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18. April 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

BÜRGER IN WUT verklagen linksradikalen Autor

Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) hat Klage gegen den Sozialwissenschaftler Alexander Häusler von der FH Düsseldorf einge­reicht. Häusler hatte in einem Aufsatz eine Passage aus dem Programm der BIW falsch zitiert, um der Wählervereinigung „rassistische Forde­rungen“ unterstellen zu können. Weiter lesen …

Rating-Agentur zweifelt Bonität der USA an

Die renommierte Rating-Agentur "Standard & Poor`s" hat die Kreditwürdigkeit der USA angezweifelt. Die Bonität der USA werde zwar weiterhin mit der Bestnote "AAA" bewertet, allerdings werde der Ausblick negativ beurteilt, teilte "Standard & Poor`s" am Montag in New York mit. Begründet sei dies durch die hohe Staatsverschuldung. Weiter lesen …

Japan: Roboter messen hohe Radioaktivität im AKW Fukushima

Im havarierten Atomkraftwerk Fukushima ist durch den Einsatz zweier ferngesteuerter Roboter, die die radioaktive Strahlung im Inneren der Reaktoren 1 und 3 gemessen haben, ein stark erhöhter Strahlenwert festgestellt worden. Am Sonntag und Montag hatte man die beiden Maschinen eingesetzt, um neben der Strahlendosis, auch den Druck und die Temperatur in den Reaktorgebäuden festzustellen. Weiter lesen …

Weber kritisiert FDP wegen Haltung zur Vorratsdatenspeicherung

Manfred Weber, stellvertretender EVP-Fraktionsvorsitzender, hat die FDP wegen ihrer Haltung zur Vorratsdatenspeicherung scharf kritisiert. "Ich finde es bedenklich, wenn eine Justizministerin bestehendes europäisches Recht einfach ignoriert. Wenn jeder in Europa nur das umsetzt, was ihm selbst passt, dann brauchen wir uns bei den Griechen nicht zu beschweren, wenn diese die Stabilitätskriterien für den Euro nicht einhalten", sagte Weber, der auch CSU-Präsidiumsmitglied ist. Weiter lesen …

"Paul" findet Unterschlupf in den Kino-Charts

Wenn Simon Pegg und Nick Frost gemeinsam vor der Kamera stehen, bleibt meist kein Auge trocken. Nachdem sie bereits mit Zombies ("Shaun of the Dead") und Kriminellen ("Hot Fuzz") zu tun hatten, helfen sie nun einem kleinen Außerirdischen: "Paul - Ein Alien auf der Flucht" büxt nach 60 Jahren aus der Area 51 aus – und schlüpft auf Platz zwei der media control Kino-Charts unter. Rund 174.000 Besucher sahen den Streifen nach vorläufigen Angaben seit Donnerstag. Weiter lesen …

Kammergericht Berlin: BILD durfte und darf über Speer-Affäre berichten

BILD hat heute einen Teilerfolg im Fall des im September 2010 zurückgetretenen Innenministers Brandenburgs Rainer Speer erzielt: Das Berliner Kammergericht entschied, dass die erstinstanzliche Entscheidung des Landgerichts, jede publizistische Nutzung von E-Mails zu verbieten, zu weitgehend war. Dass heißt, BILD durfte und darf über die Affäre berichten. Das Gericht entschied allerdings, dass aus bestimmten persönlichen E-Mails nicht direkt oder indirekt zitiert werden darf. Weiter lesen …

Telekom optimiert Internetanbindung von 34.000 Schulen

Die Deutsche Telekom erweitert die Bandbreite von kostenlosen Internetanschlüssen an 34.000 allgemein- und berufsbildenden Schulen. Wie der Konzern mitteilte, werden die Schulen mindestens DSL-16000 erhalten. Durch den schnelleren Breitbandanschluss sollen Audio- oder Videodateien sowie Grafikanimationen leichter in den Unterricht integriert werden können. Zudem stattet die Telekom die Schulen mit Lizenzen für Kinderschutzsoftware aus. Weiter lesen …

