9. Februar 2011 - Archiv

Der Frankfurter Börsenbetreiber Deutsche Börse und die europäisch-amerikanische NYSE Euronext stehen offenbar vor einer Fusion. Es gebe Verhandlungen zu einem Zusammenschluss, bestätigten beide Unternehmen am Mittwoch. Allerdings gebe es noch keine Übereinkunft, hieß es weiter. Weiter lesen …

In einem Medizinisches Bulletin teilt der DSV mit, dass Maria Riesch heute Mittag erhöhte Temperatur hatte. Daraufhin riet DSV-Mannschaftsarzt Dr. Hannes Scherr der Rennfahrerin davon ab, einen vollständigen Trainingslauf zu absolvieren. Weiter lesen …

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold will die Weiterfahrt der "Gorch Fock" stoppen lassen, um die Ermittlungen an Bord schneller abschließen zu können. Weiter lesen …

Der VfL Wolfsburg und sein Schweizer Torwart Marwin Hitz haben den bis Saisonende laufenden Vertrag um weitere zwei Jahre bis zum 30. Juni 2013 verlängert. "Marwin Hitz hat eine tolle Entwicklung genommen, die aber noch nicht zu Ende ist. Er hat sich in seinen bisherigen Einsätzen für den VfL bewährt und gezeigt, dass sich die Mannschaft immer auf ihn verlassen kann", so VfL-Manager Dieter Hoeneß. Weiter lesen …

Das Urteil im Prozess gegen Jörg K., den Vater des Amokläufers von Winnenden, wird voraussichtlich am Donnerstag fallen. Sein Sohn Tim K. hatte am 11. März 2009 mit einer Pistole seines Vaters einen Amoklauf in seiner Schule begangen und dabei 15 Menschen einschließlich sich selbst getötet. Weiter lesen …

Gegen die neue Oberschule von Kultusminister Bernd Althusmann (CDU) hat der Gesetzgebungs- und Beratungsdienst des Niedersächsischen Landtags (GBD) verfassungsrechtliche Bedenken erhoben. Die Benachteiligung der Gesamtschulen verstoße möglicherweise gegen den Gleichheitsgrundsatz, warnen die Landtagsjuristen nach einem Bericht des Bremer "Weser-Kurier". Weiter lesen …

In Südägypten sind mindestens zwei Personen bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Polizei getötet und hunderte weitere Menschen verletzt worden. Lokalen Quellen zufolge sei die Lage in der Oasenstadt El Kharga in der Nacht von Dienstag zu Mittwoch eskaliert. Weiter lesen …

In der Debatte um die Hartz-IV-Reform hat sich die Regierungskoalition mit ihrer Mehrheit am Mittwoch im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat durchgesetzt. Allerdings muss die Reform am Freitag noch den Bundesrat passieren. Weiter lesen …

Mit der vom Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung durchgeführten Evaluierung von Energieausweisen für Gebäude wurden überraschende Ergebnisse vorgelegt. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer und der zuständige Berichterstatter Volkmar Vogel: "Es gilt, die Diskriminierung kostengünstiger Verbrauchsausweise gegenüber Bedarfsausweisen abzuschaffen. Die geltende Regelung für kleinere Gebäude ist laut Gutachten unnötig und nicht relevant. " Weiter lesen …

Werders Abwehr-Ass Naldo hat nach seiner Rückkehr aus Brasilien in Bremen mit den Reha-Maßnahmen begonnen. Der 28-Jährige war Mitte Januar auf seinen Wunsch in Caxias do Sul am rechten Knie operiert worden. "Das Knie hat sich nach der Operation bisher gut entwickelt", sagte Naldo am heutigen Mittwoch. Laut der Prognose des behandelnden Arztes, Dr. Carlos Bergamaschi, kann Naldo spätestens in 6 Monaten wieder auf dem Platz stehen. "Wir wünschen uns, dass der Heilungsprozess so verläuft, wie von Naldo erhofft und von den brasilianischen Ärzten erwartet", so Klaus Allofs. Weiter lesen …

Sexueller Missbrauch ist dadurch gekennzeichnet, dass Opfer Jahrzehnte unter der Tat leiden und keine Anzeige erstatten. Deshalb fordert der WEISSE RING die Anhebung des Beginns der Verjährungsfrist vom derzeit 18. auf das 25. Lebensjahr. Der WEISSE RING sieht in dem aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Rechte von Opfern sexuellen Missbrauchs (StORMG) einen weiteren Schritt, das Opfer im Strafverfahren vor unzumutbaren Belastungen ("sekundäre Viktimisierung") zu schützen und seine Belange aktiv zu vertreten. Weiter lesen …

