26. Oktober 2010 - Archiv

FDP und Union haben sich im Streit um den Austritt aus dem Kohlebergbau geeinigt. Wie am Dienstagabend bekannt wurde, gibt die FDP ihren Widerstand gegen das Ausstiegsjahr 2018 auf. Weiter lesen …

Die Bundesregierung hat entschieden, sich mit 50 Millionen Euro am "Afghan Peace and Reintegration Programe" (APRP) der afghanischen Regierung zu beteiligen. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes unterzeichneten der afghanische Finanzminister Omar Zakhiwal und der deutsche Botschafter in Afghanistan, Rüdiger König, am Dienstag ein "Memorandum of Understanding" zum deutschen Beitrag für das afghanische Friedens- und Integrationsprogramm. Die Förderung soll über fünf Jahre erfolgen. 2010 gehen bereits 10 Millionen Euro an die afghanische Regierung. Weiter lesen …

Die rot-grüne Opposition verweigert sich offenbar den Plänen der Regierungsfraktionen, eine Entscheidung über die umstrittene Präimplantationsdiagnostik (PID) noch in diesem Jahr herbeizuführen. "Das werden wir nicht hinnehmen", sagte der SPD- Bundestagsabgeordnete Rene Röspel der Tageszeitung "Die Welt": "Der Bundestag hat sich in der Vergangenheit immer Zeit genommen, ethische Entscheidungen auf einer vernünftigen Grundlage zu treffen. Dies wäre angesichts dieser extremen Kürze bei der PID nicht möglich." Der erfahrene Bioethiker Röspel fühlt sich von den Regierungsfraktionen übergangen und bezeichnete das Verfahren der Regierung als unmöglich. Weiter lesen …

In Indonesien steigt die Zahl der Opfer des Tsunami weiter an. 23 Menschen seien auf den Mentawai-Inseln westlich von Sumatra gestorben, sagte ein Vertreter der Katastrophenschutzbehörde am Dienstag. 170 weitere Menschen werden vermisst. Ob die Opferzahl noch weiter ansteigen wird, ist unklar, so der Sprecher. Weiter lesen …

Wandern ist die beliebteste Freizeitaktivität der Deutschen. Das geht aus der vom Bundeswirtschaftsministerium geförderten Untersuchung des Deutschen Wanderverbands zum Freizeit- und Urlaubsmarkt Wandern hervor. Nach einer Präsentation der Ergebnisse durch Vertreter des Wanderverbands erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Marlene Mortler: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht noch Wachstumspotenzial im Bereich des Wandertourismus. Wir wollen das Reiseland Deutschland in diesem zukunftsträchtigen Segment weiter nach Kräften stärken." Weiter lesen …

Der BDI zeigt sich erleichtert, dass die ursprünglich vorgesehene Vervielfachung der Energie- und Stromsteuern für energieintensive Unternehmen zumindest begrenzt werden soll. "Die ursprünglichen Pläne hätten die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen und damit viele 100.000 Arbeitsplätze in Deutschland ernsthaft gefährden können", erklärte BDI-Hauptgeschäftsführer Werner Schnappauf am Dienstag in Berlin, weil nunmehr Zahlen zu den finanziellen Auswirkungen der Koalitionsberatungen vom Sonntag vorliegen, "Trotzdem kommen auf die Industrie jährlich rund 800 Millionen Euro mehr an Energie- und Stromsteuern zu. Deutschland ist damit das einzige Land, das wachsende Unternehmen auf dem Weg aus der größten Wirtschaftskrise mit höheren Steuern belastet." Weiter lesen …

Der US-amerikanische Schauspieler und Umweltschützer Harrison Ford hat die USA aufgefordert, sich intensiver dem Naturschutz zu widmen. Man müsse eine breite Öffentlichkeit schaffen, die Druck auf die Politiker ausübten. Eine Bewegung, so wie die Menschenrechtsbewegung, sei auch in Bezug auf den Naturschutz notwendig, teilte der Vize-Vorsitzende der Naturschutzorganisation "Conservation International" am Dienstag während des Weltnaturschutzgipfels im japanischen Nagoya mit. Weiter lesen …

Das britische Militär hat im Irak angeblich verbotene Verhörtechniken an Gefangenen angewandt. Wie die britische Zeitung "The Guardian" nach den neuesten Veröffentlichungen von "WikiLeaks" berichtet, gibt es detaillierte Hinweise auf Anwendungen, die gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Weiter lesen …

