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15. Februar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Vermieter verdienen mit Mietshäusern weniger als mit Aktien

Vermieter verdienen mit ihren Mietshäusern deutlich weniger als mit Aktien oder Anleihen. Laut einer der "Welt" (Mittwochsausgabe) vorliegenden Studie vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) machen sogar 15 Prozent der Eigentümer Verluste. Im Durchschnitt werfen vermietete Wohnungen und Mehrfamilienhäuser der Studie zufolge nur eine Rendite von 1,6 Prozent pro Jahr ab. Damit liegt der Ertrag unterhalb der von der Europäischen Zentralbank angepeilten Inflationsrate von 1,7 bis 1,9 Prozent. Weiter lesen …

Demokratie: Merkel will mehr Bürgerbeteiligung

Gegen zu lange Entscheidungswege und "schablonenhafte Formen der Bürgerbeteiligung bei Großprojekten" hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ausgesprochen. "Wenn ein Projekt nach 10,12 Jahren endlich verwirklicht wird, dann denken die Bürger nicht selten völlig anders als zu Beginn der Planungen", sagte Merkel der "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Straubinger: Ohne eigenes Gesetz keine Hartz IV-Erhöhung

Derzeit wird über die Zulässigkeit einer vorgezogenen Auszahlung der vorgesehenen Erhöhung der Regelsätze diskutiert. Dazu erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger: "Die Hartz IV-Empfänger können nicht auf eine vorläufige Hartz IV-Erhöhung hoffen. Das hat nichts mit fehlendem guten Willen zu tun." Weiter lesen …

Flüchtlingsnotstand in Italien: Regierungschef Berlusconi reist nach Sizilien

Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi ist am Dienstag mit dem Innenminister Roberto Maroni nach Sizilien gereist, um mit den lokalen Behörden wegen des Flüchtlingsnotstandes zu sprechen. Medienberichten zufolge ist die Situation auf der italienischen Insel Lampedusa angespannt. Die Insel liegt zwischen Sizilien und Tunesien und ist der erste Anlaufpunkt für zahlreiche Bootsflüchtlinge. Mittlerweile sind mehr als 5.000 Migranten auf dem Eiland angekommen und die Bewohner befürchten Übergriffe. Weiter lesen …

Fragwürdige Rohstoffgeschäfte eines Karlsruher Unternehmens

Das Karlsruher Unternehmen Cronimet Mining AG ist in fragwürdige Rohstoffgeschäfte im Nordosten des Kongo verwickelt. Das haben Recherchen des Südwestrundfunks ergeben. Bei der Förderung dieser Rohstoffe herrschen menschenunwürdige Zustände und Terror. Auch Kinder sind davon betroffen. Über eine Firma namens Minerals Supply Africa (MSA) bezieht die Cronimet Mining AG im Karlsruher Rheinhafen weltweit gefragte Rohstoffe aus dem Kriegsgebiet im Nordosten des Kongo. Weiter lesen …

FDP-Generalsekretär Lindner fordert mehr Freiheit in Schulen

FDP-Generalsekretär Christian Lindner und Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, fordern die Bundesländer auf, den Schulen mehr Autonomie und Selbstverwaltung zu gewähren. In einem gemeinsamen Beitrag für die Tageszeitung "Die Welt" kritisieren beide die "ideologischen Schlachten" um Gymnasien, Ganztags-, Haupt- oder Gesamtschulen. Der "Kardinalirrtum" sei, dass Schulen "von oben nach unten staatlich verwaltet werden". Innovation und Individualität ließen sich aber nicht aus Amtsstuben heraus verordnen. Weiter lesen …

Uhl: In Tunesien muss Demokratie und auch der Tourismus gefördert werden

Zur Frage der Flüchtlinge aus Tunesien erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Hans-Peter Uhl: "Demokratie, Wirtschaft und Tourismus in Tunesien fördern - Gerade jetzt nach der "Jasmin-Revolution" gibt es keinen Grund für Tunesier, das Land zu verlassen. Jetzt ist der politische Neubeginn zu organisieren. In zwei Monaten sind Präsidentschaftswahlen, in vier Monaten sind Parlamentswahlen. " Weiter lesen …

Ägypten - Krisenstufe abgesenkt

Laut Mitteilung des Auswärtigen Amtes vom 14.02.2011 wurde die Krisenstufe für Ägypten herabgesenkt. Auch die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes (AA) wurden nach Rücksprache mit der Botschaft der sich abzeichnenden Normalisierung angepasst. Weiter lesen …

