1. April 2011 - Archiv

Die Aufständischen in Libyen haben Bedingungen für einen Waffenstillstand genannt. Der Oppositionsführer Mustafa Abdul Dschalil gab die Voraussetzungen auf einer Pressekonferenz mit dem UN-Sondergesandten Abdelilah al-Chatib in Bengasi bekannt. Weiter lesen …

Anlässlich der jüngsten Ereignisse in Côte d"Ivoire zeigt sich Bundesaußenminister Guido Westerwelle besorgt und fordert ein Ende des Gewalt. Er sagte heute am Rande seiner Reise in Peking: "Die kriegerischen Auseinandersetzungen in Côte d"ivoire bringen unerträgliches Leid über die Menschen des Landes und sind eine große Gefahr für die gesamte Region. Die Gewalt muss sofort eingestellt werden. Ich verurteile den Einsatz schwerer Waffen gegen die Bevölkerung. Der abgewählte Präsident Gbagbo muss endlich den Willen seines Volkes akzeptieren und den Weg für eine friedliche Zukunft des Landes frei machen." Weiter lesen …

Die Polizei in NRW will mit einer neuen einmaligen Initiative verhindern, dass gefährdete Kinder und Jugendliche zu Intensivstraftätern werden. "Sie sollen früh nötige Hilfe bekommen, um sie vor einem Abgleiten in die Kriminalität zu bewahren. Unser Motto lautet: Kurve kriegen", sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Weiter lesen …

Zum Antrag der SPD-Bundestagsfraktion auf einen Bericht des Bundesumweltministers Dr. Norbert Röttgen über die Kriterien des "Stresstests" für deutsche AKW und über den zeitlichen und organisatorischen Ablauf des dreimonatigen Atommoratoriums erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch: Wenn ein breiter Konsens in der Atom- und Energiefrage gefunden werden soll, muss der Deutsche Bundestag der Ort der Diskussion und der Entscheidung sein. Das Parlament muss das erste und letzte Wort darüber haben, wie aus einem schlechten Atomgesetz ein gutes wird. Weiter lesen …

Der Not-Transport von Spezialpumpen für das havarierte japanische Atomkraftwerk Fukushima ist von deutschen, niederländischen und belgischen Behörden in Rekordzeit genehmigt worden. Der Schwertransport war kurzfristig von einem deutschen Spezialmaschinenhersteller beantragt worden. In wenigen Tagen musste von den öffentlichen Stellen geprüft werden, ob die vorgesehene Streckenführung über die Niederlande und Belgien durch drei deutsche Bundesländer bis zum Stuttgarter Flughafen reibungslos verlaufen würden. Möglich war die schnelle Entscheidung durch den Einsatz des von Steria Mummert Consulting entwickelten E-Government Systems VEMAGS. Weiter lesen …

"DIE LINKE fordert Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf, die Marketing-Kampagne für die Bundeswehr zu stoppen. Die Bundesregierung sollte stattdessen die Auslandseinsätze beenden und ausreichend Ausbildungs-, Studien- und Arbeitsplätze in der zivilen Wirtschaft schaffen", so Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der aktuellen Werbekampagne der Bundeswehr, die nach Aussetzung der Wehrpflicht um Rekruten kämpft. Weiter lesen …

Vor der Küste der griechischen Insel Kreta hat sich am Freitag ein Erdbeben mittlerer Stärke ereignet. Geologen gaben einen Wert von 6,6 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Weiter lesen …

Nach ihrem achtmonatigen Winterschlaf steht den niedlichen Siebenschläfern die gefährlichste Zeit ihres Lebens bevor. Denn wer Futter suchen muss – entweder nach einem langen Winterschlaf oder weil er seinen Nachwuchs versorgt - liefert sich seinen Feinden aus. Damit erklärt eine Langzeitstudie die unterschiedliche Überlebensrate von Siebenschläfern in mehreren europäischen Ländern, die von einer Gruppe um Thomas Ruf vom Forschungsinstitut für Wildtierkunde und Ökologie der Vetmeduni Vienna koordiniert wurde. Die Ergebnisse wurden im Journal „Ecography“ veröffentlicht. Weiter lesen …

Kinder bekommen Arzneimittel oft als Saft. Arzneisäfte sollten grundsätzlich nicht mit Tee- oder Esslöffeln abgemessen werden, da diese je nach Besteckfabrikat unterschiedlich groß sind. „Kinder brauchen oft nur sehr kleine Mengen eines Arzneisaftes, zum Beispiel einen halben Teelöffel. Solche Dosierungen lassen sich oft nur mit einer Dosierspritze korrekt abmessen. Dieses Hilfsmittel bekommen Eltern in ihrer Apotheke", sagt Apotheker Dr. Wolfgang Kircher von der Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK). Weiter lesen …

