10. Juni 2010 - Archiv

Australien hat die Bewerbung für die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 zurückgezogen. Das teilte der Verband Football Federation Australia (FFA) heute mit. Man wolle sich ganz auf die WM 2022 konzentrieren, hieß es. Weiter lesen …

Die Explosion und der dramatische Untergang der Ölplattform "Deepwater Horizon" vor sieben Wochen ist die Folge verantwortungslosen Risikomanagements der Betreiber Halliburton, Transocean und BP. Das geht aus teilweise vertraulichen Informationen hervor, die pressetext vorliegen. Weiter lesen …

Die vier Länder mit Opel-Werken wollen gemeinsam mit dem angeschlagenen Autohersteller mögliche Hilfen prüfen. Das kündigten die Ministerpräsidenten der jeweiligen Bundesländer heute an. Zuvor fand ein Spitzengespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) statt. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag gegen das Euro-Rettungspaket abgelehnt. Medienberichten zufolge stehe damit der deutschen Beteiligung an dem internationalen 750-Milliarden-Euro-Programm zunächst nichts mehr im Weg. Weiter lesen …

Günther Jauch wird in Zukunft neben RTL auch für das Erste moderieren. Beide Sender gaben die Entscheidung heute bekannt. Somit wird Jauch ab Herbst 2011 Anne Wills Polit-Talkshow am Sonntagabend übernehmen. Im Gegenzug gibt der 53-Jährige seine derzeitige Moderation des Magazins "Stern TV" bei RTL auf. Ein Nachfolger soll spätestens zu Beginn des kommenden Jahres bekanntgegeben werden. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gestern entschieden, dass eine Klausel in einem Wohnraummietvertrag wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam ist, wenn dem Mieter durch die Klausel die Pflicht zur Vornahme von Schönheitsreparaturen auferlegt wird, ohne dass ihm die Möglichkeit zur Vornahme dieser Arbeiten in Eigenleistung offen steht. Weiter lesen …

Der Leitzins im Euro-Raum bleibt unverändert bei 1,0 Prozent. Das teilte die Europäische Zentralbank (EZB) nach ihrer Ratssitzung heute mit. Weiter lesen …

Nach mehreren mysteriösen Todesfällen in Delfinarien an der türkischen Riviera stoppten alle großen Reiseveranstalter auf Intervention des "Wal- und Delfinschutz-Forum" (WDSF) ihre Delfinarien-Touren. Für Öger-Tours gilt das jetzt plötzlich nicht mehr. Weiter lesen …

Der frühere Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat sich entschieden von der Kriegs-Rhetorik und von Plänen zur Abschaffung der Wehrpflicht distanziert, wie sie von seinem Nachfolger im Amt, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), verfolgt werden. Weiter lesen …

"Die Reform des Rundfunkgebührenmodells war überfällig. Der Schritt weg von der Gerätebezogenheit hin zu einer Haushalts- und Betriebsstättenabgabe ist insofern grundsätzlich richtig. Was die Politik allerdings vollmundig als umfassende Neuordnung angekündigt hatte, scheitert nun an medienpolitischer Kleinmütigkeit und endet heute jedenfalls mit Blick auf die angekündigte Werbe- und Sponsoringfreiheit von ARD und ZDF als Rohrkrepierer", kommentierte der Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), Jürgen Doetz, den Beschluss der Rundfunkkommission zur Verschiebung der Entscheidung auf die Zeit nach 2013. Weiter lesen …

Die heute morgen vom südkoreanischen Weltraumzentrum Naro gestartete Rakete ist womöglich kurz nach dem Abheben explodiert. Das sagte ein Sprecher der Weltraumbehörde KARI. Weiter lesen …

