Baum erwägt Verfassungsklage gegen "Spähangriff"
Der FDP-Politiker Gerhart Baum erwägt eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Befugnis des Bundeskriminalamts (BKA), in Wohnungen Überwachungskameras zu platzieren. Weiter lesen …
Der FDP-Politiker Gerhart Baum erwägt eine Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die geplante Befugnis des Bundeskriminalamts (BKA), in Wohnungen Überwachungskameras zu platzieren. Weiter lesen …
Der Leiter und frühere Chefarzt der Wegberger Klinik, Arnold Pier, ist verhaftet worden. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Mönchengladbach. Weiter lesen …
Der WWF sieht in dem gestern in Hamburg vorgestellten Koalitionsvertrag zwar positive Ansätze für den Klimaschutz, übt aber auch deutliche Kritik an CDU und GAL. „Leider fehlt ein klares Bekenntnis zum Kohle-Ausstieg. Weiter lesen …
Der Borneo-Zwergelefant (Elephas maximus), eine Unterart des Asiatischen Elefanten, stammt ursprünglich offenbar gar nicht aus Borneo. Wie aus einer aktuellen wissenschaftlichen Untersuchung hervorgeht, könnte es sich bei den etwa 1.000 Tieren im malaysischen Bundesstaat Sabah um Nachkommen der bereits vor mehreren hundert Jahren ausgestorbenen Java-Elefanten handeln. Weiter lesen …
Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), hat eine Koalition von SPD und Linkpartei nach der nächsten Bundestagswahl ausgeschlossen. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung heute 24 Uhr) sagte er: "Die SPD hat sich positioniert." Weiter lesen …
Der Vorsitzende der Senioren-Union, Otto Wulff, hat betroffen auf die Morddrohungen gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Jens Spahn reagiert. "Das ist natürlich ungeheuerlich", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …
Koalitionspolitiker und Facharztverbände haben sich für ein Verbot von Schönheitsoperationen an Kindern und Jugendlichen ausgesprochen. "Ich bin klipp und klar für ein Verbot solcher Eingriffe bei Minderjährigen", sagte SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" und der "Frankfurter Rundschau" (Samstag-Ausgabe). Weiter lesen …
Nach dem 0:5 gegen Bayern München und der 1:3-Heimpleite gegen Hannover 96 scheint Borussia Dortmund ausgerechnet vor dem Pokal-Finale am Samstag völlig verunsichert zu sein. Dr. Ulrich Kuhl, der seit 1981 als Sportpsychologe arbeitet, glaubt nicht daran, dass der BVB eine Sensation schaffen kann. Weiter lesen …
Das Amtsgericht Köln stellte heute das Strafverfahren gegen einen Mann ein, der professionell am Kölner Dom Tauben angelockt und getötet haben soll. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte hatte Strafanzeige erstattet und ist darüber empört. Weiter lesen …
Heute hat die Pressekammer des Landgerichts Hamburg die Hauptsacheklagen von Grünenthal und Schulte-Hillen gegen den erfolgreichen ARD-Zweiteiler "Contergan" in allen Punkten abgewiesen. Damit folgte das Landgericht Hamburg dem Hansatischen Oberlandesgericht und dem Bundesverfassungsgericht, die die Ausstrahlung des Films im einstweiligen Verfügungsverfahren bereits freigegeben hatten. Weiter lesen …
Nach Ansicht des Zukunftsforschers Erik Händeler wird die Lebensarbeitszeit zukünftig noch weiter steigen. Deshalb geht der Experte vom Zukunftsinstitut in Kelkheim davon aus, dass sich vor allem Arbeitskultur und Arbeitsstrukturen ändern müssen. Weiter lesen …
Das Risiko, wegen Bagatellen zur Patientin gemacht zu werden, ist nirgends größer als in der Gynäkologie, warnt Dr. Barbara Ehret, langjährige Chefärztin im Median Klinikum Bad Salzuflen und Mitbegründerin des unabhängigen Arbeitskreises Frauengesundheit in Medizin, Psychotherapie und Gesellschaft (AKF), im Gespräch mit der Zeitschrift BRIGITTE WOMAN. Weiter lesen …
