19. Juli 2011 - Archiv

Während der Anhörung von Rupert Murdoch vor einem britischen Parlamentsausschuss ist es zu einem tätlichen Angriff auf den Medienunternehmer gekommen. Ein Mann aus dem Publikum hatte versucht Murdoch anzugreifen. Seine Frau Wendi hatte daraufhin zurückgeschlagen. Die Sitzung musste für knapp zehn Minuten unterbrochen werden. Weiter lesen …

Einen Tag vor der für Donnerstag angesetzten Hauptversammlung drohen Anleihebesitzer den Sanierungsplan des angeschlagenen Holzverarbeiters Pfleiderer zu vereiteln. Das berichtet die Zeitung "Die Welt". Die Rechtsanwaltskanzlei Göddecke kündigte an, am Mittwoch beim Landgericht Frankfurt eine Anfechtungsklage gegen die Beschlüsse einer Gläubigerversammlung vom 20. Juni einzureichen, auf der die Gläubiger beschlossen hatten, von ihnen gehaltenen Firmenanleihen in Aktien des Unternehmens umzutauschen. Den Anwälten von Göddecke zufolge wurden auf der Gläubigerversammlung nicht alle formalen Bedingungen erfüllt. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit den Missbrauchsvorwürfen gegen einen Geistlichen in Salzgitter sind neue Details bekannt geworden. Nach Recherchen des NDR Fernsehmagazins "Hallo Niedersachsen" hatte es erst Ende Juni ein Gespräch zwischen dem Bistum Hildesheim und dem Pfarrer gegeben. Der Hildesheimer Weihbischof Hans-Günter Bongartz bestätigte, dass es dabei erneut um ein Kontaktverbot des Pfarrers gegangen sei. Ihm war bereits in der Vergangenheit untersagt worden, zu einem bestimmten Minderjährigen Kontakt aufzunehmen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Unionsfraktionschef Michael Fuchs (CDU) hat Griechenlands Finanzminister Evangelos Venizelos heftig kritisiert. "Die Griechen sollen erst einmal ihre Hausaufgaben machen und uns nicht auch noch drohen", sagte er der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Der US-Medienunternehmer Rupert Murdoch und sein Sohn James haben vor einem britischen Parlamentsausschuss die Verantwortung für den Abhörskandal um die britische Boulevardzeitung "News of the World" von sich gewiesen. Zu Beginn der vielbeachteten Anhörung entschuldigte sich James Murdoch bei denen, die durch die kriminellen Machenschaften der Zeitung, Schaden davon getragen haben. Sein Vater pflichtete ihm anschließend bei und bezeichnete den Anhörungstag als den "demütigsten Tag" in seinem Leben. Beide seien bereit eng mit der Polizei zusammen zu arbeiten, um den Skandal aufzuklären. Weiter lesen …

Die FDP will das Kooperationsangebot der SPD, gemeinsam mit der Bundesregierung an einem Konzept zur Lösung der Griechenlandkrise mitzuwirken, auf Ernsthaftigkeit prüfen. "Die SPD sollte durchaus mit in die Verantwortung genommen werden. Grundsätzlich sollte ein solches Angebot der SPD auf seine Ernsthaftigkeit geprüft werden" erklärte der FDP-Obmann im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, Jürgen Koppelin am Dienstag. Bisher sei die SPD nur mit Kritik an der Bundesregierung aufgefallen. Weiter lesen …

Im Streit um das für 2013 geplante Betreuungsgeld erhält die CSU Unterstützung von Hessens Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU). "Ich halte nichts davon, wenn wir das, was wir im Koalitionsvertrag vereinbart haben, immer wieder neu zur Diskussion stellen", sagte Bouffier der "Welt". Er sehe keinen Anlass, an dem Beschluss zu rütteln. "Wer es zulässt, von einer `Herdprämie` zu sprechen, hat sowieso schon verloren", sagte Bouffier. Weiter lesen …

