1. Februar 2011 - Archiv

Unter dem Druck der anhaltenden Proteste in Jordanien ist am Dienstag der Premierminister Samir Rifai von König Abdullah II. abgesetzt worden. Gestiegene Lebensmittel- und Benzinpreise sowie zögerliche Reformen sind seit Wochen der Grund für Demonstrationen tausender Menschen gegen die jordanische Regierung. König Abdullah ernannte seinen ehemaligen Militärberater Maruf Bachit zum vorübergehenden Nachfolger Rifais und beauftragte ihn, ein neues Kabinett zu bilden. Weiter lesen …

Am Mittwoch soll das von Angehörigen der linken Szene besetzte berliner Wohnhaus „Liebig 14“ geräumt werden. Aufgrund der Vorkommnisse im Vorfeld werden die Besetzer das Haus nicht freiwillig räumen, weshalb heftige Auseinandersetzungen erwartet werden. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom hat sich nach eigenen Angaben mit ihrem früheren Vorstandsvorsitzenden Kai-Uwe Ricke und dem früheren Vorsitzenden des Aufsichtsrats Klaus Zumwinkel im Zusammenhang mit der Bespitzelungsaffäre "gütlich geeinigt". Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Weiter lesen …

Nach den Flutkatastrophen in Australien wird an der Nordküste des Kontinents ein heftiger Wirbelsturm erwartet. Der Zyklon "Yasi" soll laut Medienberichten am Mittwoch die schon überflutete Region um den Bundesstaat Queensland erreichen. Behördenangaben zufolge könnte es der schlimmste Wirbelsturm aller Zeiten in dieser Gegend werden. Weiter lesen …

Die ratifizierten Urkunden zum neuen START-Abrüstungsvertrag werden die Außenminister der USA und Russlands, Hillary Clinton und Sergej Lawrow, am Wochenende im Rahmen der Münchner Sicherheitskonferenz in einem kleinen Zeremoniell austauschen. Weiter lesen …

Die großen deutschen Reiseveranstalter haben bis Mitte Februar alle Urlaubsangebote nach Ägypten abgesagt. Die Reiseverträge würden von den meisten Veranstaltern teilweise aktiv gekündigt, sagte ein Sprecher des Deutschen Reiseverbandes am Dienstag in Berlin. Weiter lesen …

Zahlt ein Kunde pünktlich seine Rechnung, gilt für die meisten Unternehmen das Geschäft als abgeschlossen. Schließlich wurde eine Leistung erbracht und der Kunde war mit dieser zufrieden - an eine mögliche Rückzahlungsaufforderung denken hierbei die wenigsten. "Die kann allerdings auch nach vielen Jahren noch erfolgen, wenn längst alle Unterlagen vernichtet sind", warnt Bernd Drumann, Geschäftsführer der Bremer-Inkasso GmbH. "In einem bis zu zehn Jahre später beantragten Insolvenzverfahren droht nämlich die Anfechtung durch den Insolvenzverwalter gemäß §§ 130 - 134 Insolvenzordnung", so Drumann weiter. Weiter lesen …

Mit gerade einmal 22 Jahren steht Adele da, wo andere ihr Leben lang hinwollen: Das britische Ausnahmetalent, das Pop, Soul und Jazz zu einem einzigartigen Sounderlebnis mixt, erobert die media control Charts gleich doppelt. In der Single-Hitliste klettert sie mit "Rolling In The Deep" von drei auf eins. Bei den Alben stürmt ihre zweite Platte "21" aus dem Stand auf den Goldrang. Weiter lesen …

Der börsendotierte britische Bergbaukonzern Vedanta wird morgen, den 2. Februar, vor dem Obersten Gerichtshof des indischen Bundesstaats Orissa ein Verbot anfechten, auf dem heiligen Berg des indischen Volkes der Dongria Kondh Bergbau zu betreiben. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat angekündigt, die Sicherheitsmaßnahmen gegen Terroristen und die "öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz" langsam zurückzufahren. Das sagte der Minister am Dienstag auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz. Es habe laut de Maizière in den vergangenen Wochen Hinweise gegeben, die mehr abstrakt als konkret gewesen seien. Weiter lesen …

"Das SWIFT-Abkommen muss umgehend beendet werden. Es verletzt nicht nur das informationelle Selbstbestimmungsrecht, sondern kam überhaupt nur unter Vorspiegelung falscher Tatsachen zustande", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu Medienberichten, wonach die USA auch auf innereuropäische Überweisungen zugreifen können. Weiter lesen …

