12. Mai 2011 - Archiv

Nach der Ankündigung Dänemarks, Grenzkontrollen wieder einzuführen, hat der CDU-Europaparlamentarier Elmar Brok die EU-Kommission aufgefordert, "umgehend einen Mahnbrief nach Kopenhagen zu schicken", Weiter lesen …

Zu der heute vorgestellten Prognose des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" erklärt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Axel Troost: "Das damit in Aussicht gestellte Rekordhoch bei den Steuereinnahmen - ein Plus in Höhe von rund 135 Milliarden Euro bis 2014 - ist noch lange kein Grund, jetzt völlig aus dem Häuschen zu geraten. Die Mehreinnahmen sind auf den gegenwärtigen Aufschwung und günstige Konjunkturprognosen zurückzuführen. Aber sie erreichen für 2011 gerademal das Vorkrisenaufkommen von 2008. Mindereinnahmen infolge der durchgesetzten Steuersenkungen bei Gutverdienenden und Vermögenden können damit kaum ausgeglichen werden." Weiter lesen …

In der chinesischen Fujian-Region hat die Polizei 40 Kinderhändler verhaftet. Dabei konnten auch 22 Kinder aus den Fängen der Hehler befreit werden. Der Polizei gelang es laut dem chinesischen Ministerium für Staatssicherheit am Mittwoch mithilfe von über 200 Beamten in verschiedenen Verstecken des Rings in der Fujan- und Yunnan-Region mutmaßliche Kinderhändler festzunehmen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor dem Parteitag der FDP, der an diesem Freitag in Rostock beginnt, wächst der Druck auf die Parteiführung, eine Debatte über die Einführung einer Frauenquote zu führen. Weiter lesen …

Nach der Verurteilung des NS-Kriegsverbrechers John Demjanjuk zu fünf Jahren Haft hat das Münchner Landgericht angekündigt, den 91-Jährigen aus der Haft zu entlassen. Die Richter begründeten die Entscheidung mit dem Alter des Angeklagten und damit, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig sei. Weiter lesen …

Mit fast 21 Millionen Gästeübernachtungen hat der Berlin-Tourismus 2010 alle bisherigen Rekorde gebrochen. Rund 400.000 Gäste sind an Spitzentagen in der Stadt und stärken die Wirtschaftskraft der Metropole. Die Branche ist optimistisch: Bis 2018 hofft sie, die 30 Millionen Marke zu brechen, wie der Geschäftsführer der Berliner Vermarktungsorganisation "visit Berlin", Burkhard Kieker, gestern dem Tourismusausschuss des Deutschen Bundestages erläuterte. Weiter lesen …

Männer mögen es beim Abnehmen bequem, Frauen experimentieren gerne. Einig sind sich beide Geschlechter zumindest in einem Punkt: Abnehmen muss unkompliziert und alltagstauglich sein. Das geht aus einer Forsa-Umfrage im Auftrag des "alli®-Trendmonitor" unter mehr als 600 Deutschen hervor. Männer entscheiden sich demnach aber oft erst dann für eine Diät, wenn ihnen der Hausarzt die rote Karte zeigt. Weiter lesen …

Das Bundesfinanzministerium hat heute die Prognosen des Arbeitskreises "Steuerschätzungen" für die Steuereinnahmen der Jahre 2011 bis 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Deutschland ist dank der klugen Politik der unionsgeführten Bundesregierungen gut durch die Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen. Dies zeigen auch die Zahlen der aktuellen Steuerschätzung." Weiter lesen …

Staatsminister Bernd Neumann gab dem Ausschuss für Kultur und Medien einen Vorbericht zur Ratstagung Bildung, Jugend, Kultur und Sport der EU am 19. und 20. Mai. Dazu erklären der kultur- und medienpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Christoph Poland: "Die vorgesehene Vergabe eines Europäischen Kulturerbesiegels wird die Bedeutung der Kultur auf unserem Kontinent für Europas Bürger verdeutlichen." Weiter lesen …

