20. Juli 2011 - Archiv

Die internationale Wal- und Delfinschutzorganisation WDCS begrüßt heute die Empfehlung des US-Handelsministers, Handelssanktionen gegen Island wegen seines andauernden, illegalen kommerziellen Walfangs und internationalen Handels mit Walprodukten zu verhängen. Dadurch ist Präsident Obama direkt aufgefordert, den Empfehlungen seines Handelsministers innerhalb der nächsten 60 Tage zu folgen. Weiter lesen …

Aufgrund der Berichterstattung über ein Pressegespräch mit Werder-Mittelfeldspieler Mehmet Ekici am gestrigen Dienstag im Trainingslager Donaueschingen ist in verschiedenen Medien der Eindruck wiedergegeben worden, der Spieler sei in der vergangenen Saison beim 1. FC Nürnberg immer wieder fit gespritzt worden. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Grünen, Cem Özdemir, empfiehlt auch für Baden-Württemberg parteiübergreifende Gespräche über einen Schulkonsens. Nachdem sich in Nordrhein-Westfalen die rot-grüne Minderheitsregierung und die Landes-CDU auf einen Schulfrieden für die kommenden 12 Jahre geeinigt haben, sagte Özdemir der Tageszeitung "Die Welt" (Donnerstagausgabe): "Es ist sehr zu wünschen, dass ein solcher Schulkonsens nun auch im Süden der Republik möglich wird. In Baden-Württemberg reichen wir Grünen der CDU die Hand für eine Verständigung, und es ist nun an der CDU, diese Hand zu ergreifen." Weiter lesen …

In der Republik Usbekistan hat sich an der Grenze zu Kirgistan am Mittwoch ein Erdbeben ereignet, bei dem mindestens 13 Menschen ums Leben gekommen sind. Wie das Ministerium in der Hauptstadt Taschkent mitteilte, sind dabei mindestens 80 weitere Personen verletzt worden. Weiter lesen …

Nach Jahrzehnten der Suche haben Archäologen offenbar zum ersten Mal steinzeitliche Höhlenkunst in Deutschland entdeckt. Wie die ZEIT in ihrer aktuellen Ausgabe exklusiv berichtet, stießen die Wissenschaftler im oberfränkischen Landkreis Bamberg auf eine mit zahlreichen Gravierungen verzierte Grotte. Weiter lesen …

Großbritanniens Premierminister David Cameron hat die Einstellung des früheren "News of the World"-Chefredakteurs Andy Coulson zutiefst bedauert. In seiner Aussage vor dem britischen Parlament sagte Cameron, die Entscheidung, Coulson in die Regierung zu holen, sei ein Fehler gewesen, den er sehr bereue. Seine Mitarbeiter nimmt der Premier jedoch in Schutz. Sie hätten sich bisher "vollkommen richtig" verhalten. Weiter lesen …

Das neue Lebensmittel-Internetportal ist kurz nach dem Start zusammengebrochen. Der Ansturm auf www.lebensmittelklarheit.de sei einfach zu groß, sagte Ute Bitter von der Verbraucherzentrale Hessen, die das Angebot betreut. Weiter lesen …

Henryk M. Broder hat in einem offenen Brief seinen Journalistenpreis an den Deutschen Kulturrat zurückgegeben. In seinem Brief, den die Zeitung "Die Welt" veröffentlichte, kritisierte er den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates Olaf Zimmermann scharf. Zimmermann sagte zuvor gegenüber der "Berliner Morgenpost", dass das ZDF-Magazin "Aspekte" den Besuch von Thilo Sarrazin in Berlin-Kreuzberg und Neukölln absichtlich als Eklat inszeniert habe. Weiter lesen …

Am Mittwoch verbrannten kenianische Behörden in Nairobi rund 4,9 Tonnen konfisziertes Elfenbein. Die Umweltschutzorganisation WWF begrüßt zwar, dass das vernichtete Material nicht mehr über Umweg auf den Schwarzmarkt gelangen kann, warnt zugleich jedoch davor, dass das Verbrennen von Stoßzähnen allein kein geeignetes Mittel sei, um die Wilderei auf Afrikanische Elefanten zu stoppen. Weiter lesen …

