28. März 2011 - Archiv

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle hat nach dem Wahldebakel bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz angekündigt, sein Amt als FDP-Landesvorsitzender abzugeben. Den Vorsitz werde er auf einem Sonderparteitag des Landesverbandes im Mai zur Verfügung stellen, erklärte Brüderle auf einer Sitzung der FDP-Gremien am Montag in Mainz. Weiter lesen …

Am japanischen Krisen-AKW Fukushima I sind an fünf Orten um das Kraftwerk mit Plutonium-239 belastete Bodenproben entnommen worden. Wie der Kraftwerksbetreiber Tepco am Montag mitteilte, seien die Konzentrationen jedoch zu gering, um Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit zu haben. Dennoch kündigte das Unternehmen an, ihre Messungen im Kraftwerk und in dessen Umgebung zu intensivieren. Weiter lesen …

Nach der Wahlniederlage der CDU in Baden-Württemberg hat der bisherige Ministerpräsident Stefan Mappus angekündigt sein Amt als CDU-Landesvorsitzender niederzulegen. Überdies solle der für den Herbst angekündigte Landesparteitag für die Neuwahl auf Mai vorgezogen werden, teilte Mappus am Montag mit. Weiter lesen …

FDP-Präsidiumsmitglied Hermann Otto Solms hat seine Partei vor übereilten personellen Konsequenzen nach den Landtagswahlen gewarnt. "Wir dürfen jetzt nicht kopflos reagieren und müssen die Lage in Ruhe analysieren. Bis zum Bundesparteitag im Mai darf es keine personellen Konsequenzen geben", sagte Solms der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Frank Bsirske, Bundeschef der Gewerkschaft Verdi, hat nach Tagesspiegel-Informationen (Dienstagausgabe) am Montag sein Einverständnis für eine Urabstimmung an der Berliner Charité gegeben. Die Tarifverhandlungen für die 10.000 nichtärztlichen Charité-Beschäftigten waren kürzlich gescheitert. Demnächst sollen nun die Gewerkschaftsmitglieder unter den Schwestern, Pfleger und Technikern über einen Arbeitskampf abstimmen. Weiter lesen …

In der US-amerikanischen Stadt Las Vegas sind radioaktive Partikel aus dem japanischen Krisen-AKW Fukushima I nachgewiesen worden. Medienberichten zufolge konnten die radioaktiven Isotope Jod-131 und Xenon-133 durch das Desert Research Institute in der Luft um Las Vegas nachgewiesen werden. Weiter lesen …

Die FDP-Bundestagsabgeordnete Nicole Bracht-Bendt hat gefordert, den Druck auf die Wirtschaft zu erhöhen, um den Anteil der Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. "Drei Prozent Frauen in Führungspositionen sind zu wenig", sagte die FDP-Abgeordnete am Montag in Berlin. Die Politik müsse den Druck auf die Unternehmen erhöhen, damit die "gläserne Decke" aufgestoßen werden würde. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Arbeitgeberverbände, Dieter Hundt, hat den Kurs der Bundesregierung in der Energiepolitik massiv kritisiert. "Das Moratorium zur Kernenergie hat der Glaubwürdigkeit der Regierungsparteien geschadet", sagte Hundt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Der bekannte US-Informatiker Paul Baran ist im Alter von 84 Jahren im kalifornischen Palo Alto gestorben. Das berichtet am Montag die "New York Times" unter Berufung auf den Sohn des Wissenschaftlers. Weiter lesen …

Südkorea wird laut einer Studie bis zum Jahr 2050 die älteste Nation der Welt werden. Laut einem Bericht des Korea Institute of Finance (KIF) wird der Anteil der 65-jährigen im Jahr 2050 bei 38,2 Prozent liegen. Dabei steigt die allgemeine Lebenserwartung bei einer sinkenden Geburtenrate. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Männer aber auch ein Großteil der Frauen in Langzeitbeziehungen sind unzufrieden mit der Häufigkeit der sexuellen Kontakte zu ihrem Partner. In einer Umfrage des australischen Research Center in Sex, Health and Society gaben 54 Prozent der Männer und immerhin 42 Prozent der Frauen an, sie wären unzufrieden mit der Häufigkeit des Geschlechtsverkehrs. Weiter lesen …