Der Bundesverband Christliche Demokraten gegen Atomkraft (CDAK), CDU/CSU - Mitglieder für die Überwindung der Kernenergie hat dem neuen Bundeswirtschaftsminister und zukünftigen FDP-Chef Philipp Rösler vorgeworfen, Ammenmärchen zu verbreiten. Die Drohung Röslers, dass die Abkehr vom Atomstrom für deutsche Verbraucher teurer wird, sei hanebüchener Unsinn. Richtig sei vielmehr, dass die Abkehr vom Atomstrom für Staatshaushalt und Steuerzahler eine Ersparnis von jährlich mehreren Milliarden Euro bringt. Weiter lesen …

In Hessen soll es nach Plänen des Kultusministeriums künftig lediglich sechs Schulämter geben, die jeweils für rund 300 Schulen und 120.000 bis 150.000 Schüler zuständig sein sollen. Das berichtet fr-online. Bisher hat Hessen 15 Schulamtsbezirke. Einem Papier zufolge, das fr-online vorliegt, würden die Schulämter in Bebra, Friedberg, Fritzlar, Hanau, Heppenheim, Marburg, Offenbach, Rüsselsheim und Weilburg geschlossen. Weiter lesen …

CDU-Finanzpolitiker Frank Steffel warnt vor einem Scheitern der schwarz-gelben Koalition bei einer Abstimmungsniederlage im Spätsommer zum Euro-Rettungsschirm. "Die Abstimmung im Deutschen Bundestag über diesen Rettungsschirm im Herbst ist so existenziell, dass sie einer Vertrauensfrage gleichkommt", sagte Steffel dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der Blitz hat bei der Deutschen Bank eingeschlagen. So drückte es jedenfalls der Göttinger Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich (52) aus, nachdem er seinen Gegner Deutsche Bank an einem einzigen Tag, dem 10. März 2011, gleich sieben Mal vor dem Oberlandesgericht Oldenburg niederstreckte. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der CSU, Hans-Peter Uhl, kritisiert die Ankündigung Dänemarks, wieder Kontrollen an der deutsch-dänischen Grenze durchzuführen. "Diese Entwicklung ist ungut und problematisch", sagte Uhl dem "Tagesspiegel" (Freitagsausgabe). Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag debattiert heute die Harmonisierung des europäischen Zahlungsverkehrs. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Peter Aumer: "Die christlich-liberale Koalition setzt sich entschieden ein, den europäischen Zahlungsverkehr bürgerfreundlich zu gestalten. Wir sind dabei, einen einheitlichen Zahlungsverkehr in Europa zu schaffen. Das führt zu Kostenvorteilen. Für die Bürger muss der Zahlungsverkehr jedoch gewohnt einfach bleiben." Weiter lesen …

Bund, Länder und Kommunen können bis Ende 2014 mit Steuermehreinnahmen von 135,3 Milliarden Euro planen. Das teilte das Bundesfinanzministerium in Berlin am Donnerstag nach Beratungen der Steuerschätzer mit. Weiter lesen …

Die wirtschaftlichen Folgen des verheerenden Erdbebens in Japan vom März haben auch die Produktionsstandorte etablierter Festplattenhersteller getroffen. Wie das asiatische Hightech-Portal DigiTimes berichtet, werden signifikante Produktionsprobleme noch bis weit in diesen Monat anhalten. Von den Produktionsproblemen betroffen sind unter anderem zwei der fünf größten Hersteller der Welt, Western Digital sowie Hitachi Global Storage Technologies. Weiter lesen …

Wer in einer fremden Stadt ins Taxi steigt, kennt meist weder den kürzesten Weg zum Ziel noch den angemessenen Fahrpreis. Inwieweit die Unwissenheit des Kunden den Fahrer zum Betrug verleitet, untersucht eine aktuelle Studie, die das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) heute veröffentlicht hat. Darin belegt ein Forscherteam der Universität Innsbruck anhand eines Feldversuchs auf den Straßen Athens, dass jeder zweite Taxikunde zuviel bezahlt. Für ortsfremde Fahrgäste liegt der ungerechtfertigte Mehrpreis besonders hoch. Weiter lesen …