Informationskampagne zum Bildungspaket kostet 2,6 Millionen Euro - Kritik der Linken

Für die Popularisierung des Bildungspakets hat das Bundesarbeitsministerium Kosten von insgesamt 2,6 Millionen Euro veranschlagt. Das geht nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag-Ausgabe) aus einer Stellungnahme des Ressorts auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor. Mit dem Geld würden u.a. Informationsflyer, Broschüren, Anzeigen sowie Spots in Kinos und im Internet finanziert. Weiter lesen …

Wohin mit den alten Tabletten?

Wer einen Blick in seine Hausapotheke wirft, findet dort meist ein ganzes Sammelsurium an Tabletten und Salben. Von manchen weiß man gar nicht mehr, wofür man sie genommen hat und viele sind nicht mehr haltbar. Was macht man mit diesen abgelaufenen Arzneimitteln? Weiter lesen …

Uhl: Richtlinie zur Mindestspeicherungsfrist weiterhin umzusetzen

Heute wird die EU-Kommission ihren Evaluierungsbericht zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung vorstellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dr. Hans-Peter Uhl: "Die EU-Kommission hat stets betont, dass die Mitgliedstaaten zur Umsetzung der Richtlinie über die Vorratsdatenspeicherung aufgefordert sind. Dies gilt auch für Deutschland. Die meisten Mitgliedstaaten sind ihrer Verpflichtung bereits nachgekommen. Deutschland ist nach wie vor säumig, obwohl das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bereits mehr als ein Jahr zurückliegt." Weiter lesen …

Königs, Bonhof und Eberl wollen auch bei Abstieg weitermachen

Borussia Mönchengladbachs umstrittener Präsident Rolf Königs denkt nicht an Rücktritt. In einem Beitrag des WDR-Hintergrundmagazins "Sport Inside" kündigt Königs an, auch nach Ablauf seiner Amtszeit 2013 wieder kandidieren zu wollen. "Ich bin bis 2013 gewählt und der Königs bleibt auch bis 2013 und wenn nichts dazwischen kommt, habe ich auch vor, noch länger zu bleiben. Auch im Fall des Abstiegs bleibe ich selbstverständlich im Amt, da ich Verantwortung übernommen habe und zu der Sache stehe", sagte Königs. Weiter lesen …

Kauder: Gemeinsames deutsch-chinesisches Interesse an Finanzmarktregulierung

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht von diesem Montag bis Donnerstag China. Zum Auftakt hält er sich gemeinsam mit seiner Delegation in Shanghai auf. Am Mittwoch wird Kauder zu politischen Gesprächen nach Peking weiterreisen. Zu seinem Besuch in Shanghai erklärt Kauder: "Shanghai wird als internationaler Finanzplatz immer wichtiger. Dies haben schon unsere ersten Gespräche gezeigt. Durch die Wirtschaftskraft Chinas gewinnt der Yuan immer mehr an Bedeutung." Weiter lesen …

Verkehrsministerium prüft Pkw-Maut

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung mehrere Modelle für eine elektronische Pkw-Vignette durchrechnen lassen. Das meldet die Zeitung unter Berufung auf ein vertrauliches Papier aus dem Bundesverkehrsministerium mit der Überschrift "Verschiedene Szenarien für eine e-Vignette auf Bundesautobahnen und Bundesfernstraßen". Die extremste Variante gehe demnach davon aus, dass die Kfz-Steuer abgeschafft wird. Dabei müssten die Autofahrer jährlich 365 Euro Pkw-Maut zahlen. Weiter lesen …