Nie zuvor konnten Wissenschaftler so weit in die Klimageschichte des Nahen Ostens zurückblicken: Ein internationales Team hat 220 Meter tief im Grund des Vansees gebohrt. Erste Stichproben der Bohrkerne zeigen: Das Klima schwankte dramatisch, gewaltige Vulkanausbrüche waren nicht selten, Erdbeben erschütterten die Region − und der jetzt lebensfeindliche salzhaltige See war früher mal ein Süßwassersee. Am Montag präsentieren Forscher der Universität Bonn zusammen mit ihren Kollegen ihre ersten Ergebnisse auf einem geowissenschaftlichen Kongress in Wien. Doch die eigentliche Arbeit beginnt erst. Weiter lesen …

Staatsministerin Cornelia Pieper hat heute anlässlich der Verschärfung der innenpolitischen Lage in Simbabwe folgende Erklärung abgegeben: Die innenpolitischen Spannungen in Simbabwe haben letzthin erheblich zugenommen und geben Anlass zu ernster Besorgnis. Weiter lesen …

Die BASF erhöht zum 1. April 2011 weltweit ihre Preise für alle pharmazeutischen Hilfsstoffe und Wirkstoffe um mindestens 10 Prozent, abhängig von der Produktgruppe. Weiter lesen …

Die DB weist Spekulationen in verschiedenen Medien über angebliche Kostensteigerungen bei Stuttgart 21 entschieden zurück. Es werden aus dem Zusammenhang gerissene Zahlen zusammenge- rechnet und falsch interpretiert. Tatsache ist, dass die von der DB im Rahmen der Schlichtung im Dezember 2010 vorgestellten Projektkosten nach wie vor Bestand haben. Die ebenfalls im Rahmen der Schlichtung vorgestellten Einsparpotentiale konnten mittlerweile durch das Projektmanagement sogar zu einem großen Teil in die Realisierung gebracht werden. Weiter lesen …

Mit 340 Zivildienstleistenden der Geburtsjahrgänge 1937/1938 begann im April 1961 in Deutschland das Zeitalter des zivilen Ersatzdienstes. In Spitzenzeiten gingen im Jahresdurchschnitt mehr als 137.000 Zivis dem Personal in Krankenhäusern, Alten- und Kinderheimen oder bei der Behindertenbetreuung zur Hand. Doch seit 1998 gibt es immer weniger dieser Helfer, im März waren es nicht einmal 50.000 - und zumindest formal betrachtet verschwinden die Zivis bald ganz. Weiter lesen …

Für den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) ist die heute vom Energiekonzern Rheinisch-Westfälische Energiewerks AG (RWE) beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingereichte Klage gegen die Abschaltung des Atommeilers Biblis A ein Zeichen, dass „RWE wild entschlossen ist, die Augen vor den Folgen des Fukushima-Gaus zu verschließen“. Weiter lesen …

Die US-amerikanische Börse Nasdaq OMX hat gemeinsam mit der Rohstoffbörse International Exchange (ICE) ein Angebot für die größte Wertpapierbörse der Welt, die New York Stock Exchange, vorgelegt. Weiter lesen …

Zum Abschluss der Frühjahrskonferenz der Agrarminister hat Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner die Bedeutung einer gemeinsamen europäischen Agrarpolitik (GAP) betont. Die Zukunft der GAP stand im Mittelpunkt der Beratungen der Minister aus Bund und Ländern. Die Landwirte in Deutschland bräuchten Planungssicherheit über das Jahr 2013 hinaus, erklärte Aigner am Freitag in Jena. Weiter lesen …

Die neu aufgeflammten Kämpfe in der Elfenbeinküste haben die ohnehin schon prekäre Gesundheitsversorgung der Bevölkerung deutlich verschlechtert. In der Hafenstadt Abidjan ziehen bewaffnete Männer plündernd durch die Straßen. In einigen Vierteln ist es nahezu unmöglich, das Haus zu verlassen. Im Westen des Landes hat eine Verschiebung der Frontlinie tausende Bewohner in die Flucht getrieben. Ein großer Teil der Bevölkerung ist dadurch von medizinischer Hilfe abgeschnitten. Weiter lesen …

Der Betreiber des havarierten japanischen Atommeilers Fukushima, Tepco, hat erneut fehlerhafte Messwerte veröffentlicht. Die japanische Atomsicherheitsbehörde gab bekannt, die Messwerte des Grundwassers rund um das Atomkraftwerk seien teilweise nicht korrekt. Weiter lesen …

