5. Februar 2007 - Archiv

Der Deutsche Journalisten-Verband begrüßt die heutige Entscheidung des Bundesgerichtshofs, heimliche Onlinedurchsuchungen durch die Polizei zu verbieten. "Die Karlsruher Richter haben damit auch im Sinne der Presse- und Recherchefreiheit geurteilt", erklärte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken nach der Urteilsverkündung. Weiter lesen …

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Dass Erben von Immobilien nur einen Teil des Grundstückswert versteuern müssen, während bei Bargeld oder Aktienpaketen der volle Wert zu Buche schlägt, verstößt gegen das Grundgesetz (Az.: 1 BvL 10/02). Der Gesetzgeber muss nun bis spätestens zum 31. Dezember 2008 eine verfassungskonforme Neuregelung treffen - bis dahin seien die bisherigen Regeln weiter anwendbar, so die Richter. Weiter lesen …

Erstmals ist es einem Schweizer Start-Up Unternehmen gelungen Prionen-Proteine in der Milch von Menschen, Kühen, Schafen und Ziegen nachzuweisen. Damit stellt sich erneut die Frage nach dem BSE-Risiko von Milchkonsum. Milchtests zum Nachweis von krankheitserregenden Prionen befinden sich in Entwicklung. Weiter lesen …

Für den Bau eines neuen Wasserkraftwerkes am Weserwehr in Bremen-Hemelingen ist die entscheidende Hürde genommen. Mit Datum vom 31.01.2007 verfügte der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Obere Wasserbehörde, auf Antrag der Weserkraftwerk Bremen GmbH die Planfeststellung zum Neubau einer 10-Megawatt Wasserkraftanlage an der Staustufe Bremen-Hemelingen und erteilte die zum Betrieb der Anlage erforderliche wasserrechtliche Bewilligung. Weiter lesen …

Die Europäische Union und das internationale Kinderhilfswerk World Vision starten ein neues Hilfsprojekt für ehemalige Kindersoldaten in Uganda. Die EU stellt World Vision 700.000 Euro zur Verfügung. Damit sollen unter anderem Therapie-Maßnahmen für suizidgefährdete, ehemalige Kindersoldaten in Uganda durchgeführt werden. Weiter lesen …

Trotz vieler Anzeichen, dass die Märkte moderat konsolidieren sollten, schlugen sich internationale Aktien erneut gut und beendeten die vergangene Woche positiv. Deutsche Anleger durften sich über ein Plus von 2,9% beim Dax freuen, auf europäischer Ebene legte der Leitindex EuroStoxx50 um 1,9% zu. Weiter lesen …

In vier von zehn getesteten Restaurants lag die Belastung mit Bakterien auf Tischen und Tabletts höher als in den jeweiligen Toiletten, so das Ergebnis einer Hygiene-Stichprobe des ZDF- Wirtschaftsmagazins WISO. "Regelmäßige Hygienemaßnahmen in Restaurants sind meist auf die Toiletten beschränkt", schließt der Hygiene-Sachverständige Hans-Jürgen Iben aus den Ergebnissen der Untersuchung. Weiter lesen …

Die Hypo-Vereinsbank will Kreditverträge, die nach dem mittlerweile untersagten Optima-Modell abgeschlossen wurden, weder auflösen noch rückgängig machen, berichtet das ZDF-Wirtschaftsmagazin WISO in seiner Sendung am Montag, 5. Februar 2007, 19.25 Uhr. Weiter lesen …

Die angekündigten Protestkundgebungen anlässlich des in Heiligendamm stattfindenden G-8-Gipfels der führenden Industrienationen Anfang Juni sind "der Jahreshöhepunkt" der globalisierungskritischen Bürger. Weiter lesen …

CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat im Kohlestreit den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers (CDU) gegen massive Angriffe aus der SPD verteidigt. "Die Sozialdemokraten sollten aufhören, Öl ins Feuer zu gießen", sagte Pofalla der "Saarbrücker Zeitung". Weiter lesen …

Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), FreeLens und ver.di haben in einem Brief an den Vorstandsvorsitzenden der Axel Springer AG Dr. Mathias Döpfner gegen die neuen Honorarbedingungen des Unternehmens protestiert. Die Honorarbedingungen seien für freie Journalisten unakzeptabel, wenn sie weiterhin von ihrer journalistischen Tätigkeit leben wollten, heißt es in dem Schreiben, das am Freitag an Döpfner gesendet wurde. Weiter lesen …

Musik-Lizenzgebühren für Klingeltöne bleiben für Anbieter und Kunden im vertretbaren Rahmen. Dafür hat der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) gesorgt. Der Hightech-Verband einigte sich mit der Verwertungsgesellschaft Gema über die künftige Höhe der Abgabe bei Klingelton-Downloads. Weiter lesen …

Das deutsche "Wintermärchen" hat ein Happy-End erlebt - und durchschnittlich 16,17 Millionen Zuschauer waren am Sonntagnachmittag im Ersten live dabei. In der Spitze fieberten beim WM-Triumph des deutschen Handballteams gegen Ende der Partie bis zu 20,53 Millionen mit. Weiter lesen …

Zur Vorlage des abgestimmten Referentenentwurfs für die Unternehmenssteuerreform erklärt der Präsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V., Prof. Dr. Kurt J. Lauk: "Gewerbesteuer bleibt massiver Schönheitsfehler!" Weiter lesen …