Deutsche Kirchen erhielten seit 1945 insgesamt 14 Milliarden Euro vom Staat

Die Kirchen haben nach Angaben der Humanistischen Union seit 1945 in Deutschland Staatsleistungen in Höhe von insgesamt rund 14 Milliarden Euro erhalten. Die evangelischen Kirchen haben laut der Untersuchung der Humanistischen Union, die der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vorliegt, 7,5 Milliarden Euro erhalten, die katholische Kirche 6,4 Milliarden Euro. Im Jahr 2010 seien 460 Millionen Euro gezahlt worden. Weiter lesen …

US-Ökonomin Carmen Reinhart wirft Obama mangelnde Tatkraft vor

Die Ökonomin und Bestseller-Autorin Carmen Reinhart wirft dem US-Präsidenten Barack Obama mangelnde Tatkraft vor. Im Interview mit dem Wirtschaftmagazin 'Capital' kritisierte Reinhart, die am Washingtoner Peterson Institute for International Economics tätig ist: "Obama hat umfangreiche Versprechungen gemacht, von denen er bis dato wenige halten konnte. Je mehr politisches Kapital und Vertrauen er verspielt, desto schwieriger wird es für ihn." Weiter lesen …

Das Internet ist keine Männerdomäne mehr

Die Zeiten, in denen Computer und Internet eher eine Männerdomäne waren, sind vorbei. Anfang 2011 haben Frauen mit 71 Prozent Internetnutzung mit Männern (73 Prozent) nahezu gleichgezogen. Dies teilt der Hightech-Verband BITKOM mit. Zum Vergleich: Vor zwei Jahren nutzen erst 60 Prozent der Frauen das Web. Auch sind männliche Internetnutzer mit durchschnittlich 146 Minuten pro Tag nur unwesentlich länger online als Frauen mit etwa 130 Minuten. Weiter lesen …

OV: Aufstieg und Fall der ersten "vierten Kraft"

Vor 50 Jahren, am 15. April 1961, erlosch die Deutsche Partei (DP), die im Nachkriegsdeutschland und in den frühen Jahren der Bundesrepublik eine bedeutende Rolle gespielt hatte. Dabei sollte dieser Tag einen Aufbruch zu neuen Ufern markieren, denn auf der Tagesordnung stand die Fusion der DP mit der Vertriebenenpartei GB/BHE zur Gesamtdeutschen Partei (GDP). Weiter lesen …

Rechtspopulisten unter Soini triumphieren bei Parlamentswahl in Finnland

Laut dem vorläufigen Endergebnis kommt die Partei auf 19,0 Prozent. Damit konnten die Rechtspopulisten ihre Stimmenzahl im Vergleich zur letzten Wahl im Jahr 2007 (4,1 Prozent) mehr als vervierfachen. Stärker waren nur noch die konservative Nationalpartei des derzeitigen Finanzministers Jyrki Katainen mit 20,4 Prozent sowie die Sozialdemokraten mit 19,1 Prozent. Weiter lesen …

Energiesparlampen geben im Betrieb auch krebserregende Stoffe ab

Energiesparlampen können bei Betrieb giftige Stoffe abgeben. Das haben Recherchen des NDR Verbraucher- und Wirtschaftsmagazins "Markt" ergeben. Eine Untersuchung von Energiesparlampen hat gezeigt, dass Lampen bei Betrieb Dämpfe freisetzen, die im Verdacht stehen, krebserzeugend zu sein, berichtet das Magazin am Montag, 18. April, um 20.15 Uhr im NDR Fernsehen. Bisher war bekannt, dass Energiesparlampen Quecksilber enthalten. Dies wird aber nur freigesetzt, wenn Lampen zerbrechen. Weiter lesen …

Die meisten Gene hat ... ein Wasserfloh

Das ist wirklich überraschend: Wie das Magazin GEO in seiner Mai-Ausgabe berichtet, besitzt der Wasserfloh Daphnia pulex weit mehr Gene als der Mensch und jedes andere bislang untersuchte Lebewesen. Homo sapiens verfügt über rund 25 000 dieser Erbanlagen, der Wasserfloh jedoch über 31 000. Weltrekord! Weiter lesen …

