25. Februar 2011 - Archiv

Kriminelle Telefonbetrüger haben in Deutschland leichtes Spiel. Das geht aus einem Bericht des Bundesjustizministeriums hervor, der der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Demnach stellen Staatsanwälte ihre Ermittlungen gegen Telefonbetrüger in zwei von drei Fällen ergebnislos ein, weil sie den Täter nicht ausfindig machen können. In einem weiteren "Zehntel bis Fünftel" der Fälle kann der Tathergang nicht ermittelt werden. Weiter lesen …

Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) wird die umstrittene Satire der "Stunksitzung" über den früheren Bischof Walter Mixa in der 90-Minuten-Fassung, die an Weiberfastnacht (22 Uhr) ausgestrahlt wird, nicht zeigen. Das erklärte WDR-Sprecherin Kristina Bausch dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Der US-Schauspieler Charlie Sheen wird künftig offenbar in seiner eigenen, neuen Serie zu sehen sein. Wie der "Two and a Half Men"-Star gegenüber "Radaronline.com" verriet, stehe er kurz vor einer Einigung mit dem US-Sender HBO. Dabei gehe es um zunächst zehn Folgen einer halbstündigen Show, die "Sheen`s Corner" heißen soll. Weiter lesen …

Die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union haben sich am Freitag auf ein gemeinsames Sanktionspaket gegen Libyen geeinigt. Ein entsprechender Beschluss soll nach Angaben des Auswärtigen Amtes in Berlin in der kommenden Woche gefasst werden. Weiter lesen …

Severin Freund beendete am 15. Januar eine Durststrecke der deutschen Skispringer. Im japanischen Sapporo feierte der 22-Jährige den ersten deutschen Weltcup-Sieg seit fast vier Jahren. Zwei Wochen später beim Weltcup in Willingen sprang der Newcomer wieder auf Platz eins. Nun startet Freund, der seit neun Jahren von der Sporthilfe gefördert wird, in Oslo zum ersten Mal bei einer Weltmeisterschaft (23. Februar bis 6. März). Weiter lesen …

Mit dem Sieg in der Super-Kombination im schwedischen Are hat Maria Riesch ihre Führung im Gesamt-Weltcup ausbauen können. Zweite wurde Maze vor Görgl, US-Amerikanerin Vonn belegte Rang sechs. Weiter lesen …

Die Finanzpolitiker der Koalition haben sich heute in der abschließenden Beratung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz auf die Einführung eines Zuschlages für Steuerhinterzieher bei Inanspruchnahme einer strafbefreienden Selbstanzeige verständigt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Manfred Kolbe: "Die heutige Verständigung der Finanzpolitiker der christlich-liberalen Koalition zeigt einmal mehr die Entschlossenheit der Koalition im Kampf gegen die Steuerhinterziehung." Weiter lesen …

Der Vorsitzende der Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland, Kirchenpräsident Volker Jung, hat sich enttäuscht über die Entscheidung der Justiz- und Innenminister bezüglich der Flüchtlinge aus Nordafrika gezeigt. Angesichts der dortigen Entwicklungen müsste die EU dringend zu einem gemeinsamen Handlungsplan finden. Im Moment sei die Zahl der Ankömmlinge zwar noch nicht besorgniserregend, das könne sich aber angesichts der Lage in Libyen schnell ändern. Weiter lesen …

Die öffentliche Einrichtung des nationalen Schlossgutes und Museums von Versailles und Wikimedia Frankreich, ein Verein zum freien Wissensaustausch, sind heute eine Partnerschaft zur erweiterten Verbreitung der historischen, architektonischen und künstlerischen Reichtümer des Schlosses von Versailles eingegangen. Weiter lesen …

In den USA hat sich ein Mann zu einem eher ungewöhnlichen Handel bereit erklärt, wenn seine Nachbarn durch seinen Zigarettenrauch belästigt werden. Weiter lesen …

Der Verbraucherpreisindex in Deutschland wird sich im Februar 2011 voraussichtlich um 2,0% im Vergleich zum Februar 2010 erhöhen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach bisher vorliegenden Ergebnissen weiter mitteilt, wird der Verbraucherpreisindex gegenüber Januar 2011 voraussichtlich um 0,5% steigen. Weiter lesen …