"Baustellen an allen Ecken und Enden. Egal, ob Schuldenkrise oder die fatale Entwicklung bei Löhnen und Beschäftigung, Frau Merkel schweigt und duckt sich weg", kritisiert der Vorsitzende Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, die Untätigkeit der Bundeskanzlerin. "Frau Merkel scheint in völlige Autarkie verfallen zu sein. Selbst ihre Wirtschaftsweisen finden kein Gehör bei ihr." Weiter lesen …

"Die Bundesregierung treibt die Bundesagentur für Arbeit systematisch in die chronische Unterfinanzierung. Die drastische Reduzierung der Bundesbeteiligung an der Arbeitsförderung, mit der die Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung refinanziert werden soll, bedeutet einen weiteren finanziellen Aderlass. Die Leidtragenden werden wie immer die Erwerbslosen sein", kommentiert Sabine Zimmermann den Kabinettsbeschluss zur Finanzierung der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Weiter lesen …

Seit Jagged Alliance 2 im Jahr 1999 für Furore gesorgt hat, ist mehr als ein Jahrzehnt ins Land gegangen – an Popularität hat die Marke eingebüßt. Nun steht für den 20. Oktober 2011 die Jagged Alliance ist Back in Action Weiter lesen …

Peer Steinbrück (SPD) sieht den Euro noch nicht in Gefahr, fordert aber rasche Maßnahmen für dessen Stabilisierung. "Wenn wir weiter so durchwursteln wie bisher, ist er gefährdet", sagte der ehemalige Bundesfinanzminister in den HAVICHHORSTER GESPRÄCHEN (PHOENIX-Ausstrahlung am Donnerstag, 21. Juli 2011, ab 15.00 Uhr und am Sonntag, 24. Juli 2011, 13.00 und 22.30 Uhr). Bislang sei es eine Refinanzierungskrise einzelner europäischer Länder. "Aber wenn wir nicht bald sehr kraftvolle, mutige Entscheidungen treffen, dann habe ich wirklich die Befürchtung, dass darüber eine Infektion für die Eurozone insgesamt stattfinden könnte", so Steinbrück. Weiter lesen …

"Während genügend Geld für Militär und die Durchsetzung eigener Wirtschaftsinteressen vorhanden ist - so wurden im Dezember 2010 erneut 50 Millionen Euro für den Einsatz der zwei Bundeswehrschiffe vor der Küste Somalias bereitgestellt - blamiert sich die Bundesregierung im Kampf gegen den Hunger in Ostafrika. Die zögerlich bewilligten sechs Millionen Euro Soforthilfe werden nicht ansatzweise ausreichen, die Hungersnot zu bekämpfen. Deutschland sollte sich ein Beispiel an Großbritannien nehmen, welches bereits 60 Millionen Euro Soforthilfe bewilligt hat", so Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem Komplettumzug des Ministeriums von Bonn nach Berlin gewarnt. Weiter lesen …

Man mag es kaum glauben: Die Dithmarscher besitzen eine ganz besondere Erinnerung an den Dichter August Heinrich Hoffmann von Fallersleben und sein "Lied der Deutschen". In einem Panzerschrank lagert eine handschriftliche Aufzeichnung der ersten Strophe aus dem Jahr 1845. Und diese stammt von keinem Geringeren als von von Fallersleben persönlich. Weiter lesen …

"Die Bundesregierung hat ihre Chance, mit dem Verbraucherinformationsgesetz die Transparenz auf den Finanzmärkten zu verbessern, komplett vertan. Weder Finanzprodukte noch andere Dienstleistungen fallen in den Geltungsbereich des Gesetzes. Das ist, drei Jahre nach der Lehman-Bank-Pleite, mehr als enttäuschend", so Caren Lay anlässlich der heute im Kabinett verabschiedeten Gesetzesnovelle zum VIG. Weiter lesen …

"Die Wirtschaftsweisen haben recht. Griechenland braucht Luft zum Atmen. Ein Schuldenschnitt ohne Entmachtung der Finanzmärkte ist jedoch ein Brandbeschleuniger", kommentiert Michael Schlecht die Initiative der Wirtschaftsweisen für einen Schuldenschnitt bzw. Anleihetausch für Griechenland im Vorfeld des EU-Gipfels. Weiter lesen …

Zur heute in Kraft getretenen neuen EU-Kinderspielzeugrichtlinie erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Erik Schweickert: "Die neue Kinderspielzeugrichtlinie ist ein Fortschritt, reicht aber noch lange nicht aus, um die Gesundheit unserer Kinder zu schützen." Weiter lesen …

