8. April 2011 - Archiv

Über eine halbe Millionen Autofahrer werden in diesem Jahr voraussichtlich wieder ihren Wohnwagen an ihr Auto hängen und sich auf Deutschlands Straßen begeben. Damit sie auch mit Camper sicher unterwegs sind, hat der ADAC folgende Tipps zusammengestellt. Weiter lesen …

Ex-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) will das Untersuchungsergebnis der Uni Bayreuth zu seiner abgeschriebenen Doktorarbeit geheim halten. Der Universitätsleitung liegt nach eigenen Angaben ein Brief von Guttenbergs Anwalt vor, in dem dieser Vorbehalte gegen eine Veröffentlichung äußert und auf seine Persönlichkeitsrechte verweist. Weiter lesen …

Der Turner Philipp Boy hat bei den Europameisterschaften in Berlin die Goldmedaille im Mehrkampf erringen können. Der 23-jährige Cottbuser tritt damit die Nachfolge von Fabian Hambüchen an. Weiter lesen …

Der japanische Atomkraft-Betreiber TEPCO hat es verabsäumt, radioaktiv verseuchtes Wasser des havarierten AKWs in Fukushima rechtzeitig zu dekontaminieren. Erst zu Wochenbeginn haben Rettungskräfte über 11.000 Tonnen schwach radioaktiv verseuchtes Wasser ins Meer geleitet. Auffangbecken sollten somit für stärker belastetes Wasser frei gemacht werden, deren Freisetzung ins Meer eine größere ökologische Katastrophe hervorrufen würde. Experten kritisieren, dass dabei Standard-Reinigungsmethoden wie etwa der Einsatz von Zeolithen verabsäumt wurde. Weiter lesen …

Im Budget-Streit zwischen den Demokraten und Republikanern im US-Kongress verhandelt US-Präsident Barack Obama weiter und versucht damit, den drohenden Budget-Notstand zu vereiteln. Nachdem bei den Zwischenwahlen im November vergangenen Jahres die Republikaner die Mehrheit im US-Repräsentantenhaus erlangen konnten, sind die Demokraten, die ihrerseits im US-Senat die Mehrheit inne haben, auf die Zustimmung der Republikaner hinsichtlich ihres Haushaltsentwurfs angewiesen. Sollten beide Parteien keine Einigung erzielen können, hätte dies spürbare Auswirkungen auf die Bevölkerung, Wirtschaft und Bediensteten des Bundes der USA. Weiter lesen …

Bei erneuten Protesten gegen die syrische Regierung soll es am Freitag Augenzeugenberichten zufolge erneut zu schweren Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen sein. In der überwiegend von Sunniten bewohnten Stadt Daraa im Süden des Landes seien Sicherheitskräfte nach den Freitagsgebeten mit scharfer Munition gegen Demonstranten vorgegangen, sagte ein Augenzeuge. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte des Bundestags sieht die Affäre um geöffnete Feldpostbriefe aus Afghanistan durch den Untersuchungsbericht des Verteidigungsministeriums nicht als beendet an: "Ich warte ab, was die Staatsanwaltschaft herausfindet", sagte Hellmut Königshaus (FDP) dem Tagesspiegel (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Die Gerichte legen unterschiedlich strenge Maßstäbe an, wenn es um die Umwandlung eines Regelfahrverbots in eine höhere Geldbuße geht. Das zeigt eine Vielzahl von Entscheidungen in diesem Bereich. Der ADAC berichtet über ein aktuelles Urteil des OLG Bamberg (3 Ss OWi 2/2011 vom 26.1.2011), wonach jedoch schon ein Schreiben des Arbeitgebers mit einer Kündigungsandrohung ausreichen kann, um dem Betroffenen ein drohendes Fahrverbot zu ersparen. Weiter lesen …

