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17. Januar 2011 - Archiv

Zurück zur Übersicht von 2011

Loveparade-Ermittlungen vor dem Ende

Die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen zur Loveparade-Katastrophe stehen nach Informationen der Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgabe) vor dem Abschluss. "Ein Ende zeichnet sich ab. Das Bild wird immer schärfer", sagte Rolf Haferkamp, Sprecher der Duisburger Staatsanwaltschaft, dieser Zeitung. Weiter lesen …

Nüßlein: Neue Wege in der Sozialen Marktwirtschaft

Heute fand die konstituierende Sitzung der Enquête-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität - Wege zum nachhaltigen Wirtschaften und gesellschaftlichen Fortschritt in der Sozialen Marktwirtschaft" statt. Dazu erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Georg Nüßlein: "Bereits mit ihrer Einsetzung ist der Enquête-Kommission ihr erster Erfolg gelungen. Die fünf zweifelsfrei demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages (CSU, CDU, FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen) haben sich in dem gemeinsamen Einsetzungsantrag dazu bekannt, neue Wachstumswege ausschließlich innerhalb unserer erfolgreichen Sozialen Marktwirtschaft zu suchen." Weiter lesen …

China baut angeblich Weltraum-Jagdflugzeug

China soll angeblich an einem Weltraum-Jagdflugzeug bauen. Chinesischen Medienberichten zufolge soll auch bereits ein Testflug mit dem Weltraumjäger absolviert worden sein. Dies soll der Gouverneur eines Bezirks von Hongkong, Zhao Zhengyong, bei einem Besuch bei der "Aircraft Industrial Corporation" im zentralchinesischen Xi`an bestätigt haben. Weiter lesen …

Wissmann warnt Mineralölkonzerne

Der Verband der Deutschen Automobilindustrie (VDA) hat die Mineralölkonzerne davor gewarnt, die Preisschraube zu überdrehen. "Die Mineralölindustrie erkennt hoffentlich, dass die Belastungsgrenze der Autofahrer erreicht ist. Die Menschen brauchen das Auto, um zur Arbeit zu kommen und um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können", sagte VDA-Präsident Matthias Wissmann den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Dienstagausgaben). Weiter lesen …

TUI: Entscheidung über Tunesien-Reisen fällt diese Woche

TUI, Deutschlands führender Reiseveranstalter, hat insgesamt 1.000 Urlauber aus Tunesien ausgeflogen. Gestern Abend kurz vor 19 Uhr ist die letzte der sieben Sondermaschinen mit 30 TUI Gästen an Bord in Düsseldorf gelandet. Auch TUI Mitarbeiter wurden außer Landes gebracht. Damit wurde die Rückholaktion innerhalb von 24 Stunden abgeschlossen. Rund ein Dutzend Gäste wollten trotz Kündigung der Reiseverträge und eindringlicher Warnungen der TUI Reiseleiter ihren Urlaub auf eigenes Risiko fortsetzen. Weiter lesen …

Krings/Voßhoff: Eckpunkte des BMJ zur Vorratsdatenspeicherung völlig unzureichend

Die Bundesjustizministerin hat nunmehr Eckpunkte zur Reform der Vorratsdatenspeicherung vorgelegt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und die rechtspolitische Sprecherin Andrea Voßhoff: "Eine schnelle und wirksame gesetzliche Neuregelung der Vorratsdatenspeicherung ist dringend notwendig. Das Bundeskriminalamt, alle Generalstaatsanwälte und die Generalbundesanwältin, der Deutsche Richterbund, kurz gesagt: alle, die von der Materie etwas verstehen und Verantwortungsbewusstsein für eine funktionierende Strafrechtspflege verspüren, teilen diese Bewertung." Weiter lesen …

