31. Mai 2011 - Archiv

Syriens Präsident Baschar al-Assad hat eine Generalamnestie für alle politischen Gefangenen erlassen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Sana und das staatliche Fernsehen in Syrien. Der Straferlass schließe auch die inhaftierten Mitglieder der Muslimbrüder mit ein. Weiter lesen …

Zurzeit kursiert ein Video im Internet, das auf einen möglichen Terroranschlag am 26.6.2011 in Berlin zum Auftaktspiel der Frauen-Fußball-WM im Olympiastadion hinweist. Sollten die im Video gemachten Schlussfolgerungen richtig sein, ist es von größter Wichtigkeit, dass diese Informationen verbreitet werden, um so den geplanten Anschlag möglicherweise verhindern zu können. Weiter lesen …

Der mutmaßliche Kriegsverbrecher Ratko Mladic wurde an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt. "Mladic ist ausgeliefert", erklärte die serbische Justizministerin Snezana Malovic am Dienstag in Belgrad. Der 69-Jährige soll bereits in einem Flugzeug auf dem Weg in die Niederlande sein. Weiter lesen …

Der Schweizer Jakob Kölliker wird neuer Eishockey-Bundestrainer. Dies bestätigte DEB-Präsident Uwe Harnos der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Der 58-jährige Kölliker wird damit Nachfolger des scheidenden Bundestrainers Uwe Krupp, der das Nationalteam seit 2005 betreut hatte. Weiter lesen …

Der frühere Lübecker Chefankläger Heinrich Wille kann nach jahrelangem Streit nun doch ein Buch über seine Einblicke in den Fall Barschel veröffentlichen. Das sagte der frühere Leiter der Staatsanwalt Lübeck der Tageszeitung "Die Welt" (Mittwochausgabe). Demnach wird das Buch den Titel "Ein Mord, der keiner sein durfte. Der Fall Uwe Barschel und die Grenzen des Rechtsstaates" tragen und im September im Schweizer Rotpunktverlag erscheinen. Weiter lesen …

Der Eon-Konzern hat angekündigt gegen die Brennelementesteuer zu klagen. Das hat der Vorstand des Düsseldorfer Energiekonzerns am Dienstagnachmittag beschlossen, berichtet die "Rheinische Post" (Mittwochausgabe). Der Konzern sieht sich durch den deutschen Ausstieg aus der Atomkraft und die Besteuerung in unzumutbarer Weise belastet. Allein für 2011 soll Eon eine Milliarde Euro zahlen. Weiter lesen …

Der in Hamburg auf spanischen Salatgurken entdeckte EHEC-Erreger ist offenbar nicht für die aktuelle Epidemie in Deutschland verantwortlich. Wie die Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks mitteilte, habe eine Untersuchung im Labor ergeben, dass es bei zwei der drei Proben keine Übereinstimmung mit dem Erreger des Typs O104 gibt. Dieser war zuvor aus Stuhlproben von Patienten isoliert worden. Weiter lesen …

Die unabhängige Umweltschutzorganisation Greenpeace hat heute bei der Bundesnetzagentur einen Antrag zur Herausgabe von Netzdaten nach dem Umweltinformationsgesetz gestellt. Die Umweltschützer fordern die vollständige Offenlegung der Daten, damit diese durch unabhängige Experten überprüft werden können. Die Daten geben Aufschluss über Leitungskapazitäten der Stromnetze und über Verbrauch und Erzeugung an mehreren hundert Netzknotenpunkten. Unter dem Vorwand, Geschäftsgeheimnisse zu schützen, verweigern die Übertragungsnetzbetreiber bislang den vollständigen Zugang und verteidigen ihr Informationsmonopol. Weiter lesen …

Andreas Popp, Dozent für Makroökonomie und Buchautor, sagt in der ExtremNews Sendung "Dein Geld": "Der Euro ist bereits tot, nur er ist noch nicht gefallen." Alle Rettungsmaßnahmen dienten jetzt nur noch dazu, die Fallrichtung zu bestimmen. Eine Währungsreform sei aber unvermeidbar. Die größte Aufgabe bestehe jetzt darin, die Menschen im Kopf freizumachen, damit etwas sinnvolles Neues entstehen kann. Weiter lesen …

Bei rund zehn der mehr als 7.000 Fahrkartenautomaten der Deutschen Bahn ist es seit März dieses Jahres zu Betrugsfällen durch Diebstahl von EC-Kartendaten gekommen. Die Täter waren in Oberhausen, Koblenz, Bielefeld und Mülheim/Ruhr aktiv. Sie gingen beim sogenannten Skimming genauso wie an den Geldautomaten der Banken vor: Es wurden täuschend echt aussehende Vorsatzgeräte an den Karteneinzugsschlitz des Automaten installiert und mit einer Miniaturkamera oberhalb des Tastaturfeldes die PIN ausgespäht. Mit den Daten wurde anschließend Geld von den Konten der Karteninhaber abgehoben. Weiter lesen …

