14. Januar 2010 - Archiv

Waffen "Made in Germany" erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Weil vor Deutschland in Sachen Kriegswaffen und Rüstungsexporten nur noch Russland und die USA kommen, hat die Bundesregierung nun vor, Exportgenehmigungen weiter zu lockern. Weiter lesen …

Mit Abscheu hat der Vorstand des Deutschen BundeswehrVerbandes auf eine Kampagne der so genannten Deutschen Friedensgesellschaft gegen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr reagiert. Weiter lesen …

Im Folgenden eine Stellungnahme, mit der David Copperfields Anwalt, Angelo Calfo von der Kanzlei Yarmuth, Wilsdon, Calfo PLLC, auf die Bekanntmachung des FBI sowie auf die Berichte im Smoking Gun und den Seattle Times reagierte. Weiter lesen …

Der Kieler HSH-Untersuchungsausschuss hat sich in einem Schreiben an die Landesbank heftig darüber beklagt, dass vom Parlament angeforderte Akten und Dokumente bisher nicht oder nur unvollständig zur Verfügung gestellt wurden. Weiter lesen …

Werder hat ein weiteres echtes Eigengewächs im Profikader. Der 19 Jahre alte Angreifer Onur Ayik aus Walsrode, der bereits im Sommer 2004 zu Werder gewechselt ist, hat bei den Grün-Weißen einen Vertrag bis zum 30.06.2012 unterschrieben. Weiter lesen …

Dietmar Bartsch will laut Information der Tageszeitung Neues Deutschland am morgigen Freitag eine Erklärung zu seiner Zukunft als Bundesgeschäftsführer der LINKEN abgeben. Weiter lesen …

Trotz der kriegsbedingt noch schweren Verwüstung der irakischen Ölförderindustrie könnte es das krisengeschüttelte Land aufgrund seiner riesigen Ressourcenvorräte bis zum Ende der Dekade schaffen, zu Saudi-Arabien aufzuschließen. Dieses Szenario ist Experten nach alles andere als unwahrscheinlich. Weiter lesen …

Wie die Tierschutzorganisation VIER PFOTEN heute erfahren hat, sind im österreichischen Ötztal seit Dienstag "Wissenschafter" dabei, zahlreiche Schweine grausam zu Tode zu quälen. 29 unschuldige Tiere sollen über 14 Tage hinweg lebendig im Schnee begraben und dabei beobachtet werden, wie sie langsam erfrieren oder ersticken. Eine Berliner Universität ist in den Versuch involviert. Weiter lesen …

Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, hat die Forderung der Integrationsbeauftragten der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), nach einer Migrantenquote im öffentlichen Dienst zurückgewiesen. Weiter lesen …

Biathlon in Oberhof, das bedeutet sportliche Höchstleistung kombiniert mit viel Spaß und Party auch abseits der Strecke. In diesem Jahr wurden die Aktiven und Zuschauer durch "Daisy" auf eine harte Probe gestellt. Bei eisigen Temperaturen, starkem Wind und Schneefall, wurde aber wieder toller Sport bei hervorragender Stimmung geboten, wie man auf der großen Fotostrecke mit über 200 Bildern von unserem ExtremNews Fotograf Karl Koch sehen kann. Weiter lesen …

Forscher der Peninsula Medical School an der Universität von Exeter haben erneut Hinweise dafür gefunden, dass ein häufiger Bestandteil im Plastik - Bisphenol A (BPA) - zu kardiovaskulären Erkrankungen führen kann. Das Forscherteam hat für die Untersuchung, die im Fachmagazin PLoS ONE veröffentlicht wurde, Daten der US-NHANES-Populationsstudie von 2006 analysiert. Weiter lesen …

Das Zusammenwachsen unterschiedlicher Technik- und Lebenswelten durch das Internet ist Top-Thema der CeBIT 2010. „Mit dem Leitthema ‚Connected Worlds‘ wird die CeBIT zu einem Zukunftskongress für das Leben und Arbeiten von morgen“, sagt BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer. Weiter lesen …