Vor allem Frauen begeistern sich für das Dschungelcamp

Kakerlaken, Wasserspinnen, Mehlwürmer & Co.: Tiere, vor denen viele Frauen üblicherweise Reißaus nehmen, entpuppen sich als echte Hingucker im TV. So kommt die fünfte Staffel der RTL-Show "Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!" beim weiblichen Publikum ab 14 Jahren besonders gut an: Mit 25,8 Prozent Marktanteil lagen die Durchschnittswerte der ersten drei Folgen hier deutlich höher als bei den Männern (Marktanteil: 21,8 Prozent). Weiter lesen …

Ungarns Ministerpräsident Orban: EU-Zukunft mit Rettung des Euro verbunden

Es gilt, innerhalb der nächsten sechs Monate den Euro zu retten und eine neue Form der gemeinsamen Wirtschaftspolitik in Europa zu finden. Das ist die entscheidende Hürde für den Fortbestand der EU", sagte er gegenüber der "Bild-Zeitung" (Dienstagausgabe). Gleichzeitig stellte er fest, dass nicht der Euro "in der Krise steckt", sondern vielmehr "Schulden einzelner, souveräner Staaten, den Euro bedrohen". Weiter lesen …

SPD und Grüne drängen Bundesregierung zum Handeln gegen Mediengesetz in Ungarn

SPD und Grüne wollen die Bundesregierung dazu zwingen, gegen die Verletzung der Pressefreiheit in Ungarn vorzugehen. Beide Bundestagsfraktionen wollen am Dienstag dazu einen gemeinsamen Antrag verabschieden. Die Bundesregierung müsse gegenüber Ungarn "unmissverständlich deutlich zu machen", dass das Mediengesetz nicht im Einklang mit den gemeinsamen europäischen Werten und Prinzipien steht, heißt es in dem Antrag, der dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" vorliegt (Ausgabe vom Dienstag). Weiter lesen …

Zahl der Asylanträge steigt weiter an

Die Zahl der Asylanträge ist weiter auf dem Vormarsch. Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind 2010 41.332 Asylerstanträge gestellt worden. Wie das Bundesministerium des Innern mitteilte, waren das 13.683 Erstanträge mehr, als im Jahr 2009. Die Steigerung der Zahl der Asylbewerber um etwa 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ist im Wesentlichen auf den vermehrten Zugang aus den Hauptherkunftsländern (Afghanistan, Serbien, Iran), sowie auf die weiterhin relativ hohen Zugangszahlen aus dem Irak zurückzuführen. Weiter lesen …

Korte: Linke lehnt Vorratsdatenspeicherung-Light ab

"Mit ihrem Entwurf einer Vorratsdatenspeicherung-Light versucht Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger dem Koalitionspartner den kleinen Finger zu reichen. Der wird dennoch die ganze Hand haben wollen. Durch ihr Einknicken - wenn auch zu eigenen Bedingungen - vor CDU und CSU bricht die Justizministerin ihr Versprechen, dass es mit ihr keine Vorratsdatenspeicherung geben werde. Eine konsequente Bürgerrechtspolitik sieht anders aus", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE. Weiter lesen …

Deutsche Ämter schnüffeln immer öfter in Konten

Deutsche Behörden inspizieren immer öfter die Bankkonten argloser Bürger. Wie die Neue Osnabrücker Zeitung heute, Montag, schreibt, erhöhte sich die Zahl der Überprüfungen 2010 im Vergleich zum Vorjahr um etwa ein Drittel auf 58.000. Das Blatt beruft sich hierbei auf neue Zahlen des Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar. Dieser forderte die Regierung zum Handeln auf. Allein im Dezember wurden je Arbeitstag rund 230 Kontenabrufe getätigt. Weiter lesen …

Handgranatenfund vor kroatischer Botschaft in Berlin

Vor der kroatischen Botschaft in Berlin ist am Montag eine Handgranate in einem Päckchen gefunden worden. Da es sich nach Angaben der Polizei nicht um eine Attrappe handelte wurde das Paket von Kriminaltechnikern abtransportiert, um es später in einem sicheren Umfeld kontrolliert zu sprengen. Wie das Paket vor das Gebäude der Botschaft gelangte ist noch unklar. Womöglich haben Angestellte der Poststelle das Paket abgefangen und dann auf die Straße gebracht. Weiter lesen …