Zu viele Eier aus Gentechnik-Fütterung im Handel

Kurz vor Ostern veröffentlicht Greenpeace ein Supermarkt-Ranking für Eier, die ohne Gentechnik im Tierfutter hergestellt werden. Die Umweltorganisation befragte 15 Supermarkt-Ketten in Deutschland, darunter Aldi, Lidl und Kaiser´s Tengelmann sowie die Biomärkte Alnatura und dennree. Das Ergebnis: Noch immer stammt ein Großteil der im Handel erhältlichen Eier aus der Fütterung mit gentechnisch veränderten Pflanzen. In der Legehennen-Fütterung wird etwa 20 Prozent Gen-Soja eingesetzt. Eine Kennzeichnungs-Pflicht für tierische Produkte wie Milch, Eier und Fleisch, die mit Gen-Tierfutter erzeugt wurden, gibt es nicht. Weiter lesen …

Wind und Wasser schon heute billiger als Kohle und Atom

Strom aus Wind- und Wasserkraft ist unter Berücksichtigung aller Kosten schon heute deutlich billiger als Strom aus Kohle und Atom. Insbesondere Atomstrom kostet in Wirklichkeit fast doppelt so viel wie Wasserkraft und zwei Drittel mehr als Windenergie. Das geht aus der neuen Greenpeace-Energy-Studie "Was Strom wirklich kostet" hervor, die das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) im Auftrag erstellte. Weiter lesen …

Mitteldeutsche Zeitung: zu Umfragen/Grüne

Aber nicht erst die Atomkatastrophe von Japan hat die Tektonik des deutschen Parteiensystems ins Rutschen gebracht. Die Unionsparteien sind zum letzten Mal 1994 bei einer Bundestagswahl über 40 Prozent gekommen. Für die SPD war der Wahlsieg 1998 ein Ausrutscher nach oben, der einen Abwärtstrend seit 1980 unterbrach. Weiter lesen …

WAZ: Bürokratisches Monster

Als der Hartz-IV-Poker vorbei war, hielt sich Bundesministerin Ursula von der Leyen zugute, "sozialpolitische Geschichte" geschrieben zu haben. Wer das für dick aufgetragen hielt, darf sich heute bestätigt fühlen. Das Bildungspaket für arme Kinder, ein Eckpfeiler der Reform, wird kaum in Anspruch genommen. Weiter lesen …

Zu warm macht dick

Auch wenn es draußen ungemütlich kühl ist, sollte man die warme Wohnung hin und wieder verlassen und sich hinauswagen. Fehlen Kältereize, begünstigt das nämlich Fettpolster, berichtet das Apothekenmagazin "Senioren Ratgeber". Weiter lesen …

1. Bundesliga: Dortmund schlägt Freiburg mit 3:0

Das letzte Spiel des 30. Spieltages der 1. Fußball-Bundesliga hat am Sonntag der Tabellenführer Borussia Dortmund gegen den SC Freiburg mit 3:0 gewonnen. Beim ersten Sonntagsspiel hat der FC Bayern München gegen den Tabellenzweiten Bayer 04 Leverkusen mit 5:1 gewonnen. Damit ist der Rekordmeister auf den dritten Tabellenplatz vorgerückt. Weiter lesen …

Südwest Presse: Kommentar zu Libyen

Steht der internationale Militäreinsatz in Libyen dereinst für die Sinnlosigkeit solcher zunächst gut gemeinter Eingriffe in die inneren Auseinandersetzungen eines Staates? Leider gibt die Entwicklung im Öl-Staat am Mittelmeer dieser Sorge Nahrung. Dabei gab es zunächst respektable humanitäre Gründe, die sich erhebenden Opfer der Willkürherrschaft Weiter lesen …

