14. August 2010 - Archiv

Das Land Baden-Württemberg hat im Jahr 2001 der Deutschen Bahn einen fragwürdigen Auftrag über mehrere hundert Millionen Euro zugeschanzt, um das umstrittene Verkehrsprojekt Stuttgart 21 zu retten. Nach Informationen des "Spiegel" war auch Ministerpräsident Stefan Mappus, damals Politischer Staatssekretär im Verkehrsministerium und zuständig für den Regionalverkehr, beteiligt. Ende 1999 hatte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung der Bahn ergeben, dass 344 Millionen Mark fehlten. Weiter lesen …

Die deutschen Wasserspringer Patrick Hausding und Sascha Klein haben bei der Schwimm-Europameisterschaft in Budapest ihren EM-Titel vom Turm verteidigt. Das Duo aus Berlin und Aachen holte am Samstag mit 478,11 Punkten Gold. Die Russen Victor Minibajew und Ilja Sacharow (466,95) und die Weißrussen Timofei Hordeichik und Wadim Kaptur (426,03) folgten auf den Plätzen zwei und drei. Weiter lesen …

Im Streit der SPD um die Rente mit 67 hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das bestehende Gesetz prinzipiell verteidigt. Im Gegensatz zum stellvertretenden Parteichef und Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit sagte Steinmeier dem Tagesspiegel am Sonntag, "die Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist notwendig". Zugleich könne man den Beginn der Einführung der Rente mit 67 aber nicht losgelöst von der Arbeitsmarktlage betrachten, fügte Steinmeier hinzu. Weiter lesen …

Die Banken an der Wall Street lassen die noch immer anhaltende Debatte um eine Regulierung von Bonus-Zahlungen vorerst außen vor. Auch in diesem Jahr erhöhen sie die umstrittenen Zusatzgehälter für Investmentbanker weiter. Wie das Beratungsunternehmen Johnson Associates aufzeigt, bleibt das Niveau der variablen Vergütungen zwar unter dem Rekordlevel aus 2007. Die Institute erholen sich jedoch schneller von der Krise als die Gesamtwirtschaft und gönnen ihren Mitarbeitern noch höhere Löhne als im Vorjahr. Die Boni steigen aber nicht in allen Bereichen. Weiter lesen …

Wissenschaftler der RWTH Aachen haben es sich zur Aufgabe gemacht, Multitouch-Tische benutzerorientiert zu verbessern. Die interaktiven Tische funktionieren ähnlich wie das iPhone von Apple, Berührungen ersetzen zum Beispiel Maus und Tastatur. Bereits 2009 konnten Prof. Dr. Jan Borchers und Dipl.-Inform. Malte Weiss mit der Entwicklung von SLAP-Widgets die Steuerungsmöglichkeiten verbessern. Weiter lesen …

Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich bei Entscheidungen im Landesverband Bayern der Partei Phantommitgliedschaften zu Nutze gemacht. "Das sind vollkommen absurde Vorwürfe", sagte Ernst dem Online-Magazin stern.de. Er sei an der Aufstellung der Parteitagsdelegierten nicht beteiligt gewesen. Gegen die Zusammensetzung der jeweiligen Gremien, so Ernst, hätte zudem binnen einer Frist Einspruch erhoben werden können. Dies sei jedoch nicht geschehen. "Es handelt sich um eine üble Intrige des noch amtierenden Landesschatzmeisters UIrich Voß", sagte Ernst. Die Vorwürfe würden sich als völlig haltlos erweisen. Weiter lesen …

Das Potential intelligenter Strommesser ist längst nicht so groß wie angenommen. Die Geräte kosten sogar oftmals mehr, als sie einsparen, lautet das Ergebnis mehrerer Studie, wie der "Spiegel" berichtet. Der Aachener Energieberater Peter Klafka hat eine Summe von 21,50 Euro errechnet, die ein Haushalt im Jahr einsparen kann. Weiter lesen …

Das norwegischen Unternehmen EnSol will Fenster und Gebäude ganz leicht zu Stromquellen machen. Es hat eine Dünnschicht-Technologie für Solarzellen entwickelt, die einfach per Sprühverfahren beispielsweise auf Fenster aufgebracht werden kann. Dabei stellt das Unternehmen mit seiner Nanopartikel-basierten Lösung eine beachtliche Wandlungseffizienz von 20 Prozent oder mehr in Aussicht. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will den Persönlichkeitsschutz im Internet regeln. Dazu soll das Bundesdatenschutzgesetz novelliert werden. "Das wird aber kein Einzelgesetz, keine Lex Google", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem Nachrichten-Magazin "Spiegel". Weiter lesen …