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac hat eine Liste von Tochtergesellschaften, Zweckgesellschaften und assoziierten Unternehmen deutscher Banken in Steueroasen veröffentlicht. Die Ergebnisse der Attac-Recherche sind frappierend: So unterhält die Deutsche Bank in Georgetown auf den Cayman-Inseln, wo fast 10.000 Hedgefonds ihre Adresse haben, mehr Niederlassungen und Zweckgesellschaften als am Konzernsitz Frankfurt am Main. Weiter lesen …

Der globale Datenberg wächst in wahrhaft astronomische Dimensionen. Forscher am Global Information Industry Center der University of California in San Diego (UCSD) haben eine Studie veröffentlicht, der zufolge allein die Enterprise-Server rund um den Planeten im Jahr 2008 aufgrund weitgehend unsichtbarer Transaktionen die unglaubliche Menge von 9,57 Zettabyte - also fast zehn Trilliarden Byte - verarbeitet haben. Das entspricht rund 20 Stephen-King-Bücherstapeln von der Erde bis zum Neptun. Weiter lesen …

Die Vorsitzende der LINKEN, Gesine Lötzsch, übt scharfe Kritik an der "wirren Libyen-Politik der Bundesregierung" . Lötzsch lehnt für ihre Partei die bewaffnete internationale Intervention in Libyen und den Einsatz deutscher Soldaten ab. Weiter lesen …

Immer mehr deutsche eBay-Händler von Kleinartikeln oder Handyzubehör klagen über die unseriösen Geschäftspraktiken von Anbietern aus Fernost. "Sie sind gelistet als deutsche Verkäufer, verkaufen, ohne Rechnung und versenden aus Deutschland", prangert Andreas Migotz, Geschäftsführer der LogoTrans Handelsvertretung GmbH & Co. KG an. Weiter lesen …

Die Euro-Krise hat nach Griechenland und Irland nun auch Portugal fest in den Griff genommen. Dazu erklärt Sabine Wils, Europapolitikerin im Parteivorstand DIE LINKE: Portugal wurde gezielt unter den so genannten "Euro-Rettungsschirm" gepresst. Nach Griechenland und Irland war klar, dass Hilfen von EU und IWF auch für dieses Land an strengste Auflagen gebunden werden. Allein das arme Griechenland soll öffentliches Eigentum im Wert von 50 Milliarden Euro verscherbeln. Während die Banken und Finanzhaie also weiter mit ihren Wetten gegen krisengebeutelte Staaten risikolos Gewinne einfahren, sollen allein die Bevölkerungen dieser Länder für die Kosten der Krise aufkommen. Weiter lesen …

Der u. a. für das Geschmacksmusterrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Abbildung eines Geschmacksmusters nicht "zum Zwecke des Zitats" nach § 40 Nr. 3 GeschmMG zulässig ist, wenn sie ausschließlich Werbezwecken dient. Weiter lesen …

Nimmt man das Deutsche Verkehrsforum als einflussreichen Lobbyverband der deutschen Mobilitätsbranche beim Wort, dann dürfte es auch künftig keine Gigaliner auf Deutschlands Straßen geben. In einer öffentlichen Mitteilung schreibt das Forum nämlich, wie wichtig es ihm sei, dass bei der politischen Entscheidung über neue Nutzfahrzeugkonzepte „den Anliegen und Sorgen der Bürger Rechnung getragen wird“. Weiter lesen …

"Die Aufnahme von Flüchtlingen von Fall zu Fall ist Flickschusterei", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zur Ankündigung des Bundesinnenministers Friedrich, 100 afrikanische Flüchtlinge aus Malta aufnehmen zu wollen. Ulla Jelpke weiter: "Bundesinnenminister Friedrich verkauft die Neuansiedlung der afrikanischen Flüchtlinge aus Malta in Deutschland als Akt der Solidarität mit dem Inselstaat. Wirklich solidarisch wäre es aber, wenn sich die Bundesregierung in der EU endlich für ein anderes System der Aufnahme von Schutzsuchenden einsetzen würde. Weiter lesen …