Heute konnte ein weiterer mutmaßlicher Beteiligter an dem Angriff auf einen Server bei der Bundespolizei festgenommen werden. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer: "Der schnelle Zugriff der zuständigen Ermittlungsbehörden lässt hoffen, dass der Angriff auf den Server bei der Bundespolizei rasch umfassend aufgeklärt wird. Das rasche Vorgehen der Ermittlungsbehörden macht zudem deutlich, dass es sich bei Angriffen auf staatliche Einrichtungen nicht um Kavaliersdelikte handelt, sondern um schwerwiegende Beeinträchtigungen wichtiger Rechtsgüter." Weiter lesen …

Der Deutsche Lottoverband sieht sich durch die Detailed Opinion der EU-Kommission vom 18. Juli 2011 zum Entwurf des neuen Glücksspielstaatsvertrags in seiner Rechtsauffassung vollständig bestätigt. Die EU-Kommission teilt sämtliche Bedenken des Deutschen Lottoverbandes gegen den Entwurf. Weiter lesen …

Die israelische Marine hat am Dienstag ein Schiff mit Hilfsgütern für den Gazastreifen abgefangen und geentert. Wie ein Sprecher der Armee mitteilte, seien die Soldaten gewaltfrei an Bord der französischen Yacht gegangen. Weiter lesen …

Der Deutsche Bauernverband (DBV) weist darauf hin, dass die Schäden der deutschen Gemüsebauern aus dem EHEC-Fall durch die Entschädigungsregelung der EU nur zu einem Bruchteil abgedeckt werden. Der DBV geht von einem Schaden von etwa 75 Millionen Euro aus. Weiter lesen …

Dem erneuten Vorstoß des bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zur Einführung einer Vignette oder einer Pkw-Maut in Deutschland erteilt der ADAC eine klare Absage. "Es ist schon bezeichnend, wie Herr Seehofer wesentliche verkehrspolitische Fakten ignoriert", sagt ADAC Vizepräsident für Verkehr Ulrich Klaus Becker. "Ganz offensichtlich geht es dem Ministerpräsidenten nur darum, während des Sommerlochs die Hoheit über die Stammtische zurückzugewinnen." Insbesondere der Vorschlag Seehofers, zunächst nur ausländische Pkw-Fahrer abkassieren zu wollen, zeugt laut ADAC von wenig Kenntnis der Rechtslage in der EU und ist daher reiner Populismus. Weiter lesen …

Bis zu einem Drittel Palmöl enthält in Europa die sogenannte Biodieselbeimischung. Dadurch tragen Europas Autofahrer beim Tanken zur Zerstörung der letzten Urwälder bei. Das ist das Ergebnis eines großangelegten Dieseltests der unabhängigen Umweltschutzorganisation Greenpeace. Bei dem Test wurde der Biodieselanteil im Diesel auf seine Rohstoffe untersucht. Weiter lesen …

Über eine halbe Million Deutsche leben zur Zeit im europäischen Ausland. Doch egal ob Urlaub oder längerer Aufenthalt: Wer sich vorübergehend mit seinem in Deutschland zugelassenen Fahrzeug im Ausland aufhält, kann die Hauptuntersuchung nur von einer Prüfstelle in Deutschland, beispielsweise von TÜV Rheinland, vornehmen lassen. Da die TÜV-Plakette und die Eintragung der erfolgreichen Hauptuntersuchungen staatlich geregelte Aufgaben darstellen, ist ein ausländisches Prüfungsprotokoll in Deutschland nicht gültig. Weiter lesen …

Die in Enthaarungscreme enthaltene Thioglykolsäure kann bei nicht sachgemäßer Anwendung leichte bis mittelschwere Hautreizungen hervorrufen. Wiederholte nicht sachgemäße Anwendung kann auch zu allergischen Reaktionen führen. „Deshalb sollten Beipackzettel von Enthaarungscremes entsprechende Hinweise enthalten und die Produkte nur nach diesen Hinweisen angewendet werden“, sagt Professor Dr. Dr. Andreas Hensel, Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR). Insbesondere sollten sie nicht großflächig aufgetragen werden, und Schleimhautkontakt sollte vermieden werden. Weiter lesen …

