29. Februar 2008 - Archiv

Nach Einschätzung von Forsa-Chef, Manfred Güllner, lässt sich die Bundestagswahl 2009 nicht mit einem Lagerwahlkampf gewinnen. "Davor kann man die CDU eigentlich nur warnen. Die Linke hat ihren großen Schrecken verloren", sagte Güllner der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Weiter lesen …

"Private Unternehmen könnten in Zukunft stärker zu Ausbildungsabgaben verpflichtet werden, um den beruflichen Nachwuchs in gesellschaftlich wichtigen Branchen wie Kranken- und Altenpflege zu sichern". Weiter lesen …

Das für dieses Frühjahr von der Universität Rostock geplante Freisetzungsexperiment mit genmanipuliertem Weizen erweist sich als immer riskanter. Kanadische Wissenschaftler haben jetzt herausgefunden, dass Weizen über deutlich größere Entfernungen auskreuzen kann als bislang bekannt. Das Umweltinstitut München warnt daher vor einer Kontamination der Nahrungskette mit transgenem Material. Weiter lesen …

Ein Jahr nach "Kyrill" müssen sich die Deutschen auf das Orkantief "Emma" vorbereiten. Der Deutsche Wetterdienst erwartet ab Freitagabend Windstärke 12 mit orkanartigen Böen von bis zu 120 km/h im Norden und Nordwesten der Bundesrepublik, im Laufe der Nacht soll sich der Sturm auf den Südwesten ausbreiten. Weiter lesen …

Die österreichische Bärenpopulation ist auf zwei Männchen geschrumpft. Dies zeigt die genetische Untersuchung von Bärenhaaren und Losungen des vergangenen Jahres. Von ehemals 35 Braunbären können nur noch der 19jährige „Djuro“ und sein sieben Jahre alter Sohn „Moritz“ in Österreich wissenschaftlich nachgewiesen werden. Weiter lesen …

Die Daimler AG hat den entscheidenden Durchbruch in der Batterietechnologie erzielt. Als weltweit erstem Hersteller ist es dem Stuttgarter Unternehmen gelungen, die bislang überwiegend in der Consumer-Elektronik eingesetzte Lithium-Ionen-Technik auf die hohen Anforderungen im Automobilbereich abzustimmen. Weiter lesen …

Das Nebeneinander von Schrumpfung und Wachstum in Ostdeutschland resultiert nur in geringem Maß aus der natürlichen Bevölkerungsentwicklung. Als Hauptursache für die wachsenden regionalen Gegensätze haben die IfL-Experten regional differenziert verlaufende Wanderungsbewegungen identifiziert: Weiter lesen …

Der hessische FDP-Bundestagsabgeordnete und Chef der Friedrich-Naumann-Stiftung, Wolfgang Gerhardt, drängt die CDU in Hessen zum Verzicht auf Roland Koch. Weiter lesen …

Zur Diskussion über die immer schnellere Absetzung von neu entwickelten Sendungen und Formaten, sobald die Quotenvorgaben nicht auf Anhieb erfüllt werden, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Christoph Waitz: Weiter lesen …

"Eon tritt - angesichts des kartellrechtlichen Drucks der EU-Kommission und einer möglichen Milliarden-Strafe - nun die Flucht nach vorn an. Es ist zugleich eine Flucht vor notwendigen kostspieligen Investitionen in die veraltete Netzinfrastruktur und vor der Regulierung der Bundesnetzagentur", sagte Alexis Passadakis von der bundesweiten Attac-Kampagne gegen die vier großen Stromkonzerne Eon, Vattenfall, EnBW und RWE. Weiter lesen …

Grundsätzlich sind die Finanzämter durch das Steuergeheimnis dazu verpflichtet, niemanden über Steuertatbestände eines Steuerpflichtigen zu informieren. Weiter lesen …

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem jüngst gefällten Urteil festgestellt, dass eine Zwangsräumung auch bei Lebensgefahr des Mieters nicht zwingend generell eingestellt werden muss. Weiter lesen …

Gleich mit mehreren unseriösen Internet-Seiten fällt die Firma System-Hosting GmbH zurzeit negativ bei Online-Usern auf. Weiter lesen …