Ab sofort können kleinere Motorradkennzeichen bis zu einer Minimalgröße von 18 x 20 cm ausgegeben werden. Eine entsprechende Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ist heute in Kraft getreten. Weiter lesen …

"Erneut täuscht und belügt die Bundesregierung den Bundestag und die Öffentlichkeit, wenn es um einen Auslandseinsatz der Bundeswehr geht", so Wolfgang Gehrcke zur deutschen Beteiligung an einem EU-Battle-Group-Einsatz in Libyen. Weiter lesen …

"In der gesamten Bundespolizei ist die Zufriedenheit sehr niedrig und die Belastung sehr hoch. Folglich lässt sich - umgangssprachlich - nicht von einigen Baustellen innerhalb der Bundespolizei, sondern von der Großbaustelle Bundespolizei sprechen", sagt Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Inhaber der Professur Europäische Regierungssysteme im Vergleich an der TU Chemnitz. Er fasst damit die Ergebnisse der Studie "Klartext 2010" zusammen, mit der er im Frühjahr 2010 von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) - Bezirk Bundespolizei beauftragt wurde. Weiter lesen …

Die Bundesregierung bietet aus humanitären Gründen die Übernahme von 100 nordafrikanischen Flüchtlingen an, die sich derzeit auf der Mittelmeerinsel Malta aufhalten. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) habe demnach bereits Kontakt mit den Innenministern der Länder aufgenommen. Weiter lesen …

Die italienische Regierung hat angekündigt, nationale Aufenthaltstitel für afrikanische Flüchtlinge auszustellen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl: „Italien ist verpflichtet, die illegale Weiterreise von Flüchtlingen aus Afrika nach Deutschland und Frankreich zu unterbinden und das geltende europäische Asylrecht konsequent anzuwenden. Stattdessen will die italienische Regierung durch die Erteilung von nationalen Aufenthaltstiteln an illegal einreiste Flüchtlinge aus Afrika deren Weiterreise in andere EU-Mitgliedsstaaten erleichtern. Weiter lesen …

Wie weit ist Gesundheitsminister Grüttner (CDU) mit der von ihm seit Herbst 2010 angekündigten Hygiene-Verordnung?, fragt die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich eines erneuten Hygiene-Vorfalls am Klinikum Fulda. Mehr als zehn Patienten sollen mit nicht sterilisierten OP-Bestecken operiert worden seien. Weiter lesen …

Als erste nordfriesische Urlaubsdestination profitiert die Insel Föhr von einem neuen Radwegekonzept mit einer einheitlichen Beschilderung für die gesamte Insel. Vorhandene Radrouten sind im Zuge dieses Projekts zudem komplett überarbeitet und mit Piktogrammen zur Wegeführung versehen worden. Zur Einführung der neuen Beschilderung steht die ganze Insel im Zeichen des Sports und präsentiert sich von ihrer lebendigsten Seite: vom 25. Mai bis 05. Juni 2011 feiert die neue Rad- und Aktivwoche "Föhr bewegt!" ihre Premiere. Weiter lesen …

„Mit Ihnen, Herr Großmann, zeichnet der NABU einen wahren Dinosaurier der Energiepolitik aus, der aggressiv die offensichtlich nicht beherrschbare Atomkraft verteidigt, statt konstruktiv an einer ökologischen Energiewende mitzuwirken“, sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke bei der Übergabe des Anti-Umweltpreises „Dinosaurier des Jahres 2010“ an Dr. Jürgen Großmann, Vorstandsvorsitzender des RWE-Konzerns. Weiter lesen …

Insgesamt empfindet die Hälfte der Deutschen (49 Prozent) ihre Chancen als schlecht, jetzt einen neuen Job zu finden. Gut ein Viertel der Befragten (25,4 Prozent) macht dafür die schlechte Arbeitsmarktlage verantwortlich. Weiter lesen …