Die neue Hoffnung des deutschen Sprechgesangs hat einen Namen: Casper. Der gebürtige Bielefelder, mit bürgerlichem Namen Benjamin Griffey, schlägt auf seinem neuen Album erfolgreich eine Brücke zwischen HipHop und Deutschrock, Indiepop und Hardcore. Mit Unmengen an Vorschusslorbeeren ausgestattet, erobert der 28-Jährige nun die media control Album-Charts: "XOXO" schießt von null auf eins. Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird jetzt auch von Intellektuellen und Aktivisten aus dem Nahen Osten zu einem Verzicht auf den geplante Export von 200 Leopard-Panzern nach Saudi-Arabien aufgerufen. Auf einer Pressekonferenz in Berlin berichtete Mohammed alMaskati, Menschenrechtsaktivist aus Bahrain, wie seit Monaten saudische Panzer den politischen Schutz zur Niederschlagung der Demokratiebewegung in dem Inselstaat am Persischen Golf bieten. Yoav Sapir, Deutschlandkorrespondent der israelischen Tageszeitung Maariv, kritisierte, dass die Sicherheitslage Israels durch die Panzer-Lieferung nicht verbessert, sondern auf Dauer nur verschlechtert werde, wie es in der Vergangenheit auch immer wieder der Fall gewesen sei. Weiter lesen …

Ehepaare sind angeblich zufriedener, wenn die Frau dünner als der Mann ist. Das wollen Wissenschaftler der University of Tennessee in einer Studie unter knapp 170 Paaren herausgefunden haben. Weiter lesen …

Zur erneuten Diskussion um die Pkw-Maut erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: "Angela Merkel steht bei den Autofahrern im Wort: Sie muss der Pkw-Maut deshalb endlich eine klare Absage erteilen. Seit Tagen lässt sie sich von Ministerpräsident Seehofer in Sachen Maut an der Nase herumführen. Selbst Verkehrsminister Raumsauer, sonst nie um einen Hinweis auf den Koalitionsvertrag verlegen, schließt eine Maut nicht mehr aus." Weiter lesen …

Nach Mitteilung der D.A.S. hat der Bundesfinanzhof seine bisherige Rechtsprechung geändert und entschieden, dass die Kosten für einen Zivilprozess als außergewöhnliche Belastung steuerlich geltend gemacht werden können. Dies gelte unabhängig vom Klagegegenstand, aber nur bei Verfahren mit Erfolgsaussicht. Weiter lesen …

Eine neue Internetseite, geschaffen von dem 21-jährigen Studenten Daniel Minini, bringt die Facebook-Partys weiter ins Rollen. Mininis am Sonntag gestartete Internetseite www.fbparty.de findet alle im Netz auffindbaren über Facebook organisierten Partys und stellt diese sortiert und nach Städten geordnet in einem Veranstaltungskalender da. Weiter lesen …

Breitband-Zugänge in Deutschland werden immer schneller. Wie der Branchenverband Bitkom unter Berufung auf Daten der Bundesnetzagentur mitteilt, besaß im Jahr 2010 fast jeder dritte deutsche Haushalt einen Anschluss mit einer vermarkteten Downloadgeschwindigkeit von über 10 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Im Jahr zuvor war es erst jeder vierte. Derzeit sind für etwa 40 Prozent der deutschen Haushalte hohe Bandbreiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde verfügbar. Weiter lesen …

Die US-Raumfähre "Atlantis" hat am Dienstag um 08:28 Uhr MESZ von der Internationalen Raumstation ISS abgedockt und ihre Heimreise zur Erde angetreten. Nach Angaben der US-Weltraumbehörde NASA soll das Shuttle am Donnerstag um 11:58 Uhr (MESZ) in Cape Canaveral im US-Bundesstaat Florida landen. Es ist der letzte Flug eines Space Shuttles. Die US-Raumfähre war am 8. Juli ins All gestartet. Weiter lesen …

Mehr als jede dritte befragte Person in Deutschland geht bei der Jobsuche online. Dabei suchen 23 Prozent Social Media Seiten auf, wie Facebook, LinkedIn oder Twitter, um offene Job- oder Promotionsstellen zu finden. Den aktuellen Umfrageergebnissen des Global Workforce Index von Kelly Services zufolge, wächst zugleich die Ungewissheit über den potenziellen Karriereschaden, der durch persönliche Inhalte auf Seiten Sozialer Netzwerke entstehen kann. Weiter lesen …