Greenpeace findet Ethephon-Paprika in drei Bundesländern

Lidl, Tengelmann und Netto haben nach Recherchen von Greenpeace gelbe und rote Gemüsepaprika verkauft, die mit hohen Rückständen des Wachstumsregulators Ethephon belastet sind. Laboruntersuchungen im Auftrag der Umweltorganisation weisen bei drei von 29 Proben Überschreitungen des gesetzlichen Höchstgehaltes für Ethephon auf. Eine Paprika-Probe von Netto (Edeka) in Bonn überschreitet zudem die akute Referenzdosis (ARfD). Weiter lesen …

Die grüne Hornisse sticht zu

"The Green Hornet" ist in bestechender Form: Michel Gondrys Superheld bekämpft nicht nur erfolgreich die Unterwelt von Los Angeles. Er bereitet auch der Regentschaft von "Rapunzel" in den media control Kino-Charts ein Ende. Dank 292.000 Eintrittskarten, die nach vorläufigen Angaben zwischen Donnerstag und Sonntag verkauft wurden, ist "The Green Hornet" die neue Nummer eins der Hitliste. Weiter lesen …

Troost: Euro-Rettungsschirm entschlossen ausweiten, Euro-Anleihen einführen

"Es ist kurzfristig richtig, den Euro-Rettungsschirm entschlossen auszuweiten. Das würde das Chaos an den Finanzmärkten dämpfen und die Spekulanten einschüchtern. Diese Entscheidung muss aber jetzt fallen. Ein zäher Kompromiss über eine Ausweitung hingegen ist wertlos, weil das Hin und Her die klare 'Wir stehen zusammen'-Botschaft an die Spekulanten zunichtemacht", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zum Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel. Weiter lesen …

Bär: Betreuungsgeld wird kommen

FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat am Wochenende das von der christlich-liberalen Koalition beschlossene Betreuungsgeld in Frage gestellt. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Lindner stellt sich gegen den christlich-liberalen Koalitionsvertrag. Das Betreuungsgeld ist eine Frage der Gerechtigkeit - und es wird kommen! Der Staat darf nicht nur diejenigen Familien unterstützen, die ihre Kinder betreuen lassen, sondern muss auch jene fördern, die ihre Kinder zu Hause erziehen." Weiter lesen …

"Staatsverschuldung: Europäisches Konzept statt Stückwerk", fordert der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU

Anlässlich der Beratungen der Finanzminister der Euro-Gruppe zur EU-Schuldenkrise erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU, Kurt J. Lauk: "Der aus der Not geborene und bisher sicherlich nützlich und hilfreiche EU-Rettungsschirm ist heute weder ausreichend noch zielführend. Der Markt treibt den Rat und die Gemeinschaft seit einem Jahr ständig vor sich her. Das Hase-und-Igel-Spiel muss jetzt endlich ein Ende haben. Die Politik muss sich jetzt aus dieser Zwangslage befreien und einen nachhaltigen europäischen Rahmen über den Rettungsschirm hinaus entwickeln, um zukunftsfähig zu sein." Weiter lesen …

Deutsche Post erhebt Gebühr für neuen Paketservice

Die Deutsche Post bringt zum Februar einen neuen Service heraus: "Meine Zustellung" heißt die Innovation, die die Paketablieferung flexibler machen soll, den Kunden jedoch eine Gebühr kosten wird. Ab nächstem Monat informiert die Posttochter DHL ihre Paketkunden per SMS-Kurznachricht über den voraussichtlichen Zustelltag der Sendung. Voraussetzung ist, dass er sich zuvor dafür hat registrieren lassen. Auf diese SMS kann der Kunde antworten und sich einen anderen Zustelltag wünschen. Die Antwort per SMS wird nach Informationen der Tageszeitung "Die Welt" 1,49 Euro plus Netzgebühren kosten. Weiter lesen …

Toben statt Pillen schlucken

Eltern machen sich heute zu viele Sorgen um das psychische Wohl ihrer Kinder - das ist die Meinung vieler Deutscher. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag von "BABY und Familie" fand heraus, dass vier von zehn Männern und Frauen (41,3 %) die Bedenken der Eltern in dieser Hinsicht für übertrieben halten. Weiter lesen …

Steht die Erde bald Kopf?

