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18. Januar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Dioxin-Skandal: Bund und Länder einigen sich auf Aktionspaket

Bund und Länder haben sich am Dienstag auf einer Sondersitzung auf ein Aktionspaket als Konsequenz aus dem Dioxin-Skandal geeinigt. Medienberichten zufolge verständigten sich die Agrar- und Verbraucherminister mit Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) auf schärfere Auflagen für Futtermittelhersteller und bessere staatliche Kontrollen. Am Dienstag hatte sich Aigner mit den Agrar- und Verbraucherministern der Länder getroffen, um über Konsequenzen aus dem Dioxin-Skandal zu beraten. Weiter lesen …

NRW: Landesverfassungsgericht stoppt rot-grünen Nachtragshaushalt

Das Landesverfassungsgericht in Münster hat per einstweiliger Anordnung den Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 in Nordrhein-Westfalen vorläufig untersagt. Zur endgültigen Klärung müsse aber das Normenkontrollverfahren noch abgewartet werden, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die rot-grüne Landesregierung dürfe bis dahin keine weiteren Kredite für diesen Haushalt aufnehmen. Weiter lesen …

SoVD fordert zügige Schließung der Versicherungslücke für privat Krankenversicherte

Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes zur vollständigen Beitragsleistung für privat krankenversicherte Hartz IV-Bezieher erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: Die Entscheidung bestätigt den vom SoVD wiederholt angemahnten dringenden Handlungsbedarf zur Schließung der Versicherungslücke privat krankenversicherter Hartz IV-Bezieher. Hiernach müssen den Betroffenen die Kosten einer privaten Basis-Versicherung voll erstattet werden. Weiter lesen …

NRW-Gesundheitsministerin Steffens fordert mehr Mitspracherechte bei ambulanter Patientenversorgung

Nordrhein-Westfalen will mehr Mitspracherechte bei der Planung der ambulanten Versorgung. "Stationäre und ambulante Versorgung können zukünftig nicht mehr nebeneinander, sondern nur noch verzahnt gedacht werden", sagte Landesgesundheitsministern Barbara Steffens (Grüne) der in Essen erscheinenden Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ, Mittwochausgabe). Weiter lesen …

CSU lehnt CDU-Vorschlag zu Zweibettzimmern ab

Bei der Reform des GKV-Versorgungsgesetzes droht neuer Streit zwischen CDU und CSU: Bei den vorgelegten 14 Vorschlägen der CDU "gibt es Nachbesserungsbedarf", sagte CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben) mit Blick auf den CDU-Vorschlag, Vierbettzimmer in Krankenhäusern abzuschaffen. Weiter lesen …

Umfrage: Umarmungen sind wichtiger als Sex

Am 21.Januar ist der internationale Tag der Umarmung. Wie wichtig Umarmungen sind, zeigt das Ergebnis aus dem ElitePartner-Trendmonitor©: Demnach vermissen Singlefrauen Umarmungen mehr als Sex. Singlemännern fehlt vor allem das Knutschen. Weiter lesen …

Bunge: Krankenhauskeime wirksam bekämpfen

"Um die unhaltbaren Zustände in unseren Krankenhäusern zu beseitigen, brauchen wir ausgebildetes Fachpersonal für Hygiene, genügend Personal für eine gute und vor allem sorgfältige Arbeit, einen besseren Umgang mit Antibiotika und endlich eine strengere Meldepflicht bei Infektionen", so Martina Bunge angesichts der Tatsache, dass in Deutschland mehr Menschen an Krankenhauskeimen sterben als an den Folgen von Verkehrsunfällen, illegalen Drogen, AIDS und Selbsttötungen zusammen. Weiter lesen …

Studien: Attraktive Menschen sind intelligenter als der Durchschnitt

Schöne Menschen sind offenbar intelligenter als der Durchschnitt. Das ist das Ergebnis zweier großer Studien, die im Journal "Intelligence" veröffentlicht wurden. Teilnehmer waren 32.000 Amerikaner und über 17.000 Engländer, die in Hinsicht auf ihre Intelligenz und Aussehen bewertet wurden. Attraktive Frauen liegen laut den Ergebnissen 11,4 Punkte über dem durchschnittlichen IQ und hübsche Männern sogar 13,6 Punkte. Weiter lesen …