Ein vollkommen anonymes Filesharing verspricht die Die "PirateBox", ein einfacher Webserver mit WLAN-Router in einer Lunchdose. Das Gerät des Kunstprofessors David Darts von der New York University Steinhardt ermöglicht jederzeit und überall einen Dateiaustausch ganz ohne Internetverbindung. Ursprünglich wollte er damit die Zusammenarbeit mit und zwischen seinen Studenten erleichtern. Dass nur quelloffene Software zum Einsatz kommt und die jetzige Dose ein Totenkopf-Design ziert, ist freilich auch ein Statement. Weiter lesen …

In der Anfangszeit des Internets schien die Zahl noch astronomisch hoch und auf jeden Fall ausreichend: Etwa vier Mrd. Adressen können maximal mit dem Internetprotokoll IPv4 verwaltet werden. Noch 2011 soll diese Obergrenze aber endgültig erreicht sein, sind sich Experten einig. Weiter lesen …

Peter Scholl-Latour, Publizist und Nahost-Experte, betrachtet die aktuellen Entwicklungen in den arabischen Ländern als epochal. "Zum ersten Mal ist in Tunesien ein Umbruch durch Straßenaufstände geglückt", sagte er in der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN. Dabei bewertete er die Rolle der elektronischen Medien als unerwartet wichtig. Jedoch seien die weiteren Entwicklungen nicht abzusehen. Weiter lesen …

Mit der Zunahme der Bombenattentate wie zuletzt am Moskauer Flughafen suchen Forscher immer fieberhafter nach neuen Formen der Früherkennung explosiver Materialien. Wissenschaftler der Colorado State University warten nun mit einem ungewöhnlichen Vorschlag auf. Pflanzen können durch Veränderung ihres Cholorophylgehalts anzeigen, ob Sprengstoff in der Nähe ist. Gut möglich also, dass in Zukunft unauffällige Tulpen in Innenstadtparks, Einkaufszentren oder Flughäfen gegen Terroristen eingesetzt werden. Weiter lesen …

Im Dezember 2010 waren rund 40,8 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. Das waren 427 000 Personen oder 1,1% mehr als im Dezember 2009. Nach ersten vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) erreichte die Zahl der Erwerbstätigen in Deutschland damit den höchsten Stand in einem Dezember seit der Wiedervereinigung. Weiter lesen …

Die TV-Plattform Sky hat in der Affäre um getürkte Abonnentenzahlen 14,5 Millionen Euro an institutionelle Anleger bezahlt. Dies berichtet der Nachrichtendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Der Kontakter beruft sich dabei auf Informationen der US-amerikanischen Anwaltskanzlei DRRT aus Miami. Danach hat die AG mit institutionellen Mandanten aus den USA, Luxemburg, Deutschland und der Schweiz einen außergerichtlichen Vergleich über 14,5 Millionen Euro geschlossen. Weiter lesen …

Das Urteil: Schuldig. Auch im zweiten Prozess gegen den ehemaligen Ölmagnaten Michail Chodorkowskij blieb der Kreml hart und der russische Rechtsstaat auf der Strecke. Sibirien, Straflager, Dauer 14 Jahre - so geht die Führung in Russland mit denen um, die sie für Staatsfeinde und damit für gefährlich hält. Weiter lesen …

"Mythen, Monster, Weltrekorde: Geheimnisvolle Tiefsee" - in der nächsten Ausgabe des ZDF-Wissenschaftsmagazins "Abenteuer Forschung" am Mittwoch, 2. Februar 2011, 22.15 Uhr, taucht Professor Harald Lesch in die Welt der Ozeane ein. Befindet sich der höchste Berg der Erde mitten im Pazifik? Neueste Messungen auf dem Meeresboden belegen, dass die hawaiianische Insel "Big Island" dieses Prädikat verdient. Weiter lesen …

Im Kabinettsstreit um die Einführung einer Frauenquote hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) ihre Forderung nach einer flexiblen Quote erneuert. Schröder sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Ich bin der festen Überzeugung, dass Deutschland keine staatliche Einheitsquote braucht - wohl aber ein flexibles, fest verankertes Instrument." Weiter lesen …

Die Grünen bekennen sich im Entwurf ihres Wahlprogramms zum Großflughafen BBI. Nach Tagesspiegel-Informationen (Dienstagausgabe) plädieren sie für einen leistungsstarken Flughafen mit interkontinentaler Anbindung. Damit ist die in ihrer Partei heftig kritisierte Aussage der Grünen-Spitzenkandidatin Renate Künast im Dezember, sie wolle über einen Verzicht auf die Drehkreuzfunktion diskutieren, vom Tisch. Weiter lesen …