FDP und Grüne fordern sofortigen Ausstieg aus Raketenabwehrsystem Meads

Nach der amerikanischen Entscheidung, keine zusätzlichen Mittel mehr für die Entwicklung des transatlantischen Raketenabwehrsystems Meads zur Verfügung zu stellen, haben Politiker von FDP und Grünen gefordert, dass Deutschland sich um einen sofortigen Ausstieg aus dem milliardenschweren Rüstungsprojekt bemüht. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Alexander Bonde, sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochausgabe): "Minister zu Guttenberg muss jetzt mit den anderen Nationen Gespräche über eine sofortige Beendigung der Meads-Entwicklung führen." Weiter lesen …

Italienischer Regierungschef Berlusconi muss wegen Sex-Affäre vor Gericht

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi muss sich wegen der Sexaffäre um eine junge Marokkanerin in einem Schnellverfahren vor Gericht verantworten. Das entschied die zuständige Mailänder Ermittlungsrichterin Cristina Di Censo am Dienstag. Die Anklagepunkte in dem Verfahren lauten Amtsmissbrauch und Begünstigung von Prostitution mit Minderjährigen. Der Prozess soll am 6. April beginnen. Weiter lesen …

Deutschland stattete Ägyptens Polizei aus

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leistete das Bundeskriminalamt (BKA) in den letzten fünf Jahren Ausstattungshilfe für die Polizei in Ägypten, Tunesien und Jordanien. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz". Das BKA habe an das ägyptische Regime "technische Laborgeräte, zwei Dienstfahrzeuge und Notebooks sowie Drucker" geliefert, so ein Sprecher des Bundesinnenministeriums (BMI) gegenüber "Report Mainz". Weiter erklärt das BMI: "Die tunesischen Polizeibehörden wurden mit IT- und Kommunikationsgeräten ausgestattet." Weiter lesen …

NABU: Schärfere Umweltstandards für Schiffskraftstoffe überfällig

Der NABU begrüßt, dass nun auch die Bundesregierung die geplante Verschärfung der Umweltstandards auf den europäischen Meeren unterstützt. Dies ergibt sich aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag. "Doch die Regierung darf es jetzt nicht bei Lippenbekenntnissen belassen, sondern muss auf allen Ebenen entschieden für eine Reduzierung des Schwefelgehalts im Schiffskraftstoff kämpfen", betont NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Weiter lesen …

Scharfe Kritik an möglicher Bundesbank-Berufung Weidmanns

Die SPD hat die mögliche Berufung des Merkel-Beraters Jens Weidmann zum Bundesbankpräsidenten scharf kritisiert. "Wir brauchen eine unabhängige Persönlichkeit an der Spitze der Bundesbank. Insofern wäre Weidmann keine glückliche Wahl", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Schneider der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Wiefelspütz fordert Regierungserklärung zu Flüchtlingswelle aus Tunesien - Kritik an CDU

Angesichts der massiven Flüchtlingswelle aus Tunesien hat der innenpolitische Sprecher der SPD, Dieter Wiefelspütz, die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. "Ich erwarte, dass sich Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in der kommenden Woche vor dem Bundestag dazu äußert, wie die Bundesregierung mit der Situation umgehen will und welche Vorschläge sie für ein solidarisches Vorgehen der EU hat", sagte Wiefelspütz der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe). "Eine Regierungserklärung wäre dafür ein geeigneter Rahmen". Weiter lesen …

Baygel.de: Superschnelle Suchmaschine für eBay

Baygel.de ist die extrem schnelle und völlig schnörkellose Suchmaschine nur für eBay-Angebote. Wer auf dem Online-Marktplatz nach etwas sucht, wird bei Baygel.de nicht vom Finden abgelenkt. Der Suchdienst listet einfach nur die Ergebnisse, ohne Werbung einzublenden, Cross-Selling-Offerten einzustreuen oder auf bezahlte Verkaufsoptionen wie etwa "Top-Angebot" oder "Fettschrift" zu achten. Weiter lesen …

"Good News": Lena neue Nummer eins

Gute Neuigkeiten für Lena-Fans: Die 19-Jährige hat zwölf frische Songs im Gepäck; Deutschland-Tour und "Eurovision Song Contest" stehen vor der Tür. Mit "Good News" stürmt sie jetzt direkt an die Spitze der Album-Charts. Zeitgleich klettert "My Cassette Player" auf die 59. Das gibt media control bekannt. Weiter lesen …