Die chinesischen Behörden gehen offenbar massiv gegen tibetische Mönche vor, die am 9. April gegenüber Journalisten öffentlich protestiert hatten. Über den Protest der Mönche aus dem Kloster in Labrang war weltweit berichtet worden, da er offenbar aus Anlass einer Reise ausländischer und chinesischer Journalisten in die tibetischen Gebiete in der chinesischen Provinz Gansu stattgefunden hatte. Weiter lesen …
Erneuter Sieg für das Schülerportal spickmich.de. Eine Realschullehrerin hatte am Duisburger Landgericht dagegen geklagt, dass Schüler ihre Leistungen im Internet bewerten dürfen. Doch mit dem heutigen Urteil hat ein weiteres Gericht für spickmich und die Meinungsfreiheit der Schüler entschieden. Weiter lesen …
Der Verlag widerruft die Aussagen über Almaz Yohannes in Bezug auf das Buch "Feuerherz". Weiter lesen …
Die legendäre antike Kolossalstatue stand in einem Heiligtum auf dem Burgberg von Rhodos und nicht - wie lange vermutet - über der Einfahrt zum Hafen der griechischen Mittelmeerinsel. P.M. HISTORY (ab heute im Handel) veröffentlicht exklusiv die Theorie der Münchner Archäologin Ursula Vedder (Deutsches Archäologisches Institut, Kommission für Alte Geschichte und Epigraphik München). Weiter lesen …
Der Index der Erzeugerpreise gewerblicher Produkte lag nach Mitteilung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im März 2008 um 4,2% höher als im März 2007. Eine höhere Jahresteuerungsrate hatte es letztmalig im Dezember 2006 (+ 4,4%) gegeben. Gegenüber Februar 2008 stieg der Index um 0,7%. Weiter lesen …
Romano Prodi verlässt das Politparkett. Italien wird künftig wieder von Silvio Berlusconi regiert. Der 71-jährige Medienmilliardär schaffte es mit seinem Mitte-Rechts-Bündnis "Volk der Freiheit" wieder an die Spitze. Was heißt das für Italien und für Europa? Weiter lesen …
BMG hatte bereits durchgesetzt, dass es einen Urheberrechtsverstoß darstellt, wenn man im Müll entsorgte Datenträger wieder herausholt. Nun verlangt Universal, dass bereits das Wegwerfen von CDs einen Urheberrechtsverstoß darstellt und man sich somit strafbar macht. Weiter lesen …
Zehn bis 20 Millionen Menschen in Deutschland sind nach Schätzungen von Foodwatch zu arm, um sich ausreichend und ausgewogen zu ernähren. Der Geschäftsführer der Organisation, Thilo Bode, sprach am Donnerstagabend in der N24-Sendung "Studio Friedman" von einem Armutsproblem. Weiter lesen …
Das Bekanntwerden vertraulicher Teilergebnisse einer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) betreuten Studie zu fremdenfeindlichen Tendenzen unter deutschen Jugendlichen hat zu Empörung bei den beteiligten Wissenschaftlern geführt. Weiter lesen …
Die Bundesvorsitzende der Jungsozialisten, Franziska Drohsel, hat ihre Partei als Konsequenz aus der schwarz-grünen Koalition in Hamburg zu einer Anäherung an die Linkspartei aufgefordert. Weiter lesen …
Der Duisburger Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte schließt eine schwarz-grüne Bundesregierung nicht aus. Weiter lesen …
Seit einigen Monaten droht die Europäische Zentralbank (EZB), sie werde nicht tatenlos zusehen, wenn sich die Gefahr sogenannter "Zweitrundeneffekte" materialisiere. Dass sie immer noch davor warnt, ist mehr als erstaunlich, denn wir sind bereits mitten drin in der zweiten Runde. Weiter lesen …
Schwarz-Grün in Hamburg, das ist historisch. Natürlich. Da genügte gestern allein schon ein Blick auf die beleidigten Leberwürste drum herum. Plötzlich sind noch andere auf dem Koalitionsbänkchen - und schon relativiert sich das mächtige Macho-Gehabe des Herrn Lafontaine, das nervöse Säuseln des Guido Westerwelle und das so künstlich auf selbstbewusst gemachte Poltern eines Kurt Beck. Weiter lesen …