Der Schah ist dieses Mal ein Pharao. In Ägypten erinnert einiges an den Sturz des iranischen Monarchen 1979. Auch Hosni Mubarak hat den Zenit seiner Macht überschritten. Auch er und seine Führungsclique stehen verständnislos einem Volk gegenüber, das Freiheit will und bezahlbares Brot. Einzig einen Ayatollah Khomeini als akzeptierten Oppositionsführer hat Ägypten noch nicht. Weiter lesen …

Seit Anfang des Jahres gilt für Lkw ab 7,5 Tonnen sowie für Zugmaschinen auf zwei-mal-zwei-spurigen Autobahnen und Landstraßen in Ungarn zwischen 6 und 22 Uhr ein Überholverbot. Ein Traum für alle Autofahrer, denn sie müssen damit nicht mehr fürchten, dass - wie auf deutschen Straßen - ein Schwergewicht vor ihnen zum langwierigen Überholmanöver ausschert. Weiter lesen …

Die Eisenbahn-Katastrophe in Sachsen-Anhalt mit zehn Toten hätte ohne eine Schnellbremsung des Personenzuges wahrscheinlich noch mehr Opfer gefordert. Das geht laut "Bild-Zeitung" aus einem ersten Bericht von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) an den Verkehrsausschuss des Bundestages zum Ablauf des schweren Unglücks hervor. Danach stehe fest, dass der beteiligte Güterzug zwei Haltesignale überfuhr, bevor er am späten Samstagabend im dichten Nebel auf der eingleisigen Strecke bei Hordorf frontal mit dem Harz-Elbe-Express (HEX) zusammenstieß. Weiter lesen …

Der Präsident Weißrusslands, Alexander Lukaschenko, und weitere rund 150 Vertreter der weißrussischen Führung dürfen nicht mehr in die Europäische Union einreisen. Das haben die Außenminister der EU-Staaten am Montag in Brüssel beschlossen. Die Sanktionen sind angesichts anhaltender Repressalien gegen Oppositionspolitiker verhängt worden. Weiter lesen …

Wer wochenlang ein solches Milliardengeschäft heimlich vorbereiten lässt und dabei nicht mal den eigenen Finanzminister einbindet, sollte so gut beraten sein, am Tag der Veröffentlichung alle Fakten offen zu legen. Weiter lesen …

Deutsche Politiker sind in Sorge, wie es in Ägypten weiter geht. Naheliegend wäre gewesen, dafür als erstes den dortigen Machthaber aufzufordern, seine repressiven Maßnahmen einzustellen. Aber manche kommen auch ohne Umweg auf den Kern ihrer Botschaft zu sprechen. Vielleicht sollte man ihnen dafür sogar dankbar sein. Weiter lesen …

In der 2. Fußball Bundesliga hat der FC Augsburg am Montag sein Heimspiel gegen den VFL Bochum mit 0:1 verloren. Die im Vorfeld als Spitzenspiel angekündigte Partie fand auf einem eher durchschnittlichen Niveau statt, wobei Augsburg die etwas aktivere Mannschaft war. Bochum lies jedoch in den ersten 45 Minuten wenige Torchancen zu und so ging man mit einem 0:0 in die Pause. In der zweiten Hälfte gelang dem Bochumer Federico dann kurz vor Schluss überraschend der Siegtreffer. Weiter lesen …

Die Auslandsstrategie der Deutschen Bahn hat einen Rückschlag erlitten. Wegen anhaltend hoher Verluste musste eine Tochter des Konzerns am Freitag eine Fernverkehrsstrecke zwischen London und den Städten Wrexham und Shropshire in Wales einstellen. "Es waren einfach zu wenig Fahrgäste", sagte ein Sprecher des Konzerns am Montag zur "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Rund 600 Personen haben sich am Sonntag (30. Januar) an einer Demonstration zum Atomforschungszentrum in Jülich beteiligt. Sie waren einem Aufruf von Bürgerinitiativen, Umweltverbänden und Parteigliederungen gefolgt. Das Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen, das einen Bus aus dem Münsterland zur Demonstration nach Jülich eingesetzt hatte, bezeichnete die Demonstration als unübersehbares Zeichen der Anti-Atomkraft-Bewegung in Nordrhein-Westfalen: "Mit der Aktion in Jülich wurde gegen die drohende Atommüllverschiebung von Jülich nach Ahaus und für den sofortigen Atomausstieg demonstriert", so Willi Hesters vom Aktionsbündnis Münsterland. Weiter lesen …

