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21. Mai 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Spanien: Demonstranten setzen sich über Kundgebungsverbot hinweg

Die Demonstranten der "spanischen Revolution" setzen sich am Tag vor den Kommunalwahlen weiterhin über das von der Wahlkommission verhängte Kundgebungsverbot hinweg. Am von den Protestierenden ausgerufenen "Tag der kollektiven Besinnung" gingen Zehntausende auf die Straße, um "echte Demokratie" zu fordern und gegen die hohe Arbeitslosigkeit und die Wirtschaftskrise zu demonstrieren. Weiter lesen …

Euro-Gruppen-Chef Juncker fordert Treuhand für Griechenland

Der luxemburgische Premierminister und Chef der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker hat Griechenland eine Privatisierung des Staatsbesitzes nach dem Modell der deutschen Treuhand vorgeschlagen. "Ich würde es sehr begrüßen, wenn unsere griechischen Freunde nach dem Vorbild der deutschen Treuhandanstalt eine regierungsunabhängige Privatisierungsagentur gründen würden", sagte Juncker in einem Interview mit dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel". Diese Institution solle auch mit ausländischen Experten besetzt sein. Weiter lesen …

Elfenbeinküste: Präsident Outtara ins Amt eingeführt

Der Präsident der Elfenbeinküste, Alassane Ouattara, ist am Samstag feierlich in sein Amt eingeführt worden. An der Zeremonie in der ivorischen Hauptstadt Yamoussoukro nahmen rund 20 afrikanische Staats- und Regierungschefs teil, zudem der französische Präsident Nicolas Sarkozy und UN-Generalsekretär Ban Ki-moon. Mit der Amtseinführung sollen nun wieder Ruhe und Ordnung im Land einkehren. Weiter lesen …

Chinesen im Goldrausch

Die Preisrally beim Gold geht nach einer kurzen Atempause weiter. Denn wie der World Gold Council gestern, Freitag , bekannt gegeben hat, haben chinesische Investoren im ersten Quartal dieses Jahres 93,5 Tonnen Barren und Münzen des Edelmetalls gekauft - mehr als jedes andere Land der Welt. Weiter lesen …

RA Solmecke warnt vor Facebook: Die Pinnwand eines Teenagers ist für Abmahnanwälte schnell bis zu 15.000 Euro wert

Die vielen Tausend Abmahnungen passend zur Thematik Tauschbörsen sind für Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE nur die Spitze des Eisbergs. Millionen Teenager kommunizieren via Facebook untereinander. Hier posten sie unbekümmert Fotos ihrer Stars, binden YouTube-Videos in ihre Pinnwand ein, veröffentlichen Songtexte oder kopieren gescannte Seiten aus Büchern in ihre Profile. Solmecke schätzt, dass die typische Facebook-Seite eines Teenagers 10.000 bis 15.000 Euro wert sein kann - für Abmahnanwälte. Weiter lesen …

Christ: "Die Partei ist zu nervös, wirkt zu sprunghaft"

Der Schatzmeister der Berliner SPD, Harald Christ, hat seine Partei aufgefordert, sich im Landtagswahlkampf von der Bundes-SPD abzusetzen. "Die Berliner SPD ist nicht die Bundes-SPD. Auch in Hamburg ist es den Sozialdemokraten gelungen, sich vom Bundestrend abzusetzen. Die Landesthemen müssen in den Vordergrund gerückt werden, das wurde bei den Wahlen in Hamburg, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz versucht und das wird die SPD auch in Berlin tun", sagte Christ dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Wer wird berücksichtigt, wenn im Erbfall kein Testament existiert?