Kampf gegen Kinderpornographie 2010: Erfolgsquote über 99 Prozent

Kinderpornographische Darstellungen verschwinden immer schneller aus dem Netz: Im Jahr 2010 gab die eco Internet-Beschwerdestelle insgesamt 656 Hinweise auf illegales Material an Provider oder Partnerhotlines des INHOPE-Netzwerkes. 652 dieser Websites sind inzwischen abgeschaltet - eine Erfolgsquote von 99,4 Prozent. Lagern die Inhalte auf Servern in Deutschland, gelingt die Abschaltung sogar regelmäßig binnen eines Werktags. Weiter lesen …

Genscher macht Deutschland für Euro-Probleme mitverantwortlich

Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP) hat Deutschland für die Probleme um den Euro mitverantwortlich gemacht. Die Kriterien für den Euro-Stabilitätspakt seien in den vergangenen Jahren nicht immer ernst genommen worden, sagte Genscher in einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwochausgabe). Er verwies darauf, dass ein Beitritt der Türkei auch im Interesse der EU sei. Weiter lesen …

Verdi ruft zu Warnstreiks bei Vattenfall vor dritter Verhandlungsrunde auf

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) hat die Beschäftigten bei Vattenfall vor der dritten Verhandlungsrunde, die am Freitag in Berlin stattfindet, zu Warnstreiks aufgerufen. Am Donnerstag soll es daher in Berlin, Hamburg und in der Lausitz zu Aktionen und Arbeitsniederlegungen kommen, teilte die Gewerkschaft am Dienstag mit. Verdi fordert für die rund 20.000 vom Tarifvertrag betroffenen Beschäftigten in dem Konzern lineare Erhöhungen der Gehälter und Auszubildendenvergütungen um 6,5 Prozent mit einer Laufzeit von zwölf Monaten. Weiter lesen …

Studie: Deutsche wünschen sich intelligentere Städte

Beim Ausbau moderner und energieeffizienter Städte sehen Verbraucher neben Forschungseinrichtungen und Kommunen vor allem Energieversorger in der Pflicht. Vier von fünf Verbrauchern in Deutschland (84%) befürworten den intelligenten Aus- und Umbau von Städten und wollen am liebsten keine Zeit verlieren: Eine deutliche Mehrheit (61%) wünscht sich eine rasche Implementierung binnen zwei bis fünf Jahren. Weiter lesen …

Ukrainischer Präsident wird Japan besuchen und den Kaiser treffen

Der Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, wird Japan vom 18. bis zum 20. Januar 2011 besuchen. Der Besuch des ukrainischen Staatsoberhaupts zielt darauf ab, die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Nationen weiter zu stärken. Der ukrainische Präsident plant während seines Tokio-Aufenthalts eine Audienz bei Seiner Kaiserlichen Majestät, dem Kaiser Akihito. Für Wiktor Janukowytsch ist auch ein Treffen mit Naoto Kan, dem Premierminister Japans, mit Takahiro Yokomichi, Sprecher des Repräsentantenhauses Japans, und mit Takeo Nishioka, Präsident des Oberhauses (House of Councilors) Japans, geplant. Weiter lesen …

Stephan Keppler erfolgreich operiert

Stephan Keppler vom WSV Ebingen wurde nach seinem Sturz in der Weltcup-Abfahrt von Wengen am gestrigen Montag in der ATOS Klinik, München erfolgreich am linken Sprunggelenk operiert. In der 60-minütigen Operation wurde eine Naht am gerissenen Außenband, der Gelenkkapsel und Syndesmose gesetzt, und zur Sicherung mit einer Schraube versehen. Der Innenbandriss am linken Knie wurde nicht operiert, sondern kann konservativ mit einer Schiene und Rehabilitationsmaßnahmen behandelt werden. Weiter lesen …