Dr. Helmut Thoma legt noch einmal nach. Nachdem das TV-Urgestein - Thoma ist Gründer von RTL und war von 1984 bis 1998 Senderchef - zu Beginn der Woche in einem Zeitungsinterview zum Rundumschlag ausholte, präzisierte er seine Kritik an der deutschen Fernsehlandschaft nun im Interview mit dem Deutschen Anleger Fernsehen. Weiter lesen …

Das "Landeklatschen" im Flugzeug - ein Faszinosum mit der Aura des Geheimnisvollen wie der legendäre Tomatensaft: Keiner weiß warum, aber es wird munter applaudiert - mehr als jeder Fünfte tut das (21 Prozent) laut einer Umfrage mit über 1.100 Teilnehmern von lastminute.de. Weiter lesen …

Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) lehnt einen Rücktritt weiter ab. Drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade äußerte er sich erstmals ausführlich im Fernsehen zu den Geschehnissen. "Es muss geklärt werden, wer der Verursacher dieses tragischen Ereignisses war. So weit sind wir noch nicht", sagte Sauerland in der Sendung "Kreuzverhör" im WDR Fernsehen, die am Sonntagabend ausgestrahlt wird. Weiter lesen …

Die Bundesregierung will laut einem internen Vermerk in Zukunft verschärft gegen Preistreiberei auf dem Strommarkt vorgehen. Dazu soll eine sogenannte Markttransparenzstelle beim Bundeskartellamt eingerichtet werden, berichtet der "Spiegel". Die neue Einheit soll Insider-Geschäfte und Manipulationen auf dem Großhandelsmarkt für Strom und Gas aufdecken und so den Wettbewerb stärken. Weiter lesen …

Der Bund will sich nicht an den Millionenkosten beteiligen, die bei den Ländern durch die übriggebliebenen Schweinegrippe-Impfdosen entstanden sind. So steht es in einem Schreiben von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) an seine Landeskollegen, das dem "Spiegel" vorliegt. Die Landesgesundheitsminister wollen deshalb die Verantwortung für die Pandemiebekämpfung abgeben. Weiter lesen …

In der deutschen Politik wächst die Bereitschaft, in Afghanistan mit Kriegsverbrechern wie dem Islamisten-Führer Gulbuddin Hekmatjar zusammenzuarbeiten. "Um Stabilität in Afghanistan zu gewährleisten, müssen wir auch die Entwicklung von bestimmten Personen berücksichtigen", sagt der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder gegenüber dem "Spiegel". "Radikale Islamisten wie Hekmatjar oder Taliban-Führer Mullah Omar kommen dann als Gesprächspartner in Frage, wenn sie Bedingungen wie zum Beispiel einen Gewaltverzicht oder den Respekt vor Frauenrechten er füllen." Weiter lesen …

Nach monatelangem Zögern besetzt Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Schlüsselpositionen in seinem Ressort neu. Drei Abteilungsleiter gehen, zwei davon mit SPD-Parteibuch, berichtet der "Spiegel". So räumt Rainer Türmer, der Leiter der Rechtsabteilung, seinen Posten. Weiter lesen …

Interne Dokumente entlasten den Chef der RAG-Stiftung, Wilhelm Bonse-Geuking, vom Vorwurf, er habe dem Evonik-Großinvestor CVC im Alleingang Vetorechte eingeräumt. Dies berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstag-Ausgaben). Die Stiftung ist Mehrheitseignerin des Essener Mischkonzerns Evonik und hat 2008 für 2,4 Milliarden Euro eine Sperrminorität von 25,01 Prozent an den Finanzinvestor CVC verkauft. Weiter lesen …

Die Umstände des Karstadt-Verkaufs werden noch unübersichtlicher. Nun mischt sich auch noch die Deutsche Bank ein allerdings mit unterschiedlichen Signalen: Einerseits hatte Deutsche-Bank-Vorstand Jürgen Fitschen dem Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg vergangene Woche versichert, sein Haus werde alles für den Vertragsabschluss mit dem geplanten Käufer Nicolas Berggruen tun, berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen will die geplante elektronische Bildungs-Card für Hartz-IV-Kinder nach und nach allen Kindern zur Verfügung stellen. "Wir wollen mittelfristig bedürftigen Kindern eine elektronische Bildungs-Card mit einem persönlichen Bildungsguthaben geben", sagte von der Leyen in einem Gespräch mit dem "Spiegel". Weiter lesen …