Mit einer neuen internationalen Vergleichsstudie zur Situation der Kinder in Industrieländern zeigt UNICEF für Deutschland Verbesserungen, aber auch erhebliche Probleme auf. Deutschland liegt jetzt auf Platz acht und damit im oberen Mittelfeld von 21 Industrienationen, wenn es darum geht, eine gute Lebensumwelt für Kinder und Jugendliche zu schaffen. Den ersten Platz belegen erneut die Niederlande. Weiter lesen …

Mit Empörung haben die Umweltverbände BUND und ROBIN WOOD sowie die Anwohner-Initiative „Moorburgtrasse stoppen“ den im Eilverfahren getroffenen Beschluss des Hamburger Verwaltungsgerichts zur „Moorburgtrasse“ zur Kenntnis genommen. Das Gericht hat heute die Klage des BUND gegen den Trassenbau zurückgewiesen, da der BUND nach Auffassung des Gerichts nicht antragsbefugt sein soll. Weiter lesen …

Das Verwaltungsgericht Berlin hat heute den Bescheid der Bundestagsverwaltung an die Partei DIE LINKE in Höhe von rund 292 000 Euro in vollem Umfang als rechtmäßig bestätigt. Weiter lesen …

Die Bundesbeauftragte für die Stasiunterlagen, Marianne Birthler, hat die Besetzung der Berliner Stasi-Zentrale vor 20 Jahren als "wichtige Botschaft" für die Menschen in der DDR bezeichnet. Sie habe gezeigt: "Dieser Apparat, der die Menschen das Fürchten gelehrt hatte, hatte keine Macht mehr über sie", sagte Birthler dem Berliner "Tagesspiegel" (Freitagausgabe). Weiter lesen …

Die SPD verabschiedet sich von Kernelementen der von ihr 2003 und 2007 mit beschlossenen Gesundheitsreformen. So müsse die Praxisgebühr für Arztbesuche wieder abgeschafft werden, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Karl Lauterbach, dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitags-Ausgabe). Weiter lesen …

Zu den aktuellen Meldungen über eine Nullrunde bei den Renten erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer: "Jetzt zeigt sich, dass die Rentengarantie unverzichtbar ist, da die Rente sonst wegen der statistischen Sondereffekte durch die Kurzarbeit sinken würde. Trotzdem haben Rentnerinnen und Rentner keinen Grund zum Feiern: Sie müssen sich in Zeiten der Wirtschaftskrise auf zusätzliche Kaufkraftverluste einstellen - viele geraten immer stärker in die Altersarmut-Falle." Weiter lesen …

Torsten Oehrl, bislang als Stürmer in Diensten von Werder Bremen, verstärkt ab sofort die Fortuna. Der gebürtige Franke unterschrieb einen Vertrag bis zum 30.06.2010 und folgt damit Martin Harnik von der Weser an den Rhein. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kann nach eigenen Worten die Aufregung um die Äußerungen der EKD-Vorsitzenden Bischöfin Margot Käßmann zum deutschen Afghanistan-Einsatz nicht verstehen. In der PHOENIX-Sendung ZEITZEUGEN (Ausstrahlung Sonntag, 17. Januar, 13 Uhr) sagte sie auf die Frage, wie sie die Äußerungen empfunden habe: "Wir sind ja ein demokratischer Staat, in dem es Meinungsfreiheit gibt. Ich glaube, dass die Einmischung in aktuelle politische Fragen begrüßt werden sollte von der Politik. Ich muss ja nicht jede Meinung teilen." Weiter lesen …