Links-Fraktionschef Gregor Gysi hat ein grundgesetzliches Verbot der Kernenergie verlangt, um eine spätere Revision des Atomausstiegs unmöglich zu machen. Der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwochausgabe) sagte Gysi: "Nur wenn im Grundgesetz das Verbot von Atomstrom steht, findet sich nie wieder im Bundestag eine ausreichende Mehrheit, um die Laufzeiten doch wieder zu verlängern. Das müssen dann nämlich Zweidrittel sein". Weiter lesen …

Nach Auswertung von rund 27.000 Einsendungen mit fast einer Million Vogelbeobachtungen haben der NABU und der Landesbund für Vogelschutz in Bayern (LBV) die Ergebnisse der diesjährigen Vogelzählung vom vergangenen Maiwochenende bekannt gegeben. Demnach zählt zu den aktuellen Trends in nahezu allen Bundesländern der Rückgang von Amseln. Der Haussperling hingegen erzielte sein zweitbestes Ergebnis seit Beginn der Vogelzählaktion vor sieben Jahren. Weiter lesen …

Ein brasilianischer Großgrundbesitzer, dessen Land auf indigenem Gebiet liegt, hat lokalen Berichten zufolge eine Todesdrohung gegen einen politischen Konkurrenten ausgesprochen. José Teixeira ist Abgeordneter des Bundesstaates Mato Grosso do Sul und gleichzeitig Zuckkerrohrlieferant eines Gemeinschaftsunternehmens von Energieriese Shell. Weiter lesen …

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Mai erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: "Letzte Woche stellte Ministerin von der Leyen im Kabinett einen umfassenden Katalog geplanter Kürzungen bei den arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Instrumenten vor. Man könnte glauben, die Arbeitslosigkeit sei in Deutschland nahezu ausgestorben. Doch das Gegenteil ist richtig. Weiter lesen …

"Der Arbeitsmarkt ist weiter von einer extremen Schieflage geprägt. Die Arbeitslosigkeit nimmt ab, die Zahl der Billigjobs nimmt zu, weil die Regierung die notwendige arbeitsmarktpolitische Kehrtwende verweigert. Der Aufschwung wird an den Beschäftigten komplett vorbeigehen, wenn der Niedriglohnsektor weiter ungehindert expandiert", erklärt Sabine Zimmermann zur Vorstellung des Monatsberichts Mai der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

„Was Bundeskanzlerin Merkel hier zum Atomausstieg vorgelegt hat, ist eine echte Mogelpackung.“ Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Sprecher der Bundesprogrammkommission in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Weiter lesen …

Bei wildlebenden Bonobo-Männchen bestimmt der soziale Rang, ob sie von Nahrung, die höher in der komplexen Nahrungskette des Waldes steht, ausgeschlossen werden. Zu dieser Erkenntnis gelangt ein Team von Primatenforschern und Anthropologen am Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie aus Leipzig mithilfe von Isotopenanalysen von Haarproben freilebender Bonobos. (PNAS, 30. Mai 2011) Weiter lesen …

Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Regierungen der EU suchen nach Informationen der Wochenzeitung "Die Zeit" einem Kompromiss im Streit über ein neues Hilfspaket für Griechenland. Einige nordeuropäische Länder - allen voran Deutschland - beharren auf einer Beteiligung des Privatsektors an den Kosten der Rettung. Sie drängen insbesondere auf eine Verlängerung der Laufzeiten von griechischen Staatsanleihen. Eine solche Verlängerung hätte den Vorteil, dass der Steuerzahler weniger belastet würde, weil das Rettungspaket kleiner ausfallen könnte. Weiter lesen …

Ruckeln Rennwagen nur noch im Schneckentempo über den PC-Bildschirm, wird es höchste Zeit für eine neue Grafikkarte. Bei den Mittelklasse-Karten um 200 Euro hat sich im Vergleich zu den Vorjahresmodellen einiges getan: Mit Hilfe verbesserter Prozessoren bringen sie den Rechner wieder auf Touren und garantieren bei aktuellen PC-Spielehits flottes Tempo und flüssige Bildwiedergabe. Das ergab ein Test der Fachzeitschrift COMPUTERBILD SPIELE von acht Grafikkarten zwischen 165 und 239 Euro. Weiter lesen …

