8. Dezember 2010 - Archiv

Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat vor weiteren Schlichtungen nach dem "Stuttgarter Modell" gewarnt. "Das Schlichtungsverfahren zu `Stuttgart 21` muss in dieser Form eine absolute, einmalige Ausnahme bleiben. Sonst akzeptieren die Bürger gar nichts mehr", sagte Palmer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält das Atomgesetz trotz der Unterzeichnung von Bundespräsident Christian Wulff für einen Verstoß gegen das Grundgesetz. Weiter lesen …

Bundespräsident Christian Wulff hat am Mittwoch das umstrittene Gesetz zur Verlängerung der Atomlaufzeiten unterzeichnet. Das teilte das Bundespräsidialamt mit. Das Gesetz wurde vom Deutschen Bundestag am 28. Oktober beschlossen. Der Bundesrat hatte am 26. November keine Zustimmungsbedürftigkeit des Gesetzes festgestellt. Weiter lesen …

In der haitianischen Hauptstadt Port-au-Prince haben Demonstranten am Mittwoch bei gewaltsamen Ausschreitungen die Zentrale der Regierungspartei in Brand gesetzt. Das berichten lokale Medien. Weiter lesen …

Der bekannte Buchautor und Reiseveranstalter Thomas Ritter berichtete heute in einer Mitteilung über seine Gedanken zum aktuellen politischen System der Republik und seinen Akteuren. Die ExtremNews Redaktion hat nachfolgend den Originaltext in voller Länge veröffentlicht. Weiter lesen …

Der Finanziminister der Ukraine, Fedir Jaroschenko, erklärte heute bei einem Pressetermin, die Ermittlungen des Ministeriums der unlängst durchgeführten internationalen Wirtschaftsprüfung hätten die Veruntreuung von 3 Milliarden UAH (375 Millionen US-Dollar) durch die Regierung von Julia Timoschenko ergeben. Der Minister sagte auch, der Wirtschaftsprüfungsbericht zu öffentlichen Ausgaben in 2008-2009 sei der Generalstaatsanwaltschaft und dem ukrainischen Parlament bereits vorgelegt worden. Weiter lesen …

Ein Wechsel von Hugo Almeida in der Winterpause ist vom Tisch. "Ich bleibe", sagte der Werder-Stürmer gegenüber dem Weser-Kurier (morgige Ausgabe). Der portugiesische Nationalstürmer, dessen Vertrag im Sommer ausläuft, war zuletzt angeblich von Real Madrid, dem FC Valencia, Sporting Lissabon und dem FC Porto umworben worden. Weiter lesen …

Während sich Umweltminister aus aller Welt in Mexiko bei der UN-Klimakonferenz versammeln, sind indigene Völker in den Regenwäldern Borneos zweifach durch „grüne Energie“ bedroht: Staudämme zerstören ihre Flüsse und ihre Wälder werden für den Anbau von Palmöl abgeholzt. Weiter lesen …

Diego Maradona Junior, 24, Fußballer aus Neapel und unehelicher Sohn des Fußball-Weltstars Diego Maradona, 50, wünscht seinem Vater, "dass er einen Zustand des inneren Friedens erreicht". Im ZEITmagazin sagte Maradona Junior: "Meine Mutter und ich denken, dass er diesen Zustand noch nicht erreicht hat." Weiter lesen …

Die Arriva geht an ein durch Ferrovie dello Stato geführtes Konsortium mit dem Finanzinvestor Cube Infrastructure. Das Gremium folgte damit einem entsprechenden Beschluss des DB-Vorstands vom vergangenen Freitag. Über die Details des Kaufvertrages hätten die Parteien Stillschweigen vereinbart, geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Erklärung der Bahn hervor. Weiter lesen …

Die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 steht wieder auf der Kippe. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag-Ausgabe) unter Berufung auf Koalitionskreise. In der Sitzung des Koalitionsausschusses am Donnerstagabend solle über das Thema noch einmal geredet werden, hieß es. "Das Datum steht noch nicht fest", sagte ein führender CSU-Vertreter dem Blatt. Weiter lesen …