Die Umwelt- und Entwicklungsorganisation WEED und das globalisierungskritische Netzwerk Attac haben die Bundestagsabgeordneten aufgefordert, die Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Zentralamerika, Kolumbien und Peru nicht zu ratifizieren. Gemeinsam mit mehr als 130 Organisationen, Netzwerken und sozialen Bewegungen aus Lateinamerika und Europa haben sie eine entsprechende Erklärung verfasst, die sich an alle betroffenen Parlamentarier in Europa und Lateinamerika wendet. Weiter lesen …

Mittelfeldspieler Michael Ballack vom Bundesligisten Bayer Leverkusen ist wegen Schmähgesängen gegen den 1. FC Köln vom DFB-Sportgericht mit einer Geldstrafe in Höhe von 8.000 Euro belegt worden. Das teilte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) am Freitag mit. Weiter lesen …

Unter dem Vorsitz des Landes Thüringen tagten vom 31. März bis 1. April 2011 die Ministerinnen, Minister, Senatorin und Senatoren der Agraressorts der Länder gemeinsam mit Bundesagrarministerin Ilse Aigner in Jena. Weiter lesen …

Normalerweise legt ein Anästhesist fest, wie viel Schmerzmittel eine Frau während der Geburt bekommt. US-Mediziner testeten nun, wie die Geburt verläuft, wenn die Frauen selbst die Menge kontrollieren. Weiter lesen …

Das WTO-Panel hat heute einen fundierten Bericht vorgelegt. Er bestätigt, dass Boeing in den Jahren 1989 bis 2006 unzulässige Subventionen in Höhe von mindestens 5,3 Milliarden US-Dollar erhalten hat. Hinzu kommen bis zu 4 Milliarden US-Dollar geplante Subventionen des US-Bundesstaates Washington für die Jahre 2006 bis 2024. Weiter lesen …

Nachdem nun die abschließenden Sektionsergebnisse von Knut vorliegen, fordert VIER PFOTEN erneut den Ausstieg aus der Eisbärenzucht in Zoos. Auch wenn kein medizinischer Zusammenhang zwischen Knuts Haltung, seinen genetischen Anlagen und seinem plötzlichen Tod nachgewiesen werden kann, steht dennoch außer Frage, dass die Haltung von Polarbären unter Zoobedingungen tierschutzwidrig ist. Weiter lesen …

Die Fraport AG hat die Einleitung eines neuen Schiedsverfahrens gegen die philippinische Regierung beim "International Centre for Settlement of Investment Disputes" (ICSID), der Weltbank in Washington, beantragt. Weiter lesen …

Der ökologische Verkehrsclub VCD begrüßt die Entscheidung der deutschen Autohersteller, dem Staat aus ihren 2010 erwirtschafteten Rekordgewinnen die steuerfinanzierte Abwrackprämie zurückzuerstatten. Weiter lesen …

Der Rennsteig zwischen Rennsteiggarten Oberhof und Neuhaus/Rennweg wird im Rahmen eines wissenschaftlich begleiteten Jagdprojektes vom 15. Mai 2011 bis 15. Januar 2015 gesperrt. Weiter lesen …

Innenminister Joachim Herrmann: Bayerische Polizeibeamte verstärken die Sicherheit in Zügen der Deutschen Bahn Die Freifahrtregelung für bayerische Polizeibeamte in Uniform hat sich in den Zügen der Deutschen Bahn bestens bewährt. Innenminister Joachim Herrmann: "Wir erreichen mehr Sicherheit für die Reisenden durch polizeiliche Präsenz." Vergangenes Jahr wurden durch bayerische Polizisten in Zügen der Bahn bei 964 Personen die Personalien festgestellt, in 768 Fällen wurde das Zugpersonal unterstützt und 93 Platzverweise sind ausgesprochen worden. Es kam zu 69 Festnahmen und 45 Mal musste Erste Hilfe geleistet werden. Weiter lesen …

Dieser Wahlsonntag wird einen Platz in den Geschichtsbüchern erhalten. Erstmals eroberten die Grünen das Amt des Ministerpräsidenten. Und dies im Südwesten der Republik, den sowohl Konservative als auch Liberale als ihr Kernland betrachten. Der Bremer Parteienforscher Prof. Probst ist sicher: Dieser Wahltag offenbarte langfristige Verschiebungen im deutschen Politikgefüge. Weiter lesen …