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Philipp Rösler, reist heute nach Moskau. Gemeinsam mit seiner russischen Amtskollegin, Wirtschaftsministerin Nabiullina, wird er an der 4. Deutsch-Russischen Mittelstandskonferenz teilnehmen. Zudem sind Gespräche mit weiteren Vertretern der Regierung der Russischen Föderation geplant. Weiter lesen …

Der mutmaßliche Mörder der russischen Journalistin Anna Politkowskaja ist offenbar in Tschetschenien gefangen genommen worden. Das erklärte der Anwalt des mutmaßlichen Komplizen des Tatverdächtigen. Experten waren stets davon ausgegangen, dass sich der Mörder im Ausland aufhält. Politkowskaja war am 7. Oktober 2006 im Treppenhaus vor ihrer Wohnung in Moskau erschossen worden. Weiter lesen …

Anlässlich des morgigen Internationalen Kindertags (1. Juni) hat der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) vor dem Verbraucherschutzministerium für ein Verbot von gesundheitsschädlichen Weichmachern in Kitas demonstriert. Zusammen mit einer Gruppe von Kindern baute der Umweltverband direkt vor dem Gebäude des Ministeriums in der Berliner Wilhelmstraße eine Kita auf und stapelte belastete PVC-Produkte und Spielzeuge auf den Bürgersteig. „Machen Sie unsere Kitas giftfrei, Frau Aigner!“ war in großen bunten Lettern über der improvisierten Kita zu lesen. Weiter lesen …

"Das Ausstiegskonzept von Schwarz-Gelb verdient den Namen nicht. Union und FDP verkaufen eine Laufzeit- und Renditegarantie als Atomausstieg. Das ist ein Versuch, die Menschen hinters Licht zu führen", so Dorothée Menzner anlässlich der Kontroverse über den Atomausstieg bis 2022. Weiter lesen …

Das Landgericht Mannheim hat den TV-Wettermoderator Jörg Kachelmann vom Vorwurf der Vergewaltigung seiner Ex-Freundin freigesprochen. Die Indizien hätten für eine Verurteilung nicht ausgereicht, urteilten die Richter am Dienstag. Das Urteil fiel dabei nach dem Grundsatz "Im Zweifel für den Angeklagten". Weiter lesen …

Internet-Dating scheint offenbar zu mehr festen Beziehungen zu führen, als bisher gedacht. Laut einer britischen Studie der University of Bath treffen sich 94 Prozent der Paare, die sich im Internet kennengelernt und bereits einmal gesehen haben, auch ein weiteres Mal. Dabei würden Männer emotional stärker an ihrem "Internet-Partner" hängen, als es bei Frauen der Fall ist. Außerdem fühlten sich Männer ihrer Beziehung mehr verpflichtet. Weiter lesen …

"Die Aufstockung der Griechenland-Kredite war absehbar, Schäubles Erklärungsversuche hierfür sind fadenscheinig und sollen die Öffentlichkeit täuschen. Bei allen Hilfsaktionen ging und geht es nie darum Griechenland zu retten, sondern die europäischen Banken vor Verlusten zu schützen.", kommentiert Michael Schlecht die anstehende Aufstockung der Kredite für Griechenland. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Weltnichtrauchertages am 31. Mai mitteilt, wurden im Jahr 2010 in Deutschland 217,6 Milliarden Zigaretten produziert. Aneinander gelegt würden diese den Äquator 434 Mal umrunden. In Big-Pack-Schachteln á 25 Zigaretten verpackt und auf der Rasenspielfläche eines Fußball-Bundesligastadions aufgestapelt, ergäbe sich ein "Gebäude", das den Kölner Dom um 11 Meter überragen würde. Weiter lesen …

Iranische Behörden haben in der Nacht zum Dienstag zwischenzeitlich den Überflug von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Indien blockiert. Berichten zufolge musste die Regierungsmaschine "Konrad Adenauer" zunächst umdrehen und zwei Stunden über der Türkei kreisen, bevor nach Verhandlungen unter Vermittlung der Türkei die Genehmigung für den iranischen Luftraum erteilt wurde. Die genauen Hintergründe des Vorfalls sind allerdings noch unklar. Weiter lesen …

- Der Berliner Medienanwalt, Christian Schertz, fordert nach den Erfahrungen im Kachelmann-Prozess den Umgang der Justiz mit den Medien auf den Prüfstand zu stellen. In der SWR-Talkshow "2+Leif" sagte Schertz am Montagabend: "Wir werden an diesem Fall den deutschen Rechtsstaat prüfen müssen. Wir werden prüfen müssen, ob wir in einer Gesellschaft leben wollen, wo der bloße Vorwurf eines Fehlverhaltens zu einer derartigen Vernichtung bereits vor dem Urteil führt. Davor warne ich nachhaltig." Weiter lesen …

