11. April 2011 - Archiv

Bei einer Explosion in der Metro der weißrussischen Hauptstadt Minsk hat es am Montag mehrere Tote und Verletzte gegeben. Weißrussischen Medienberichten zufolge sollen mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen sein, 30 weitere hätten teils schwere Verletzungen erlitten. Weiter lesen …

Bei zwei Bombenanschlägen sind im Irak mindestens sieben Menschen getötet und unzählige weitere verletzt worden. Die beiden separaten Anschläge seien im Süden der Hauptstadt Bagdad und in der Stadt Falludscha am Montag verübt worden, wie die irakische Nachrichtenagentur "Aswat al-Iraq" berichtet. Bei dem Anschlag in Bagdad seien mindestens drei Menschen getötet und elf verletzt worden, nachdem eine unkonventionelle Spreng- oder Brandvorrichtung explodierte. Weiter lesen …

Den blutigen Machtkampf um das Präsidentenamt in der Elfenbeinküste hat der abgewählte ivorische Präsident Laurent Gbagbo verloren: Französischen Elitesoldaten ist es am Montag gelungen, Gbagbo in seiner Residenz in Abidjan festzunehmen. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge hätten Einheiten der UNO-Mission UNOCI und Frankreichs in der Nacht zu Montag erneut den Bunker auf dem Gelände des Präsidentensitzes angegriffen, in dem sich Gbagbo seit gut einer Woche verschanzt hatte. Weiter lesen …

Der Start des bundesweiten Bewerbungssystems für zulassungsbeschränkte Studiengänge soll verschoben werden. Die Verschiebung werde von der Stiftung für Hochschulzulassung empfohlen, die das Onlineportal "Hochschulstart" betreibt, berichtet der Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Die Freischaltung der Plattform war für Mitte Mai geplant, doch wegen technischer Probleme sollen die Hochschulen jetzt mit ihren eigenen Bewerbungsportalen arbeiten. Weiter lesen …

Nach der Ankündigung von Siemens, Nordrhein-Westfalen für die Ansiedlung der neuen Infrastruktursparte in Betracht zu ziehen, will die Landesregierung auf den Konzern zugehen. "Als Standort ist die Rhein-Ruhr-Region aus meiner Sicht prädestiniert für die Ansiedlung der Infrastruktur-Sparte von Siemens", sagte Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger (SPD) dem Tagesspiegel (Dienstagausgabe). Sein Land verfüge über eine ausgezeichnete Infrastruktur. Er werde "unmittelbar das Gespräch mit der Konzernspitze suchen" Weiter lesen …

Mit der Beratung des Berichts der Projektgruppe Datenschutz, Persönlichkeitsrechte beginnt am Montag in der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" die Vorbereitung des Zwischenberichts. Mit dem Zwischenbericht verbunden sind Überlegungen, wie der Datenschutz an die neuen technischen Herausforderungen einer digitalen Gesellschaft angepasst werden muss. Weiter lesen …

Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasste sich am Montag im Rahmen einer Anhörung mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Die Änderung ist Teil des Aktionsplans "Verbraucherschutz in der Lebensmittelkette", mit dem das Bundesverbraucherministerium auf den Dioxinfall zu Anfang des Jahres reagiert hat. Weiter lesen …

Die Wahl der Selbstverwaltungsorgane der deutschen Sozialversicherungen findet vom 11. April bis zum 1. Juni 2011 statt. Derzeit werden die Unterlagen zur Briefwahl an Wahlberechtigte versendet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Versicherte bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und bei den gesetzlichen Krankenversicherungen BARMER GEK, TK, DAK, KKH-Allianz, hkk-Erste Gesundheit, BKK Ernst & Young und HypoVereinsbank BKK erhalten in diesen Tagen die Wahlunterlagen und können ihre Vertreter in der Selbstverwaltung wählen." Weiter lesen …

Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass ein Arbeitsverhältnis dann wieder ohne Sachgrund bis zu zwei Jahre befristet werden kann, wenn eine frühere Beschäftigung des Arbeitnehmers beim selben Unternehmen mehr als drei Jahre zurückliegt (Aktenzeichen: 7 AZR 716/09). Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: "Menschen brauchen Planungssicherheit für den Aufbau und die Erhaltung ihrer Existenz. Insoweit sind Arbeitsmarkt- und Familienpolitik eng miteinander verwoben und dürfen nicht getrennt gesehen werden." Weiter lesen …