Vor teils weinenden Schülern haben zwei Pädagogen im Unterricht ein Kaninchen geschlachtet und später im Hof gegrillt. Die Unterschriftenaktion der Fünftklässler zur Rettung des Tieres wurde zurückgewiesen. Der bmt prüft rechtliche Schritte gegen die betroffene Cesar-Klein-Schule in Ratekau. Weiter lesen …

Nach dem völlig unzureichenden Angebot der Arbeitgeber ist die Empörung unter den Beschäftigten am Bau groß. „Was die Arbeitgeber als Angebot verkaufen ist eine Mogelpackung“, sagte der IG BAU-Verhandlungsführer Dietmar Schäfers heute auf der zentralen Protest-Baustelle in Berlin. Die Arbeitgeber der Bauwirtschaft verkaufen ihr Angebot in der dritten Verhandlungsrunde in der Öffentlichkeit als ein Plus von 2,5 Prozent. Weiter lesen …

Zur Klage von RWE gegen die vorrübergehende Stilllegung des AKW Biblis A erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „RWE klagt nach eigenen Aussagen, weil das Aktienrecht dem Konzern gar keine andere Wahl lässt. Doch der andere große Stromkonzern Eon verzichtet auf eine Klage und hält dies nach Aktienrecht für möglich." Weiter lesen …

Nach den beiden Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, bei denen die Grünen große Gewinne erzielen konnten, legt die Partei auch bundesweit stark zu. In der Politbarometer-Projektion, die Parteibindungen und koalitionstaktische Überlegungen berücksichtigt, verbesserten sich die Grünen auf 19 Prozent (plus 4). Verluste verzeichneten dagegen CDU/CSU mit 34 Prozent (minus 2), SPD mit 28 Prozent (minus 1) sowie die Linke mit 8 Prozent (minus 1). Die FDP käme unverändert auf 5 Prozent, die sonstigen Parteien zusammen erneut auf 6 Prozent. Weiter lesen …

Im Jahr 2009 erzielten insgesamt 412 Unternehmen in Deutschland Umsätze von mindestens einer Milliarde Euro. Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 51 Unternehmen weniger als 2008. Diese Umsatzmilliardäre kamen zusammen auf einen Wert der Lieferungen und Leistungen (Umsatz ohne Umsatzsteuer) von 1 528 Milliarden Euro, dies entspricht fast einem Drittel (31,2%) der Umsätze aller steuerpflichtigen Unternehmen. Weiter lesen …

Die Koalition von Union und FDP ist bei ihrem Ausstiegsfahrplan aus der Kernenergie intern bereits weiter als dies öffentlich eingeräumt wird. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" haben sich am Dienstagabend dieser Woche bei einem vertraulichen Treffen der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und FDP, zusammen mit den Fraktionschefs von Union, FDP und der CSU-Landesgruppe die Beteiligten als Konsequenz aus der Japan-Katastrophe und als Reaktion auf die jüngsten Wahlergebnisse auf einen Ausstiegsfahrplan für die sieben Alt-Reaktoren plus des als Pannemeiler bei Krümmel bekannt gewordenen AKW verständigt. Weiter lesen …

Anlässlich der jährlichen Bilanzpressekonferenz der Deutschen Bahn AG hat das Bündnis „Bahn für Alle“ gestern einen Alternativen Geschäftsbericht vorgestellt. Der Bericht analysiert, wie der Gewinn von gut 1,8 Milliarden Euro in 2010 zustande kommt und was er für den täglichen Bahnbetrieb, für die Fahrgäste und Beschäftigten bedeutet. Weiter lesen …

Der Berliner Batterieentwickler DBM Energy, dessen 600-Kilometer-Rekordfahrt mit einem Elektroauto für Schlagzeilen gesorgt hatte, sieht sich nach unabhängigen Tests bestätigt. "Die Tests der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung sowie der Dekra sind positiv ausgefallen", sagte DBM-Chef Mirko Hannemann dem Tagesspiegel. Weiter lesen …

Mit Empörung und Unverständnis reagiert der Deutsche BundeswehrVerband auf die Entscheidung der ARD, die Satellitenübertragung ihres Fernsehprogramms nach Afghanistan zum 1. April einzustellen. Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich Kirsch: "Jede Entscheidung zu Lasten unserer Soldatinnen und Soldaten ist eine schlechte Entscheidung - und hier sendet die ARD ein besonders unschönes Signal." Weiter lesen …