Enkelmann: Hartz IV-Koalition fehlt Wille zu verfassungskonformer Lösung

"Von einem politischen Willen, einen verfassungskonformen Regelsatz zu erreichen, ist bei Regierung wie bei SPD und Grünen nichts zu erkennen. Offensichtlich hat die SPD jetzt ihren Frieden mit von der Leyens 5 Euro gemacht und setzt bei Hartz IV nur noch auf gesichtswahrende Kompromisse, so beim Bildungspaket und einem Mindestlohn bei der Zeitarbeit", erklärt die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, zu den Verhandlungen der Hartz-IV-Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bundesrat und Bundestag. Weiter lesen …

Höll: Die Kanzlerin spaltet Europa

"Statt sich klar und unmissverständlich zum Euro zu bekennen, führt die Kanzlerin ein schäbiges Hin und Her auf und stranguliert die von der Euro-Krise besonders betroffenen Länder", erklärt Barbara Höll, Mitglied des Vorstandes und steuerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, zum Treffen der EU-Finanzminister. "Die Kanzlerin wird immer mehr zur größten Gefahr für Europa, weil sie sich ihr Handeln direkt von den Finanzmärkten diktieren lässt." Weiter lesen …

Forschung: Neue High-Tech-Kleidung kann Strom fürs Handy erzeugen

Mit sogenannten "Power Shirts", einer neu entwickelten High-Tech-Kleidung, könnte durch spezielle Systeme genügend Strom für elektronische Kleingeräte, wie zum Beispiel Handys, geliefert werden. Das zeigte der in Atlanta vorgestellte Prototyp für einen flexiblen, in Textilien verarbeitbaren Stromspeicher, wie Wissenschaftler in der Zeitschrift "Angewandte Chemie" berichten. Weiter lesen …

Chinas Staatschef Hu Jintao trifft US-Präsident Obama bei offiziellem Staatsbesuch

Chinas Staatschef Hu Jintao wird am Dienstagnachmittag zu einem offiziellen Staatsbesuch in Washington erwartet. Um zwischen den beiden Staaten wieder für einen Schritt der Annäherung zu sorgen, hat US-Präsident Barack Obama keine Mühen gescheut: Höhepunkt des Besuches soll ein aufwendiges Staatsbankett werden, welches sonst nur Vertreter enger Freunde der USA genießen dürfen. Weiter lesen …

Nüßlein: Datenautobahnen schneller ausbauen

Derzeit erarbeiten die Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen einen Gesetz-entwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes. Dazu erklärt der energie- und wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: "Mit der anstehenden Novellierung des Telekommunikationsgesetzes haben wir die Chance, die Regulierung des Telekommunikationsmarktes investitionsfreundlich zu gestalten und so ein Maximum an privaten Investitionen in schnelle Breitbandanschlüsse im Wettbewerb auszulösen." Weiter lesen …

"Burlesque"-Soundtrack debütiert in Album-Charts

Für Chers "You Haven't Seen The Last Of Me" erhielt der Kinofilm "Burlesque" am vergangenen Wochenende einen "Golden Globe" in der Kategorie "Best Original Song – Motion Picture". Jetzt entert der komplette Soundtrack, der unter anderem acht Songs von Christina Aguilera enthält, Platz 17 der offiziellen Top 100 Album-Charts. Das gibt media control bekannt. Weiter lesen …

13,6 Millionen Tonnen Futtermittel bis September 2010 produziert - das meiste davon bleibt in Deutschland

In den ersten drei Quartalen 2010 wurden in Deutschland 13,6 Millionen Tonnen Futtermittel im Wert von 4,0 Milliarden Euro hergestellt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, stieg damit die Produktionsmenge um 1,9% gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. 12,6 Millionen Tonnen wurden für Nutztiere, unter anderem für Schweine, Rinder und Geflügel, produziert. Die restlichen 1,0 Millionen Tonnen waren Futtermittel beispielsweise für Hunde und Katzen. Weiter lesen …

