26. Januar 2011 - Archiv

Dem Parkschützer Matthias von Herrmann gehen die rot-grünen Forderungen in der Diskussion um die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses zum umstrittenen Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner nicht weit genug. "Ministerpräsident Mappus hätte einen Tag nach dem Einsatz am 30. September Polizeipräsident Stumpf und weitere Führungsbeamte absetzen müssen, weil sie Wasserwerfer gegen friedliche Bürger einsetzten", sagte der Parkschützer der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Anlässlich der Forderung des Chefs der ägyptischen Antikenverwaltung, Zahi Hawass, die Büste der Nofretete an Ägypten zurückzugeben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Was die Mona Lisa für Paris, ist die Nofretete für Berlin. Allein 1,2 Millionen Menschen haben sie im vergangenen Jahr im Neuen Museum bewundert." Weiter lesen …

Im Nordosten Kolumbiens, nahe der Stadt Sardinata, sind am Mittwoch bei einer Explosion in einer Kohlemine mindestens 30 Bergarbeiter verschüttet worden. Nach letzten Angaben der Rettungskräfte gibt es bislang keine Informationen über mögliche Todesopfer. Bürgermeister Yamile Rangel bestätigte gegenüber der kolumbianischen Presse aber, dass acht verwundete Arbeiter gerettet werden konnten und in umliegende Krankenhäuser gebracht wurden. Weiter lesen …

Im Bundestag hat sich Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg am Mittwoch in einer öffentlichen Diskussion zu den Vorfällen in der Bundeswehr geäußert. Das Thema der "Aktuellen Stunde" wurde auf Verlangen von Bündnis 90/Die Grünen diskutiert. Zu den geöffneten Feldpostbriefen von Soldaten in Afghanistan äußerte sich Guttenberg mit dem Worten: "Jeder geöffnete Feldpostbrief ist einer zuviel." Derzeit gebe es in 29 Fällen Unregelmäßigkeiten. Weiter lesen …

Die tunesische Justiz hat einen internationalen Haftbefehl gegen den gestürzten Ex-Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali und seine Ehefrau Leila Trabelsi ausgestellt. Das teilte der tunesische Justizminister Lazhar Karoui Chebbi am Mittwoch in Tunis mit. Ben Ali und seiner Frau werden laut Chebbi "illegale Aneignung von Vermögen" und "illegaler Devisentransfer ins Ausland" vorgeworfen. Weiter lesen …

In China ist ein komplettes Verbot von Tierdarbietungen in Kraft getreten, das jegliche Tiershows und Zirkusvorführungen mit Tieren verbietet. Auslöser für diesen Schritt waren schockierende Berichte von Tierschützern, die den permanenten Missbrauch der Showtiere offen legen. Thomas Pietsch, Wildtierexperte der internationalen Tierschutzorganisation VIER PFOTEN, freut sich über die Entwicklung: "Zirkus und Tiere, das passt nicht zusammen. Die chinesische Regelung sollte ein Vorbild für Deutschland sein". Weiter lesen …

Eine Dauerbehandlung mit Kortison kann den Blutzucker erhöhen. Das gilt offenbar auch für kortisonhaltige Inhalier-Sprays, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetes Ratgeber". Weiter lesen …

Heute berichtet das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung über die aktuellen Betriebseinschränkungen bei der Berliner S-Bahn. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie der zuständige Berichterstatter Ulrich Lange: "Die Probleme der Berliner S-Bahn sind eine Altlast der Unternehmenspolitik von Hartmut Mehdorn in der politischen Verantwortung verschiedener SPD-Verkehrsminister." Weiter lesen …

Der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages berät heute mit Intendant Erik Bettermann über die zukünftige Ausrichtung der Deutschen Welle. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Kurs der medialen Neuausrichtung der Deutschen Welle. Ein verändertes mediales Nutzungsverhalten, neue Techniken und die mittelfristig zu erwartende Situation des Bundeshaushalts machen eine Reform des deutschen Auslandssenders unumgänglich." Weiter lesen …

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU) hat heute eine Studie mit dem Titel "Wege zur 100% erneuerbaren Stromversorgung" vorgelegt. In der Studie sprechen sich die Gutachter für eine absolute jährliche Obergrenze der geförderten Solarstrom-Kapazitäten aus. Die Solarbranche lehnt eine starre Mengenbegrenzung strikt ab. Ein solcher "Deckel" würde wettbewerbliche Marktmechanismen außer Kraft setzen und 130.000 Arbeitsplätze in Deutschland gefährden. Weiter lesen …