Zu aktuellen Überlegungen, dass man die nationale Haushaltshoheit an die europäische Gemeinschaft abgeben könne, erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle: "Eine Konzentration des Budgetrecht auf EU-Ebene ist zum jetzigen Zeitpunkt Zukunftsmusik. Wie auch in der Wirtschaftspolitik wird es in der EU eine verstärkte Verzahnung zwischen nationaler und EU-weiter Haushaltspolitik geben müssen." Weiter lesen …

Der US-Teenie-Star Justin Bieber hat seine eigene Sammelkarten-Kollektion auf den Markt gebracht. Die Fan-Kollektion des 16-Jährigen umfasst nun neben Bettwäsche, Kleidung, einer Biografie, Nagellack und Parfüm auch einige Sammelkarten. Wie viel die Fans beziehungsweise ihre Eltern für die Kärtchen mit dem Konterfei, den Klamotten und Accessoires ihres Stars zahlen müssen, ist bisher nicht bekannt. Weiter lesen …

Die politische Elite steht direktdemokratisch gefällten Entscheidungen dagegen skeptisch entgegen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie in den aktuellen "WZB-Mitteilungen", der Zeitschrift des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Für seine Analyse hat der Wissenschaftler Heiko Giebler Daten der Europäischen Wahlstudie von 2009 ausgewertet: Bürger und Kandidaten in allen 27 Mitgliedstaaten wurden bei den Wahlen zum Europaparlament befragt, ob künftige Entscheidungen über EU-Verträge per Referendum getroffen werden sollen oder nicht. Weiter lesen …

China übt Druck auf Staaten wie Russland, Kasachstan, Kuba, Marokko, Iran, Irak und Venezuela aus, damit sie nicht an der Nobelzeremonie für Liu Xiabo am Internationalen Tag der Menschenrechte teilnehmen. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Die Missachtung der Menschenrechte wird durch Chinas Reaktion noch offenkundiger. Die Aufforderung an andere Staaten, die Nobelzeremonie für Liu Xiabo zu boykottieren, die Bezeichnung seiner Anhänger und Mitstreiter als Clowns und die Behinderung ihrer Reisen nach Oslo erregen nicht nur internationalen Protest unter Menschenrechtlern." Weiter lesen …

Die Kontrolle von Pestiziden in Lebensmitteln und Grundwasser kostet die deutschen Steuerzahler jährlich rund 17 Millionen Euro. Dies ist ein Ergebnis einer neuen Greenpeace-Studie zu den Kosten der staatlichen Pestizid-Überwachung. Die Studie zeigt erstmals detailliert auf, in welchem Umfang Verbraucher für den Einsatz von Agrar-Giften aufkommen müssen. Bereits mit dem Kauf von Obst und Gemüse finanzieren sie die Laborkontrollen der Produzenten und Einzelhändler. Ein zweites Mal zahlen Verbraucher für die Untersuchungen der staatlichen Lebensmittelüberwachung. Greenpeace fordert, dass allein die Hersteller von Pestiziden für Kontrollmaßnahmen zur Kasse gebeten werden. Weiter lesen …

Eine "Mini-Lösung" nach dem Motto "Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass", bezeichnet die Deutsche Steuergewerkschaft den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur weiteren Eindämmung des Steuerbetrugs. Ihr Vorsitzender Dieter Ondracek machte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Donnerstag-Ausgabe) zugleich "politische Kräfte" im Bundestag für diese verwässerte Regelung verantwortlich: "Es gibt leider politische Kräfte, die Steuerhinterzieher decken und schützen wollen. Die FDP ist da in jedem Fall dabei, aber es scheint auch ein kleiner Teil der Union dazu zu gehören", sagte Ondracek. Weiter lesen …