Die Badesaison kann kommen: Deutschlands Badegewässer glänzen mit Rekordwerten bei Hygiene und Sauberkeit. Noch nie seit Beginn der Messungen für den jährlichen EU-Badegewässerbericht vor knapp 20 Jahren hat ein so hoher Anteil der deutschen Strände an Nord- und Ostsee sowie den Binnengewässern die Mindeststandards erfüllt: 99,5 Prozent der Küstenstrände und 98,4 Prozent der Flüsse und Seen in Deutschland sind ausreichend sauber, um dort zu baden. Weiter lesen …

Aufgrund des unerwartet großen Erfolges der beiden ersten Fernheilungsvideos mit insgesamt über 40.000 Resonanzen, hat sich der englische Geistheiler Karma Singh entschlossen, die Serie weiter fortzusetzen. Nach den Themen "Nieren befreien" und "Angst löschen" widmet er sich nun der Bauchspeicheldrüse. Selbstverständlich ist auch dieser Teil wieder kostenfrei. Weiter lesen …

Die US-Eishockeymannschaft Chicago Blackhawks hat in der Nordamerikanischen Liga NHL erstmals seit 1961 wieder den Meistertitel geholt. Das Team von Kapitän Jonathan Toews siegte im entscheidenden Spiel der Finalserie "Best of Seven" mit 4:3 in der Verlängerung gegen die Philadelphia Flyers. Weiter lesen …

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt den parteilosen Pfarrer Joachim Gauck als zukünftigen Bundespräsidenten. „Wir halten die parteipolitische Lösung der schwarz-gelben Bundesregierung für falsch und für das Amt des Bundespräsidenten nicht angemessen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Prof. Dr. Klaus Buchner. „Zwar wurde Joachim Gauck von SPD und Grünen vorgeschlagen, dennoch sollte man sich angesichts der historischen Leistungen Gaucks hinter diesen Kandidaten stellen. Gerade in einer Zeit der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen brauchen wir ein Staatsoberhaupt, das überparteilich agieren kann.“ Weiter lesen …

Nach den gestrigen vorgezogenen Parlamentswahlen in den Niederlanden steht die rechtspopulistische Partei PVV von Geert Wilders als drittstärkste Kraft fest. Sozialdemokraten (PvdA) und Liberale (VVD) liegen nach Auszählung von 96,5 Prozent der Stimmen nahezu gleichauf. Die Christdemokraten von Ministerpräsident Jan Peter Balkenende verloren erheblich und fallen damit noch hinter die PVV zurück. Weiter lesen …

Die Weltbank rechnet mit der Möglichkeit, dass ein europäischer Staat seinen Bankrott erklärt. "In der gegenwärtigen Situation ist alles möglich", sagte Weltbank-Ökonom Andrew Burns gegenüber der Tageszeitung "Die Welt". Weiter lesen …

Die SPD will die geplante Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes von neun auf sechs Monate mit Hilfe des Bundesrates stoppen. Das kündigte der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels an. Weiter lesen …

Die Forderungen einiger CDU-Politiker nach einem höheren Spitzensteuersatz führen zu heftigen Widerstand in der FDP. Die Kanzlerin müsse "in ihrem Laden für Ordnung sorgen", sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die in Nordafghanistan stationierten Tornado-Kampfflugzeuge der Bundeswehr sollten künftig auch gegen Taliban eingesetzt werden können. Das forderte der Kommandeur des ISAF-Regionalkommandos Nord, Brigadegeneral Frank Leidenberger, im Gespräch mit der Rheinischen Post . Weiter lesen …

Die Vorsitzende des Bundestags-Bildungsausschusses, Ursula Burchardt (SPD), hat den Verzicht der Länder, bis 2015 wie verabredet zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Bildung und Forschung auszugeben, scharf kritisiert. Weiter lesen …

Die SPD hat den Kandidaten von Union und FDP für das Amt des Bundespräsidenten, den niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff (CDU), aufgefordert, vor der Wahl-Entscheidung in der Bundesversammlung am 30. Juni zurückzutreten. Weiter lesen …

