10. September 2010 - Archiv

Die Bundesregierung hat sich positiv über den Rückzug Thilo Sarrazins aus dem Vorstand der Bundesbank geäußert. "Es ist gut, dass es diese einvernehmliche Regelung gibt und die Bundesbank jetzt in Ruhe an ihren wichtigen Aufgaben arbeiten kann", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. Weiter lesen …

Die Befangenheitsanträge der Verteidigung des bekannten TV-Wettermoderators gegen zwei Richter sind am Freitag offenbar zurückgewiesen worden. Dies war übereinstimmenden Medienberichten zu entnehmen. Weiter lesen …

Ein vollkommen nackter Mann hat am Donnerstagabend in Solingen für einen Großeinsatz der Polizei gesorgt. Nach Angaben der Behörden war der 42-Jährige von einer Zeugin ohne Bekleidung gesehen worden. Als der Mann sie bemerkte, flüchtete er über die Gleise einer Bahnstrecke. Die Suche der Landes- und Bundespolizei, auch mit Hilfe eines Hubschraubers, verlief zunächst ergebnislos. Weiter lesen …

Das iPad war zweifellos der Durchbruch für Tablet-PCs. Jetzt kommt allerdings hochkarätige Konkurrenz auf den Markt - und diese setzt meist auf das Google-Betriebssystem Android 2.2. Dank Android 2.2 können viele Konkurrenten mehr als das iPad. Während Apple mit seinem Betriebssystem iOS das gebräuchliche Videoformat Flash aussperrt, kommen Android-Tablet-PCs damit problemlos klar: Sie zeigen Internetseiten korrekt an und spielen Flash-Videos ab. Weiter lesen …

Die schwangere US-Schauspielerin, Ali Larter, hat am Donnerstagabend ihr großes Geheimnis gelüftet. "Es ist ein Junge", verkündete sie in der Late-Night Show von Jimmy Fallon. Weiter lesen …

Grünes Licht für Finanzhilfen wegen der Überschwemmungen in Sachsen: Die Europäische Kommission hat als EU-Wettbewerbsbehörde deutsche Ausgleichszahlungen für Unternehmen genehmigt, denen durch die Überschwemmungen vom August 2010 in Sachsen Schäden entstanden sind. Die Kommission kam zu dem Schluss, dass die Regelung mit dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union im Einklang steht. Dieser erlaubt Beihilfen zur Beseitigung von Schäden, die durch Naturkatastrophen entstanden sind. Weiter lesen …

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge haben im August 2010 3.936 Personen Asyl beantragt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag mit. Damit ist die Zahl der Asylbewerber gegenüber dem Vormonat um 668 (20,4 Prozent) gestiegen. Neben den 3.936 Erstanträgen wurden im August 530 Folgeanträge beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gestellt. Weiter lesen …

Immer mehr Stadtwerke in Deutschland zeigen der Energieerzeugung mit Kohle die rote Karte und ziehen ihre Investitionen zurück. Sechs norddeutsche Kraftwerke, Quickborn, Wedel, Rotenburg, Schleswig, Winsen a.d. Luhe und Buchholz, haben ihre Beteiligung am SWS-Kohlekraftwerksprojekt in Brunsbüttel nach unveröffentlichten Informationen, die der Klima-Allianz vorliegen, bereits gestoppt. Weitere sieben Stadtwerke haben nach der Veröffentlichung des Energiekonzeptes erklärt, die Investitionsentscheidung zu überdenken. Weiter lesen …

Mehrere deutsche Islamisten sind jetzt in der Türkei in Haft. Nach Informationen des ZDF-"heute-journals" wurde der 24-jährige Thomas U. mit seiner schwangeren Frau am Flughafen in Istanbul festgenommen. Der Deutsche ungarischer Abstammung hatte sich seit Herbst 2009 in einem Trainingslager der Deutschen Taliban Mujaheddin aufgehalten und soll aktiv am Kampf gegen afghanische und amerikanische Soldaten beteiligt gewesen sein. Im April 2010 tauchte U. unter dem Namen Hamza al-Magyari in einem Propagandavideo der IBU auf. Weiter lesen …

Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sieht bis auf weiteres keine Möglichkeit mehr für schwarz-grüne Bündnisse. "Die CDU entfernt sich gerade mit Riesenschritten von einer gemeinsamen Perspektive", sagte Roth dem Online-Magazin stern.de. Nicht nur der jüngste Atom-Beschluss der Regierung, aktuell durch einen Geheimvertrag mit den Atomkonzernen stark in der Kritik, steht dem aus Sicht von Roth im Weg - sondern auch "die Gesundheitspolitik und das Sparpaket". Ihr Fazit: "Schwarz-Grün ist zurzeit nicht ansatzweise denkbar." Weiter lesen …