China schottet sich gegen den Rest der Welt ein Stück weiter ab. Ausländer, vor allem Geschäftsleute, sollen, vier Monate vor Beginn der Olympischen Spiele in Peking, nicht mehr so leicht einreisen dürfen. Weiter lesen …
Weil die Bildschirme dunkel bleiben, verlieren notorische Schulverweigerer glatt die Lust, im Shopping-Center herumzuhängen. Gehen stattdessen zurück in die Klasse, lernen brav. Wer immer ihn hatte: Er hat keine Ahnung von der Wirklichkeit der Kinder und Jugendlichen, die morgens durch die Städte streifen. Weiter lesen …
"Exotisch" findet SPD-Fraktionschef Struck das schwarz-grüne Bündnis in Hamburg. Dabei ist es nicht exotischer als mittlerweile Rot-Grün. "Linksrutsch der CDU", klagt FDP-Chef Westerwelle. Und warum wirbt seine FDP dann in Hessen für "Jamaika"? Weiter lesen …
Eigentlich ist alles gut in Deutschland. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt, die Löhne steigen, der Export funktioniert gut wie eh und je und die Banken stehen trotz der weltweiten Finanzkrise insgesamt gut da. Und dennoch beschleicht einen ein ungutes Gefühl beim Blick in die Zukunft. Weiter lesen …
Reißerisch wird behauptet, dass bis zu zehn Prozent aller Neugeborenen einen anderen Vater haben als jenen, der in der Geburtsurkunde steht. Das ist falsch. Seriöse Schätzungen gehen von zwei bis vier Prozent aus. Weiter lesen …
Andere mögen diskutieren, Bayern handelt. Anders lassen sich die markigen Töne, die nun in Sachen Online-Durchsuchung aus der Staatskanzlei in München dringen, kaum interpretieren: In Wohnungen einbrechen soll die Polizei und Software auf den Rechner spielen, weil sich dieser - wie Fachleute wissen - allein über das Internet nur schwer anhacken lässt. Weiter lesen …
Der Streit um die Urananreicherung zeigt, dass der Kernwaffensperrvertrag in seiner derzeitigen Form dringend reformbedürftig ist. Staaten brauchen zum Betreiben von Kernkraftwerken keinen geschlossenen Brennstoffzyklus, wenn unter internationaler Aufsicht spaltbares Material zentral produziert und zur Verfügung gestellt wird. ... Weiter lesen …
Angela Merkel kennt den groben Satz: Wer zu lange neben einem Misthaufen steht, muss sich nicht wundern, wenn er selbst zu stinken beginnt. Weiter lesen …
Es ist eine Binsenweisheit im politischen Geschäft: Ergebnisse von Koalitionsverhandlungen entspringen stets den Einsichten in das Machbare. Weiter lesen …
Der frühere FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Gerhardt sieht in schwarz-grünen Koalitionen keine Bedrohung für seine Partei. Schwarz-Grün werde "mit Sicherheit nicht in Mode kommen", sagte Gerhardt der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung. Weiter lesen …
Die Kündigungswelle durch die Nokia-Werksschließung in Bochum reißt bei dort angesiedelten Dienstleistern nicht ab. Nachdem bereits Anfang der Woche 230 Mitarbeiter der Post-Logistiktochter DHL davon erfuhren, kündigt nun auch der Oberhausener Gebäudereiniger Gewa entsprechende Maßnahmen an. Weiter lesen …
Mit der beiliegenden Stellungnahme, die vom Vorsitzenden der Plus-Geschäftsführung und dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden von Plus unterzeichnet ist, bezieht der Lebensmittel-Discounter Plus erneut Stellung. Weiter lesen …
Die Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung hat am Donnerstagmittag (17. April) überraschenderweise neue Erkenntnisse zur Notlandung einer Maschine der Lufthansa-Cityline vorgelegt. Weiter lesen …
Aufgrund einer fertigungstechnischen Abweichung in der Flaschenherstellung werden 0,75 Liter Flaschen des Schaumweins CINZANO Asti mit den Chargennummern LN/TA und LN/TB zurückgerufen. Bei den betroffenen Chargen besteht ein erhöhtes Berstrisiko bei Transport und Lagerung. Der eigentliche Flascheninhalt ist davon unberührt und lebensmittelrechtlich unbedenklich. Weiter lesen …