Ab ins Bett nach dem Sandmännchen? Das gilt längst nicht für alle Kinder. Wie eine media control Sonderauswertung ergab, versammeln sich hierzulande viele Heranwachsende nach 23 Uhr noch vor dem Fernseher. Im laufenden Jahr bis einschließlich 29. Mai verfolgten im Schnitt rund 230.000 3- bis 13-Jährige täglich zwischen 23 und 0 Uhr das Geschehen auf der Mattscheibe. Weiter lesen …

Nach dem deutlichen Sieg von Rot-Grün in Bremen hat die SPD bundesweit im Ansehen der Wähler zugelegt. Im stern-RTL-Wahltrend klettert sie im Vergleich zur Vorwoche um 3 Punkte auf 24 Prozent. Sie liegt aber immer noch hinter den Grünen, die zum vierten Mal in Folge 26 Prozent erreichen. Die Union büßt nach ihrem Wahlabsturz in Bremen 2 Punkte ein, sie fällt zum dritten Mal in diesem Jahr auf ihr Jahrestief von 30 Prozent. Weiter lesen …

Wer sein Fahrzeug zu einem erheblichen Teil auf dem Radweg parkt, riskiert nicht nur ein Verwarnungsgeld von mindestens 15 Euro. Laut ADAC darf die Behörde den Wagen auf Kosten des Halters auch abschleppen lassen, wenn die Gefahr besteht, dass andere Autofahrer dem Beispiel des Falschparkers folgen. Das musste ein Autofahrer erfahren, der so parkte, dass der in beide Fahrtrichtungen benutzungspflichtige Radweg zu etwa einem Drittel blockiert wurde. Weiter lesen …

Bundesliga-Absteiger Eintracht Frankfurt hat in dem ehemaligen HSV-Coach Armin Veh einen neuen Trainer gefunden. "Er war mein Topfavorit, und ich bin glücklich, dass wir es geschafft haben, ihn zu holen", bestätigte Frankfurts Sportdirektor Bruno Hübner am Montagabend gegenüber der "Frankfurter Rundschau" die Entscheidung. Weiter lesen …

Jürgen Klinsmann, ehemaliger Weltklassestürmer und Ex-Nationaltrainer, ist davon überzeugt, dass die Frauenfußball-WM in Deutschland vom 26.6. bis 17.7. das Zeug zu einem neuen Sommermärchen hat: "Die Stadien werden voll sein, die Leute werden es genießen", sagt er in der WM-Beilage zur aktuellen Ausgabe des Magazins BRIGITTE. Weiter lesen …

Die Grünen haben Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgefordert, bei ihrem Besuch in Indien "nicht Wirtschaftsinteressen über ihre globale Verantwortung zur friedenssichernden Politik zu stellen". Das sagte Grünen-Chefin Claudia Roth gegenüber der "Leipziger Volkszeitung". Die Kanzlerin steht in Indien an der Spitze einer umfangreichen Regierungs- und Wirtschaftsdelegation. Bei den bilateralen Gesprächen wird es unter anderem auch um den größten Auftrag für Kampfjets in diesem Jahrzehnt gehen. Indien will 126 Jets im Wert von rund zehn Milliarden Dollar bestellen. Der auch mit deutscher Beteiligung entwickelte "Eurofighter" hat dabei gute Verkaufschancen. Weiter lesen …

Der atemberaubende Weltrekordversuch von Hot Wheels ist geglückt! Die Zuschauer hielten am 29. Mai gegen 10.30 Uhr Ortszeit beim Indy 500 im amerikanischen Indianapolis die Luft an: Der Gelbe Fahrer aus Team Hot Wheels brach den Weltrekord im Auto-Weitsprung und sprang mit seinem Fahrzeug rasante 101 Meter weit! Weiter lesen …

Der Anwalt des mutmaßlichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic hat Einspruch gegen die Auslieferung seines Mandanten an den Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) in Den Haag eingelegt. Das entsprechende Schreiben sei am Montagnachmittag aufgegeben worden, teilte der Verteidiger Milos Saljic mit. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Thüringen und CDU-Bundesvorstandsmitglied Mike Mohring hat die Union vor dem Irrglauben gewarnt, sie könne aus einer Position der Schwäche heraus sich neue Koalitionsoptionen, beispielsweise mit den Grünen, eröffnen. Weiter lesen …

