21. Juni 2011 - Archiv

Sachsens SPD-Partei-und Fraktionschef Martin Dulig schließt eine Koalition mit der Linkspartei nicht aus. "Ich fahre einen anderen Kurs als alle meine Vorgänger", sagte Dulig der "Freien Presse" Chemnitz in einem Streitgespräch mit Linksfraktionschef Andre Hahn. Bislang hatte die sächsische SPD stets eine mögliche Koalition mit der Linken kategorisch abgelehnt. Weiter lesen …

Nach einer Stellungnahme der niedersächsischen Landesregierung, die "Panorama Nord" vorliegt, hat es in den vergangenen Jahren zahlreiche Treffen des damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (heute Bundespräsident) mit dem umstrittenen Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer gegeben. Nach der von der Landesregierung verfassten Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Partei Die Linke hat sich Wulff in seiner Funktion als niedersächsischer Ministerpräsident mindestens ein Dutzend Mal mit dem Gründer des AWD getroffen. Weiter lesen …

"Nichtregierungsorganisationen müssen sich fast täglich damit auseinandersetzen, dass sie im Internet angegriffen werden." Das sagte Linda Poppe von Survival International am Dienstag, 21. Juni, beim Deutsche Welle Global Media Forum in Bonn. Die Angriffe seien "eine Fortführung dessen, was man auch in der realen Welt erlebt: dass viele NGOs angegriffen werden, weil sie sich für Menschenrechte einsetzen". Survival International setzt sich weltweit für die Rechte indigener Völker ein. Weiter lesen …

Auf der heutigen Innenministerkonferenz in Frankfurt debattieren die Minister der Länder auch über die Wiedereinführung einer Regelung zur Speicherung von Vorratsdaten, obwohl deren Nutzen für die Verfolgung und Verhinderung von Straftaten fraglich ist. Aus Sicht des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft eco fehlt bei dieser Diskussion jedoch ein wichtiger Aspekt: Die Länder setzen sich für die Vorratsdatenspeicherung ein, sind aber nicht bereit, die daraus entstehenden Kosten zu tragen. Weiter lesen …

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat die Ausschreitungen vom Montag beim Protest gegen das Bahnprojekt "Stuttgart 21" scharf verurteilt. Özdemir sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Mittwochsausgabe): "Es gibt keine Rechtfertigung für Gewalt. Es ist auch nicht zu rechtfertigen, dass Eigentum beschädigt wird. Es ist falsch und es bleibt falsch, es gibt dafür keinerlei Verständnis." Die Grünen müssten für die bekanntgewordenen Ausschreitungen "eine klare Sprache haben", sagte der Parteivorsitzende, der sich selbst an früheren Protestaktionen in Stuttgart beteiligt hatte. Weiter lesen …

Nach der dreitägigen Debatte wird die Vertrauensfrage des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou in der Nacht zum Mittwoch entschieden. Pünktlich um Mitternacht soll das griechische Parlament über die Zukunft der Regierung abstimmen. Das Ergebnis wird für den frühen Mittwochmorgen erwartet. Papandreou hatte am Sonntag nach der Bildung der neuen Regierung die Vertrauensfrage gestellt. Seitdem war die Frage im Parlament diskutiert worden. Weiter lesen …

Im österreichischen Graz ist am Montag ein Mann beim Abseilen an einem Staubsaugerkabel aus dem dritten Stock gestürzt. Wie die örtliche Polizei mitteilte, hatte sich der 48-Jährige selbst aus seiner Wohnung im zweiten Stock ausgesperrt. Weiter lesen …

Neue Panne bei der Bahn: Weil ein Zugführer einen Stop am Bahnhof Wolfsburg einfach vergessen hatte, kamen dutzende Reisende und Pendler am Dienstag zu spät. Anstatt um 8.22 Uhr in der VW-Stadt Station zu machen, fuhr der ICE einfach weiter, ließ seine Fahrgäste jedoch nicht am nächsten möglichen Bahnhof raus, sondern brachte sie ins 200 Kilometer entfernte Berlin-Spandau. Weiter lesen …