Mit einer groß inszenierten Taufe feiert die Reederei Celebrity Cruises am morgigen Donnerstag in Hamburg ein weiteres Kreuzfahrtschiff, das von nun an mit giftigem Schweröl auf den Weltmeeren unterwegs ist. „Das sogenannte ‚Traumschiff‘ verfügt weder über einen Rußpartikelfilter noch eine Entschwefelungsanlage. Aus Umweltschutzsicht ist das ein Albtraum“, so NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. Die ‚Celebrity Silhouett‘, die mit 315 Metern Länge zu den größten Ozeanriesen gehört, stößt auf ihrer über 5000 Kilometer langen Jungfernfahrt so viel Ruß aus wie 270.000 Autos, so viel Stickoxide wie 4.700.000 Millionen Autos und sogar so viel Schwefeloxide wie sämtliche Autos in Europa zusammen. Weiter lesen …

Kostenpflichtige Musik-Downloads werden im deutschsprachigen Europa immer stärker nachgefragt. Wie eine Drei-Länder-Auswertung des Marktforschungsinstituts Media Control zeigt, stieg ihr Absatz im ersten Halbjahr 2011 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um mehr als ein Viertel. Weiter lesen …

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat im Zusammenhang mit der Finanz- und Schuldenkrise die Regierung von Italien kritisiert. "Abgesehen von Wachstums- und Reformdefiziten liegt das größte Risiko Italiens in seiner politischen Führung", schreibt der SPD-Politiker in der Wochenzeitung "Zeit". Die Regierung in Rom zeichne sich "nicht durch eine konzise ökonomische Linie und große Zielstrebigkeit darin aus, wirtschaftlich notwendige, aber unpopuläre Maßnahmen zu ergreifen". Weiter lesen …

Der CDU-Rüstungsexperte Roderich Kiesewetter hat von der Bundesregierung mehr Transparenz bei Waffenexportgeschäften gefordert. Parlamentarier wollten in strategischen Fragen mitreden, erklärte der stellvertretende Vorsitzende des Unterausschusses Abrüstung und Rüstungskontrolle im Bundestag in einem Interview mit der "Zeit"-Beilage "Christ & Welt". Weiter lesen …

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hält Waffengeschäfte wie die möglichen Panzerlieferungen an Saudi-Arabien für vereinbar mit dem Menschenrechtskonzept seines Ministeriums. Der Wochenzeitung "Zeit" sagte der FDP-Politiker: "Die Stabilisierung einer Region trägt durchaus dazu bei, die Menschenrechte zu wahren - vielleicht nicht in dem Land, in dem man tätig ist, aber in den Nachbarländern." Auch in Zeiten des Kalten Krieges habe "die militärische Abschreckung dazu beigetragen, dass der Krieg nicht stattfand", sagte der Minister. Konkret äußerte sich Niebel aber nicht zu dem angeblichen Panzergeschäft. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Erwachsenen hat am liebsten am Ende eines Tages Sex. Das ergab eine Umfrage für einen US-Erotikhändler unter 1.000 Personen über 18 Jahren. Weiter lesen …

Der buschige Schwanz ist ihr Erkennungsmerkmal: Eichhörnchen (Sciurus vulgaris) gehören zu den bekanntesten heimischen Nagetieren. „Jetzt im Sommer kann man sie überall beobachten: beim Spaziergang im Park, auf dem Friedhof und natürlich im Wald“, sagt Eva Goris, Pressesprecherin der Deutschen Wildtier Stiftung. Weiter lesen …

Die Grünen-Politikerin Rebecca Harms hat die geplante Richtlinie der EU-Kommission über den Umgang mit Atommüll scharf kritisiert. "Das bedeutet noch gar nicht, dass wir an einem Endlager dran sind, das dann das Sicherheitsziel, nämlich eine Million Jahre sicherer Einschluss, tatsächlich gewährleistet", sagte Harms im Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Der Streit zwischen dem in der vergangenen Woche verstorbenen Medienmogul Leo Kirch und dem früheren Chef der Deutschen Bank, Rolf-E. Breuer (73), geht auch nach dem Tod Kirchs in die nächste Runde. Am 18. August beginnt vor dem Landgericht München I der Strafprozess gegen Breuer wegen versuchten Prozessbetrugs. Um nachzuweisen, dass Breuer vor Gericht die Unwahrheit gesagt hat, will die Staatsanwaltschaft in dem Verfahren eine ganze Reihe von Indizien und Zeugenaussagen präsentieren. Das berichtet manager magazin in seiner neuesten Ausgabe (Erscheinungstermin: 22. Juli). Weiter lesen …