Claudia Roth warnt vor Debatte über Kanzlerkandidatur

Grünen-Chefin Claudia Roth hat ihre Partei davor gewarnt, das aktuelle Umfragehoch ihrer Partei über zu bewerten und über einen grünen Kanzlerkandidaten nachzudenken. "Umfragen sind schwankende Momentaufnahmen, die uns nicht den Kopf verdrehen oder vorschnell zu kraftmeierischen Schlussfolgerungen verleiten", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Wunsch und Wirklichkeit

Einfach und unkompliziert soll es bei der Umsetzung des Bildungspakets zugehen. So wirbt jedenfalls die Bundesregierung für das Projekt. Schön wär's ja. Dass die tolle neue Bildungswelt für Kinder armer Eltern bislang wenig mit der Praxis gemein hat, lässt sich kaum auf vorsätzliche Versäumnisse der Betroffenen zurückführen. Allein fast 80 Euro kann eine Hartz-IV-Familie rückwirkend fürs warme Schulessen geltend machen. Weiter lesen …

Italien gibt Sondervisa zur Weiterreise an Flüchtlinge aus

Die italienischen Behörden haben damit begonnen, Migranten aus Tunesien, die illegal nach Italien eingereist waren, Aufenthaltsgenehmigungen auszustellen. Mit den Papieren können die Flüchtlinge weiter nach Frankreich oder andere EU-Staaten reisen. Rund 20 Flüchtlinge sollen italienischen Medienberichten zufolge bereits am Samstag die Grenze zu Südfrankreich überquert haben. Am Sonntag sollen weitere gefolgt sein. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Lange Bearbeitungszeiten in den Finanzbehörden

Wenn es um das leidige Thema Steuern geht, dann kann nahezu jeder spontan eine Geschichte erzählen. Die meisten handeln davon, dass man sich ungerecht behandelt oder gegängelt fühlt. Den Finanzbehörden schlägt regelmäßig viel Unmut entgegen. Sie seien zu lahm, so lautet ein weit verbreitetes Urteil. Es greift allerdings zu kurz. Denn es sind in aller Regel nicht die Mitarbeiter in den Ämtern, die versagen und für den Aktenstau verantwortlich sind. Weiter lesen …

Rekordverdächtig durchleuchtet

Von fast fünf Millionen Deutschen wurde im Jahr 2009 mindestens eine Computer-Tomografie (CT) angefertigt, von knapp sechs Millionen eine Magnet-Resonanz-Tomografie (MRT). Das sei Weltrekord, sagt Dr. Thomas Grobe vom Institut für Sozialmedizin, Hannover, in der "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Neue OZ: Gasfuß heben

Es ist wieder so weit - mit Argusaugen beobachten Autofahrer die Preisschilder über den Zapfsäulen. Und sie tanken dort, wo der Sprit auch nur einen Cent günstiger ist als bei der Konkurrenz: Aber zu welchen Preisen! Super für 1,55 Euro ist aktuell schon günstig. Das sind, umgerechnet, über drei D-Mark - Wahnsinn. Dieselkraftstoff ist nur wenig günstiger, auch hier laufen einem Schauer über den Rücken, wenn man die Anzeigen liest. Weiter lesen …

Union einigt sich auf Eckpunkte zur Pflegereform

Anhand eines Eckpunktepapiers haben sich CDU und CSU erstmals auf ihre Ziele für die anstehende Pflegereform verständigt. Das elfseitige Konzept, das dem Berliner "Tagesspiegel" vorliegt, sieht Verbesserungen für Demenzkranke und pflegende Angehörige, mehr Qualitätssicherung sowie die Aufwertung des Pflegeberufs vor. Weiter lesen …