Anlässlich der Ankündigung von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer auf der Verkehrsministerkonferenz in dieser Woche in Potsdam, ein Bundesland zur Erprobung des Mopedführerscheins mit 15 finden zu wollen, erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann: Ein Modellversuch in Sachsen und Thüringen zur Frage, ob 15-jährige auf ein Moped gehören oder nicht, ist nicht der richtige Weg. 15-jährige sind äußerst risikofreudig. Sie gehören aus Sicherheitsgründen nicht auf ein Moped. Die Länder sollten lieber den ÖPNV stärken, als auf Billiglösungen zu setzen. Weiter lesen …

Das Bundesumweltministerium empfiehlt einen Höchstwert für die Strahlenbelastung von Schiffen und Waren, die aus Japan nach Deutschland kommen. Diese Empfehlung wird allein aus Vorsorgegründen und zum Schutz der Bevölkerung abgegeben, es besteht keine unmittelbare Gefährdung für die Menschen in Deutschland. Dieser Höchstwert bezieht sich auf Oberflächen, also die Außenhülle eines Schiffs oder einer Ware, aber nicht auf Lebens- und Futtermittel. Die Empfehlung richtet sich an die zuständigen Behörden einschließlich Zoll und die Hafenbetreiber. Die ersten Schiffe, die nach den schrecklichen Ereignissen in Japan von dort nach Deutschland kommen, werden Mitte April erwartet. Weiter lesen …

Vier von fünf (79 Prozent) Bundesbürgern nutzen täglich einen Computer. Das hat eine repräsentative Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbands BITKOM ergeben. Ein Drittel der Befragten sind Wenignutzer, die den Computer im Durchschnitt lediglich bis zu zwei Stunden täglich gebrauchen. Fast ein Fünftel (23 Prozent) der Befragten sind dagegen Intensivnutzer, die jeden Tag fünf Stunden oder länger am Rechner sitzen. Weiter lesen …

Rund 70 Prozent der deutschen Autofahrer übertreten hin und wieder die vorgeschriebenen Geschwindigkeitsgrenzen. Das ergab im Rahmen der Verkehrssicherheitskampagne „Risiko raus“ eine Emnid-Umfrage bei rund 1000 Autofahrern im Auftrag der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Weiter lesen …

Die Bundesgartenschau 2011 in Koblenz zeigt ab 15. April die Schönheit der Blütenvielfalt, gibt aber auch Anlass zur kritischen Betrachtung des Gärtnerns. Verwilderte Zierpflanzen breiten sich aus und bestimmen immer mehr das Bild der Städte und Gemeinden. Die Folge ist ein Einheitsbrei in der Pflanzenwelt – vielerorts wächst dasselbe, regionale Unterschiede gehen verloren. Einige sorgen sogar für Gesundheitsprobleme. Forscher des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung in Halle und der TU Berlin beschäftigen sich mit dem Verlust regionaler biologischer Vielfalt durch die Ausbreitung von Zierpflanzen und werben für eine verstärkte Verwendung regionaltypischer Pflanzen in Gärten. Weiter lesen …

Anlässlich der Tagung „Brauchen wir eine neue Balance von Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften?“ am 8. April in Berlin erklären der Sprecherkreis des Arbeitskreises Christinnen und Christen in der SPD - Kerstin Griese, MdB, Oberstudiendirektor Benno Haunhorst, Pfarrer Dr. Dietmar Kehlbreier und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse - zusammen mit dem Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der SPD-Bundestagsfraktion, Siegmund Ehrmann: Die deutsche Regelung, wonach der Staat religiös und weltanschaulich neutral ist und Kirchen und Religionsgemeinschaften aktiv fördert, sollte auch in Zukunft das Verhältnis zwischen Staat, Kirchen und Religionsgemeinschaften bestimmen. Weiter lesen …

Nach dem starken Nachbeben in Japan mit einer Stärke von 7,1 ist die Zahl der Toten auf drei gestiegen. Das teilten die japanischen Behörden am Freitag mit. Mindestens 140 Menschen wurden verletzt. Weiter lesen …