In Wickford in der britischen Grafschaft Essex ist am Montag der mutmaßliche Kopf der Hackergruppe "LulzSec" verhaftet worden. Wie britische Medien am Dienstag berichteten, wurde der 19-Jährige zunächst nach London gebracht und befinde sich jetzt dort in Gewahrsam. Dem Verdächtigen drohen Strafen wegen Computer-Missbrauchs und Betrugs. Bei der Festnahme hatten die US-Bundespolizei FBI und die britische Polizeibehörde Scotland Yard sowie die lokalen Behörden zusammengearbeitet. Weiter lesen …

Der ehemalige Gouverneur von Utah und US-Botschafter in der Volksrepublik China, Jon Huntsman (Republikaner), hat seine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl 2012 angekündigt. Das berichtet der Nachrichtensender CNN am Dienstag. Der Republikaner bekleidete sein erstes politisches Amt als Mitglied im Stab von US-Präsident Ronald Reagan. Weiter lesen …

Der NABU ist entsetzt über interne Pläne der Europäischen Kommission, die Förderung für den ländlichen Raum im Rahmen der EU-Haushaltsverhandlungen drastisch zu kürzen oder gar zu streichen. "Die im Agrarhaushalt mit 13 Milliarden Euro jährlich ohnehin schon knapp bemessenen Mittel für die ländliche Entwicklung sind der einzige Bereich, in dem echte Leistungen der Landwirtschaft für die Gesellschaft honoriert werden. Weiter lesen …

Einen ungewöhnlichen Weg der Entscheidungshilfe hat ein Senator des US-Bundesstaates New York gewählt. Der Politiker Greg Ball fragte auf seinem Facebook-Profil, ob er für das Gesetz zur Legalisierung der Ehe für Homosexuelle stimmen soll. Weiter lesen …

Im Berliner Stadtteil Reinickendorf sind am Montag ein Säugling und ein Kampfhund aus einer verwahrlosten Wohnung gerettet worden. Wie die örtliche Polizei am Dienstag mitteilte, sei den Bewohnern aufgefallen, dass der Hund bereits einige Tage nicht mehr ausgeführt wurde und zudem die Jalousien ständig geschlossen waren. Als die Beamten die Zwei-Raum-Wohnung betraten, vernahmen sie einen beißenden Geruch und den chaotischen Zustand der Wohnung. Weiter lesen …

Das Bundesinnenministerium beharrt auf seinem Verbot des muslimischen Hilfsvereins IHH. Wie der in Berlin erscheinende "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe) im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erfuhr, hat das Ministerium einen Vergleichsvorschlag des Gerichts jetzt abgelehnt. Der Innenminister wirft dem in Frankfurt am Main ansässigen "Internationalen Humanitären Hilfsorganisation" vor, die radikalislamische Hamas im Gazastreifen zu unterstützen. Weiter lesen …

Gegen die nach den Protesten gegen den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 erfolgte polizeiliche Massenabfrage von Handy-Verbindungsdaten prüft der ver.di-Bundesvorstand rechtliche Schritte. Das bestätigte die Vorsitzende des Landesbezirkes Berlin-Brandenburg, Susanne Stumpenhusen, gegenüber der Tageszeitung "Neues Deutschland" (Mittwochausgabe). Weiter lesen …

Im Rechtsstreit um einen Artikel im HAMBURGER ABENDBLATT zu Äußerungen der Buchautorin und ehemaligen Tagesschau-Sprecherin Eva Herman auf einer Pressekonferenz im Jahr 2007 hat jetzt in letzter Instanz der Bundesgerichtshof entschieden: Das HAMBURGER ABENDBLATT durfte in der gewählten Form über die damaligen Äußerungen Eva Hermans zur NS-Familienpolitik berichten. Die von Eva Herman geltend gemachten Ansprüche auf Schmerzensgeld, Unterlassung und Richtigstellung wurden abgewiesen, das vorangegangene Urteil des Oberlandesgerichtes Köln aufgehoben. Weiter lesen …

