15. März 2011 - Archiv

Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi, in dessen Land ein Bürgerkrieg tobt, hat die Bundesregierung für ihre Zurückhaltung in der Libyen-Frage gelobt. "Die Deutschen haben uns gegenüber eine sehr gute Position eingenommen, ganz anders als viele wichtige Länder im Westen", sagte Gaddafi in einem Interview mit "RTL". Weiter lesen …

Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), hat sich über die Zuspitzung der Lage in Bahrain besorgt gezeigt. "Die Bundesregierung sieht die Zuspitzung der Lage in Bahrain mit großer Sorge", sagte Hoyer am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Die Zahl der US-Soldaten, die während ihres Hilfseinsatzes in Japan mit radioaktiver Strahlung in Kontakt gekommen sind, ist offenbar höher als bislang angenommen. Noch am Montag hatte die Navy von 17 Mitgliedern von Helikopter-Crews berichtet, welche dekontaminiert werden mussten. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Börsenveteran Ted Weisberg blickt mit Wehmut auf eine mögliche Fusion von Deutscher Börse und New York Stock Exchange (NYSE). "Unsere Börse ist eine amerikanische Ikone", sagte Weisberg im Interview mit dem Anlegermagazin 'Börse Online'. "Einen Teil zu verkaufen ist so, als würde man ein Stück vom Lincoln Memorial oder vom Washington Monument verkaufen - unvorstellbar." Weiter lesen …

Die EU-Staaten werden europaweit alle Atomkraftwerke einer Sicherheitsprüfung unterziehen. Das kündigte EU-Energiekommissar Günther Oettinger am Dienstag nach einem Treffen mit EU-Energieministern in Brüssel an. Weiter lesen …

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, hat sich erleichtert gezeigt über die Entscheidung des Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), den Plänen zur Fusion von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundespolizei eine Absage zu erteilen. "Das ist eine kluge Entscheidung. Die Fusion hätte beide Behörden nur geschwächt", sagte Wendt im Gespräch mit "Bild.de". Weiter lesen …

Nach dem Urteil gegen den NRW-Haushalt dringt CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe auf eine "umfassende Kurskorrektur der Regierung". Rot-Grün müsse endlich einen verfassungskonformen Haushalt vorlegen. "Wenn Frau Kraft das wieder nicht schafft, dann brauchen wir Neuwahlen", sagte er gestern der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgabe). Gröhe: "Wir stehen bereit." Der CDU-Generalsekretär sprach von einer "dramatischen Klatsche" für die Ministerpräsidentin. Eine Neuwahl sei für ihn "keine Frage der Opportunität". Weiter lesen …

Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts (HWWI), Thomas Straubhaar, rechnet vor dem Hintergrund der japanischen Natur-Katastrophe mit deutlich höheren Energiekosten in Deutschland. "Die Strompreise für die privaten Verbraucher werden mittelfristig spürbar steigen", sagte Straubhaar der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Situation der Flüchtlinge auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa wird zusehends schwieriger, mittlerweile befinden sich 2.870 Menschen im Auffanglager, welches für maximal 800 Personen ausgelegt ist. Das teilte der Bürgermeister Lampedusas, Bernardino De Rubeis mit. Innerhalb der vergangenen zwei Tage waren rund 1.600 Flüchtlinge aus Nordafrika auf der Insel angekommen. Weiter lesen …

Noch sind's ja acht Spieltage in der Bundesliga, und deshalb soll niemand die Hoffnung aufgeben: Hans Meyer wird schon noch irgendwo Trainer. Außer in Frankfurt, aber dazu später mehr. Weiter lesen …

Auf 500 Großflächenplakaten werden vom 15. bis 25 März Hannes Jaenicke, Franz Alt, Prof. Dr. Angelika Zahrnt und Gottfried Härle die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg auffordern, den Atomausstieg bei der Landtagswahl am 27. März selbst zu organisieren. Die lange geplante Kampagne hat durch die Katastrophe in Japan eine neue Brisanz bekommen. Denn selbst angesichts der dortigen apokalyptischen Entwicklung fällt Mappus und Co. nichts anderes ein als Hinhalten und Abwiegeln. Wenn aber die Regierung versagt, dann muss das Volk das Heft in die Hand nehmen und sie abwählen. Weiter lesen …

