22. Juli 2010 - Archiv

Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am Donnerstag die Unabhängigkeit des Kosovo von Serbien als rechtmäßig erklärt. Die Unabhängigkeitserklärung, die der Staat vor zwei Jahren selbstständig verfasst hatte, verstoße nicht gegen das Völkerrecht. Der Entschluss der Richter in Den Haag ist allerdings nicht bindend. Das letzte Wort in der Entscheidung hat die Vollversammlung der Vereinten Nationen. Weiter lesen …

Innenminister Joachim Herrmann: "Vorschlag der Deutschen Polizeigewerkschaft zu gemischten deutsch-türkischen Polizeistreifen wenig hilfreich - Entstehen von Parallelgesellschaften wird gefördert" Weiter lesen …

Anlässlich des neuen Datenschutzskandals zum Nachteil von Beschäftigten bei KiK erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Weiter lesen …

Die Arbeiter auf der US-Ölplattform "Deepwater Horizon" hatten bereits vor deren Untergang am 22. April die geltenden Sicherheitsmaßnahmen bemängelt. Das berichtet die "New York Times" unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht des Konzerns Transocean, Eigentümer der Plattform. Weiter lesen …

Keine hat in den letzten drei Jahren so abgeräumt wie die mittlerweile 20-jährige Sängerin und Songwriterin: Neben den weltweit über 5 Millionen verkauften Exemplaren ihres Albums Fearless gab es Musikpreise (u.a. 4 Grammys) und sensationelle Rekorde: Jüngste Grammy-Gewinnerin in der Hauptkategorie Bestes Album des Jahres ist dabei nur ein Meilenstein in der Karriere der TAYLOR SWIFT. Am 22. Oktober wird ihr neues Album Speak Now erscheinen, die erste Single Mine gibt es bereits ab August zu hören. Weiter lesen …

Der US-Automobilkonzern General Motors (GM) will das Finanzunternehmen AmeriCredit kaufen. Wie der Autokonzern am Donnerstag mitteilte, wolle man für das Kreditunternehmen 3,5 Milliarden US-Dollar zahlen. AmeriCredit bietet seinen Kunden vor allem Hilfe bei der Finanzierung von Autokäufen an. Weiter lesen …

Laut einer Studie des Allensbach-Institutes im Auftrag von SGS Fresenius haben 55 Prozent der Verbraucher Angst vor Mogelpackungen im Supermarkt. Und nur 9 Prozent glauben, dass die Angaben der Hersteller vertrauenswürdig und zuverlässig sind. Das tiefe Misstrauen der Verbraucher hat sich die Lebensmittelindustrie selbst erarbeitet, führt sie ihre Kunden doch nicht nur ausnahmsweise, sondern ganz systematisch in die Irre. Manche bereits seit fast 50 Jahren, wie das aktuelle Mogelprodukt von foodwatch auf abgespeist.de zeigt: nimm2 von Storck. Weiter lesen …

Dem Internet droht ein Wachstumsstillstand. Innerhalb der kommenden zwölf Monate wird der Vorrat an IP-Adressen endgültig aufgebraucht sein. Verantwortlich dafür ist das jahrelange Festhalten am veralteten IPv4-Protokoll, das durch seine 32-Bit-Ausrichtung nur knapp über vier Mrd. IP-Adressen bietet. Gerade einmal 234 Mio. Adressen sollen derzeit noch verfügbar sein, wie auch ein Twitter-Counter eindrucksvoll zeigt. Weiter lesen …

Die Stimmung unter den deutschen Privatsendern ist verhalten. Obwohl sich für das laufende Jahr eine leichte wirtschaftliche Erholung abzeichnet, werden die Sender deutlich hinter früheren Umsatzzahlen zurückbleiben. So lautet die aktuelle Prognose des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) . Weiter lesen …

Die RapidShare AG hat ein weiteres Berufungsverfahren gegen den Filmvertreiber Capelight Pictures gewonnen. RapidShare hatte gegen eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf aus dem vergangenen Jahr Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese einstweilige Verfügung nun unter Abänderung des ursprünglichen Urteils aufgehoben. Weiter lesen …

Transparenz und Zuverlässigkeit der Herstellerangaben sind auch bei Mischfutter Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg der Nutztierhaltung. Deshalb sind die amtliche Futtermittelüberwachung und deren Ergebnisse für den Tierhalter ein Gewinn. Weiter lesen …