Am Sonntag (12. Dezember) will die rechtsextreme Deutsche Volksunion (DVU) in Thüringen bei einem Mitgliederparteitag die bundesweite Verschmelzung mit der ebenfalls rechtsextremen NPD beschließen. Die Medien aber bleiben ausgesperrt. Nach Informationen des Radioprogramms NDR Info befürchten Vorstandsmitglieder der DVU, dass "unliebsame Details über den Vereinigungsprozess" bei diesem Parteitag zur Sprache kommen könnten. Außerdem seien die Räumlichkeiten zu beengt, heißt es von der DVU. Deshalb wird Journalisten der Zugang zu dieser Zusammenkunft verweigert. Weiter lesen …

"Die Bundesregierung arbeitet im Schneckentempo, wenn es um die Bekämpfung von Steuerhinterziehung geht. Die in der Vergangenheit aufgetauchten und laut Bundesverfassungsgericht verwendbaren Steuersünder-CDs haben die Politik gezwungen, endlich eine steuerrechtliche Verschärfung bei der strafbefreienden Selbstanzeige vorzunehmen", erklärt die Parteivorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Gesine Lötzsch, zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zum Schwarzgeldbekämpfungsgesetz. Weiter lesen …

Wenn die Weihnachtsmärkte durch Terror bedroht sind oder scheinen, dann ist es verständlich, dass die Medien täglich über Terrorismus berichten. Doch selbst als Terrorismus für Deutsche fast ausschließlich mit dem Schreckensszenario des 11. September 2001 verbunden schien – und räumlich wie zeitlich weit entfernt war – hat das Fernsehen in Deutschland im Schnitt zwei Mal in drei Tagen über Terrorismus berichtet. Ein Teil dieser Berichterstattung hat eine Wirkung gezeigt, die vordergründig in den Sendungen gar nicht angelegt ist: Die Angst vor Muslimen steigt. Dies ist ein Ergebnis einer Studie von Kommunikationswissenschaftlern der Universität Jena, die jetzt unter dem Titel „Inszenierter Terrorismus“ erschienen ist. Weiter lesen …

Die Bundesregierung und die deutschen Kohleländer NRW und Saarland dürfen die Förderung der deutschen Steinkohle nun doch bis 2018 subventionieren. Nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Donnerstagausgabe) korrigierte die Europäische Kommission am Mittwoch einmütig einen anderslautenden Beschluss des EU-Wettbewerbsrates aus dem Sommer, der ein Ende der Steinkohlesubventionen bereits bis 2014 gefordert hatte. Weiter lesen …

Der inhaftierte Wikileaks-Gründer Julian Assange hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Beitrag die Enthüllungsplattform erneut verteidigt. In der autralischen Tageszeitung "The Australian" beschreibt Assange Wikileaks als "wichtiger denn je". Durch die Veröffentlichungen der Dokumente seien bislang keine Menschenleben gefährdet worden, in der "vierjährigen Geschichte der Plattform haben sich einige Regierungen verändert, aber bisher wurde keine einzige Person verletzt." Einen Tag nach der Verhaftung des Wikileaks-Gründers in London hat die australische Regierung ihren umstrittenen Staatsbürger gegen den Vorwurf des Geheimnisverrats in Schutz genommen. Weiter lesen …

Zukünftige Fach- und Führungskräfte haben hinsichtlich der rechtlichen Konsequenzen von korruptem Verhalten deutliche Wissenslücken. Dies geht aus einer aktuellen Untersuchung des Schweizerischen Instituts für Entrepreneurship (SIFE) und der Forschungsstelle für Wirtschaftspolitik (FoW) der HTW Chur hervor, die rechtzeitig zum Antikorruptionstag der Uno vom 9. Dezember publik wird. Von sieben zu beurteilenden Fallbeispielen zur Korruptionsproblematik konnten die Befragten nur gut zweieinhalb richtig einschätzen. Weiter lesen …