Der US-Amerikaner Harry Coover, Erfinder des sogenannten "Super-Klebers", ist im Alter von 94 Jahren gestorben. Der Forscher verstarb am Samstag nach einem Herzversagen, erklärte seine Tochter gegenüber der "New York Times". Weiter lesen …

Der grüne Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer hat gefordert, die Arbeiten am umstrittenen Bahnhofsneubau Stuttgart 21 unverzüglich einzustellen. Einen Tag nach dem historischen Wahlsieg seiner Partei erklärte Palmer im Interview mit sueddeutsche.de: "Ein sofortiger Baustopp ist zwingend. Es dürfen keine weiteren Fakten geschaffen werden." Weiter lesen …

Die Lokführergewerkschaft GDL hat mit ihrem Streik bei den privaten Bahnunternehmen für massive Zugausfälle gesorgt. Insgesamt seien drei Viertel der Züge ausgefallen, teilte die Gewerkschaft am Montag mit. Weiter lesen …

Der deutsche Nationalspieler Jerome Boateng fällt wegen einer Knieverletzung für das Testspiel der DFB-Elf gegen Australien aus. Das sagte Co-Trainer Hansi Flick am Montag bei einer DFB-Pressekonferenz in Düsseldorf. Der Verteidiger sei bereits zu seinem Verein Manchester City abgereist. Weiter lesen …

In der Nähe der südjemenitischen Stadt Jaar ist es in einer Munitionsfabrik zu einer Explosion gekommen, die mindestens 40 Menschenleben kostete. Wie der US-Fernsehsender CNN berichtet, war die Fabrik zuvor von der islamistischen Gruppe "Salafi Jihad" gestürmt und geplündert worden. Nachdem diese wieder abgezogen waren, hatten Anwohner das Fabrikgelände betreten und dabei versehentlich herumliegendes Schießpulver entzündet. Weiter lesen …

Das kanadische Fischereiministerium (DFO) gab am Wochenende die Quote für die diesjährige Robbenjagd bekannt: 400.000 Tiere dürfen in diesem Jahr getötet werden, 70.000 mehr als im letzten Jahr. Der IFAW (Internationaler Tierschutz-Fonds) kritisiert diese Entscheidung als offenkundigen Versuch, Stimmen für anstehende Wahlen zu gewinnen. Weiter lesen …

Bis zur Euro-Einführung haben Griechenland, Portugal und Spanien noch relativ solide gewirtschaftet und sowohl in der Tarifpolitik als auch bei der Verschuldung Zurückhaltung geübt. Das zeigen Daten des Statistikamts der Europäischen Union (Eurostat), die dem Tagesspiegel (Montagausgabe) vorliegen. Erst mit der Einführung des Euro zum 1. Januar 2002 haben vor allem Griechenland, in geringerem Maße auch Portugal eine expansive Haushalts- und Wirtschaftspolitik betrieben, die mitursächlich für die heutigen Probleme beider Länder ist. Weiter lesen …

Der Mineralölkonzern Shell hat die Politik und die Autobranche wegen der mangelnden Akzeptanz des Biokraftstoffs E10 angegriffen und erwartet enorme Folgekosten. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Von den anderen, die auf dem Benzingipfel vertreten waren, hört und sieht man nicht viel", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem Tagesspiegel (Montagausgabe) in einem Interview. Insbesondere Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) sehe er in der Pflicht. "E10 betrifft eine breite Mehrheit der Bürger, und ich kann Herrn Röttgen nur auffordern, sich ebenfalls tatkräftig um mehr Akzeptanz zu bemühen. Es handelt schließlich sich um die Folgen seiner Gesetzgebung." Weiter lesen …