Enkelmann: Endlich Maßstab des Grundgesetzes an Hartz IV-Vermittlung anlegen

"In einem sind sich die Hartz IV-Parteien offenkundig einig: Ein verfassungsfester Regelsatz steht nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese Tatsache soll durch den inszenierten Streit um wenige Euro oder neue Sonderbedarfe nur vernebelt werden", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die LINKE, Dagmar Enkelmann, zu den heute beginnenden neuen Verhandlungsrunden. Weiter lesen …

Uschi Glas: Ihr Sorgenkind flippt schon wieder aus

Wie viel Kummer kann ihr Mutterherz noch ertragen? Wie DAS NEUE BLATT in seiner neuesten Ausgabe exklusiv enthüllt, muss sich Uschi Glas (66) neue Sorgen um ihren ältesten Sohn Benjamin (34) machen. Der TV-Moderator, der zuletzt wegen Körperverletzung im Gefängnis saß und einen Alkohol-Entzug hinter sich hat, greift wieder zur Flasche. Im Internet zeigt er sich auf facebook beim wilden Feiern. Weiter lesen …

SPD-Wählerinnen stehen auf Männer mit Abitur, FDP-Anhängerinnen auf Akademiker

FDP-Wählerinnen stehen auf Manager, Die Linke-Wählerinnen auf Handwerker. Wie unterschiedlich die Anhänger und Anhängerinnen von SPD, CDU/CSU, Bündnis90/Grüne, FDP und Linke in der Liebe ticken, untersuchte ElitePartner in der größten Singlestudie Deutschlands. In der ElitePartner-Singlestudie© wurden über 12.000 Singles befragt. Demnach favorisieren SPD-Wählerinnen Männer mit Abitur, FDP-Wählerinnen dagegen Akademiker. Einig sind sich Anhängerinnen von FDP und Linke erstaunlicherweise, was das Einkommen des potenziellen Partners angeht. Außerdem ist Konservativen die Karriere wichtiger als Nachwuchs und bei den Linken ist die Bereitschaft zur Elternzeit am größten. Weiter lesen …

Wohngeldanspruch steigt auf 125 Euro

Mehr Unterstützung für Wohngeldempfänger gab es im Jahr 2009: der durchschnittliche monatliche Wohngeldanspruch stieg im Vergleich zu 2008 von 88 Euro auf 125 Euro je Empfängerhaushalt. Grund dafür ist die Änderung des Wohngeldgesetzes und die damit verbundenen Leistungsverbesserungen zum 1. Januar 2009. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, nahmen infolge dessen auch die Anzahl der Empfängerhaushalte und die Wohngeldausgaben deutlich zu. Weiter lesen …

Rat der EKD weiterhin für Verbot der PID

Der Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) hat am heutigen Dienstag eine Erklärung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) veröffentlicht. Darin sprechen sich die Mitglieder des Rates einmütig dafür aus, PID nicht gesetzlich zuzulassen. Der Rat ist der Auffassung, dass eine unbegrenzte Zulassung der PID das christliche Menschenbild relativiere. Dieses gründe sich nämlich darauf, so die Erklärung, "dass der Mensch nicht sein eigener Schöpfer ist, sondern dass sich alles Leben Gott verdankt. Weiter lesen …

Feiertage im Ausland

Wer im Urlaub nicht unerwartet vor geschlossenen Geschäften, Banken und Supermärkten stehen möchte, sollte die Feiertage seines Urlaubslandes kennen. Deshalb hat der ADAC eine Liste aller Feiertage der ersten Jahreshälfte in den wichtigsten Reiseländern Europas erstellt. Weiter lesen …

Die 15 größten Autobauer der Welt: Volkswagen - Treppchen verpasst

Unter den absatzstärksten Automobilherstellern weltweit ist der Volkswagen-Konzern 2010 auf den vierten Platz zurückgefallen. Die französisch-japanischen Allianz-Partner Renault und Nissan überholten Europas größten Autobauer beim globalen Absatz. Das ist ein augenscheinlicher Rückschritt für VWs erklärtes Ziel, Toyota bis 2018 als weltgrößten Fahrzeuganbieter abzulösen. Weiter lesen …