Unter dem Motto "Voll im Leben" startet heute eine bundesweite Aufklärungskampagne der Aktion Mensch, die Aufmerksamkeit für das Thema Leben mit Behinderung schaffen soll. "Mit der Kampagne möchten wir ein Bewusstsein für die Situation von Menschen mit Behinderung schaffen. Ein gleichberechtigtes Miteinander ist noch längst nicht gegeben! Unabhängig davon, ob es um Bildung, Beruf oder Freizeit geht: Nach wie vor werden Menschen mit Behinderung oftmals ausgegrenzt - mit der provokanten Kampagne wollen wir ein Umdenken in unserer Gesellschaft anstoßen", so Iris Hobler, Leiterin Kommunikation und Aufklärung. Weiter lesen …

Der Versicherungsriese Allianz baut in Deutschland rund 550 Stellen ab. Das berichtet der Bonner General-Anzeiger (Mittwochsausgabe). Es gehe um die Posten von Bezirksleitern, von denen es bundesweit gut 1.300 gibt, bestätigte ein Konzernsprecher entsprechende Informationen aus der Belegschaft. Weiter lesen …

In der somalischen Hauptstadt Mogadischu sind am Dienstag bei einem Bombenanschlag mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen, mehr als acht weitere wurden verletzt. Medienberichten zufolge war der Anschlag auf die Fahrzeuge der afrikanischen Friedenstruppe "Mission der Afrikanischen Union in Somalia" (AMISOM) gerichtet. Ein Tank sei dabei zerstört worden. Bei den Opfern handele es sich nur um Zivilisten. Weiter lesen …

Zur Pressekonferenz der SPD zu einem Jahr christlich-liberaler Koalition erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Das war ein kläglicher Versuch, die unbestreitbar guten Ergebnisse der christlich-liberalen Koalition runterzureden: Die Zahlen am Arbeitsmarkt und das Wirtschaftswachstum sprechen eine eindeutige Sprache. Deutschland wird weltweit dafür bewundert, wie es aus der Krise gekommen ist." Weiter lesen …

Die Anzahl der europäischen Fibre-To-The-Home-Nutzer - inklusive Russland - hat sich in den letzten sechs Monaten um 22 Prozentpunkte erhöht. Diese Entwicklung geht auf den schnell wachsenden Breitbandmarkt im östlichen Teil Europas zurück, wie neuester Zahlen des FTTH Council Europe belegen, die heute auf dem Broadband World Forum in Paris bekannt gegeben werden. Weiter lesen …

Bundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder plant eine Familienpflegezeit. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß: "Die Familienpflegezeit ist eine gute Möglichkeit, Familie und Beruf zu vereinbaren. Mit dem geplanten Modell haben Arbeitnehmer mehr Zeit für die Pflege ihrer Angehörigen, ohne massive Gehaltseinbußen hinnehmen zu müssen. Auch die doppelte Belastung von Pflege und Beruf wird abgemildert. Davon profitieren Arbeitnehmer wie Arbeitgeber." Weiter lesen …

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat mit "SeZeBe" / Sendezeitbegrenzung.de der SeZeBe GmbH ein weiteres technisches Mittel zur Altersprüfung positiv bewertet. Es wurde für den Einsatz im Bereich der entwicklungsbeeinträchtigenden Inhalte für unter 12-, 16- und 18-Jährige konzipiert und kombiniert das Prinzip der Sendezeitbegrenzung mit den Schutzvorkehrungen eines technischen Mittels. Weiter lesen …

Der neue Stiftungsrat der "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" (SVFF) hat sich gestern konstituiert und das Konzept des Direktors einmütig gebilligt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestags-fraktion Klaus Brähmig: "Der neue und laut Koalitionsvereinbarung erweiterte Stiftungsrat der Vertriebenenstiftung des Bundes hat unmittelbar bei der Konstituierung seine Handlungsfähigkeit klar unter Beweis gestellt. So verständigten sich alle der 19 anwesenden Mitglieder darauf, die Stiftung zügig voranzubringen und konstruktiv zu begleiten." Weiter lesen …

Bundesregierung und Wirtschaft haben heute den Ausbildungspakt verlängert. Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht: "Bund und Wirtschaft führen den Ausbildungspakt fort. Bremser und Miesmacher bleiben draußen. 72.600 neue Ausbildungsplätze wurden 2009 eingeworben - trotz Krise. 46.300 Betriebe stiegen erstmalig in die Ausbildung ein, ebenfalls trotz Krise. Das sind sensationelle Ergebnisse. " Weiter lesen …

Königlicher Einzug in die media control Album-Charts: Mit ihrer fünften Platte "Come Around Sundown" platzieren sich Kings of Leon direkt auf Platz eins der Hitliste. Damit feiern die US-Rocker, denen der Sprung in die Album-Top-Ten bisher verwehrt blieb, nun endgültig ihren Durchbruch in Deutschland. Weiter lesen …