Der Hamburger SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann bestreitet, die Äußerungen von Parteichef Kurt Beck zur Linkspartei frühzeitig wahrgenommen zu haben. "Ich habe nichts gehört außer dem Satz: In Hessen wird geheim gewählt", sagte Naumann zu stern.de, der Online-Ausgabe des Hamburger Magazins stern, über das Treffen am Montag vor der Hamburger Bürgerschaftswahl. Weiter lesen …

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat die Kritik des amerikanischen Präsidentschaftsbewerbers Barack Obama am mangelnden Engagement der Europäer in Afghanistan zurückgewiesen. Weiter lesen …

Der angeschlagene Briefdienstleister PIN hat zum Monatsende in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens die Zustellung eingestellt. Nach Informationen des WDR-Hörfunks erhielten die rund 800 Mitarbeiter der PIN-Niederlassung in Langenfeld die Kündigung. Dazu zählen unter anderem die Zustellbezirke Köln, Bonn, Leverkusen und Gummersbach. Weiter lesen …

Der stellvertretende FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle sieht Gemeinsamkeiten mit Union und SPD. Dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagsausgabe) sagte Brüderle: Weiter lesen …

Der Februar 2008 verlief in Deutschland sehr mild und trocken. Zeitweilig bestimmten atlantische Tiefausläufer das Wetter – sonst herrschte jedoch überwiegend hoher Luftdruck, teilweise sogar auf Rekordniveau. Weiter lesen …

Oft aufgeschobene Hinrichtung soll innerhalb von 30 Tagen stattfinden. Weiter lesen …

Zu der Lösung der Kenia-Krise erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck MdB: Weiter lesen …

Der SPD-Abgeordnete Klaus Uwe Benneter hat Parteichef Kurt Beck vorgeworfen, mit seiner Annäherung an die Linke der Glaubwürdigkeit der SPD nicht genützt zu haben. Weiter lesen …

Nach der Hamburg-Wahl und der Diskussion um ein schwarz-grünes Bündnis gibt es deutliche Veränderung in der politischen Stimmung vor allem innerhalb des bürgerlichen Lagers: Jetzt kommt die CDU/CSU nur noch auf 40 Prozent (minus 3), die SPD erreicht 30 Prozent (minus 1), die FDP kommt auf 9 Prozent (plus 2), die Linke legt auf 10 Prozent (plus 1) zu und die Grünen kommen auf 8 Prozent (unverändert). Weiter lesen …

In wenigen Tagen wird Europa erstmals ein eigenes unbemanntes Transportraumschiff zur Internationalen Raumstation ISS schicken - das ATV (Automated Transfer Vehicle) "Jules Verne". Das ATV versorgt die Station und ihre Besatzung mit Nahrung, Wasser, Sauerstoff, Treibstoff und wissenschaftlichen Experimenten. Weiter lesen …

Harald Schmidt: Neverland Ranch: Zwangsversteigerung droht. Michael Jackson hat 25 Mio. Schulden. Und viele fragen sich: Wie kommt ein Mann wie Michael Jackson an 25 Mio. Dollar Schulden? Er hatte eine lukrative Geschäftsbeteiligung bei Franjo Pooth. Weiter lesen …

Gold gilt in Insiderkreisen als Krisenbarometer der Finanzmärkte. Die Unsicherheit über Zinserträge in allen Anlageklassen - von Lebensversicherungen bis hin zu Aktien oder Fonds - erfordern eine neue Strategie,wenn es darum geht,seine Spargelder sinnvoll und renditeträchtig anzulegen.Vor allem die Sicherheit steht bei den Anlegern hoch im Kurs. Weiter lesen …

Die weltgrößte Computermesse könnte nach Einschätzung von G DATA Datendieben reiche Beute bescheren. Auf kaum einer anderen Messe besteht eine vergleichbar hohe Dichte von Notebooks und ungesicherten WLANs. Weiter lesen …

Auch glühende Verfechter des dreigliedrigen deutschen Bankensystems verlieren langsam die Geduld. Wenn es dem öffentlich-rechtlichen Sektor nicht rasch gelingt, aus eigener Kraft zu größeren, wettbewerbsfähigen Einheiten zu gelangen, wird es ihn in dieser Form bald nicht mehr geben. Weiter lesen …

Der Tag rückt näher, an dem die SPD Klartext sprechen muss. Die fortwährenden Avancen in Richtung FDP wirken mit der Zeit lächerlich, das Angebot an die CDU täuscht vor, was in Wahrheit nicht vorhanden ist: die Bereitschaft, eigene Positionen aufzugeben und noch wichtiger den Führungsanspruch der SPD zur Debatte zu stellen. Weiter lesen …

