7. Oktober 2011 - Archiv

Der Protest der griechischen Bevölkerung gegen Deutschland verstärkt sich zunehmend und nimmt immer drastischere Formen an. Vor dem Griechenlandbesuch des Bundeswirtschaftsministers Philipp Röslers wurde zu Protesten vor der Deutschen Botschaft aufgerufen. Zahlreiche Demonstranten hielten Fotomontagen, auf denen Kanzlerin Angela Merkel zusammen mit Adolf Hitler zu sehen waren. Zudem enthielten die griechischen Medien zahlreiche Schmähungen und Beschimpfungen. Weiter lesen …

Kurz vor dem Gewerkschaftstag der IG Metall am Sonntag hat der Zweite Vorsitzende Detlef Wetzel die Arbeitgeber scharf angegriffen. Das berichtet die Tageszeitung "Die Welt" in ihrer Samstagausgabe. Mit Blick auf den Schulterschluss während der vergangenen Krise nennt es Wetzel "einen Glücksfall der Geschichte", dass die Zusammenarbeit in dieser Phase funktioniert habe. Weiter lesen …

Die Ratingagentur Fitch hat am Freitag die Kreditwürdigkeit Spaniens herabgestuft. Als Begründung wurde das Risiko eines weiterhin schwachen Wirtschaftswachstums und eine hohe Schuldenlast angeführt. Die Gefahr einer erneuten Herabstufung des Landes sei bereits vor einigen Tagen gestiegen, da der Ausblick negativ eingestuft wurde. Auch die Kreditwürdigkeit von Italien wurde durch Fitch am Abend herabgesetzt. Weiter lesen …

Der Freispruch für Jörg Kachelmann ist endgültig rechtskräftig. Das teilte das Landgericht Mannheim mit. Sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Nebenklägerin hätten ihre Revisionsanträge nach eingehender Prüfung der schriftlichen Urteilsbegründung zurückgezogen. Weiter lesen …

Die deutsche Nummer eins, Andrea Petkovic, hat beim WTA-Turnier in Peking das Halbfinale erreicht. Die Darmstädterin bezwang im Viertelfinale die russische Nummer zwei Anastasia Pawljutschenkowa mit 6:3, 7:6 (7:2). Damit steigen für Petkovic die Chancen auf eine erstmalige Teilnahme am Tennis-Masters in Istanbul Ende Oktober. Weiter lesen …

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac ruft für den 15. Oktober im Rahmen internationaler Proteste zu Aktionen und Bürgerversammlungen auch in Deutschland auf. "Es ist an der Zeit, nach dem Vorbild der Spanier, Griechen und New Yorker auch bei uns auf die Straßen zu gehen und Flagge für echte Demokratie zu zeigen", sagte Mike Nagler vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. " Wir verstehen uns als Teil dieser internationalen Demokratiebewegung." Attac erklärte sich solidarisch mit den Protestierenden an der Wall Street und verurteilte die unangemessenen Einsätze der Polizei. Weiter lesen …

Der FDP-Fraktionsvorsitzende im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, hat eine schnelle Aufklärung um das Verschwinden von Beweisstücken im Fall Barschel gefordert. In der Nachrichtensendung "NDR aktuell" im NDR Fernsehen verlangte Kubicki disziplinarrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen für den Ex-Staatsanwalt Heinrich Wille wegen Verwahrungsbruch. "Das Entfernen eines in amtlicher Verwahrung befindlichen Stückes durch einen leitenden Oberstaatsanwalt stellt nach meiner Auffassung eine Straftat dar. Und die muss auch konsequent verfolgt werden", so Kubicki. Weiter lesen …

Kundenprotest wirkt: Nur einen Tag, nachdem die Verbraucherorganisation foodwatch den Einsatz des Anti-Pilzmittels Natamycin beim Saint Albray Klosterkäse kritisiert hatte, kündigte Hersteller Bongrain eine Änderung seiner Werbeaussagen an. Binnen eines Tages hatten sich mehr als 7.000 Verbraucher per E-Mail über die foodwatch-Seite www.abgespeist.de bei dem Unternehmen beschwert. Bongrain behandelt die Rinde des Klosterkäses mit Anti-Pilzmittel Natamycin und lobt diese entgegen aller Verzehrwarnungen mit einem großen Werbehinweis auf der Verpackung auch noch als "essbar" aus. Künftig solle nicht mehr mit der "essbaren Rinde" geworben werden, teilte der französische Konzern heute in einer Presseerklärung mit. Weiter lesen …