Nach dem Aufschwung der deutschen Wirtschaft hat sich offenbar auch die Zahlungsmoral der Unternehmen verbessert. Das belegt eine Studie des Wirtschaftsinformationsdienstes D&B Deutschland. Im letzten Quartal 2010 zahlten demnach 84,8 Prozent der deutschen Unternehmen ihre Rechnungen zum vereinbarten Zeitpunkt. Weiter lesen …

"Guttenbergs Zweckentfremdung von Steuergeldern für die Bild-Zeitung muss sofort gestoppt werden", erklärt Kathrin Senger-Schäfer zur geplanten Werbekampagne des Verteidigungsministeriums in Springer-Medien. Weiter lesen …

Zur aktuellen Lage in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der außenpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn: "Der tiefgreifende Umbruch in der arabischen Welt geht weiter. Trotz aller politischen und sozio-ökonomischen Unterschiede zwischen einzelnen Ländern wird deutlich: Der Ausschluss von politischer Teilhabe, wirtschaftliche Rückständigkeit und mangelnde individuelle Entfaltungsmöglichkeiten haben in den überwiegend jungen Gesellschaften die Sehnsucht nach Freiheit geweckt." Weiter lesen …

Zur aktuellen Debatte über die Änderung des Baugesetzbuches in § 35 (Außenbereich der Gemeinden) erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "In diesem Jahr wollen wir das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO), wie im Koalitionsvertrag verankert, umfassend prüfen und an die Entwicklung anpassen. Das geltende Bau- und Planungsrecht hat sich bewährt und wird von den Städten und Gemeinden in hohem Maße akzeptiert. Im Wesentlichen wird es bei der Novellierung deshalb darum gehen, die bestehenden Planungsinstrumente fortzuschreiben." Weiter lesen …

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist darauf vorbereitet, nach der heutigen Entscheidung des Bundesrates die beschlossene Erhöhung des Arbeitslosengeldes II an die Leistungsempfänger auszahlen zu können. "Wir sind gerüstet, die Differenz zwischen den alten und den neuen Regelsätzen rückwirkend ab Januar 2011 zu überweisen. Mit der Aprilzahlung wird sowohl die Nachzahlung als auch der neue Regelsatz automatisch angewiesen" sagte Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung. Weiter lesen …

Zur Verabschiedung der Hartz IV-Regelungen erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Es gilt jetzt rasch zu prüfen, ob die beschlossene Hartz IV-Reform verfassungsgemäß ist. Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung unmissverständlich in das Stammbuch geschrieben, dass die Regelsatzberechnung transparent und bedarfsgerecht nachvollziehbar sein muss." Weiter lesen …

Der nächste Castor-Zug nach Gorleben besteht rechnerisch komplett aus Atommüll der Deutschen Bahn. 110 Tonnen hochradioaktiven Müll hat die Bahn bisher allein am AKW Neckarwestheim 1 verursacht. Dies entspricht etwa den elf Castorbehältern, die im kommenden Herbst nach Gorleben rollen sollen. Dass die Bahn ihre Züge mit umweltschädlichem Atomstrom betreibt, überrascht mehr als zwei Drittel (71 Prozent) der Deutschen. Weiter lesen …

Der Bundesrat hat am Freitag den Kompromiss zur Hartz-IV-Reform gebilligt. Zuvor hatte bereits der Bundestag der Reform zugestimmt. Regierung und Opposition hatten gut zwei Monate in zähen Verhandlungen um den Kompromiss gerungen. Weiter lesen …

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Arnold Vaatz, hat die Leiterin der Stasi-Unterlagen-Behörde, Marianne Birthler, aufgefordert, Licht ins Dunkel des jüngsten Stasi-Falles in der Behörde zu bringen. "Die Behörde muss die Frage beantworten, wie das erst jetzt bekannt werden konnte", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Die Europäische Union plant ein Sanktionspaket gegen das libysche Regime unter Staatschef Muammar al-Gaddafi. "Wir prüfen alles, Reisebeschränkungen, Kontensperrungen, in den nächsten Tagen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton in Budapest. Weiter lesen …