Die Deutsche Burschenschaft hat sich am vergangenen Wochenende auf einer Sitzung des Verbandsrates mit der Berichterstattung einiger Medien beschäftigt, die auf der Veröffentlichung interner Dokumente aus den Reihen des Verbandes basiert. Gegen die illegale Erlangung der Dokumente wurden strafrechtliche und zivilrechtliche Schritte eingeleitet. Der Verband verurteilt diesen Datendiebstahl aufs Schärfste, wird den Stand der Ermittlungen im derzeit schwebenden Verfahren aber nicht kommentieren. Weiter lesen …

In einer öffentlichen Stellungnahme hatte der zuständige Kantonstierarzt im Thurgau, Paul Witzig, die Vorwürfe der beiden deutschen Meeresschutz-Organisationen „Wal- und Delfinschutz-Forum (WDSF)“ und „ProWal“ gegen das Delfinarium im Vergnügungspark ConnyLand in Lipperswill zurückgewiesen. Die Stellungnahme war von Regierungspräsident Kaspar Schläpfer veranlasst worden, nachdem die Tierschützer bei ihm als Aufsichtsbehörde schwere Haltungsmängel bei den Delfinen beklagt hatten. Weiter lesen …

Im Jahr 2010 erhielten in Deutschland rund 916 000 Personen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, stieg die Zahl der BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger somit im Vergleich zu 2009 um 43 000 beziehungsweise 5%. Unter den Geförderten waren knapp 324 000 Schülerinnen und Schüler sowie 592 000 Studierende. Während die Zahl der geförderten Schüler und Schülerinnen nahezu unverändert blieb (+ 0,4%), wurden im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr Studierende gefördert (+ 7,6%). Weiter lesen …

Der Grünenpolitiker und Vorstand der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, hat Teilen der deutschen Öffentlichkeit eine zu unkritische Haltung gegenüber der russischen Machtelite vorgeworfen. "Man geht nicht gerne in den Konflikt, sondern versucht, ihn eher zu vermeiden. Das entspricht ein bisschen dem Stil der deutschen Leitung des Petersburger Dialogs, die Partnerschaft mit Konfliktvermeidung verwechselt", sagte Fücks im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Schauspielerin Andrea Sawatzki hat sie, Tennis-Altstar Boris Becker hat sie und der britische Prinz Harry ebenfalls: Sommersprossen sind längst kein Makel mehr, sondern gehören bei vielen Menschen einfach zum Teint. Die Zeitschrift Daheim in Deutschland geht in ihrer August/September-Ausgabe der Frage nach, woher die Punkte auf der Haut kommen und zeigt dabei auf: Sommersprossen an sich sind völlig ungefährlich. Weiter lesen …

Gerätetauchen kann sich ungünstig auf die Elastizität der Blutgefäße auswirken, wenn die Tauchflaschen nicht mit normaler Pressluft, sondern mit dem Atemgasgemisch Nitrox gefüllt sind. Weiter lesen …

Die Zahl der atypisch Beschäftigten stieg im Jahr 2010 auf 7,84 Millionen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, erhöhte sie sich nach Ergebnissen des Mikrozensus gegenüber 2009 um 243 000 Personen. Die Zahl der abhängig Beschäftigten insgesamt nahm zwischen 2009 und 2010 um 322 000 auf 30,90 Millionen zu. Damit trug die atypische Beschäftigung gut 75% zum Gesamtwachstum der Zahl abhängig Beschäftigter zwischen 2009 und 2010 bei. Weiter lesen …

Der Bielefelder Wirtschaftshistoriker Werner Abelshauser hat Zweifel, dass die Eurozone in ihrer heutigen Gestalt fortbestehen kann. Deutschland müsse sich angesichts der Risiken auf einen möglichen Austritt vorbereiten. Das "könnte nötig werden", sagte Abelshauser der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen: "Wenn die Risiken zu groß werden, dann muss die Bundesregierung daran denken, dass sie einen Eid geleistet hat, das Land vor Schaden zu bewahren", sagte Abelhauser. Weiter lesen …

