher des indigenen Volkes, das teilweise noch unkontaktiert lebt, haben an den UN Global Compact geschrieben und ihre „Sorge und Frustration” darüber zum Ausdruck gebracht, dass das kontroverse brasilianische Viehzuchtunternehmen Yaguarete Porá Teil des Netzwerkes ist. Weiter lesen …

Weniger Fleisch? Nachhaltiger Konsum ist mehr

Treibhausgase, die durch die Ernährung entstehen, machen rund ein Fünftel der gesamten Treibhausgasbilanz der Europäischen Union aus, wenn alle Vorleistungen wie Dünger, Importe usw. einbezogen werden. Unnötiges Wegwerfen von Lebensmitteln vermeiden, eine fleischarme Ernährung, der Griff zu vegetarischem Essen und ein Mehr an biologisch erzeugten Lebensmitteln können bis zu 25 Prozent der klimaschädlichen Gase in der EU bis 2030 einsparen. Zu diesen Ergebnissen kommen die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des Öko-Instituts bei der Vorstellung der Ergebnisse des Projekts EUPOPP zum nachhaltigen Konsum am 5. Juli 2011 in Brüssel. Weiter lesen …

Limp Bizkit sind die neuen Album-Könige

Sie ließen es "Rollin'", blickten "Behind Blue Eyes" und gingen "My Way": Mit ihren wuchtigen Songs prägten Limp Bizkit Anfang der 2000er den Nu Metal entscheidend mit. Acht Jahre nach ihrer letzten Studio-Platte gelingt Fred Durst & Co. nun ein fulminantes Comeback: Ihre "Gold Cobra" schlängelt sich in den media control Album-Charts von null auf eins. Es ist die insgesamt dritte Topplatzierung der US-Rocker. Weiter lesen …

Vermieter muss insolvenzfestes Kautionskonto nennen

Wer eine Wohnung mietet, darf die Zahlung der Kaution davon abhängig machen, dass der Vermieter ihm ein insolvenzfestes Mietkautionskonto nennt, auf das die Kaution direkt eingezahlt werden kann. Wie der Bundesgerichtshof jetzt nach Angaben der D.A.S. betonte, muss der Mieter die Kaution nicht bar bezahlen. Weiter lesen …

Kaufkraft der Rentner in den letzten zehn Jahren deutlich gesunken

Die Kaufkraft der Rentner ist in den vergangenen zehn Jahren deutlich gesunken. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Danach stiegen die Preise von 2001 bis 2010 um durchschnittlich 1,36 Prozent pro Jahr. Im gleichen Zeitraum legten die gesetzlichen Altersbezüge um jährlich 0,82 Prozent zu. Werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung berücksichtigt, die die Rentner zu zahlen haben, betrug das Plus lediglich 0,56 Prozent jährlich. Nach Berechnungen der Linken ist der Wert der Renten damit seit 2001 real um sieben Prozent gefallen. Weiter lesen …

RWE und Eon rücken offenbar von Atomplänen in Großbritannien ab

Deutschlands führende Energiekonzerne könnten nach dem Atomausstieg nun auch internationale Kraftwerksprojekte auf Eis legen. Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" rücken Branchenführer Eon und die Nummer zwei, RWE, vom geplanten Neubau von Atommeilern in Großbritannien ab. Es werde immer unwahrscheinlicher, dass die Neubauten des Gemeinschaftsunternehmens Horizon Nuclear Power wie geplant realisiert würden, verlautete aus beiden Konzernen. Die Investitionen komme schlicht zu teuer, sagten mit dem Projekt vertraute Manager der Zeitung. Weiter lesen …

Tausende demonstrieren friedlich gegen Stuttgart 21

In Stuttgart haben am Montag erneut mehrere Tausend Menschen gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 demonstriert. Polizeiangaben zufolge beteiligten sich rund 1.500 Menschen an den Protesten, die Organisatoren sprechen von über 5.000. Hannes Rockenbauch vom Aktionsbündnis gegen den Bau erklärte, dass jetzt "richtig Druck gemacht" werden müsse. Die geplante Präsentation des Stresstests bezeichnete er als "Show" der Bahn. Weiter lesen …

Wirbel um angeblichen deutschen Panzer-Deal mit Saudi-Arabien

Die angebliche Lieferung deutscher Panzer nach Saudi-Arabien sorgt in der Politik für Wirbel. Besonders aus der Opposition kommen kritische Stimmen. Grünen-Chefin Claudia Roth bezeichnete eine mögliche Lieferung von schweren Kampfpanzern an Saudi-Arabien als "illegal" und sieht ein "Glaubwürdigkeitsdesaster deutscher Außenpolitik". Die Fraktion der Partei hat zur Diskussion für Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Weiter lesen …

Tschechischer Energiekonzern CEZ will sich offenbar von dem ostdeutschen Braunkohleförderer Mibrag trennen