Der britische Ölkonzern BP hat seine Arbeiten an einer Entlastungsbohrung im Golf von Mexiko aufgrund eines aufziehenden Sturms vorübergehend unterbrochen. Laut BP-Vizechef Kent Wells werde die Entwicklung des Wetters sehr genau beobachtet, der Bohrschacht wurde sicherheitshalber verschlossen. Weiter lesen …

Nachdem die USA und Südkorea am Dienstag ein gemeinsames Militärmanöver angekündigt haben, hat Pjöngjang das Vorhaben nun scharf kritisiert. "Solche Übungen stellen eine große Gefahr, nicht nur für den Frieden und die Sicherheit der koreanischen Halbinsel, sondern für Frieden und Sicherheit der Welt dar", sagte am Donnerstag ein nordkoreanischer Sprecher bei einem ASEAN-Sicherheitsforum im vietnamesischen Hanoi. Weiter lesen …

In der Fußball-Bundesliga herrscht derzeit Verwirrung um den Wechsel von Heiko Westermann von Schalke 04 zum Hamburger SV. Am Mittwoch hatten die Hanseaten auf ihrer Internetseite vermeldet, dass der Transfer bereits perfekt sei. Zudem wurde ein Interview mit Westermann auf der HSV-Seite veröffentlicht, in dem der Nationalspieler von Verein und Stadt schwärmte. Beide Meldungen wurden wenig später wieder von der HSV-Homepage entfernt, da der Vertrag mit Westermann noch gar nicht unterschrieben war. Weiter lesen …

Britische Forscher haben nur wenige Meter von der berühmten Steinformation Stonehenge entfernt einen zweiten Kreis gefunden. Bei dem Fund handele es sich um einen Graben, in den in einem kleineren Kreis runde Vertiefungen angeordnet sind. Die Wissenschaftler nehmen an, dass in diesen etwa einen Meter breiten Löchern früher Holzbalken eingelassen waren. Weiter lesen …

Die GRD begrüßt die gestrige Entscheidung von REWE Touristik mit den Veranstaltermarken ITS, JAHN REISEN und TJAEREBORG, seinen Gästen auch weiterhin keine Ausflüge zu den Delfinarien an der Türkischen Riviera anzubieten. Die Entscheidung fiel nach einer Inspektion von 3 Delfinarien, die Andreas Müseler, Umwelt- und Nachhaltigkeitsbeauftragter der Touristik der REWE Group, kürzlich gemeinsam mit zwei Experten der GRD vorgenommen hat. Weiter lesen …

PAK - drei Buchstaben, hinter denen sich ein ernstes Problem verbirgt. Denn einzelne Vertreter der polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe sind krebserzeugend. ÖKO-TEST findet diese Schadstoffe immer wieder in den verschiedensten Alltagsprodukten. Die Palette reicht von Kinderzahnbürsten über Beißringe, Wickelauflagen, Gummistiefel, Spielzeug, Fahrradkindersitze, Laufräder und Matschhosen bis hin zu Haartrocknern, Damensneakers, Freizeitsandalen, Pulsmessern, PVC-Bodenbelägen und Radiergummis. Das Frankfurter Verbrauchermagazin fordert deshalb schon lange ein Verbot dieser gefährlichen Schadstoffe. Weiter lesen …

In industriell hergestellten Lebensmitteln stecken oft kalorienhaltige Süßungsmittel wie Fruktose-Glukose-Sirup. Diese beeinflussen die Blutfettwerte ungünstig und erhöhen damit das Risiko für Herz-Kreislauf-Krankheiten, berichtet die "Apotheken Umschau". Weiter lesen …

Bei heißem Wetter kann es bei Schmerzpflastern zu Überdosierungen kommen. Davor warnt die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK). Durch eine erhöhte Hauttemperatur werden die stark wirksamen schmerzstillenden Wirkstoffe, wie Fentanyl oder Buprenorphin, schneller und leichter durch die Haut hindurch ins Blut aufgenommen. Daher sollten Patienten die Hautstelle mit dem Schmerzpflaster vor Wärmequellen wie intensiver Sonnenbestrahlung schützen. Das gilt auch für alle andere Arten der Hauterwärmung, etwa für Heizdecken, Wärmflaschen, Saunabesuche oder heiße Bäder. Weiter lesen …