Steffi Jones, Präsidentin des Organisationskomitees (OK) für die Frauen-WM 2011 in Deutschland (26. Juni bis 17. Juli), glaubt nach wie vor an ausverkaufte Stadien während des Turniers. "Ich habe keine Angst vor leeren Rängen", sagt Jones im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

Amnesty-Generalsekretärin Monika Lüke hat das Vorgehen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) gegenüber nordafrikanischen Flüchtlingen scharf kritisiert. Lüke sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagausgabe): "Einfach die Grenzen dicht machen zu wollen, ist ein riesiger Rückschritt und auch keine Lösung." Friedrich hatte angekündigt, wegen der Vergabe von Visa an tunesische Flüchtlinge in Italien die Kontrollen an den deutschen Grenzen zu verstärken. Weiter lesen …

Der Verwaltungsrat des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat sich neu konstituiert. Vorsitzender des Gremiums bleibt Dr. Hartmann Kleiner (68), stellvertretende Vorsitzende ist Jutta Quoos (53). Dem Verwaltungsrat gehören sieben vom Rundfunkrat gewählte Mitglieder sowie ein entsandter Vertreter des rbb-Personalrats an. Ihre Amtsperiode dauert vier Jahre. Das Gremium berät und unterstützt die Intendantin bei finanziellen Entscheidungen. Weiter lesen …

Am Samstag ist in Goslar ein Breitmaulnashorn aus dem Zirkus Voyage ausgebrochen und von Anwohnern entdeckt worden. Ein Online-Video zeigt, wie das massige Tier mitten auf der Straße spaziert. Die Liste der brenzligen Situationen mit gefährlichen Wildtieren aus Zirkusbetrieben wird damit um einen Vorfall länger. Ein im Internet veröffentlichtes Privatvideo zeigt, wie das imposante Tier des Zirkus Voyage mitten auf der Fahrbahn in der Nähe eines Menschen steht. Weiter lesen …

Lachgas (Distickstoffoxid) ist die bedeutendste Quelle ozonschädlicher Emissionen des 21. Jahrhunderts. Das gefährliche Gas wird vor allem in der Tierwirtschaft erzeugt. Laut einer Studie der Welternährungsorganisation FAO stammen sogar bis zu 65 Prozent aus der Intensivtierhaltung von Hühnern, Schweinen und Kühen. Lachgas entsteht vor allem durch die Düngung der Felder für die Futtermittel und die Zersetzungsprozesse von Gülle und Dung. Das Gas ist 296-mal klimaschädlicher als CO2. Weiter lesen …

Die Grünen verlangen eine deutliche Verschärfung der deutschen Strahlenschutzverordnung, um zum Beispiel Mitarbeiter in Atomkraftwerken stärker zu schützen. Das berichtet das ARD-Politikmagazin "Report Mainz" in seiner heutigen Ausgabe, 11. April 2011 um 21.45 Uhr im Ersten. Weiter lesen …

Die überwiegende Mehrheit der jungen US-Amerikaner betrachtet Oralverkehr offenbar nicht als "richtigen" Sex. Das geht aus einer Studie der University of Kentucky hervor, die in der Juniausgabe des Fachmagazins "Perspectives on Sexual and Reproductive Health" veröffentlicht wird. Weiter lesen …

Noch nie mussten so viele Autos wegen technischer Mängel in die Werkstätten beordert werden wie im vergangenen Jahr. "Die Zahl der Rückrufe beziehungsweise die Rückrufquote hat 2010 Rekordniveau erreicht", sagte Stefan Bratzel, Leiter des Centers of Automotive an der Fachhochschule für Wirtschaft in Bergisch Gladbach, der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe). Weiter lesen …

In Frankreich ist am Montag das im vergangenen September beschlossene Burka-Verbot in Kraft getreten. Wie der französische Innenminister Claude Guéant mitteilte, gehe es in erster Linie nicht um die Bestrafung verschleierter Frauen, sondern darum, Frauen davon zu überzeugen, Niqab und Burka abzulegen. Weiter lesen …

Im japanischen Unglücks-AKW Fukushima 1 ist die Kühlung von drei Reaktoren durch das erneute Nachbeben vom Montag gestört worden. Wie der Betreiber Tepco mitteilte, fiel der Strom für die Pumpen zum Kühlen der Reaktoren 1, 2 und 3 vorübergehend aus. Weiter lesen …