Thomas Bach sieht die Sicherheit der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi trotz der Terrorgefahr in Russland nicht beeinträchtigt. "Das Attentat auf dem Moskauer Flughafen war feige, hinterhältig und abscheulich", sagte der Vizepräsident des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) und Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) dem Berliner Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). Weiter lesen …

Die Bundesregierung wird das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) novellieren. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer: "Die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Verbraucher. Wir ziehen nicht nur aus dem aktuellen Dioxin-Skandal rasch Konsequenzen, sondern werten auch die Ergebnisse der umfangreichen wissenschaftlichen Evaluation des Gesetzes aus." Weiter lesen …

Die neue Christliche Patientenvorsorge ist heute in Köln der Öffentlichkeit vorgestellt worden. Die Handreichung und das Formular treten als kirchliches Angebot an die Stelle der bisherigen "Christlichen Patientenverfügung" von 1999 und 2003. Aufgrund der veränderten Gesetzeslage in der Bundesrepublik Deutschland seit September 2009 war eine Neukonzeption nötig geworden. Das Dokument wurde gemeinsam von der Deutschen Bischofskonferenz und vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) in Zusammenarbeit mit zahlreichen Mitglieds- und Gastkirchen der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland (ACK) erarbeitet. Weiter lesen …

Forscher am Massachusetts Institute of Technology (MIT) haben Prinzessin Leias holografischen Hilferuf aus Star Wars nachgestellt, um zu demonstrieren, dass holografisches Fernsehen in greifbare Nähe rückt. "Der Schwerpunkt unserer Arbeit an digitaler Holografie ist, dass wir versuchen, ein Consumer-Produkt zu schaffen", betont Michael Bove, Leiter der Object-Based Media Group am MIT Media Lab. Daher hat das Team nur auf handelsübliche Grafikchips sowie Microsofts Kinect-Sensor als 3D-Kamera gesetzt. Damit haben sie die bislang höchste Bildfrequenz bei Holovideo-Streaming erzielt. Weiter lesen …

Es ist ein weit verbreiteter Irrglaube, dass der Arbeitgeber einen Beschäftigten während einer vereinbarten Probezeit einfach kündigen kann, sagt das Expertenportal www.vnr.de . Die Hürden für eine Kündigung seien nicht allzu hoch, einige habe der Gesetzgeber aber aufgestellt. Ein Muss ist laut vnr.de - Experten die Anhörung des Betriebsrats vor dem Ausspruch der Kündigung nach §102 BetrVG. Dies hat auch das Bundesarbeitsgericht in einem Urteil entschieden. Weiter lesen …

Die Geschwindigkeit und Genauigkeit von Quantencomputern lassen sich durch winzige Linsen erheblich steigern. Das berichten australische Physiker in der Zeitschrift "Physical Review Letters". In ihren Experimenten verbesserten sie die Informationsverarbeitung, indem sie die verwendeten Lichtimpulse bündelten. Sie versprechen sich dadurch eine Weiterentwicklung besonders von Netzwerken mit langen Distanzen. Weiter lesen …

In den Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen in Deutschland mit mehr als 100 Betten wurden im Jahr 2009 rund 21 000 Fälle von Adipositas (Fettsucht) vollstationär behandelt. Weiter lesen …

Das Aktionsbündnis hat das vom Bundesverkehrsministerium (BMVBS) vorgelegte Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) von 6,7 zu 1 bei der Fehmarnbeltquerung überprüfen lassen. Das tatsächliche NKV liege angesichts handwerklicher Fehler und Falschannahmen des vom BMVBS beauftragten Büros Intraplan / BVU selbst wohlwollend gerechnet bei nur 0,66 zu 1. Unter anderem wurde wegen der Elektrifizierung der Strecke Lübeck nach Puttgarden eine massive Güter-Verlagerung vom LKW auf die Schiene vorausgesetzt. Die 17mal höheren LKW- Betriebskosteneinsparungen wären allein deswegen unrealistisch, weil es zwischen Straßengüter- und Bahngüterverkehr nachweislich kaum eine Kostendifferenz gibt. Weiter lesen …