Im Streit um die US-Schuldengrenze sieht US-Präsident Barack Obama eine Annäherung zwischen Demokraten und Republikanern. "Wir machen Fortschritte", sagte Obama am Montag auf einer Pressekonferenz. Wie genau es in den Verhandlungen zwischen den beiden Parteien weitergeht, sagte er jedoch nicht. Weiter lesen …

Das Geldabheben und Bezahlen mit EC-Karten soll sicherer werden. Deshalb ändern viele Banken derzeit ihre Systeme. Bei einigen wie der Deutschen Bank, müssen Kunden allerdings Auslandsreisen anmelden, um ihre EC-Karte für den Einsatz dort freischalten zu lassen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung". So tauscht die Postbank ihre Karten gegen eine Variante mit einem neuen Chip. Aber: Außerhalb Europas gibt es damit kein Geld. Weiter lesen …

Angesichts der eher mäßigen Resonanz auf das Modellprojekt "Bürgerarbeit" hat das von Ursula von der Leyen geführte Arbeitsministerium die Antragsfristen verlängert. Ursprünglich sollten Städte, Kreise und andere potentielle Arbeitgeber bis Ende Oktober 2011 Anträge einreichen, um die Fördermittel für die Arbeitsplätze zu bekommen. Diese Frist hat das Ministerium jetzt auf Ende 2011 verlängert, berichtet die "Süddeutsche Zeitung". Weiter lesen …

Reisekataloge sollen künftig auch Hinweise auf die Menschenrechtslage im Urlaubsland enthalten. "Ich plädiere dafür, in den Reisekatalogen freiwillig auch darauf hinzuweisen, wie es ein Land unter anderem mit den Menschenrechten hält", sagte der Vorsitzende des Tourismus-Ausschusses im Bundestag, Klaus Brähmig (CDU), der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

An medialer Macht-Entfaltung kann es nur Silvio Berlusconi mit Rupert Murdoch aufnehmen. Aber der hat in seinem wunderschönen Italien als Ministerpräsident aktuell ganz andere Sorgen. Nicht dass Rupert Murdoch keinen politischen Einfluss nahm - aber er machte das immer klassisch über seine Zeitungen. In Großbritannien gilt als ausgemacht, dass seit 1979, seit dem Machtantritt der eisernen Maggie Thatcher, jeder Premierminister in London ein Premierminister von Rupert Murdochs Gnaden war. Und zwar egal, ob Labour oder die Konservativen Downing Street No. 10 besetzten. Weiter lesen …

Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) warnt die Bundesagentur für Arbeit im Kampf gegen den Fachkräftemangel vor einer Benachteiligung heimischer Arbeitnehmer gegenüber ausländischen Fachkräften. "Erst mal die Hausaufgaben hierzulande erledigen, bevor mit Premiumangeboten im Ausland geworben wird, sonst wird daraus eine Inländerdiskriminierung", sagte Haderthauer den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe mit Blick auf Anwerbungskampagnen der BA in Südosteuropa. Weiter lesen …

Der britische Journalist Sean Hoare, der für die kürzlich wegen eines Abhörskandals eingestellte Zeitung "News of the World" gearbeitet hat, ist tot. Wie die britische Zeitung "The Guardian" unter Berufung auf die Polizei berichtet, sei der Reporter am Montagmittag in seiner Wohnung tot aufgefunden worden. Wie er ums Leben gekommen ist, sei noch unklar. Die Todesumstände würden jedoch derzeit nicht als verdächtig betrachtet, hieß es. Die Ermittlungen dauern an. Weiter lesen …

Russische Teilnehmer des Petersburger Dialogs haben offenbar heftige Kritik an der Absage der Verleihung des Quadriga-Preises an Russlands Premier Wladimir Putin geübt. "Eine Reihe russischer Teilnehmer wertete den Vorgang als Angriff gegen Russland", sagte der Vorstand der Heinrich-Böll-Stiftung, Ralf Fücks, der "Frankfurter Rundschau". "Sie sehen die Absage der Preisverleihung als Ergebnis einer gezielten Pressekampagne", sagte Fücks. Weiter lesen …