Der tschechische Energiekonzern CEZ will offenbar seine Anteile am ostdeutschen Braunkohleförderer Mibrag veräußern. Rik "Es werden derzeit Gespräche geführt", sagte Mibrag-Aufsichtsratsvorsitzender Wilhelm Hans Beermann der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagausgabe). Es gebe bisher aber noch keine eindeutige Tendenz. Zu Details äußerte Beermann sich nicht. Er erwartet eine Entscheidung im September. Damit ist der Bau eines neuen Kohlekraftwerkes im Süden von Sachsen-Anhalt in der Schwebe. Die Mibrag gibt dazu keinen Kommentar ab. Weiter lesen …

Sicheres Auftreten wichtigster Faktor für überdurchschnittliches Gehalt in der PR-Branche

Erfolgsrezept für ein überdurchschnittliches Gehalt in der Kommunikationsbranche ist ein sicheres Auftreten, ein umfangreiches Networking und die Fähigkeit, durchdachte Konzeptionen zu erstellen. Ihren größten Weiterbildungsbedarf haben die deutschen Agenturinhaber, Pressesprecher und PR-Fachleute noch immer bei den Themen Online-PR und Social Media. Die meisten sehen die größte Herausforderung bei Social Media darin, trotz ständiger Veränderungen im Social Web auf dem Laufenden zu bleiben. Weiter lesen …

Ruhrbischof Franz-Josef Overbeck warnt vor einer Zulassung der PID

Der Bischof von Essen, Franz-Josef Overbeck, hat sich eindringlich für ein Verbot der Präimplantationsdiagnostik (PID), also einer Untersuchung von Embryonen aus künstlicher Befruchtung, ausgesprochen. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag über die PID schreibt der Ruhrbischof in einem Beitrag für die Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe, der Wunsch der Eltern nach einem gesunden Kind sei legitim, "aber ein Recht darauf kann es nicht geben". Weiter lesen …

Weser-Kurier: Zu Facebook-Partys

Da ziehen auch die Kostenargumente nicht. Politiker streiten sich derzeit darüber, wer für die anfallenden Kosten, wie etwa Polizeieinsätze, Straßenreinigung oder Sachbeschädigung aufkommen soll - der Party-Veranstalter oder wie momentan üblich der Steuerzahler. Wenn die Kosten auf die Verursacher abgewälzt werden sollen, dann bitte auch konsequent. Dann müssten zum Beispiel auch öffentliche Kosten für Großveranstaltungen und Fußball-Bundesliga-Spiele von den Veranstaltern mitgetragen werden. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Die Koalition will wieder einmal Steuern senken

Unter den zahlreichen Irrungen und Wirrungen der Bundesregierung darf die Steuerpolitik als Parade-Disziplin gelten. In schlechter Erinnerung geblieben ist nicht nur eine hoch umstrittene fiskalische Entlastung für Hotelbesitzer. Daneben gab es noch eine wahre Kaskade von Ankündigungen und Dementis. Nun hat Schwarz-Gelb diesem traurigen Kapitel eine weitere Seite hinzugefügt: Wieder einmal verheißen die Koalitionsspitzen Steuersenkungen. Aber nicht jetzt, sondern erst 2013. Obendrein bleibt offen, wie und wo genau. Was soll der Bürger damit anfangen? Weiter lesen …

Tokio Hotel: Big in Japan

Erst vergangenes Wochenende hatten Tokio Hotel ihre selbstverordnete Öffentlichkeitspause unterbrochen, um bei der großen MTV Japan Spenden Sendung "Music Aid" aufzutreten. Dabei haben Tokio Hotel gemeinsam mit anderen internationalen und nationalen Stars Spenden für die Erdbeben- und Tsunami-Opfer gesammelt. Weiter lesen …

Rheinische Post: Der Rating-Irrtum

Wer über die Allmacht der großen Rating-Agenturen klagt, vergisst nur allzu leicht, dass sie ohne das Zutun von Europas Politik diese Macht nicht hätten. Es gibt Gesetze, die Regierungen zum Handeln zwingen, wenn Moody's und Co. den Daumen senken. Diesen Regeln haben sich die Politiker freiwillig unterworfen. Also ist Klagen fehl am Platz. Weiter lesen …

Schiff der "Free Gaza"-Flottille von griechischer Küstenwache geentert

Das kanadische Teilnehmerschiff der "Free Gaza"-Flottille ist beim Versuch, trotz Verbot aus dem Hafen von Agios Nikolaos auf Kreta auszulaufen, von der griechischen Küstenwache geentert worden. Nach Informationen der Tageszeitung "junge Welt" gab es dabei keine Verletzten. Die Küstenwache hatte neben einer Wasserkanone auch bewaffnete Soldaten an Bord, hieß es weiter. Weil der Maschinist ständig die Drehzahlen änderte, bekamen die Ordnungskräfte das Schiff mit rund 40 Aktivisten und neun Journalisten an Bord zunächst nicht unter Kontrolle. Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Bundeswehr