Nach Karl-Theodor zu Guttenberg, Silvana Koch-Mehrin und der Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, Veronica Saß, kommt nun ein weiterer prominenter Name im Zusammenhang mit einem illegal erworbenen Doktortitel ins Gespräch. Der Biologe Dr. Stefan Lanka hegt in seinem neuesten Bericht starke Zweifel, ob der designierte neue FDP Vorsitzende Philipp Rösler seine Doktorarbeit selbst geplant, durchgeführt und damit eine eigenständige wissenschaftliche Arbeit vorgelegt hat. Weiter lesen …

Der Deutsche Bundestag berät heute über einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Gestaltung der europäischen Forschungsförderung für die Jahre 2014 bis 2020. Hierzu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: "Auch bei der künftigen europäischen Forschungsförderung muss die Exzellenz das wichtigste Förderkriterium bleiben. Weiter lesen …

Am 13./14. Mai 2011 findet die Vollversammlung des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) in Erfurt statt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Es ist wichtig, dass sich die Mitglieder des ZdK mit den Themen 'Präsenz der Kirche in Gesellschaft und Staat' und 'Priester und Laien in der Kirche' befassen. Denn es gehört zum Selbstverständnis und Auftrag der katholischen Laien, Kirche und Gesellschaft aktiv mitzugestalten." Weiter lesen …

In Baden-Württemberg ist Winfried Kretschmann zum ersten grünen Ministerpräsidenten der deutschen Geschichte gewählt worden. Der 62-Jährige erhielt in der geheimen Abstimmung im ersten Wahlgang 73 Stimmen. Grüne und SPD verfügen zusammen über 71 Stimmen im neuen Stuttgarter Landtag. Insgesamt sitzen 138 Abgeordnete im Landesparlament von Baden-Württemberg. Weiter lesen …

Handy, Musikanlage und MP3-Player sind bei Jugendlichen die am weitesten verbreiteten Hightech-Geräte. Das hat eine repräsentative Studie im Auftrag des Hightech-Verbandes BITKOM ergeben, bei der Teenager von 10 bis 18 Jahren befragt wurden. An der Spitze steht das Mobiltelefon: 92 Prozent der Jugendlichen haben ein eigenes Handy, immerhin 82 Prozent eine eigene Stereoanlage und 80 Prozent einen MP3-Player. Ein eigener Computer ist mit 75 Prozent ebenfalls schon für viele selbstverständlich. Weiter lesen …

Armer Rücken - er ist bevorzugter Ort chronischer Schmerzen. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Gesundheitsmagazins "Apotheken Umschau". Laut dieser Untersuchung leidet gut jeder Achte (13,3 Prozent) unter dauerhaften oder immer wiederkehrenden Schmerzen, die sechs Monate oder länger bestehen. Weiter lesen …

Über 50 Prozent der Deutschen sieht in George Clooney einen "würdigen Erben Casanovas". Das hat eine repräsentative forsa-Umfrage unter 1.001 Erwachsenen in Deutschland ergeben, die P.M. BIOGRAFIE für die aktuelle Ausgabe in Auftrag gegeben hatte. Weiter lesen …

Kurz vor Beginn des Parteitages der FDP in Rostock fordern die Frauen in der Partei die Einführung einer Frauenquote. Ausgerechnet die von Generalsekretär Christian Linder bei der Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms mit dem Thema Frauen beauftragte Abgeordnete Christiane Ratjen-Damerau warf ihrer Partei vor, die Förderung von Frauen "seit Jahren vernachlässigt zu haben", wie sie dem "Tagesspiegel" sagte. Als aktuellen Beweis führte die Generalsekretärin des niedersächsischen Landesverbandes die Wahlen des Fraktionsvorstands am Dienstag an. Dort sind nur noch zwei Frauen im elfköpfigen Vorstand. Weiter lesen …