Bundesliga und 2. Bundesliga gedenken der Katastrophenopfer in Japan. Am kommenden Wochenende wird bei den Begegnungen des 27. Spieltags in sämtlichen Stadien vor dem Anpfiff eine Schweigeminute eingelegt. Zudem laufen alle 36 Mannschaften mit Trauerflor auf. Weiter lesen …

Im Deutschen Bundestag findet am Freitag auf Antrag der Koalitionsfraktionen CDU, CSU und FDP die 1. Lesung des Antrags zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention statt. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention eine große Chance, eine umfassende Teilhabe und Mitbestimmung von Menschen mit Behinderung in allen Lebensbereichen zu erreichen. Sie unterstützt aktiv die Erarbeitung des Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung, der eine Leitlinie für künftige behindertenpolitische Entscheidungen sein wird." Weiter lesen …

Nächste Woche treffen sich ab Mittwoch auf der droidcon in Berlin führende Entwickler und Experten des mobilen Betriebssystems Android. Im Fokus steht die neue Version Honeycomb für Tablets, verbunden mit der Frage nach der wachsenden Bedeutung von Android. Das Barcamp am ersten Tag ist bereits ausgebucht, die Veranstalter rechnen insgesamt mit 1200 Teilnehmern an zwei Tagen. Weiter lesen …

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat erstmals Distanz zu dem kritischen Urteil der Unabhängigen Historikerkommission über das Auswärtige Amt (AA) erkennen lassen. Deren Werk "Das Amt und die Vergangenheit" habe "ein kontroverses Echo" ausgelöst, schreibt Westerwelle in einem Beitrag für den in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Nach den Unfällen in mehreren japanischen Kernkraftwerken hat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Polen aufgefordert, den geplanten Bau mehrerer Atomkraftwerke zu stoppen. "Ich hoffe, dass unsere polnischen Nachbarn jetzt zu Erkenntnissen kommen, die zeitgemäß sind", sagte er dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Weiter lesen …

Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat den Vertrag mit Bundestrainer Joachim Löw vorzeitig bis nach der Weltmeisterschaft 2014 verlängert. Dies teilte der DFB am Dienstag mit. Ebenfalls verlängert wurden die Verträge von Assistenztrainer Hansi Flick, Torwarttrainer Andreas Köpke und Teammanager Oliver Bierhoff. Weiter lesen …

Der Unfall in dem japanischen Atomkraftwerk Fukushima hat nach Einschätzung der französischen Atomsicherheitsbehörde ASN die zweithöchste Stufe in der Internationalen Bewertungsskala (INES) erreicht. Das teilte die Behörde am Dienstag mit. Die Katastrophe in Japan sei demnach mit der Stufe 6 von 7 zu bewerten. Der Unfall von Tschernobyl im Jahr 1986 hatte Stufe 7 auf der Skala. Weiter lesen …

Die Befürchtungen der Buchbranche, durch Filesharing wirtschaftliche Einbussen hinnehmen zu müssen, scheinen sich immer mehr zu bestätigen. Im Vergleich zur Musik- und Filmbranche blieben Verlage und Schriftsteller bislang weitgehend von Internetpiraterie verschont, obwohl die britische Society of Authors bereits vor Jahren Alarm schlug. Mit der steigenden Verbreitung von E-Readern könnte sich das nun ändern, berichtet der britische Guardian. Autoren rufen ihre Leser zur Solidarität auf. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales vom Dienstag, werden die Renten ab dem 1. Juli 2011 um 0,99 Prozent angehoben. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Noch im Rentenversicherungsbericht vor zwei Jahren war für die Rentner eine weitere Nullrunde prognostiziert worden - umso erfreulicher ist es, dass die Renten nun wieder steigen." Weiter lesen …

Sieben ältere deutsche Atomkraftwerke, die bis Ende 1980 in Betrieb gingen, sollen während des dreimonatigen Moratoriums für die Verlängerung der Laufzeiten vom Netz gehen. Das erklärte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten, in deren Ländern Atomkraftwerke stehen. Weiter lesen …

