7. September 2011 - Archiv

Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter, der die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vertreten hat, sieht nach dem Urteil der Verfassungshüter zur Griechenlandhilfe und zur Eurorettung die Chancen für eine eigene schwarz-gelbe Mehrheit bei der Abstimmung am 29. September im Bundestag über den Rettungsfonds EFSF deutlich gestiegen. Weiter lesen …

Zur Forderung des verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer, die Lkw-Maut flächendeckend auf allen Bundesfernstraßen zu erheben, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer: "Eine flächendeckende Ausdehnung der Lkw-Maut auf sämtliche Bundesfernstraßen macht keinen Sinn. Viele Bundesstraßen führen durch geschlossene Ortschaften, in denen ein Großteil des innerstädtischen Anlieferungs- und Gewerbeverkehrs stattfindet." Weiter lesen …

Die Online-Videothek Germany's Gold hofft auf einen Start Mitte des nächsten Jahres. In einem Interview mit dem Wochenmagazin W&V erklärt Michael Loeb, Geschäftsführer der WDR mediagroup und Initiator der Plattform, im Falle einer positiven Beurteilung durch das Kartellamt könne die Online-Videothek "Mitte 2012 on air gehen". Ziel der Plattform sei es, fünf Jahrzehnte deutsche Fernsehgeschichte und Kinoerlebnisse im Internet verfügbar zu machen. Weiter lesen …

In den Sammlungen des Museum für Naturkunde Berlin hat der Entomologe Dr. Michael Ohl eine bislang unbekannte, pechschwarze Wespenart gefunden, die mit ihren gigantischen Kiefern und ihrer enormen Körpergröße wie eine Kampfmaschine aussieht. Sie ist mehr als fünfmal größer als die Wespen an unserer heimischen Kuchentafel. Die Wespe stammt von der indonesischen Inseln Sulawesi und wurde dort vor kurzem auch von Prof. Lynn Kimsey von der University of California, Davis, gefangen. Die beiden Wespenspezialisten beschreiben die neue Art derzeit gemeinsam und werden sie nach Garuda benennen, dem Nationalsymbol Indonesiens, das einen geflügelten Kämpfer darstellt. Weiter lesen …

In Ostdeutschland und der Tschechischen Republik hat seit 1989 / 1990 die Anzahl von Singvögeln mit verhältnismäßig großem Gehirn zugenommen. Das schreibt ein Autorenteam des Biodiversität und Klima Forschungszentrums, des Dachverbands Deutscher Avifaunisten und der Prager Karls-Universität in der Online-Ausgabe des Fachjournals "Biological Conservation". Die Forscher hatten die Bestandsentwicklung von Vogelarten in verschiedenen europäischen Regionen miteinander verglichen. Dabei stellten sie fest, dass sich nach dem wirtschaftlichen Aufschwung in ehemals kommunistischen Staaten dort besonders Vogelarten mit besseren kognitiven Fähigkeiten vermehrt haben. Weiter lesen …

Der frühere Bundesverteidigungsminister Hans Apel (SPD) ist im Alter von 79 Jahren in Hamburg gestorben. Regierungskreise haben demnach einen Bericht der Online-Ausgabe des "Spiegels" bestätigt. Weiter lesen …

Der deutsche Eishockey-Nationalspieler Robert Dietrich ist bei dem Flugzeugabsturz in Russland ums Leben gekommen. Das teilte das russische Zivilschutzministerium mit. Die Mitglieder der Eishockey-Mannschaft des russischen Vereins Lokomotive Jaroslawl sind am Mittwoch bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen. Das teilte das Zivilschutzministerium nach Angaben der Agentur Interfax mit. Insgesamt seien bei dem Unglück nach übereinstimmenden Medienberichten mindestens 40 Menschen gestorben. Von insgesamt 45 Insassen habe nur ein Passagier überlebt. Weiter lesen …