Strahlenschutzexperten von Greenpeace haben rund 60 Kilometer entfernt von der Atom-Ruine Fukushima Daiichi deutlich gesundheitsgefährdende Radioaktivität im Boden festgestellt. Auf einem Spielplatz in Fukushima City fand das Team der unabhängigen Umweltschutzorganisation Werte von bis zu vier Mikrosievert pro Stunde, 2,8 Mikrosievert pro Stunde waren es in einem Schrein in der Stadt Koriyama. Weiter lesen …

Business Matchmaking, Inc. hat die Ergebnisse mehrerer Tests der Fluggesellschaften mit dem Öl aus der wenig bekannten, nicht essbaren Pflanze Jatropha zusammengestellt, die als potenzieller Ersatz für das traditionelle Flugbenzin gilt. Die Tests zeigten beeindruckende Ergebnisse. Die gemeinnützige Firma hat sich darauf spezialisiert, kleine Firmen mit staatlichen Stellen und grossen Unternehmen zusammenzubringen. Weiter lesen …

Der Münchner Elektrokonzern Siemens hat einen Schlussstrich unter sein Atomengagement mit dem französischen Staatsunternehmen Areva gezogen. Siemens hat bereits am 18. März seinen Anteil an dem deutsch-französischen Jointventure Areva NP in Höhe von 34 Prozent auf den Mutterkonzern Areva übertragen, erfuhr die Zeitung "Die Welt" aus Unternehmenskreisen. Weiter lesen …

Der Präsident des Technischen Hilfswerks (THW), Albrecht Broemme, hat den umstrittenen Rettungseinsatz in Japan als "größten denkbaren Misserfolg" für seine Organisation bezeichnet. Broemme sagte dem Nachrichtenmagazin "Focus", für die mehr als 40 THW-Helfer sei die Aktion "frustrierend und trostlos" gewesen, da sie im Tsunami-Gebiet keine Menschen retten konnten. Er bezeichnete die Japan-Mission als "Tiefpunkt" bisheriger Auslandseinsätze. Weiter lesen …

Der künftige "sanfte" Chef der Liberalen Philipp Rösler gibt sich alle Mühe, alle schlechten Vorurteile und eilfertigen Unkenrufe zu entkräften. Er werde über die Richtlinien der Liberalen im Kabinett bestimmen. Und nicht etwa der nur halb entmachtete Noch-FDP-Chef und Noch-Vizekanzler Guido Westerwelle. Doch die Zweifel, dass es mit der Revolution innerhalb der Partei nicht weit her ist, halten sich hartnäckig. Weiter lesen …

Siemens hat einen zweiten inländischen Standort neben Berlin für den Sitz der neuen Infrastruktursparte ins Gespräch gebracht. "Berlin ist als deutsche Hauptstadt exponiert, aber die einzige Megacity, die wir in Deutschland haben, ist eigentlich die Region Rhein-Ruhr. Man könnte auch argumentieren, dass wir deshalb dahin gehen sollten", sagte Finanzvorstand Joe Kaeser dem Tagesspiegel in einem Interview. Weiter lesen …

Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, Volker Kauder (CDU), hat dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer widersprochen, der vor einer "Infektionsgefahr" der Regierungskoalition durch die FDP-Krise gewarnt hatte. Weiter lesen …

Der Fall Guttenberg und kein Ende: Der zurückgetretene Verteidigungsminister, der sich früher gekonnt medial in Szene zu setzen wusste, darf sich nicht darüber beklagen, dass ihn trotz seines Rücktritts weiterhin negative Schlagzeilen begleiten. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der Partei Die Linke, Gesine Lötzsch, hat vor den Folgen einer möglichen Spaltung der Partei gewarnt. "Ich denke, eine Spaltung würde nur Schwäche hervorrufen, und das weiß auch jeder, der ein bisschen in die Geschichte zurück blickt, auch in die Geschichte unserer Partei", sagte Lötzsch im "Bericht aus Berlin" des ARD-Hauptstadtstudios. Weiter lesen …

Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur (AK Zensur) und der Chaos Computer Club (CCC) warnen vor dem neuen Glücksspielstaatsvertrag, der zur Zeit abseits der Öffentlichkeit verhandelt wird. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama will in der kommenden Woche einen langfristigen Plan zur Reduzierung des Staatsdefizits vorlegen. Wie sein Berater David Plouffe im amerikanischen Fernsehen sagte, sollen Einschnitte bei Gesundheits- und Bildungsprogrammen vorgenommen werden. Weiter lesen …