Im Jahr 2009 wurden 35,4 Millionen Tonnen Abfälle auf Deponien abgelagert, 6 Millionen Tonnen oder 14,8% weniger als im Vorjahr. Das ist nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) der niedrigste Stand seit dem Beginn der Erhebung der deponierten Abfallmenge im Jahr 1975. Damit setzt sich der Trend fort, Abfälle weiter zu behandeln oder zu verbrennen, statt sie zu lagern. Weiter lesen …

Anfang des Jahres erhalten viele Haushalte wieder ihre alljährliche Nebenkostenabrechnung. Ob diese auch korrekt ausgeführt wurde, überprüft allerdings nur jeder zweite Deutsche. Das ergab eine repräsentative Befragung von immowelt.de, eines der führenden Immobilienportale. Und so wird vor allem von Mietern viel Geld verschenkt! Laut Deutschem Mieterbund ist jede zweite Abrechnung falsch, da beispielsweise der Mieter mit Kosten belastet wird, die der Eigentümer selbst tragen müsste. Weiter lesen …

Die Besatzung des von Piraten im Indischen Ozean überfallenen Schiffes hat zweieinhalb Tage vergeblich auf Hilfe gehofft. Das bestätigte die Bremer Reederei Beluga Shipping dem WESER-KURIER. Die zwölfköpfige Crew der "Beluga Nomination" war nach dem Angriff am Sonnabend in einen Schutzraum geflüchtet, von wo aus sie den Frachter weiter steuern und per Funk einen Notruf absetzen konnte. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama hat die Republikaner zur Zusammenarbeit mit den Demokraten aufgerufen, um Amerikas Zukunft zu sichern. "Die Welt hat sich verändert, der Wettkampf um Arbeitsplätze ist echt, doch sollte dies uns nicht entmutigen, sondern uns anspornen", erklärte Obama am Dienstagabend (Ortszeit) bei seiner Rede zur Lage der Nation in Washington. Weiter lesen …

Hans-Werner Sinn, Präsident des Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung in München, warnt davor, den Rettungsschirm für die Eurostaaten auszuweiten. Ansonsten könnten die Probleme der finanzschwachen Euroländer zu massiven Schwierigkeiten für Deutschland führen. "Zum Schutz vor einer Liquiditätskrise reicht der jetzige Rettungsschirm mehr als aus", sagte der Ökonom im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Die Anti-Bürokratiebeauftragten der EU und der Bundesregierung, Edmund Stoiber und Johannes Ludewig, haben vor einem zunehmenden Europa-Frust der Bürger gewarnt. In einem gemeinsamen Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung" forderten sie zudem mehr Transparenz bei Brüsseler Entscheidungen. Die zunehmende Euro-Skepsis vieler Menschen sieht Stoiber als "sehr gefährlich". Sie verstelle den Blick darauf, dass Europa Frieden, Freiheit, freie Wohnortwahl, freie Berufswahl und viele andere Dinge sichere. Weiter lesen …

Die Union setzt ihren Aufwärtstrend in der Wählergunst fort. Im wöchentlichen stern-RTL-Wahltrend gewinnt sie zum dritten Mal in Folge einen Punkt hinzu und erreicht mit 37 Prozent ihren besten Wert seit Mitte Dezember 2009. Während CDU/CSU damit gut drei Punkte stärker sind als bei der vorigen Bundestagswahl, kommen die Sozialdemokraten nicht vom Fleck: Sie fallen im Vergleich zur Vorwoche um 1 Punkt auf 23 Prozent und damit exakt auf ihr Ergebnis bei der vorigen Wahl. Weiter lesen …

Wenige Monate nach Bekanntwerden des Cyberangriffs auf iranische Atomanlagen durch das Computervirus "Stuxnet" hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière bestätigt, dass Unbekannte das Virus bereits kopierten, um damit selbst neuartige Virenangriffe durchzuführen. In der NDR-Reportage "Angriff aus dem Internet: Wie Online-Täter uns bedrohen", die das Erste am Mittwoch, 26. Januar, um 23.15 Uhr ausstrahlt, sagt de Maizière, die Nachahmung von "Stuxnet" sei zwar kompliziert, "aber in bescheidenerem Umfang gibt es das bereits, deswegen müssen wir uns gegen solche Programme so gut wie nur irgendmöglich wappnen." Weiter lesen …