Bis die Politik begriffen hatte, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, hat es lang gedauert - und das, obwohl sie die Realität in Form wachsender Migrantenanteile direkt vor Augen hatte. Dass sich die Zuwanderung so mit den Jahren zu einem Problem ausgewachsen hat, ist nicht die Schuld derer, die kamen, sondern derer, die schon hier waren - der Politiker. Weiter lesen …

Vor dem Hintergrund anhaltender Koalitionsstreitigkeiten zwischen Union und FDP wird im Bundestag, angelehnt an die frühere "Pizza-Connection" von Unions- und Grünen-Politikern, eine neue sozialliberale Gesprächsrunde neu belebt. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" treffen sich Jung-Parlamentarier von SPD und FDP am kommenden Montag in Berlin zu einer Gesprächsrunde, um inhaltliche Gemeinsamkeiten für eine zukünftige Politik zu erörtern. Weiter lesen …

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat die heute vom UN-Sicherheitsrat beschlossenen Sanktionen gegen Teheran zurückgewiesen und Widerstand angekündigt. Der Iran trotze den verschärften Strafmaßnahmen, sagte er gestern in Tadschikistan. Die Sanktionen seien nicht mehr als "lästige Fliegen" und "ein gebrauchtes Taschentuch". Weiter lesen …

Die Debatte über eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei der Einkommensteuer, die für Hunderttausende mittelständische Unternehmen übrigens die Ertragssteuer ist, sollte möglichst schnell beendet werden. Weiter lesen …

Es kann auch wieder abwärts gehen. Wer sehen will, wie wankelmütig die Liebe des Volkes zu einer politischen Kraft ist, muss sich nur den beispiellosen Absturz der FDP auf nur noch fünf Prozent anschauen. Gerade die Berliner Grünen haben Erfahrung, wie es sich anfühlt, Umfrage-Weltmeister zu sein, aber im entscheidenden Spiel am Wahltag zu versagen. Weiter lesen …

In einem dramatischen Appell haben die Krankenkassen Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) davor gewarnt, dass es bei der hausärztlichen Versorgung "zu einer Ausgabenexplosion bisher nicht gekannten Ausmaßes" kommen kann. Weiter lesen …

Vereinfachen ist oft, nicht immer, gut. Der Beschluss der Ministerpräsidenten, die Rundfunkgebühr auf eine haushalts- und betriebsgebundene Berechnungsart umzustellen, ist eine Vereinfachung. Wenigsten fallen die Schnüffelbesuche der GEZ-Kontrolleure künftig weg. Doch so gut die Umstellung gemeint ist, so sind und bleiben die Gebühren eine Zwangsabgabe. Weiter lesen …

Das Berliner Sparpakt hat einen eklatanten Geburtsfehler. Wenn Merkel und Westerwelle schon begründen, der Gürtel müsse enger geschnallt werden, weil wir alle über unsere Verhältnisse gelebt haben, dann muss die Frage erlaubt sein: Wer sind denn "wir alle"? Sicher haben viele Familien, Alleinerziehende und Hartz-IV-Empfänger in den letzten Jahren nicht in Saus und Braus gelebt. Sie aber sind die ersten, die das Sparpaket jeden Tag im Geldbeutel merken würden. Weiter lesen …

Das Misstrauen unter den Banken strebt einem neuen Höhepunkt entgegen, wie die Zuspitzung am Interbankenmarkt zeigt, und "der Kongress tanzt" - pardon, es treffen sich die Bankenchefs der Welt in der Wiener Hofburg zu Stelldichein, Plauderrunde und Gruppenfoto. Was haben seit Ausbruch der Finanzkrise vor drei Jahren der Weltbankenverband IIF wie auch nationale Verbände nicht alles an klugen Papieren zu Reformen des Marktes und nötigen Änderungen in den Verhaltensweisen produziert. Weiter lesen …

