1. Oktober 2011 - Archiv

In England sind Zigarettenautomaten seit Oktober verboten. Wer weiter Tabakwaren in Automaten anbietet oder auf Automaten für Zigaretten wirbt, muss mit empfindlichen Strafen von bis zu 2.500 Pfund rechnen. Über das Gesetz war monatelang gestritten worden. Die Landesteile Wales, Schottland und Nordirland blieben von der Regelung bisher verschont. Das britische Gesundheitsministerium will mit dem Verbot vor allem dem Verkauf von Zigaretten an Minderjährige eindämmen. Weiter lesen …

Die Prüfer von EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) sind offenbar unzufrieden mit den griechischen Sparplänen zum Personalabbau. Das berichtet die griechische Zeitung "Ta Nea" am Samstag. Demnach zeigten sich die Vertreter besorgt, dass nur ältere Staatsbedienstete, die kurz vor der Pensionierung stehen, in die angekündigte "Personalreserve" geschickt würden. Das würde kaum Geld sparen, sondern wäre lediglich ein Frühpensionierungsprogramm. Weiter lesen …

In Köln haben am Samstag Tausende junge Menschen für bessere Berufsaussichten demonstriert. Dazu hatte die IG-Metall-Jugend aufgerufen. Zu der Protestaktion kamen rund 20.000 Teilnehmer. Politik und Unternehmern hätten die Interessen der jungen Generation über Jahre hinweg ignoriert, sagte IG-Metall-Bundes-Vize Detlef Wetzel laut einer Mitteilung bei der Hauptkundgebung auf dem Kölner Neumarkt. Weiter lesen …

Im Prozess gegen Michael Jacksons Leibarzt Dr. Conrad Murray hat am Freitag ein Zeuge ausgesagt, und ihm vorgeworfen am Herzmonitor gespart zu haben. Murray habe lediglich ein einfaches Beobachtungsgerät bei der Behandlung von Michael Jackson benutzt, welches nicht mit einer Alarmfunktion ausgestattet war, berichtet die "Los Angeles Times". Weiter lesen …

Der neueste Teil unserer Serie "Fernheilen per Video" mit dem englischen Geistheiler und Buchautor Karma Singh behandelt den Dickdarm. Im ersten Video, der Beschreibung, erzählt Karma Singh, was der Dickdarm mit Armut und Fülle zu tun hat, bevor er im zweiten Teil eine Transmission zur Behebung eventueller Störungen gibt. Wie auch die vorangegangen Sendungen der Serie, sind diese beiden Videos ebenfalls wieder kostenfrei zu sehen. Weiter lesen …

In der ersten Fußball-Bundesliga hat sich Borussia Dortmund mit 4:0 vom FC Augsburg getrennt. In den übrigen Partien trennten sich Bayer Leverkusen und VfL Wolfsburg mit 3:1, 1. FC Nürnberg und 1. FSV Mainz 05 mit 3:3, SC Freiburg und Borussia Mönchengladbach mit 1:0 sowie 1899 Hoffenheim und Bayern München mit 0:0. Weiter lesen …

Das Suchen und Finden von Liebespartnern auf Dating-Portalen im Internet wird zunehmend zur Normalität. Wie eine aktuelle Untersuchung der britischen Regierungsbehörde Serious Organised Crime Agency (Soca) zeigt, werden User aber gerade in diesem bommenden Bereich immer öfter Opfer von skrupellosen Cyber-Kriminellen. Alleine in Großbritannien sollen demnach bereits mehr als 200.000 Menschen durch bewusst fingierte Online-Flirts hinters Licht geführt worden sein. Dabei entstand bei den Betroffenen nicht nur ein großer emotionaler, sondern in vielen Fällen auch ein beträchtlicher finanzieller Schaden, den die Soca mit 50 (57 Euro) bis 240.000 Pfund (rund 276.000 Euro) beziffert. Weiter lesen …