Derzeit haben in Deutschland annähernd zwei Drittel der volljährigen Bevölkerung keinerlei Vorkehrungen für den Fall ihres Ablebens getroffen, das heißt: eine letztwillige Verfügung wie ein Testament oder einen Erbvertrag aufgesetzt. Doch was passiert, wenn der Betroffene unversehens aus dem Leben gerissen wird? Wer ist überhaupt erbberechtigt, welche Rechte haben Ehepartner und wer kommt in Patchwork-Familien zum Zuge? Die D.A.S. Rechtsschutzversicherung erläutert die aktuelle Rechtslage und gibt nützliche Tipps. Weiter lesen …

Forscher: Zahlungen schwaches Glied in der Spam-Wertschöpfungskette

Banken-Blacklists haben das Potenzial, die globale Spam-Flut einzudämmen. Zu dieser Ansicht gelangt ein US-Forscherteam in einer aktuellen Studie. "Spam ist letztendlich ein Werbegeschäft", erklärt Stefan Savage, Informatikprofessor an der University of California in San Diego, gegenüber der New York Times. Der Online-Verkauf - beispielsweise von Potenzpillen - lohnt sich aber nur, wenn die Hinterleute auch Zahlungen empfangen können. Diese sind somit das schwachen Glied in der Spam-Wertschöpfungskette. Weiter lesen …

Hans-Olaf Henkel: "Steigende Inflation steht vor der Haustür"

Hans-Olaf Henkel, ehemaliger BDI-Präsident, kritisiert im Interview mit dem online-Portal www.empfohlene-wirtschaftsbuecher.de den Kurs von Angela Merkel und hält ihre härtere Tonart gegenüber den EU-Schuldenstaaten für ein "Ablenkungsmanöver". Er befürchtet eine steigende Inflation, auch als Folge des "Einheitseuros" und empfiehlt Anlegern: "Verschulden und eine gute Immobilie kaufen". Weiter lesen …

Gehweg für erwachsene Radfahrer tabu

Wer als Erwachsener unerlaubt mit dem Rad auf dem Bürgersteig fährt, muss allein für die Folgen eines Zusammenstoßes mit dem aus einer Hofeinfahrt herausfahrenden Pkw aufkommen. Das hat das Amtsgericht Hannover in seinem Urteil vom 29. März 2011 (Az: 562 C 13120/10) entschieden. Weiter lesen …

Vorsicht Spritklau!

Es ist ein Verbrechen, das mit den steigenden Benzinpreisen immer häufiger wird: In vielen deutschen Bundesländern hat die Polizei in den vergangenen Monaten eine deutliche Zunahme von Spritdiebstählen festgestellt. Dabei gehen die Täter mit Akkuschraubern und Bohrern ans Werk: Die Kriminellen bohren den Tank an und zapfen den Sprit ab. Dem Betroffenen entsteht damit ein beträchtlicher finanzieller Schaden. Was Autohalter über das neue Phänomen wissen sollten, erklärt Tanja Cronenberg, Schadenexpertin bei ERGO. Weiter lesen …

BDEW-Verbandschefin Müller fordert Subventionen für neue Gas- und Kohlekraftwerke

Hildegard Müller, Chefin des Bundesverbands für Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), fordert von der Bundesregierung "Klarheit" über die angekündigte "begrenzte Förderung des Neubaus von Kraftwerken". Es müsse genau untersucht werden, "ob Marktanreize allein in Zukunft noch ausreichen, um neue Kraftwerke zu bauen", sagte sie dem Berliner Tagesspiegel (Sonntagsausgabe). Weiter lesen …

Internet wichtiger als Sex, Alkohol und persönliche Hygien

Eine Woche ohne Sex oder gar ein Jahr ohne Alkohol? Unvorstellbar für die meisten Männer - bislang. Doch die Zeiten ändern sich. Dies ergab eine von TP-LINK in Auftrag gegebene Befragung männlicher US-Amerikaner im Alter zwischen 18 und 54 Jahren. Können Sie eher auf einen Internet-Zugang oder auf Sex, Alkohol und persönliche Hygiene verzichten? Diese Fragen beantworteten die Teilnehmer der Umfrage überraschend eindeutig. Weiter lesen …