Intel bringt in diesen Tagen mit dem Xeon E7-4870 den ersten 10-Kern-Prozessor für Standardsysteme überhaupt auf den Markt. TecChannel (www.TecChannel.de), das deutsche Webzine für technikorientierte IT-Experten, hat den neuen Prozessor der "Xeon-E7-4800-Serie" in einem ersten ausführlichen Vergleichstest in einem Vier-Sockel-System gegen den Vorgänger und den Opteron 6174 von AMD antreten lassen. Das Fazit: Der Xeon E7-4870 arbeitet 25 bis 30 Prozent schneller als der Vorgänger und erhöht die Energieeffizienz des Systems um rund 40 Prozent. Weiter lesen …

Mit der Biene Maja und Wickie, dem pfiffigen Wikingerjungen, kehren zwei Kultfiguren des ZDF-Kinderfernsehens aus den 70er Jahren in frischer Optik auf den Bildschirm zurück. Derzeit beginnt in Zusammenarbeit mit Studio 100 und dem französischen TV-Sender TF1 die Produktion der beiden neuen Animationsserien "Biene Maja" und "Wickie und die starken Männer". Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat für die Öffnung des Arbeitsmarkts für acht mittel- und osteuropäische EU-Beitrittsstaaten zum 1. Mai 2011 keine gesetzliche Grundlage geschaffen. Das Bundesarbeitsministerium schließt deshalb nicht aus, dass die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland einleitet. Dies geht aus einem Schreiben des Ministeriums an vier andere Ressorts hervor, das der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Weiter lesen …

Der Plan mehrerer EU-Staaten, die Sammlung von Fluggastdaten im Luftverkehr erheblich auszuweiten, stößt auf schwere Vorbehalte bei Deutschlands oberstem Datenschützer. Der von der britischen Regierung derzeit in Brüssel vorangetriebene Vorstoß, zur Terrorbekämpfung nicht nur Transatlantik-Reisende, sondern künftig auch innereuropäische Routen schärfer zu kontrollieren, sei "äußerst kritisch zu bewerten", sagte der Bundesbeauftragte Peter Schaar der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die steigende Inflationsrate in Deutschland ist in der Bevölkerung bereits deutlich spürbar. 66 Prozent der Deutschen haben laut aktuellem "ARD-Deutschlandtrend" den Eindruck, dass die Preise im Moment stärker steigen als in früheren Jahren. 26 Prozent der Deutschen sind der Meinung, dass sich die Preise im Moment entwickeln wie immer. Nur sieben Prozent haben den Eindruck, dass die Preise weniger stark steigen. Weiter lesen …

Deutsche Frauen sind auch glücklich, wenn sie nicht verheiratet sind. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Instituts für Wirtschafts- und Sozialpsychologie der Universität Köln. Die Ergebnisse der Studie wurden beim jährlichen Treffen der "British Sociological Association" in London vorgestellt. Weiter lesen …

An der Spitze der Beliebtheitsliste der deutschen Politiker liegt erstmals wieder seit zwei Jahren ein SPD-Politiker. Laut aktuellem "ARD-DeutschlandTrend" sind 60 Prozent der Befragten mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier zufrieden. Weiter lesen …

Eine vom Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebene, aber monatelang zurückgehaltene Studie kommt zum Schluss, dass sich bis 2020 etwa 40 Prozent des Stroms in Deutschland ohne gravierende Probleme mit Öko-Strom-Kraftwerken erzeugen lassen. Und das sogar, wenn gleichzeitig die Kernkraftwerke entsprechend des alten Atomausstiegs nach und nach abgeschaltet werden, berichtet die "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die EU-Länder sollten nach Meinung des Volkswirtschaftlers Klaus Busch nicht über die Maßen sparen. "In der Krise zu sparen - und das erleben wir jetzt ja bei Griechenland, Irland, Portugal - verschärft die Problematik", sagte Busch am Donnerstag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Weiter lesen …