Alle Vorwürfe, die von dem wegen Untreue gefeuerten BAC-Chef Oliver Schulz aus Berlin Grunewald in einer zunächst anonymen Strafanzeige im Juni 2011 gemacht wurden und die am 20. September 2011 zu einer Hausdurchsuchung der Berliner Staatsanwaltschaft in der Firmenzentrale und an den Privatanschriften der Manager führte, seien "Risiken der Beteiligung, die im Fondsprospekt auf mehreren Seiten explizit dargestellt sind", fand nun Rechtsanwalt Michael Minderjahn von der Kanzlei Nittel aus Heidelberg heraus. Weiter lesen …

Dänemark hat eine Steuer auf Fette in Lebensmitteln eingeführt. Die dänische Regierung möchte damit die Bevölkerung davon abhalten, zu viel der als ungesund geltenden Fette zu essen. Ab 1. Oktober werden auf Butter, Milch, Fleisch oder Fertiggerichte pro Kilogramm gesättigter Fettsäure 16 Kronen berechnet. Das entspricht etwa 2,15 Euro. Weiter lesen …

In der zweiten Fußball-Bundesliga hat sich Energie Cottbus mit 1:4 vom FC St. Pauli getrennt.In der zweiten Partie trennte sich Ingolstadt mit 3:5 vom VfL Bochum. Weiter lesen …

Beim sogenannten Abschiedstrinken im Hamburger Nahverkehr (HVV) haben hunderte junge Menschen in der Nacht zum Samstag den Hauptbahnhof gestürmt. Dabei kam es nach Angaben der Bundespolizei zu mehreren Sachbeschädigungen und Rangeleien. Demnach wurden in S-Bahnen Feuerlöscher abgerissen und Scheiben eingeschlagen. Weiter lesen …

Nach der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) darüber hinausgehende deutsche Finanzhilfen ausgeschlossen. "Der europäische Rettungsschirm hat eine Obergrenze von 440 Milliarden Euro, auf Deutschland entfallen 211 Milliarden. Und das war es. Schluss. Bis auf die Zinsen, die kämen noch obendrauf", so Schäuble. Weiter lesen …

Auch 21 Jahre nach Inkrafttreten des Einigungsvertrages zur Deutschen Einheit ist diese noch nicht in allen Lebensbereichen vollzogen. Auf einen besonderen absurden Anachronismus weist der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg heute in Berlin zum kommenden Tag der Deutschen Einheit hin. "Über 20 000 Grundstücke in den neuen Bundesländern und in Berlin sind in den Grundbüchern immer noch als "Eigentum des Volkes" verzeichnet. Damit werden die DDR-Eigentumsverhältnisse zum Schaden der Kommunen in den neuen Ländern fortgeschrieben." Die Städte und Gemeinden in den neuen Ländern benötigten 21 Jahren nach der Wende endlich geklärte Eigentumsverhältnisse um ihre wirtschaftlichen und städtebaulichen Entwicklungsmöglichkeiten weiter entfalten zu können. Weiter lesen …

In zwei schriftlichen Abstimmungen hätten angeblich mehr als 80 Prozent aller Anleger der Auflösung der Fondsgesellschaft DSK-Leasing GmbH & Co. KG aus Oberhaching bei München zugestimmt und sollen ihre Kommanditbeteiligungen in Vorzugsaktien der AutoBank AG aus Wien umtauschen. Die Abstimmung ist kaum überprüfbar und löst bei einigen Anlegern, die sich von der Berliner Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte vertreten lassen, Verwunderung aus. Weiter lesen …

In seiner Zeit als Bundeskanzler von 1963 bis 1966 hegte der CDU-Politiker Ludwig Erhard die Absicht, die deutsche Wiedervereinigung durch Milliardenzahlungen an die Sowjetunion zu erlangen. Das Vorhaben lässt sich nach Informationen des "Spiegel" aus neu zugänglichen und bislang unausgewerteten Akten der CIA und des Washingtoner Außenministeriums rekonstruieren, es taucht dort als "Erhard-Plan" auf. Weiter lesen …