Amflora, Amadea, amüsant ist es nicht, was BASF passiert ist. Der Chemiekonzern macht menschliches Versagen dafür verantwortlich, dass auf einem Acker eine Genkartoffelsorte aufgetaucht ist, die dort nichts zu suchen hat. Die Anbau-Panne zeigt einmal mehr, dass die Gentechnik nicht ausgereift ist: Wenn noch nicht einmal der Hersteller das Saatgut auseinander halten kann, wer dann? Weiter lesen …

Bundesbauminister Peter Ramsauer hat wichtige Teile des neuen Energiekonzeptes der Bundesregierung in Frage gestellt. Der CSU-Minister will verhindern, dass laut Energiekonzept bis 2050 auch bei allen Bestandsimmobilien der Null-Energie-Standard erreicht werden soll und als Sanktion ein steuerlicher "Malus" festgelegt wird. "Dagegen werde ich Widerstand leisten", sagte Ramsauer der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Weiter lesen …

Im Südwesten Chinas haben vier Hunde sechs Zoo-Tiere angefallen und getötet. Der Zwischenfall ereignete sich im "Yunnan Wildlife"-Zoo in der chinesischen Provinz Yunnan. Wie die Zooleitung am Freitag mitteilte, seien die Hunde auf bisher unbekannte Weise in den Zoo gelangt und hätten die Tiere eingereist und angefallen. Weiter lesen …

Rumäniens Außenminister Teodor Baconschi hat Frankreichs Geldzahlungen an die abgeschobenen Roma kritisiert. Bukarest würde es vorziehen, wenn die gezahlten Summen in "konkrete Eingliederungsprojekte" flössen, so Baconschi am Freitag. Frankreich bekräftigt weiterhin, sich peinlich genau an europäisches Recht zu halten. Weiter lesen …

Die Deutsche Bank erwägt offenbar eine massive Kapitalerhöhung. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag unter Berufung auf Insiderkreise berichtet, wolle das Finanzinstitut neue Aktien im Wert von bis zu neun Milliarden Euro auszugeben. Mit dem Verkauf solle bereits am kommenden Montag oder Dienstag begonnen werden. Eine endgültige Entscheidung über die Pläne sei aber noch nicht getroffen. Weiter lesen …

Jürgen Brautmeier, der neue Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), blickt kritisch auf die Auseinandersetzungen zwischen privaten Anbietern und Öffentlich-Rechtlichen über die Internet-Angebote: "Wir müssen schauen, ob das duale System funktionsfähig bleibt." Weiter lesen …

Die in Deutschland zugelassenen Pkw verbrauchen im Schnitt knapp ein Viertel weniger Kraftstoff als die Wagen vor 30 Jahren. Das teilte der ADAC am Freitag nach Auswertung von Zahlen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) mit. Demnach lag der Durchschnittsverbrauch von Pkw im Jahr 1979 noch bei zehn Litern je 100 Kilometer. Weiter lesen …

Angesichts der Schutzklauseln in den am Sonntagnacht paraphierten vertraglichen Regelungen der Bundesregierung mit den großen vier Energiekonzernen in Deutschland zeigt sich der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) erstaunt: "Wir hätten uns gewünscht, dass die Bundesregierung sich nicht so einseitig um die wirtschaftlichen Interessen der großen Konzerne kümmert, sondern auch den Bürgerwillen und die Ausgewogenheit im Wettbewerbsmarkt berücksichtigt", so VKU-Hauptgeschäftsführer Hans-Joachim Reck. Verfassungsrechtliche Bedenken sollten bereits im Vorfeld ausgeräumt sein, damit die Energiewirtschaft langfristig Planungssicherheit hat. Der VKU als die Interessensvertretung der kommunalen Energiewirtschaft bietet der Bundesregierung seine Gesprächsbereitschaft über einen adäquaten Marktausgleich und entsprechende Maßnahmen nachdrücklich an. Weiter lesen …

Zu der Kritik mehrerer muslimischer Verbände an der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich der Auszeichnung des dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard mit dem Medienpreis "M 100 Sanssouci Colloquium" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: "Mit ihrer Kritik erweisen die muslimischen Verbände dem Ansehen des Islams einen Bärendienst. Ängste vor dem Islam werden nicht durch ein klares Bekenntnis der Bundeskanzlerin zur Pressefreiheit genährt, sondern durch den Umstand, dass zwar islamkritische Karikaturen Massenproteste in der islamischen Welt auslösen, nicht aber die Rechtfertigung brutaler Terrorakte unter Berufung auf den Islam." Weiter lesen …