Der Mineralölkonzern Shell hat das Bundeskartellamt zu einer unvoreingenommen Überprüfung der Branche aufgefordert. "Ich kann nur hoffen, dass es nicht so ausgeht wie bei den Stromkonzernen, wo nichts gefunden, aber trotzdem ein Generalverdacht formuliert wurde", sagte Shell-Deutschlandchef Peter Blauwhoff dem Tagesspiegel in einem Interview. Weiter lesen …

Ohne Ehrenamt läuft nichts - Ehrenamtliche Arbeit gefährdet Arbeitsplätze. Zwischen diesen beiden Extremen bewegt sich laut einer repräsentativen Umfrage der "Apotheken Umschau" die Einschätzung der Deutschen zur gesellschaftlichen Bedeutung entgeltlosen Engagements. Viele der Befragten wissen solchen Einsatz zu schätzen. So sind 70,1 Prozent der Studienteilnehmer der Ansicht, dass die soziale Kälte zunehmen würde, wenn sich zu wenig Bürger in unserer Gesellschaft ehrenamtlich engagieren. Weiter lesen …

Das Narkosemittel Propofol, an dem der Popstar Michael Jackson im Juni 2009 starb, kostet in Deutschland jährlich rund 180 Patienten bei Magen-Darm-Spiegelungen das Leben. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, gehen viele Ärzte zu sorglos mit dem weit verbreiteten Medikament um, zu dessen Nebenwirkungen Blutdruckabfall, Muskelkrämpfe sowie zu langsame und aussetzende Atmung gehören. Weiter lesen …

Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will Verbraucher besser vor unerlaubten Werbeanrufen schützen. "Ich setze mich dafür ein, dass wir mit der Einführung einer ,Bestätigungslösung' den Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher im Zusammenhang mit unerlaubten Telefonwerbeanrufen deutlich verbessern", sagte Aigner dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Am Telefon geschlossene Verträge wären dann nur wirksam, wenn der Verbraucher sie anschließend schriftlich bestätigt. Verbraucherschützer fordern zudem höhere Bußgelder. Weiter lesen …

Die Geschädigten des Hochwassers an der Schwarzen Elster vom vergangenen Jahr müssen noch immer auf finanzielle Hilfen warten. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Weiter lesen …

Die wahrscheinliche Koalition aus Grünen und SPD in Baden-Württemberg wird mit zusammen 71 Sitzen vier Sitze Vorsprung vor CDU und FDP haben. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis bekommt die CDU 60 Sitze im neuen Stuttgarter Landtag, die Grünen 36, die SPD 35 und die FDP 7 Sitze. Weiter lesen …

Abends bleibt es länger hell, morgens erst mal wieder länger dunkel: Wenn Ende März die Uhr eine Stunde nach vorn gestellt wird, muss sich das Gewohnheitstier Katze erst einmal umgewöhnen. Die üblichen Fresszeiten verschieben sich plötzlich. Weiter lesen …

Die Prime Mark Financial Group mit Sitz in Zypern steigt als neuer Gesellschafter bei der TelDaFax Holding AG ein und stattet das Unternehmen mit zusätzlichem Kapital im mittleren zweistelligen Millionenbereich aus. Damit ist das Unternehmen in der Lage, seine aktuellen Liquiditätsprobleme zu lösen und seine wirtschaftliche Lage deutlich zu verbessern. TelDaFax hatte erst kürzlich seine Übernahme und einen damit verbundenen Wechsel des Vorstandsvorsitzes bekannt gegeben. Weiter lesen …

Nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz ziehen die Grünen in den Landtag ein und dürfen sich als "Königsmacher" fühlen. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis bekommt die SPD im Mainzer Landtag 42 Sitze, die CDU 41 Sitze, die Grünen 18 Sitze. Weiter lesen …

Nach ihrer "historischen Niederlage" für Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg traut die SPD der CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzlerin nicht den Weg zu Neuwahlen im Bund zu. Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Ich rechne nicht mit Neuwahlen." Das sei zwar "nicht gut für unser Land, aber die Regierung Merkel ist schließlich demokratisch gewählt". Weiter lesen …