Sechs Monate und einen Tag nach der Loveparade-Katastrophe hat die Duisburger Staatsanwaltschaft doch noch zugeschlagen: Polizisten und Staatsanwälte durchsuchten das Rathaus, Tochterfirmen der Stadt und Privatwohnungen. Reichlich spät - bereits wenige Tage nach der Katastrophe war gefordert worden, die Staatsanwaltschaft möge einen Durchsuchungsbeschluss fürs Duisburger Rathaus erwirken. Doch die Strafverfolger sahen dazu keinen Anlass. Die Stadt kooperiere schließlich, hieß es. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will künftig auch Abrüstungsprojekte in der Ukraine, in Weißrussland und im Irak finanzieren. Das geht nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post aus dem jüngsten Jahresabrüstungsbericht hervor, den das Bundeskabinett am heutigen Mittwoch beraten wird. Weiter lesen …

Stück für Stück bewahrheitet sich das, was Kernkraftgegner schon vor Jahren als Gespenst an die Wand malten. Das atomare Zwischenlager Lubmin wird zum unbefristeten Depot für radioaktiven Abfall. Als das Lager gebaut wurde, hieß es, dass nur Atommüll aus Ex-DDR-Kernkraftwerken eingelagert wird. Weiter lesen …

Führende Bankvolkswirte sagen nach einem Bericht der "Bild-Zeitung" eine mehrjährige Teuerungswelle in Deutschland voraus. Der Chefökonom der Deutschen Bank, Thomas Mayer, befürchtet mittelfristig eine Vervierfachung der Inflationsrate. "Ein Anstieg der Inflationsrate in den nächsten zwei bis drei Jahren bis auf vier Prozent ist durchaus möglich", sagte Mayer der Zeitung. Deutschland wachse schneller als andere Euro-Staaten. Weiter lesen …

Als Anfang Januar die Umfragewerte für die CSU bei 46 Prozent gemessen wurden, war für viele Christsoziale die Welt wieder in Ordnung: Das Wahldebakel von 2008 war nur ein Unfall, die Zwangsliaison mit der ungeliebten FDP eine Episode auf dem Weg zurück zur absoluten Mehrheit. Da wurden Fäuste geballt, und das nicht nur unterm Tisch: Mir san wieder mir. Weiter lesen …

Linkspartei müsse, um Erfolg bei den Wahlen in diesem Jahr zu haben, "sich wieder auf die politischen Konkurrenten konzentrieren" und nicht "unnötige Debatten" wie die zum Kommunismus führen. Das sollte an diesem Mittwoch als Signal vom Spitzentreffen der Führung seiner Partei mit den Landesvorsitzenden ausgehen, verlangte der Vizevorsitzende der Links-Fraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will offenbar noch im Februar ein umfassendes Hilfsprogramm für Kommunen auflegen. Entsprechende Pläne würden im Ministerium derzeit konkretisiert, berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach sollen ab 2012 zusätzlich 1,9 Milliarden Euro an die Kommunen fließen, in dem der Bund seinen Anteil bei den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose erhöht. Weiter lesen …

Der Bund garantiert dem Rüstungskonzern EADS offenbar die Abnahme aller 53 Airbus-Militärmaschinen. Das berichtet die Online-Ausgabe des "Handelsblatt" unter Berufung auf Insider. Demnach solle die Bundeswehr zwar nur noch 40 A400M-Militärtransporter erhalten, wie es die FDP gefordert hat. Die 13 übrigen Maschinen sollen jedoch an Drittkunden exportiert werden, was mit Exportkrediten des Bundes abgesichert werden soll. Weiter lesen …

Der Wehrbeauftragte hat Lob verdient. Er setzt sich ein für die Soldaten und deren Familien. Doch seine Möglichkeiten sind begrenzt. Laut Sanitätsdienst der Bundeswehr meldeten sich allein im Dezember 56 Afghanistan-Heimkehrer - und 18 aus anderen Auslandseinsätzen - mit Posttraumatischen Belastungsstörungen zurück. Weiter lesen …

Martialisches Auftreten gehört im Russland der Putins und Medwedews zum guten Ton. Erst recht, wenn es eigenes Versagen zu kaschieren gilt. Die düsteren Racheschwüre des Premiers kommen daher nach dem Anschlag von Moskau ebenso wenig überraschend wie die empörte Forderung des Präsidenten, im schlampigen Sicherheitsapparat müssten Köpfe rollen. In Wirklichkeit ist Russlands Führungsduo ratlos. Weiter lesen …