Alle Tiere bewegen sich – Geparden schneller, Schnecken langsamer. Grundlage aller Bewegungen sind Muskelkontraktionen, lautet zumindest die landläufige Meinung. Es gibt jedoch auch Tiergruppen, die keine Muskeln besitzen, da sie sich in der Entwicklungsgeschichte vor der eigentlichen evolutionären Entstehung von Muskelzellen abzweigten. Diese Tiergruppen, etwa die Schwämme der Weltmeere und Seen, sind jedoch nicht unbeweglich. Schwämme sind in der Lage, sich ohne Muskeln zusammenzuziehen. Diese Kontraktion kannten schon Schwammtaucher im antiken Griechenland, wie bereits Aristoteles 350 vor Christus beschrieben hat. Weiter lesen …

In der spanischen Primera Division hat Titelverteidiger FC Barcelona am Mittwochabend durch ein 1:1-Unentschieden gegen Levante die Meisterschaft erneut für sich entschieden. In der 28. Minute ging die "Blaugrana" durch einen Kopfball von Seydou Keita mit 1:0 in Führung, ehe Felipe Caicedo kurz vor der Halbzeit das Ergebnis egalisierte. Die Katalanen fanden erst in der zweiten Halbzeit richtig ins Spiel, Lionel Messi scheiterte jedoch zweimal am Aluminium (58.,72.). Weiter lesen …

Die britische Erfolgssängerin Kate Bush hat bis heute ein distanziertes Verhältnis zu ihrer Branche. "Ich war 16, als ich Mitte der siebziger Jahre von einer großen Plattenfirma unter Vertrag genommen wurde", sagte Bush dem "Zeit"-Magazin. "Damals hätte ich mir genauso gut ein Studium der Psychologie vorstellen können." Sie habe dann "das Glück" gehabt, mit ihrer Musik schnell erfolgreich zu werden: "Denn dadurch wurde ich ermuntert, immer weiterzumachen. Sein Leben der Kunst widmen zu können - das ist märchenhaft", so Bush weiter. Weiter lesen …

Der frühere Linkspartei-Vorsitzende Oskar Lafontaine ist Anfang Juni einer der Hauptredner auf einem Kongress der trotzkistischen Organisation "Marx 21". Ein Sprecher Lafontaines bestätigte dem "Tagesspiegel" dessen Teilnahme. Der Kongress unter dem Titel "Marx ist Muss" wird vom 2. bis 5. Juni in Berlin-Kreuzberg stattfinden, Lafontaine soll dort zur Programmdebatte der Linkspartei sprechen und diskutieren. Im Programm wird er an erster Stelle genannt. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, hat die dänische Regierung wegen der Wiedereinführung der Grenzkontrollen scharf kritisiert. Dieser Schritt sei "reiner Populismus" und "Scheinpolitik", sagte Schulz dem "Tagesspiegel". "Ein mögliches Flüchtlingsproblem in Nordafrika lässt sich mit Sicherheit nicht an der deutsch-dänischen Grenze lösen", sagte der SPD-Politiker weiter. Mit Blick auf die Pendler, die regelmäßig die deutsch-dänische Grenze überqueren, meinte Schulz, dass durch die Wiedereinführung der Kontrollen "der praktische europäische Berufsalltag in ein Chaos gestürzt" werde. Weiter lesen …

Der rheinland-pfälzische Finanzminister, Carsten Kühl (SPD), hat vor neuen Ausgabenprogrammen in der Finanzpolitik gewarnt. "Wir haben auf der Einnahmeseite des Staates fiskalisch noch immer eine Krisensituation", sagte Kühl im Interview mit dem Deutschlandfunk. Die prognostizierten Steuermehreinnahmen müssten deshalb konsequent für die Konsolidierung eingesetzt werden. Man dürfe nicht über neue Ausgabenprogramme, einen Stopp oder sogar eine Revision der Konsolidierungsstrategie nachdenken. Weiter lesen …

Die Fleischerzeugung in Deutschland hat im ersten Quartal 2011 auf hohem Niveau stagniert. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, wurden insgesamt knapp zwei Millionen Tonnen Fleisch gewerblich erzeugt. Damit setzte sich der seit 2005 bestehende Trend stetiger kräftiger Steigerungen in der Fleischproduktion nicht fort. Weiter lesen …

In Deutschland haben im Jahr 2009 9,6 Millionen Menschen mit einer amtlich anerkannten Behinderung gelebt. Das teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mit. Im Durchschnitt war somit jeder neunte Einwohner (11,7 Prozent) behindert. Mehr als die Hälfte davon (53 Prozent) waren Männer. Weiter lesen …