In Peru sind vier Kinder des am Amazonas ansässigen Awajun-Stammes durch Fledermausbisse getötet worden. Mehr als 500 Menschen wurden ebenfalls von den Blutsaugern attackiert. Die Gefahr der Tollwutübertragung ist bei derartigen Tierbissen enorm hoch. Das veranlasste das peruanische Gesundheitsministerium zu einer umfangreichen Impfaktion am Amazonas. Weiter lesen …

In ihren Gesprächen mit der Bundesregierung haben die vier Kernkraftwerksbetreiber mit einem Sofortausstieg aus der Atomenergie gedroht. Wenn die geplante Brennelementesteuer komme und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) strikte Auflagen verordne, lohne sich der Weiterbetrieb zahlreicher Anlagen nicht mehr, erklärten Vertreter der Konzerne Eon, RWE, Vattenfall und EnBW in den Verhandlungen. Dies berichtet der "Spiegel". Weiter lesen …

Deutschland muss weiter eine Klage auf Rückzahlung von Schuldverschreibungen aus den 1920er Jahren fürchten. Ein Berufungsgericht in Miami bestätigte, dass die in Florida eingereichte Klage vorerst nicht abgewiesen wird. Das Deutsche Reich hatte zwischen 1924 und 1930 die sogenannten "Dawes- und Young-Anleihen" an Tausende amerikanische und andere Investoren verkauft. Bei den Anleihen handelt es sich um Inhaberschuldverschreibungen, die auch an der New York Stock Exchange gehandelt wurden und durch die vollständige Kreditwürdigkeit Deutschlands abgesichert waren. Weiter lesen …

Spätestens im Jahre 2015 soll der Kindergartenbesuch in NRW für alle Jahrgänge gebührenfrei sein. Dieses Ziel nannte Familienministerin Ute Schäfer (SPD) erstmals in einem Interview mit den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. "Wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um den kostenlosen Kindergartenbesuch möglichst noch in dieser Legislaturperiode umsetzen zu können", sagte sie. Als erster Schritt werden ab Sommer 2011 die Elternbeiträge für das dritte Kita-Jahr abgeschafft. Weiter lesen …

In den Vorrunden künftiger Fußball-Weltmeisterschaften soll es Überlegungen der FIFA zufolge nur noch Sieger und Verlierer geben, die nach der regulären Spielzeit notfalls sofort per Elfmeterschießen ermittelt werden. "Wir überlegen, das Unentschieden in der Vorrunde abzuschaffen - und die Verlängerung auch", sagte der Präsident des Weltfußballverbands FIFA, Joseph Blatter, im Interview mit dem Nachrichtenmagazin "Focus". Weiter lesen …

Die Ermittlungen rund um die Unfälle amerikanischer Toyota-Modelle nach angeblicher unbeabsichtigter Beschleunigung haben ein brisantes Detail offenbart: Nicht nur amerikanische, auch fast alle europäischen Modelle des japanischen Herstellers tragen angeblich jenen Daten-Rekorder, der Toyota jetzt entlastete. Weiter lesen …

Mit Vorschlägen für einen radikalen Umbau der Grundsteuer wollen die drei schwarz-gelb regierten Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern und Hessen kommende Woche an die Öffentlichkeit gehen. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" unter Berufung auf ein Eckpunkte-Papier berichtet, zeigen erste Berechnungen, dass davon Wohneigentümer eher profitieren könnten. Landwirte und Besitzern unbebauter Flächen in den neuen Ländern droht zum Teil hohe Mehrbelastung. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den jetzt bekannt gewordenen Plan von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die Bundeswehr auf 156000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 7500 Freiwillige zu reduzieren, kritisiert. "Wir melden uns damit von den Zusagen im Bündnis ab", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …

Nach der SPD will nun auch die Union höhere Steuern für Besserverdienende fordern. "Um besonders gut Verdienende mehr in die Pflicht für die Allgemeinheit zu nehmen, kann ich mir steuerrechtliche Änderungen gut vorstellen - etwa den aktuellen Sondersteuersatz für Einkommen über 250.000 Euro jährlich von derzeit 45 Prozent um ein oder zwei Prozent anheben", sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der Unions-Bundestagsfraktion, Peter Weiß (CDU) gegenüber dem "Handelsblatt". Weiter lesen …

Zunächst war es noch Spekulation, jetzt ist es Gewissheit. Beim LHI Medienfonds Kaledo III, mit über 5.500 Investoren der größte Medienfonds Deutschlands, wurden die Grundlagenbescheide 2005 und 2006 wieder geändert. Das bestätigte das Finanzamt Starnberg (Bayern) dem Aktionsbund Aktiver Anlegerschutz. Damit haben die Steuervorteile der Anfangsjahre wieder Gültigkeit! Weiter lesen …