Beim Fußball-Zweitligisten TSV 1860 München steht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" der Rücktritt von Präsident Dieter Schneider bevor. Der Grund ist ein Zerwürfnis zwischen Schneider und dem arabischen Investor Hasan Ismaik sowie dessen Münchner Statthalter Hamada Iraki. Nach Angaben aus Klub-Kreisen will Schneider, der erst vor einem halben Jahr Vereinschef geworden war, in den nächsten Tagen sein Präsidentenamt niederlegen. Weiter lesen …

Am gestrigen Tag haben sich Eintracht Frankfurt, vertreten durch den Vorstandsvorsitzenden Heribert Bruchhagen, und Ioannis Amanatidis, vertreten durch Prof. Dr. Georgios Gounalakis und Rechtsanwalt Peter Hoppensteadt, einvernehmlich auf die Auflösung des bis zum 30.06.2012 laufendenden Vertrags verständigt. Weiter lesen …

Das Urteil im Prozess "Bunte" gegen "Stern" ist rechtskräftig. Gruner + Jahr geht nicht gegen die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 30. Mai vor. Dies berichtet der Branchendienst "Kontakter" in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Gegenstand des Rechtsstreits war ein "Stern"-Artikel über die zweifelhafte Recherchepraxis der Berliner Bild- und Presseagentur CMK, die für die "Bunte" gearbeitet hatte. Weiter lesen …

Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), und der türkischstämmige FDP-Bundestagsabgeordnete Serkan Tören haben den Rauswurf des früheren Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin aus einem türkischen Restaurant in Berlin scharf kritisiert. Weiter lesen …

Im letzten Spiel des ersten Spieltags der 2. Bundesliga haben sich Fortuna Düsseldorf und VfL Bochum am Montagabend mit 2:0 (0:0) getrennt. An der Tabellenspitze befinden sich nach dem ersten Spieltag Eintracht Braunschweig, Fortuna Düsseldorf und FC St. Pauli. Der FC Ingolstadt liegt auf dem letzten Tabellenrang. Weiter lesen …

Im Streit um den gläsernen Arbeitnehmer steht die Bundesregierung jetzt wohl endgültig vor einem Scherbenhaufen. Lange, zu lange waren die Kritiker der umfangreichen Datenbank in Berlin auf taube Ohren gestoßen. Weiter lesen …

Führende SPD-Politiker haben der Bundesregierung am Montag eine Zusammenarbeit bei der Bewältigung der Euro-Krise angeboten. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und der Bundesfraktionsvorsitzende der SPD, Frank-Walter Steinmeier, erklärten, sie hätten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen entsprechenden Brief geschrieben. Weiter lesen …

Das kostenlose Jugendmagazin "Spiesser" kann endgültig einen Sieg gegen den Hamburger Bauer-Verlag verbuchen. Nachdem der Konzern nicht in Berufung geht, ist das Urteil des Landgerichts Hamburg (Az.: 315 O 186/11) rechtskräftig. Dies berichtet der Branchendienst Kontakter in seiner am gestrigen Montag erschienenen Ausgabe. Weiter lesen …

Die arabischen Alleinherrscher wehren sich gegen die Revolte ihrer Untertanen. In Libyen, Syrien, Bahrain und im Jemen wird der »arabische Frühling« brutal niedergeschlagen. Gaddafi gibt nicht auf, Assad lässt weiterhin massiv auf Demonstranten schießen, der Jemen kämpft mit Panzern gegen Protestler, und selbst in Ägypten stehen wieder Zehntausende auf dem Tahir-Platz und demonstrieren für Freiheit und Demokratie. Weiter lesen …

Die FDP will die für 2013 geplante Steuerentlastung vorziehen, falls der Wirtschaftsaufschwung anhalten sollte. "Vom Aufschwung müssen endlich die Arbeitnehmer profitieren, nicht nur Finanzminister, Stadtkämmerer und Griechen", sagte der FDP-Vizevorsitzende Holger Zastrow der "Welt". "Wenn der Aufschwung noch schneller in Fahrt kommt und die Konsolidierungsziele erfüllt werden, gibt es keinen Grund, mit Steuerentlastungen zu warten." Weiter lesen …