Ein entscheidender Schritt zu erheblich leistungsfähigeren Computern ist Physikern der RUB zusammen mit Forschern aus Grenoble und Tokyo gelungen: Aus dem Schwarm an Elektronen in elektrischen Leitern und Halbleitern konnten sie mit Hilfe einer Schallwelle ein einzelnes Elektron herauspicken und transportieren. Wie ein Fisch auf einer Welle „surft“ das Elektron von einem Quantenpunkt zum nächsten. Ein einzelnes Elektron auf diese Weise zu manipulieren erlaubt es in Zukunft, statt klassischer Bits („0“- und „1“-Zustände) auch die wesentlich komplexeren Quantenbits zu kombinieren. Über ihre Ergebnisse berichten die Forscher in der internationalen Top-Zeitschrift „Nature“. Weiter lesen …

Ein großes Hindernis auf dem Weg zur Solarenergie ist der bisher noch viel zu hohe Preis für Solarzellen aus anorganischen Halbleitermaterialien. Solarzellen auf der Basis halbleitender Polymere sind dagegen kostengünstig, leicht, dünn und biegsam – bisher aber von ihrem Wirkungsgrad her noch nicht effektiv genug. Ein Team aus Taiwan um Chain-Shu Hsu (National Chaio Tung University) und Yuh-Lin Wang (Academia Sinica) stellt nun in der Zeitschrift Angewandte Chemie einen neuen Ansatz vor, der die Effektivität polymerbasierter Solarzellen mit Fulleren-Nanostäbchen deutlich erhöht. Weiter lesen …

Der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers fordert eine Abschaffung des gesetzlichen Rentenalters nach dem Vorbild Großbritanniens. "Ich will Flexibilität", sagte der CDU-Politiker dem "Spiegel", "die Menschen sollten frei entscheiden, wann sie in Rente gehen. Sie müssen dann aber auch hinzuverdienen können." Wer freiwillig länger arbeite und Rentenbeiträge einzahle, könne "dann auch eine höhere Rente bekommen". Weiter lesen …

Gewalt in Videospielen wird in der Öffentlichkeit gemeinhin mit gewalttätigem Verhalten in der Realität in Verbindung gebracht. Nun wollen Wissenschaftler des Zentrums für europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und der University of Texas jedoch herausgefunden haben, dass die sogenannten "Killerspiele" sogar zu einem Absinken der Kriminalität führen könnten. Weiter lesen …

Der Wiener Buntmetallhändler Michael Krall sicherte sich vor 12 Jahren im Kongo die Bergbaurechte für einen 9.800 Quadratkilometer großen Claim voller seltener Metalle. Schwer war es allerdings nicht, die Schürfrechte vom damaligen Präsidenten Laurent Kabila für diesen Claim zu bekommen. Der Claim liegt mitten im Kivu-Rebellengebiet, das sich mit Unterstützung vom benachbarten Ruanda mit der kongolesischen Zentralregierung in Kinshasa einen bis heute andauernden Bürgerkrieg liefert - mit inzwischen mehr als 6 Millionen Toten. Weiter lesen …

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer warnt SPD und Grüne in Berlin nachdrücklich davor, den Ausbau der Stadtautobahn A100 zu kippen. "Verkehrsprojekte dürfen nicht zum Spielball politischer Parteien werden", schreibt Ramsauer vor Aufnahme der rot-grünen Koalitionsverhandlungen in einem Gastbeitrag für "Bild am Sonntag". "In Berlin hat sich die Mehrheit der Menschen für die A 100 entschieden. Sie haben Parteien gewählt, die diese Autobahn verlängern wollen. Diese wichtige Infrastrukturmaßnahme darf ein mögliches rot-grünes Bündnis jetzt nicht opfern." Weiter lesen …