Bei der Schwimm-Europameisterschaft in Budapest hat Wasserspringer Patrick Hausding mit einem sensationellen letzten Sprung vom 3-Meter-Turm vollkommen überraschend Gold geholt. Weiter lesen …

Der Inhalt der E-Mail war hochbrisant, bei näherer Analyse schockierend: Die Fachzeitschrift COMPUTERBILD hat per E-Mail eine Liste mit mehr als 800 Kreditkarten-Datensätzen bekommen - inklusive der geheimen Prüfnummern. Von dem Datenklau betroffen sind auch 339 deutsche Nutzer. Weiter lesen …

Die Koalition will den Wechsel von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung (PKV) einfacher gestalten als bisher. Dies erfuhr die in Berlin erscheinende Tageszeitung "Die Welt" aus Koalitionskreisen. Künftig soll eine Versicherung in der PKV wieder nach einmaligem Überschreiten der sogenannten Versicherungspflichtgrenze möglich sein. Weiter lesen …

Nach einem groß angelegten Hacker-Angriff ist die Internetseite wo-ist-sven.de seit gestern 20.50 Uhr wieder online und versorgt alle Verfolger und Fans von Sven mit Videos, Fotos, Tipps und Hinweisen. Weiter lesen …

Laut einer Untersuchung der Agentur JOM Jäschke Operational Media wird die Zahl der rein in elektronischer Form über Tablet-PCs gelesenen Tageszeitungen und Zeitschriften bis zum Jahr 2012 allein durch die Verbreitung des iPads auf knapp 75 Mio. Stück jährlich ansteigen. Weiter lesen …

NRW-Integrationsminister Guntram Schneider lehnt die Pläne der islamistischen Salafisten ab, in Mönchengladbach eine Islamschule einzurichten. Bei den Salafisten handle es sich um eine extremistische Gruppierung, die möglicherweise auch militante Züge habe, sagte Schneider der Rheinischen Post (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Warum macht es uns Europa oft so schwer, Europa zu mögen? Warum lassen zentralistisch gesinnte Bürokraten so gut wie keine Gelegenheit aus, Steine auf den Weg zu einer breit akzeptierten Staatengemeinschaft zu legen? Weiter lesen …

Wenn Milliardäre Milliarden spenden, ist das ein feiner Zug. Software-Unternehmer Bill Gates, Investor Warren Buffet, Banker David Rockefeller und andere Steinreiche der USA haben angekündigt, mindestens die Hälfte ihres Privatvermögens für gute Zwecke zu spenden. Sie würden damit der Gesellschaft einen Teil des Geldes zurückgeben, das sie mit Hilfe des Staates und vieler anderer Menschen erwirtschaftet haben. Besser allerdings wäre es, wenn die horrenden Vermögen, die mittels Spenden teilweise umverteilt werden, gar nicht erst entstünden. Weiter lesen …

In Deutschland verschwenden Städte und Gemeinden jedes Jahr drei bis vier Milliarden Kilowattstunden Strom für die öffentliche Beleuchtung von Straßen, Brücken und Plätzen. "Die Modernisierung der Stadtbeleuchtung ist einer der wichtigsten Beiträge der Kommunen zum Klimaschutz. Durch intelligente Lichtplanung und Beleuchtungstechnik kann der Energieverbrauch um 30 bis 50 Prozent gesenkt und die klammen Haushalte vieler Städte von steigenden Kosten für Strom und Wartung entlastet werden", sagte NABU-Präsident Olaf Tschimpke. Weiter lesen …

Ein solches Plus hat es seit Einführung der gesamtdeutschen Konjunktur-Statistik im Jahr 1991 noch nicht gegeben. Die deutsche Wirtschaft wächst wieder - und zwar rasant. Von April bis Juni erhöhte sich die Wirtschaftsleistung um 4,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Viele Firmen fahren wieder Gewinne ein, der Arbeitsmarkt ist robust, die Inflation niedrig. Die Krise, so scheint es, ist vorüber. Weiter lesen …

Was verbindet den früheren Boxweltmeister Jack Sharkey mit dem ersten und einzigen deutschen Tour-de-France-Sieger Jan Ullrich? Nun, beide stehen dafür, dass objektive Tatbestände mit der subjektiven Wahrnehmung der Betroffenen nicht immer übereinstimmen. Weiter lesen …