Große Vögel wie Störche sparen auf ihrem Zug Kraftreserven, indem sie während des Fluges auf thermischen Strömungen dahinsegeln. Bei kleineren Zugvögeln war dieses Verhalten bisher nicht bekannt. Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Ornithologie in Radolfzell und der Ben-Gurion-Universität des Negev beobachteten erstmals europäische Bienenfresser (Merops apiaster) auf ihrer Zugroute mithilfe von Radiotransmittern. Messungen der Herzraten, der Fluggeschwindigkeit und der Flugart ergaben, dass auch diese kleinen Vögel zeitweise im Gleitflug fliegen. Sie werden dabei nicht langsamer und sparen sogar mehr Kraftreserven als größere Arten. Weiter lesen …

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Verbesserung der Bekämpfung von Geldwäsche und Steuerhinterziehung (Schwarzgeldbekämpfungsgesetz) beschlossen. Dazu erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Bartholomäus Kalb: "Die Erfahrungen mit der Selbstanzeigeflut nach der Diskussion um den Kauf von Steuerdaten haben Änderungsbedarf beim Rechtsinstitut der strafbefreienden Selbstanzeige im Detail aufgezeigt." Weiter lesen …

Die Angst, bei der Pfandleihe das eingesetzte Pfand zu verlieren, hält die Hälfte der Deutschen davon ab, ein Pfandhaus aufzusuchen. Dies ergab eine aktuelle Umfrage der Pfandfinanz Holding AG in Zusammenarbeit mit dem Umfrageunternehmen askallo und dem Feldinstitut Webfrager. Doch diese Befürchtung ist unbegründet. Denn der Kreditnehmer bleibt für die gesamte Laufzeit der Pfandleihe Eigentümer des Wertgegenstands. Das gilt auch beim Autopfand. Weiter lesen …

Der Präsident der Ukraine, Viktor Yanukovych, und seine Regierung stehen vor der Umsetzung von vier Hauptreformen, und zwar einer Steuer-, Verwaltungs-, Antikorruptions- und Rentenreform. Diese Bekanntmachung verlautete vom Präsidenten und seinen wichtigsten Mitarbeitern in den vergangenen vier Tagen nach Unterzeichnen der geänderten Abgabeverordnung, einem Meilenstein in der grundlegenden Steuerreform. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, betrug das monatliche Nettoeinkommen der privaten Haushalte in Deutschland im Jahr 2008 durchschnittlich 2 914 Euro. In den neuen Ländern und Berlin-Ost lag es mit 2 292 Euro bei 75,0% des Westniveaus (3 056 Euro). Netto standen den Haushalten im Osten somit durchschnittlich 764 Euro im Monat weniger zur Verfügung als den Haushalten im früheren Bundesgebiet. Weiter lesen …

"Statt den Spekulationsmotor BVVG abzustellen, sorgt die schwarz-gelbe Koalition nun dafür, dass auch die Alteigentümer von der staatlichen Bodenspekulation profitieren können. DIE LINKE lehnt dies ab und fordert stattdessen Sofort-Maßnahmen gegen Bodenspekulationen und die kostenfreie Übergabe der ehemals volkseigenen BVVG-Flächen an die Bundesländer", kommentiert Kirsten Tackmann, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der von den Oppositionsfraktionen erzwungenen Anhörung im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Entwurf für das Zweite Flächenerwerbsänderungsgesetz. Weiter lesen …

Judith Holofernes, Sängerin der gefeierten deutschsprachigen Band "Wir sind Helden", kämpft gegen die Begleiterscheinungen ihres Erfolgs, sagt sie jetzt im Interview mit BRIGITTE BALANCE. "Schwierig finde ich dieses permanente Gespiegeltwerden. Ständig bewertet und befunden zu werden fällt mir schwer, weil ich viel Zuneigung brauche und nicht so abgebrüht bin. Ich bin sehr empfindlich, mir ist nichts egal", so die Sängerin, die mit ihrem Bandkollegen und Ehemann Pola zwei Kinder im Alter von ein und drei Jahren hat. Weiter lesen …