Am heutigen Mittwoch traf sich der neue Vorsitzende des Rates beim russischen Präsidenten zur Entwicklung der Zivilgesellschaft und Menschenrechte, Michael Fedotow, zu politischen Gesprächen mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Hierzu erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Dr. Andreas Schockenhoff: "Nach dem Verständnis der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind Modernisierung und Innovation nur auf der Basis von Wettbewerb, privaten Investitionen und einem breiten zivilen Engagement 'von unten' möglich. Eine gesellschaftliche Modernisierung in Russland ist für uns eine Voraussetzung für eine erfolgreiche Modernisierungspartnerschaft zwischen der EU und Russland." Weiter lesen …

Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Kanzlei WILDE BEUGER & SOLMECKE weist auf ein wichtiges Urteil des Landgericht Wuppertal hin. Demnach ist das "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzwerken, insofern sie unverschlüsselt betrieben werden, auch weiterhin nicht strafbar. Probleme können nur die WLAN-Betreiber selbst bekommen: Sie müssen ggf. für die Online-Vergehen der "Schwarzsurfer" ihren Kopf hinhalten. Weiter lesen …

Wird ein Arbeitnehmer monatelang am Arbeitsplatz durch eine Videokamera überwacht, kann er vom Arbeitgeber eine Entschädigung wegen Verletzung seines Rechts auf informationelle Selbstbestimmung verlangen. Dies entschied der D.A.S. zufolge das Hessische Landesarbeitsgericht in Frankfurt a. M. (Az. 7 Sa 1586/09). Weiter lesen …

"Mit dem tragischen Eisenbahnunfall in Hordorf erleben wir einen Skandal auf drei Ebenen", erklärt Sabine Leidig anlässlich der heutigen Debatte im Verkehrsausschuss zum Eisenbahnunglück vom 29. Januar 2011. "Hordorf zeigt: Die Deutsche Bahn AG spart bei der Sicherheit, die Expansion ins Ausland ist ihr wichtiger als die Sicherheit im Inland und die Sicherheit auf westdeutschen Strecken wichtiger als die auf ostdeutschen." Weiter lesen …

"Aus dem angekündigten großen Wurf der Bundesregierung beim Anlegerschutz ist ein Wattebällchen geworden. Schwarz-Gelb ist wieder einmal vor der Finanzlobby eingeknickt. DIE LINKE fordert stattdessen einen Schutzschirm für Verbraucherinnen und Verbraucher", so Caren Lay zum Anlegerschutzgesetz, das heute in den Ausschüssen des Bundestages abschließend beraten wurde. Weiter lesen …

Anlässlich des Safer Internet Day 2011 („Tag des sicheren Internets“) stellt Security-Experte BitDefender Nutzern zahlreiche kostenlose Tools zum sicheren Surfen im World Wide Web zur Verfügung: unter anderem safego, VirusGuard und QuickScan. Weiter lesen …

Christof Innerhofer (ITA) hat bei der WM in Garmisch-Partenkirchen Gold im Super-G gewonnen. Der Südtiroler setzte sich mit einem Vorsprung von sechs Zehntelsekunden vor dem Österreicher Hannes Reichelt und Ivica Kostelic aus Kroatien durch. Andreas Sander wurde 21., Tobias Stechert kam nicht ins Ziel. Weiter lesen …

Druck- und Scanqualität gut / Teurer Farbdruck: DIN-A4-Farbseite mit Text und Abbildungen kostet bis zu 45 Cent. Manchmal kostet ein sattes Plus mehr Funktionen nicht viel mehr Geld. So etwa bei Multifunktionsgeräten: Die Alleskönner sind kaum teurer als einfache Tintenstrahldrucker, können dafür aber nicht nur drucken, sondern auch scannen, kopieren und oft auch faxen. COMPUTERBILD hat acht aktuelle Modelle von 59 bis 109 Euro getestet. Weiter lesen …

Mangelnder Wettbewerb sowie eine ungünstige Strompreisentwicklung bei Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen sind am Mittwoch im Verbraucherausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser: "Wettbewerb muss für alle gelten - auch für Kunden von Nachtstromspeicher und Wärmepumpen. Leider sieht die Realität in vielen deutschen Haushalten anders aus. Trotz einer Vielzahl an Verbesserungen im Strom- und Gasbereich funktioniert der Wettbewerb dort immer noch nicht." Weiter lesen …