Rheinische Post: Die Kandidatenfrage

Joschka Fischer gehört nicht zu den Politikern, die bei offenem Fenster schlafen, um den "Ruf" nicht zu verpassen. Konsequenterweise hat er nun schon abgewunken, bevor die Grünen ihn auf eine Kanzlerkandidatur ansprechen konnten. Dass sie bald den ersten grünen Ministerpräsidenten stellen wird und die nach wie vor originellen Umfragewerte, die die Grünen vor der SPD sehen, zwingen die Partei dennoch, auch personell Farbe zu bekennen. Weiter lesen …

Lausitzer Rundschau: Lesen bildet

Englischkurse und Ballett für Dreijährige, Klavier und Tennis ab vier. Zu den gefühlten und umso manifesteren Wahrheiten unserer Epoche zählt, dass man nicht früh genug anfangen kann mit der Bildung - und dass so frühes Streben zwangsläufig in Traumkarrieren und eine herrliche Zukunft münden. Wieso eigentlich sind Freiheit und Unbeschwertheit so komplett aus unserem Wertekanon herausgefallen? Weiter lesen …

OV: Jobs für Hartz-IV-Bezieher

Hartz-IV-Bezieher sollen, wenn es nach den CDU-Sozialexperten Linnemann und Tauber geht, in Pflegeheimen und Krankenstationen aushelfen. So wollen die beiden Unions-Politiker die Lücke schließen, die durch den Wegfall des Zivildienstes entsteht. Das ist Futter für die Stammtische und auch für sämtliche Sozialexperten. Weiter lesen …

Geschmacklose Comedy?

Schaltet man den Fernseher an, kommt man - fast egal auf welchem Kanal - an so genannten Comedy-Shows oder -Sendungen kaum noch vorbei. Die Mehrheit der Deutschen findet viele Formate allerdings gar nicht zum Lachen: Sechs von zehn Befragten (59,3 %) einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" halten das meiste, das heutzutage z. B. im Fernsehen als "Humor" dargeboten wird, einfach nur für "geschmacklos". Weiter lesen …

Linken-Vize Kipping sieht "Dynamik der Eskalation" in ihrer Partei

Die stellvertretende Linken-Vorsitzende Katja Kipping hat scharfe Kritik an der Entwicklung ihrer Partei geübt und dafür die Parteichefs maßgeblich mit verantwortlich gemacht. Klaus Ernst und Gesine Lötzsch als Vorsitzende hätten "die destruktive Dynamik verhindern können, wenn sie produktive Diskussionsangebote gemacht hätten", sagte Kipping dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel". Weiter lesen …

Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Streubomben

Jede Kriegswaffe und jede Form von Munition ist furchtbar. Dennoch gibt es Steigerungen. Streubomben sind noch stärker auf Schmerz, Qual und sinnlosen Tod ausgelegt, als viele andere Kampfmittel. Es kann nicht wirklich überraschen, dass Muammar al-Gaddafi Streubomben einsetzt. Der Diktator hatte noch nie Skrupel, war in seiner Politik immer schon auf Einschüchterung aus und setzt am Ende seiner Herrschaft nur noch auf blinde Rache. Weiter lesen …

Neue OZ: Das ist keine Kanzlerdebatte

Erst 2013 wird aller Voraussicht nach der nächste Bundestag gewählt. Doch Grüne und SPD diskutieren bereits jetzt öffentlich ihre möglichen Kanzlerkandidaten. Dabei machen sie selbst davor nicht halt, die verdienten Politikabstinenzler Joschka Fischer (Grüne) und Peer Steinbrück (SPD) ins Gespräch zu bringen. Sind ihnen die Umfragewerte zu Kopf gestiegen? Angela Merkel dürfte die Debatten interessiert verfolgen. Weiter lesen …

WAZ: Job und Familie vereinbaren

Mit Chefs, die als Beleg für ihren Arbeitseinsatz abends das Licht im Büro brennen lassen, ist sicherlich keine moderne, familienfreundliche Arbeitswelt zu organisieren. Wozu ohne Not Sitzungen bis in den Abend hinziehen, während daheim der Partner und die Kinder warten? Weiter lesen …

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