Der elektronische Entgeltnachweis ELENA ist gescheitert. Die Bundesregierung beendet den bereits begonnenen Umstieg auf das Online-Verfahren für die Meldung von Beschäftigtendaten durch die Arbeitgeber. Das Desaster hat sich der Gesetzgeber selbst zuzuschreiben. Er hat den Umstieg schlecht vorbereitet und von den Unternehmen mehr Daten eingefordert als aus Datenschutzgründen zulässig. Weiter lesen …

Verschiedene rechtliche Instrumentarien ermöglichen es, tarifvertraglich vereinbarte Mindestlöhne für die jeweiligen Branchen für allgemeinverbindlich zu erklären. Weiter lesen …

Die internationale Gemeinschaft hat heute für Teile Somalias offiziell eine Hungersnot ausgerufen. Von einer Hungersnot spricht man laut UNICEF dann, wenn mehr als 30 Prozent der Menschen an akuter Mangelernährung leiden oder jeden Tag mehr als zwei pro 10.000 Menschen bzw. vier von 10.000 Kindern in einem Gebiet sterben. Weiter lesen …

Verfassungsrechtler Paul Kirchhof erhält nach eigener Aussage viel Zuspruch für sein Steuerkonzept. "Ich bekomme so viele Mails, dass mein Automat zusammenbricht, bei Facebook läuft eine lebhafte Debatte. Und auf der Straße sprechen mich die Leute an und fragen, wann die große Vereinfachung und die Erleichterung beginnen", sagte Kirchhof in einem Interview der Illustrierten "Bunte". Der Ex-Verfassungsrichter will die 33.000 Steuerparagrafen auf 146 reduzieren. Weiter lesen …

Die Mehrheit der Deutschen (54 Prozent) weiß nicht, dass einige Kreditinstitute ihre EC-Karten außerhalb Europas gesperrt oder mit einem Abhebelimit versehen haben. Die Banken wollen ihre Kunden so vor Betrug an fremden Geldautomaten schützen. Inwiefern sie selbst davon betroffen sind, wissen nur die wenigsten Deutschen. 53 Prozent der Bankkunden sind sich nicht sicher, ob ihr Institut solche Sperren oder täglichen Limits beim Geldabheben im außereuropäischen Ausland festgelegt hat. Das ergibt eine repräsentative Umfrage der Beratungsgesellschaft Faktenkontor und des Marktforschers Toluna unter 1.000 Bundesbürgern. Weiter lesen …

Der mutmaßliche serbische Kriegsverbrecher Goran Hadzic ist festgenommen worden. Das berichtet das serbische Staatsfernsehen am Mittwoch. Hadzic war der letzte vom UN-Tribunal in Den Haag gesuchte serbische Kriegsverbrecher. Er war Präsident der serbischen Minderheit in Kroatien während des Bürgerkriegs von 1991 bis 1995. Weiter lesen …

Die Unternehmen in Bayern investieren kräftig. Darauf weisen die Kreditausreichungen der bayerischen Volksbanken und Raiffeisenbanken an Geschäftskunden im ersten Halbjahr 2011 hin. Seit Jahresbeginn legten die Unternehmenskredite um 7,3 Prozent zu. Das entspricht einem Kreditzuwachs in Höhe von 698 Millionen Euro. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Stade hat Anklage gegen einen 40-jährigen Mann wegen dreifachen Mordes und 20 Fällen des sexuellen Missbrauchs von Kindern erhoben. "Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, den in den Medien als `Maskenmann` bezeichneten Angeschuldigten für die ihm vorzuwerfenden Taten strafrechtlich zur Verantwortung zu ziehen", sagte der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Stade, Kai Thomas Breas. Weiter lesen …

Für den CSU-Politiker Hans Michelbach ist eine klare EU-Lösung für das Griechenland-Problem nicht in Sicht. "Ich teile da eher die Zurückhaltung der Kanzlerin", sagte der Sprecher des CSU-Wirtschaftsflügels der Onlineausgabe des "Handelsblattes". Weiter lesen …