Nach dem vorläufigen Scheitern der Verhandlungen zu den Regelsätzen für Hartz-IV Bezieher besteht bei vielen betroffenen Menschen Verwirrung darüber, wie es nun weitergeht. Diese Verwirrung wird dadurch verstärkt, dass öffentlich gefordert wird, die Regelsätze auch ohne ein Gesetz zu erhöhen. Ebenso wird dazu aufgerufen, gegen die Bescheide der Jobcenter Widerspruch einzulegen. Beide Forderungen sind Unsinn. Weiter lesen …

Heute berichtet das Bundesverkehrsministerium im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über den Unfall bei Hordorf am 29. Januar 2011. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Ulrich Lange: "Die Sicherheit auf der Schiene muss so schnell wie möglich erhöht werden. Dafür brauchen wir eine verschärfte Regelung. Zustände, wie sie derzeit vor allem noch auf Strecken in Ostdeutschland herrschen, sind nicht hinnehmbar." Weiter lesen …

Die Deutsche Bischofskonferenz und der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) beobachten mit großer Sorge die zunehmende Bedrängnis der syrisch-orthodoxen Kirche in der Türkischen Republik. Mit Bestürzung haben wir das kürzlich ergangene Urteil des Kassationsgerichtshofes in Ankara gegen das mehr als 1600 Jahre alte Kloster Mor Gabriel aufgenommen. Damit hat das Gericht ein vorheriges Urteil, das die Eigentumsrechte des Klosters bestätigte, annulliert und dem Staat große Teile des klösterlichen Grundbesitzes übertragen. Weiter lesen …

Zum Scheitern der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Für das Scheitern der Hartz-IV-Gespräche trägt allein die Opposition die Verantwortung. Wer mit immer neuen milliardenschweren und sachfremden Forderungen die Verhandlungen torpediert, hat nie wirklich eine Einigung gewollt, sondern missbraucht das Vermittlungsverfahren. Diese beschämende Parteitaktik geht vor allem auf das Konto des SPD-Vorsitzenden Gabriel." Weiter lesen …

"Die Hartz IV-Koalition von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne lässt Millionen Langzeitarbeitslose und ihre Familien aus rein parteiegoistischen Interessen im Verfassungsvakuum hängen. Das ist schändlich und verantwortungslos", kritisiert der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, das Scheitern der Hartz IV-Vermittlung, von der DIE LINKE verfassungswidrig ausgeschlossen worden war. "Da wird ein schäbiger Wahlkampf auf dem Rücken von Millionen Betroffenen geführt. Allein, dass damit CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne 1,8 Millionen Kindern weiter einen Zuschuss zum Mittagessen verwehren, macht deutlich, dass ihnen deren Schicksal gleichgültig ist." Weiter lesen …

Auch bei den Erotik Shops spielt die Servicequalität aus Sicht der Kunden eine immer größere Rolle. Vorbei sind die Zeiten, in denen es ausschließlich um Produkte und Preise ging. Denn die Kundschaft hat sich gewandelt und ist anspruchsvoller geworden. Welcher Anbieter hebt sich im Markt als kundenorientiert hervor? Service-Sieger als Online-Shop ist eis.de, bei den stationären Anbietern zeigt Orion derzeit den höchsten Servicewert. Weiter lesen …

Das von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner ins Leben gerufene Internetportal "lebensmittelklarheit.de" wird im Frühjahr freigeschaltet. Dazu erklärt die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Fruchtjogurt ohne Früchte, Käse ohne Milch und Kunstfleisch aus Resten: Solche Verbrauchertäuschungen sind nicht mehr hinnehmbar. Deshalb begrüßt die CDU/CSU-Fraktion den Vorstoß von Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner, das Internetportal - trotz Kritik einzelner Wirtschaftsverbände - wie geplant einzuführen." Weiter lesen …

Zum Scheitern der Hartz IV-Verhandlungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es ist ein Skandal, dass ein Jahr nach dem Urteilsspruch der Karlsruher Richter noch immer keine verfassungsgemäße Hartz IV-Neuregelung in Kraft ist. Dass die Bundesregierung ihren Lippenbekenntnissen keine Taten folgen ließ und jetzt auf ein Wunder im Bundesrat hoffen muss, ist geradezu ein Armutszeugnis." Weiter lesen …