Bayern betreibt Stimmungsmache. Reisen die Tunesien-Flüchtlinge tatsächlich aus Italien aus, dürften jedenfalls fast alle von ihnen Frankreich als Ziel wählen und nicht Bayern überrennen wollen. Schließlich sprechen sie fließend Französisch, und näher dran als Allgäu oder Altmühltal ist Frankreich auch. Friedrich, Herrmann und Kollegen schert das nicht. Schlagzeilen über scharfe Kontrollen will sich die CSU zur Profilbildung nicht nehmen lassen. Weiter lesen …

Nur mal zur Erinnerung: Einst im Mai, also vor nicht einmal einem Jahr, lag der FC Bayern dem kauzigen Fußballlehrer Louis van Gaal zu Füßen. Hatte doch der Holländer den Münchnern mit dem Einzug ins - letztlich gegen Inter Mailand verlorene - Champions-League-Finale von Madrid wieder jenes internationale Renommee verschafft, nach dem sie so gieren. Obendrein bot sein Team begeisternden Offensivfußball. Und Louis van Gaal empfand die Atmosphäre im Klub als "warmen Mantel". Weiter lesen …

Die Europäische Kommission plant nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" eine spürbare Ausweitung der Passagierrechte im Luftverkehr. Insbesondere für ältere und behinderte Menschen müsse mehr getan werden, heißt es in einer Mitteilung, die Verkehrskommissar Siim Kallas am heutigen Montag in Brüssel vorlegen will. Weiter lesen …

Über Demut hat Karl-Theodor zu Guttenberg so oft gesprochen. Demut vor dem Amt, Demut vor der Popularität, Demut vor der eigenen Herkunft - manchmal äußerte sich der Baron in Talkshows so salbungsvoll, als sei er nicht Minister, sondern bekleide ein religiöses Amt. Demut wollte Guttenberg auch im Hinblick auf die eigenen Fehler zeigen, zu denen er auch den schludrigen Umgang mit Fußnoten zählte. Weiter lesen …

Beim Sonntagabendspiel der 1. Fußball-Bundesliga hat der Tabellenzweite Bayer 04 Leverkusen mit 2:1 gegen den Abstiegskandidaten FC St. Pauli gewonnen. Leverkusen hat damit nur noch fünf Punkte Abstand zum Tabellenführer Borussia Dortmund. Borussia Mönchengladbach gewann mit einem 5:1 haushoch gegen den 1. FC Köln. Weiter lesen …

Die jüngste Anhörung im Brandenburger Landtag zur Auseinandersetzung um den neuen Großflughafen in Schönefeld hat erneut verdeutlicht, wie fragwürdig die Entscheidung für diesen Standort war. Falsch war sie nicht nur wegen der damals schon erkannten und unterschätzten Belastungen für die Anwohner, deren Zahl beispielsweise am Alternativstandort Sperenberg wesentlich geringer gewesen wäre. Weiter lesen …

Seit vier Wochen balanciert Japan am Rand des Super-GAUs. Doch noch immer gewähren die amtlichen Stellen den Japanern im Umkreis der havarierten Meiler vom Atomkraftwerkspark Fukushima keine Hilfe bei ihrer wichtigsten Frage: Sollen wir zu Hause bleiben oder das Gebiet um die Meiler verlassen? Weiter lesen …

Für die auf der Internetseite des ZDF ausgeschriebene Stelle "der/des Intendantin/ Intendanten" sind keine Bewerbungen eingegangen. Das sagte der Leiter der Gremiensekretariate, Jan Holub, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat derzeit keinerlei Hinweise auf eine Infektion von sicherheitstechnischen Systemen deutscher Kernkraftwerke mit Computerviren wie "stuxnet". Die Möglichkeit eines Befalls kann die Regierung allerdings nicht gänzlich ausschließen. Derzeit gebe es noch keine anlagenspezifische Aufschlüsselung, welche "softwarebasierten Leittechniksysteme" von "stuxnet" betroffen sein könnten, heißt es in der Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl, über die die "Saarbrücker Zeitung" berichtet. Weiter lesen …

Bei den Sonntagsspielen der 2. Fußball-Bundesliga haben sich Erzgebirge Aue und der Karlsruher SC mit einem 1:1-Unentschieden getrennt. Der SC Paderborn 07 und der FC Ingolstadt 04 spielten 1:1. Der 1. FC Union Berlin schlug den FSV Frankfurt 2:0. Weiter lesen …