Der Personalvorstand und Arbeitsdirektor der Deutschen Telekom, Thomas Sattelberger, will den zunehmenden Fachkräftemangel auch mit mehr Familienfreundlichkeit in Unternehmen bekämpfen. Dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe) sagte er: "Die Nachwuchsgeneration erwartet das geradezu. Sich um seine Familie zu kümmern und dafür bewusst Zeit zu investieren, kann und darf kein Makel mehr sein. Auch die Sorge, dass mehrmonatige Auszeiten den Knick in der Karriere bedeuten, muss genommen werden; solche Entscheidungen werden in einer modernen und menschenfreundlichen Unternehmenskultur ausdrücklich respektiert, ja sogar gefördert." Weiter lesen …

Das Areal rund um das Atomkraftwerk Fukushima Daiichi wird noch lange radioaktiv belastet, und damit unbewohnbar bleiben. Entdeckungen der Michigan State University (MSU) bieten nun Anlass zur Hoffnung für verstrahlte Gegenden. Ein Mikro-Organismus namens Geobacter verfügt über die Fähigkeit, giftige Metalle zu verarbeiten und dabei Elektrizität zu erzeugen. Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dagegen ausgesprochen, die Verdienstgrenzen für 400-Euro-Jobs zu erhöhen. Das berichtet die "Zeit". Damit stellt sich die Ministerin insbesondere gegen Forderungen der FDP. "Ich bin eine entschiedene Gegnerin der Ausweitung der Minijobs", sagte von der Leyen der "Zeit". Weiter lesen …

Pflanzen können dunkelrotes Licht sehen. Das ist für sie überlebens-wichtig, wenn sie im Schatten anderer Pflanzen gedeihen wollen: Dort ist das Lichtspektrum reich an dunkelrotem Licht, aber besitzt kaum Rot- und Blauanteile. Forscher der Universität Tübingen und der Universität Freiburg haben nun herausgefunden, wie die Wahrnehmung von dunkelrotem Licht bei Pflanzen funktioniert. In der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift "Cell" präsentieren sie, mit welchen Tricks Pflanzen dabei arbeiten. Weiter lesen …

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" ordnet die Berliner Polizei zu viele Autobrände politisch links motivierten Tätern zu. Nach der Statistik geht fast jeder zweite Autobrand in der Hauptstadt auf einen politisch links motivierten Täter zurück. Laut dem Bericht spreche jedoch einiges dafür, dass die tatsächliche Zahl politisch links motivierter Brandstiftungen erheblich niedriger sei. So galten in Hamburg, wo auch regelmäßig Autos brennen, im Jahr 2010 nur etwa sechs Prozent der Taten als politisch links motiviert. Weiter lesen …

Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Panorama" ordnet die Berliner Polizei zu viele Autobrände politisch links motivierten Tätern zu. Nach der Statistik geht fast jeder zweite Autobrand in Berlin auf einen politisch links motivierten Täter zurück. Selbst der Sprecher der Berliner Polizei, Thomas Neuendorf, räumt ein: "Unsere Statistik ist nicht genau. Das ist uns auch klar. Wir haben genau genommen immer nur ein abgebranntes Auto vor uns, und wenn kein Selbstbezichtigungsschreiben vorliegt, dann müssen wir es (das Motiv) vermuten." Weiter lesen …

Eckhard Cordes, Vorstandsvorsitzender des Handelskonzerns Metro, reagiert gelassen auf Gerüchte, dass sein Vertrag vom Aufsichtsrat womöglich nicht verlängert wird. "Als Vorstandsvorsitzender wird man auch dafür bezahlt, die Pfeile auf sich zu ziehen," sagte er der Wochenzeitung "Die Zeit". Dieser Auseinandersetzung weiche er nicht aus: "Weglaufen zählt nicht," so Cordes. Im Metro-Aufsichtsrat haben die Mehrheitsaktionäre Haniel und Schmidt-Ruthenbeck das Sagen. Weiter lesen …