Ob "Losing My Religion", "Man On The Moon" oder "Imitation Of Life": Das Repertoire von R.E.M. ist riesig. Mit "Collapse Into Now" liefern Michael Stipe und seine Band nun zwölf brandneue Songs ab. Ihr jüngster Streich erobert aus dem Stand die Spitze der media control Album-Charts. Es ist die insgesamt sechste Nummer-eins-Platte der US-Rocker. Weiter lesen …

Der Umweltausschuss des Bundestages hat die Live-TV-Übertragung der Befragung von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) vor dem Gremium abgelehnt. "Die Parlamentarier haben den Fernsehzuschauern damit die Möglichkeit genommen, sich ein unverfälschtes Bild von der Diskussion im Umweltausschuss zu machen. Weiter lesen …

Die EU-Finanzminister haben sich auf einen strengeren Euro-Stabilitätspakt geeinigt. Das teilte die ungarische EU-Ratspräsidentschaft am Dienstag in Brüssel mit. Defizitsünder sollen demnach in Zukunft schneller und härter bestraft werden. Weiter lesen …

Der Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2010 ist verfassungswidrig. Das entschied am Dienstag der Verfassungsgerichtshof des Landes in Münster. Das Gericht gab damit einer Klage der Landtagsfraktionen von CDU und FDP statt. Weiter lesen …

Was in den USA bereits gang und gäbe ist, kommt auch zu uns. Jenseits des Atlantiks werden Zuchtbullen geklont, ihr Fleisch und vor allem das ihrer Nachkommen liegt ohne jeden Hinweis im Supermarktregal. Und auch in Europa sind Lebensmittel von den Nachfahren geklonter Tiere längst im Handel. Das geht aus einem internen Papier der Europäischen Kommission hervor, das die Organisation Testbiotech veröffentlicht hat. Weiter lesen …

Lecks im Sicherheitsbehälter, auslaufendes Beckenwasser, Teilausfall der Kühlung der abgebrannten Brennelemente und tagelanger Ausfall der Notkühlsysteme, die Rede ist nicht vom Katastrophenmeiler Fukushima, sondern vom AKW Philippsburg 2. In dem Reaktor, der zu den neuesten in Deutschland zählt, kam es nach Informationen der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt in den vergangenen zwei Jahren zu mindestens drei sicherheitsrelevanten Störfällen. Weiter lesen …

Die Aktienkurse vieler japanischer Unternehmen sind am Dienstag aufgrund der Erdbebenkatastrophe und der Probleme mit dem Atomkraftwerk Fukushima stark gesunken. Der die wichtigsten 225 Werte umfassende Nikkei-Index fiel zu Handelsbeginn zunächst um über 15 Prozent, erholte sich im Laufe des Handelstages allerdings teilweise wieder. Weiter lesen …

Nach einer weiteren Explosion im japanischen Atomkraftwerk Fukushima ist die radioaktive Strahlung auch in der Nähe der Hauptstadt Tokio gestiegen. Die Werte würden aber derzeit kein Risiko für die Gesundheit darstellen, teilten die Behörden nach Angaben der Nachrichtenagentur Kyodo mit. Weiter lesen …

Die SPD hat die Bundesregierung davor gewarnt, den vereinbarten Kompromiss zur Hartz-IV-Reform auf Kosten der Leistungen der Bundesagentur für Arbeit zu finanzieren. Weiter lesen …

Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, hat im Zusammenhang mit der aktuellen Atomdiskussion den politischen Rückzug von Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) gefordert. "Wenn Mappus ein Kerl wäre, würde er nach der Atom-Katastrophe in Japan nicht mehr antreten", sagte Lafontaine der Saarbrücker Zeitung. Weiter lesen …

Das Frohlocken über einen späten Sieg der Vernunft muss uns im Halse stecken bleiben. Nicht nur, weil der angesichts des japanischen Desasters viel zu teuer erkauft wäre. Auch, weil die regierungsamtliche deutsche Reaktion mit der vorläufigen Aussetzung der AKW-Laufzeitverlängerung unsere Intelligenz beleidigt - nachdem eilfertige Verharmlosungen nicht verfingen, die Experten wie Volk falschen Alarmismus zieh. Weiter lesen …