Die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Margret Mönig-Raane übt scharfe Kritik an der Drogeriekette Schlecker und ihrem Zeitarbeitsystem. "Angesichts der Brutalität, mit der das Unternehmen dieses System durchgezogen hat, ragt Schlecker schon heraus", sagt die Gewerkschafterin, bezogen auf die Leiharbeitspraktiken im deutschen Einzelhandel. Weiter lesen …

Deutschland liegt von Nord bis Süd unter einer weißen Decke - und doch ist die sogenannte Winterpause in der Fußball-Bundesliga am Wochenende vorbei. Den Auftakt machen am Freitag die wiedererstarkten Bayern gegen Hoffenheim. Und die Betfair-Nutzer glauben daran, dass die Bayern die gute Form aus dem Dezember in die neue Saison tragen können: Sie sehen die Münchner mit einer Quote von 1,49 als glasklaren Favoriten. Weiter lesen …

So viele Zuschauer wie nie zuvor besuchten in der Hinrunde die Spiele der Bundesliga. 42.115 Besucher kamen durchschnittlich zu den 153 Partien der höchsten deutschen Spielklasse und damit rund fünf Prozent mehr als in der Vorrunde der vergangenen Saison. Weiter lesen …

Greenpeace-Aktivisten haben heute morgen auf der Messe "Grüne Woche" in Berlin gegen den möglichen Anbau der Gentechnik-Kartoffel "Amflora" protestiert. Neben Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) haben sie Banner entrollt mit der Forderung nach einem Verbot. Zudem haben die Aktivisten vor Aigner einen Korb mit Gen-Kartoffeln ausgeschüttet. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, ist der Verbraucherpreisindex für Deutschland im Jahresdurchschnitt 2009 gegenüber 2008 um 0,4% gestiegen. Dies ist die niedrigste Jahresteuerungsrate im wiedervereinigten Deutschland. Eine ähnlich niedrige Teuerungsrate wurde 1999 mit + 0,6% ermittelt. Weiter lesen …

Die Krise der deutschen Autoindustrie ist noch nicht ausgestanden. Hierzulande verlassen 2010 voraussichtlich rund 4,8 Millionen Pkw die Werkshallen - rund 100.000 weniger als 2009. Dabei geht der Rückgang vor allem zu Lasten der Volumenhersteller, die im Vorjahr noch von der so genannten Abwrackprämie gestützt wurden. Weiter lesen …

Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, verzeichnete die gesetzliche Sozialversicherung - in der Abgrenzung der Finanzstatistik - in den ersten drei Quartalen 2009 ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 16,6 Milliarden Euro. Damit lag es um 11,6 Milliarden Euro über dem des Vorjahreszeitraums. Hauptursache dafür war das hohe Defizit der Bundesagentur für Arbeit, das sich 2009 um 13,2 auf 15,8 Milliarden Euro erhöht hat. Weiter lesen …

Für das Jahr 2009 rechnet das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage bisher vorliegender Monats- und Quartalseckdaten damit, dass in Deutschland die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personenverkehr mit Bussen und Bahnen um 1,2% gestiegen sind. Für die Fluggastzahlen im Luftverkehr wird dagegen infolge der Wirtschaftskrise für 2009 ein Minus von 4,8% erwartet. Weiter lesen …

Der Leiter des Meinungsforschungs-Instituts Emnid, Klaus-Peter Schöppner,hält den derzeitigen Kurs der CDU für richtig. "Die Sozialdemokratisierung der CDU hat Erfolg", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger" aus Anlass der CDU-Bundesvorstandsklausur. Weiter lesen …

Die Summe, die die Düsseldorfer Fluggesellschaft Blue Wings zur Wiederaufnahme ihres gestern eingestellten Flugbetriebes braucht, beträgt drei Millionen Euro. Das sagte Blue-Wings-Chef Jörn Hellwig der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post. Weiter lesen …