Der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller hat dem CDU-Politiker Heiner Geißler wegen dessen Kritik an Papst Johannes Paul II. eine "revolutionäre und oft nur hysterische Kampfrhetorik" vorgeworfen. "Geißler weiß dazu noch, Gott sei Dank, über eine geheime Informationsquelle genau, was Jesus heute sagen würde, und vor allem, dass Jesus ihn und nicht den vergeistigten Joseph Ratzinger bestätigen würde", schreibt Müller in der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Einer Studie der Universität Utah zufolge leben Mütter von Zwillingen länger als Mütter von Einlingsgeburten. Das lege vor allem daran, dass solche Frauen physisch stärker sind. Die Studie, welche am Dienstag in der biologischen Fachzeitschrift "Proceedings of the Royal Society B" veröffentlicht wurde, stützt sich auf eine Population "natürlicher Fruchtbarkeit" des 19. Jahrhunderts aus dem amerikanischen Bundesstaat Utah. Weiter lesen …

Omar Bin Laden, einer der Söhne des getöteten Terroristenführers Osama Bin Laden, glaubt nicht an den Tod seines Vaters. Dessen ungeachtet setzte der 30-Jährige Medienberichten zufolge den USA ein Ultimatum und drohte mit einer Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, sollten die Todesumstände Bin Ladens nicht geklärt werden. Weiter lesen …

Im Viertelfinale der Eishockey-WM im slowakischen Bratislava hat der achtmalige Weltmeister Schweden die deutsche Mannschaft mit 5:2 aus dem Turnier befördert. Weiter lesen …

In Spanien haben am Mittwoch mehrere Erdbeben den Südosten des Landes erschüttert. Nach einem ersten leichten Beben hat ein zweites, stärkeres Beben zu mehreren Todesopfern und erheblichen Beschädigungen an Gebäuden geführt. Nach Behördenangaben seien mindestens zehn Menschen ums Leben gekommen. Die Toten seien in der Stadt Lorca in der Region Murcia geborgen worden, auch bestehe die Befürchtung, dass die Zahl der Opfer noch deutlich steigen könne, hieß es weiter. Weiter lesen …

Zwölf Millionen Deutsche sind von einer medizinischen Unterversorgung bedroht, so das Ergebnis einer Auskunft.de-Untersuchung zum Ärztemangel in Deutschland. Insbesondere in ländlichen Gebieten fehlen über 2.000 Hausärzte, damit bleibt in manchen Regionen jede achte Hausarztstelle unbesetzt. Für das nächste Jahr erwarten die Experten von Auskunft.de eine weitere Zuspitzung der Situation. Weiter lesen …

Mieter müssen künftig sogenannte energetische Sanierungen grundsätzlich dulden. Sie dürfen bei solchen Arbeiten die Miete auch drei Monate lang nicht mindern. Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums hervor, der der Tageszeitung "Die Welt" vorliegt. Erhalten bleibt demnach die Umlagefähigkeit von elf Prozent der Modernisierungskosten auf die jährliche Miete. In Härtefällen soll es laut dem Entwurf aber Ausnahmen bei der Duldungspflicht der Modernisierung geben, berichtet die Zeitung. Weiter lesen …

Aus dem Reaktorblock 3 der japanischen Atomruine Fukushima I soll radioaktives Wasser entweichen. Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo unter Berufung auf den Betreiber Tepco berichtet, soll das verseuchte Wasser aus einer kleinen Öffnung neben der Einlaufanlage von Reaktor 3 austreten und in den Pazifik fließen. Weiter lesen …

Die Griechen und ihre Gläubiger haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. Wie sie sich in der Schuldenkrise auch entscheiden: Nichts geht ohne Risiken und Nebenwirkungen. So ist es unbestreitbar, dass die Sparmaßnahmen die Rezession noch verstärken. Das Land benötigt aber Wachstum, wenn es finanziell gesunden soll. Andererseits haben die Griechen lange über ihre Verhältnisse gelebt und große Schuldenberge angehäuft. Auf 143 Prozent der Wirtschaftsleistung summieren sich die Verbindlichkeiten, höchste Zeit für strikte Sparsamkeit und harte Reformen. Weiter lesen …