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) hat an die Teilnehmer des Weltwirtschaftsforums in Davos appelliert, für eine Fortsetzung des weltweiten Aufschwungs zu sorgen. "Wir müssen jetzt alle gemeinsam dafür sorgen, dass der weltweite Aufschwung weitergeht", sagte Brüderle der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Und wieder sind es weniger. Die Zahl der Aktionäre und Besitzer von Fondsanteilen ist im zweiten Halbjahr 2010 um fast eine halbe Million gesunken. Damit waren immerhin noch 8,2 Millionen Bundesbürger direkt oder indirekt in Dividendentiteln engagiert. Das Deutsche Aktieninstitut (DAI) beklagt angesichts dieser Zahlen einen "schweren Rückschlag für die Aktienakzeptanz". Es bedürfe großer Anstrengungen aller Beteiligten, enttäuschte Anleger zurückzugewinnen, meint die Lobby. Weiter lesen …

Im ersten Viertelfinale des DFB-Pokals haben sich am Dienstagabend der FC Schalke 04 und der 1. FC Nürnberg nach Verlängerung mit 3:2 (1:2, 2:2) getrennt. Damit stehen die Schalker im Halbfinale. Weiter lesen …

Es ist bald ein Jahr her, dass das Bundesverfassungsgericht eine transparente Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze sowie eine bessere Förderung der Kinder verordnet hatte. Bald acht Monate sind vergangen, seit die Koalition im Bundesrat ihre Mehrheit verlor, weshalb man für eine Reform auf SPD und Grüne angewiesen ist. Weiter lesen …

Für die leidgeprüften Nutzer des Berliner Nahverkehrs ist das die erste gute Nachricht seit Monaten der Tristesse, des Ausharrens auf eisigen S-Bahnsteigen und des vergeblichen Wartens auf den Bus. Die BVG will ihre Fahrgäste nicht mehr als misstrauisch zu beäugende Beförderungsfälle behandeln, sondern als zahlende Kunden. Weiter lesen …

Marco Fuchs, Vorstandsvorsitzender des Bremer Raumfahrtunternehmens OHB Technology AG, geht davon aus, dass noch mehr Manager wegen Veröffentlichungen der Internet-Plattform Wikileaks ihre Jobs verlieren werden. "Wenn es Storys gibt, die relevant sind, dann kommen Firmen stark unter Druck", sagte er dem Weser-Kurier. "Da helfen Dementis nicht. Das haben wir am eigenen Leib erleben müssen." Weiter lesen …

Sie wird heiß, die Debatte über die geplante Erkundung von Erdgas-Vorräten in den Kohleflözen unter NRW. Denn nun ist er da, der nächste Zielkonflikt der rot-grünen Landesregierung: Nach dem Streit über das Kraftwerk Datteln ringen SPD und Grüne jetzt um Umweltauflagen oder Freifahrtscheine für den US-Konzern ExxonMobil. Weiter lesen …

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat eine Reform des Länderfinanzausgleichs mit Blick auf die Belange der ostdeutschen Länder abgelehnt. "In unserem Interesse ist, dass wir verlässlich Gelder erhalten, mit denen wir den Aufholprozess fortsetzen können", sagte er der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …

Nur eine Woche nach der Anordnung des Verfassungsgerichts, dass Rot-Grün vorerst keine neuen Kredite aufnehmen darf, entdeckt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans plötzlich 1,3 Milliarden Euro im Haushalt 2010. Die frohe Botschaft wirft kein gutes Licht auf den SPD-Politiker. Hätten die Zahlen nicht früher vorliegen können? Wäre die peinliche Schelte aus Münster vermeidbar gewesen? Weiter lesen …

Hans Zimmers Musik und ein Kurzfilm über das Kinderbuch-Monster Grüffelo - zwei ehrenwerte Gegenstände für deutsches Hoffen und Bangen in der Oscar-Nacht. Und doch dürfte sich die Aufregung im Vergleich zum letzten Jahr etwas legen, als es mit Hanekes "Das weiße Band" noch um den Auslandsoscar ging und Christoph Waltz den Oscar holte. Weiter lesen …