Die Fraktion Die Linke fordert in einem gestern im Plenum eingebrachten Antrag die Mitgliedschaft Deutschlands in der "International Organisation of Social Tourism". Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler, lehnt dies als nicht zielführend ab: "Die Unionsfraktion steht zu den tourismuspolitischen Leitlinien der Bundesregierung, wonach auch Menschen mit gesundheitlichen, sozialen oder finanziellen Einschränkungen reisen können sollen." Weiter lesen …

Die Gewinner von Landtagswahlen sehen darin immer ein Signal für andere Länder und den Bund, die Verlierer dagegen sprechen stets von ausschließlich landespolitischen Themen, die wahlentscheidend waren. Der Berliner Parteienforscher Dr. Gero Neugebauer bewertet die Bürgerschaftswahl in Hamburg und richtet den Blick auf die kommenden fünf Landtagswahlen. Weiter lesen …

Nach elf Jahren hat sich die Bundesliga ab der Saison 2012/2013 wieder einen vierten Startplatz für die UEFA Champions League gesichert. Dank der aktuellen Ergebnisse aus den Europapokal-Wettbewerben mit den Siegen des FC Bayern München und Bayer 04 Leverkusen sowie dem gleichzeitigen Ausscheiden des SSC Neapel baute Deutschland als Dritter in der dafür maßgeblichen UEFA-Fünfjahreswertung hinter England und Spanien seinen Vorsprung auf Italien weiter aus. Weiter lesen …

In der Woche nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg, bei der die SPD die absolute Mehrheit erreicht hat, legt sie auch bundesweit deutlich zu, während die Grünen, die im Stadtstaat unter ihren Erwartungen geblieben sind, klar verlieren. In der Politbarometer-Projektion, die längerfristige Überzeugungen und Bindungen an die Parteien sowie koalitionstaktische Überlegungen berücksichtigt, käme die CDU/CSU unverändert auf 36 Prozent, die SPD verbesserte sich auf 29 Prozent (plus 2), die FDP läge bei 5 Prozent (unverändert), die Linke bei 9 Prozent (unverändert) und die Grünen nur noch bei 15 Prozent (minus 2). Die sonstigen Parteien zusammen kämen wie zuvor auf 6 Prozent. Weiter lesen …

Google geht mit gutem Beispiel voran: Seit dem 1. Januar 2011 ist im Hamburger Büro jeden Montag "Meatless Monday". Frühstück, die Mittagsmenüs und alle anderen angebotenen Snacks sind fleischfrei. Stattdessen wird eine bunte Palette an vegetarischen Alternativen angeboten. Die internationale Tierschutzorganisation VIER PFOTEN hofft, dass sich bald auch andere Firmen der Initiative anschließen werden. Weiter lesen …

Ärzte, die in der Zeit vor 2010 nächtliche Bereitschaftsdienste geleistet haben, können dafür Zusatzurlaub beanspruchen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht nun bestätigt und damit im Auslegungsstreit zwischen dem Marburger Bund und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) über Bestimmungen des Tarifvertrags für Ärzte an kommunalen Krankenhäusern (TV-Ärzte/VKA) der Ärztegewerkschaft Recht gegeben. Der Klage eines durch den Marburger Bund Hessen vertretenen Arztes am Klinikum GPR Rüsselsheim wurde vollumfänglich stattgegeben. Weiter lesen …

Nachfolgend eine Zusammenfassung der besten Sprüche von Harald Schmidt, aus der gleichnamigen Sendung, vom 24. Februar 2011. Weiter lesen …

Wer seinen Chef glücklich machen will, schenkt seinen Kunden ein Lächeln. Wer selbst glücklich und produktiv bleiben will, lächelt aber besser nur dann, wenn ihm danach ist. Das raten Forscher der Michigan State University im "Academy of Management Journal". Vorgetäuschtes Lächeln verschlechtert die eigene Stimmung, schafft Distanz zur Tätigkeit, mindert durch emotionale Erschöpfung die Arbeitsleistung und sorgt sogar für mehr Fehlzeiten, so das Ergebnis ihrer Untersuchung. "Nicht immer trifft es zu, dass ein ständiges Lächeln der Mitarbeiter dem Unternehmen automatisch nützt", betont Studienleiter Brent Scott. Weiter lesen …