Rund 700 Piloten der Fluggesellschaften Tuifly und Germania sind von der Vereinigung Cockpit aufgefordert worden, am Mittwochmorgen ihre Arbeit niederzulegen. Dabei sollen die Tui-Piloten bis zum Mittag streiken, während die Piloten von Germania erst am Mittwochabend ihre Arbeit wieder aufnehmen sollen. Wie viele Flüge von den Streiks der Piloten genau betroffen sind, ist nicht bekannt. Weiter lesen …

Bei der Schlichtung des Stuttgarter Bahnhofsstreits waren nach Einschätzung von Bahnchef Rüdiger Grube größere Korrekturen an den Bauplänen von Anfang an ausgeschlossen. Grube sagte in einem Interview in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern, das Verfahren habe viel zu spät begonnen. Man müsse "den Menschen deutlich machen, dass keine grundsätzlichen Veränderungen mehr möglich sind, wenn ein Planfeststellungsbescheid vorliegt". Weiter lesen …

Im Oktober 2010 wurden nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) von Deutschland Waren im Wert von rund 86,8 Milliarden Euro ausgeführt und Waren im Wert von rund 72,6 Milliarden Euro eingeführt. Die deutschen Ausfuhren waren damit im Oktober 2010 um 19,8% und die Einfuhren um 21,0% höher als im Oktober 2009. Weiter lesen …

Cyberkriminelle kennen keine Zeit für Besinnliches. Vielmehr verteilen sie in der Vorweihnachtszeit ihre eigenen, speziellen „Geschenke“ – über die sich jedoch niemand wirklich freuen wird. Die derzeit gefährlichsten digitalen Bescherungen für Deutschland hat Virenschutz-Experte BitDefender in seinem E-Threat-Report ermittelt. Dabei weist die vorweihnachtliche Top 10 gleich vier Neueinsteiger auf. Weiter lesen …

Militär-Obere von Südkorea und der USA haben weitere gemeinsame Militärübungen beschlossen, um Nordkorea abzuschrecken. Das haben General Han Min-Koo und sein amerikanischer Amtskollege Admiral Mike Mullen in einer gemeinsamen Erklärung nach Gesprächen in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul am Mittwoch bekannt gegeben. Weiter lesen …

Die FDP ist in der Gunst der Wähler erneut unter die Fünf-Prozent-Hürde gefallen. Im stern-RTL-Wahltrend sank sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt und landete mit 4 Prozent wieder auf ihrem Jahrestiefstwert. Die Union hält sich wie in den beiden Wochen zuvor bei 34 Prozent. Die SPD steigt um einen Punkt auf 23 Prozent. Die Grünen verlieren einen Punkt, bleiben mit 21 Prozent aber weiter stark. Die Linke erreicht unverändert 10 Prozent. Für "sonstige Parteien" würden sich 8 Prozent der Wähler entscheiden (+1). Weiter lesen …

Werder Bremen hat sich mit einem 3:0-Sieg (1:0) gegen Inter Mailand versöhnlich aus der Champions League verabschiedet. Die Bremer, die bereits als Gruppenletzte feststanden, spielten befreit gegen den amtierenden Titelträger aus Lissabon auf und dominierten über weite Stellen das Spiel. Weiter lesen …

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit Interviewäußerungen zur Lösung der Euro-Krise für Wirbel in der Koalition gesorgt. Schäuble sagte der britischen "Financial Times" auf die Frage, ob das deutsche Parlament seine Haushaltshoheit an die europäische Gemeinschaft abgeben könnte, dafür gebe es zwar derzeit keine Zustimmung. "Würde man uns aber einige Monate Zeit geben, daran zu arbeiten, und gäbe es die Hoffnung, dass andere Mitgliedsstaaten dem ebenso zustimmen, sehe ich eine Chance", sagte Schäuble in einem Video-Interview, das auf der Internetseite der Zeitung zu sehen war. Weiter lesen …