Angesichts des Schiffsunglücks vor der Küste Neuseelands wiederholt der WWF seine dringende Forderung nach einem Verbot von Schweröl als Schiffstreibstoff. WWF-Meeresschutzexperte Stephan Lutter: „Schon kleine Mengen Schweröl können große Schäden anrichten, deswegen darf Schweröl nicht länger als Treibstoff von Schiffen verwendet werden“ fordert Stephan Lutter, Meeresschutzexperte vom WWF Deutschland. „Statt des Schweröls sollten nur noch schwefel- und stickstoffarme Treibstoffe eingesetzt werden dürfen, zunächst in bestimmten Sondergebieten, schließlich weltweit. Es würden zudem auch weniger Rückstände an Bord anfallen, so dass deren illegale Entsorgung auf See, die auch ein Problem darstellt, zurückgehen würde“. Weiter lesen …

In Nürnberg hat Horst Seehofer den Parteitag der Christlich-Sozialen Union (CSU) eröffnet. "Das Koordinatensystem der CSU ändert sich nicht", sagte der CSU-Chef Chef Horst Seehofer unmittelbar vor dem Beginn des Treffens. Auf dem Programm stehen heute die Europapolitik, die PKW-Maut und am frühen Abend wird die CDU-Chefin Angela Merkel zu den Delegierten sprechen. Schon im Vorfeld der Tagung hatte es Diskussionen zur Europapolitik gegeben. Weiter lesen …

Hans-Christian Ströbele hat kritisiert, dass Volker Ratzmann, Grünen-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, kurz vor der Wahl den Weiterbau der A 100 noch einmal kategorisch ausgeschlossen hat. Weiter lesen …

Das iranische Atomkraftwerk Buschehr könnte nach Fukushima und Tschernobyl das nächste Katastrophen-Kraftwerk werden. Dies geht zumindest aus einem Dokument hervor, welches der britischen Zeitung "The Times" vorliegt. Das erste iranische Atomkraftwerk sei demnach von Grund auf unsicher und könne die nächste "tragische Katastrophe für die Menschheit" auslösen. Das Dokument wird laut der Zeitung einem ehemaligen Mitarbeiter des iranischen Ministeriums für Atomenergie zugeordnet. Weiter lesen …

Nach Recherchen der NDR Dokumentationsreihe "45 Min" hat der Präsident der Hells Angels Hannover offenbar erneut gegen Gesetze verstoßen. "45 Min - Die neue Macht der Rocker" berichtet am Montag, 10. Oktober, im NDR Fernsehen, dass Frank Hanebuth mit zwei weiteren Mitgliedern der Hells Angels über die Firma GAB Security in Walsrode Inkasso als Dienstleistung angeboten hat, ohne die dafür nötige Erlaubnis zu besitzen. Weiter lesen …

Die amerikanische Krimi-Autorin Mary Higgins-Clark langweilt sich bei Fernseh-Krimis. Das sagte die 83-Jährige in einem Interview mit dem Magazin des Kölner Stadt-Anzeiger (Samstagausgabe). Sogar ihre Kinder seien von spannenden Thrillern wie "Psycho" von Alfred Hitchcock enttäuscht gewesen. Schuld daran sind ihrer eigenen Meinung nach die Werbeunterbrechungen. "Immer dann, wenn es spannend wurde, kam ein Werbespot und die ganze Spannung mündete in einen Reiskeks-Jingle." Weiter lesen …

Der frühere Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, hat die Bürger in Deutschland zum Aufstand gegen die "Diktatur der Finanzmärkte" aufgerufen. In einem Gastbeitrag für die Onlineausgabe des "Handelsblatts" macht er die "Finanzmafia" für die Finanz- und Euro-Krise verantwortlich und kritisiert, dass die Banken zugleich von Spitzenpolitikern wie Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy mit Euro-Garantien geschützt würden. Weiter lesen …