Bahnunternehmen klagen vor Gericht gegen die Lokführergewerkschaft GDL und wollen deren Streiks gerichtlich untersagen lassen. Nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" will die Veolia Verkehr Sachsen-Anhalt (HarzElbeExpress HEX) der Lokführergewerkschaft GDL Streiks gerichtlich untersagen lassen. Weiter lesen …

Die SPD hat im Zusammenhang mit dem Atom-Moratorium der Bundesregierung vor einer neuerlichen Brüskierung des Bundestages gewarnt. Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Das Moratorium ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver und die wiederholte Missachtung des Deutschen Bundestages. Die von Schwarz-Gelb durchgedrückte Laufzeitverlängerung muss per Gesetz rückgängig gemacht werden", verlangte Oppermann. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat den neuen Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde, Roland Jahn, wegen seiner Antrittsrede kritisiert. "Mir ist da - bei allem Respekt vor seiner Biografie - zu viel Eifer dabei", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online). Weiter lesen …

Das kann bei uns nicht passieren, wurde die besorgte deutsche Öffentlichkeit bei kritischen Rückfragen immer beruhigt. Auch jetzt heißt es wieder, nur eine Naturkatastrophe ungeahnten Ausmaßes habe die japanischen Kernkraftwerke so gefährden können. Weiter lesen …

Um eines vorab klarzustellen: Für die heimtückische Ermordung einer Familie im Schlaf kann es keine Rechtfertigung geben. Dass die Wellen der Emotionen nach dem tödlichen Angriff in der jüdischen Siedlung Itamar, dem das Ehepaar Fogel und drei seiner sechs Kinder zum Opfer fielen, in Israel hochschlagen, ist mehr als verständlich. Umso wichtiger ist es allerdings, dass in dieser Situation die politischen Führer einen klaren Kopf bewahren. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Marine aufgrund des jüngsten Untersuchungsberichts zu den Vorgängen auf der "Gorch Fock" kritisiert. "Ich habe den Eindruck, dass die Marine hier versucht, weich zu zeichnen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Im japanischen Atomkraftwerk Fukushima I hat sich am Dienstagmorgen (japanische Zeit) eine weitere Explosion ereignet. Ein Sprecher der Atomsicherheitsbehörde bestätigte im Staatsfernsehen, dass am Dienstag um 6:10 Uhr Ortszeit (22:10 Uhr MEZ) eine Detonation zu hören gewesen sei. Es habe sich Wasserstoff entzündet. Weiter lesen …

In der Unionsfraktion regt sich Unmut über das atompolitische Moratorium der Bundesregierung. "Ich bin nicht bereit, ohne Grund unser Energiekonzept aufzugeben", sagte Fraktionsvize Christian Ruck der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Klimakatastrophe, atomare Unfälle, Kriege um Wasser und Öl: Bei der Bewertung drohender Gefahren für die Menschheit spielte Frauenmangel in Asien bisher keine Rolle. Was zunächst kaum ernst gemeint erscheint, entwickelt aber beim genaueren Hinschauen erschreckende Dimensionen. Weiter lesen …

Im Montagsspiel der 2. Fußball-Bundesliga ist die SpVgg Greuther Fürth dem Tabellenführer Hertha BSC mit 0:2 (0:1) unterlegen. Weiter lesen …

Am anderen Ende der Welt verschieben sich die Kontinentalplatten und in Berlin die politischen Koordinaten. Über Jahrzehnte waren Union und FDP verlässliche Freunde der Kernkraft. Seit Fukushima mühen sie sich verzweifelt, nicht als "Atomkraft-Parteien" dazustehen. Bundeskanzlerin Angela Merkel empfiehlt alte deutsche Atommeiler zur Schließung, ihr Vizekanzler assistiert: "Sicherheit hat höchste Priorität." Weiter lesen …

Entlastung für Kapitän zur See Norbert Schatz. Kaum waren erste Gerüchte über vermeintliche Schikanen, unzumutbaren Drill und sogar sexuelle Nötigung aufgetaucht, da hatte Exverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Kommandanten der Gorch Fock im Hauruckverfahren suspendiert. Weiter lesen …

Mit Medienfonds haben Zehntausende Anleger viel Geld verloren, wobei sich in einigen Fällen der Schaden in Grenzen hält. Den Anlegern der Commerzbank-Medienfonds MHF Erste Academy Film GmbH & Co. Beteiligungs KG i. L. sowie MHF Zweite Academy Film GmbH & Co. KG droht jetzt allerdings der Super-Gau! Weiter lesen …