Mehrere Jugendverbände in Sachsen-Anhalt bangen um die Fortsetzung ihrer Arbeit: Die Vereine warten bisher vergeblich auf bereits im Oktober vorigen Jahres beantragte Fördermittel für Bildungsprojekte und Personalkosten für Referenten in Höhe von insgesamt 1,3 Millionen Euro bis 2013. Als Folge müssen die 28 betroffenen Verbände, von der Landjugend bis zu Wohlfahrtsverbänden, Angebote für Jugendliche ausfallen lassen oder verschieben, wie die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung berichtet. Weiter lesen …

Der deutsche Handball ist am Tiefpunkt angelangt. Mittendrin der Bundestrainer. Heiner Brand wirkt ausgebrannt. Gut möglich, dass er den Job nun hinwirft. Seit Jahren beklagt er, dass ausländische Stars bei den Bundesliga-Topklubs den Ton angeben. Weiter lesen …

Wolfgang Ischinger, Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, kritisiert in der PHOENIX-Sendung KAMINGESPRÄCH (Ausstrahlung: 30. Januar 2011, 13.00 Uhr) die Uneinigkeit der NATO über den Termin eines Truppenrückzugs aus Afghanistan. "Die NATO-Mitglieder streiten sich wie die Kesselflicker. Ich würde mir wünschen, dass die Entscheidungen über einen Truppenrückzug und über Planungen von Kriterien gemeinsam in Brüssel getroffen werden", sagt Ischinger im Vorfeld der diesjährigen Sicherheitskonferenz. Weiter lesen …

Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Wolfgang Zöller (CSU), hat das von der Koalition geplante Hygienesiegel für Kliniken kritisiert. "Ein Scheinsiegel bringt nichts", sagte Zöller den Zeitungen der WAZ-Gruppe. "Es muss aussagekräftig sein." Weiter lesen …

Die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff erwartet im Zuge der Aufarbeitung der jetzigen Zwischenfälle bei der Bundeswehr, "dass sich die Bundeswehr in Geist und Strukturen der Truppenführung der heutigen Lebenswirklichkeit anpasst". Weiter lesen …

In Ägypten sind am Dienstag Tausende aus Protest gegen die Regierung von Staatspräsident Husni Mubarak auf die Straße gegangen. Polizeiangaben zufolge beteiligten sich in der Hauptstadt Kairo rund 15.000 Menschen an der Demonstration. Die Polizei setzte Tränengas und Wasserwerfer ein, um eine Versammlung in der Nähe des ägyptischen Parlaments aufzulösen. Weiter lesen …

Das Selbstmordattentat auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo trifft Russland mitten ins Herz. 35 Menschen kamen ums Leben, unter den getöteten Ausländern ist auch ein Deutscher. Damit ist die Regierung nicht nur ihren Landsleuten gegenüber in Erklärungsnot. Zugleich markiert der Anschlag ein böses Omen für Sotschi 2014: Terroristen könnten während der Olympischen Winterspiele oder der Fußball-WM 2018 im ganzen Land ein Blutbad anrichten. Weiter lesen …

Jean-Baptiste Grange (FRA) hat nach dem Triumph von Kitzbühel in Schladming seinen zweiten Slalom-Sieg in Folge errungen. Der Franzose setzte sich auf der Planai mit einer Zeit von 1:46.54 Minuten vor den Schweden Andre Myrer (1:46.58 Minuten) und Mattias Hargin (1:47.14 Minuten) durch. Felix Neureuther verpasste als Elfter nur knapp eine Top-Ten-Platzierung. Weiter lesen …

»Gott schließt nie eine Tür, ohne eine andere zu öffnen«, heißt ein irisches Sprichtwort. Die achtfache Überzeichnung der vom Euro-Rettungsfonds angebotenen Irland-Anleihe zeigt, dass die Finanzmärkte doch nicht so irrational agieren wie es zuletzt den Anschein hatte. Mal den Zusammenhalt der Euro-Währungsunion testen, das gehört zum Milliardenspiel. Weiter lesen …

Die staatliche Finanzkontrolle (SFI) der Ukraine führte eine Rechnungsprüfung von Regierungsfinanzaktivitäten im Jahr 2010 durch. Den Ergebnissen zufolge ist die vorherige Regierung unter Führung von Julija Tymoschenko für die Veruntreuung von Geldern in Höhe von bis zu 90 Milliarden ukrainischer Griwna (ungefähr 11 Milliarden US Dollar) verantwortlich. Weiter lesen …