Die Kompassnadel zeigt nach Norden. Diese scheinbar zuverlässige Regel lernt jedes Kind. Doch stimmt sie auch? In Wirklichkeit ist der magnetische Pol ständig auf Wanderschaft. Unter dem Titel "Verkehrte Welt: Wenn am Nordpol Süden ist" verfolgt Professor Harald Lesch in der nächsten Ausgabe des ZDF-Wissenschaftsmagazins "Abenteuer Forschung" am Mittwoch, 19. Januar 2011, 22.15 Uhr, die Spur des unsteten Fixpunkts. Weiter lesen …

Wikileaks - Rebellen im Netz

Ein Mann und eine Organisation halten buchstäblich die gesamte Welt in Atem. Wikileaks, eine Internet-Plattform, die hunderttausende geheime Regierungsdokumente veröffentlicht hat, und ihr Gründer Julian Assange schreiben ein neues Kapitel Mediengeschichte. Weiter lesen …

Insolvenzfall Reuss deckt Systemfehler auf

Der aktuelle Fall des insolventen Insolvenzverwalters Bernd Reuss, aus Friedberg bei Frankfurt am Main, löst bei allen Beteiligten Hohn und Spott aus. Wie kann es angehen, dass ein Insolvenzverwalter selbst Insolvenz anmelden muss? Die Gläubigerschutzvereinigung Deutschland e. V. (GSV) mahnt in diesem Zusammenhang dringend erforderliche Anpassungen der Insolvenzordnung an, sonst drohen weitere Pleiten in der verwaltenden Zunft und infolgedessen mehr Gläubiger ohne Quote. Weiter lesen …

Magnetischer Händewechsel

Magnetische Felder machen Rechtshänder kurzfristig zu Linkshändern, berichtet das Patientenmagazin "HausArzt". Als Forscher der Berkeley-Universität (USA) Testpersonen für Millisekunden kräftigen Magnetfeldern aussetzten, änderte sich vorübergehend die bevorzugte Seite der Teilnehmer. Weiter lesen …

Atom-GAU in Deutschland: Das SAT.1-TV-Event "Restrisiko" mit Ulrike

"Wutbürger" ist zum Wort des Jahres 2010 gewählt worden. Der Begriff bezeichnet auch die Zehntausende von Menschen, die im Herbst letzten Jahres aus Protest gegen die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken auf die Straße gingen. Das TV-Event "Restrisiko" zeigt genau das Szenario, das viele dieser Demonstranten befürchten: den GAU des fiktiven Kernkraftwerks Oldenbüttel. Weiter lesen …

Gastgewerbeumsatz im November 2010 real um 1,1% gestiegen

Die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland setzten im November 2010 nominal 4,0% und real 1,1% mehr um als im November 2009. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, war im Vergleich zum Vormonat Oktober 2010 der Umsatz im Gastgewerbe im November 2010 nach Kalender- und Saisonbereinigung nominal um 1,0% und real um 0,9% niedriger. Weiter lesen …

Betreuungsquote bei einjährigen Kindern in vielen ostdeutschen Kreisen über 50%

In den ostdeutschen Landkreisen und kreisfreien Städten nehmen Eltern deutlich früher ein Angebot zur Kindertagesbetreuung in Anspruch als in Westdeutschland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag die Betreuungsquote - das heißt der Anteil der Kinder in Kindertagesbetreuung an allen Kindern in diesem Alter - im März 2010 bei den einjährigen Kindern in 64 der insgesamt 86 ostdeutschen Kreise bei mindestens 50%. In Westdeutschland dagegen lag die Betreuungsquote bei den Einjährigen in 212 der 325 Kreise unter 15%. In Berlin betrug die Quote 46,8%. Weiter lesen …