"Trotz der wirtschaftlichen Krise haben sich die Großbäckereien in Deutschland erfolgreich auf dem Markt behauptet." Dies erklärte der Präsident des Verbandes Deutscher Großbäckereien e.V., Helmut Klemme, vor der Presse. "Kurzarbeit oder betriebsbedingte Kündigungen sind in der Krise für die Großbäckereien Fremdworte geblieben." Der Verband Deutscher Großbäckereien repräsentiert rund 60 Prozent des Branchenumsatzes von knapp 17 Milliarden Euro. Weiter lesen …

Der NABU will sich stärker gegen die zunehmende Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll engagieren und hat vor diesem Hintergrund ein bundesweites Projekt zum Thema gestartet. Neben Information und Aufklärung der Öffentlichkeit und Beratung von Politik und Wirtschaft sind gezielte Aktionen, wie zum Beispiel Strandreinigungen und Aufstellen von Sammelcontainern sowie Initiativen mit Fischern geplant. Weiter lesen …

Ein US-Bundesgericht hat am Donnerstag den Ausschluss bekennender Homosexueller vom Dienst im US-Militär für verfassungswidrig erklärt. Laut dem Urteil der Richterin Virginia Phillips im kalifornischen Riverside würden Schwule und Lesben durch die sogenannte "Don't ask, don't tell"-Politik in ihrer freien Meinungsäußerung und Vereinigungsfreiheit eingeschränkt werden. Weiter lesen …

Die Pläne der Bundesregierung, nicht am beschlossenen Atomausstieg bis 2021 festzuhalten, sondern die Laufzeiten der Atomkraftwerke darüber hinaus um durchschnittlich zwölf Jahre zu verlängern, werden von 61 Prozent der Befragten abgelehnt. Nur 33 Prozent unterstützen dieses Vorhaben (weiß nicht: 6 Prozent). Im Einzelnen sprechen sich 57 Prozent der CDU/CSU-Anhänger und 58 Prozent der FDP-Anhänger für eine Laufzeitverlängerung aus, dagegen sind die meisten Anhänger von SPD (71 Prozent), Linke (83 Prozent) und Grünen (90 Prozent) für den unter Rot-Grün beschlossenen Atomausstieg. Weiter lesen …

Im kalifornischen San Bruno, einem Vorort von San Francisco, ist nach der Explosion einer Gaspipeline ein Wohnviertel in Brand geraten. Nach Angaben der Behörden wurden durch das Unglück mindestens 53 Häuser schwer beschädigt, zudem kam mindestens sechs Menschen ums Leben. Weiter lesen …

Der Theologe Friedrich Schorlemmer hat sich erleichtert über das Ende der Kunstinstallation auf dem Wittenberger Marktplatz unter dem Titel "Martin Luther - Hier stehe ich..." gezeigt. "Das Ganze ist nur in soweit Kunst, da es Kunststoff ist. Ich bin froh, dass einer der schönsten Plätze Deutschlands wieder kunststofffrei ist", sagt er der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Weiter lesen …

Bis zum 9. September sind insgesamt 31 kubanische politische Gefangene aus ihrer Haft entlassen und außer Landes gebracht worden. Dies teilte die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Frankfurt am Main mit. Der letzte Freigelassene ist Alexis Rodríguez Fernández, der gestern Abend im spanischen Exil in Madrid eintraf. Noch immer sitzen von den 52 politischen Gefangenen, deren Freilassung die Castro-Regierung Spanien versprochenen hatte, 21 in Haft. Zehn von ihnen weigern sich, ins spanische Exil zu gehen und müssen somit weiter in Haft bleiben, so die IGFM. Weiter lesen …

Warmes Wasser aus subtropischen Regionen dringt ganzjährig bis in die arktischen Fjorde Grönlands vor. Dies haben aktuelle Messungen von Greenpeace und Klimaforschern ergeben. Die Auswertungen der vor einem Jahr im Kangerdlugssuaq-Fjord installierten Messbojen zeigen, dass warmes Wasser aus dem Nord-Atlantikstrom die Gletscherschmelze Grönlands 'von unten' vorantreibt. Weiter lesen …