In Deutschland sind überwiegend Männer von akuten Herzinfarkten betroffen. Das geht aus dem aktuellen Herzbericht der Deutschen Gesellschaft für Kardiologie (DKG) hervor. Demnach wurden im Jahr 2009 253,9 Menschen pro 100.000 Einwohner wegen eines akuten Infarktes in ein Krankenhaus eingeliefert, die Zahl der Männer lag mit 330,2 um 82,9 Prozent über jener der Frauen (180,5). Die Sterbeziffer bei akutem Herzinfarkt liegt insgesamt bei 68,7 Fällen pro 100.000 Einwohner. Weiter lesen …

Bundesministerin Ilse Aigner besucht heute gemeinsam mit Jan Plagge, Präsident von Bioland sowie Dr. Michael Feld, die Ärzte im ZDF und Alfred Fahr, BIOSpitzenkoch, den Bioland Kräuterbetrieb Dworschak in Nürnberg. Das Kräutergut wurde dieses Jahr für seine innovativen Leistungen mit dem Förderpreis Ökologischer Landbau ausgezeichnet. Weiter lesen …

Arjen Robben, Mittelfeldspieler des FC Bayern München, wird nach einer neuerlichen Verletzung wohl für drei bis vier Wochen pausieren müssen. So berichtet der "Münchener Merkur", dass sich der 27-Jährige am Donnerstag nach seiner Rückkehr von der niederländischen Nationalmannschaft einer Operation an der Leiste unterziehen musste. Weiter lesen …

Im Rahmen der Zusammenarbeit von LINDA Apotheken und der Deutschen Leberstiftung haben sich 30 LINDA Apotheken an einem wissenschaftlichen Projekt zum Thema „durch Medikamente verursachte Lebererkrankungen“ beteiligt. Erste Ergebnisse zeigen, dass bei deutlich mehr Personen als erwartet erhöhte Leberwerte aufgrund einer Medikamenteneinnahme aufgetreten sind. Weiter lesen …

Die Deutsche Telekom hat unter Berufung auf nicht belegte Kosten jahrelang überhöhte Entgelte von ihren Wettbewerbern im Auskunfts- und Telefonbuchmarkt gefordert. Dies besagt eine Strafanzeige von Dr. Klaus Harisch und Peter Wünsch, Gründer der Telegate AG, aufgrund der die Bonner Staatsanwaltschaft nun wegen schweren Betrugs ermittelt. Weiter lesen …

Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr an die drei Frauenrechtlerinnen Ellen Johnson Sirleaf, Leymah Gbowee und Tawakkul Karman. Das teilte das norwegische Nobel-Komitee am Freitag in Oslo mit. Sirleaf ist Präsidentin von Liberia und die erste Frau, die durch eine Wahl das Amt eines Staatsoberhauptes in Afrika erlangte. Gbowee ist eine Bürgerrechtlerin und Politikerin aus Liberia. Weiter lesen …

Die Dokumentation "Ich mach' mein Geld mit Sex!" von Susanne Brand, die das ZDF am Dienstag, 11. Oktober 2011, 23.00 Uhr, in seiner Reihe "37°" ausstrahlt, porträtiert gebildete junge Frauen, die sich nach Abitur beziehungsweise Studium bewusst für das Sexgeschäft entschieden haben. Heidi, Cleo und Kyra stellen sich den Fragen der Autorin und gewähren Einblick in ihr Leben, hinter die Fassade vom schnellen Geld. Weiter lesen …

Nach der Havarie des liberianischen Frachtschiffes "Rena" droht vor der Küste Neuseelands eine Ölkatastrophe. "Das Schiffsunglück könnte zur schlimmsten Meeres-Umweltkatastrophe des Landes seit Jahrzehnten werden", sagte Umweltminister Nick Smith am Freitag. Bereits jetzt soll in der Umgebung des Frachters ein fünf Kilometer langer Ölteppich zu sehen sein, teilte die Nationale Schifffahrtsbehörde mit. Mehrere ölverschmierte Vögel wurden schon entdeckt. Weiter lesen …