Der BGH hat heute entschieden, dass das heimliche Durchsuchen privater Computer durch die Sicherheitsbehörden nicht mit der Strafprozessordnung vereinbar ist. Jan Korte, Mitglied im Innenausschuss für die Fraktion DIE LINKE. begrüßt das Urteil. Weiter lesen …

Kinder nehmen zu viele Schmerzmittel, beklagt die Deutsche Migräne- und Kopfschmerzgesellschaft. Weiter lesen …

Zu den verheerenden Anschlägen im Irak und den Plänen von US-Präsident Bush, die Kriege im Irak und in Afghanistan auszuweiten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Weiter lesen …

Bund der Steuerzahler fordert zügigen Schuldenabbau Weiter lesen …

Wenn es um die Gesundheit geht, greifen amerikanische Institutionen immer rigoroser durch. Nun hat die Stadt New York Restaurants und Imbissbuden untersagt, die ungesunden Transfette zu verwenden, berichtet das Apothekenmagazin "Diabetiker Ratgeber". Weiter lesen …

Der verharmlosende Name "Online-Durchsuchung" hat nichts mit einer Hausdurchsuchung im Sinne unserer Strafprozessordnung zu tun, bei der es ein nachvollziehbares Protokoll gibt und unabhängige Zeugen hinzugezogen werden können. Der duchsuchende Beamte sichert vor Ort nur Unterlagen und legt sie dem Saatsanwalt zur Bewertung vor. Weiter lesen …

Italien will 2012 die Fußball-Europameisterschaft ausrichten. Der amtierende Weltmeister empfiehlt sich allerdings nicht dafür. Er hat gerade einen Bestechungsskandal größeren Ausmaßes mit vergleichsweise milden Strafen gegen Topklubs eher unzureichend bewältigt, da erschüttern Gewalttaten im Umfeld des Fußballs das Land. Weiter lesen …

Deutschland stößt nach Informationen der Deutschen Umwelthilfe e. V. (DUH) mit seinem "Kamikazekurs in der Klimapolitik" zunehmend auf Unverständnis und Verärgerung in Europa. Weiter lesen …

Schöne Dinge lassen sich mit Freunden einfach am besten genießen. Diese Weisheit haben sich auch die „Two Worlds“-Entwickler zu Herzen genommen und ihrem Rollenspiel für PC und Konsole einen abwechslungsreichen MMORPG-Modus spendiert. Die Spieler können als Arena- oder RPG-Charaktere gegeneinander beziehungsweise miteinander in Antaloor antreten. Weiter lesen …

Jetzt könnte die Bundesregierung zeigen, wie ernst es ihr ist mit den schönen Worten von den Investitionen in die Bildung und in die Köpfe junger Menschen. Ganz praktisch, ganz lebensnah - durch eine Bafög-Erhöhung. Weiter lesen …

Seitdem der ehemalige Monopolist Duales System Deutschland (DSD) Wettbewerber zulassen muss und zudem seit 2005 als private GmbH der Private Equity-Gesellschaft KKR Gewinne erwirtschaften muss, häufen sich bundesweit Beschwerden über gelbe Tonnen, die nicht mehr geleert oder ganz abgezogen werden. Weiter lesen …

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat als EU-Ratspräsidentin einen informellen Gipfel über eine neue Klimaschutzstrategie einberufen. Im Rahmen der G8 will sie sich für eine Kyoto-Nachfolgeregelung einsetzen und drängt den Klimasünder USA zum aktiven Mitmachen. Weiter lesen …

Mag sein, dass Jürgen Rüttgers in der einen oder anderen Formulierung prägnanter hätte sein müssen. Seine Rede vor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik jedoch als Anbiederung nach links darzustellen, sie als Blamage zu definieren, geht fehl. Weiter lesen …

Ein neues Dämpfungssystem soll Schiffsmotoren künftig die lärmenden Schwingungen austreiben. Diese aktiven Dämpfer aus Piezokeramiken werden direkt unter dem Motor montiert und schlucken den störenden Schall durch Gegenschwingungen. Weiter lesen …

Für die Gewalt im Irak gibt es keine angemessenen Worte mehr. Die Sprache, die diese Gewalt zu beschreiben versucht, hat sich in fast vier Jahren Krieg längst abgenutzt. Was bleibt, sind alltägliche Nachrichten, die mit leidenschaftsloser Chronistenpflicht übermittelt werden: Am Samstag 135 Tote bei einem Selbstmordanschlag auf einem Markt in Bagdad, dutzende weitere Tote in anderen Städten. Weiter lesen …

Sie sprechen wieder von Zeitfenstern, von Chancen der Diplomatie. Unter anderem ist die Bundeskanzlerin gemeint, die mit der EU-Präsidentschaft im Rücken ihre Bedeutung in der Krisenzone einbringen will. Weiter lesen …

Die Frage nach der Olympiareife braucht sich Deutschland spätestens seit der Fußball-WM 2006 nicht mehr zu stellen. Die gigantische Sportbegeisterung, die auf die Weltreiterspiele in Aachen, die Hockey-WM in Mönchengladbach sowie auf das Weltfest des Handballs hinüberschwappte, fordert ein erneutes Ringen um die Ringe heraus. Weiter lesen …