Lianen, deren Festigungsring aus verholzten Zellen nach einer Verletzung von selber heilt, dienen Bionik-Experten als Vorbild für selbstreparierende Membranen wie sie etwa in Schlauchbooten zum Einsatz kommen könnten. Empa-Forscher haben sich einen «Trick» der Natur zu eigen gemacht und eine geschlossenzellige Polymerschaumbeschichtung entwickelt, die nicht nur den Druckverlust nach einer Beschädigung der Membran vermindert, sondern auch aufblasbare Strukturen widerstandsfähiger und langlebiger macht. In der aktuellen Ausgabe des «Journal of Bionic Engineering» berichten sie darüber. Weiter lesen …

Unglaublich, sie tun es schon wieder! Unsere Regierungen geben den Banken noch mehr Steuergelder! Es besteht kein Zweifel: Wir brauchen einen Rettungsplan, um Griechenland, Europa und den Euro zu retten. Aber der gegenwärtige Plan bedeutet, dass wir Steuerzahler den Banken 90% ihrer riskanten Investitionen zurückzahlen. Menschen in Griechenland sehen nichts von den Investitionen, und wir zahlen Unmengen an Geld an reiche Banker. Und es kommt noch schlimmer -- 30% unseres Geldes wird Spekulanten bereichern, die Profit machen, weil sie auf den Rettungsplan spekulieren. Weiter lesen …

Eine Kanadierin will ihre eigene Niederkunft auf besonders ungewöhnliche Art und Weise mit der Welt teilen. Wie die Frau auf ihrer Internetseite "yourbirthcoach.com" mitteilte, soll die Geburt ihres dritten Kindes live im weltweiten Netz übertragen werden. Weiter lesen …

Dass Wurzeln den Boden in ihrer nächsten Umgebung verändern, ist lange bekannt. Hier leben andere Mikroorganismen und auch die chemische Zusammensetzung ist anders als in größerer Entfernung von der Wurzel. Nun entdeckte ein internationales Forschungsteam, an dem auch Prof. Dr. Sascha Oswald von der Universität Potsdam beteiligt ist, dass der Boden in der Nähe der Wurzel auch mehr Wasser enthält. Bisherige Vorstellungen gingen davon aus, dass es dort weniger Wasser geben müsste, weil die Pflanze dem Boden das Wasser entzieht. Offenbar legen sich die Pflanzen aber einen kleinen Wasserspeicher an, der ihnen über kürzere Trockenperioden hinweghelfen kann. Diese Erkenntnisse könnten langfristig bei der Zucht von solchen Pflanzen nützlich sein, die besser mit Trockenheitsperioden zurechtkommen oder die Entwicklung von effizienten Bewässerungssystemen unterstützen. Weiter lesen …

Pünktlich zum Start von Battlefield 3 Beta können jetzt alle entwicklungsbeeinträchtigenden Spiele für Erwachsene auf den EA-Webseiten auch tagsüber gespielt, gekauft oder heruntergeladen werden. Electronic Arts (EA), einer der weltweit größten Videospiel-Hersteller, ermöglicht den Zugang bei Tag mit dem kostenlosen Jugendschutz-Tool "SeZeBe“. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) will beim Elterngeld noch vor der nächsten Wahl die Zahl der allein Vätern vorbehaltenen Monate erhöhen. "Wir wollen die Vätermonate ausweiten. Das scheitert derzeit am Geld. Aber als Ziel für diese Legislaturperiode bleibt es auf der Agenda", sagte Schröder im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

In der Freitagspartie des 8. Spieltages der 1. Bundesliga hat der 1. FC Kaiserslautern sein Heimspiel gegen den VfB Stuttgart mit 0:2 (0:0) verloren. Mit der Niederlage liegt Kaiserslautern weiter auf Tabellenplatz 15, der VfB Stuttgart erobert vorübergehend Platz 4. Weiter lesen …