Der Osteuropaexperte der Stiftung Wissenschaft und Politik, Hans-Henning Schröder, sieht sein Einreiseverbot nach Russland als Affront gegen die Bundesrepublik. "Das ist natürlich ein Politikum, einfach aufgrund der Tatsache, dass ich an diesem Institut arbeite", sagte der Wissenschaftler im Interview mit dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) unterstützt den Antrag seiner Partei, wonach Defizitsünder in Zukunft aus dem Euro-Währungsraum ausgeschlossen werden können. Sollte ein Euro-Staat nicht in der Lage sein, seine Schulden trotz Hilfeleistungen zu beheben, so müsse ihm die Möglichkeit geboten werden "die Eurozone wieder zu verlassen", sagte Ramsauer im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die Ratingagentur Moody`s hat die Kreditwürdigkeit von zwölf britischen Banken herabgestuft. Wie die Agentur am Freitag mitteilte, sind unter anderem die Royal Bank of Scotland (RBS), Lloyds, die britische Tochter der spanischen Bank Santander, die Co-operative Bank und die Bausparkasse Nationwide betroffen. Weiter lesen …

Rund sechs Millionen Deutsche haben schon einmal Lebensmittel über das Internet gekauft. Das entspricht zwölf Prozent aller Internetnutzer, wie der Hightech-Verband Bitkom auf Basis einer Forsa-Umfrage mitteilt. Bei der letzten Erhebung im Januar dieses Jahres waren es noch neun Prozent. Weitere 18 Prozent der Befragten haben zwar noch keine Lebensmittel online eingekauft, könnte es sich aber prinzipiell vorstellen. Weiter lesen …

Schleswig-Holsteins oberster Datenschützer Dr. Thilo Weichert führt einen einsamen Kampf gegen Unternehmen und Facebook-Nutzer in seinem Bundesland: Sein Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz droht Unternehmen Bußgelder an und mahnt öffentliche Stellen ab, die Facebook-Fanpages betreiben oder den populären Gefällt mir-Button verwenden. Mit seiner Initiative stößt er sogar in der Staatskanzlei auf Unverständnis. eco, der Verband der deutschen Internetwirtschaft, distanziert sich von Weicherts Drohungen gegen Unternehmen: Sein Vorgehen gegen ein alltägliches Kommunikationsmittel ist aus Sicht des Verbandes völlig kontraproduktiv. Weiter lesen …

Greenpeace verlangt Akteneinsicht in sämtliche Strahlenmessungen am Castor-Zwischenlager in Gorleben und den damit verbundenen Schriftverkehr der zuständigen Behörden. Entsprechende Anträge nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) liegen dem niedersächsischen Umweltministerium seit heute vor. Innerhalb von vier Wochen muss das Ministerium laut UIG Stellung beziehen. Die Akten sollen klären, ob die Entscheidung über einen weiteren Castor-Transport in diesem Jahr nach Gorleben politisch motiviert ist. Die unabhängige Umweltschutz-organisation fordert eine Absage des für diesen November geplanten Transportes. Weiter lesen …

Im US-Bundesstaat Michigan sind eine 71-jährige Frau und ihr 54-jähriger Liebhaber beim Sex im Auto auf einem belebten Parkplatz erwischt worden. Wie die Internetseite "The Smoking Gun" berichtet, vergnügten sich die beiden auf der Rückbank eines Autos. "Ich habe Sex mit dieser Mieze", soll der Mann dem Polizisten mitgeteilt haben, der die Tür des bereits beschlagenen Autos öffnete. Weiter lesen …

Trüb und wolkenverhangen wie der Himmel an manchen Herbst- und Wintertagen - so ist bei vielen Menschen auch die Stimmung in der dunklen Jahreszeit. Etwa 15 Prozent der Deutschen leiden an der saisonal abhängigen Depression, kurz SAD. Die Symptome zehren an den Kräften: Man ist antriebslos und ständig müde, fühlt sich ausgelaugt und wird von Ängsten und Selbstzweifeln geplagt. Nicht selten treten auch Schmerzen, etwa in den Muskeln und Gelenken, auf. Weiter lesen …