Die ägyptische Armee hat sich vor den für Dienstag angekündigten Massenprotesten bereit erklärt, nicht mehr gewaltsam gegen Protestanten vorzugehen. "Wir werden keine Gewalt gegen die Bürger einsetzen. Wir verstehen die Forderung der Bürger", hieß es ägyptischen Medienberichten zufolge am Montag in einer Erklärung. Ein Armeesprecher bezeichnete die Forderungen der Demonstranten weiterhin als "legitim". Weiter lesen …

Das Verkehrsaufkommen auf den Wintersportrouten wird stärker - und das in beiden Richtungen: In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern beginnen die Winterferien, in Berlin, Brandenburg und Thüringen enden sie. Zusätzlich steigt die Zahl der Tages- und Wochenendausflügler. Weiter lesen …

Der mündige, aufgeklärte Verbraucher - im Supermarkt gibt es ihn wohl nur mit Chemiediplom und juristischem Staatsexamen. Das Tricksen und Täuschen auf dem Milliardenmarkt der Lebensmittel ist seit Jahren bekannt. Umso ärgerlicher ist es für Verbraucher, dass es eine Grauzone gibt, in der sie legal hinters Licht geführt werden. Weiter lesen …

Die EU-Kommission befürchtet, dass in Deutschland die europaweit vorgeschriebenen Grenzwerte für Nitrat und Stickstoffoxide überschritten werden. Nach Recherchen des ZDF-Magazins "Frontal 21" (Sendung am 1. Februar 2011, 21.00 Uhr) droht Deutschland deshalb ein EU-Vertragsverletzungsverfahren. "Frontal 21" berichtet über die Folgen der Industrialisierung der Landwirtschaft und wie die Bundesregierung diese Entwicklung befördert. Weiter lesen …

Der Kampf zwischen Familienministerin Kristina Schröder und Ex-Familienministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) schadet dem Ansehen der Bundesregierung deutlich mehr, als eine Frauenquote der Wirtschaft schaden würde. Zum wiederholten Mal hat die 52-jährige Arbeitsministerin ihre 33-jährige Amtsnachfolgerin links überholt und ihr ein Thema weggeschnappt, mit dem Kristina Schröder endlich die Schlagzeilen weg von ihrem Babybauch und hin zu substanzieller Politik lenken könnte. Weiter lesen …

Cottbus ist wieder in den Schlagzeilen. Nach der Aufregung um den irren Pückler der Utopia-Aufführungen am Staatstheater scheint sich nun ganz Deutschland für den verrückten Prozess-Marathon am Amtsgericht zu interessieren, der voraussichtlich über eine Länge von 17 Verhandlungstagen eine Kolonne von 230 Zeugen abfertigen wird. Natürlich geht es dabei nicht bloß um 350 Euro, die der Angeklagte tatsächlich mit dreister Masche abgezockt haben soll. Weiter lesen …

Der Vorwurf, dass sich die Deutsche Bahn AG zu Tode spare, ist in den vergangenen Jahren häufig lautstark geäußert worden - von oppositionellen Verkehrspolitikern, Verbraucherverbänden und den Verbrauchern selbst. Nach dem verheerenden Zugunglück in Sachsen-Anhalt wird sich so mancher die Frage stellen, ob das Staatsunternehmen damit auch seine Kunden zu Tode spart. Weiter lesen …

Ein Gericht im US-Bundesstaat Florida hat die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama am Montag für verfassungswidrig erklärt. Die Versicherungspflicht aller US-Amerikaner ab 2014, die in dem Gesetz vorgeschrieben wird, sei nicht verfassungskonform, so Bundesrichter Roger Vinson in seiner Urteilsbegründung. Die Klage ist von 26 Bundesstaaten unterstützt worden. Weiter lesen …

Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Europapolitik Täuschung vorgeworfen und ihren Plan für eine europäische Wirtschaftsregierung als unzureichend kritisiert. Weiter lesen …

Für diejenigen, die nach einer Lösung für die WestLB suchen, kann ihr ganzes Tun nur noch unter einem Ziel stehen: Schadenbegrenzung. Davon, dass die Bank oder ihre Teile in Summe für die Eigentümer mit Gewinn verkauft werden könnten, sprachen von Anfang an nur Träumer - oder jene, die das Problem schönzureden versuchten. Weiter lesen …