Fragt man die Deutschen, geht die Diskussion um die Neidgesellschaft an den Tatsachen vorbei. Wie eine repräsentative Umfrage im Auftrag von "www.apotheken-umschau.de" zeigt, ist Neid für die meisten (64,3%) ein flüchtiges Gefühl, das schnell wieder vergeht. Nur etwa ein Fünftel (22,1%) der Befragten vergleicht häufig die eigene Lebenssituation mit der anderer Menschen. Weiter lesen …

Nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) lagen die Preise für von deutschen Flughäfen abgehende Luftfrachttransporte im zweiten Quartal 2010 durchschnittlich um 35,0% höher als im zweiten Quartal 2009. Gegenüber dem ersten Quartal 2010 stiegen die Preise um durchschnittlich 10,5%. Damit setzte sich die Preiserholung im Luftfrachttransport fort: Verglichen mit dem jeweiligen Vorquartal stiegen die Preise zum vierten Mal in Folge. Weiter lesen …

Der radikale US-Pfarrer Terry Jones sorgt mit seiner ursprünglich für den Samstag geplanten Koran-Verbrennung im US-Bundesstaat Florida für Verwirrung. Nachdem Jones die Aktion am Donnerstagabend öffentlichkeitswirksam abgesagt hatte, erklärte der Pastor wenige Stunden später, das Vorhaben erneut überdenken zu wollen. Weiter lesen …

Der US-amerikanische Profibasketballspieler Shaquille O’Neal will seine Karriere 2012 beenden. Das teilte der 38-Jährige, der derzeit in Diensten der Boston Celtics spielt, am Mittwoch mit. Der NBA-Star sei seiner Basketballkarriere sehr dankbar, sie habe ihm Ruhm und Reichtum gegeben. Weiter lesen …

Im ersten Halbjahr 2010 verzeichnete der Kernhaushalt des Bundes - in Abgrenzung der Finanzstatistik - ein kassenmäßiges Finanzierungsdefizit von 32,9 Milliarden Euro. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen der vierteljährlichen Kassenstatistik zu den Kernhaushalten des Bundes und der Länder mit. Damit war das Defizit des Bundes im ersten Halbjahr 2010 mehr als doppelt so hoch wie im ersten Halbjahr 2009 (14,7 Milliarden Euro). Weiter lesen …

Der CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans-Peter Friedrich besteht auf Korrekturen beim Sparpaket der Bundesregierung und betont, dass der Bundestag darüber das letzte Wort habe. "Natürlich muss es Modifizierungen geben können", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Weiter lesen …

Die Linkspartei ringt um ihren politischen Kurs. Bei einer Fraktionsklausur am Scharmützelsee in Bad Saarow (Brandenburg) gerieten die Abgeordneten vor allem wegen der Strategie im Umgang mit SPD und Grünen aneinander. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung. Fraktionschef Gregor Gysi zeichnete nach Teilnehmerangaben ein düsteres Bild der Lage seiner Partei. "Wir sind in extrem schwieriges Fahrwasser geraten", sagte er. Weiter lesen …

Die Jobcenter greifen härter gegen Langzeitarbeitslose und andere Leistungsempfänger durch, die ihren Pflichten nicht nachkommen. Das berichtet die "Bild-Zeitung" unter Berufung auf Statistiken der Bundesagentur für Arbeit. Weiter lesen …

Der Sprecher der Sudetendeutschen Landsmannschaft und CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt hat angesichts der unionsinternen Distanzierung von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach vor dem Entstehen einer Partei rechts von CDU und CSU gewarnt. Weiter lesen …

Der Bundesagentur für Arbeit (BA) fehlen nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" fast 1000 Arbeitsvermittler, um Erwerbslose möglichst rasch wieder in Arbeit zu bringen. Weiter lesen …

Vier Gefangene mit Verbindungen zur Terrororganisation Al Kaida sind aus einem Hochsicherheitsgefängnis im Irak entkommen. Wie irakische und US-Beamte am Donnerstag mitteilten, seien die vier Männer momentan auf der Flucht. Der Ausbruch bringt das US-Militär in Verlegenheit, das zwar die Kontrolle über alle seine Haftanstalten an die irakische Regierung übergeben, jedoch auf deren Antrag die Aufsicht über einige der gefährlichsten Gefangenen behalten hat. Weiter lesen …

Der radikale US-Pastor Terry Jones hat den für Samstag ausgerufenen "Internationalen Tag der Koranverbrennung" doch noch abgesagt. Das sagte Jones dem US-Nachrichtensender CNN. Statt dessen will er sich jetzt mit einem Imam treffen, um über die Planungen für das neue Islamzentrum in New York zu beraten. Es soll jetzt an einem etwas weiter von "Ground Zero" entfernten Ort errichtet werden. Weiter lesen …