Die Zahlen allein sagen freilich nichts über Art und Qualität der Arbeitsplätze aus. Neue Stellen wurden nicht in allen Branchen geschaffen. Während im Maschinenbau kräftig eingestellt wird, gibt es in der Finanzwirtschaft einen Abbau. Weiter lesen …

Kurt Beck kann nicht basta. Seit der SPD-Vorsitzende das Tabu einer Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit den Postkommunisten der Linken gebrochen hat, vergeht kein Tag, an dem nicht mehr oder weniger prominente Genossen ihren Parteichef attackieren. Weiter lesen …

Die Botschaft klingt ermutigend: Nach den aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit gibt es in Deutschland so wenige Erwerbslose wie schon seit 16 Jahren nicht mehr. Dass die Menschen darüber in Jubel ausbrechen, ist allerdings kaum zu erwarten. Weiter lesen …

Mit dem Verkauf der Hochspannungsnetze schlägt Eon-Chef Wulf Bernotat zwei Fliegen mit einer Klappe. Zum einen stellt die EU-Kommission ihr Kartellverfahren im Strombereich ein. Damit kommt der deutsche Marktführer aus der energiepolitischen Schusslinie und muss aus Brüssel keine potenziell milliardenschwere Kartellbuße mehr fürchten. Weiter lesen …

Die SPD stand vor der Wahl zwischen Pest und Cholera: den Vorsitzenden oder die Glaubwürdigkeit der Partei zu beschädigen. Man hat sich entschieden - gegen die Glaubwürdigkeit. Nun breitet sich die Seuche aus. Jetzt ist es zu spät für Protestbriefe wie den des geprellten Hamburger SPD-Spitzenkandidaten. Weiter lesen …

Strafprozesse erregen das Interesse einer breiten Öffentlichkeit, besonders dann, wenn sie sehr lange dauern. Mit jedem Monat, der ins Land geht, ohne dass ein Urteil fällt, wächst bei vielen das Unverständnis: Was machen die da so lange? Weiter lesen …

Die Deutschen bekommen, so scheint es, wieder mehr Kinder. Bevor einem jetzt die einschlägigen sozialpolitischen Zusammenhänge durch den Kopf schießen, bevor man selbstredend die Folgen für die Rente durchrechnet und messerscharf Bilanzen politischer Konzepte durchdekliniert, darf man erst einmal innehalten und - fühlen. Weiter lesen …

Säumigen Zahlern geht's nun auch bei Steuerberatern an den Kragen. Mit dem Beschluss des 8. StBÄndG (Steuerberatungsänderungsgesetzes) am Freitag, den 15. Februar im Bundesrat, wurden die Steuerberater den Ärzten gleichgestellt und dürfen jetzt die Verrechnung Ihrer Honorarforderungen an dafür spezialisierte Institutionen, w.z.B. der DEGEV e.G. übertragen oder verkaufen (Factorn). Weiter lesen …

Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, hat die Stellenabbau-Ankündigungen von Unternehmen wie Siemens, BMW und Henkel gegen Kritik von Politikern in Schutz genommen. Weiter lesen …

Wegen des achtjährigen Turbo-Abiturs an nordrhein-westfälischen Gymnasien hat das Schulministerium die Leistungsanforderungen deutlich gesenkt. Dies berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger", dem ein entsprechender interner Vermerk an Schulministerin Barbara Sommer vorliegt. Weiter lesen …

Der Mittelstand in Nordrhein-Westfalen hat 2007 im großen Stil neue Arbeitsplätze geschaffen. Weiter lesen …

Die Grünen-Führung von Partei und Bundestagsfraktion hat sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Freitag-Ausgabe), auf das Duo Renate Künast und Jürgen Trittin als gemeinsame Spitzenkandidaten für die nächste Bundestagswahl, voraussichtlich im Jahr 2009, geeinigt. Weiter lesen …

Die Warnung vor Stromengpässen, die der Energiekonzern RWE und der Verband der Energie- und Wasserwirtschaft geäußert haben, hat der Präsident des Umweltbundesamtes (UBA), Andreas Troge, zurückgewiesen. Weiter lesen …