Der ägyptische Präsident Husni Mubarak hat einen Aufenthalt in einer deutschen Klinik abgelehnt. "Wir bedanken uns für das Angebot aus Deutschland, aber der Präsident braucht keine medizinische Behandlung", erklärte Vizepräsident Omar Suleiman am Mittwoch. Weiter lesen …

In Italien droht Regierungschef Silvio Berlusconi wegen der Sexaffäre mit einer Marokkanerin ein Gerichtsprozess. Wie die Mailänder Staatsanwaltschaft am Mittwoch mitteilte, wurde ein Schnellverfahren gegen Berlusconi beantragt. Die Anklagepunkt lauten dabei Amtsmissbrauch und Begünstigung von Prostitution mit Minderjährigen. Die Justiz ermittelt bereits seit Mitte Januar gegen Berlusconi. Weiter lesen …

Die Münchner Pleitebank Hypo Real Estate (HRE) sollte nach Ansicht eines Expertengremiums, das im Auftrag der Bundesregierung arbeitet, komplett abgewickelt werden. Das berichtet das Online-Magazin stern.de unter Berufung auf das Gutachten einer Kommission unter dem Vorsitz des Bonner Juraprofessors Daniel Zimmer. Das 135-seitige Papier, das das Bundesfinanzministerium noch unter Verschluss hält, liegt stern.de vor. Weiter lesen …

Nach sieben Wochen sind die Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über die Hartz-IV-Reform im Vermittlungsverfahren gescheitert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "SPD und Grüne versuchen seit Monaten sich das Mäntelchen einer Kommunalpartei umzuhängen. Wenn es jedoch konkret wird, verhalten sie sich regelmäßig kommunalfeindlich. Es wird zunehmend peinlich. Angebote, die Kommunalfinanzen im Zusammenhang mit der Hartz-IV-Reform zu stärken, werden in den Wind geschlagen." Weiter lesen …

Die Hartz-IV-Verhandlungen sind in der Nacht zum Mittwoch gescheitert. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Union und FDP waren über Wochen gesprächsbereit und sind der Opposition in vielerlei Hinsicht entgegengekommen. Diese hat im Laufe der Verhandlungen jedoch immer neue Forderungen und Bedingungen gestellt. Unvertretbar waren dabei vor allem die Forderungen im Hinblick auf die Zeitarbeit." Weiter lesen …

Nachdem am Sonntag die TelDaFax FIS Team Tour 2011 mit dem Skifliegen in Oberstdorf zu Ende ging, wollen wir noch einmal auf die erste Station in Willingen zurückblicken. Bei herrlichem Winterwetter war Karl Koch für ExtremNews vor Ort und hat tolle Aufnahmen von der Veranstaltung mitgebracht, die wir in einer großen Fotostrecke zusammengestellt haben. Weiter lesen …

An der Universität Passau hat ein Jura-Student am Dienstagabend während eines Vortrages einen Bundesrichter angegriffen. Wie die örtliche Polizei mitteilte, fand an der Uni ein Vortrag zum Thema "Die neue Rechtsprechung des BGH zu den Grenzen des Lebens" statt. Gastreferent war dabei der Vorsitzende Richter des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofes. Weiter lesen …

Die Sparkasse KölnBonn ist beim Landgericht Köln auf Schadensersatz aufgrund Prozessbetrugs verklagt worden. Stellvertretend für eine Gruppe geschädigter Gläubiger hat ein Unternehmer die Klage eingereicht. Der Sparkasse KölnBonn (kurz: SKB) wird vorgeworfen, in einem Prozess, in dem sie auf Schadensersatz wegen eigensüchtiger Insolvenzverschleppung verklagt wurde, die Unwahrheit gesagt und entscheidende Unterlagen zurückgehalten zu haben. Weiter lesen …

Die Enthüllungs-Plattform Wikileaks kann ihre Geheimdokumente und Informanten nicht mehr zuverlässig schützen. Ausgeschiedene Mitarbeiter hätten deshalb einen großen Teil des Datenmaterials "sichergestellt", sagte der ehemalige deutsche Sprecher der Organisation, Daniel Domscheit-Berg, im Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern. Außerdem habe der Top-Programmierer von Wikileaks, intern "der Architekt" genannt, die von ihm geschaffene Software mitgenommen. Weiter lesen …

Die italienische Wasserball- und Basketball-Legende Cesare Rubini ist im Alter von 87 Jahren in der Nacht zum Dienstag in Mailand gestorben. Der 87-Jährige litt seit längerem an Alzheimer, teilte der Weltbasketballverband am Dienstag mit. Weiter lesen …