Als Revolution hat Kanzlerin Merkel den Atomkompromiss zwischen Regierung und Energiekonzernen in höchsten Tönen gelobt. Jetzt klingt es eher wie das Pfeifen im Walde. Es hätte nicht schlimmer kommen können. Das Bekanntwerden von Geheimklauseln ist der Kommunikations-Gau. Wie will die Koalition bei einem in der Bevölkerung hochsensiblen Thema Vertrauen bei den Bürgern aufbauen? So jedenfalls nicht. Weiter lesen …

Wir brauchen mehr Wettbewerb! So lautet der Schlachtruf von Politikern jedweder Couleur, wenn es um den Kampf gegen die ausufernden Kosten des Gesundheitswesens geht. Doch wie erbärmlich es tatsächlich um den Wettbewerb bestellt ist, zeigen die jüngsten Urteile des Bundesgerichtshofs: Rabatte, die sich für den Patienten wirklich auszahlen, sind verboten - etwa die Erstattung der Rezeptgebühr. Weiter lesen …

Der afghanische Präsident Hamid Karzai hat eine Anordnung erlassen, die internationale Berater von wichtigen Ermittlungen beim Kampf gegen die Korruption ausschließen soll. Dies teilte der afghanische Generalstaatsanwalt Ischak Aloko am Donnerstag mit. Weiter lesen …

Thilo Sarrazin bekannte schon wenige Tage nach dem von ihm entfachten Wirbel, längst an Rücktritt gedacht zu haben. Doch zu seinen hervorstechendsten Eigenschaften gehört seine Steherqualität, die auch bei Gegenwind in Orkanstärke keine Schwäche zeigt. Zugleich ist er aber nicht nur ein Querkopf, nicht nur ein Liebhaber (und Meister) der gezielten Provokation. Er hat in seiner Laufbahn oft genug geschworen, das Land vor Schaden zu bewahren. Weiter lesen …

Da haben sich die Lübecker hübsch blamiert: Vor vier Jahren haben die Nordischen Filmtage viel Geld in die Hand bekommen, um mit einem Filmpreis das Image des Küstenkinos zu fördern. Und kaum sind die ersten Auszeichnungen vergeben, reicht das Geld nicht mehr. Weiter lesen …

Die Medien haben die Welt zum Irrenhaus gemacht: In Florida will ein bedeutungsloser Blödmann am Jahrestag von 9/11 zur Koranverbrennung schreiten. Und weltweit bricht der "Krieg der Kulturen" aus. Eigentlich müsste jener sich christlich nennende US-Hassprediger, der eine verkrachte Existenz ist, wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit und des Weltfriedens eingesperrt werden. Weiter lesen …

US-Präsident Barack Obama hat am Donnerstag das Selbstmordattentat in der südrussischen Provinz Nordossetien scharf verurteilt. Bei den Anschlägen waren mindestens 16 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 100 weitere verletzt worden. Weiter lesen …

Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin tritt zum Ende des Monats von seinem Amt als Bundesbank-Vorstand zurück. Die Deutsche Bundesbank gab am Donnerstag in einer Presseerklärung bekannt: "Mit Blick auf die öffentliche Diskussion werden die Beteiligten ihre Zusammenarbeit zum Monatsende einvernehmlich beenden." Weiter lesen …

Die Bundesregierung feiert den Atomkompromiss als großen Durchbruch. Es stimmt, dass sich Union und FDP hier in erstaunlich kurzer Zeit zu einem Ergebnis durchgerungen haben. Und es ist richtig, dass bisher in der Koalition keine Bestrebungen erkennbar sind, sich von dem Verhandlungsergebnis zu distanzieren. Das Verfahren besitzt also durchaus eine neue, für diese Koalition bisher untypische Qualität. Das allerdings macht das Ergebnis um keinen Deut besser. Weiter lesen …

Was ist das? Altersweisheit? Resignation? Oder nur die saloppe Formulierung eines Mannes, der weiß, dass er eh schon in den Geschichtsbüchern steht; egal was noch kommen wird? Fidel Castro also sagt auf die Frage, ob er das kubanische Modell noch immer in die Welt exportieren will: Das funktioniert ja nicht einmal mehr bei uns. Weiter lesen …

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat sich für einen Parteiausschluss des umstrittenen Bundesbank-Vorstandes Thilo Sarrazin ausgesprochen. "Sarrazin hat Grenzen überschritten", sagt Kraft der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen. Weiter lesen …