Willingen tut Skispringern gut

"Willingen hat uns gut getan", sagte Bundestrainer Werner Schuster nach dem Gewinn der olympischen Silbermedaille durch sein Team bei den Olympischen Spielen 2010 in Vancouver. Michael Uhrmann, Michael Neumayer, Martin Schmitt und Andreas Wank hatten zuvor zusammen mit Pascal Bodmer beim Finale der TelDaFax Fis-Team-Tour mit dem dritten Platz von Neumayer im Einzel und dem ersten Sieg in einem Weltcup-Team-Wettbewerb seit 2005 ebenfalls auf der Mühlenkopfschanze kräftigen Aufwind für Olympia getankt. Der Willinger Kult-Weltcup soll auch in diesem Winter wieder die Trendwende zum Positiven im Hinblick auf die Nordische Ski-WM im Mekka des Skisports am Holmenkollen in Oslo bringen. Weiter lesen …

"Alternativlos" zum Unwort des Jahres 2010 gekürt

"Alternativlos" ist das Unwort des Jahres 2010. Die Jury unter Leitung des Germanisten Horst Dieter Schlosser hat den Begriff aus mehr als 1.100 Vorschlägen ausgewählt und am Dienstag in Frankfurt am Main bekanntgegeben. Zuvor war bereits im Dezember "Wutbürger" von der Gesellschaft für Deutsche Sprache als Wort des Jahres 2010 bestimmt worden. Weiter lesen …

Erdbeben forderten 2010 weltweit mehr als 225.000 Tote

Im vergangenen Jahr sind bei Erdbeben weltweit mehr als 225.000 Menschen ums Leben gekommen. Fast drei Millionen Personen wurden durch die Naturkatastrophen obdachlos und es entstanden mehr als 50 Milliarden US-Dollar Sachschaden. Das geht aus einem Bericht vom Center for Disaster Management and Risk Reduction Technology am Karlsruher Institut für Technologie hervor. Weiter lesen …

Euro-Staaten wollen Rettungsschirm erweitern

Die Länder der Euro-Zone wollen den Rettungsschirm für Staaten in Finanznot möglichst rasch erweitern und effektiver machen. "Wir werden die Arbeit beschleunigen, um dem Europäischen Rat so schnell wie möglich ein Ergebnis vorzulegen", sagte der Vorsitzende der Eurogruppe, Jean-Claude Juncker, am Montagabend nach den Beratungen der EU-Finanzminister in Brüssel. Es gebe aber noch einige Meinungsverschiedenheiten darüber, wie der ursprünglich zugesagte Betrag von 440 Milliarden Euro auch als Kreditvolumen genutzt werden könnte. Weiter lesen …

Polizei warnt vor Kreditkarten-Phishing

"Ihre Kreditkarte wurde ausgesetzt, weil wir ein Problem festgestellt, auf ihrem Konto.", schrieben Betrüger in radebrechendem Deutsch per E-Mail eine Rotenburger Werbeagentur an. Um möglichst erfolgreich zu sein, setzten die Ganoven gleich die Logos beider großen Kreditkartenunternehmen auf Ihre E-Mail. Für den Fall, dass die Angaben unterbleiben sollten, drohten die Betrüger damit, die Kreditkarte "außer Betrieb zu setzen". Weiter lesen …

Stammtischparolen beliebter als angenommen

So genannte Stammtischparolen sind bei jungen Erwachsenen in Deutschland beliebter als angenommen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage in der neuen Ausgabe des Magazins NEON, die seit Montag an im Handel ist. Aussagen, die gemeinhin als intolerant, gestrig oder unpopulär gelten, sind demnach unter jungen deutschen Frauen und Männern sehr verbreitet. Weiter lesen …

UN: Präsident der Generalversammlung hofft auf baldige Erweiterung des Sicherheitsrates

Der derzeitige Präsident der UNO-Generalversammlung, Joseph Deiss, hofft darauf, dass noch in diesem Jahr "reale" Gespräche um eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates aufgenommen werden. Das sei nötig um die Anzahl der Mitglieder des Rates mit der gestiegenen Anzahl der UNO-Mitglieder in Einklang zu bringen, so Deiss, der seit September 2010 für ein Jahr im Amt ist, am Montag in New York. Weiter lesen …