Saisonaus für Stephan Keppler

Stephan Keppler (WSV Ebingen) muss die Saison vorzeitig beenden. Wie eine gestern in München durchgeführte Kernspintomographie ergab, hat sich Keppler bei seinem Sturz in der Lauberhornabfahrt von Wengen (SUI) einen Syndesmoseriss im linken Unterschenkel sowie einen Innenbandriss im rechten Knie zugezogen. Weiter lesen …

Mittelbayerische Zeitung: Merkel stärkt die Abwehrkräfte

Als ehemalige Physikerin weiß Angela Merkel um die Bedeutung des Relativen. Nach einem politisch ziemlich verheerenden Jahr für die schwarz-gelbe Koalition, nach quälenden Streitereien mit den Liberalen, nach umstrittenem Euro-Rettungsschirm und Stuttgart-21-Aufregung, stehen die Christdemokraten relativ gut da. Insofern war es kein Unglück, dass der erkältungsgeplagten Kanzlerin auf der Vorstandsklausur in Mainz hin und wieder die Stimme versagte. Weiter lesen …

Drei deutsche Kombinierer in Seefeld (AUT) in den Top-Ten

Mit Tino Edelmann, Eric Frenzel und Johannes Rydzek haben gleich drei DSV-Kombinierer in Seefeld den Sprung in die Top-Ten geschafft. Edelmann als Fünfter sowie Frenzel und Rydzek auf den Plätzen sechs und sieben sorgten beim Sieg des Norwegers Magnus Moan für ein starkes deutsches Mannschaftsergebnis. Hinter Moan sicherten sich Jason Lamy Chappuis (FRA) und David Kreiner (AUT) die weiteren Podestplätze. Weiter lesen …

FT: Keine Besserung in Sicht

Mitleid für den Menschen Guido Westerwelle, das Wolfgang Kubicki gerade erst empfunden haben will, sieht gewiss anders aus. Jedenfalls rechnet der bundesweit wohl prominenteste Provinzliberale einmal mehr ab mit Politik und Führungsstil seines Vorsitzenden. Dass Kubicki schon mit seiner Dezember-Kritik an personellen Defiziten, desolater Kommunikation und politischer Ziellosigkeit der FDP nicht falsch lag, haben zahllose Reaktionen gezeigt. Weiter lesen …

Zacher beim Weltcup in Les Contamines in den Top-Ten

Heidi Zacher ist beim Weltcup der Ski Crosser im französischen Les Contamines in die Top-Ten gefahren. Als Dritte im kleinen Finale erreichte die Athletin von SC Lenggries den insgesamt siebten Platz. Der Sieg ging an die Französin Ophelie David, die sich im Finale vor Kelsey Serwa aus Kanada und die Schwedin Anna Holmlund durchsetzte. Weiter lesen …

Trierischer Volksfreund: zum Wahlprogramm der SPD Rheinland-Pfalz

Die Botschaft von Kurt Beck und den Sozialdemokraten für die Landtagswahl lautet: Weiter mit uns, wir haben ein bisschen falsch, aber das meiste richtig gemacht. Die Bildungspolitik ist die größte Stärke der SPD. Hier muss man ihr durchdachte und konsequente Aktivitäten bescheinigen, die sie mit dem neuen "Bonbon" kleinerer Klassen und kostenloser Schulbusse fortführen will. In diesen Bereich fließt sehr viel Geld, das dort bestens angelegt ist. Weiter lesen …

WAZ: Umkämpfter Nahverkehr

Die Bahn versucht, im Ruhrgebiet ihre Gewinne zu maximieren und zu sichern. Das ist erst einmal in Ordnung und nicht zu kritisieren. Nicht in Ordnung ist es allerdings, mit unlauteren Mitteln nach Gewinnen zu streben. So bemüht sich die Bahn darum, jeden Wettbewerb im Nahverkehr auszuschließen, in dem sie den politisch Verantwortlichen Angst macht. Weiter lesen …