Angesichts der gewaltsamen Umwälzungen in Libyen hat EU-Kommissarin für Internationale Zusammenarbeit, Kristalina Georgieva, vor einer "humanitäre Katastrophe" in dem nordafrikanischen Land gewarnt. "Ich bin in großer Sorge, dass die Entwicklungen in Libyen und anderen nordafrikanischen Ländern zu einer humanitären Katastrophe führen können", sagte Georgieva der "Welt". Weiter lesen …

Die Nutzung von Online-Diensten wird künftig auch im Auto zur Normalität. Geht es nach der Fahrzeugindustrie, den Mobilfunk-Betreibern und IT-Konzernen, so mutieren Autos schon bald zu rollenden Online-Terminals. Auch die Nutzer spielen mit: 55 Prozent der befragten Fahrer sagen zumindest, dass ihr nächstes Auto über Internetanschluss verfügen soll, hat der Marktforscher Tema-Q erhoben. Weiter lesen …

Der Computerhersteller Apple hat am Donnerstag erstmals seine neuen MacBook-Pro-Modelle vorgestellt. Die Modelle kommen in den Varianten 13,3 sowie 15,4 und 17 Zoll auf den Markt. Die größte Neuerung stellt die neue "Thunderbolt"-Schnittstelle dar, die Übertragungsraten von zehn Gigabyte pro Sekunde verwirklichen kann. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat Aufklärung über wirtschaftliche Verflechtungen zwischen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) und seiner Familie und der Universität Bayreuth verlangt. "Das wird das Parlament sehr intensiv interessieren", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" und schloss die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses nicht völlig aus. "Da muss Klarheit her." Weiter lesen …

Eine Frau aus Wilmersdorf geht an einem Samstagabend kurz raus, um am Kiosk Zigaretten zu holen - keineswegs spät, die "Tagesschau" ist gerade vorbei. Zwei Maler trinken ihr Feierabendbier in Lichtenberg, dann machen sie sich auf den Heimweg. Ein Familienvater aus Karlshorst verlässt um Mitternacht gut gelaunt eine Party. Der Koch eines bekannten schwäbischen Restaurants in Wilmersdorf feiert seinen letzten Arbeitstag, es wird spät - sein Abschiedsumtrunk. Was diese fünf verbindet? Weiter lesen …

Im Rückspiel der UEFA Europa League am Donnerstagabend hat der VfB Stuttgart gegen Benfica Lissabon mit 0:2 verloren und damit den Einzug ins Achtelfinale verpasst. Weiter lesen …

Pendler können das Geld derzeit gar nicht so schnell verdienen, wie sie es an der Tankstelle wieder loswerden. Spekulation ist einer der wichtigsten Gründe für den drastischen Preissprung. Wenn dagegen schon kurzfristig kein Kraut gewachsen ist, sollte den extremen Preisschwankungen wenigstens auf lange Sicht Einhalt geboten werden. Denn am Ende bezahlen zugunsten weniger Akteure an den Finanzmärkten alle die Zeche. Weiter lesen …

Der Soziologe Klaus Rucht glaubt, dass der Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 trotz des Schlichtungsverfahrens entscheidend für die Landtagswahl in Baden-Württemberg sein kann. Die Schlichtung habe dem Thema "ein Stück seiner Brisanz genommen", sagte Rucht in einem Interview der "Frankfurter Rundschau". Weiter lesen …

Die Bundeswehr steuert auf die radikalste Reform in ihrer Geschichte zu. An der Spitze aber steht ein verwundeter Mann, der, wenn man ihm glaubt, ohne böse Absicht, aber in einer Art Dauer-Blackout seine Doktorarbeit zusammengeschummelt haben will. Das kann nicht gutgehen. Weiter lesen …

Kaum jemand dürfte dem Energieriesen RWE angesichts abnehmender Milliarden-Gewinne Mitleid entgegenbringen. Das Unternehmen hat satt verdient. Auch wenn die Milliarden weniger werden, so sind es immer noch Milliarden. Allerdings kommt die einsetzende Gewinnschmelze dann doch schnell bei den Bürgern des Ruhrgebiets an: Auch die hübschen Dividenden, die die Kommunen als Anteilsbesitzer gerne verbuchen, schrumpfen. 2013 könnten klammen Städten wie Dortmund oder Essen zweistellige Millionenbeträge flöten gehen. Weiter lesen …