Wähler können ja dermaßen brutal sein! Aber war das Urteil, das sie gestern gefällt haben, etwa ungerecht? (...) Die Wähler sagten Nein danke: zur kaum noch glaubwürdigen Atompolitik von Schwarz-Gelb. Zur Wackel-Politik der Kanzlerin. Zum nach wie vor fragwürdigen Auftreten der FDP und ihres Vorsitzenden. Das Vertrauen in diese Bundesregierung ist restlos zerstört, und es möge niemand behaupten, sie hätte das nicht selbst zu verantworten. Weiter lesen …

Die NATO übernimmt das Kommando beim Militäreinsatz in Libyen. Darauf einigten sich die Botschafter der 28 Mitgliedsländer am Sonntagabend in Brüssel. Weiter lesen …

Nach diesem "Menetekel für die FDP" müsse sich seine liberale Partei "inhaltlich und personell ganz neu aufstellen", verlangt Wolfgang Kubicki, Fraktionsvorsitzender der Liberalen im Landtag von Schleswig-Holstein. In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" sagte Kubicki: "Rainer Brüderles Landespartei hat sich fundamental verabschiedet. Birgit Homburger, die Landesvorsitzende in Baden-Württemberg, die gleichzeitig als Bundestags-Fraktionsvorsitzende das Bild der FDP wesentlich prägen kann, müsste beschämt ihre Ämter abgeben und nach Hause gehen." Weiter lesen …

Als erstes europäisches Land will Ungarn demnächst ein Kinderwahlrecht in seiner Verfassung verankern. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf einen Entwurf der regierenden Fidesz-Partei berichtet, sollen Mütter minderjähriger Kinder ein Mehrfach-Stimmrecht bekommen. Weiter lesen …

Nur 36 Prozent der Deutschen sind davon überzeugt, dass Tiere in Zoos artgerecht gehalten werden können. Eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent glaubt nicht, dass Tiere in Gefangenschaft artgerecht leben können. Weiter lesen …

Zunächst einmal ist die tolle Leistung von Vettel und seinem Team zu würdigen - das war großer Sport, der da in Melbourne geboten wurde. Weiter lesen …

Sie wissen nichts. Gar nichts. Die Verantwortlichen für den Atom-Meiler in Fukushima haben nicht den blassesten Schimmer, wie schlimm es wirklich steht. Sie wissen auch nicht, wie es weitergeht. Und noch viel weniger wissen sie, was zu unternehmen ist, die Katastrophe einzudämmen. Das jedenfalls lässt sich den Äußerungen der Manager, Ingenieure und auch der japanischen Regierung entnehmen. Weiter lesen …

Was in Baden-Württemberg an der Wahlurne geschehen ist, war mehr als eine Ländle-Wahl; es war ein Umsturz. Seit dem Krieg war das vielgerühmte Musterland die sprichwörtliche Hochburg der CDU. Ein perfektes Pendant zur Alpenfestung der CSU in Bayern und der Gegenpol zum "roten" NRW. Nun ist nichts mehr, wie es war. Der grün-rote Sieg hat Bewegung in die fest gefügte politische Architektur der Republik gebracht: das rot-grüne Projekt feiert ein Comeback - allerdings unter veränderten Vorzeichen. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) leitet aus dem neu vereinbarten Euro-Plus-Pakt zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa auch Steuerentlastungen in Deutschland ab. "Im internationalen Vergleich ist die Grenzbelastung der Arbeitnehmereinkommen durch Steuern und Abgaben unverhältnismäßig hoch", schreibt Brüderle in einem Beitrag für das Nachrichtenmagazin "Focus" über die deutschen Ansatzpunkte für mehr Wettbewerbsfähigkeit. Weiter lesen …

Gut möglich, dass wir bei den Landtagswahlen eine Art Zeitenwende gesehen haben. Bis zuletzt gab es keine Klarheit über den Wahlausgang in Baden-Württemberg. Klarheit gab es aber sehr wohl in anderen Punkten. Erster Denkzettel: Die Menschen wollen keine Atomkraft in unserem Land. Zweiter Denkzettel: Die Wählerinnen und Wähler haben selbstherrliche und vor allem selbstgefällige Politik abgestraft. Dritter Denkzettel: Wenn es tatsächlich etwas zu entscheiden gibt, dann sind die Bürgerinnen und Bürger nicht wahlmüde. Weiter lesen …