13speedtest37: Cyber-Mafia-Boss Dominik Bauer wieder in Haft

Bei dem österreichischen Mitglied der zwölfköpfigen deutsch-österreichischen Internet-Betrüger-Bande, deren 8 deutsche Drahtzieher am 11. Mai 2011 bei einer deutschlandweiten Durchsuchung von 29 Wohnungen und Büros verhaftet wurden, soll es sich um den IT-Informatikstudenten und Chef der berühmt-berüchtigten Cyberkriminellen-Bande 1337-crew (Elite-Crew), Dominik Bauer (20) alias 13speedtest37 aus Retz bei Wien, handeln, wie der Finanznachrichtendienst GoMoPa.net übereinstimmend aus österreichischen und deutschen Ermittlerkreisen erfuhr. Weiter lesen …

Kauder: Deutschland begleitet Ägypten auf dem Weg in die Demokratie

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion Volker Kauder hat seinen zweitägigen Aufenthalt in Kairo beendet. Kauder hatte sich in der ägyptischen Hauptstadt ein Bild vom Stand der Demokratisierung verschafft und sich über die Lage der Kopten informiert. Begleitet wurde er vom stellvertretenden Vorsitzenden Andreas Schockenhoff und der Obfrau der CDU/CSU-Fraktion im Bundestagsausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Ute Granold. Weiter lesen …

Grausame Ausrottung von Fuchsfamilien an der Tagesordnung

Nahezu überall in Deutschland ist die gnadenlose Ausrottung ganzer Fuchsfamilien derzeit an der Tagesordnung: Jungfüchse werden am Bau erschossen oder in speziellen Jungfuchsfallen gefangen, ihre Eltern mit der Flinte getötet. Das Saarland beweist, dass es auch anders geht. Seit letztem Jahr schützt dort eine Schonzeit Welpen und ihre Eltern vor Nachstellungen. Die von Jägern erwartete "Fuchsschwemme" ist dabei ausgeblieben - es gibt im Saarland heute eher weniger Füchse als vor Einführung der Jagdruhe. Weiter lesen …

Deutsche Rentenversicherung Bund: Information für Rentner, die von der Schließung ihrer Krankenkasse betroffen sind

Bei Schließung einer Krankenkasse können betroffene Rentenbezieher ihre neue gesetzliche Krankenkasse frei wählen. Die gewählte Krankenkasse ist nach geltendem Recht verpflichtet, die Rentner aufzunehmen. Der neue Versicherungsschutz schließt sich nahtlos an den bisherigen an. Darauf weist die Deutsche Rentenversicherung Bund in Berlin vor dem Hintergrund aktueller Berichte über die Schließung der CITY BKK hin. Weiter lesen …

IWF will Strauss-Kahn-Nachfolger bis Ende Juni bestimmen

Der Internationale Währungsfonds (IWF) will bis zum 30. Juni einen Nachfolger für den zurückgetretenen Chef Dominique Strauss-Kahn finden. Wie der IWF in der Nacht zum Samstag mitteilte, können bereits ab Montag Kandidaten für den Posten nominiert werden, die Bewerbungsphase laufe bis zum 10. Juni. Bis Ende Juni sollen dann die Auswahlprozesse abgeschlossen sein. Auch die Bedingungen für eine Kandidatur setzte der IWF fest. Weiter lesen …

Bewegung gegen Krebs

Laufen gegen Krebs hat Konjunktur. "Wir erleben da gerade eine kleine Revolution", sagt Privatdozentin Dr. Karen Steindorf vom Deutschen Krebsforschungszentrum Heidelberg (DKFZ) im Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Am DKFZ, an der Deutschen Sporthochschule Köln und an mehreren Kliniken laufen Studien, die die Wirkung von Bewegung auf Tumorkranke untersuchen. Weiter lesen …

Gegen das Toiletten-Tabu: LUSH-Mitarbeiter lassen die Hosen runter

Am kommenden Mittwoch werden die Einkaufsstraßen in vielen Städten zum Schauplatz einer spontanen Protestaktion. In einem "Flush"-Mob werden Mitarbeiter der Kosmetikfirma LUSH vor ihrem Laden in aller Öffentlichkeit die Hosen runter lassen. Mit dieser Aktion möchte LUSH auf eines der alltäglichsten aber am meisten tabuisierten Themen aufmerksam machen: für etwa 40% aller Menschen weltweit ist der Toilettengang tagtäglich ein sehr bedrückendes Anliegen - fast die Hälfte der Weltbevölkerung hat keinen Zugang zu angemessenen Sanitäranlagen. Weiter lesen …