Ganz im Zeichen des Energiekonzeptes der Bundesregierung steht die diesjährige Jahreskonferenz Erneuerbare Energien ee10 am 26. und 27. Oktober in Berlin. Die Erneuerbaren-Energien-Branche kritisiert dabei vor allem die von der Regierung beschlossenen Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke und die Abkehr vom vereinbarten Atomausstieg. Aus Sicht der Erneuerbaren-Energien-Branche bremst die Bundesregierung damit den Ausbau regenerativer Energien in Deutschland und bringt die angestrebten Klimaschutzziele in Gefahr. Weiter lesen …

Der Nationalmannschafts-Kapitän Michael Ballack hat sich einen genauen Termin für sein Comeback herausgesucht. "Mein Ziel heißt Rückrunde. Dann will ich wieder auf dem Platz stehen und den Jungs helfen". Dies teilte Ballack der Stadionzeitung seines Klubs, Bayer Leverkusen, mit. Weiter lesen …

Der Orakel-Krake Paul ist in der Nacht zum Dienstag verstorben. Dies teilte das Oberhausener Sea Life Aquarium mit. "Paul begeisterte Menschen aller Kontinente, als er sieben Mal nacheinander die richtigen Vorhersagen für die deutsche Nationalmannschaft sowie das Finale richtig orakelte", sagt General Manager Stefan Porwoll. Weiter lesen …

NRW wehrt sich strikt gegen einen Komplettumzug des Bundesverteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin. "Dann wird die Landesregierung auf Einhaltung des Bonn-Berlin-Gesetzes bestehen", sagte die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Angelica Schwall-Düren (SPD), den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Weiter lesen …

Am heutigen Dienstag wurde der Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vorgelegt. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ernst-Reinhard Beck: "Die Vorschläge der Struktur-Kommission sind aus Sicht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion stimmig. In sehr kurzer Zeit hat die Kommission die wichtigsten Handlungsfelder erkannt und die richtigen Vorschläge zur Verbesserung unterbreitet. Wir begrüßen die klare Analyse der Kommission ausdrücklich. Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen treffen den Kern der Problematik." Weiter lesen …

In der Debatte um die Reform des EU-Stabilitätspakts hat die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Viviane Reding, Deutschland und Frankreich Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. "Es waren 2004 und 2005 zwei Mitgliedstaaten, die die Regeln des Stabilitätspakts nicht eingehalten haben. Und jetzt sind es dieselben beiden, die die Regeln weiter verwässern wollen",sagte Reding in der Mittwochausgabe der Tageszeitung "Die Welt". Die EU-Justizkommissarin kritisierte zugleich, dass Berlin und Paris den EU-Vertrag ändern wollen. Weiter lesen …

Als "außergewöhnlich klar in seiner Diagnose und radikal in seinen Empfehlungen" bezeichnete der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch, am heutigen Dienstag den Bericht der Weise-Kommission zur Bundeswehr. "Diese Vorlage muss die gesamte Bundesregierung nun verwandeln. Die Menschen in der Bundeswehr brauchen schnelle und eindeutige Entscheidungen, wie es mit ihnen und den Streitkräften weitergehen wird", forderte Kirsch. Weiter lesen …

Die CDU muss sich mehr auf ihre konservativen Wurzeln besinnen, forderte Dr. Bernhard Worms, Präsident der Europäischen Senioren Union, im Gespräch mit der "Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung" (NRZ, Mittwochsausgabe). Er ging damit auf Distanz zur Integrationsrede von Bundespräsident Christian Wulff, der den Islam als Teil Deutschlands bezeichnet hatte. Weiter lesen …

Nach wie vor ist der kleinere Anteil der Bevölkerung unseres Landes männlich. Laut Statistischem Bundesamt (Destatis) waren Ende 2009 rund 49% der insgesamt 81,8 Millionen Menschen in Deutschland Jungen und Männer. Allerdings hat sich in den letzten Jahrzehnten das Geschlechterverhältnis immer mehr angeglichen. 1961 standen zum Teil kriegsbedingt 1 000 Männern noch 1 127 Frauen gegenüber, Ende 2009 waren es nur noch 1 040 Frauen. Weiter lesen …

Die Deutsche Bahn (DB) hat die Warnstreiks der Gewerkschaften Transnet und GDBA vom Dienstagmorgen als unangemessen und unverhältnismäßig bezeichnet. "Es kann nicht sein, dass die Gewerkschaften die DB bestreiken, um Druck auf andere Bahnunternehmen auszuüben, nur weil diese bisher unzureichende Angebote vorgelegt haben", erklärte DB-Personalvorstand Ulrich Weber. Weiter lesen …