"Es ist nicht hinnehmbar, dass öffentliche Haushalte auf Jahrzehnte für die Schulden von privaten Zockerbanken gerade stehen sollen. Deshalb ist der Ausgang des isländisches Referendums, die Übernahme der Icesave-Schulden abzulehnen, begrüßenswert", erklärt Andrej Hunko, Mitglied für die Fraktion DIE LINKE im EU-Ausschuss des Bundestages und der parlamentarischen Versammlung des Europarates, zur fast 60%igen Ablehnung beim zweiten entsprechenden Referendum in Island. Weiter lesen …

Gepflegte Langeweile war es, was den Auftakt der Formel-1-Saison vor gut zwei Wochen in Australien prägte. Gestern nun, einige Zeitzonen dichter an Europa heran und damit etwas später im TV-Programm, präsentierte sich die Königsklasse des Motorsports mit erhöhtem Unterhaltungswert. Weiter lesen …

Das Missliche am Libyen-Einsatz unter Führung der Nato ist, dass sich Deutschland ihm nicht mehr wird entziehen können. Wenn die EU-Granden eine militärische Hilfsaktion beschließen, sitzen auch Bundeswehrsoldaten im Boot oder im Flieger nach Nordafrika. Denn während Deutschland im UN-Sicherheitsrat mit seiner Enthaltung, wenn auch diplomatisch nicht sehr geschickt, noch auf Distanz zum Militäreinsatz gehen konnte, ist das auf europäischer Ebene kaum zu vermitteln. Weiter lesen …

Nun dämmert es selbst NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen: Eine militärische Lösung in Libyen gibt es nicht. Auf die hat der Nordatlantik-Pakt, die eigenen geostrategischen Interessen im Hinterkopf, bisher aber gesetzt, auch wenn immer wieder der Schutz der Zivilisten im innerlibyschen Konflikt beschworen wurde. Weiter lesen …

Sowohl die israelische Regierung als auch die Führung der Hamas im Gaza-Streifen haben ihre Bereitschaft zu einer Waffenruhe signalisiert, wenn die jeweils andere Seite diese ebenfalls einhalten würde. Der israelische Außenminister Ehud Barak sagte dem Sender "Israel Radio", die Hamas sei in den vergangenen Tagen hart getroffen worden. "Wenn sie damit aufhören, unsere Dörfer zu beschießen, werden wir das Feuer einstellen", so Barak. Weiter lesen …

Formel-1-Pilot Sebastian Vettel vom Red Bull-Team hat am Sonntag auf dem Sepang International Circuit den Großen Preis von Malaysia in Kuala Lumpur gewonnen. Weiter lesen …

Es wird nicht morgen passieren, vielleicht auch nicht übermorgen. Aber in fünf, spätestens zehn Jahren wird es das Fernsehen, wie wir es heute kennen, nicht mehr geben. Denn der Youtube-Vorstoß, eigene Filme und Serien zu produzieren, zeigt, wohin der Weg führt. Menschen, die mit dem Internet aufgewachsen sind, wollen sich nicht mehr vorschreiben lassen, wann und wo sie etwas im TV ansehen. Weiter lesen …

Der Bundesvorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, hält personelle Veränderungen der FDP-Ressorts im Bundeskabinett vor der Bundestagswahl 2013 für möglich. "Der neue Bundesvorsitzende Philipp Rösler hat natürlich die Prokura, über die Aufstellung der Partei und der FDP-Minister im Kabinett zu entscheiden, sollte er auf dem Parteitag zum Vorsitzenden gewählt werden", sagte Becker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

47 ehemalige hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit sind nach Angaben des neuen Bundesbeauftragten für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, noch in seiner Behörde beschäftigt. Dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Jahn, er habe ein Gutachten zu den arbeitsrechtlichen Möglichkeiten in Auftrag gegeben. Es soll Ende Mai vorliegen. Weiter lesen …

Europa ist für die Isländer sehr, sehr weit weg. Das haben sie in ihrer Volksabstimmung am Wochenende erneut kundgetan. Sie sagen Nein zu dem Vorhaben, für die Verluste im Ausland aufzukommen, die ihre Banken bei dem irrwitzigen Unterfangen aufgehäuft haben, ihre Insel südlich des Polarkreises zu einem Finanzparadies auszubauen. Weiter lesen …

Wer behauptet, nach der Katastrophe von Fukushima sei in der Atompolitik hierzulande etwas in Bewegung geraten, untertreibt maßlos. Die Entwicklung überschlägt sich förmlich, wie jetzt auf dem Parteitag der Niedersachsen-FDP exemplarisch zu besichtigen war. Weiter lesen …