Gruner + Jahr-Vorstandschef Bernd Buchholz hat anderen Verlagen zu große Nachgiebigkeit im Umgang mit Apple vorgeworfen. Im Interview mit dem Branchendienst kressreport kritisierte er ihre mangelnde Bereitschaft, beim Digital-Kiosk Pubbles mitzumachen: "Leider hat die deutschen Verlage, die alle von der Notwendigkeit von Kooperationen sprechen, die Lust verlassen, zu kooperieren, obwohl wir angeboten haben, notfalls sogar in eine Minderheitsbeteiligung zu gehen. Dass dies keiner annimmt, finden wir nicht besonders schlau." Weiter lesen …

„Rotkäppchen ist schuld, dass die extrem scheuen Wölfe gemeinhin als angriffslustig und blutrünstig gelten”, kritisiert NABU-Bundesgeschäftsführer Leif Miller. „Auch etliche andere beliebte Märchen der Gebrüder Grimm erfüllen den Tatbestand der üblen Verleumdung und wahrheitswidrigen Aufwiegelung gegen den Wolf. Diesem altdeutschen Mobbing müssen wir endlich Einhalt gebieten.“ Deshalb verklagt der NABU nun die Gebrüder Grimm wegen antiquierter Rufschädigung und rassistischer Diskriminierung des Wolfes. Weiter lesen …

Am Jahresende 2010 lebten insgesamt rund 6,75 Millionen Personen mit ausschließlich ausländischer Staatsangehörigkeit in Deutschland. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Basis von Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) mit. Dabei waren Staatsbürger von 188 der insgesamt 192 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen in Deutschland vertreten. Weiter lesen …

Der Armeechef des ehemaligen Präsidenten Laurent Gbagbo hat am Donnerstag Zuflucht im Haus des südafrikanischen Botschafters gesucht. Wie das südafrikanische Außenministerium am Donnerstag mitteilte, wurde der Befehlshaber von seiner Familie begleitet. Unterdessen haben die Anhänger des im November gewählten und von den Vereinten Nationen (UN) anerkannten Präsidenten Alassane Ouattara weitere Teile des Landes erobert. Weiter lesen …

Die Eliteeinheit der Bundespolizei GSG kämpft bei Auslandseinsätzen nach Informationen von NDR Info immer noch mit organisatorischen Problemen. Danach sind die Befehlswege auch zwei Jahre nach der gescheiterten Befreiung des deutschen Containerschiffs "Hansa Stavanger" zu lang. Weiter lesen …

Die Banken Irlands werden in den nächsten Monaten offenbar weitere Finanzhilfen in Höhe von 24 Milliarden Euro benötigen. Dies geht aus dem am Donnerstag von der irischen Zentralbank veröffentlichten Stresstest hervor. Demnach benötigen vier irische Banken - die "Allied Irish Banks", die "Educational Building Society", die "Bank of Ireland" und die "Irish Life & Permanent" - weiteres Kapital, um vorgeschriebene Bargeldreserven aufzustocken und Verluste aus abgeschriebenen Immobilienkrediten zu decken. Weiter lesen …

In der FDP mehren sich die Stimmen derer, die zu Parteichef Guido Westerwelle auf Distanz gehen. "In der Tat können wir nicht so weiter machen wie bisher: Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell", sagte Fraktionschefin Birgit Homburger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Bundesanwaltschaft hat einen 45-jährigen Chinesen uigurischer Abstammung wegen mutmaßlicher Spionage angeklagt. Wie die Ermittlungsbehörde am Donnerstag mitteilte, soll der Angeklagte die uigurische Gemeinschaft in Deutschland ausgespäht und seine Informationen an den chinesischen Geheimdienst weitergeleitet haben. Weiter lesen …

Im Gegensatz zu dem Düsseldorfer Eon-Konzern will RWE eine Klage gegen die Abschaltung eines AKW einreichen. Nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe klagt RWE Power beim zuständigen Verwaltungsgerichtshof in Kassel gegen die dreimonatige Einstellung des Betriebes des Atomkraftwerks Biblis. Weiter lesen …

Die Ausbreitung von Radioaktivität infolge der atomaren Unfälle in Japan kann ab sofort über ein Lagebild mit live Geigerzählern verfolgt werden. Weiter lesen …

er innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat angesichts der jüngsten Festnahme eines 25-jährigen Terrorverdächtigen in Köln Entwarnung gegeben. "Da ist nichts dahinter", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die liberale Spitzenpolitikerin Cornelia Pieper wird nicht erneut für ihre FDP-Führungsämter kandidieren. Sie trete nicht mehr zur Wahl als Bundes-Vize und FDP-Landeschefin an, sagte Pieper der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. "Ich werde für den Bundesvorstand kandidieren, aber nicht mehr als stellvertretende Bundesvorsitzende", sagte Pieper dem Blatt. Weiter lesen …