Die Kulturwissenschaftlerin Donata Elschenbroich hat die Eindimensionalität von "vorfabriziertem Spielzeug" kritisiert. Im Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit" plädierte sie dafür, Kinder häufiger mit Alltagsgegenständen spielen zu lassen. "Wenn bei einem Puzzle fünf Teile fehlen, dann ist es unbefriedigend", sagt sie. Dübel, Stimmgabeln oder Küchenpapier hingegen ließen der Phantasie viel mehr Raum. Weiter lesen …

Der Ökonom Joachim Starbatty, der zusammen mit weiteren Personen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die deutsche Beteiligung an der Euro-Rettung geklagt hatte, ist von der Abweisung der Beschwerden nicht überrascht. Weiter lesen …

Das nur 0,2 Millimeter winzige Jungtier einer Hornmilbe hatte keine Chance: Es wurde vor rund 100 Millionen Jahren von einem Waldbrand überrascht, als es an einer Blüte fraß. Für die Wissenschaft ist dieses Feuer-Schicksal ein Glück. Der Mini-Gliederfüßer verwandelte sich binnen Sekunden in Holzkohle und blieb dadurch der Nachwelt quasi als Standbild erhalten. Ein internationales Team aus Paläontologen unter Federführung der Universität Bonn und des Geologischen Dienstes Nordrhein-Westfalen untersuchte nun diese verkohlten Überreste, darunter die Milbe und der älteste Nachweis einer Stechmücke. Weiter lesen …

Super-Fahrer müssen in dieser Woche an der Tankstelle wieder tiefer in die Tasche greifen. Der Preis für einen Liter E10 ist laut ADAC im Vergleich zur Vorwoche um 2,9 Cent auf 1,551 Euro gestiegen. Weiter lesen …

Nicht nur wir Menschen freuen uns über Spätsommerwetter - auch der Wohnungsschimmel fühlt sich momentan wohl. "Im Spätsommer und Frühherbst wird seltener gelüftet als im Hochsommer - und die Heizung läuft noch nicht. So setzt sich feuchte Luft leichter in der Wohnung fest und Schimmel entsteht", sagt Tanja Loitz, Geschäftsführerin der gemeinnützigen co2online GmbH. Weiter lesen …

Im Zusammenhang mit der aktuellen Diskussion um Altersarmut in Deutschland und dem Start des "Regierungsdialogs Rente" hat die Wirtschaftsauskunftei Bürgel aus Hamburg die Entwicklung der Privatinsolvenzen in der Altersgruppe 60 Jahre und älter ausgewertet. Die Privatinsolvenzen von deutschen Bürgern, die 60 Jahre und älter sind, steigen deutlich an. Weiter lesen …

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert einen neuen Vertrag für den Euro. In einem 12-Thesen-Papier, das der Wochenzeitung "Die Zeit" vorliegt, fordert der Industrieverband die EU-Regierungen auf, die "institutionelle Architektur der Euro-Zone substanziell" weiterzuentwickeln und ein "Gesamtpaket" zu schnüren. Damit die Krise endlich dauerhaft gelöst werde, brauche Europa nicht immer weitere "neue Reparaturmaßnahmen", sondern ein "klares, langfristiges Ziel". Die Politik solle sich endlich "zu einem deutlichen Sprung vorwärts aufraffen" und damit zu mehr europäischer Integration. Weiter lesen …

Getreu dem diesjährigen Leitgedanken der Internationalen Automobil-Ausstellung "Zukunft serienmäßig" zeigt die Scuderi Group auf der IAA, wie viel Potenzial im Scuderi Split-Cycle-Motor mit Turboaufladung und Air-Hybrid-Technologie steckt. "Unsere Forschungsergebnisse zeigen, dass ein typischer europäischer Kleinwagen, ausgestattet mit Scuderi-Motor, nur 3,7 Liter Kraftstoff pro 100 Kilometer verbrauchen würde. Das entspricht einem CO2-Ausstoß von 85 g/km. Ein Wert, der unter den 2020 in Kraft tretenden EU-Emissionsrichtlinien liegt", betont Lutz Deyerling, der als Vizepräsident die Aktivitäten der Scuderi Group in Europa leitet. Immerhin liegt der Durchschnittsverbrauch typischer Vergleichsfahrzeuge bei 4,5 l/100 km und die zugehörige CO2-Emission bei durchschnittlich 104 g/km. Weiter lesen …