Bockshornklee, das unter anderem wesentlicher Bestandteil von Currymischungen ist, kann das menschliche Sex-Leben offenbar deutlich verbessern. Das fand eine Studie des australischen Zentrums für Integrative Klinische und Molekularmedizin in Brisbane heraus. Weiter lesen …

Klares Urteil im "Uefa-Skandal": Im September 2010 hatte der stern aufgedeckt, dass die Disziplinarabteilung des europäischen Fußball-Verbandes gegen den FC Bayern ermittelt verbreiten, dass der deutsche Rekordmeister das Uefa-Cup-Rückspiel gegen St. Petersburg 2008 an die Russen-Mafia verkauft habe. Der frühere Uefa-Ermittler Robin Boksic warf dem stern daraufhin in 16 Punkten vor, die Unwahrheit zu sagen. Vor dem Hamburger Landgericht bekam das Magazin nun vergangenen Freitag in allen 16 Punkten Recht zugesprochen (Aktenzeichen 324 O 502/10). Weiter lesen …

mweltverbände und Anti-Atom-Initiativen haben die Delegierten von Bündnis90/Die Grünen in einem Offenen Brief aufgerufen, bei ihrem Sonderparteitag am kommenden Wochenende den Atomfahrplan der Bundesregierung abzulehnen. Einem Gesetz, das den Ausstieg aus der Atomenergie bis 2022 hinauszögere und ihn nicht unumkehrbar mache, dürfe "kein grüner Segen" erteilt werden. Ansonsten würden alte Gräben zwischen der Anti-Atom-Bewegung und Bündnis90/Die Grünen wieder aufgerissen. Weiter lesen …

Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) befürchtet, dass die steigenden Lebensmittelpreise in ärmeren Ländern zu neuen Unruhen führen werden. "Wer bereits einen Großteil seines Lohns für das tägliche Brot ausgeben muss und sich dann auch noch mit stark steigenden Preisen konfrontiert sieht, wird auf die Straße gehen, um auf seine Notlage aufmerksam zu machen", sagte Aigner dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Weiter lesen …

Ein von der internationalen Wal- und Delfinschutzorganisation WDCS in Zusammenarbeit mit der Born Free Foundation für ENDCAP, eine Koalition von mehr als 25 Tier- und Artenschutzorganisationen in Europa, erstellter Bericht belegt, dass die Haltung von Delfinen in Gefangenschaft nicht mit der EU Gesetzgebung vereinbar ist. Weiter lesen …

Zum Auftakt der 49. Bundesliga-Saison kommt es zu einem Spitzenspiel. Borussia Dortmund eröffnet als deutscher Meister mit einem Heimspiel gegen den Hamburger SV die neue Spielzeit. Der amtierende Titelträger trifft am Freitag, 5. August 2011, um 20:30 Uhr, auf den Hamburger SV. Die Begegnung ist live im Ersten sowie bei Sky und Liga total zu sehen. Weiter lesen …

Wer TV-Programme schaut, nutzt nicht unbedingt sein Fernsehgerät. Fast jeder dritte Deutsche (31 Prozent) schaut mittlerweile auch auf seinem PC, gut jeder Vierte (28 Prozent) auf seinem Laptop. Jeder zehnte Deutsche nutzt sein Smart Phone oder Tablet PC (10 Prozent), um fernzusehen. Das ergab eine repräsentative Verbraucherbefragung im Auftrag des BITKOM. Weiter lesen …

In den deutschen Haushalten sind durchschnittlich 60 Batterien und Akkus im Einsatz. Das ist das Ergebnis einer Studie des Batteriekonzerns "Varta". Demnach werden im Schnitt über 36 batterie- und akkubetriebene Geräte genutzt. Weiter lesen …

Der Mitschnitt einer Schulungsveranstaltung für Finanzberater könnte nach Informationen des Radiosenders NDR Info die Postbank juristisch in Bedrängnis bringen. Ein leitender Vertriebsmitarbeiter des Geldinstituts sagt darin gegenüber Kollegen, dass Kunden beim Verkauf von geschlossenen Fonds nur selten über die Höhe von Provisionen aufgeklärt würden. In dem NDR Info vorliegenden Mitschnitt eines Muster-Verkaufsgesprächs bietet der Postbank-Berater eine Beteiligung an einem Fonds für Computerspiele an: "Wir selber verdienen zehn Prozent daran. Das sag' ich aber nicht. Man sollte das zwar erzählen, wir machen das aber eher selten." Weiter lesen …

Was nervt die Deutschen im Urlaub am meisten? Auf Platz eins steht mit 25 Prozent die schlechte Unterkunft. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Magazin Reader's Digest. Aber nicht nur dreckige Fenster, Schimmel im Badezimmer und Staub auf den Möbeln verderben den Deutschen ihre Urlaubsfreude: Weitere 23 Prozent stören sich an überhöhten Preisen. Weiter lesen …

Die Pannenserie beim Milliardenprojekt "Korvette 130" reißt nicht ab. Die fünf Kriegsschiffe werden nach Informationen des NDR Magazins "Panorama Nord" (Sendung: Dienstag, 21. Juni, 21.15 Uhr, NDR Fernsehen) voraussichtlich erst 2014 einsatzfähig sein - sieben Jahre später als geplant. Axel Schimpf, Inspekteur der Marine, ist verärgert über die enorme Verzögerung. Andere Experten sprechen vom "größten Desaster für die Marine seit dem Zweiten Weltkrieg". Weiter lesen …

Ist ein Mensch von Geburt an blind, kann sein Gehirn im ungenutzten Sehzentrum auch Sprache verarbeiten, berichtet die "Apotheken Umschau". Forscher am Massachusetts Institute of Technology in Boston (USA) konnten dies in Kernspin-Aufnahmen beobachten. Weiter lesen …

Wissenschaftler des Darmstädter Forschungszentrums CASED haben große Sicherheitsmängel in zahlreichen virtuellen Maschinen in der Amazon-Cloud entdeckt. Von 1100 untersuchten öffentlichen Amazon Machine Images (AMIs), auf denen Cloud-Dienste basieren, waren rund 30 Prozent so verwundbar, dass Angreifer teilweise Webservices oder virtuelle Infrastrukturen hätten manipulieren oder übernehmen können. Weiter lesen …

Der Direktor des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Gustav Horn, hat die Pläne der Bundesregierung für einen "substanziellen Beitrag" privater Gläubiger zur Rettung Griechenlands scharf kritisiert. Ein solches Vorgehen würde "die europäische Destabilisierung weiter vorantreiben", sagte Horn der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der amtierende Kommandeur der ISAF-Truppen im Norden Afghanistans, Dirk Backes, rechnet mit der Gefahr weiterer Infiltration der afghanischen Sicherheitskräfte und in der Folge mit neuerlichen Anschlagsversuchen auch gegen führende ISAF- und Bundeswehrkommandeure in Afghanistan. Weiter lesen …

338 Menschen verloren im April 2011 nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Straßenverkehr in Deutschland ihr Leben. Das waren 26 Personen oder 7,1% weniger als im April 2010. Damit war der April der erste Monat in diesem Jahr, in dem die Zahl der getöteten Verkehrsteilnehmer gegenüber dem entsprechenden Vorjahresmonat zurückging. Verletzt wurden 35 200 Personen, 12% mehr als im April 2010. Weiter lesen …

Günstige Urlaubsreise, Konzertkarten zum halben Preis oder Top-Tickets für die Frauenfußball-WM –Schnäppchenjäger haben in der kommenden Sommerzeit Hochkonjunktur. Eine Tatsache, die auch Cybergangster längst erkannt haben. Anti-Malware-Experte BitDefender warnt User daher aktuell vor zunehmenden Spam-Angriffen, die derartige Lockangebote anpreisen, zum Teil auch über gefakte Websites, die gefährliche Malware enthalten. Zudem versuchen Internetkriminelle über Voice Phishing („Vishing“) an private Informationen zu gelangen. Weiter lesen …

Die Zeiten sind härter geworden für Arbeitnehmer in Deutschland. Menschen, die ins Berufsleben einsteigen, erhalten häufig nur befristete Verträge. Die Zahl der "working poor", derer, die trotz Vollzeitarbeit Hartz IV beantragen müssen, steigt. In dem Film "Das Recht des Stärkeren", der am Mittwoch, 22. Juni 2011, 22.45 Uhr, in der Reihe "ZDFzoom" zu sehen ist, nehmen Günter Wallraff und Pagonis Pagonakis dubiose Kooperationen zwischen Arbeitgebern und unseriösen Anwaltskanzleien unter die Lupe. Weiter lesen …

Bei einem Flugzeugabsturz in Russland sind in der Nacht zum Dienstag 44 Menschen ums Leben gekommen. Eine Maschine vom Typ Tupolew Tu-134 war nach Angaben der Behörden beim Anflug auf den Flughafen der Stadt Petrosawodsk im Nordwesten des Landes auf eine Straße gestürzt. Nur acht Personen überlebten das Unglück. Weiter lesen …

Wenn der Partner mal wieder eine Geschäftsreise mit Übernachtung plant und neben den Business-Unterlagen auch das neue Aftershave oder Abendkleid einsteckt, dann ist Wachsamkeit geboten. Denn wie eine repräsentative Umfrage des weltweit meistbesuchten Hotelbuchungsportals Hotels.com im Mai 2011 zeigt, tut jeder dritte Deutsche es oder hat es schon mindestens einmal getan: Er hatte ein außereheliches Rendezvous im Hotel. Weiter lesen …

Wie viele Dateianhänge sind bei E-Mail-Bewerbungen erlaubt? Muss ich meinen Lebenslauf auch online unterschreiben? Und was hat es mit Online-Bewerbungsformularen auf sich? Wenn es um die Regeln der Online-Bewerbung geht, sind acht von zehn Bewerbern unsicher - so das Ergebnis einer Umfrage der Online-Jobbörse stepstone.de unter mehr als 5.000 Jobsuchenden. Dabei sind Bewerbungen per E-Mail oder über Online-Bewerbungsformulare heute bei vielen Unternehmen zwingend. Weiter lesen …

Die Union wird bei den Wählern wieder etwas beliebter. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend gewann sie zum zweiten Mal in Folge einen Punkt hinzu und hat mit 32 Prozent nun ihr Jahrestief von 30 Prozent überwunden. Die Liberalen dagegen stagnieren bei 4 Prozent. Die SPD erreicht erneut 23 Prozent. Die Grünen geben zum zweiten Mal in Folge einen Punkt ab, bleiben mit 25 Prozent aber weiter stärker als die SPD. Unverändert 9 Prozent der Wähler wollen für die Linke stimmen. Für "sonstige Parteien" ergeben sich 7 Prozent. Weiter lesen …

Die zahlreichen Kochshows im Fernsehen haben wenig Einfluss auf die tatsächlichen Essgewohnheiten der Zuschauer. "Kochsendungen sind mehr ein visueller Lustgewinn, als dass man daraus etwas auf den Alltag übertragen könnte", sagt Professor Florian Schweigert, Ernährungswissenschaftler an der Universität Potsdam, im Gespräch mit der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Das Atom-Moratorium der Bundesregierung und die beschlossene Stilllegung von Kernkraftwerken sind offenbar kein Grund für Strompreiserhöhungen. Dies geht aus einer neuen Studie der grünen Bundestagsfraktion hervor, über die die "Saarbrücker Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Das Bundeskartellamt steht einer Erstausstrahlung der Berichte zur Fußball-Bundesliga im Internet positiv gegenüber. Einem entsprechenden Vermarktungsmodell der Deutschen Fußball Liga (DFL) stünden "keine grundsätzlichen kartellrechtlichen Bedenken" entgegen, hieß es am Montag. Weiter lesen …

Zum 1. Juli und 1. August dieses Jahres erhöhen bundesweit 66 Gasversorger ihre Grundversorgungstarife um durchschnittlich 10,5 Prozent. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf eine Auswertung des Verbraucherportals "Check24.de". Weiter lesen …

Durch Proteste gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sind am Montag neun Polizisten verletzt worden. Zu den Verletzungen kam es, als nach der traditionellen "Montagsdemonstration" der Projektgegner, die mit rund 3.000 Teilnehmern der Polizei zufolge friedlich verlaufen war, mehrere hundert Menschen eine Baustelle stürmten. Weiter lesen …

Die Hackerangriffe der jüngesten Vergangenheit auf Unternehmen wie Citigroup, RSA Security oder Lockheed Martin deuten laut Experten auf eine Zeitenwende im Bereich der Internetsicherheit hin, berichtet die New York Times. "Wir sehen einen Wendepunkt, an dem die Hacker extrem schlau agieren und völlig neue Techniken einsetzen", so Nir Zuk von dem Firewall-Anbieter Palo Alto Networks. Weiter lesen …

Ab Juli gehören die kilometerlangen Staus und die Blockabfertigung vor dem Tauerntunnel auf der österreichischen Tauernautobahn A 10 (Salzburg - Villach) der Vergangenheit an. Am Donnerstag, 30. Juni, wird die zweite Röhre des 6,5 Kilometer langen Straßentunnels in Betrieb genommen. Autofahrer können dann auf der A 10 durchgehend mindestens zwei Spuren je Fahrtrichtung nutzen. Weiter lesen …

Ein klassischer Fall von Populismus: Die Forderung des hessischen Innenministers Boris Rhein, in den Fußball-Stadien der vier höchsten Ligen keinen Alkohol auszuschenken, entbehrt jeglicher Vernunft. Vielleicht wollte sich der CDU-Politiker vor der heute beginnenden Innenminister-Konferenz, die er erstmals als Vorsitzender leitet, ins Gespräch bringen. Weiter lesen …

Das Robert-Koch-Institut (RKI) in Berlin registrierte in den vergangenen Jahren immer mehr Salmonellen-Infektionen bei Kindern, die auf Reptilien zurückzuführen sind. Bei Kleinkindern können solche Infekte auch lebensgefährlich sein. "In einem Haushalt mit Kindern, die jünger als fünf Jahre alt sind, sollte kein Reptil leben", sagt Dr. Wolfgang Rabsch vom RKI in Wernigerode im Apothekenmagazin "BABY und Familie". Weiter lesen …

Der kleine Norbert würde ja vielleicht mit der Hannelore spielen, aber die hat den Wolfgang mit den knallroten Haaren heimlich lieb, den der Norbert doof findet. Und dann lädt die Hannelore den Wolfgang zum Spielen ein, ohne Norbert davon zu erzählen, obwohl er doch gesagt hat, dass er nicht mitspielt, wenn der Wolfgang kommt. Weiter lesen …

Auf dem Bundesheer-Flugplatz im österreichischen Zeltweg sind rund 30 Soldaten als lebende Vogelscheuchen im Einsatz, um das Gebiet für eine Flugshow von Störchen zu befreien. Ein hinzugezogener Experte erklärte die Taktik wie folgt: "Der direkte Blick eines potenziellen Feindes stellt für die Vögel offensichtlich eine größere Gefahr dar, als Knallkörper oder andere Lärmentwicklung. Prinzipiell sollen die Störche einfach keine Ruhe zur Nahrungsaufnahme finden und sich freiwillig andere Futterplätze suchen". Weiter lesen …

Obwohl sich Europas Finanzminister auf nächste Schritte zur Euro-Rettung verständigten, war gestern kein guter Tag für die Gemeinschaftswährung. Die Mehrheit der Minister lehnte den vernünftigen Plan von Wolfgang Schäuble ab, der die privaten Gläubiger mit in die Pflicht nehmen und von ihnen längere Laufzeiten erzwingen will. Weiter lesen …

Wer vor Monaten gedacht hat, Europa habe die Schuldenkrise erfolgreich überstanden, wird in diesen Tagen eines Besseren belehrt. Das klamme Griechenland bestimmt schon wieder die politische Agenda - nur dass dieses Mal die Lage noch viel ernster ist. Geradezu erschreckend ist, dass die Politik aus der ersten Rettungsaktion vor einem Jahr nichts gelernt zu haben scheint. Weiter lesen …

Sind Bundestagsbeschlüsse eigentlich in Stein gemeißelt für die Ewigkeit? Geht es um die vor 20 Jahren zementierte Rollenverteilung zwischen Berlin und Bonn, liegt dieser Schluss nahe. Höchste Zeit, hier aufzuräumen: Ein Doppelstandort für die Bundesregierung ist Zeit-und Geldverschwendung. Und hat sich überlebt. Weiter lesen …

Überlegungen, die Steuertarife an Einkommensentwicklung und Inflationsrate anzupassen, sind nicht deshalb falsch, nur weil sie von der FDP kommen. Für eine Korrektur gibt es gute Gründe. Weiter lesen …

Müssten die Stromkonzerne ihre Atomkraftwerke gegen den tatsächlichen Schaden versichern, der im Fall von Reaktorkatastrophen entstünde, würde es schon längst keine AKW mehr geben. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat der jüngsten Kritik des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Dieter Graumann, an der Linkspartei im Grundsatz recht gegeben. "Herr Graumann hat uns etwas ins Stammbuch geschrieben, das wir sehr, sehr ernst nehmen sollten", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Online-Ausgabe). Weiter lesen …

Alle müssen sich noch einmal gedulden - die Investoren ebenso wie die Steuerzahler. Denn erneut ist es den Finanzministern nicht gelungen, sich auf eine Lösung für das Finanzierungsproblem Griechenlands zu verständigen - obwohl unter anderem EU-Kommissar Olli Rehn diese Hoffnung genährt hat. Weiter lesen …

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Sylvia Löhrmann will auf jeden Fall vor der Sommerpause das Schulgesetz ändern. "Wir hätten die CDU gerne dabei, aber im Zweifelsfall sind wir auch alleine handlungsfähig", sagte Löhrmann dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die CDU hatte ein Treffen mit der Landesregierung abgelehnt, weil auch die Linkspartei zu dem Gespräch eingeladen ist. "Die CDU hat bei Gesprächen über die Steinkohle, die WestLB oder über Bundeswehrstandorte auch mit den Linken am Tisch gesessen. Das zeigt, dass das Argument vorgeschoben ist", sagte Löhrmann. Weiter lesen …

Baschar al-Assad will nach vorne schauen. Hielte sich Syriens Präsident daran, müsste er schleunigst seinen Rücktritt vorbereiten. Assads Rede zur Lage des Regimes in der Universität zu Damaskus dürfte ihm die letzte Chance zum Machterhalt genommen haben. Sie fiel auf unerträgliche Art zynisch aus. Saboteure und Extremisten seien für die Gewalt im Land verantwortlich. Weiter lesen …

Der "Zivi" geht. Das ist eine schlechte Nachricht, denn er hinterlässt eine Lücke, die derzeit nicht zu füllen ist. Viele werden sich den Zivi zurückwünschen. Weiter lesen …

Die Finanzminister der Euro-Staaten sind sich nach wie vor uneins, wie man in der Schuldenkrise Griechenlands weiterverfahren soll. Das gilt insbesondere für die Frage der Beteiligung privater Gläubiger. Diese sollen zum freiwilligen Mitmachen gedrängt werden, so die Kompromissposition. Doch wie das gehen soll, ist unklar. Einen schwarzen Schimmel hat ja auch noch niemand gesehen. Weiter lesen …

Ein Gericht in der tunesischen Hauptstadt Tunis hat am Montag den ehemaligen Staatspräsidenten Zine el-Abidine Ben Ali zu 35 Jahren Haft wegen illegaler Bereicherung verurteilt. Seine ebenfalls deswegen angeklagte Frau Leila Trabelsi erhielt dasselbe Strafmaß. Weiter lesen …

Die Erwerbsbeteiligung älterer Menschen in Deutschland hat in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Die Erwerbstätigenquote der 55- bis 64-Jährigen stieg zwischen 2000 und 2009 von 37% auf 56% und damit so stark wie in keiner anderen Altersgruppe. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) in Wiesbaden weiter mitteilt, waren auch nach Erreichen des 65. Lebensjahres in Deutschland noch 4% der Bevölkerung erwerbstätig. Weiter lesen …

Schauspieler, für viele junge Leute ist das ein Traumberuf. Für Verwandlungskunst bewundert werden und gedanklich Schweres möglichst leicht servieren, dafür nehmen immer noch eine Menge Schulabsolventen die nicht gerade rosige Bezahlung in Kauf. Doch wenn momentan nur noch gut die Hälfte der Schauspiel Studierenden eine feste Stelle bekommt, verliert das Berufsbild an Zukunftsperspektive. Hungerleider aus Idealismus, damit machen sich Künstler das Leben unverhältnismäßig schwer. Weiter lesen …

Der IT-Sicherheits- und Internetexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Jimmy Schulz, hat die neue Vergabepraxis von Top-Level-Domains als "sinnvoll" bezeichnet. "Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die neuen Entwicklungen in der Domainvergabe. Die Möglichkeit für Unternehmen, sich eine frei wählbare Top-Level-Domain (TLD) zuzulegen, dürfte für Bewegung im Domainmarkt sorgen und die Vergabepraxis der Domains noch weiter in privatwirtschaftliche Hand legen", erklärte Schulz am Montag. Weiter lesen …

In der Steuerpolitik hat die schwarz-gelbe Regierungskoalition etwas vom berühmten Pawlowschen Hund: Hören die Steuersenker insbesondere bei der FDP etwas von sprudelnden Einnahmen, läuft ihnen gleich reflexartig das Wasser im Mund zusammen. Im Mai hat der Fiskus zehn Prozent mehr als noch im April einkassiert, das Jahr 2011 lässt die Kasse des Finanzministers schon jetzt lauter als erwartet klingeln - und prompt sollen Spielräume für eine rasche Entlastung der Bürger da sein. Schön wär's. Weiter lesen …

Die Einführung neuer Domain-Endungen betrifft alle Internetnutzer. Zum einen, weil bereits in eineinhalb Jahren schulze.berlin oder spanien.reise zum Netz-Alltag gehören werden und jeder Anwender sich eine derartige Adresse sichern kann. Zum anderen, weil sich Suche und Orientierung im weltweiten Netz grundlegend wandeln werden. Insofern hat die verantwortliche Organisation ICANN sicher recht, wenn sie von einer historischen Veränderung des Internets spricht. Allein: Es ist keine Änderung zum Guten. Weiter lesen …