Unter deutschen Finanzpolitikern ist ein Streit über die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in der Schuldenkrise ausgebrochen, nachdem ein geheimes Schreiben bekannt geworden ist, in dem die EZB die italienische Regierung eindringlich zu verstärkten Sparmaßnahmen aufgefordert hat. "Mit dem Brief an Berlusconi hat die EZB ihre Kompetenzen eindeutig überschritten", sagte der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, gegenüber der Onlineausgabe des "Handelsblatts". Sie sei für die Geldpolitik und nicht für die Fiskalpolitik Italiens verantwortlich. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in einem Telefonat aufgefordert, so rasch wie möglich mit dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, Verhandlungen über eine Zweistaaten-Lösung aufzunehmen. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin mit. Weiter lesen …

Die SPD sieht Anzeichen für eine Verschlechterung der Arbeitsmarktlage und fordert von der Bundesregierung deshalb dringend eine neue Kurzarbeits-Regelung. Die erwartete Abschwächung der Konjunktur infolge der Finanzkrise werde mit Verzögerung von etwa einem halben Jahr auf dem Arbeitsmarkt durchschlagen, "im nächsten Sommer wird sich die Lage also möglicherweise verschlechtern", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Weiter lesen …

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, schließt eine erneute Kanzlerkandidatur für die SPD bei der Bundestagswahl 2013 nicht aus. "Es ist doch schön, dass in der Öffentlichkeit mindestens drei mögliche Kanzlerkandidaten für die SPD gehandelt werden", sagte Steinmeier der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" auf die Frage, ob er als Fraktionsvorsitzender sich den Posten des Kanzlerkandidaten zutrauen würde. Weiter lesen …

Der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, hat eine Korrektur des Euro-Rettungsschirms mittels Kredithebel strikt abgelehnt. "Das gesamte Haftungsvolumen des Rettungsschirms wurde klar vereinbart", sagte Müller der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Bei dieser Begrenzung muss es bleiben. Dies gilt auch für eine Erhöhung des EFSF-Volumens durch die Hintertür, etwa in Form von Kredithebeln über die Europäische Zentralbank." Weiter lesen …

Der Medienkonzern Axel Springer AG will Teile der WAZ-Mediengruppe kaufen. Wie das "Manager Magazin" berichtet, habe Springer-Chef Mathias Döpfner den WAZ-Eigentümern bereits vor einigen Tagen eine schriftliche Übernahmeofferte zukommen lassen. Eine Springer-Sprecherin bestätigte den Bericht, nannte das Angebot jedoch "unverbindlich". Die Offerte stehe müsse demnach noch eine wirtschaftliche Überprüfung bei Springer durchlaufen. Zudem muss das Bundeskartellamt zustimmen. Weiter lesen …

Im Freitagsspiel des 10. Spieltages in der 2. Bundesliga hat Eintracht Frankfurt gegen Union Berlin mit 3:1 (2:0) gewonnen. Eintracht Frankfurt springt mit dem Sieg vorübergehend an die Spitze der Tabelle. In den weiteren Freitagsbegegnungen trennten sich Erzgebirge Aue und Hansa Rostock mit 1:0 (0:0). Alemannia Aachen verlor gegen den FSV Frankfurt mit 1:3 (1:0). Weiter lesen …

Der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat die Entscheidung von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), den "Euro-Rebellen" Klaus-Peter Willsch (CDU) und Frank Schäffler (FDP) während der jüngsten Bundestags-Debatte über den Euro-Rettungsschirm Rederecht einzuräumen, ausdrücklich gelobt und sowohl Lammert als auch seine eigene Fraktionsführung aufgefordert, ihm selbst Rederecht zum Thema Afghanistan zu gewähren. Weiter lesen …

Der Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion für den Aufbau Ost, Patrick Kurth, hat angeregt, eine Expertenkommission zur Zukunft der Stasi-Unterlagen-Behörde einzurichten. "Im Koalitionsvertrag steht, dass sich die Koalition über die Perspektiven der Stasi-Unterlagen-Behörde Gedanken machen soll", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Berliner Grünen wollen Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Ein Grünen-Parteitag stimmte am Freitagabend mit großer Mehrheit für Gespräche über ein Regierungsbündnis. Die Koalitionsverhandlungen könnten bereits in der kommenden Woche beginnen. Weiter lesen …