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat die Bundesregierung zu Nachbesserungen beim so genannten kommunalen Finanzkraftstärkungsgesetz aufgefordert. Das Gesetz sei ein positives Signal, "allerdings sind Nachbesserungen im Gesetzesentwurf erforderlich, damit die Entlastungen auch tatsächlich bei den Städten und Gemeinden ankommen und nicht in den Länderhaushalten versickern", sagte Landsberg der Onlineausgabe des "Handelsblattes". Weiter lesen …

Vor dem Euro-Sondergipfel am Donnerstag wächst auch in den eigenen Reihen der Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Wie Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) der Onlineausgabe des "Handelsblattes" sagte, sei es an der Zeit, auch anderen Mitgliedsstaaten neben Griechenland ein klares Signal zu geben. Weiter lesen …

Im zweiten Quartal 2011 wurden in Deutschland 10,9% weniger Zigaretten versteuert als im zweiten Quartal 2010. Ebenfalls rückläufig war nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) die Menge des versteuerten Feinschnitts (- 9,7%). Dagegen stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal der Absatz von Zigarren und Zigarillos um 5,8% und der von Pfeifentabak um 15,0%. Weiter lesen …

Patienten, die unter Herzrhythmusstörungen leiden, halbieren durch Yoga die Anzahl ihrer Episoden mit Vorhofflimmern, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy trifft am Mittwoch in Berlin auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), um dort mit ihr Vorbereitungen für den Euro-Sondergipfel zu treffen. Wie Sarkozys Büro mitteilte, sei das Treffen für den Nachmittag geplant. Am Donnerstag werde Sarkozy dann direkt zum Gipfel nach Brüssel fliegen, wo die europäischen Staats- und Regierungschefs über Hilfsmaßnahmen für Griechenland beraten werden. Weiter lesen …

Der prominente deutsch-amerikanische Historiker Fritz Stern hat die Politiker Europas für ihre zögerliche Haltung in der Europa-Krise scharf kritisiert. "In Europa ist eine Misere von politischer Führung da, wie sie seit Jahrzehnten nicht bestand", sagt er in einem Interview des "Kölner Stadt-Anzeiger". "Dass in einem Moment der tiefen Krise, die mit dem Euro zutun hat, wenngleich nicht nur, solch eine schwache politisch Führung vorzufinden ist, zumal in jedem wichtigen europäischen Land, ist ungeheuer Besorgnis erregend." Weiter lesen …

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die am Dienstag bekannt gewordene Erprobung von Leopard-2-Panzern in den Vereinigten Arabischen Emiraten kritisiert. "Die Herstellerfirma setzt offensichtlich alles daran, dieses Geschäft und vielleicht auch noch andere Geschäfte auf den Weg zu bringen", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe) mit Blick auf den geplanten Verkauf von 200 Leopard-2-Panzern an Saudi-Arabien. Weiter lesen …

Ein Kind kann für regelmäßige Besuche beim getrennt von der Familie lebenden Vater anteilig Sozialgeld im Rahmen der Hartz IV-Leistungen beanspruchen. Auf eine entsprechende Entscheidung des Landessozialgerichts in Essen vom 20. Februar 2011 (AZ: L 7 As 119/08) weisen die Familienanwälte des Deutschen Anwaltvereins (DAV) hin. Weiter lesen …

Meteorologen warnen vor starken Regenfällen in den nächsten Tagen, die zu Hochwasser auf der Oder führen könnten. Die Wetterlage ähnele der vor der Jahrhundertflut im Jahr 1997, berichtet die Märkische Oderzeitung. Man sei in Alarmbereitschaft, hieß es gestern beim Landesumweltamt. Aus Süden naht ein Tief, das Experten als 5b-Wetterlage bezeichnen. Weiter lesen …

Am 14. Juni 2011 haben wir auf www.ExtremNews.com einen kurzen Film veröffentlicht, in dem der englische Geistheiler Karma Singh den Kristallschädel von dem aufgestiegenen Meister „El Morya“ vorzeigte. Jetzt teilt Karma Singh die erste Botschaft mit, die er durch den “El Morya” Kristallschädel übermittelt bekam. Der Schädel wurde neuerlich, nachdem er lange Zeit versteckt war, in Europa "wiederentdeckt“. Weiter lesen …