Das geistliche Oberhaupt der tibetanischen Buddhisten, der 14. Dalai Lama, glaubt, dass seine Wiedergeburt eine Frau werden könnte. Während der Eröffnungszeremonie eines tibetanischen Kulturzentrums im kanadischen Toronto am Montag sagte der Dalai Lama in einem Interview mit dem indischen TV-Sender "NDTV": "Wenn eine weibliche Reinkarnation besser passen wird, warum auch nicht". Weiter lesen …

Nach AFP und dpa hat jetzt auch die Bundesregierung Post von Anwälten des dapd bekommen: Wie das Medienportal MEEDIA.de erfahren hat, droht die Agentur um Martin Vorderwülbecke dem Bundespresseamt mit Klage. Ziel ist, dass die staatliche Einrichtung dem dapd für den Bezug der News-Abos genauso viel zahlt wie der dpa - und damit künftig ein Vielfaches. Der dapd hat dem Bundespresseamt schon mal die Auslandsmeldungen gekündigt und erhöht so den Druck. Das Amt sieht sich mit einer Zwangslage konfrontiert. Weiter lesen …

Seit zwei Jahren untersuchen Forscher der Universität Bonn zusammen mit indischen und US-Kollegen Bernsteinfunde aus dem Nordwesten Indiens. Inzwischen zeigt sich, dass es weltweit möglicherweise eines der größten Bernsteinvorkommen ist, das bislang entdeckt wurde. Die Forscher berichten in der Zeitschrift PNAS über den 50 Millionen Jahre alten Schatz (doi: 10.1073/pnas.1007407107). Weiter lesen …

In der russischen Stadt Orenburg am Südural hat eine Militäreinheit mit der intensiven Entsorgung von alten Munitionsbeständen für ein Erdbeben gesorgt. Örtlichen Medienberichten zufolge hätten sich bereits in den letzten Tagen viele Bewohner der Stadt über ungewöhnliche Schwingungen in ihren Häusern beklagt. Diese Schwingungen hätten auch drei seismische Stationen bestätigt, sagte ein Katastrophenschutz-Sprecher am Montag. Weiter lesen …

Die Erhöhung der Tabaksteuer ist beschlossene Sache. Am Montag entschied die schwarz-gelbe Koalition jedoch nicht die Industrie, sondern den Endverbraucher mehr zu belasten. Geplant ist die stufenweise Anhebung der Steuern in den nächsten fünf Jahren. Dabei soll der Preis für eine Packung Zigaretten jährlich zwischen vier und acht Cent steigen, bei losem Tabak beläuft sich die Teuerung auf 12 bis 14 Cent pro Packung. Hinzu könnte ein einmaliger Aufpreis von bis zu 45 Cent pro Packung Tabak kommen. Weiter lesen …

Der zweimalige britische Ruder-Olympiasieger Andrew "Andy" Holmes ist am Sonntag im Alter von 51 Jahren nach kurzer Krankheit gestorben. Das teilte der britische Sport- und Olympiaminister Hugh Robertson am Montag mit. Die Todesursache soll eine Infektionskrankheit gewesen sein. Weiter lesen …

Im oberbayerischen Leutstetten, Stadt Starnberg, ist am Samstag Irmingard Prinzessin von Bayern verstorben. Dies teilte der Präsident der Verwaltung des Herzogs von Bayern am Montag mit. Die Ehefrau des 2008 verstorbenen Ludwig Prinz von Bayern soll nach einem feierlichen Requiem im engsten Familienkreis beigesetzt werden. Weiter lesen …

Dem afghanischen Staat sollen rund zwei Millionen Hektar Land gestohlen worden sein. Örtlichen Medien unter Berufung auf afghanische Parlamentskreise zufolge sollen sich afghanische Beamte und weitere einflussreiche Personen seit 30 Jahren rund zwei Millionen Hektar Land angeeignet haben. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von einem Stalker verfolgt. Wie die "Bild-Zeitung" berichtet, gelang es einem Mann, allen Sicherheitsvorkehrungen zum Trotz an den beiden vergangenen Wochenenden auf das Grundstück von Merkels Wochenendhaus in der Uckermark vorzudringen. Einmal klingelte er sogar an der Haustür, als Merkel selbst anwesend war. Ein weiteres Mal war nur der Ehemann der Kanzlerin im Haus. Weiter lesen …

Bei einem Crashtest Auto gegen Barriere verhält sich ein Fahrzeug teilweise anders als bei einem Realunfall. Das zeigt ein ADAC-Test, bei dem zwei vergleichbar große Pkw mit 40 Prozent Überdeckung und jeweils 56 km/h Geschwindigkeit kollidieren. Weiter lesen …