Städte- und Gemeindebund: Absage an weitere Regelsatz-Erhöhung

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund lobt die sich abzeichnende Kurskorrektur der Bundesregierung bei der Vermittlung des neuen Bildungspaketes für Kinder im Rahmen der laufenden Hartz-IV-Reform. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, sagte im Interview mit der "Leipziger Volkszeitung", es sei ausdrücklich "zu begrüßen", wenn nun nicht mehr 1300 zusätzliche Kräfte bei der Bundesagentur für Arbeit zur Verwaltung des Bildungspakets eingestellt werden sollten, sondern man dieses nun doch den Kommunen überantworten wolle. Weiter lesen …

WAZ: Der Bürger ist machtlos

Deutsche Behörden fischen tausendfach Kontodaten ab. Und niemand, außer den Datenschutzbeauftragten, scheint es zu stören. Wenn der Staat es macht, muss es wohl richtig sein. Mit einem Gesetz, das ursprünglich zur Terrorismusbekämpfung gestrickt wurde, werden seit rund fünf Jahren auch Sozialbetrüger und Steuerhinterzieher ausgespäht. Weiter lesen …

Eurovision Song Contest: Länder für Halbfinale ausgelost

Das Los hat entschieden - nun steht fest, welche Länder in welchem Halbfinale des Eurovision Song Contests 2011 aufeinandertreffen. In den beiden ESC-Halbfinalen am Dienstag, 10. Mai, und Donnerstag, 12. Mai, werden sich je 19 Nationen um die Teilnahme am Finale bewerben; jeweils zehn Länder qualifizieren sich für die Endrunde. An diesen beiden Tagen werden also Lenas Konkurrenten gekürt. Weiter lesen …

NRW steht vor Atom-Protesten

In NRW stehen neue Proteste gegen Atomtransporte bevor. Das Forschungszentrum Jülich will 152 Brennelemente aus dem stillgelegten Forschungsreaktor AVR ins Atom-Zwischenlager Ahaus transportieren lassen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post in ihrer gestrigen Ausgabe. Weiter lesen …

Rekord-Elektroauto abgebrannt

Das im Oktober 2010 mit einer Weltrekordfahrt bekannt gewordene Elektroauto der Firma DBM Energy ist nach Recherchen der ADAC Motorwelt in einer Halle in Berlin abgebrannt. DBM Energy hat dies gegenüber dem Online-Wissenschaftsmagazin cleanthinking.de inzwischen bestätigt. Allerdings sei der Rekordakku mit der sogenannten Kolibri-Technologie zum Zeitpunkt des Brandes nicht mehr im Auto verbaut gewesen. Weiter lesen …

Handball-WM: Deutschland verliert 24:26 gegen Spanien

In schwedischen Kristianstad hat die deutsche Handball-Nationalmannschaft ihr drittes Vorrundenspiel bei der Handball-Weltmeisterschaft gegen Spanien mit 24:26 verloren. In einem über weite Strecken aggressiven Spiel, bei dem die Deutschen neun "zwei-Minuten-Zeitstrafen" bekommen hatten, fehlte den Spielern von Trainer Heiner Brand im letzten Spielabschnitt die nötige Durchschlagskraft, um gegen die starke spanische Verteidigung zu Toren zu kommen. Weiter lesen …

Neue Westfälische (Bielefeld): Umbruch in der arabischen Welt

Auffällig still ist es bei der Europäischen Union und in Berlin in Sachen Tunesien. Pflichtschuldigst bietet die Außenkommissarin Catherine Ashton zwar EU-Hilfe bei Wahlen an. Mehr aber auch nicht. In Brüssel erkennen sie natürlich die Brisanz der Entwicklung. Sie kann Auswirkungen auf die gesamte arabische Welt haben, und damit rückt in den Blickpunkt, mit welch despotischen, korrupten und menschenverachtenden Regimen der demokratische Westen nicht nur Geschäfte, sondern auch Politik macht. Weiter lesen …

Rheinische Post: Brüderle verzweifelt

Wenn sich ein FDP-Minister wie Rainer Brüderle über zu hohe Benzinpreise aufregt und versucht, neuen Wettbewerb an den deutschen Tankstellen zu entfachen, dann klingt das in Zeiten verheerender Umfrage-Ergebnisse der Freidemokraten nach verzweifeltem Kampf um die Aufmerksamkeit des Wählers am Steuer. Weiter lesen …