Die katholische Kirche hat weiß Gott größere Probleme als die Demission des Geistlichen Direktors ihrer Münchner Journalistenschule. Gerade darum aber ist der nur vordergründig freiwillige Rückzug des bekannten Rundfunkpfarrers Michael Broch viel mehr als eine Petitesse. Die sehr katholische Lösung des Falles belegt nämlich, dass es mit der Politik der Offenheit trotz aller gegenteiligen Beteuerungen in jüngster Zeit nicht weit her ist in der Deutschen Bischofskonferenz. Weiter lesen …

Bücher, Hefte, Pausenbrot, dazu noch die volle Trinkflasche - schon die kleinen i-Dötzchen machen sich morgens mit einem prall gefüllten Ranzen in Richtung Schule auf. "Doch Vorsicht!", warnt Dieter Knape von TÜV Rheinland. Der Experte prüft Schulranzen und vergibt das GS-Zeichen für geprüfte Sicherheit. "Auch bei kräftigen Kindern gehört in den Schulranzen nur das hinein, was tatsächlich im Unterricht gebraucht wird." Weiter lesen …

Wenn nicht alle Anzeichen trügen, steht das faktische Ende der Wehrpflicht in Deutschland kurz bevor. Und dieser Einschnitt ist ohne Alternative. Weiter lesen …

Ungünstiger hätte das Timing kaum sein können. Kurz vor dem Ende der Quartalsberichtssaison, durch das die starke Gewinnentwicklung der Unternehmen als positiver Impulsspender für risikobehaftete Assets wie Unternehmensanleihen und Aktien wegfällt, trübt sich das makroökonomische Umfeld deutlich ein. Nicht genug damit, dass die Sorgen über die US-Konjunktur mit erschreckend schwachen Arbeitsmarktdaten und einer skeptischeren Lageeinschätzung der amerikanischen Notenbank zusätzlich geschürt werden: Jetzt sendet auch noch die chinesische Volkswirtschaft, die für die USA als Lokomotive eingesprungen ist, Schwächesignale. Weiter lesen …

2008 kaufte sich Jan Ullrich vom Vorwurf des Sportbetruges frei: Die Beweise waren zu eindeutig. 2010 gab sein Freund Rudy Pevenage zu: Ja, ich habe Jans Reisen nach Madrid organisiert. Dort sitzt der mutmaßliche Dopingarzt Eufemiano Fuentes. Schon bei der Faktenlage ist es wenig verwunderlich, dass der Tour-de-France-Sieger von 1997 am Freitag vor Gericht verlor. Weiter lesen …

Zwar soll die Wehrpflicht offiziell nur ausgesetzt und damit dem Umstand Rechnung getragen werden, dass das Grundgesetz nicht verändert werden muss. Aber der Plan, nur noch junge Männer einzuziehen, die sich freiwillig melden, bedeutet in der Praxis, dass es bald keine nationale Pflicht zum Dienst an der Waffe mehr gibt. Weiter lesen …

Die Wehrpflicht für junge Männer passt nicht zur hochkomplizierten Technik und Spezialisierung heutiger Armeen, sie passt nicht zu den Auslandseinsätzen, mit ihren besonderen Anforderungen an die Soldaten. Sie passt auch nicht zur aktuellen Größe und Ausstattung der Bundeswehr, die alle wehrpflichtigen Männer gar nicht beschäftigen kann, so dass die Auswahl zuletzt immer willkürlicher geworden ist. Und dennoch gehen mit der Aufgabe der Wehrpflicht mehrere zentrale Vorteile verloren. Weiter lesen …

Bund, Länder und Gemeinden können angesichts des starken Wirtschaftswachstums mit deutlich höheren Steuereinnahmen im laufenden und im kommenden Jahr rechnen. "Die Steuereinnahmen werden im laufenden Jahr mindestens um elf Milliarden Euro über dem liegen, was die Steuerschätzer bisher erwartet hatten", sagte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Weiter lesen …

Von einem »Aufschwung XL« sprechen die Jubler angesichts des höchsten Quartalswachstums des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) seit der Vereinigung. Regierungsvertreter reagieren, wie sie das immer anlässlich statistischer Verkündungen tun: Für positive Zahlen ist die eigene Politik verantwortlich, an negativen ist das Ausland schuld. Weiter lesen …

Was aber tun, wenn die Versicherten den Zusatzbeitrag nicht zahlen? Rösler Lösung: Die Kassen melden den Arbeitgebern säumige Zahler, die Arbeitgeber behalten dann zwei Prozent des beitragspflichtigen Einkommens ein und leiten das Geld den Kassen zu. Einfach, unbürokratisch, schnell. Weiter lesen …