Formel-1-Pilot Sebastian Vettel vom Red Bull-Team hat am Sonntag den Großen Preis von Australien in Melbourne gewonnen. Lewis Hamilton im McLaren kam als Zweiter durchs Ziel. Platz 3 ging an den Russen Vitaly Petrov im Lotus Renault. Knapp dahinter kam der Spanier Fernando Alonso im Ferrari über die Ziellinie. Weiter lesen …

Schlecht gespielt hat in der zweiten Halbzeit nicht nur Schweinsteiger. Auch andere Nationalspieler schalteten mehrere Gänge zurück. Dass sich der Unmut der Zuschauer überwiegend auf den Bayern-Spieler fokussierte, war unfair. Fans zahlen und haben das Recht, ihrem Ärger Luft zu machen. In Kaiserslautern aber war die Verstimmung überzogen. Weiter lesen …

Stefan Füle, EU-Kommissar für Erweiterung und Nachbarschaftspolitik, informierte Julia Timoschenko, die ukrainische Oppositionsführerin, in einem Treffen in Brüssel über den Fortschritt der Integration der Ukraine in die Europäische Union. Weiter lesen …

Um die Show zu verbessern, hat die Serie massive technische Neuerungen zugelassen. Fahrer können jetzt den Luftwiderstand des Autos per Knopfdruck manipulieren. Zudem ist die Hybrid-Technologie Kers wieder zugelassen. Weiter lesen …

Die vor drei Jahren privatisierte Wohnungsgesellschaft LEG will nun doch größere Wohnungsbestände im Paket weiterverkaufen. "In den engen, uns gemäß Sozialcharta erlaubten Grenzen versuchen wir jetzt, ein paar Bestände en bloc zu verkaufen", sagte LEG-Geschäftsführer Thomas Hegel der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Rund 9000 Kilomter Luftlinie liegen zwischen Fukushima und Stuttgart - nicht genug, um den Einfluss der Tsunamiwelle auf die deutsche Politiklandschaft zu verhindern. In gewisser Hinsicht ist es also Schicksal - es wäre dem Verlierer der Wahl in Baden-Württemberg, Stefan Mappus, nicht einmal übel zu nehmen, wenn er in den vergangenen Tagen in einer stillen Stunde so gedacht haben sollte. Weiter lesen …

Der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen CDU. Oliver Wittke, hat das Wahlergebnis der Union in Baden-Württemberg als "schwere Niederlage" bezeichnet. "Darüber trösten auch nicht die Gewinne in Rheinland-Pfalz hinweg", sagte Wittke der "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft hat das EM-Qualifikationsspiel am Samstagabend gegen Kasachstan mit 4:0 gewonnen . Weiter lesen …

Nach nur einem Jahr bekommt die konservativ-liberale Regierung des britischen Premierministers David Cameron wegen ihres viel zu ehrgeizigen und drastischen Sparkurses den geballten Volkszorn zu spüren. London sah die größten Demonstrationen seit den Protesten gegen den Irak-Krieg vor acht Jahren. Überschattet wurden die friedlichen Kundgebungen jedoch von Hunderten Chaoten, die die Chance zum Krawall nutzten. Weiter lesen …

Dieser Wahlabend wird in die Geschichtsbücher eingehen: Den Grünen ist nicht weniger als ein historischer Triumph gelungen. In Baden-Württemberg könnte der 62-jährige Winfried Kretschmann tatsächlich der erste grüne Ministerpräsident Deutschlands werden. In Rheinland-Pfalz springen die Grünen von der außerparlamentarischen Opposition direkt auf die Regierungsbank. Damit sind die Grünen nun insgesamt in 15 von 16 Landtagen vertreten. Weiter lesen …