Wenn Mütter in der Schwangerschaft häusliche Gewalt erfahren und somit fortgesetzt einem starken Stress-Erleben ausgesetzt sind, verändert dies die genetische Veranlagung des Kindes und lässt es in seinem späteren Leben anfälliger für Stress und psychische Erkrankungen werden. Was von Wissenschaftlern bereits aus Studien mit Mäusen vermutet wurde, konnte eine Zusammenarbeit von Psychologen und Biologen der Universität Konstanz erstmalig auf molekularer Basis beim Menschen nachweisen. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition will sich um den zunehmenden Leerstand in Kleingartenanlagen, der vor allem Ostdeutschland betrifft, intensiver kümmern als bisher. Das geht nach einem Bericht der "Mitteldeutschen Zeitung" aus der Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesbauministerium, Jan Mücke (FDP), auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. "Die Bundesregierung sieht den in einigen Regionen wachsenden Leerstand von Kleingartenanlagen mit Sorge", schreibt Mücke. Das Ministerium habe deshalb ein Forschungsvorhaben in Auftrag gegeben mit dem Titel: "Bewältigung der Leerstandsproblematik in Kleingartenanlagen in strukturschwachen Regionen". Weiter lesen …

Nach dem Abflauen des koalitionsinternen Steuerstreits hat die Union in der Wählerstimmung wieder leicht zugelegt. Im stern-RTL-Wahltrend klettert sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 32 Prozent, bleibt damit aber weiter unter ihrem letzten Wahlergebnis von 33,8 Prozent. Die FDP stagniert bei 4 Prozent. Wie in der Vorwoche behauptet die SPD mit 24 Prozent ihren knappen Vorsprung vor den Grünen, die erneut 23 Prozent erreichen. Weiter lesen …

CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt hat das Hilfsangebot der SPD zur Bewältigung der Euro-Krise scharf zurückgewiesen. "Das ist kein glaubwürdiges und seriöses Angebot, sondern eine Nebelkerze", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Die SPD will verschleiern, dass sie zum Thema Euro bislang nichts Konstruktives geleistet, sondern sich mit ihrer Enthaltung zum Rettungsschirm vor der Verantwortung gedrückt hat. Es wäre ehrlicher gewesen, wenn das Sozi-Trio die Mitschuld der SPD an der jetzigen Krise eingeräumt hätte. Die SPD will anscheinend verdrängen, dass es Gerhard Schröder war, der Griechenland in die Euro-Zone gelassen und den Stabilitätspakt aufgeweicht hat." Weiter lesen …

App-Klage, Haushaltsabgabe und Top-Personalien: Monika Piel hat viel zu tun. Mit der Verpflichtung von Thomas Gottschalk landete die ARD-Vorsitzende einen Coup. "Er ist einer der ganz Großen der deutschen Fernsehunterhaltung", sagt die 60-Jährige. Im MEEDIA.de-Interview spricht sie über ihre ersten sechs Monate im Amt, kritisiert das Bewegtbild-Engagement der Verlage im Netz und gibt sich im Streit um die Tagesschau-App selbstbewusst: "Ich habe Zweifel, dass die App-Klage Erfolg hat." Weiter lesen …

Das US-Abgeordnetenhaus hat am Dienstagabend das drastische Spargesetz der Republikaner beschlossen, welches den Titel "Cut, Cap and Balance Act" trägt. Es hat nach einhelliger Ansicht keinerlei Chance auf Zustimmung im Senat, wo die Demokraten die Mehrheit haben. Das Gesetz wurde am Abend erwartungsgemäß mit 234 zu 190 Stimmen im Abgeordnetenhaus durchgewinkt. Weiter lesen …

Die CSU hat einen sechsmonatigen Stopp der Beitrittsverhandlungen und der EU-Subventionen für die Türkei im nächsten Jahr gefordert. "Wer sich weigert, mit einem Mitgliedstaat zu sprechen, brüskiert die ganze EU", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post . Weiter lesen …

EU-Industriekommissar Antonio Tajani hat die Regierungen der Europäischen Union zu strengeren Kontrollen von Kinderspielzeug aufgefordert. Tajani, der auch Vizepräsident der EU-Kommission ist, sagte der Zeitung "Die Welt": "Es ist von entscheidender Bedeutung für die Gesundheit der Kinder, dass Kinderspielzeug ungefährlich und ungiftig ist. Ich rufe darum die nationalen Prüfbehörden der EU-Mitgliedsländer auf, die neuen Sicherheitsanforderungen für Kinderspielzeug, die ab heute (Mittwoch) gelten, sehr streng zu überprüfen". Weiter lesen …