Da hatte manch einer gehofft, mit dem Abschied von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) sei die Bundeswehr vor Negativmeldungen gefeit. Die Berichte der Verteidigungsagentur EDA und von »Report Mainz« offenbaren anderes. Auch wenn Guttenbergs Nachfolger Thomas de Maizière (CDU) sagt, die Zahlen zur angeblich ineffizienten Armee seien falsch und ständig einsatzbereite Verbände mit tausenden deutschen Soldaten nicht eingerechnet, bleibt ein bitterer Beigeschmack. Denn in gleichem Atemzug gibt er Defizite zu. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Mehr Transparenz wagen

Die europäische Assekuranz kann zufrieden sein. Bei den Stresstests der europäischen Versicherungsaufsicht EIOPA hat sie gut abgeschnitten. Selbst im ungünstigsten Szenario mit starken Rückgängen bei Zinssätzen, Aktienkursen und Immobilienpreisen würde sich das Kapital der Versicherer nur um ein rundes Viertel reduzieren - und damit deutlich über dem Mindestkapital (Minimum Capital Requirement MCR) liegen. Dies gilt wohlgemerkt bereits auf Basis des noch gar nicht in Kraft getretenen Eigenmittelstandards Solvency II. Weiter lesen …

Stromausfall führt zu Blackout beim ZDF

Vermutlich ein Stromausfall in der Sendebetriebstechnik des ZDF in Mainz hatte am frühen Montagabend einen Bildschirm-Blackout in Teilen des Landes zur Folge. Von 17.06 Uhr bis 17.46 Uhr war vom ZDF-Programm nichts zu sehen, die Bildschirme der Zuschauer blieben schwarz, teilte der Sender mit. Weiter lesen …

Neue OZ: Freund der Freiheit

Ein Jahrhundertleben ist zu Ende gegangen. Otto von Habsburgs Biografie spiegelt Dramen und Brüche der Zeitgeschichte beispielhaft wider. Dabei erreichte der einstige Thronfolger trotz seiner altehrwürdigen Herkunft und des bewegten Lebens nie die Herzen der Menschen, wie es anderen Vertretern seines früheren Standes manchmal gelingt. Weiter lesen …

VfL Wolfsburg verpflichtet Hasan Salihamidzic

Der VfL Wolfsburg hat Mittelfeldspieler Hasan Salihamidzic verpflichtet. Der 34-Jährige, der am Montagabend ins Trainingslager in Glücksburg nachreiste, erhält einen Vertrag für die Saison 2011/2012. Zuletzt spielte der ehemalige Nationalspieler Bosnien-Herzegowinas (43 Länderspiele, 6 Tore) bei Juventus Turin, für das er in 61 Spielen sieben Tore erzielte. Beim VfL erhält er das Trikot mit der Nummer 11. Weiter lesen …

Strauss-Kahn will wegen Verleumdung klagen

Dominique Strauss-Kahn will auf die neuen Vorwürfe wegen sexueller Belästigung mit einer Verleumdungsklage reagieren. Das teilten die Anwälte des 62-Jährigen am Montag mit. Zuvor hatte die französische Journalistin und Schriftstellerin Tristane Banon angekündigt, am Dienstag gegen den ehemaligen IWF-Chef Anzeige wegen versuchter Vergewaltigung erstatten zu wollen. Strauss-Kahn weist die Vorwürfe als "erfunden" zurück. Weiter lesen …

Iran: Erste Phase des nationalen Internets im August

Im Iran soll die erste Phase des nationalen Internets im späten August anlaufen. Das teilte der Minister für Kommunikation und Informationstechnologie, Reza Taqipour, örtlichen Medienberichten zufolge am Montag mit. Durch die Einrichtung eines nationalen Internets im Iran soll laut Plan des Telekommunikationsministeriums eine schrittweise "Säuberung" des iranischen Netzes von "gefährlichen" Elementen erreicht werden. Das so genannte "Halal-Internet" soll den Initiatoren zufolge islamische Moral und Sitten wahren. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Gläserner Passagier

Beim Umgang mit persönlichen Daten wird es schwierig im Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Was nötig ist und was zuviel, das hängt dabei auch von nationalen Befindlichkeiten ab. In Deutschland sind Überwachungs-Kameras ein Politikum, während sich in Großbritannien niemand um den allgegenwärtigen Polizeiblick schert.Angesichts der Vielzahl ideologischer und nationaler Differenzen beim Thema Datenschutz lässt es schon aufhorchen, wenn sich mal alle einig sind - und die Verhandlungen um ein neues Abkommen zur Weitergabe von Fluggast-Daten an die USA sind so ein Fall. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: zu Volkswagen/MAN

Eines kann man Ferdinand Piëch wahrlich nicht absprechen: mangelndes Tempo und Durchhaltevermögen. Beharrlich und unerbittlich zieht er seine Strategie durch, Volkswagen zum größten Automobilkonzern der Welt auszubauen - Zieldatum 2018. Mit MAN verleibt der Patriarch dem Wolfsburger Konglomerat die elfte Tochter ein. Weiter lesen …

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