Michel Barnier, EU-Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen, fordert, künftig härter gegen Hedgefonds, Börsenhändler oder Bankmanager, die gegen europäische Regeln verstoßen, vorzugehen. Die hohe Kriminalität auf dem Markt für Finanzdienstleistungen müsse "mit Sanktionen und Geldstrafen bekämpft werden", sagte Barnier der "Süddeutschen Zeitung". Weiter lesen …

Beim Lesen hakt es immer noch. Zehn Jahre nach der ersten Pisa-Studie landen 15-jährige Schüler in Deutschland mit ihren Lesekünsten zwar nicht mehr im Keller, sondern im Mittelfeld, doch eine Frage bleibt: Warum haben sie es in Mathematik und Naturwissenschaften deutlich weiter nach oben geschafft? Weiter lesen …

Wer jetzt ihre Aktien kauft, kann mit dem richtigen Gespür und ein bisschen Glück gutes Geld verdienen. Ob Kleinanleger ihre Ersparnisse jedoch schon wieder bedenkenlos in Aktien investieren können, ist eine ganz andere Frage. Ganz plakativ ausgedrückt: Wer würde seine Altersvorsorge schon übernervösen, sprunghaften und nur schwer einzuschätzenden Märkten anvertrauen? Weiter lesen …

Zuerst die gute Nachricht: Deutschland macht bei der Schulbildung Fortschritte. Die schlechte lautet so: Die Schritte nach vorn reichen nicht aus, um in der Weltspitze mitzumischen. Auf die vorderen Plätze bei der Bildung drängen vor allem die Asiaten. Im Vergleich zu den Regionen Schanghai, Hongkong und Singapur nehmen sich die deutschen Erfolge recht bescheiden aus. Weiter lesen …

Röslers Reformdramaturgie ist ziemlich geschickt. Erst lässt er das Bild einer besseren Versorgung alter Menschen durch Heime, ambulante Dienste oder Angehörige zeichnen, dann wird er die Frage stellen, was uns das allen denn überhaupt wert ist. Weiter lesen …

Der Beschluss, den uns die EU-Kommission zur besseren Auszeichnung von Lebensmitteln serviert, ist mehr als mager. Daran, dass es immer mehr krankhaft Dicke gibt, wird die neue Richtlinie sicher nichts ändern. Allein schon die Tatsache, dass die Nährwert-Angaben auf die Rückseite der Packungen verbannt werden, lässt vermuten, dass es den Verantwortlichen am ernsthaften Willen fehlte, eine wirkliche Verbesserung für den Konsumenten herbeizuführen. Weiter lesen …

Gegen Morbus Rösler gibt es keine Impfung. Man muss stark damit rechnen, dass sich das Virus der Privatisierung, das dieses Krankheitsbild hervorruft, künftig auch in der Pflegeversicherung ungehemmt ausbreiten wird. Während es auf der Seite der Versicherten zu schmerzverzerrten Gesichtern beim Anblick gähnender Leere auf ihren Konten und in ihren Geldbörsen führt, wird dieses Symptom bei den Unternehmern und Anbietern von Pflegeleistungen ausbleiben. Weiter lesen …

Sie läuft und läuft und läuft, und wenn es nicht noch weniger Zuschauer werden, dann läuft und läuft und läuft sie auch noch in den nächsten 25 Jahren: die Lindenstraße. Fernsehen als verlässlicher Begleiter durch die großen und kleinen Dramen des Lebens, das ist die Lindenstraße. Fernsehen, das sich hier und da ein paar Tabubrüche zutraut, in dem Themen wie Aids, mordende Frauen, Homosexualität ebenso aufgegriffen werden wie aktuelle politische Entwicklungen von Terrorgefahr bis Klimawandel. Weiter lesen …

CDU und FDP in NRW sind im Begriff, aus einer Mücke einen Elefanten zu machen. Dabei nehmen sie in Kauf, Landtagspräsident Eckhard Uhlenberg (CDU) mit Wucht vors Schienbein zu treten. Grund für die jetzt angekündigte Verfassungsklage ist eine turbulente Abstimmung über einen Antrag der rot-grünen Minderheitskoalition zum Polizeieinsatz bei den Castor-Transporten. Weiter lesen …