Ideologien sind out, Analysen der ganz großen Zusammenhänge jedoch in. Auch Ideologien zielten als Erklärungsansätze immer auf das große Ganze. Ihre Heilsversprechen sind jedoch ebenso längst diskreditiert wie ihre fehlende Rücksicht auf das Schicksal des Einzelnen. Analysen zentraler Fragen des menschlichen Lebens haben jedoch seit Jahren Konjunktur. Weiter lesen …

Europas größtes Universitätsklinikum steht vor einem Warnstreik. Nach Informationen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegels" will die Gewerkschaft Verdi ihre Mitglieder in der Charité dazu aufrufen, ab Dienstagmorgen gegen 6 Uhr die Arbeit niederzulegen. Weiter lesen …

Im Jemen sind am Montag mindestens 40 Menschen bei Zusammenstößen mit der Polizei verletzt worden. Im Nordosten der Hauptstadt Sanaa wurden Medienberichten zufolge 20 Demonstranten durch Schüsse verletzt, als sie versuchten, die Provinzverwaltung von Dschuf zu stürmen. Weiter im Osten in der Stadt Marib, eröffneten die Sicherheitskräfte das Feuer in die Menge und verwundeten 17 Menschen. Weiter lesen …

Rund 61 Milliarden Euro gaben private Haushalte in Deutschland im Jahr 2010 für den Kauf von Personenkraftwagen (Pkw) aus. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht das im Vergleich zu 2009 einem Rückgang um 16,7%. Die privaten Konsumausgaben insgesamt sind 2010 gegenüber 2009 gestiegen, und zwar um 2,4%. Ohne Berücksichtigung der Käufe von Pkw hätte sich der private Konsum rechnerisch um 3,4% erhöht. Weiter lesen …

Vor kurzem noch wurde der weltweite Wirtschaftsboom gefeiert. Nun wird er gleich von mehreren Seiten gefährdet. Auf die Naturkatastrophe in Japan droht eine nukleare Katastrophe zu folgen, weil Menschen voll Technikgläubigkeit meinten, selbst in Erdbebengebieten Meiler bauen zu können. Weiter lesen …

Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UN) hat in einem am Montag veröffentlichten Bericht eine internationale Untersuchung der Menschenrechtsverletzungen in der Elfenbeinküste gefordert. Die Truppen des Ex-Präsidenten Laurent Gbagbo unterdrückten Oppositionelle mit "exzessiver und tödlicher Gewalt" hieß es als Begründung. Weiter lesen …

Das, was die Bundesregierung am Montag vollzogen hat, ist historisch: Wohl noch nie hat eine Katastrophe in einem anderen Land eine deutsche Regierung dazu gezwungen, so rasch den eigenen Kurs zu korrigieren und damit Teile eines Grundpfeilers der eigenen Politik einzuschlagen - die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke war so einer. Außerdem: Nur selten standen zwei Spitzenpolitiker plötzlich so belämmert da wie jetzt Angela Merkel und Guido Westerwelle, die vor wenigen Monaten ohne Not den gesellschaftlichen Konsens in Sachen Ausstieg aus der Kernenergie aufkündigten, um der Atomindustrie und den großen Energiekonzernen die Erlaubnis zum Gelddrucken zu verlängern. Weiter lesen …

Erstaunlich, mit welcher Inbrunst NATO, EU, UNO und nun auch noch die führenden Wirtschaftsnationen im kleinen Kreis (G 8) um den Einsatz ausgerechnet dieses Instrumentes ringen: eine Flugverbotszone über Libyen. Erstaunlich ist das deshalb, weil es wenige militärische Instrumente gibt, die sich im Fall ihrer Anwendung als stumpfer erwiesen hätten. Weiter lesen …

Der Vize-Chef des AOK-Bundesverbandes, Jürgen Graalmann, hat die Bundesregierung aufgefordert, "endlich" ein eigenes Patientenrechtegesetz auf den Weg zu bringen. "Wir fordern das Recht der Patienten auf verständliche und vollständige Informationen über Diagnosen und Behandlung", sagte Graalmann der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …