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18. Mai 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Arbeitsmarkt: Wirtschaftsweise plädieren für Rente mit 69

Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung hat sich angesichts des demografischen Wandels in Deutschland in seinem aktuellen Gutachten für eine Anhebung des gesetzlichen Rentenalters ausgesprochen. Nach Ansicht der Experten werde im Jahr 2045 ein Renteneintrittsalter von 68 Jahren, im Jahr 2060 dann von 69 Jahren erforderlich sein. Weiter lesen …

Nordrhein-Westfalen: Landtag beschließt rot-grünen Haushalt 2011

In Nordrhein-Westfalen hat der Landtag den Haushalt der rot-grünen Minderheitsregierung um Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) beschlossen. Trotz der Enthaltung der Linkspartei konnte der Haushalt durch Stimmen von SPD und Grünen beschlossen werden. Die Oppositionsparteien CDU und FDP lehnten den Haushalt, der eine Nettoneuverschuldung von 4,8 Milliarden Euro vorsieht, ab. Weiter lesen …

Änderung der Hessischen Gemeindeordnung - GRÜNE: Viel Schatten, wenig Licht

Viel Schatten und nur wenig Licht sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der von CDU und FDP vorgelegten Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). So entpuppe sich die angeblich größere Bürgerbeteiligung als halbherziger Schritt, da die Zustimmungsquote nicht gesenkt werden solle und Entscheidungen im Rahmen der Bauleitplanung in Zukunft ausgeschlossen sein sollen. Andere Vorschläge, wie von den GRÜNEN schon mehrfach vorgelegt, seien einer Debatte wert. Weiter lesen …

Ekici unterschreibt bei Werder bis 2015

Der erste Neuzugang für die Saison 2011/2012 ist unter Dach und Fach. Der Mittelfeldspieler Mehmet Ekici vom FC Bayern München, der in der abgelaufenen Saison an den 1. FC Nürnberg ausgeliehen war, streift sich nun das grün-weiße Trikot über. Am späten Dienstagabend wurde mit dem 20-Jährigen und dem FC Bayern München die Einigung erzielt. Der gebürtige Bayer, der für die türkische Nationalmannschaft spielt, unterzeichnet einen Vierjahresvertrag bis zum 30.06.2015. Weiter lesen …

US-Medien: Ägypter Saif al-Adel zu Bin-Laden-Nachfolger ernannt

Das Terrornetzwerk Al Kaida will einen Nachfolger für seinen getöteten Terrorchef Osama Bin Laden gefunden haben. Wie der Nachrichtensender CNN unter Berufung auf den früheren Al-Kaida-Kämpfer Noman Benotman berichtet, sei der Ägypter Saif al-Adel zum Interimsnachfolger des Terrornetzwerks ernannt worden. Der ehemals hochrangige ägyptische Armeeangehörige solle demnach das Netzwerk übergangsweise führen, bevor man sich auf einen neuen Chef einigen wolle. Weiter lesen …

Radarkontrolle auch hinterm Ortseingang rechtens

Wer unmittelbar hinter einem Ortseingangsschild zu schnell fährt und dabei geblitzt wird, sollte nicht per se mit der Nachsichtigkeit der Verkehrsbehörde rechnen. Denn solche Messungen sind entgegen landläufiger Meinungen durchaus verwertbar. Volker Lempp, Leiter Verkehrsrecht beim ACE Auto Club Europa sagt: „Es gibt von Gesetzes wegen keinen „Toleranzbereich“ beim Tempo, den man im Bereich von Ortseinfahrten gewissermaßen einkalkulieren darf.“ Weiter lesen …

Gehrcke: De Maiziére - Verwalter des Krieges

""Einsatzbereit - jederzeit - weltweit" - dieses Motto der Division Spezielle Operationen soll jetzt für die ganze Bundeswehr gelten. Damit wird die Bundeswehr endgültig zur Kriegsführungsarmee umgebaut. DIE LINKE lehnt diesen Kurs entschieden ab und wird ihm parlamentarisch wie außerparlamentarisch Widerstand entgegen setzen", so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Bekanntgabe der Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére. "Der Unterschied zwischen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg und seinem Amtsnachfolger de Maiziére liegt höchstens darin, dass zu Guttenberg als Bruder Leichtfuß die Bundeswehr zur Selbstdarstellung nutzte, während de Maiziére als Verwalter des Krieges für die Bundeswehr wirbt." Weiter lesen …

Bundeswehrreform: Zahl der Soldaten soll um bis zu 45.000 sinken

Die Zahl der Bundeswehrsoldaten soll in den kommenden Jahren auf 175.000 bis 185.000 reduziert werden. Das geht aus einem Eckpunktepapier zur Bundeswehrreform hervor, das Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in Berlin vorstellte. Bislang dienen rund 220.000 Soldaten. Allerdings sollen die Streitkräfte laut de Maizière schlagkräftiger werden. So sollen künftig 10.000 Soldaten für Auslandseinsätze vorgehalten werden. Weiter lesen …

Bericht: Deutscher Anteil am Euro-Rettungsschirm könnte weiter steigen

Der neue Euro-Rettungsschirm (ESM) kann für Deutschland noch teurer werden als bisher erwartet. Wie "bild.de" unter Berufung auf den bisher geheimen Entwurf des ESM-Vertrages berichtet, soll das Volumen des ab 2013 geplanten Fonds von 700 Milliarden Euro bei Bedarf erhöht werden können. Alle Euro-Länder müssten dann Geld nachschießen. Dem Bericht zufolge soll Deutschland laut dem Vertragstext genau 190.024.800.000 - also mehr als 190 Milliarden - Euro zu dem Rettungsfonds beisteuern. Weiter lesen …

Bulling-Schröter: Regierung setzt bei Atomausstieg auf "Tricksen, Tarnen, Täuschen"

"Der Bundesregierung glaubt offenbar, den Atomausstieg durch "Tricksen, Tarnen und Täuschen" verzögern zu können. Sie hat zwar ihre Rhetorik verändert, handelt aber nach wie vor im Dienst der Atomlobby. Die überaus fragwürdigen Schnell-Stresstests dienen Umweltminister Norbert Röttgen als Vorwand, um nun doch nur vier Altmeiler abzuschalten. Einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien, der bei einem raschen Atomausstieg unverzichtbar ist, plant die Regierung ebenfalls nicht, wie aus dem jetzt bekannt gewordenen neuen Entwurf des Erneuerbare-Energien-Gesetzes hervorgeht", erklärt Eva Bulling-Schröter. Weiter lesen …

Schulfach Nächstenliebe

Das Gefühl gesellschaftlich und sozial Verantwortung übernehmen zu müssen entsteht nicht von selbst. Es sollte wie Sprachen, Mathematik oder Geschichte eingeübt und gelernt werden. Dieser Ansicht sind laut einer repräsentativen Umfrage der "Apotheken Umschau" die meisten Deutschen. Weiter lesen …

Senger-Schäfer: Bahr missbraucht Pflege-Dialog für Privatisierungspläne

„Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr muss jetzt endlich Fakten zur zukünftigen Finanzierung der Pflegeversicherung liefern. Ständige Showveranstaltungen, getarnt als Pflegedialoge, lösen die Kernprobleme der Pflege kein Stück, sondern werden immer mehr für die schwarz-gelben Privatisierungspläne in der Pflege missbraucht“, kommentiert Kathrin Senger-Schäfer den heutigen 5. und voraussichtlich letzten Pflegedialog. Weiter lesen …

"Magischer Ring" schützt beim Einkauf

Wissenschaftler des Fraunhofer FIT haben ein System entwickelt, das Verbraucher durch Vibrieren eines Rings am Finger beim Ergreifen für sie unverträglicher oder unerwünschter Produkte warnt. Das System wurde auf Basis der Linksmart Middleware realisiert, die Fraunhofer FIT im EU-Projekt BRIDGE entwickelt. Weiter lesen …

Frankfurt mit Mieten bis 13,50 Euro zweitteuerste Großstadt in Deutschland

Frankfurt ist nach München die zweitteuerste Großstadt Deutschlands. Im Schnitt kosten Mietwohnungen in der Hessenmetropole 11,40 Euro pro Quadratmeter - das zeigt der Marktbericht Frankfurt von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Die Mieten sind durchschnittlich um 3 Prozent gestiegen und inzwischen fast doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt (6,20 Euro). Weiter lesen …

Der kleinste 3D-Drucker der Welt

Drucker, die dreidimensionale Objekte herstellen können, gibt es schon seit Jahren. An der TU Wien wurde nun allerdings ein Gerät entwickelt, das kleiner, leichter und billiger ist als gewöhnliche 3D-Drucker. Mit Druckern dieser Art könnte man in Zukunft kleine, maßgeschneiderte Objekte nach Bauplänen aus dem Internet zu Hause selbst produzieren – und so etwa teures Geld für seltene Ersatzteile sparen. Weiter lesen …

Neandertaler nutzten regionale Küche - Spuren im Zahnschmelz widerlegen artspezifische Ernährung

Zum gängigen Bild vom Neandertaler gehört in der Regel auch die Vorstellung vom Großwildjäger, der in der eiszeitlichen Steppe Mammuts erlegte. Doch ganz so war es nicht, jedenfalls nicht nur. Die Ergebnisse von Untersuchungen am Senckenberg Forschungsinstitut zeigen jetzt, dass der Speisezettel des Steinzeitgesellen weitaus differenzierter war als vermutet und auch pflanzliche Nahrung enthielt. Fakt ist: Sowohl Homo neanderthalensis als auch der frühe Homo sapiens haben schlicht das vertilgt, was der jeweilige Lebensraum zu bieten hatte. Weiter lesen …

Wahltrend: FDP fällt wieder auf Tiefstwert

Trotz ihrer Personalveränderungen an Kabinettstisch, Partei- und Fraktionsspitze kommt die FDP nicht aus dem Umfragekeller. Im stern-RTL-Wahltrend gaben die Liberalen im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt ab und fallen zum vierten Mal in diesem Jahr auf ihr Rekordtief von 3 Prozent. Die Union gewinnt einen Punkt hinzu, bleibt mit 32 Prozent aber schwach. Die Werte der Oppositionsparteien änderten sich nicht: Die Grünen liegen mit 26 Prozent weiter vor der SPD, die 22 Prozent erreicht. Die Linke verharrt bei 9 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden 8 Prozent der Wähler stimmen. Weiter lesen …

Zweitliga-Absteiger Arminia Bielefeld bittet Stadt um finanzielle Hilfe

Im Bielefelder Rathaus sorgt ein erneuter Hilferuf des Zweitliga-Absteigers Arminia Bielefeld für Wirbel. In dem von allen Vorstands-, Verwaltungsrats- und Aufsichtsratsmitgliedern unterschriebenen Brief bittet Arminia die Stadt darum, "für die Zulassung unseres Traditionsclubs zur Dritten Liga einen Beitrag zu leisten". Dies berichtet die in Bielefeld erscheinende Neue Westfälische. Weiter lesen …

WAZ: Notbremse gezogen

Satte 54 Millionen Euro für das Recht, von 2013 bis 2015 Boxkämpfe mit einer Handvoll Nobodys zu übertragen? Bezahlt aus Gebührengeldern? Es ist ein Wahnsinn. Wenn die Rundfunkräte der ARD-Sender das nun doch noch stoppen sollten, könnte man sie nur beglückwünschen. Endlich ziehen sie mal die Notbremse, und die selbstherrliche Art der Intendanten, die Gremien bei einer Entscheidung dieser Größenordnung außen vorgelassen zu haben, rächt sich jetzt bitter. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Der Atom-Basar ist eröffnet

Das war dann wohl ein Alibi-Bericht. Die ziemlich industrienahe Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat gestern ihren Bericht über die 17 deutschen Atomkraftwerke vorgelegt. Die Ergebnisse kommen keineswegs überraschend. Und um festzustellen, dass einige, vor allem die ältesten Meiler nur unzureichend gegen Flugzeugabstürze gerüstet sind, hätte ein Blick in die Konstruktionsunterlagen genügt. Weiter lesen …

Neues Deutschland: zum AKW-Stresstest

Die Stresstests für die Atomkraftwerke waren von Beginn an Theater. In sechs Wochen lassen sich deren Schwachstellen nicht ernsthaft überprüfen. Die Reaktorsicherheitskommission (RSK) hat sich zudem auf schriftliche Auskünfte der Atomkonzerne verlassen. Bewertet wurden die Antworten durch die betreibernahen TÜVs. Einen tatsächlichen Stresstest hat es also gar nicht gegeben. Weiter lesen …

WAZ: Nüchtern, fröhlich, gut?

Der Reflex ist schnell da: Wer immer gut drauf ist, leistungsbereit, wer auf Spaß ohne Genussmittel setzt, hat - zumindest bei der mittleren Generation - schnell den Titel weg: Langweiler. Wenn nun eine ganze Generation bis auf eine kleine Gruppe so fröhlich-nüchtern, friedlich und fleißig lebt, ist es dann eine Generaton von Langweilern? Weiter lesen …

Belarus: ROG kritisiert Verurteilung der regierungskritischen Journalistin Chalip

Reporter ohne Grenzen (ROG) kritisiert das Urteil im Prozess gegen die belarussische Journalistin Irina Chalip. Ein Gericht in Minsk verurteilte die Korrespondentin der unabhängigen russischen Zeitung "Nowaja Gaseta" am 16. Mai zu einer zweijährigen Haftstrafe auf Bewährung. Die bekannte regierungskritische Journalistin wurde für schuldig befunden, an den Demonstrationen nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Dezember 2010 teilgenommen und damit Aktivitäten zur "Störung der öffentlichen Ordnung organisiert und vorbereitet" zu haben. Weiter lesen …

NRZ: Zurück zur Drachme

Es ist an der Zeit, dass Entscheidungen getroffen werden. Darüber, wo es mit dem Euro hingehen soll. Es geht nicht an, dass durch immer neue Kredite an notleidende Mitgliedsstaaten die zu lösenden Probleme hinausgeschoben werden. Weiter lesen …

Löwen und Lovin trennen sich einvernehmlich

Der TSV 1860 München hat den bis 30. Juni 2012 datierten Vertrag mit Florin Lovin mit sofortiger Wirkung und in beiderseitigem Einvernehmen aufgelöst. "Wir haben damit die beste Lösung für den Spieler und den Verein gefunden", bringt Sportkoordinator Florian Hinterberger das Ergebnis nach "konstruktiven Gesprächen" auf den Punkt. Weiter lesen …

Neue OZ: Eine Frechheit

Der Stresstest-Report ist eine Frechheit. Von Anbeginn war das Ansinnen zum Scheitern verurteilt, binnen nicht einmal zweier Monate sämtliche 17 Kernkraftwerke eingehend unter die Lupe zu nehmen. Getrübt werden die Erkenntnisse der Reaktorsicherheitskommission RSK überdies dadurch, dass die Experten die Kernkraftwerke nicht direkt an den Standorten inspiziert haben. Wissenschaftlich bedenklicher: Bei vielen Prüfkriterien verließ sich die RSK allein auf Angaben der AKW-Betreiber. Transparenz sieht anders aus. Weiter lesen …

WAZ: DSK & Schwarzenegger

Ist es wirklich entscheidend, ob die Frau, mit der Frankreichs Spitzen-Sozialist Strauss-Kahn offenbar Sex hatte, damit einverstanden war? Ist es entscheidend, ob das Zimmermädchen des kalifornischen Gouverneurs Schwarzenegger freiwillig auf dessen sexuelle Wünsche einging? Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Nicht nur Geld ist wichtig

Soll das Elterngeld abgeschafft werden, weil dessen Einführung vor mehr als vier Jahren nicht zu mehr Geburten geführt hat? Ganz so einfach ist die Sache nicht. Es schadet bestimmt nicht, etwa das Verteilungsprinzip (Wohlhabende bekommen einen Höchstbetrag von 1800 Euro, Hartz-IV-Empfänger gehen leer aus) oder die Höhe der Zuwendungen zu überdenken. Weiter lesen …

Rheinische Post: NRW dümpelt

Es passiert so viel auf der Welt, dass man es fast übersieht: NRW wird von seiner rot-grünen Minderheitsregierung nicht nur nicht regiert, sondern auch miserabel verwaltet. Eine Affäre jagt die nächste: Wissenschaftsministerin Schulze ist trotz ihres krassen Missmanagements im Falle der wundersam wieder aufgetauchten Atomkugeln noch im Amt, Innenminister Jäger schlägt sich mit unappetitlichen Kontakten aus seinem Nebenjob als SPD-Strippenzieher herum, Finanzminister Walter-Borjans jongliert auf schwindelerregende Weise mit Geld, das er gar nicht hat. Weiter lesen …

Neue Verteidigungsstrategie für IWF-Chef Strauss-Kahn

Die Anwälte des in New York wegen des Verdachts der versuchten Vergewaltigung inhaftierten Chefs des Internationalen Währungsfonds (IWF), Dominique Strauss-Kahn, erwägen offenbar eine neue Verteidigungsstrategie. Wie die "New York Post" am Dienstag berichtet, könnte Strauss-Kahn einräumen, "einvernehmlichen Sex" mit dem Zimmermädchen gehabt zu haben. Weiter lesen …

Börsen-Zeitung: Ganz sanft

Das Treffen von Europas Finanzministern hat zwei bemerkenswerte Einsichten geliefert - und natürlich haben beide miteinander zu tun. Erstens bröckelt die Ablehnungsfront gegen eine Umschuldung. Deutschland denkt laut über die Einbeziehung privater Gläubiger bei Laufzeitverlängerungen nach. Die Niederlande berichten, die Debatte über eine Umschuldung laufe bereits. Und Luxemburg schließt bestimmte Formen davon nicht mehr aus. Weiter lesen …

Neue OZ: Schritt zur Versöhnung

Nur 465 Kilometer Luftlinie liegen zwischen London und Dublin, ein Katzensprung, bedenkt man, dass Queen Elizabeth II. in ihrer fast 60-jährigen Regentschaft weltweit mehr als 120 Länder besucht hat. Auch waren unter ihnen viele Staaten, die wie Irland einst britisches Gebiet gewesen sind. Dennoch hat die viertägige Irlandreise der Königin eine historische Dimension. Schließlich besucht sie als erstes Oberhaupt des britischen Königshauses überhaupt die irische Republik. Weiter lesen …

GDL beendet Streik bei der Nord-Ostsee-Bahn

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) wird in der Nacht zum Mittwoch ihren Streik bei der Nord-Ostsee-Bahn (NOB) beenden. Wie die Gewerkschaft am Dienstagabend mitteilte, solle die Arbeitskampfmaßnahme um zwei Uhr nachts nach 14 Stunden ausgesetzt werden. Es seien über 50 Züge ausgefallen oder mit "massiven Verspätungen" angekommen, hieß es. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Kein neuer Dreh

Der Bericht der Reaktorsicherheitskommission hat keine neuen Erkenntnisse geliefert. Das hat Gründe. Wie ein roter Faden ziehen sich durch die Expertise die Hinweise, dass noch weiterer Untersuchungs- und Bewertungsbedarf besteht, dass Angaben und Aussagen der Betreiber fehlen. Respekt vor der Arbeit der Experten ist sicherlich angebracht, die für ihre Analyse nur sechs Wochen Zeit hatten. Trotzdem werden damit die Schwachpunkte des Berichts offenkundig. Weiter lesen …

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