Ganz schön gefährlich: Fast die Hälfte der Kinder kann am Ende der vierten Klasse noch nicht sicher schwimmen, berichtet das Apothekenmagazin "Baby und Familie" unter Berufung auf die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). Weiter lesen …

"Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Fall Ramelow ist völlig inakzeptabel. Die Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz muss unverzüglich gestoppt werden. Die politische Auseinandersetzung sollte auch von den anderen Parteien ausschließlich mit demokratischen Mitteln geführt werden. DIE LINKE wird weiter gegen die Überwachung durch den Geheimdienst kämpfen", kommentieren Jan Korte, Mitglied im Vorstand, und Jens Petermann, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der gestrigen die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Beobachtung der Partei DIE LINKE durch den Verfassungsschutz. Weiter lesen …

Die Unterwasserhöhlen auf den Bahamas bieten einzigartige Einblicke in die Geschichte der Erde. Die Forschungsergebnisse aus den sogenannten Blue Holes lassen sogar Rückschlüsse auf außerplanetarische Lebensformen zu. Weiter lesen …

Dass die mehr als 4000 Jahre alte Nadeltherapie helfen kann, ist mittlerweile unstrittig. Wie das Magazin GEO in seiner August-Ausgabe berichtet, konnten nun auch die biochemischen Prozesse ermittelt werden, auf denen die Wirksamkeit beruht. Weiter lesen …

Entwarnung bei den verbleibenden Mitarbeitern des Focus Magazin Verlages: Anders als befürchtet, kommt es nicht zu betriebsbedingten Kündigungen. Das bestätigt eine Sprecherin: "Wir planen keine Kündigungen", heißt es aus der Arabellastraße. Fest steht aber auch: Nach w&v-Informationen haben jetzt schon rund 60 Mitarbeiter das Abfindungsangebot angenommen. Weiter lesen …

Zur Ankündigung des kubanischen Parlamentspräsidenten Alarcón, alle politischen Häftlinge freizulassen, erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (22.07.): "Ich fordere die kubanische Regierung auf, die Ankündigung des kubanischen Parlamentspräsidenten Alarcón, alle politischen Gefangenen freizulassen, sofort umzusetzen. Weiter lesen …

"Wie ist es um die homöopathischen Arzneimittel bestellt?", war am Service-Telefon der Deutschen Homöopathie-Union (DHU) als Reaktion auf die heftige Debatte rund um die Homöopathie häufiger zu hören. Die DHU mit Sitz in Karlsruhe konnte die Anrufer beruhigen, denn die Diskussion um das Für und Wider der Homöopathie ist so alt wie die Therapiemethode selbst. Der deutsche Marktführer bei homöopathischen Arzneimitteln hat inzwischen einen weiteren Beweis für das unerschütterliche Vertrauen in die Homöopathie. Weiter lesen …

Im Marktanreizprogramm zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt (MAP) stehen nach der Aufhebung einer Haushaltssperre wieder Fördermittel zur Verfügung. Damit haben Hausbesitzer erneut die Möglichkeit, den Staat an ihrer Investition in klimaschonende Heiztechnik zu beteiligen. Unter anderem werden im MAP Heizungsmodernisierungen mit Einbindung von Solarwärmeanlagen und der gleichzeitige Einbau von Brennwertgeräten bezuschusst. Zuständig für die Bearbeitung der Förderanträge ist das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Weiter lesen …

Das liebste Nachbarland der Deutschen ist Österreich. Das ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Magazin Reader's Digest (August-Ausgabe). Demnach gaben 22 Prozent der 1002 Befragten an, sie würden Österreich am sympathischsten finden. Auf Platz zwei kamen die Schweiz und Frankreich mit jeweils 17 Prozent. Weiter lesen …