Der größte Kaffee-Röster-Pate der neapolitanischen Mafiaorganisation Camorra ist seit dem 10. Mai hinter Schloss und Riegel. Feliciano Mallardo, der zu den 30 gefährlichsten Männern Italiens zählt, wurde von Soldaten des Finanzministeriums, der Guardia di Finanza, in seinem Kommandobunker in Giugliano in Kampanien bei einer Großrazzia festgenommen Weiter lesen …

Zurück, Du rettest den Freund nicht mehr, heißt es in Schillers "Bürgschaft". Das möchte man jetzt auch dem ehemaligen politischen Shooting-Star Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) zurufen. Seine am Mittwoch zusammen mit dem 40-seitigen Kommissionsbericht bekannt gewordenen voraussichtlich letzten Rechtfertigungsversuche machen alles nur noch schlimmer. Weiter lesen …

Beruhigend ist anders: Wenn wir alle Glück gehabt haben, dann hat keiner die neueste Sicherheitslücke im weltweit größten Online-Netzwerk bemerkt und diese missbraucht. Facebook selber wollte sich sowieso nicht offiziell zum Datenleck äußern. Das überlässt das Unternehmen lieber den Sicherheitsexperten von Symantec, die die undichte Stelle zwischen dem Online-Netzwerk und seinen Werbekunden aufgetan haben. Außerdem: Man habe das Leck ja sowieso schon abgedichtet. Also alle Aufregung umsonst? Weiter lesen …

Die FDP-Spitzenpolitikerin Silvana Koch-Mehrin hat am Mittwochabend ihren Rücktritt von allen politischen Ämtern erklärt. Koch-Mehrin legte ihr Amt als FDP-Vorsitzende im Europäischen Parlament und als Vizepräsidentin des Europaparlaments nieder. Zudem erklärte sie ihren Rücktritt als Präsidiumsmitglied der FDP. Weiter lesen …

Auf der mit Spannung erwarteten Hauptversammlung von Hochtief wird es nun doch keine öffentliche Auseinandersetzung und Kampfabstimmung um die Neubesetzung des Aufsichtsrates geben. Wie die Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, wird sich das bisherige Kontrollgremium - entgegen früherer Ankündigungen - kampflos zurückziehen und Platz für die Liste des neuen Hauptaktionärs ACS aus Spanien machen. Weiter lesen …

Noch liegen die Ergebnisse der Ethikkommission nicht offiziell auf dem Tisch. Doch das, was bisher durchgesickert ist, zeigt, wie geschickt der Schachzug der Kanzlerin gewesen ist, dieses Gremium zu berufen. Ein Debattierclub ist der Rat nicht. Angela Merkel wäre mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn sie die Vorlagen der Kommission speziell beim Ausstiegsszenario nicht nutzen würde, um ihre persönliche Wende authentischer und glaubwürdiger zu machen. Weiter lesen …

Der künftige FDP-Chef Rösler hat zwei Probleme: Guido Westerwelle und Rainer Brüderle. Der eine - Brüderle - zeigte bei seinem ersten Auftritt als neuer Fraktionschef gleich eindrucksvoll, dass er sein Amt als unabhängiges Machtinstrument zur Durchsetzung marktliberaler Positionen versteht. In einem Rundumschlag forderte Brüderle die Rückbesinnung auf Kernbotschaften wie "Privat vor Staat", Steuerentlastungen und Eigenverantwortung. Weiter lesen …

TINA - there is no alternative: So lautete ein Slogan der früheren britischen Premierministerin Margaret Thatcher. "Es gibt keine Alternative" oder "alternativlos", quasi die deutsche Version dieses "Tina-Prinzips", hat auch in die deutsche Politik Einzug gehalten. Die Milliardenhilfen für Griechenland waren ebenso alternativlos für die Bundesregierung wie es die Rettung "systemrelevanter" Banken in der Finanzkrise war. Weiter lesen …