Der ehemalige Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz ist enttäuscht über das Verhalten von Politikern. "Ich bin enttäuscht darüber, dass verantwortliche Politiker das geltende Recht brechen können, ohne für die Folgen verantwortlich gemacht zu werden", sagte der 29-Jährige der Wochenzeitung "Die Zeit". Kurnaz kritisiert damit auch die damalige rot-grüne Bundesregierung, insbesondere den damaligen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Rot-Grün hatte den Deutsch-Türken über Jahre, als ihn US-amerikanische wie deutsche Sicherheitsbehörden längst für ungefährlich hielten, nicht wieder nach Deutschland einreisen lassen. Weiter lesen …

Die Bundesverfassungsgericht hat die deutsche Beteiligung an der Griechenlandhilfe und dem Euro-Rettungsschirm gebilligt, jedoch eine stärkere Einbindung des Bundestages gefordert. Das urteilten die Richter am Mittwoch in Karlsruhe. Der Haushaltsauschuss des Bundestages müsse demnach jedem Schritt zustimmen. Weiter lesen …

Wenn Indifferenz, Ignoranz und Ablehnung gegen das Internet nicht bald verschwinden, wird Deutschland vollends den Anschluss an das digitale Zeitalter verlieren, mahnt der Spiegel-Online-Redakteur Christian Stöcker in seinem kürzlich erschienenen Buch "Nerd Attack". "Es gibt keinen einzigen namhaften Hersteller von Elektronik für Endverbraucher mehr, es werden keine Handys und keine Computer mehr unter deutscher Ägide produziert, und auch in Sachen Software haben wir mit Ausnahme von SAP weitgehend den Anschluss verloren." Weiter lesen …

Solidar Suisse fordert Nestlé auf, endlich fair gehandelten Kaffee ins Sortiment aufzunehmen. Das Hilfswerk spannt dazu ungefragt den Nespresso-Botschafter George Clooney ein. Ein gefälschter Nespresso-Werbespot auf www.solidar.ch lädt zu einer E-Mail-Aktion an den berühmten Schauspieler ein. Er soll Nestlé vor die Wahl stellen - fairer Kaffee oder nie wieder Werbung mit George Clooney. Weiter lesen …

Die digitale Welt entwickelt sich schnell und vielfältig. Das "E-Book" ist auf dem Vormarsch und macht das klassische Medium Buch in digitaler Form verfügbar. Das "Interaktive Schach Buch" von Fraunhofer Austria zeigt dabei, welche Möglichkeiten 3D-Technologie in PDF-Dateien nicht nur Schachliebhabern bietet. Weiter lesen …

Klappe zu, Insekt tot: Die Pflanze namens Venus-Fliegenfalle setzt auf einen raffinierten Mechanismus, um kleinerer Tiere habhaft zu werden. Forscher der Universität Würzburg geben aktuell im Magazin PNAS neue Einblicke in die Funktionsweise der Insektenfalle. Weiter lesen …

Babys brauchen in den ersten Tagen nach der Geburt nicht viel Nahrung. "Viele Mütter denken schnell, dass sie das Kind nicht satt bekommen, gerade wenn es auch noch oft weint", berichtet die Stillberaterin Anke Herrmann von der Universitätsklinik Magdeburg im Apothekenmagazin "BABY und Familie". Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2011 meldeten die deutschen Amtsgerichte 15 247 Unternehmensinsolvenzen. Das waren nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 7,4 % weniger als im ersten Halbjahr 2010. Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen lag im ersten Halbjahr 2011 mit 51 778 Fällen um 3,9 % niedriger als im ersten Halbjahr 2010. Zusammen mit den Insolvenzen von anderen privaten Schuldnern und Nachlässen summierte sich die Gesamtzahl der Insolvenzen auf insgesamt 80 315 Fälle, das waren 5,0 % weniger als im ersten Halbjahr 2010. Weiter lesen …