Die SPD sieht auch nach der Bundestags-Entscheidung zum Euro-Rettungsschirm weder innenpolitisch noch in der Euro-Zone eine Beruhigung der Lage - sie plädiert nachdrücklich für einen Schuldenschnitt in Griechenland. Weiter lesen …

Die Agentur "Zum goldenen Hirschen" hat Sachsen-Anhalt empfohlen, in der Debatte um den umstrittenen Werbeslogan Baden-Württembergs gelassen zu bleiben. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. In Anlehnung an Sachsen-Anhalts "Frühaufsteher-Kampagne" hatte die Agentur für Baden-Württemberg den Slogan "In Sachsen-Anhalt steht man früher auf. Bei uns bleibt dafür niemand sitzen" entwickelt. Weiter lesen …

Wir haben kein Geld, unsere Schulen und unsere Städte zu sanieren. Wir haben Geld, um Banken zu retten und Griechen. Als Steuerzahler gehen wir jetzt mit 250 Milliarden ins Risiko für Versäumnisse, die nicht unsere sind. Und dagegen soll man im Bundestag nicht argumentieren dürfen? Weiter lesen …

Zu erinnern ist auch daran, dass die Einstellung dieser ehemaligen Stasi-Leute vor 21 Jahren ganz bewusst und gewollt auch durch Union und FDP vorgenommen worden ist. Das sei nötig gewesen, um das Spitzelsystem analysieren, einordnen und aufarbeiten zu können, hat der ehemalige Bürgerrechtler und heutige Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz noch in diesen Tagen freimütig eingeräumt. Warum also 47 Mitarbeiter per Gesetz versetzen, die offensichtlich ihre zweite Chance, die ihnen der demokratische Staat gegeben hat, durch Loyalität genutzt haben? Denn sonst hätte man sie ja wohl längst vom Dienst suspendiert. Weiter lesen …

Ob Bundestagspräsident Norbert Lammert bei den Bundestagsjuristen recht bekommt, weil er es wagte, in der Euro-Debatte zwei Abweichlern von der Koalitionsmeinung das Wort zu erteilen, muss bezweifelt werden. Aber recht hat er trotzdem. Es ist sicher im Interesse eines handlungsfähigen Parlamentes, wenn die Fraktionen jeweils für sich selbst organisieren, welcher Redner stellvertretend für seine Parteifreunde die Meinung von Koalition und Opposition in die Debatte trägt. Weiter lesen …

Wer ohne Schuld ist, der werfe den ersten Stein - wenn man das biblische Motto anwendet auf das unsägliche Gezerre, das um die Nachfolge der Generalbundesanwältin stattfindet, müssten sämtliche Parteien die Arme schuldbewusst unten lassen. Diese parteiübergreifende Verlogenheit, dieses so offensichtliche Kalkül, dieses völlige Fehlen der Frage nach dem geeignetsten Kandidaten ist ein weiterer eindrucksvoller Beitrag dazu, die Politikverdrossenheit im Lande noch einmal zu verschärfen. Weiter lesen …

Noch vor zehn Jahren meinten einige Bürgermeister am Niederrhein, wer aufs Land ziehe, der brauche gar keine schnelle Internetleitung. Viel wichtiger als ein paar DSL-Kabel sei der sechsspurige Ausbau der A 57. Gestern erlebten etliche Städte und Gemeinden, welches Ausmaß die Abhängigkeit von der Datenautobahn inzwischen angenommen hat - und was noch funktioniert, wenn ein Bagger im Münsterland ein Kabel trifft: nicht viel. Weiter lesen …

Halbzeit" steht auf der Hochglanzbroschüre der FDP-Bundestagsfraktion. Seit Tagen spottet aber die Opposition in Berlin, diese Regierung könne eher eine Schadens- als eine Halbzeitbilanz vorlegen. Falsch ist das nicht. Weiter lesen …