Cyber-Attacke auf Bundeskriminalamt

Nachdem Fahnder Freitagmittag die meisten Internetserver der deutschen Piratenpartei vom Netz getrennt hatten, waren am Nachmittag plötzlich die Internetseiten des Bundeskriminalamtes unter bka.de und polizei.de nicht mehr aufzurufen. "Ja, die Internetseiten waren zeitweise nicht erreichbar", bestätigte eine BKA-Sprecherin der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Sie nannte aber weder Zeitraum noch Ursache. Weiter lesen …

WAZ: Vereint gegen Obama

Zynisch gesprochen, hat die Rede von US-Präsident Barack Obama für die Konfliktparteien im Nahen Osten eine positive Wirkung: Zum ersten Mal seit langer Zeit sind sich Israelis und Palästinenser wieder einig - allerdings in der Einschätzung, dass Obamas Rede unzureichend war. Die Reaktionen zeigen, dass Obama kaum noch diplomatisches Gewicht in der Region besitzt. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Prominente und Sex Vorsicht beim Verurteilen

Arnold Schwarzenegger, Jörg Kachelmann, Dominique Strauss- Kahn und eine wilde Sexparty hunderter kleiner Ergo-Versicherungsvertreter mit zahlreichen Prostituierten in Budapest haben in dieser Woche Schlagzeilen gemacht und waren Thema in den Gesprächen vieler Menschen. Um eines nur klarzustellen: Auch wenn die Fälle hier in einem Atemzug genannt sind, fehlt ihnen jede juristische Vergleichbarkeit. Weiter lesen …

"Goldene Sportpyramide" 2011 für Heide Ecker-Rosendahl

Deutschlands wertvollste Sportauszeichnung "Goldene Sportpyramide" geht im Jahr 2011 an Heide Ecker-Rosendahl. Die Doppelolympiasiegerin von München 1972 und Trägerin des Bundesverdienstkreuzes Erster Klasse erhielt den Preis am Abend des 20. Mai im Rahmen der gleichnamigen Benefiz-Gala der Deutschen Sporthilfe im Beisein von Bundespräsident Christian Wulff. Die Weiter lesen …

RNZ: Rote Tücher

Die Proteste in Spanien sind vom "arabischen Frühling" inspiriert. Tatsächlich ähneln sich nicht nur die Bilder von den besetzten Plätzen. Diesseits wie jenseits des Mittelmeers geht der Widerstand von einer Jugend aus, die sich als "verlorene Generation" begreift - gut ausgebildet, aber ohne jede Perspektive. Die Jugendarbeitslosigkeit in Spanien liegt bei rund 40 Prozent - und übertrifft damit sogar die Zahlen aus Ägypten oder Tunesien. Weiter lesen …

WAZ: Bremen geht vor

Es ist kein Tabubruch, was die Bremer am Sonntag vorhaben. Schon 16-Jährige können die Bremer "Bürgerschaft" wählen, wie der Landtag heißt. Formal ist es eine Premiere. Aber in NRW gilt das Wahlrecht ab 16 längst auf kommunaler Ebene. Das ist die viel größere "Feldstudie". Weiter lesen …

Damen dominieren Auftakt des Internationalen Dressurfestivals Lingen

Die Schwedin Tinne Vilhelmson-Silfven, Nadine Capellmann und Kristina Sprehe setzten zum Auftakt des internationalen Vier-Sterne-CDI im emsländischen Lingen Zeichen mit drei ersten Plätzen. Das Trio sicherte sich den Grand Prix de Dressage, die Einlaufprüfung zum Nürnberger Burgpokal und die erste Runde im Piaff Förderpreis im von der Sonne verwöhnten Lingener Dressurstadion. Weiter lesen …