Gut die Hälfte (51,4 Prozent) der Bundesbürger erlebte den ersten Rausch vor dem 18. Lebensjahr. So lautet das Ergebnis einer Umfrage der "Apotheken Umschau". Unter den Männern ist der Anteil besonders hoch (67,5 Prozent) ebenso unter den Arbeitern (64,8 Prozent). Weiter lesen …

Positives Denken wirkt. Verfestigen Sportler entsprechende Botschaften durch Selbstgespräche im Gehirn, bauen sie Konzentration auf und machen sich mental stark. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Alleinerziehende sollen künftig Vollzeit arbeiten. Sobald das Kind drei Jahre alt ist, haben Alleinerziehende keinen Anspruch mehr auf Unterhalt. Ist das fair? tina, das Premium-Frauenmagazin aus der Bauer Media Group, hat im Rahmen einer exklusiven Umfrage in der Bevölkerung nachgefragt: Die Frage, ob das Urteil als richtig empfunden wird, haben 60 Prozent und damit knapp zwei Drittel der Frauen und 58 Prozent der Männer mit einem klaren "Nein" beantwortet. Weiter lesen …

Wohin wird sich der Journalismus im Zeitalter der Digitalisierung entwickeln? Das war die Hauptfrage für das Podium "Im Zeitalter der digitalen Nachrichten. Vom Qualitäts- zum Discountjournalismus?", eingeleitet durch die Keynote des Nachrichtenanalysten Ken Doctor. Doctor zufolge ist das Interesse an Nachrichten heute größer als zuvor, was an der Allgegenwart der Smartphones und den dadurch bestehenden Möglichkeiten liege, Nachrichten ständig aktuell abzurufen. Wie aber sollen Verleger mit diesen Bedingungen umgehen, um ein neues Geschäftsmodell zu bauen? Weiter lesen …

Auch wenn die meisten sich nicht wohl dabei fühlen: 49 Prozent der Deutschen lassen ihre Putzfrau oder Handwerker ohne Aufsicht in ihrer Wohnung arbeiten. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Studie von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Weiter lesen …

In einer internationalen Umfrage wurden die Amerikaner zur weltweit "coolsten Nationalität" gewählt und die Deutschen als nicht besonders cool eingestuft - aber immer noch cooler als Kanadier, Polen, Türken oder, an letzter Stelle, die Belgier. Weiter lesen …

Die NRW-Landesregierung, konkret Ministerpräsidentin Frau Hannelore Kraft, soll die Bevölkerung umfangreich über mögliche firmenrechtliche Veränderungen bei der Urananreicherungsanlage (UAA) im westfälischen Gronau informieren. Diese Forderung hat der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) erhoben. Die Gronauer Uranfabrik gehört zum internationalen Urenco-Konzern, dessen deutsche Teilhaber RWE und E.ON möglicherweise Presseberichten zufolge ihre Anteile verkaufen wollen. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition fällt in der Wählersympathie wieder zurück. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend sinkt die Union um einen Punkt auf 32 Prozent. Die Liberalen verlieren ebenfalls einen Punkt und rutschen mit 4 Prozent erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde. Die SPD kann sich um 2 Punkte steigern und erreicht zum dritten Mal in diesem Jahr ihr Jahreshoch von 27 Prozent. Die Grünen büßen 2 Punkte ein und liegen mit 19 Prozent erstmals seit Mitte März wieder unter 20 Prozent. Für die Linke wollen wie in der Vorwoche 9 Prozent der Wähler stimmen. Der Anteil der kleinen "sonstigen Parteien" steigt auf 9 Prozent. Weiter lesen …