Dieser Schlag trifft die Gemüsebauern wie ein Fallbeil. Die Warnung des renommierten Robert-Koch-Instituts vor dem Verzehr roher Tomaten, Gurken und Salat angesichts der immer noch ungeklärten Herkunft der gefährlichen Darminfektion EHEC wirkt sich verheerend auf den Absatz dieser Produkte insgesamt aus. Weiter lesen …

Die IG Metall in NRW will die Rückkehr zu Dauerarbeitsplätzen tariflich erzwingen. Bezirksleiter Oliver Burkhard kündigte im Gespräch mit den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben) an, dafür den Beschäftigungstarifvertrag mit den Arbeitgebern zum 31. Mai kündigen und neu verhandeln zu wollen. Er will notfalls mit Arbeitskampfmaßnahmen durchsetzen, dass Auszubildende künftig unbefristet übernommen werden. Weiter lesen …

Vom Klavierspiel soll Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) ja viel verstehen. Ob er allerdings die Klaviatur der Preisbildung am Mineralölmarkt beherrscht, darf bezweifelt werden. Jetzt sollen die Mineralölkonzerne, denen das Bundeskartellamt eine Preisabsprache zulasten der Autofahrer trotz heftigster Bemühungen nicht nachweisen kann, gesetzlich dazu gezwungen werden, geplante Preiserhöhungen anzukündigen und dann die neuen Preise mindestens für einen Tag durchzuhalten. Weiter lesen …

Der Tsunami, der den Super-GAU im japanischen Fukushima auslöste, hat auch die Machtbasis von Schwarz-Gelb in den Grundfesten erschüttert. Hektisch rudert die Bundesregierung, die erst im Herbst längere Atomlaufzeiten beschlossen und den breiten gesellschaftlichen Konsens über das Ende der Kernenergienutzung in Deutschland aufgekündigt hatte, seither zurück. Weiter lesen …

Bald zehn Jahre dauert nun der NATO-Einsatz in Afghanistan. Aus einer Befriedungsaktion ist längst ein Krieg geworden; schmutzig wie jeder Krieg. Keines der hehren Ziele wurde erreicht. Die Taliban kontrollieren weite Teile des Südens und Ostens. Zugleich setzen sie Nadelstiche im restlichen Land von Kabul bis zum Hindukusch. Weiter lesen …

Zur Indien-Reise der Bundeskanzlerin erklärt außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich: "Nach den Ministern Brüderle, Guttenberg und Westerwelle jetzt also auch noch die Bundeskanzlerin. Die Tendenz setzt sich fort: statt eine Außenpolitik zu betreiben, die dem Frieden und der Sicherheit dient, konzentriert sich die schwarz-gelbe Bundesregierung offenbar auf den Export von Rüstungsgütern: Hochmoderne Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter in die spannungsgeladene Krisenregion des indischen Subkontinents. Weiter lesen …

Im Jemen geht die Armee weiterhin mit großer Härte gegen Demonstranten vor. Bereits in der Nacht zum Montag haben Regierungskräfte in der Stadt Taiz ein Zeltlager von Protestierenden gewaltsam geräumt. Nach Angaben von Ärzten sollen dabei mindestens 50 Menschen getötet worden sein, berichtet die "Yemen Post". Weiter lesen …

Mit dem Schein und dem Sein ist es auch im Leben so eine Sache. Einen besonders krassen Widerspruch leben derzeit die Chefs des größten Sportverbands der Welt vor. Die Fifa-Bosse huldigen dem Motto: Fair Play, nein danke. Der Wahlkrampf um die Präsidentschaft bringt derzeit in Zürich einen besonders unappetitlichen Sumpf aus Korruption, Bestechlichkeit und Altmännerbünden ans Licht. Weiter lesen …

Wer seine Hausmacht verliert, dessen Tage sind gezählt, ob früher oder später. Der Verlust seiner Heimatstadt Mailand bei den Kommunalwahlen ist deshalb eine Katastrophe für Silvio Berlusconi. Zum einen persönlich: Hier wurde er geboren, hier hat er zunächst als Bau- dann als Medienunternehmer sein Firmenimperium aufgebaut und eben von Mailand aus mit seiner Partei "Forza Italia" die italienische Politik erobert. Weiter lesen …

Niemand hat erstens die Absicht, nach einer Hintertür zu suchen, zweitens geht jetzt alles schneller als bei Rot-Grün und drittens hält auch noch die handwerkliche Seriösität Einzug in der Atompolitik: Die Bundeskanzlerin hat nun die Karten aufgedeckt, mit denen sie in Zukunft stechen und die Grünen von ihrem Umfrageross herunterholen will. Weiter lesen …