Fußball-Trainer Felix Magath sieht eine schwierige Bundesliga-Rückrunde auf den FC Schalke zukommen. "Wir haben nach wie vor große Schwierigkeiten, das Spiel zu machen. Deswegen können wir nicht davon ausgehen, dass wir in der Rückrunde noch einmal so überdurchschnittlich gut abschneiden werden", sagte er im Gespräch mit der Rheinischen Post. Weiter lesen …

Kurz vor Beginn der CDU-Vorstandsklausur hat die FDP den Koalitionsstreit noch einmal verschärft. In der Debatte über die Steuerpolitik verwarf FDP-Generalsekretär Christian Lindener auch den jüngsten Kompromiss-Vorstoß von NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Weiter lesen …

Angesichts teils chaotischer Straßenverhältnisse in diesem Winter durch querstehende Lkw und Autos mit Sommerbereifung fordert der Automobilclub "Mobil in Deutschland" eine verbindliche Winterreifenpflicht in Deutschland. "Die bisherige Regelung ist zu schwammig. Die Praxis in diesem Winter zeigt, dass es nicht reicht, an den gesunden Menschenverstand zu appellieren, wir brauchen eine verbindliche Pflicht zum Aufziehen von Winterreifen", sagte der Vereinsvorsitzende Michael Haberland der "Leipziger Volkszeitung". Weiter lesen …

Google pokert hoch. Der US-Internetkonzern droht mit dem Rückzug aus China, wenn das autoritäre Regime nicht Zensur und Hackerangriffe unterlässt. Dass Menschenrechtler jubeln, ist verständlich. Google musste sich seit dem chinesischen Markteintritt vor vier Jahren zu Recht den Vorwurf gefallen lassen, das Prinzip der Meinungsfreiheit der Aussicht auf Profit unterzuordnen. Weiter lesen …

Jeder fünfte Beschäftigte im öffentlichen Dienst soll nach dem Willen der Bundesregierung künftig aus einer Zuwandererfamilie kommen. Das sagte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Weiter lesen …

Die Zusammenarbeit mit dem Nachbarn Polen genießt in Brandenburg Verfassungsrang. Deutschland ist traditionell Handelspartner Nummer eins für das Land an der Weichsel. Ein Viertel seiner Ex- und Importe wickelt es mit Deutschland ab. Und Polen ist wiederum für Brandenburg wichtigster Außenhandelspartner. Weiter lesen …

Nach Einschätzung des Direktors für Arbeitsmarktpolitik am Bonner Forschungsinstitut für die Zukunft der Arbeit (IZA), Hilmar Schneider, sind die Korrekturpläne von Opposition und Regierung zur Hartz-IV-Reform kaum praxistauglich. Weiter lesen …

Im Streit um das Profil der CDU hat ihr ehemaliger Generalsekretär Heiner Geißler seine Parteifreunde dazu aufgerufen, für eine Politik zu stehen, die "mehr sein muss als der übliche Konservatismus". Weiter lesen …

Mag sein, dass es taut, zwei Meter Neuschnee fallen oder die Spree beim Fließen die Richtung wechselt. Eins aber wird es an diesen beiden Tagen sicher nicht geben: Einen Aufstand gegen die Kanzlerin, nicht mal einen winzig kleinen. Selbst nennenswerte Kritik wird bei der Unionsklausur nicht zu hören sein an ihrem, nun ja, nicht eben glanzvollen Regierungsstil. Angela Merkel, unangefochten. Stolperstart? Weiter lesen …

Eine der legendären Figuren aus dem Freiheitskampf der Afghanen und zugleich einer der prominentesten Vermittler deutscher Wiederaufbauhilfe im Raum um Kundus, Dadgul Delawar, hat die Seiten gewechselt . Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" ist Dadgul, über den zahlreiche Medien als Freiheits- und Aufbauheld berichteten, in den Sold der Taliban übergegangen. Weiter lesen …