Die CSU will in der schwarz-gelben Koalition im Bund neben der Steuervereinfachung ein Steuersenkungspaket durchsetzen, das bis zum Ende der Legislaturperiode den Steuerzahlern Erleichterungen in Höhe der Inflationsrate garantiert. Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon sagte in einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung": "Es muss endlich Schluss sein damit, dass insbesondere die Bezieher kleinerer und mittlerer Einkommen, die durch die kalte Progression auch bei Lohnerhöhungen mit einer höheren Steuerbelastung bestraft sind." Weiter lesen …

Im letzten Spiel des neunten Spieltages der 2. Bundesliga haben sich am Montagabend der FC Erzgebirge Aue und Rot-Weiß Oberhausen mit 2:0 (0:0) getrennt. Weiter lesen …

Die Gewerkschaft IG BCE fordert eine kräftige Lohnerhöhung für die Chemie-Branche. "Der Schwerpunkt der kommenden Runde liegt auf Geld. Die Zeit der Krisen-Tarifverträge ist vorbei, jetzt geht es um einen Aufschwung-Vertrag", sagte Peter Hausmann, der für Tarifpolitik zuständiger IG-BCE-Vorstand, der in Düssledorf erscheinenden "Rheinischen Post". Im Dezember soll die Forderung für die 2011 anstehende Tarifrunde vereinbart werden. Weiter lesen …

Husten, Schnupfen, Heiserkeit: Nun ist sie wieder da, die kalte Jahreszeit und damit beginnt auch die Erkältungs-Saison. Doch wer seine Abwehrkräfte stärkt, der kann so manchen Schnupfen in die Flucht schlagen. Weiter lesen …

Genial, gierig, größenwahnsinnig: Mit Gordon Gekko schuf Regisseur Oliver Stone einen der wohl skrupellosesten Charaktere der Filmgeschichte. Nun kehrt der von Michael Douglas kongenial verkörperte Manipulationsmeister zurück in die Kinos: "Wall Street – Geld schläft nicht" lockte seit Donnerstag nach vorläufigen Angaben rund 187.000 Zuschauer an. Die Fortsetzung des Finanz-Thrillers steigt neu auf Platz drei der media control Kino-Charts ein. Weiter lesen …

Unmittelbar vor Beginn der Beratungen im Bundestag zum Sparpaket fordert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Paul Friedhoff, das Aus für die von der Bundesregierung geplante Luftverkehrssteuer. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), will nicht Präsident des Bundesnachrichtendienstes werden. "Wenn ich gefragt würde, dann würde ich Nein sagen", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Haushaltspolitiker von Union und FDP haben sich am Montagnachmittag darauf geeinigt, das Elterngeld für Reiche zu streichen. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" unter Berufung auf Koalitionskreise. Weiter lesen …

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat sich der Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), nach Schaffung eines eigenen Integrationsministeriums angeschlossen. "Wir begrüßen die Forderung nach einem Integrationsministerium", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Dass die Raucher nach der Finanzierung des "Anti-Terror-Krieges" nun auch noch die Entlastung der Schwerindustrie aufgebürdet bekommen, ist natürlich ein schlechter Witz. Besonders in Anbetracht der Tatsache, dass Bund und Länder den Rauchern längst aus gesundheitspolitischen Gründen den Kampf angesagt haben. Und das äußerst erfolgreich. Weiter lesen …

Das Bild der demonstrativen Eintracht, mit der Rot-Grün in Düsseldorf zu regieren scheint, bekommt erste Risse. "Absurd" nannte Grünen-Chefin Monika Düker im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" die Argumente, mit denen der NRW-Wirtschaftsministers Harry Voigtsberger (SPD) für eine Fertigstellung des Kraftwerks in Datteln wirbt. Weiter lesen …

Für Einbrecher, Räuber und andere Übeltäter auf der Flucht brechen im größten Bundesland schwere Zeiten an. Sie können sich nicht mehr darauf verlassen, dass hinter ihnen herlaufende Polizisten nach ein paar hundert Metern mit Seitenstechen, Atemnot und Konditionsschwächen die Verfolgung aufgeben müssen. Weiter lesen …

Im Koalitionsstreit um den Kohleausstieg zeichnet sich zwischen Union und FDP eine gemeinsame Linie ab: Die Bundesregierung werde auf EU-Ebene für einen Ausstieg aus der Steinkohleförderung erst im Jahr 2018 eintreten, erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" aus Berliner Koalitionskreisen. Weiter lesen …