Die FDP zahlt Woche für Woche in Umfragen schmerzhaft den Preis der Steuersenkungshysterie, die sie zum sensationellen Ergebnis bei den Bundestagswahlen 2009 geführt hatte. Die erneute Bekanntschaft mit der demoskopischen Fünf-Prozent-Guillotine spiegelt die programmatische Verengung der Partei wieder. Allerspätestens mit dem NRW-Wahltag vor einem Monat wurde sie des einzigen Themas beraubt, mit dem sie politisch zu punkten trachtete. Weiter lesen …

Die Fußball-WM hat noch nicht begonnen, da stehen die größten Spielverderber schon fest: das Umweltministerium in NRW und diverse Ordnungsamtsleiter, die das Tuten und Blasen der Vuvuzela verbieten. Die südafrikanische Tröte, eines der Symbole dieser Weltmeisterschaft, kann bei genügend Lungenkraft des Bläsers wie des Hörers Ohren betäuben. Weiter lesen …

Vor 20 Jahren staunten die Deutschen über die 24-Stunden-Betriebsamkeit New Yorks. Heute nehmen Städte, die nie schlafen, auch in Deutschland Gestalt an. Kein Ballungsraum kann es sich mehr leisten, die Bürgersteige abends hochzuklappen und sämtliche Geschäfte zu verrammeln. Weiter lesen …

Wer bei dieser Gebühren-Neuordnung verliert, ist klar: Es sind die Mitarbeiter der allseits mit Argwohn betrachteten GEZ, die einen anderen Job bekommen werden. Und es sind die Kommunen, die - via Sozialhilfe oder Hartz IV - die Rundfunkgebühren der bisher aus sozialen Gründen befreiten Haushalte übernehmen müssen. Und die Sender? Weiter lesen …

Zwei Unionspolitiker, die nicht im Verdacht stehen, gewerkschaftsnah zu sein, haben nun die Stimmung großer Teile der Bevölkerung aufgegriffen. Ein Sparpaket, das vor allem an die kleinen und mittleren Einkommen geht, ist offenbar auch nicht im Sinne aller CDU-Politiker. Weiter lesen …

Geschickt platzierten die Rektoren ihre Idee mitten in die laufenden Sondierungsgespräche. Sie fürchten, dass die SPD ihr Wahlversprechen wahr machen könnte und die Einnahmen aus Studiengebühren - immerhin 260 Millionen Euro im Jahr - ersatzlos wegfallen könnten. Weiter lesen …

Dass das schwarz-gelbe 80-Milliarden-Sparpaket eine ganz steile soziale Schieflage aufweist, ist so offensichtlich, dass auch viele Anhänger der Koalitionsparteien dies bemängeln. Doch die Regierung scheint nicht mal zu kleineren Korrekturen fähig, etwa durch Anhebung des Spitzensteuersatzes - da ziehen selbst CSU und FDP mal an einem Strang. Weiter lesen …

Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ermittelt wegen Verdacht des Insiderhandels gegen Mitarbeiter des Saarbrücker Software- und Beratungshauses IDS Scheer AG und der Software AG in Darmstadt. Weiter lesen …

Es wird wie immer sein: Als Top-Meldung verkünden die Nachrichtensprecher der deutschen TV-Anstalten, dass Deutschland bei der Fußball-Weltmeisterschaft gegen Australien oder wen auch immer 2:0 (oder so ähnlich) gewonnen (oder verloren) hat - und miesepetrige Zeitgenossen werden nörgeln: Gibt es nichts Wichtigeres auf der Welt? Weiter lesen …

Botswanas Oberster Gerichtshof hat gestern sein Urteil über eine Klage der indigenen Buschleute gegen Botswanas Regierung vertagt. Das Verfahren soll den Zugang zu einem Wasserbohrloch regeln, auf welches die Kalahari Buschleute für ihre Wasserversorgung angewiesen sind. Weiter lesen …