Welch ein Reinfall. Die Ostpartnerschaft der Europäischen Union ist nicht mehr als eine hübsche Vision. Ihr fehlt das politische Fundament. Der gescheiterte Gipfel in Warschau ist dafür Beleg. Für die Malaise ist die EU mitverantwortlich. Dass der französische Präsident Nicolas Sarkozy und der britische Premier David Cameron sich vertreten ließen, ist eine Frechheit. In Libyen Seite an Seite aufzutauchen, aber den osteuropäischen Nachbarn die kalte Schulter zu zeigen: Das zeugt von Desinteresse, das sich eines Tages rächen könnte. Immerhin beziehen die EU-Staaten über eine Pipeline durch Weißrussland rund ein Zehntel ihrer Gaslieferungen aus Russland. Auch die Ukraine ist als Transitland noch unverzichtbar. Weiter lesen …

Die Bank gewinnt immer. Diese Casino-Weisheit gilt auch für den Staat. Etwa 2,5 Milliarden Euro jährlich fließen aus den Lottoeinnahmen in die Kassen der Länder sowie in ihre Sport- und Kulturstiftungen. Kein Wunder also, dass sich die Länder mit allen Mitteln gegen die private Konkurrenz wehren. Doch die Politik hat sich verzockt. Weiter lesen …

Wolfgang Bosbach konnte es nicht mit seinem Gewissen vereinbaren, der Erweiterung des Euro-Rettungsschirms EFSF zuzustimmen. Wie unerbittlich Partei-"Freunde" dem 59-Jährigen vor dem Showdown im Bundestag die Daumenschrauben angezogen haben, zeigte gestern Bosbachs Überlegung, seine Abgeordnetenlaufbahn 2013 zu beenden. Zu enttäuschend seien die Erfahrungen gewesen. Weiter lesen …

In welchen Zeiten leben wir eigentlich? Klar, im Jahr 2011. Jedenfalls nach christlich-abendländischer Lesart. Aber es gibt auch die islamische Zeitrechnung, die erst mit dem Auszug des Propheten Mohammed aus Mekka, also im Jahr 622 n. Chr. ansetzt; oder die jüdische, die sich an der Erschaffung der Welt im Jahr 3761 v. Chr. orientiert; oder die chinesische Variante mit dem Startpunkt 2637 v. Chr.. In China feiern sie übrigens gerade das Jahr des Hasen. Weiter lesen …

Seit Monaten führt das Regime von Syriens Diktator Assad einen grausamen Krieg gegen das eigene Volk. Gegen überwiegend unbewaffnete und friedliche Demonstranten werden Artillerie, Panzer und sogar die Luftwaffe eingesetzt. Mindestens 2700 Tote hat es bereits gegeben. Doch die Brutalität eines Diktators, der mit dem Rücken zur Wand steht, hat die Proteste nicht brechen können. Weiter lesen …

Es ist ein Kreuz mit der Börse - und mit den Einzelhandelszahlen. Da blinkt die Meldung auf, die Händler haben im August fast drei Prozent weniger eingenommen als im Juli und somit "den stärksten Umsatzeinbruch seit mehr als vier Jahren erlitten". Dagegen verblasst die Nachricht, die Einzelhändler haben im August 2011 2,2 Prozent mehr umgesetzt als im August 2010. Es kommt also auf die Bezugsgröße an. Weiter lesen …

Im niedersächsischen Innenministerium dürfte man gestern ziemlich neidisch gewesen sein. Denn den hessischen Kollegen ist mit dem Verbot der Hells Angels in Frankfurt das gelungen, woran die Hannoveraner seit Jahren scheitern. Allzu gerne würden auch die niedersächsische Polizei und die Justiz dem Treiben der Rocker in der Landeshauptstadt ein Ende machen. Immer wieder werden Mitglieder der Hells Angels mit schweren Straftaten in Verbindung gebracht. Die Rocker machen dafür aber stets Einzeltäter verantwortlich, nie den ganzen Club. Dem mächtigen Präsidenten Frank Hanebuth gelang es bisher immer, seine Gruppierung geschickt aus der Schusslinie der Behörden zu bringen. Weiter lesen …