Rheinische Post: Die Falle Internet

Einkaufen im Internet, online Freunde treffen und Bankgeschäfte am Computer zu Hause erledigen - für viele Menschen ist das längst Alltag. Auch Kriminelle haben dort ihren Tummelplatz gefunden. Doch die Schuld an der Zunahme der Straftaten trägt nicht das Internet selbst. Jeder sollte sich genau überlegen, ob und wo er im grenzenlosen Netz etwa seine Kreditkartennummer preisgibt. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Gefühlte Unsicherheit

Der Teich war im Durchschnitt nur einen Meter tief, dennoch ist die Kuh ersoffen. Ein bisschen ist es mit der gestern vorgelegten Polizeilichen Kriminalstatistik so wie mit dem armen Rindvieh. Die Zahlen der Statistik geben immer nur allgemeine Trends wieder, zeigen das Große und Ganze. Doch das subjektive Sicherheits- oder eben Unsicherheitsempfinden des einzelnen Bürgers richtet sich nicht nach abstrakten Statistiken, sondern nach dem persönlichen Erleben und nach dem, was in der Gesellschaft, in der öffentlichen und veröffentlichten Meinung diskutiert und gezeigt wird. Weiter lesen …

Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Kriminalitätsstatistik

Die Zahl der Straftaten ist gesunken - zunächst eine gute Nachricht. Dass Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) die Kriminalstatistik nutzt, um eine beliebte Sau durchs Dorf zu treiben, ist eine schlechte Kunde. Warnschuss-Arrest für jugendliche Straftäter heißt die Lieblingsidee. Deren bekanntester Verfechter, Hessens Ex-Ministerpräsident Roland Koch, wollte schon 2008 im Wahlkampf mit dem Spruch »Drei Tage Gefängnis besser als immer kriminell« punkten. Weiter lesen …

Neue OZ: Noch einiges aufzuholen

Da wird so mancher deutsche Autofahrer vor Neid erblassen. In den USA lockt Europas Marktführer VW mit Kampfpreisen von aktuell gut 14 000 Euro zum Kauf eines neuen Passat aus dortiger Produktion. Und bekanntlich sind Autos nach amerikanischem Geschmack keine Discountprodukte, sondern bieten reichlich Komfort. Weiter lesen …

Verbraucherzentralen im Norden droht das Aus

Weil das Land Zuschüsse streicht und höhere Steuern einfordert, sind nach Ansicht der Verbraucherzentralen zahlreiche ihrer Geschäftsstellen von der Schließung bedroht. Das berichten die "Lübecker Nachrichten". "Damit steht die Existenz der Verbraucherarbeit in Schleswig-Holstein vor dem Aus", schreibt der Vorstandschef Peter Beushausen in einem Brandbrief an die Politiker im Landtag. Weiter lesen …

BERLINER MORGENPOST: Die Erwartungen an Israel sind unzumutbar

Auch in seiner Nahost-Politik hat Präsident Obama bislang enttäuscht. Die jüngste Grundsatzrede zur Arabien-Politik hat daran nichts geändert. Trotz einmal mehr kühner Worte. Die von ihm aus historischen wie moralischen Gründen abgeleitete Parallele zwischen den arabischen Aufständen und der Entstehung Amerikas im Kampf gegen die britische Herrschaft und die daraus resultierende Folgerung, sein Land könne deshalb gar nicht anders, als sich auf die Seite der arabischen Völker zu stellen, ist grundsätzlich richtig. Doch zu schön, um wahr zu sein. Weiter lesen …

Kriminologe Pfeiffer warnt davor, Polizeistellen einzusparen

Mit Blick auf die rückläufigen Kriminalitätszahlen warnt der Kriminologe Professor Christian Pfeiffer davor, Polizeistellen einzusparen. Der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen sagte der "Neuen Presse" aus Hannover: "Wir müssen die Stärke der Polizei unbedingt erhalten. Planstellen zu kürzen nur weil die Kriminalität zum siebten Mal in Folge zurückgeht, wäre der falsche Weg." Weiter lesen …