Der Konkurrenzkampf der Häfen weltweit ist hart. Die europäischen Umschlagplätze sind dabei ausgesprochen erfolgreich. Unter anderem, weil sie auch miteinander konkurrieren. Das ist so gewollt. Die EU-Kommission war schon öfter willens, diesen Konkurrenzkampf noch zu verschärfen. Bisher stimmte das EU-Parlament stets dagegen. Doch der dritte Anlauf, die Hafenrichtlinien zu deregulieren, ist bereits auf dem Weg. Setzt sich die Kommission dieses Mal durch, dürfte der Druck auf die Häfen und ihre Mitarbeiter weiter wachsen. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hat die Tarifverhandlungen mit der Bahn am Montag für gescheitert erklärt. Laut GDL-Chef Claus Weselsky gehe die Gewerkschaft zudem davon aus, "dass die Verhandlungen ohne den Druck von Arbeitskampfmaßnahmen nicht wieder in Schwung kommen würden". Am Donnerstag soll über mögliche Streikmaßnahmen der Lokführer entschieden werden. Weiter lesen …

Eigentlich ernähren sich Faultiere fast ausschließlich von Blättern. Im peruanischen Regenwald jedoch sind einige der Tiere auf einen ganz anderen Geschmack gekommen. Eckhard Heymann vom Deutschen Primatenzentrum in Göttingen und Kollegen haben beobachtet, wie verschiedene frei lebende Zweifinger-Faultiere wiederholt in die Latrine einer biologischen Feldstation stiegen, um dort menschliche Fäkalien zu fressen. Weiter lesen …

An Schärfe mangelt es nicht im Streit um die Hartz-IV-Gesetze. SPD-Chef Sigmar Gabriel will sich von der Bundesregierung »nicht erpressen« lassen, Unionspolitiker nennen das Veto der Opposition »unverantwortlich«. Nun gehören solche Töne zum Alltag der parlamentarischen Demokratie, an dessen Ende zumeist mehr oder minder gut austarierte Kompromisse stehen. Weiter lesen …

Ursula von der Leyen bestimmt einmal mehr die politische Agenda. Mit ihrem Vorschlag einer gesetzlich festgelegten Frauenquote für Unternehmen treibt sie nicht nur ihre Kabinettskollegin Kristina Schröder vor sich her, sondern auch die Opposition. Indem die Arbeitsministerin ihnen nach Elterngeld und Vätermonaten erneut eine sozialpolitische Forderung stibitzt hat, bleibt SPD, Grünen und Linken nur noch, die geforderte Quote einfach in die Höhe zu schrauben. Weiter lesen …

In Afghanistan ist es bei der Bundeswehr erneut zu einem Zwischenfall durch vorschriftswidrigen Umgang mit Waffen gekommen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" am Montag erfuhr, hat ein Soldat einem Kameraden eine geladene Pistole an den Kopf gehalten. Dieser konnte die Waffe beiseite schlagen. Ein Schuss löste sich nicht, verletzt wurde niemand. Weiter lesen …

Europas Wirtschaftsregierung - allein der Begriff taugt als Zündstoff für Explosionen. Das (Un-)Wort hat es endgültig auf die EU-Tagesordnung geschafft. Denn in Europa wird über alle möglichen Vorschläge diskutiert, was denn alles enger abgestimmt und harmonisiert werden könnte. Vor dieser Kulisse sind hitzige Debatten programmiert. Schließlich klingt es in vielen Ohren nach Planwirtschaft am Brüsseler Reißbrett - und nach überbordender Bürokratie. Weiter lesen …

Der ehemalige französische Staatspräsident Jacques Chirac wird sich ab dem 7. März 2011 nun doch vor dem Gericht wegen des Verdachts der Unterschlagung verantworten müssen. Wie seine Frau gegenüber französischen Medien mitteilte, seien die Gerüchte um eine mögliche Alzheimererkrankung ihres Mannes falsch, wonach aus Expertensicht eine Anklage durchaus realistisch sei. Weiter lesen …

Kommenden Sonntag öffnet die "Internationale Süßwarenmesse" (ISM) ihre Pforten. Zum Start der ISM macht der Deutsche Tierschutzbund darauf aufmerksam, dass jährlich über fünf Milliarden Eier aus der Käfighaltung in Fertigprodukten, Keksen, Kuchen, Süßwaren und auch Alkohol verarbeitet werden, ohne dass dies für den Verbraucher erkennbar ist. Dass es auch anders geht zeigen Dr. Oetker, Mars Süßwaren Europa oder Griesson- de Beukelaer: Dort verzichtet man nach dem Motto der Tierschutzbund-Kampagne "Kein Ei mit 3" auf Käfigeier. Weiter lesen …

Die Diktatoren im Nahen Osten bangen um ihre Macht, Israel um die Existenz. Kaum ein anderes Land kann ein so großes Interesse daran haben, dass Ruhe in Ägypten und Jordanien herrscht. Wenn des Haus des Nachbarn brennt, kann das Feuer übergreifen. Weiter lesen …