Rupert Murdoch wirkte aufrichtig geknickt, als er gestern vor einem Parlamentsausschuss in London zum Abhör- und Korruptionsskandal befragt wurde. Er hat schließlich viel zu verlieren: am Ende vielleicht sogar die Kontrolle über sein Medienimperium. Viel schlimmer aber sind die Auswirkungen des Skandals auf Großbritannien. Was als krimineller Fehltritt von Murdoch-Journalisten begann, die Handys abhörten, hat sich längst zu einer Krise der Eliten und Institutionen ausgewachsen. Weiter lesen …

Der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew hat den Rückzug der Verleihung des Quadriga Preises an Russlands Premier Wladimir Putin als feige und inkonsequent bewertet. "Wenn man schon einen Beschluss gefasst hat, muss man eben auch diesem Beschluss folgen", sagte er am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Weiter lesen …

In Brüssel gibt es optimistische und pessimistische Wetten auf den morgigen Euro-Sondergipfel. So rechnen einige damit, dass sich die Beratungen lange hinziehen, ein Befreiungsschlag trotzdem nicht gelingt und sich die Regierungschefs gerade mal auf ein paar interpretationsbedürftige Eckpunkte eines Griechenland-II-Pakets verständigen. So weit die Optimisten. Weiter lesen …

Der FC Bayern München hat beim zweiten Spiel des Liga Total Cup gegen den Hamburger SV mit 1:2 (0:2) verloren. Zuvor hatte bereits Borussia Dortmund mit einem 1:0-Sieg gegen Mainz 05 den Einzug ins Finale geschafft. Die Verlierer der Partien vom Dienstag, Mainz und Bayern München, treffen am Mittwoch ab 18:45 Uhr im Spiel um Platz 3 aufeinander. Weiter lesen …

Die jüngste Untersuchung der Berliner Wirtschaftsforscher ist nur ein weiterer Mosaikstein in einem Bild, das man bis vor nicht allzu langer Zeit nur aus den USA kannte, aber nicht aus Deutschland: arm durch Arbeit. Gewiss, die Arbeitsmarktreformen der vergangenen Jahre haben entscheidend dazu beigetragen, dass deutlich mehr Menschen überhaupt wieder zu einer Beschäftigung kamen. Allerdings traten dabei auch Fehlentwicklungen auf, die dringend korrigiert werden müssen. Weiter lesen …

Das im März dieses Jahres zerstörte japanische Atomkraftwerk Fukushima I kann spätestens Anfang des Jahres 2012 abgeschaltet werden. Die Vorbereitungen zur Stilllegung laufen laut Angaben der Regierung fristgerecht. Bis Mitte Juli sei demnach die erste Phase, eine stabile Kühlung der Brennstäbe, erreicht worden. Zudem seien die Strahlungswerte um das havarierte AKW stetig gefallen, teilte die Regierung am Dienstag bei einem Treffen mit der Taskforce für Nuklearunglücke mit. Weiter lesen …

In Kirgisistan hat sich in der Nacht zum Mittwoch (Ortszeit) ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,2 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Dass es so weit kommen muss: Brüssel macht Deutschland und anderen EU-Staaten mit Kernkraftwerken Dampf, endlich eine Lösung für die Lagerung von Atomschrott zu finden. Für eine solche Initiative ist es höchste Zeit. Und sie ist ein Armutszeugnis: Der Schritt erfolgt mehr als 50 Jahre nach der ersten Inbetriebnahme eines Meilers in Europa. Welch ein Beleg für fahrlässigen Umgang mit hochriskanter Technologie. Weiter lesen …

Schulfrieden in NRW ist möglich, auch wenn genau genommen die Übereinkunft zwischen SPD, Grünen und der CDU lediglich einen Waffenstillstand für die nächsten zwölf Jahre beinhaltet Doch auch ein Waffenstillstand kann dauerhaft Frieden schaffen, wie die europäische Nachkriegsgeschichte zeigt. Schulfrieden ist möglich, weil es weder Sieger noch Besiegte gibt, sondern einen Sieg der Vernunft. Weiter lesen …