Anlässlich der aktuell stattfindenden Verhandlung vor dem Europäischen Patentamt zum sog. Brokkolipatent weist der Deutsche Bauernverband erneut darauf hin, dass klassische Züchtungsverfahren unbedingt von jeglicher Patentierung freigehalten werden müssen. Die Große Beschwerdekammer muss sich mit der grundsätzlichen Frage auseinandersetzen, was ein nicht patentierbares herkömmliches Züchtungsverfahren ist und ab wann ein Verfahren als technisch einzustufen ist, so dass es patentierbar ist. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Ergebnissen der Personalstandstatistik mitteilt, waren zum Stichtag 30. Juni 2009 rund 4,5 Millionen Beschäftigte im öffentlichen Dienst tätig. Das waren 42 500 Personen oder 0,9% mehr als noch ein Jahr zuvor. Damit ist das Personal im öffentlichen Dienst erstmalig seit 1991 wieder angestiegen. Der Anstieg geht jedoch zu großen Teilen auf eine Zunahme der befristeten Arbeitsverhältnisse zurück. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, setzten die Unternehmen des Gastgewerbes in Deutschland im Mai 2010 nominal 1,5% und real 4,1% weniger um als im Mai 2009. Der Umsatz im Gastgewerbe war im Mai nach Kalender- und Saisonbereinigung nominal 1,3% und real 1,5% niedriger als im Vormonat April. Weiter lesen …

Die schleswig-holsteinische Regierung erwägt offenbar den Kauf einer neu aufgetauchten Steuer-CD mit Angaben über deutsche Kunden einer Liechtensteiner Bank. Wie die "Süddeutsche Zeitung" in ihrer Donnerstagausgabe berichtet, war die CD bereits vor Monaten der schleswig-holsteinischen Finanzverwaltung angeboten worden. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unervändert erhalten. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Paragrafen 9a des Ökosteuergesetzes zusammengefasst seien, werde es keine Veränderungen geben, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Koalitionskreisen. Weiter lesen …

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) hat das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zur Beobachtung des Linkspartei-Politikers Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz scharf kritisiert. Weiter lesen …

Bei der U 20-Fußball-WM der Frauen sind am Mittwoch die letzten Gruppenspiele ausgetragen worden, womit nun alle Gegner der Viertelfinals feststehen. Weiter lesen …

NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider hat sich für eine Beschränkung der Ladenöffnungszeiten in NRW ausgesprochen. Schneider sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post", er könne sich "im Einzelhandel eine Beschränkung der Öffnungszeiten bis maximal 22 Uhr durchaus vorstellen". Weiter lesen …

Herzlichen Glückwunsch, Deutschland. Während gerade die zweite verlorene Generation von Migrantenkindern unsere Hauptschulen verlässt und wenige Jahre, bevor der Fachkräftemangel unsere Wirtschaft zu lähmen droht, haben wir erkannt, dass es nicht so gut ist, zehntausende Kinder durchrasseln zu lassen. Immerhin. Doch was sind die Antworten? Wir diskutieren zum xten Mal über unser Schulsystem, über zwei Jahre mehr oder weniger gemeinsames Lernen. Und dann wird alles gut? Weiter lesen …

In einer Kleinstadt im US-Bundesstaat Kalifornien hat sich ein 29-jähriger Mann vier Tage lang als Wirt einer eigentlich geschlossenen Kneipe ausgegeben. Wie die örtlichen Behörden mitteilten, war der 29-Jährige zunächst in das Gebäude eingebrochen und hatte ein "Geöffnet"-Schild im Fenster positioniert. Mit dem Verkauf eines Sechserpacks Bier startete er dann sein Geschäft, indem er die Erlöse für neue Getränke verwendete. Weiter lesen …

Am Horn von Afrika bildet die Bundeswehr vermutlich auch Minderjährige zu Soldaten aus. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt. Darin heißt es, dass unter den Rekrutierten auch Minderjährige seien, könne nicht ausgeschlossen werden. Die Auswahl der jungen Soldaten falle in die "Verantwortung der somalischen Übergangsregierung". Weiter lesen …

Wenn es einen Oscar fürs Schön- und Klein-Reden gäbe, Angela Merkel wäre mit ihrer gestrigen Zwischenbilanz für rund neun Monate Schwarz-Gelb die erste Anwärterin auf einen solchen Preis. Auffällig gelassen hat die Regierungschefin das Tohuwabohu in der Bundesregierung zum kleinen Gekappel herunter geredet. Weiter lesen …

Die Klimaanlagen im ICE 2 sind schon vor Jahren reihenweise ausgefallen. Das belegen interne Wartungsprotokolle die der "Frankfurter Rundschau" vorliegen. Der Ausfall von Klimaanlagen sei keinesfalls so selten, wie es der Konzern zunächst darstellte, schreibt die Zeitung. Seit Jahren sind diese Risiken intern bekannt. Laut den Protokollen gab es zum Beispiel bereits im Sommer 2008 massive Mängel bei der Kühlung der 44 Züge der ICE 2-Flotte. Am 1., 3., 4. und 5. August waren demnach je sieben Klimaanlagen defekt, am 2. August kühlten sechs Anlagen nicht. Weiter lesen …