Auf Island haben sich die Anzeichen für einen Ausbruch eines Vulkans unter dem größten Inselgletscher Vatnajökull gemehrt. Medienberichten zufolge seien am Montag 40 bis 50 Erdstöße im Nordwesten der etwa 8.100 Quadratkilometern großen Eiskappe registriert worden. Weiter lesen …

In der Gunst der Wähler wird der Vorsprung von SPD und Grünen vor dem Regierungslager immer geringer. Im stern-RTL-Wahltrend liegen SPD und Grüne mit zusammen 42 Prozent nur noch einen Punkt vor Union und FDP (gemeinsam 41 Prozent). Dies ist der geringste Abstand zwischen den beiden Lagern seit Anfang Mai 2010. Im Oktober 2010 hatten SPD und Grüne sogar noch bis zu 15 Punkte vor Union und FDP gelegen. Weiter lesen …

Im Jahr 2010 berichteten die sechs wichtigsten Nachrichtensendungen des deutschen Fernsehens insgesamt über 20 Stunden über die Finanzkrise in der Europäischen Union ("Eurokrise"). Dies berichtet das Onlineportal politik-digital.de. An zweiter und dritter Stelle der Topthemen-Liste folgen der Krieg in Afghanistan mit fast 19 Stunden und die Fußball-WM in Südafrika mit knapp 17 Stunden. Mit einigem Abstand platzierte sich auf Platz 4 das Thema Winterwetter/Verkehrsprobleme vor dem Erdbeben in Haiti und dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen. Weiter lesen …

ie Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition über einen Kompromiss bei der Hartz-IV-Reform sind gescheitert. Das teilten Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig am frühen Mittwochmorgen in Berlin mit. Die Gespräche wurden nach fünf Stunden ergebnislos abgebrochen. Weiter lesen …

Die Stasi-Unterlagen-Behörde rechnet angesichts der Novelle des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, die heute vom Bundeskabinett gebilligt werden soll, mit einer Zunahme der Stasi-Überprüfungen im öffentlichen Dienst. "Die gesellschaftliche Debatte der letzten Jahre und die geplante Ausweitung des Personenkreises werden vermutlich dazu führen, dass es im öffentlichen Dienst künftig wieder mehr Überprüfungen auf Stasi-Mitarbeit geben wird", sagte Behörden-Sprecher Andreas Schulze der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Bei der Einführung der neuen Kraftstoffsorte Super E 10 kommt es nach Informationen des ADAC offensichtlich zu Unregelmäßigkeiten. Bei Stichproben des neuen E-10-Ottokraftstoffs, die der Club an 13 bayerischen Tankstellen Ende vergangener Woche gezogen hat, lag der tatsächliche Ethanolgehalt bei zwölf Proben jeweils unter fünf Prozent. Während somit die Umetikettierung der Zapfsäulen bereits in vollem Gange ist und bereits unterschiedliche Kraftstoffpreise bezahlt werden müssen, lässt die Befüllung der Lagertanks jedoch auf sich warten. Weiter lesen …

Die Pannenserie beim Autobauer Toyota ist nicht auf elektronische Fehler zurückzuführen. Zu diesem Ergebnis kommt ein offizieller Untersuchungsbericht des US-Verkehrsministeriums. Laut dem Bericht seien stattdessen mechanische Fehler beim Bremspedal sowie Fußmatten, an denen das Pedal hängen blieb, für die Sicherheitsmängel verantwortlich. Weiter lesen …

Die ostdeutschen Länder erwarten von Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) "eine klare Positionierung" in Sachen Anschlussregelung zur Altschuldenhilfe für Wohnungsunternehmen. Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) sagte der "Leipziger Volkszeitung": "Eine Anschlussregelung ist für die weitere Stadtentwicklung und den damit verbundenen Stadtumbauprozess unbedingt notwendig." Nach einem Gutachten des Bundesbauministeriums ist von aktuell noch bestehenden 7,6 Milliarden Euro Altschulden bei den ostdeutschen Wohnungsunternehmen auszugehen. Weiter lesen …

Sport- und Kulturpolitiker des Deutschen Bundestages, darunter Grünen-Chefin Claudia Roth, wollen Anfang April mit dem Deutschen Fußball-Bund nach Nordkorea reisen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende ´"Rheinische Post" unter Berufung auf Mitglieder des Bundestags-Ausschusses Auswärtige Kulturpolitik. Weiter lesen …