Einige Stücke aus dem Ägyptischen Museum wieder aufgetaucht

Im Ägyptischen Museum in Kairo sind drei der während der Demonstrationen verlorenen gegangenen Ausstellungsstücke wieder aufgetaucht. Wie die ägyptische Altertümerverwaltung am Montag mitteilte, handele es sich dabei um eine Holzstatuette, eine Skarabäus-Plastik und ein Sargteil. Die Artefakte seien von Mitarbeitern auf dem Gelände des Museums gefunden worden, hieß es in einer Erklärung. Weiter lesen …

Peter Alexander mit Charts-Rekord

Sänger, Schauspieler, Entertainer: Peter Alexander war eine der berühmtesten Figuren des österreichischen Showbiz. Der am Samstag verstorbene Schwiegermutterschwarm hält in den deutschen Single-Charts einen posthumen Rekord: Er ist der erfolgreichste deutschsprachige Künstler aller Zeiten. Weiter lesen …

Plutoniumsuppe auf gefährlichen Irrwegen

Gegen den bevorstehenden Castor-Transport nach Lubmin protestieren seit dem frühen Morgen 35 Greenpeace-Aktivisten. Auf den Gleisen zur ehemaligen Wiederaufarbeitungsanlage in Karlsruhe haben sie einen Container mit einer ausfahrbaren Arbeitsplattform abgesetzt. Darauf befinden sich in mehreren Metern Höhe zwei Aktivisten mit einem Banner: "Stopp Castor nach Lubmin!" Weiter lesen …

2. Bundesliga: Aue schlägt München mit 1:0

Erzgebirge Aue und der TSV 1860 München haben sich im letzten Spiel des 22. Spieltages der 2. Bundesliga am Montagabend mit 1:0 getrennt. Bereits in der Nachspielzeit gelang Enrico Kern das entscheidende Tor. Die Auer befinden sich damit auf den vierten Tabellenplatz, München liegt auf dem elften Rang. Weiter lesen …

WAZ: Kraftloser Obama

Mutig geht anders. Obamas Etatentwurf greift viel zu kurz, um das Land aus der Schuldenspirale zu befreien. Auch Obama schreckt davor zurück, mit einer umfassenden Steuerreform und einer überfälligen Neuausrichtung der sozialen Sicherungssysteme die desolate Finanzlage des Landes in den Griff zu kriegen. Statt dessen beschränkt sich der Präsident auf Einsparungen hier, auf Kürzungen dort. Weiter lesen …

Oppermann (SPD): Hartz-IV-Ergebnisse bis Ende nächster Woche möglich

Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erwartet nach den gescheiterten Hartz-IV-Verhandlungen nun eine schnellere Einigung in den Gesprächen auf Länderebene. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte Oppermann: "Ich hoffe, dass wir Ende nächster Woche greifbare Ergebnisse haben können. Das setzt aber voraus, dass sich alle bewegen und kein Tabu errichtet wird." Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Gute Besserung

Es ist ruhig geworden um den Euro, sehr ruhig sogar. Im vergangen Jahr noch als Problemkind, Wackel-Währung oder schlicht als Irrtum gebrandmarkt, scheinen seine Kritiker verstummt zu sein. Alles wieder gut? Mitnichten. Der Schein trügt. Im selben Tempo, mit dem die Schuldenuhren ticken, schwelt die Euro-Krise weiter. Nur sind die Kameras und Mikrophone vom Brandherd abgezogen. Weiter lesen …

SPD kritisiert Guttenbergs Flug zur "Gorch Fock"

Die SPD hat die Absicht von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg kritisiert, noch vor Rückkehr der "Gorch Fock" der Mannschaft des Segelschulschiffes einen Besuch abzustatten. "Er sollte nicht schon wieder den Macher-Typ spielen, sondern das Verfahren schnell zum Abschluss bringen", sagte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Volkes Stimme

Das war ein Paukenschlag der Berliner am Sonntag. Ohne das ansonsten übliche, teure Wahlkampfgetöse erzwangen sie per Volksentscheid, dass die Verträge des Landes mit ihrem privaten Wasserversorger vollständig offengelegt werden. Das war nicht ein Plebiszit, das sich im Nein erschöpft und irgendein Projekt versenkt. Weiter lesen …

Neue OZ: Pflegefall Pflege

Wer als Pflegebedürftiger weiterhin zu Hause leben kann, bleibt in seiner gewohnten, ihm vertrauten Umgebung. Kostengünstiger als im Heim ist es auch noch. Allein deswegen verdient es Unterstützung, dass Minister Philipp Rösler endlich den Blick auf die pflegenden Angehörigen lenkt. Weiter lesen …

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