Der Patentkrieg zwischen Apple und Samsung wogt weiter hin und her, in der neuesten Wendung möchte Samsung den Verkauf des iPhone 4S in Frankreich und Italien verhindern. Eine von der Innovatio IP Ventures LLC losgetretene Klagewelle könnte jedoch wesentlich größere Unannehmlichkeiten für viele Konsumenten mit sich bringen, zumindest in den USA. Nach eigener Einschätzung verfügt das Unternehmen über ein Patent-Portfolio, das so ziemlich alle Nutzungsmöglichkeiten von WiFi abdeckt. Auf Basis dessen zerrte man schon zahlreiche Unternehmen vor Gericht. Weiter lesen …

Kontaktlinsenträger sollten vor der Anwendung von Augenarzneimitteln die Sehhilfen stets herausnehmen. Vor allem weiche Linsen können mit den Arzneistoffen reagieren und sich eintrüben oder verfärben, berichtet die "Apotheken-Umschau". Weiter lesen …

Der scheidende Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet, hat die führenden Industriestaaten zu Reformen aufgefordert. So sagte er im Interview der ARD, dass die Welt zur Zeit "die schwerste Krise seit Ende des Zweiten Weltkriegs" erlebe. Weiter lesen …

Die WL-Bank mit Sitz in Münster vergibt keine Kredite mehr an überschuldete Städte und Gemeinden. Das bestätigte ein Sprecher des Geldhauses der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …

Die Anti-Atomkraft-Initiativen aus dem Münsterland sind empört, dass in NRW die bestehenden Atomanlagen derzeit massiv ausgebaut werden und die Atommüllentsorgung vor einem großen Fiasko steht. Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) www.bbu-online.de teilt diese Einschätzung und fordert gemeinsam mit den Bürgerinitiativen im Münsterland, von denen auch einige im BBU organisiert sind, die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. Weiter lesen …

Er sei "nicht auf der Flucht vor Guido Westerwelle", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), angesichts seiner Bewerbung um den Posten als Chef der Europäischen Investitionsbank (EIB). Der Politiker verwies auf seine frühere wissenschaftliche Arbeit in dem Bereich und auf seine regierungsamtliche Europa-Erfahrung. "Fachlich ist mir die Funktion wie auf den Leib geschrieben." Weiter lesen …

Der ehemalige Bundesminister und CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat sich überzeugt gezeigt, dass die aktuellen Proteste in den USA Einfluss auf die dortige Politik nehmen könnten. Die Demonstranten "können den Widerstand der Republikaner, einer Mischung aus Marktgläubigen und Piusbrüdern, gegen die von den G-20-Staaten beschlossene Reform der Finanzindustrie brechen", sagte Geißler der "Mitteldeutschen Zeitung". Sollte es ähnliche Demonstrationen in Deutschland geben, würde er sich nach eigener Aussage anschließen. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn ihres Nürnberger CSU-Parteitages haben führende CDU-Politiker an die Christsozialen appelliert, die dringend notwendige grundsätzliche Reform der Pflegeversicherung nicht durch Blockade zu verhindern. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe) sagte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU): "Die CSU sollte den Bogen nicht überspannen, die Menschen erwarten zu Recht eine schnelle Entscheidung zur Pflegeversicherung. Das Thema muss endlich angegangen werden, das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit", sagte Tillich. Weiter lesen …

In den neuen Bundesländern sterben weiterhin deutlich mehr Menschen an Herzkrankheiten als im Bundesdurchschnitt. Das ist eine der Erkenntnisse des aktuellen Bruckenberger Herzberichtes, der bereits seit 1989 alljährlich aktuelle Zahlen und Entwicklungen aus den Bereichen Herzchirurgie und Kardiologie dokumentiert. Weitere Trends, die sich aus dem letzte Woche in Berlin vorgestellten Bericht ergeben, sind die Zunahme von Patienten mit Herzklappenerkrankungen sowie eine insgesamt gleichbleibende Zahl von herzchirurgischen Eingriffen im Jahr 2010. Weiter lesen …

Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat die Bundesregierung aufgefordert, auf die geplante Anschaffung eines Teils der Eurofighter zu verzichten. "108 Eurofighter reichen für den Betrieb der Bundeswehr aus", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Weltweit sind Menschen der Auffassung, dass Freunde und Familie genauso viel Verantwortung für ihre persönliche Gesundheit haben wie Anbieter im Gesundheitswesen, laut Edelman Health Barometer 2011. Fast die Hälfte (43 %) der Befragten glaubt, dass Freunde und Familie nach "ihnen selbst" den grössten Einfluss auf ihren Lebensstil in Bezug auf Gesundheit haben. Mehr als ein Drittel (36 %) glaubt zudem, dass Freunde und Familie den grössten Einfluss auf die persönliche Ernährung haben. Weiter lesen …

Bei den archäologischen Ausgrabungen des Deutschen Archäologischen Instituts, Abteilung Rom in Simitthus (Chimtou, Tunesien) wurde 2010 der fragmentierte Kopf eines Satyrs entdeckt. Bei den Detailuntersuchungen konnte nun festgestellt werden, dass es sich bei dem unterlebensgroßen Kopf um einen Satyr der Satyr-Mänaden-Gruppe „Ludovisi“ handelt. Der Kopf aus Chimtou ist damit der vierte bekannte Satyrkopf der Gruppe weltweit. Weiter lesen …

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält den Afghanistan-Einsatz für gescheitert. "Der Einsatz hat den politischen Zweck, Solidarität mit den Vereinigten Staaten zu üben, erfüllt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Freitag-Ausgabe) anlässlich des zehnten Jahrestages des Kriegsbeginns. "Wenn man aber das Ziel zum Maßstab nimmt, ein Land und eine Region zu stabilisieren, dann ist dieser Einsatz gescheitert." Weiter lesen …

Auf der Nordinsel Neuseelands ist wenige Kilometer vor der Küste ein Container-Schiff auf Grund gelaufen und verliert tonnenweise Öl. Das teilte die staatliche Schifffahrtsbehörde (MNZ) am Donnerstag mit. Auf dem Meer habe sich bereits ein etwa fünf Kilometer langer Ölteppich gebildet. Zudem seien vier tote Vögel gefunden worden. Weiter lesen …

„Die geplante Elbvertiefung würde die Situation des Flusses noch einmal deutlich verschlechtern“ sagt WWF-Vorstand Eberhard Brandes. Trotz vieler Gespräche mit den zuständigen Behörden treibe der Hamburger Senat das Planfeststellungsverfahren für die Elbvertiefung mit aller Macht weiter voran. „Wir mussten feststellen, dass die Behörden weder bereit waren von den Plänen zum Elbausbau abzuweichen, noch zusätzliche substanzielle Maßnahmen zu ergreifen, um den Auswirkungen der Baggerungen angemessen auszugleichen“, führt Naturschutzexperte Uwe Johannsen vom WWF-Zentrum für Meere und Küsten aus. Weiter lesen …

Der renommierte Passauer Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter hält es für denkbar, dass es nach der Bayern-Wahl in zwei Jahren eine Regierungsmehrheit aus SPD, Grünen und Freien Wählern geben könnte. "Ich wäre nicht überrascht, wenn es am Wahlabend mit zwei bis drei Mandaten für dieses Dreier-Bündnis gegen die CSU reichen würde", sagte Oberreuter der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

In der Sonntagsfrage haben die Piraten im Vergleich zum Vormonat um sechs Punkte zugelegt und erreichen acht Prozent. Das ist das Ergebnis des aktuellen ARD-Deutschlandtrends. Die Union verliert drei Punkte und kommt auf 32 Prozent. Die SPD kann um zwei Punkte zulegen auf 30 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und kommt auf drei Prozent - dies ist der schlechteste Wert, der je für die FDP im ARD-Deutschlandtrend gemessen wurde. Die Grünen verlieren drei Punkte auf 17 Prozent. Die Linke verliert einen Punkt und erreicht sechs Prozent. Weiter lesen …