Der Staat dürfe nicht immer mehr über seine Bürger wissen und gleichzeitig immer mehr von seinen Aktivitäten vor seinen Bürgern geheim halten, glaubt Assange - und begreift seine weltweite virtuelle Wikileaks-Wandzeitung als jene "Propaganda der Tat", die die verschworene geschlossene Gesellschaft der Wissenden und damit Mächtigen transparenter machen soll. Weiter lesen …

Geht es dem Esel zu gut, begibt er sich aufs Glatteis. Einige in der SPD denken laut darüber nach, das Kindergeld zu kürzen und den Spitzensteuersatz auf 60 Prozent zu erhöhen. Da es keine Hinterbänkler sind, durfte man zur Eselei nicht schweigen. Weiter lesen …

Droht Investoren ein schmerzvolles Déjà-vu? Fast genau vor einem Jahr stieg der Optimismus am deutschen Aktienmarkt schon einmal mächtig an. Anleger, die damals in Erwartung weiter steigender Kurse den Aktienanteil in ihren Portfolios ausweiteten, mussten nach der ersten Handelswoche des nun auslaufenden Jahres aber die böse Erfahrung machen, dass der Markt entgegen den Prognosen zu einer kräftigen Korrektur ansetzte. Die Anleger, so hieß es danach recht lapidar, hätten die für das neue Jahr erwarteten Käufe ganz offensichtlich vorgezogen. Weiter lesen …

Die schwarz-gelbe Koalition hat das erste Jahr ihrer Amtszeit mit weitaus mehr Gezänk als erwartet hinter sich gebracht. Das kommende Jahr dürfte nicht weniger turbulent werden. 2011 lässt sich vor allem ein fundamentaler Konflikt zwischen Union und Liberalen nicht mehr unter der Decke halten: In der Frage des Datenschutzes im Netz marschieren die Koalitionspartner in entgegengesetzte Richtungen. Weiter lesen …

Die Pisa-Schultests haben unbestreitbare Vorzüge. Seit es sie gibt, herrscht mehr Transparenz in der Bildungslandschaft. Im Vergleich zeichnen sich Defizite in der Leistungsfähigkeit der Schüler in den verschiedenen Bildungssystemen deutlich ab. Der Schultest von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) beleuchtet jedoch nicht, wie es den Mädchen und Jungen beim Erbringen ihrer Leistungen geht. Weiter lesen …

Von der vom Bundesinnenminister versprochenen Organisationsreform der Sicherheitsbehörden in Deutschland erwartet die Gewerkschaft der Polizei die Bildung einer gebündelten Bundesfinanzpolizei sowie Handlungsbedarf bei der besseren Absicherung der Seewege im Fall terroristischer Bedrohungen. Weiter lesen …

Der vom Internet-Unternehmen Google entwickelte Webbrowser Chrome wird aktuell von 120 Millionen Menschen genutzt. Das teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Die Zahl der Nutzer des Browsers habe sich damit seit Anfang des Jahres verdreifacht. Weiter lesen …

Der gesamte Vorstand des Fußball-Zweitligisten MSV Duisburg mit dem Vorstandsvorsitzenden Walter Hellmich und den Vorstandsmitgliedern Dietmar Cremer und Thomas Kretschmer hat mit Wirkung zum 31. Dezember seinen Rücktritt erklärt. Das teilte der Verein am Dienstagabend mit. Weiter lesen …

Die Atomgespräche mit dem Iran sollen im Januar 2011 in Istanbul fortgesetzt werden. Darauf einigten sich Vertreter der fünf UNO-Veto-Mächte sowie Deutschlands und der Unterhändler des Irans, Saed Jalili, am Dienstag in Genf. Vorangegangen waren zweitägige Gespräche über die Wiederaufnahme der Atomgespräche, die seit 14 Monaten ausgesetzt waren. Weiter lesen …