150 führende Mitarbeiter der teilweise verstaatlichten Commerzbank sollen im vergangenen Jahr inklusive Bonuszahlungen ein Jahreseinkommen von mehr als 500000 Euro gehabt haben. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Bankenkreisen. Weiter lesen …

Nach dem schweren Erdbeben in Neuseeland ist die Zahl der bisher geborgenen Toten auf 103 gestiegen. Das teilte die neuseeländische Regierung am Freitag (Ortszeit) mit. 228 Menschen werden noch vermisst. Weiter lesen …

In Sachsen-Anhalt können Bürger sich ab sofort auch per Internet an den Petitionsausschuss des Landtages wenden, um sich über Verwaltungsentscheidungen zu beschweren. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Freitagausgabe. Weiter lesen …

Die arabische Welt ist im Aufruhr - und der Westen weiß nicht, wie er darauf reagieren soll. Verbal grenzt man sich von den Alleinherrschern und Diktatoren ab, aber das geschieht im verschämten Wissen darum, dass man Gaddafi , Mubarak, Ben Ali und andere Potentaten jahrelang hofiert hat. Das geschah - realpolitisch gesehen - aus gutem Grund. Weiter lesen …

Erstmals nach der Landtagswahl im Mai 2010 haben sich Vertreter von CDU und Grünen wieder zu Gesprächen in Düsseldorf getroffen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Zeitung Rheinische Post. Weiter lesen …

Im Europa-League-Rückspiel am Donnerstagabend hat Bayer 04 Leverkusen gegen Metalist Charkow mit 2:0 gewonnen. Weiter lesen …

Nun hat Rot-Grün es doch geschafft: Studiengebühren werden in NRW vom Wintersemester an nicht mehr erhoben. Die Linken haben es möglich gemacht. Ohne sie hätten Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihre Stellvertreterin Sylvia Löhrmann schlecht ausgesehen. Weiter lesen …

Die Regierung in der Schweiz hat mit sofortiger Wirkung das Vermögen des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi und seines Umfeldes in der Schweiz gesperrt. Das teilte das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Der US-Flugzeughersteller Boeing hat den Zuschlag für den Großauftrag zur Modernisierung der US-Tankflugzeugflotte bekommen. Das teilte das Verteidigungsministerium am Donnerstag in Washington mit. Weiter lesen …

Marcus Hellner hat bei den Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Oslo (NOR) die Goldmedaille im Sprint gewonnen. Der Schwede setzte sich über die 1,6 Kilometer in der freien Technik vor dem Norweger Petter Northug durch. Bronze holte mit Emil Joensson ebenfalls ein Schwede. Daniel Heun war als 27. bester Deutscher. Weiter lesen …

Der russische Premierminister Wladimir Putin hat während seines zweitägigen Besuchs in Brüssel die EU-Kommission für deren Energiepolitik scharf kritisiert. Dabei ging es vor allem um Gaslieferungen, denn von dem geplanten dritten Energiebinnenmarktpaket der Kommission hat der russische Staatskonzern Gazprom Nachteile zu erwarten. "Dieses Energiepaket widerspricht unserem Partnerschaftsabkommen", sagte Putin während einer Pressekonferenz mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Donnerstag. Weiter lesen …

Die israelische Regierung gibt sich betont unbeeindruckt von den Umwälzungen in der arabischen Welt. Mit der gestrigen Bombardierung Gazas will sie offenbar unterstreichen, dass sie nichts, aber auch gar nichts an ihrer politischen Linie zu ändern gedenkt, also auch nicht vorhat, irgendwelche Gesten in Richtung Verständigung gegenüber den Palästinensern anzudeuten. Weiter lesen …

Marit Björgen hat gleich bei der ersten Entscheidung der Nordischen Ski-Weltmeisterschaften in Oslo die erste Goldmedaille für die Gastgeber geholt. Die Norwegerin gewann im Sprint in der freien Technik souverän vor der Italienerin Arianna Follis. Bronze ging an Petra Majdic aus Slowenien. Beste Deutsche war Nicole Fessel auf dem 15. Platz. Weiter lesen …

Was für ein Schauspiel! Selten lagen öffentliche und veröffentlichte Meinung so weit auseinander wie im Fall des vom Doktortitel befreiten Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Weiter lesen …