Die Empörung über elfjährige Drogenkuriere auf Berliner U-Bahnhöfen darf den Blick auf den zentralen Aspekt des Problems nicht verstellen: Es handelt sich trotzdem um Kinder. Kein Elfjähriger kommt von sich aus auf die Idee, Heroinkügelchen im Mund zu transportieren. Er wird dazu angeleitet oder sogar gezwungen. Dass die Drogenmafia dabei vor allem auf alleinstehende Kinder aus Nordafrika zurückgreift, ist besonders perfide. Weiter lesen …

Wer sagt, 25% Eigenkapitalrendite seien seriös nicht zu erwirtschaften? Das mag für Banken gelten. Der US-Elektronikkonzern Apple hat die Schallmauer längst durchbrochen - und das bei einer Eigenkapitalquote von 67%. Weiter lesen …

Der Chef der Jungen Gruppe in der Unionsfraktion, Marco Wanderwitz, hat vor dem Hintergrund steigender Gesundheitskosten einen höheren finanziellen Beitrag von Übergewichtigen ins Spiel gebracht. Wanderwitz sagte der "Bild-Zeitung": "Es muss die Frage erlaubt sein, ob die immensen Kosten, die zum Beispiel durch übermäßigen Esskonsum entstehen, dauerhaft aus dem solidarischen System beglichen werden können. Ich halte es für sinnvoll, dass bewusst ungesund lebende Menschen eine eigene Verantwortung auch in finanzieller Hinsicht tragen." Weiter lesen …

Es ist eine erschreckende Zahl: 1452471 Sportschützen hat der Deutsche Olympische Sportbund im vergangenen Jahr registriert - fast 1,5 Millionen potenzielle Täter? Wohl kaum, denn die Vereine sind keine Trainingsstätten für den gezielten Amoklauf, sondern auf ihr Image bedacht. Welcher seriöse Verein will schon seinen Ruf durch Ballermänner in den eigenen Reihen riskieren? Oder womöglich mit den Behörden in Konflikt geraten? Weiter lesen …

Der Deutsche Journalisten Verband hat als nicht hinnehmbar kritisiert, dass die Stiftung Zollverein Fotografen abmahnt, die Bilder der Zeche Zollverein auf ihren Internetseiten veröffentlichen. Den Hinweis auf eine angebliche Kostenpflichtigkeit einer Veröffentlichung von Bildern der Zeche, einem der bedeutendsten Industriedenkmäler der Welt, hält der DJV für geradezu grotesk. Es sei paradox, dass man einerseits das Bild einer weltoffenen europäischen Kulturhauptstadt-Region abgeben wolle, andererseits die Panoramafreiheit missachte. Weiter lesen …

Mit einer breit angelegten Offensive will der neue NRW-Integrationsminister Guntram Schneider (SPD) Bildungschancen und berufliche Gleichstellung von Migranten in Nordrhein-Westfalen deutlich verbessern. Beim Abbau noch immer existierenden Vorbehalte gegenüber Menschen mit ausländischen Wurzeln sollen Behörden eine Vorbildfunktion übernehmen. Weiter lesen …

Die US-Regierung hat sich am Mittwoch bei der Anfang dieser Woche zur Kündigung gedrängten Mitarbeiterin Shirley Sherrod entschuldigt. Sherrod, Ex-Mitarbeiterin im Landwirtschaftsministerium, war wegen einer als rassistisch kritisierten Bemerkung zur Kündigung aufgefordert worden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat vor Beginn der Sommerpause eine positive Zwischenbilanz gezogen. Die Bundesregierung habe politisch richtige Schwerpunkte gesetzt wie das Wachstumsbeschleunigungsgesetz, branchenspezifische Mindestlöhne, das Stipendienprogramm und das Konzept zur Elektromobilität zeigten. "Für die verbleibenden Monate des Jahres werden weitere wichtige Entscheidungen zu fällen sein", kündigte Merkel an. Auch werde Deutschland nach Überzeugung der Bundeskanzlerin gestärkt aus der internationalen Wirtschafts- und Finanzkrise kommen. Weiter lesen …