Beim Steuern senken sind sie fix, für die Bildung tun sie nix? Ganz so pointiert wie in diesem abgewandelten alten Sponti-Spruch kann man die Misere in Deutschland nicht beschreiben. Aber eine Bafög-Erhöhung um zwei Prozent ist tatsächlich nur ein Tropfen auf den heißen Stein, ein Trippelschritt auf dem Weg zur "Bildungsrepublik". Weiter lesen …

Die Grundsatzabteilung des FDP-geführten Bundesgesundheitsministeriums wird künftig von einem Lobbyisten der privaten Krankenkassen geleitet. Dieser Personalbeschluss ist dreist. Doch angesichts der höchst unsozialen Vorhaben des Gesundheitsministers Philipp Rösler, sorgt er nicht wirklich für Verwunderung. Weiter lesen …

Dass Google nun mit Datenschutz und Nutzer-Vertrauen argumentiert, klingt eher wie ein Versuch, das verbeulte Image aufzupolieren. Ohnehin dürfte dessen Wandlung den Zensoren allenfalls ein Lächeln abringen. Längst hat das moderne China eine andere Mauer um sein Land gezogen, eine gigantische Firewall, die alles kontrolliert, was raus- und reingeht. Weiter lesen …

Den Job zu verlieren, keine Arbeit mehr zu finden und womöglich ein Fall von Hartz IV zu werden - diese Angst ist in Deutschland derzeit weit verbreitet. Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der "Apotheken Umschau" fand heraus, dass sich knapp jeder Fünfte (18,5 %) mit am meisten davor fürchtet, er beziehungsweise sein Partner könnte arbeitslos werden. Weiter lesen …

Nichts gegen die Schweinegrippe. Sie beschert uns - abgesehen davon, dass sie einigen Pharmafirmen gute Gewinne brachte, um dann freundlicherweise gar nicht auszubrechen - noch einen positiven Aspekt. Sie hilft den Ländern auch zu sparen. Ja, richtig gelesen. Weiter lesen …

Im Exklusiv-Interview mit HÖRZU kritisiert Götz George (71) die deutsche Kultur und das deutsche Fernsehen. Anlass ist sein neuer Film "Zivilcourage" (Ausstrahlung am 27. Januar 2010, 20.15 Uhr, Das Erste). Weiter lesen …

Es ist Wasser auf die Mühlen jener, die einen raschen Abzug aus Afghanistan predigen. Und es ist ihnen fast nicht zu verdenken - trotz Truppenaufstockung hat die Zahl der zivilen Opfer ihren höchsten Stand erreicht; vor allem in einst friedlicheren Regionen, wie Kundus, wo es der Bundeswehr mit komplizierten Einsatzregeln immer schwerer fällt, für Sicherheit zu sorgen. Weiter lesen …

Kurz vor der SPD-Vorstandsklausur am Wochenende fordert die SPD-Linke eine Nachwuchs-Quote auf den Kandidatenlisten der Partei. Weiter lesen …

IBM ist zum 17. Mal in Folge das erfindungsreichste Unternehmen der Welt: 4.914 US-Patente im Jahr 2009 bedeuten nicht nur einen Allzeit-Rekord in der Wirtschaft, sondern auch vier Mal so viel Patente wie HP und mehr als die anderen großen Unternehmen der IT-Branche - Microsoft, Hewlett-Packard, Oracle, Apple, Google und Accenture - zusammen. Weiter lesen …

Nach Angaben des Bundesverbandes Solarwirtschaft e.V. lässt sich Solarstrom bereits in vier Jahren auf deutschen Dächern zu Kosten erzeugen, die dem Niveau herkömmlicher Verbraucher-Stromtarife entsprechen. Möglich wird dies durch Erfolge bei der Kostensenkung, durch die Weiterentwicklung der Technologie und durch einen beschleunigten Photovoltaik-Marktausbau. Auch die hohe Investitionsbereitschaft der Bürger trägt maßgeblich zur erfolgreichen Entwicklung der Solarenergie bei. Weiter lesen …