2. Bundesliga: Hertha schlägt Oberhausen mit 3:1

Im Montagsspiel der 2. Bundesliga hat Hertha BSC Berlin die Mannschaft von Rot-Weiß Oberhausen mit 3:1 geschlagen. Nachdem die Partie 1:1-Unentschieden in die Pause gegangen war, machte die Hertha in der zweiten Hälfte mit einem Tor von Lasogga und kurz darauf einem verwandelten Foul-Elfmeter von Kobiashvili den Sieg perfekt. Die Berliner liegen nun punktgleich mit dem FC Augsburg auf dem ersten Tabellenrang. Weiter lesen …

Westdeutsche Zeitung: Der Winter-Gipfel der NRW-Landesregierung

Der Winter ist noch lange nicht vorbei, doch hat er uns, den Verkehrsteilnehmern in Nordrhein-Westfalen, wertvolle Lehren beschert. Dazu zählt zuallererst die Gewissheit, dass die Deutsche Bahn AG ihren Fahrplan wohl an Geschäftsplänen, nicht aber am Kalender ausrichtet. Denn wie anders ist es zu erklären, dass eine größere Portion Schnee ausreicht, um die Fahrpläne von Oktober bis Anfang Januar durcheinander zu bringen? Weiter lesen …

Steuereinnahmen 2010 übertreffen Steuerschätzung

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden haben im vergangenen Jahr die Erwartungen der jüngsten Steuerschätzung noch übertroffen: Sie lagen um 3,9 Milliarden Euro über der Prognose vom November, zitiert die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums. Demnach stiegen die Steuereinnahmen im Jahr 2010 um 0,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf knapp 489 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Südwest Presse: zu Haiti

Das hat Haiti gerade noch gefehlt: Nach Erdbeben und Cholera nun auch noch die Rückkehr des Gewaltherrschers Jean-Claude Duvalier. Der hat sein Land nicht nur schamlos ausgenommen, sondern auch tausende Menschen foltern und ermorden lassen. Seine Rückkehr ist eine Gefahr. Es destabilisiert ein politisch orientierungsloses Land auf extreme Weise. Weiter lesen …

Dopingmanager Matschiner entlastet gegenüber ZDF deutschen Spitzensport

Mehr als zwei Jahre nach Aufdeckung eines internationalen Dopingnetzwerkes in Österreich gibt erstmals einer der Hauptverantwortlichen öffentlich tiefe Einblicke in das Dopingsystem rund um das Bluttransfusionslabor Humanplasma. Stefan Matschiner, Sportmanager und Dopingdealer, hatte in den Jahren 2003 bis 2006 sowohl für internationale wie auch für österreichische Sportler Eigenblutdoping bei Humanplasma organisiert. Weiter lesen …

Tunesien: Ministerpräsident Ghannouchi bildet Übergangsregierung

In Tunesien hat der amtierende Ministerpräsident Mohammed Ghannouchi am Montag eine Übergangsregierung gebildet. Neben Ghannouchi selbst, der schon unter dem ehemaligen Präsidenten Ben Ali im Amt war, konnten fünf weitere Minister aus dem alten Kabinett ihre Ämter behalten, darunter die Chefs der Schlüsselressorts für Auswärtiges, Inneres, Verteidigung und Finanzen. Erstmals sind auch Oppositionspolitiker in der Regierung vertreten. Weiter lesen …

Gysi: Begriff Kommunismus wird für Linkspartei keine Rolle spielen

Gregor Gysi, Vorsitzender der Linken-Bundestagsfraktion, möchte nach wie vor den Begriff "Kommunismus" nicht für die Beschreibung der Ziele der Linkspartei verwenden. In der PHOENIX-Sendung UNTER DEN LINDEN sagte Gysi: "In unserer Programmatik wird der Begriff keine Rolle spielen und in unserer Alltagspolitik auch nicht, und zwar deshalb, weil er so unterschiedlich verstanden wird." Weiter lesen …

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