Der Möbelhändler XXXLutz fühlt sich von der Gewerkschaft Verdi unter Druck gesetzt. Verdi beobachtet das Unternehmen seit Jahren aufmerksam und hat Missstände öffentlich gemacht. Aufgedeckt wurden Verstöße gegen das Arbeitsrecht. "Ziel von Verdi ist es, uns gefügig zu machen - dann würden die Medienberichte nachlassen, hören wir von Verdi", sagt Deutschland-Chef Helmuth Götz im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die EU-Kommission möchte eine schnellere Erste Hilfe für Autofahrer bei Unfällen erreichen. Deshalb sollen nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" alle neuen Pkw und Klein-Laster ab 2015 mit einem automatischen Rettungs-Notruf ausgestattet werden. Weiter lesen …

US-Schauspieler Eddie Murphy wird die Oscar-Preisverleihung im kommenden Jahr moderieren. Dies bestätigte am Dienstag der Co-Produzent der Preisverleihung, Brett Ratner, in einer Erklärung. Bereits zuvor hatte es Gerüchte gegeben, Murphy würde die kommende Oscar-Verleihung moderieren, eine offizielle Bestätigung stand allerdings noch aus. Weiter lesen …

ie saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rät ihrer Partei, künftig eine Koalitionsaussage zugunsten der FDP zu vermeiden. "Wir sollten Präferenzen anhand unserer inhaltlichen Positionen benennen, aber keine Vor-Festlegungen treffen", sagte Kramp-Karrenbauer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Erste Abwicklungsanstalt (EAA) und die WGZ-Bank beteiligen sich an der Umtauschaktion für griechische Anleihen. Das berichtet die "Rheinische Post". Die EAA, besser bekannt als so genannte "Bad Bank" der WestLB, hält derzeit noch griechische Anleihen über 1,1 Milliarden Euro. Bei der WGZ-Bank betrug das Volumen zum Ende des vergangenen Jahres 316 Millionen Euro. Weiter lesen …

Deutschland und Polen haben sich in einem Testspiel 2:2-Unentschieden getrennt.Im kommenden Jahr wird die Europameisterschaft in Polen und der Ukraine ausgetragen. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat sein Nein zu einer Ausweitung des Euro-Rettungsschirms als allein sachlich begründet und Behauptungen, er handele aus politischem Frust, zurückgewiesen. "Das ist für mich eine reine Sachentscheidung", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Als eine "Chance für die friedliche Entwicklung der Krisenregionen in Afghanistan und im Irak" hat der derzeit hochrangigste deutsche UN-Diplomat, UN-Vizegeneralsekretär Martin Kobler, die Freiheitsbewegungen in Nordafrika bezeichnet. Es sei vielleicht ganz gut, wenn der grelle Tagesblick auf die Umwälzungen in Libyen, Syrien und benachbarte Regionen gerichtet sei, "daraus kann für Afghanistan und für den Irak ein weiterer Anstoß zur Schaffung einer selbsttragenden Entwicklung erwachsen", meinte Kobler in einem Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung". Kobler war bisher stellvertretender Leiter der UN-Unterstützungsmission in Afghanistan und wurde jetzt zum Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für den Irak und Leiter der UN-Unterstützungsmission UNAMI berufen. Weiter lesen …

Die saarländische Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich für eine Lohnuntergrenze in allen Branchen nach dem Vorbild der Zeitarbeit ausgesprochen. "Das Thema Mindestlohn, wie ihn die CDA vorschlägt, ist für mich kein Schreckgespenst, sondern eine mögliche Antwort auf Fehlentwicklungen in der Wirtschaft", sagte die CDU-Politikerin der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat die italienische Regierung wegen ihres Verhaltens in der Schuldenkrise scharf kritisiert. Auf einem Treffen der deutschen Wirtschaftsverbände sagte Oettinger am Dienstagabend, dass "Italien miserabel regiert" werde. Weiter lesen …