Die deutschen Meeresschutzgebiete sind auch fünf Jahre nach ihrer Ausweisung weitgehend schutzlos. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des WWF. Demnach existieren Schutzregeln für die zehn deutschen Meeresschutzgebiete vom Borkumriff in der Nordsee bis zur Pommerschen Bucht in der Ostsee lediglich auf dem Papier. Der Abbau von Sand- und Kies, Störungen durch Schifffahrt und Offshore-Industrie und vor allem die Fischerei finden nach wie vor ungehindert statt und belasten die Ökosysteme. Weiter lesen …

Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie wird viel diskutiert. Ehe und Kinder bestimmen aber nach wie vor, ob und in welchem Umfang eine Frau berufstätig sein kann. Mütter arbeiten heute zwar etwas häufiger, investieren aber deutlich weniger Stunden pro Woche als noch im Jahr 2001. Das zeigen aktuelle Untersuchungen aus dem Institut Arbeit und Qualifikation (IAQ) der Universität Duisburg-Essen. Weiter lesen …

Die EU-Kommission hat die Eigentümer der WestLB gewarnt, bei der Verkleinerung der Geschäftsbank auf Zeit zu spielen. "Wenn es bis zum 15. April keinen akzeptablen Restrukturierungsplan gibt, wird die Kommission beginnen, die öffentlichen Beihilfen zurückzufordern, die die WestLB erhalten hat", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia gegenüber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Im havarierten Atomkraftwerk Fukushima wurde am Donnerstag damit begonnen, Stickstoff in den Reaktorblock 1 zu leiten, um eine drohende Wasserstoffexplosion zu verhindern. Medienberichten zufolge soll damit versucht werden, die Ansammlung von Wasserstoffgasen zu minimieren, die in den vergangenen Wochen in den Blöcken 1 bis 4 zu Explosionen geführt hatten. Durch die Einleitung des Stickstoffgases sei der Druck im Reaktorgehäuse zwar leicht gestiegen, zu Zwischenfällen sei es allerdings bislang nicht gekommen. Weiter lesen …

Es waren wieder einmal die Bürger, die die Politik zum Nachdenken und Handeln gebracht haben. Immerhin 73 Prozent von 18 000 Befragten in 90 deutschen Städten hatten sich in einer Studie für die Rückkehr zu alten Nummernschildern an ihren Autos ausgesprochen. Die Ergebnisse waren selbst für die Initiatoren um Prof. Ralf Bochert vom Studiengang Tourismusmanagement an der Hochschule Heilbronn überraschend. Weiter lesen …

Die Kinderarmut stellt Deutschlands Kommunen vor große soziale Herausforderungen und sorgt für erhebliche finanzielle Belastungen. Davon sind in hohem Maße die Städte und Landkreise in den ostdeutschen Bundesländern betroffen. Aber auch vor den westdeutschen Bundesländern macht die Kinderarmut nicht halt. Weiter lesen …

In den USA sind libysche Vermögenswerte in Höhe von mehr als 34 Milliarden US-Dollar eingefroren worden. Das bestätigte das US-Finanzministerium am Donnerstag. Demnach sei das Einfrieren der Vermögen als Teil der Sanktionen gegen Muammar Gaddafi und seinen höchsten Beamten zu verstehen. Weiter lesen …

Wohlfahrtsverbände in Portugal berichten von zunehmender Not und Hunger. Die Arbeitslosigkeit liegt inzwischen bei über elf Prozent. Die Folgen der rigiden Sparprogramme bekommen diejenigen zu spüren, die am wenigsten für die Schuldenkrise im ärmsten Land Westeuropas können. Und von den erwarteten EU-Hilfskrediten haben sie ebenfalls nichts Positives zu erwarten - sie werden nur in Verbindung mit weiteren harten sozialen Einschnitten zu haben sein. Weiter lesen …