Die Spielregeln im Showgeschäft ändern sich nicht. Wer hochgejubelt wird, muss wissen, dass man ihn sofort fallenlässt, wenn's mal hakt. Dass ausgerechnet jene, die bei den Lena-Festspielen im letzten Jahr völlig die Bodenhaftung verloren, nun den Überdruss beklagen, ist lächerlich, aber typisch. Weiter lesen …

Das ist peinlich für die Charité und für Berlin. In dem Leuchtturm der Berliner Gesundheitswirtschaft muss das Lebensmittelaufsichtsamt die Küche schließen. Offenbar ist es nicht möglich, hier hygienisch einwandfreies Essen für die Patienten zu kochen. Der Vorgang offenbart zweierlei. Erstens gibt es an der Charité immer noch Mängel im Management. Ritzen und Löcher in einer Krankenhausküche zuzuschmieren, sodass die Hygiene gewährleistet ist, gehört zu den vordringlichen Aufgaben vielleicht nicht eines Klinikvorstands, wohl aber seiner Mitarbeiter. Weiter lesen …

Das Auslieferungsverfahren um Wikileaks-Gründer Julian Assange ist am Dienstag von einem Londoner Gericht auf Freitag vertagt worden. Zuvor war Medienberichten zufolge heftig über eine mögliche Auslieferung Assanges nach Schweden gestritten worden, wobei seine Anwälte besonders die schwedische Staatsanwältin angriffen. Diese habe "es fertig gebracht hat, Medien mit vertraulichen Informationen zu versorgen", schaffe es jedoch nicht, sich einer Befragung zu stellen, so Assange-Anwalt Mark Stephens. Weiter lesen …

In Osten Chinas hält eine schwere Dürre weiterhin an. Sollte es bis Ende Februar keine Niederschläge geben, könnte es die schlimmste Dürre seit 200 Jahren werden, berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf meteorologische Daten. Weiter lesen …

"Nicht jedes Produkt, das Banken in den zurückliegenden Jahren anboten, hat einen sinnvollen Beitrag zur realen Wirtschaft geleistet, nicht jede Finanzinnovation war nützlich und wohlfahrtsförderlich." Wie wahr! Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann sprach am 30. November 2009 zwar nicht ausdrücklich von Produkten seines Hauses. Die berühmt-berüchtigten Spread Ladder Swaps darf man aber auch ohne explizite Erwähnung in seiner Rede über die Verantwortung eines globalen Finanzdienstleisters getrost zu jenen "Innovationen" zählen, die die Menschheit nicht vermissen würde, wären sie nie kreiert worden. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Stade ermittelt nach Informationen des Nachrichtenradios NDR Info gegen Dutzende Beschuldigte wegen Betruges im Zusammenhang mit dem Verkauf sogenannter "Schrottimmobilien" in Norddeutschland. Dabei sollen rund 130 Immobilien wissentlich überteuert an meist einkommensschwache Käufer veräußert worden sein. Auch rund 20 Banken wurden den Ermittlungen zufolge getäuscht und geschädigt. Weiter lesen …

Unmittelbar nach dem tödlichen Unfall an Bord des Bundeswehr-Segelschulschiffs "Gorch Fock" im November hat Marineinspekteur Axel Schimpf einen speziellen Fitness-Test für die Kadetten eingeführt. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" bei den Repräsentationsausgaben der Landesregierung sparen. Weiter lesen …

Architekten aller Länder, nehmt Euch in Acht! Beteiligt Euch nie wieder an einem Wettbewerb des Niedersächsischen Landtages! Denn Ihr könnt zwar einen Preis gewinnen, aber umgesetzt wird er nie! Diese Warnung ist berechtigt. Zum zweiten Mal nach 2002 zieht das Parlament die Reißleine und stoppt die Realisierung eines Modells für die notwendige Neugestaltung des maroden Plenartrakts. Weiter lesen …

Im Streit um die vom Bund und vom Freistaat Sachsen geforderte "Extremismusklausel" für die Vergabe von Fördermitteln an Initiativen, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren, hat die sächsische Regierung auf "die Verantwortung der Zivilgesellschaft und Initiativen zur Stärkung der Demokratie" hingewiesen. Weiter lesen …

Die Zeit stabiler Preise geht zu Ende. Schon 2012 rechnet das Hamburgische Weltwirtschafts-Institut mit einer Inflationsrate in Deutschland von bis zu vier Prozent. Schuld sind nicht allein wuchernde Rohstoffpreise. Schuld ist auch die lockere Geldpolitik der Europäischen Zentralbank. Weiter lesen …