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) glaubt nicht, dass sich Terroranschläge wie die vom 11. September 2001 wiederholen lassen. Friedrich sagte der "Saarbrücker Zeitung": "Die Bedingungen damals waren andere." So hätten die Attentäter 2001 ihr Netzwerk völlig unbeachtet von den Sicherheitsbehörden aufbauen können. Das Ausmaß an logistischen Vorbereitungen, das damals notwendig gewesen sei, bliebe heute nicht mehr unentdeckt, so der Minister. Weiter lesen …

Vor dem an diesem Mittwoch beginnenden Rentendialog mit Spitzenvertretern der Rentenversicherung hat Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) versprochen, erwiesene Schwachstellen des Sicherungssystems zu überwinden. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" sagte die Ministerin: "Unser Rentensystem ist im Grundsatz fest aufgestellt. Doch es haben sich auch einige Schwachstellen gezeigt, an denen wir besser werden müssen." Weiter lesen …

Nein, viel Interpretationsspielraum lässt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht. Im Sinne eines vorsorgenden Gesundheitsschutzes verlangt es, dass Lebensmittel, die Genveränderungen enthalten, auch einer speziellen Zulassung bedürfen. Liegt die nicht vor, darf das Produkt nicht verkauft werden. Ob genverändertes Material zufällig oder absichtlich etwa in den Honig gelangte, spielt ausdrücklich keine Rolle. Es gilt die Nulltoleranz bei Verunreinigung. Weiter lesen …

Wer lesen und schreiben kann, hat die Chance, sich aktiv am Leben zu beteiligen. Bücher, Zeitungen, Internet, auch Akten oder Formulare: Der Umgang mit Wörtern und Texten ist unabdingbares Rüstzeug, um in einer auf Information und Kommunikation ausgerichteten Gesellschaft klarzukommen und sich in ihr wohlzufühlen. Wer diese Fähigkeiten nicht hat, ist außen vor; ihm verschließen sich zig Möglichkeiten der sozialen und beruflichen Teilhabe. 7,5 Millionen Erwachsene in Deutschland sind also außen vor, weil sie nicht richtig lesen und schreiben können. Weltweit haben fast 800 Millionen nie das Alphabet gelernt. Weiter lesen …

Heute wird in den abgeschirmten Räumen des Parlamentarischen Kontrollgremiums mal wieder die bei keinem so richtig beliebte Quizsendung »Zwölf Abgeordnete fragen, der BND antwortet irgendwas« aufgeführt. Diesmal ist die »Libyen-Connection« aufgerufen. Es versteht sich, dass alles ohne Publikum abläuft. Schließlich geht es ja um mehr als nur um die Sicherheit von uns Bürgern. Weiter lesen …

Die Bienen sind sehr soziale, aber auch wehrhafte Wesen. Sie versorgen die Menschen mit köstlichem Honig, sie können aber auch ihren Giftstachel einsetzen, wenn sie in Gefahr geraten. Genau das ist vor dem Europäischen Gerichtshof passiert: Unsere Honigbiene und ein schwäbischer Imker haben mit stichhaltigen Argumenten Rechtsgeschichte geschrieben und die Giganten der Agro-Gentechnik in die Schranken verwiesen. Weiter lesen …

Manchmal ist entscheidender, was nicht gesagt wird, als das, was gesagt wird. So die Reaktion der Europäischen Zentralbank (EZB) auf die Ankündigung der Schweizerischen Nationalbank (SNB), dem Franken künftig ein Wechselkursziel zu geben. Die Frankfurter Währungshüter reagierten kurz und schroff: "Der EZB-Rat nimmt diese von der Schweizerischen Nationalbank in eigener Verantwortung getroffene Entscheidung zur Kenntnis." Keine Rede war davon, ob man der SNB bei ihrer Politik helfen werde, nichts war davon zu lesen, ob man für die Aktion Verständnis habe. Die Knappheit des Textes ist im Grunde eine Distanzierung. Weiter lesen …