Rheinische Post: Tod in Talokan

Es ist nicht das erste Mal, dass deutsche Soldaten das Feuer auf afghanische Zivilisten eröffnet haben und anschließend Tote zu beklagen waren. Bislang aber geschah dies in unklarer Lage, wenn sich nachts Fahrzeuge mit hohem Tempo deutschen Posten näherten. Der tödliche Zwischenfall von Talokan dagegen ereignete am helllichten Tag. Und es handelte sich auch nicht um versprengte Reisende, sondern um eine Begräbnisgesellschaft. Weiter lesen …

CDU- und CSU-Politiker für Verzicht auf baldige Mehrwertsteuerreform

Gegen eine stückweise und kleine Reform der Mehrwertsteuer-Regelung haben sich führende Politiker von CDU und CSU ausgesprochen. Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs, sagte gegenüber der "Leipziger Volkszeitung": "Entweder, man macht das richtig und durchgreifend oder gar nicht." Angesichts der finanziellen Spielräume sieht Fuchs keine Möglichkeit für diese Legislaturperiode. Er besteht allerdings auf einer Einzelregelung in Sachen Mehrwertsteuer: "Die halbierte Hotel-Mehrwertsteuer war das falsche Zeichen und muss wieder rückgängig gemacht werden." Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Rekord des Dax ist realistisch

Die Statistik-Fans unter den Aktieninvestoren müssen sich beeilen. Denn es bleibt ihnen nur noch etwas mehr als eine Woche Zeit, um sich, getreu der Devise "Sell in May and go away", von ihren Beständen zu trennen. Man muss allerdings nicht unbedingt den statistisch belegten Saisoneffekt bemühen, um sich auszurechnen, dass der Aktienmarkt in den nächsten Wochen zumindest keine größeren Geländegewinne machen wird. Weiter lesen …

Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zum Thema Landtagswahl in Bremen

Fünfter Streich im Superwahljahr 2011: Knapp 500 000 Menschen sind an diesem Sonntag in Bremen und Bremerhaven zur Landtagswahl aufgerufen. Zwei weitere Urnengänge folgen im Herbst in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern, so dass am Ende des Jahres sieben von 16 Landesparlamenten neu gewählt worden sind. Rekordverdächtig! Nervenkitzel verspricht diese Wahl der Bremer Bürgerschaft nicht. Die rot-grüne Regierung unter SPD-Bürgermeister Jens Böhrnsen wird ihre Arbeit fortsetzen können. Weiter lesen …

Branchenverband Bitkom verlangt Stärkung des ITK-Mittelstands

Der Hightech-Branchenverband Bitkom hat von der Politik eine stärkere Unterstützung der mittelständischen Unternehmen in der Informations- und Kommunikationstechnologiebranche gefordert. "Unsere mittelständischen Hightech-Firmen genießen weltweit einen hervorragenden Ruf. Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben braucht es die Flankierung der Politik", erklärte Bitkom-Vizepräsident Heinz-Paul Bonn. Weiter lesen …

Neue OZ: Wutbürger

Aus Frust wird Empörung: Auch in Spanien haben sich Tausende Jugendliche und junge Erwachsene über das Internet mobilisiert. Ein breites Bündnis zieht wütend auf die Straßen. Aus Ärger über einen unpopulären Sparkurs werden sie morgen bei den Regionalwahlen wahrscheinlich die Sozialisten abstrafen, die seit 2004 in Madrid an der Macht sind. Doch die Kritik der Demonstranten richtet sich ebenso gegen die Konservativen. Die etablierten Parteien im krisengebeutelten Spanien muss diese Wut alarmieren. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Ende und Neubeginn

Als historisch ist der Besuch der Queen in der Republik Irland gewürdigt worden - und das zurecht. Mit dem ersten Besuch eines britischen Monarchen seit der Unabhängigkeit ist etwas eigentümliches geschehen: Die Iren sind dabei, ihr altes Feindbild zu verlieren. Die Auftritte Elizabeth II., allen voran die Kranzniederlegung am Denkmal für die gefallenen irischen Freiheitskämpfer, haben genug Kraft, um der historischen begründeten Abneigung, ja dem teils blanken Hass vieler Iren auf die Engländer ein Ende zu bereiten. Weiter lesen …

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