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) geht davon aus, dass Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) nicht Kanzlerkandidat der SPD im Jahr 2013 werden wird; er hält drei Kandidaten für ausreichend. "Ich habe nie daran geglaubt, dass Wowereit auf eine Kanzlerkandidatur zielt", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Und es reicht doch auch, wenn wir drei Kanzlerkandidaten haben. Dann haben wir Ende nächsten Jahres Entscheidungsfreiheit genug." Weiter lesen …

Wie gegenüber Survival International berichtet, sind Ende September rund 100 Mitglieder indigener Völker in Äthiopien festgenommen und inhaftiert worden. Sie hatten sich gegen den Bau des umstrittenen Gibe III Staudammes gestellt. Die 100 Personen gehören den indigenen Mursi und Bodi an. Pläne für den Staudamm und für Bewässerungsanlagen nahe gelegener Plantagen schreiten rapide voran. Gleichzeitig nehmen Repression und die Einschüchterung von Kritikern zu. Weiter lesen …

Der CDU-Landtagspolitiker Armin Laschet hat die NRW-FDP wegen ihrer Unterstützung der rot-grünen Minderheitsregierung scharf attackiert. Sie diene sich der SPD an, sagte Laschet der "Rheinischen Post". Die Verschuldungspolitik sei "weiterhin die Staatsphilosophie von Frau Kraft. Hier darf es keine Zugeständnisse geben. Dass die FDP da nicht kraftvoll gegenhält, kann man nicht allein mit Angst vor Neuwahlen erklären", so Laschet. Weiter lesen …

Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer misst stellvertretenden Parteivorsitzenden generell keine besondere Bedeutung zu. "Der Vorsitzende ist der Erste und die Stellvertreter sind für die Katz", sagte er nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) vor Mitgliedern der CSU-Landesgruppe im Bundestag. Weiter lesen …

Die Evangelische Kirche im Rheinland geht juristisch gegen den als Fernsehpfarrer bekannt gewordenen Jürgen Fliege vor. Nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" hat das Landeskirchenamt die Einleitung eines Disziplinarverfahrens beschlossen. Weiter lesen …

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat bestimmte Bauarbeiten für den umstrittenen Tiefbahnhof Stuttgart 21 vorläufig gestoppt. Demnach dürfen rund um das Grundwassermanagement zunächst keine weiteren Rohre verlegt werden, teilte der VGH am Donnerstag mit. Damit gab das Gericht einem Feststellungsantrag des Umweltverbandes BUND statt. Weiter lesen …

Der heute auf dem CSU-Parteitag eingereichte Antrag auf Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland ist nach Meinung des ADAC unsozial, ungerecht und verkehrspolitisch falsch. ADAC Präsident Peter Meyer: "Die CSU trägt den sozialen Anspruch im Namen und rühmt sich, die Partei der kleinen Leute zu sein. Jetzt sollen gerade Pendler und Geringverdiener zusätzlich belastet werden. Stattdessen müsste die Politik die Abgabenbelastung senken!" Weiter lesen …

Die Verkehrsminister der Länder haben mit einer knappen Entscheidung den Feldversuch für Gigaliner erlaubt. Auf ihrem Treffen in Köln stimmten acht Länder dafür und ebenso viele gegen das Vorhaben, teilte Thüringens Ressortchef Christian Carius mit. Nun sollen die überlangen Lkw in sieben Ländern im Straßenbetrieb getestet werden. Fahren dürften die Gigaliner nur erfahrene Lkw-Fahrer, die keinen Punkt in Flensburg haben. Weiter lesen …

In der spanischen Hauptstadt Madrid haben am Donnerstag Tausende Gymnasiasten gegen Sparmaßnahmen im Bildungsbereich demonstriert. Die Schüler forderten, die öffentliche Bildung zu verteidigen und mehr in die Schulen des Landes zu investieren. Das Geld solle weniger in die Banken fließen, zeigten die Transparente der Schüler. Viele von ihnen trugen grüne T-Shirts, mittlerweile ein Zeichen der wachsenden Protestbewegung gegen die Sparmaßnahmen. Weiter lesen …