Westfalenpost(Hagen) zu Tunesien

So schnell kann aus einem beliebten Urlaubsziel eine Unruheregion werden. Für viele deutsche Touristen mag die vorzeitige Rückkehr aus Tunesien ein einschneidendes Erlebnis gewesen sein. Sie haben hautnah miterlebt, dass die Krisen dieser Erde nicht fern sind. Allzu verständlich, dass wir unser Augenmerk auf die Probleme in der unmittelbaren Umgebung richten. Wir vergessen dabei nicht selten, ins Ausland zu schauen. Weiter lesen …

Neue OZ: Dreist und skrupellos

Das Dioxin-Drama nimmt Ausmaße an, die sprachlos machen. Schlimm genug ist schon, dass jetzt sogar eine Bauerngenossenschaft in den Futterskandal involviert ist. Es ist kaum zu fassen: Obwohl beim Lebensmittel- und damit Verbraucherschutz allein höchste Präzision zählt, erdreistet sich ein Betrieb in Damme nach derzeit vorliegenden Erkenntnissen, Daten über Futtermittel-Lieferungen unter den Teppich zu kehren. Mitten im Dioxin-Skandal und trotz Belieferung mit Futterfetten durch Harles und Jentzsch, einen Hauptverursacher der Dioxin-Affäre. Bestätigen sich die Vorwürfe, ist solches Handeln nicht nur unverfroren, sondern skrupellos. Weiter lesen …

Südwest Presse: zu Afghanistan

Die Politik entdeckt den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr als innenpolitischen Zankapfel neu. Nur so ist die rege Reisetätigkeit von Ministern und Abgeordneten, die keineswegs zu den Wehrexperten gehören, in das Land am Hindukusch zu erklären. Weil 2011 in Deutschland viele Wahlen anstehen, droht dieses sensible Thema zum populistischen Wahlkampfschlager zu werden. Weiter lesen …

Mindener Tageblatt: zu Tunesien

Eben noch preiswertes Urlaubsparadies, plötzlich ein blutiges Drama aus Umsturz, Chaos und Gewalt. Die aus europäischer Sicht wie aus heiterem Himmel über das scheinbar so stabile Tunesien hereingebrochene Revolution verstört nicht nur Tausende Touristen. Bei den europäischen Nachbarn ist man von der eigenen Vorahnungslosigkeit mindestens so überrascht wie von der unerwarteten Vehemenz des Ausbruchs, die den offenkundig morschen und korrupten Machtapparat der alten Elite so mir nichts dir nichts hinwegfegen konnte. Weiter lesen …

Freund springt in Sapporo wieder aufs Podest

Nach seinem Sieg am Samstag ist Severin Freund beim zweiten Springen im japanischen Sapporo erneut auf dem Podest gelandet. Bei schwierigen Bedingungen wurde Freund mit 224,7 Punkten Zweiter. Den Sieg holte sich der Österreicher Andreas Kofler (232,9 Punkte), Platz drei ging an dessen Landsmann Thomas Morgenstern (222,4 Punkte). Michael Uhrmann schaffte als Neunter ebenfalls den Sprung in die Top-Ten. Weiter lesen …

Grüne: "Chance für Ampel in NRW tendiert gegen null"

Die Grünen in NRW stehen einem Ampel-Bündnis mit SPD und FDP äußerst skeptisch gegenüber. "Die Chancen für eine solche Zusammenarbeit tendieren gegen null", sagte Sven Lehmann, Parteichef der Grünen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Ich kann mir schlecht vorstellen, welchen wertvollen Beitrag die FDP zu einer sozial-ökologischen Koalition leisten könnte", sagte der Parteivorsitzende der Zeitung. Die Ampel-Offerte sei "Taktik aus Angst vor dem Tod." Weiter lesen …

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